EP0943741A2

EP0943741A2 - Ablaufgarnitur für Sanitärausstattungsgegenstände, insbesondere Bade- und Duschwannen

Info

Publication number: EP0943741A2
Application number: EP99105452A
Authority: EP
Inventors: Wolgang Brandt
Original assignee: Hueppe GmbH
Current assignee: Hueppe GmbH
Priority date: 1998-03-19
Filing date: 1999-03-17
Publication date: 1999-09-22
Also published as: EP0943741A3; DE19811939A1

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur (10) mit einem Geruchsverschluß. Im Geruchsverschluß mit einer Unterkante (14) und einer Überlaufkante (2) ist die Unterkante in ihrer Höhe gegenüber der Überlaufkante (2) variabel gestaltet und daß im drucklosen Zustand die Unterkante (14) unterhalb des Ausgangswasserpegels liegt. <IMAGE>

Description

Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur für Sanitärausstattungsgegenstände, insbesondere Bade- oder Duschwannen, die an Schwerkraftentwässerungssysteme angeschlossen sind, bei der zwischen Zulauf und Ablauf ein Geruchsverschluß mit hydraulischer Absperrung zwischen einer Unterkante einer Trennwand und einer Überlaufkante am Auslauf vorgesehen ist, bis zu der sich ein bestimmter Ausgangswasserpegel einstellt.

Solche Ablaufgarnituren mit Geruchsverschluß sind allgemein bekannt. Der Geruchsverschluß verhindert das Austreten von Gasen aus einer Abwasserleitung in den Zulauf der Ablaufgarnitur, also einen Austritt in Wohnräume, ohne die Funktion der Entwässerung der Sanitärausstattungsgegenstände zu behindern.

Bei Ablaufgarnituren für Bade- und Duschwannen ist es besonders erwünscht, daß die Bauhöhe der Ablaufgarnitur möglichst niedrig ist, um solche Wannen möglichst niedrig über dem Fußboden der Baderäume anordnen zu können. Die Geruchsverschlüsse solcher Ablaufgarnituren erfordern jedoch eine bestimmte Sperrwasserhöhe zwischen Zulauf und Auslauf, um auch bei leichtem Überdruck in der Abwasserleitung eine sichere Absperrung in umgekehrter Richtung zu gewährleisten.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufgarnitur für Sanitärausstattungsgegenstände, insbesondere Bade- oder Duschwannen, mit einem Geruchsverschluß vorzuschlagen, die sich durch besonders niedrige Bauhöhe auszeichnet, ohne die Wirksamkeit des Geruchsverschlusses zu beeinträchtigen und ohne die Funktion der Entwässerung zu behindern.

Diese Aufgabe wird gemäß der vorliegenden Erfindung dadurch gelöst, daß bei einer Ablaufgarnitur mit Geruchsverschluß der eingangs genannten Art (Oberbegriff des Anspruchs 1) die Unterkante der Trennwand in der Höhe variabel ausgebildet ist und im drucklosen Zustand am Zulauf unterhalb des Ausgangswasserpegels liegt.

Durch diese Maßnahme wird erreicht, daß bei Nichtbenutzung des Sanitärausstattungsgegenstandes, also im drucklosen Zustand am Zulauf, die Unterkante der Trennwand niedriger als der Wasserpegel liegt, so daß die Wassersäule sich sperrend für etwaige Gase in der Abwasserleitung auswirkt. Fließt jetzt vom Sanitärausstattungsgegenstand Wasser ab, so bewirkt dieser geringfügige Überdruck ein Anheben und Öffnen der Unterkante der Trennwand, so daß das Abwasser ungehindert zum Auslauf bzw. zur Abwasserleitung fließen kann.

Eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist gekennzeichnet durch ein asymmetrisches Schlauchelement aus elastischem Material mit einer oberen Lippe und einer unteren Lippe am Ausgang, bei dem im drucklosen Zustand am Zulauf die die Unterkante (der Trennwand) bildende obere Lippe abgesenkt ist und bei Durchlauf von Flüssigkeit angehoben und geöffnet wird. Dieses asymmetrisches Schlauchelement ist vorzugsweise als Schlauchventil ausgebildet, bei dem die obere Lippe am Ausgang des Schlauchelementes im drucklosen Zustand auf der unteren Lippe aufliegt und das Schlauchventil somit verschließt. Durch diese Maßnahme wird die Verschlußfunktion des Geruchsverschlusses über die Wirkung der Sperrwassersäule hinaus noch weiter verbessert.

Eine andere Ausführungsform, die ebenfalls mit variabler Höhe der Unterkante der Trennwand arbeitet, ist gekennzeichnet durch eine Abschlußklappe im Geruchsverschluß, die die Trennwand bildet und deren Unterkante im drucklosen Zustand am Zulauf unterhalb des Ausgangswasserpegels liegt und bei Durchlauf von Flüssigkeit durch den Zulauf angehoben und geöffnet wird.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Figur 1: eine Ablaufgarnitur mit Geruchsverschluß bekannter Bauart im Schnitt;
Figur 2: eine Ablaufgarnitur mit Geruchsverschluß gemäß der vorliegenden Erfindung in geschnittener Darstellung im geschlossenen Zustand;
Figur 3: eine Endansicht eines Bauteils der Ablaufgarnitur nach Figur 2 im geschlossenen Zustand;
Figur 4: die Ablaufgarnitur nach Figur 2 im geöffneten Zustand; und
Figur 5: eine Endansicht des Bauteils nach Figur 3 im geöffneten Zustand.

Die in Figur 1 dargestellte bekannte Ablaufgarnitur 1 mit Geruchsverschluß weist einen Zulauf 5 auf, der an einen Sanitärausstattungsgegenstand, z. B. eine Bade- oder Duschwanne, angeschlossen wird. Ein Auslauf 6 ist wiederum an eine Abwasserleitung (nicht gezeigt) angeschlossen. Der Strömungsweg zwischen Zulauf 5 und Auslauf 6 ist labyrinthartig ausgebildet mit einer Trennwand 3, die eine Unterkante 4 aufweist, und einer Überlaufkante 2 am Auslauf 6.

Wird nun die Ablaufgarnitur 1 über den Zulauf 5 mit Wasser gefüllt, so läuft dieses unter der Trennwand 3 hindurch und über die Überlaufkante 2 zum Auslauf 6. Fließt nun über den Zulauf 5 kein Wasser nach, so bleibt in der Labyrinthkammer eine Wassersäule stehen bis zur Höhe der Überlaufkante 2. Somit bildet sich zwischen der Unterkante 4 und der Überlaufkante 2 eine sogenannte Sperrwassersäule, die den Auslauf 6 zum Zulauf 5 bis zu einem bestimmten Druck entsprechend der Sperrwasserhöhe abtrennt und somit verhindert, daß etwaige Gase in der Abwasserleitung zum Zulauf 5 und somit in Wohnräume gelangen.

Ablaufgarnituren mit Geruchsverschluß in der Art nach Figur 1 haben bereits eine verhältnismäßig niedrige Bauhöhe, so daß es möglich ist, den Boden einer Bade- oder Duschwanne verhältnismäßig niedrig über dem Fußboden eines Badraumes anzuordnen. Anders aufgebaute Ablaufgarnituren mit Geruchsverschlüssen, z. B. mit Röhrengeruchsverschlüssen oder Flaschengeruchsverschlüssen weisen dagegen höhere Bauhöhen auf und sind deshalb mehr für höher angeordnete Sanitärausstattungsgegenstände wie Waschbecken oder dergleichen geeignet.

Nachfolgend soll nun der Aufbau der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur mit Geruchsverschluß mit noch niedrigerer Bauhöhe anhand der Figuren 2 bis 5 beschrieben werden.

Die in den Figuren 2 und 4 dargestellte Ablaufgarnitur 10 mit Geruchsverschluß weist ebenfalls einen Zulauf 5 und eine Auslauf 6 auf. Am Auslauf 6 befindet sich ebenfalls eine Überlaufkante 2, um im gefüllten Zustand der Ablaufgarnitur 10 eine Wassersäule mit einem Pegel 21 zu ermöglichen. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Gehäuse der Ablaufgarnitur 10 zweiteilig ausgebildet und weist einen Einsatz 7 auf. An einem Ausgangsstutzen 8 ist ein asymmetrisches Schlauchelement 13 aus elastischem Material gehaltert, das an seinem freien Ende (links in der Zeichnung) eine obere Lippe 14 und eine untere Lippe 16 hat, wie aus den Figuren 3 und 5 hervorgeht. In diesen beiden Figuren ist das Schlauchelement 13 in seiner Endansicht (von links in den Figuren 2 und 4 gesehen) dargestellt.

Das Schlauchelement 13 auf elastischem Material hat im Ruhezustand, also ohne daß äußere Kräfte einwirken, die in den Figuren 2 und 3 gezeigte Form, daß heißt, die obere Lippe 14 und die untere Lippe 16 liegen aufeinander, so daß dieses Ende eine flache Form bildet. Der Durchlauf zwischen den beiden Lippen 14 und 16 muß nicht unbedingt fest und dicht verschlossen sein, vorzugsweise ist dies jedoch der Fall, so daß auch bereits ohne Sperrwassersäule eine gewisse Abdichtung an dieser Stelle erfolgt. Das Schlauchelement kann für diese Zwecke mit einem verschlossenen Ende zwischen der oberen Lippe 14 und der unteren Lippe 16 hergestellt sein und vor dem Einsetzen zwischen beiden durchtrennt werden.

Wird die Ablaufgarnitur 10 anfangs mit Wasser gefüllt, so steht bis zur Überlaufkante 2 wie bei der Ablaufgarnitur 1 nach Figur 1 eine Wassersäule mit einem Pegel 21. Im drucklosen Zustand am Zulauf 5 befindet sich - wie ausgeführt - die obere Lippe 14 im abgesenkten Zustand, liegt also auf der unteren Lippe 16 auf. In dieser Lage bildet die obere Lippe 14 die Unterkante des Geruchsverschlusses ähnlich der Unterkante 4 der Trennwand 3 nach Figur 1, so daß zwischen ihr und der Überlaufkante 2 eine Sperrwassersäule entsteht und etwaige Gase in der Abwasserleitung am Auslauf 6 sicher sperrt. Diese Sperrung erfolgt auch dann, wenn die obere Lippe 14 nicht abdichtend auf der unteren Lippe 16 aufliegt. Liegt sie jedoch auf, so wird durch einen Überdruck vom Auslauf 6 die Abdichtwirkung an dieser Stelle noch weiter verbessert.

Fließt nun Wasser über den Zulauf 5 in den Geruchsverschluß, also durch das Schlauchelement 13, so wird durch den Überdruck die obere Lippe 14 angehoben, so daß sich das Schlauchelement 13 öffnet, wie in den Figuren 4 und 5 dargestellt ist. Bereits nach geringfügiger Öffnung kann Wasser abfließen, auch wenn die obere Lippe 14 noch unterhalb des Wasserpegels 21 liegt. Bei stärkerem Durchfluß wird die Unterkante bildende obere Lippe 14 aus einer Position 22a nach Figur 2 unterhalb des Pegels 21 der Wassersäule auf die Höhe 22b nach Figur 4 angehoben wird, also über den Pegel 21 der Wassersäule. Hierdurch ist ein ungestörter Durchfluß des vom Zulauf 5 kommenden Wassers über den Auslauf in die Abwasserleitung gewährleistet. Fließt über den Zulauf 5 kein Wasser nach, so senkt sich die obere Lippe 14 wieder in die Position nach den Figuren 2 und 3, also unter den Pegel 21 der Wassersäule an der Überlaufkante 2.

Durch diese variable Höhe der Unterkante bzw. der oberen Lippe 14 gegenüber der Höhe der Überlaufkante 2 wird im geschlossenen Zustand des Geruchsverschlusses eine sichere Abtrennung von Gasen aus der Abwasserleitung gewährleistet, und beim Durchfließen von Wasser durch den Geruchsverschluß wird durch das Anheben der Oberlippe 14, also das Öffnen des Schlauchelementes 13, ein ungehinderter Abfluß des Wassers durch die Ablaufgarnitur 10 ermöglicht.

Die anhand der Figuren 2 bis 5 als Beispiel beschriebene Ablaufgarnitur ist nicht die einzige Lösung für die technische Lehre nach Anspruch 1. Es ist auch denkbar, anstelle des Schlauchelementes 13 eine schwenkbar aufgehängte Klappe vorzusehen, die im drucklosen Zustand des Geruchsverschlusses mit ihrer Unterkante unterhalb des Wasserpegels, also unter der Überlaufkante 2 liegt und eine Absperrung gegen Gase aus der Abwasserleitung nicht nur durch die Sperrwassersäule sondern durch zusätzlichen Schließdruck auf eine solche Absperrklappe bewirkt, und bei der bei Durchfluß von Wasser durch den Geruchsverschluß die Klappe durch entsprechenden Druck vom Zulauf 5 weit öffnet und einen ungehinderten Abfluß ermöglicht.

Claims

Ablaufgarnitur für Sanitärausstattungsgegenstände, insbesondere Bade- oder Duschwannen, die an Schwerkraftentwässerungssysteme angeschlossen sind, bei der zwischen Zulauf (5) und Auslauf (6) ein Geruchsverschluß mit hydraulischer Absperrung zwischen einer Unterkante (4; 14) einer Trennwand (3) und einer Überlaufkante (2) am Auslauf (6) vorgesehen ist, bis zu der sich ein bestimmter Ausgangswasserpegel einstellt,
dadurch gekennzeichnet, daß die Unterkante (14) der Trennwand in der Höhe variabel ausgebildet ist und im drucklosen Zustand am Zulauf (5) unterhalb des Ausgangswasserpegels liegt.
Ablaufgarnitur nach Anspruch 1,
gekennzeichnet durch ein asymmetrisches Schlauchelement (13) aus elastischem Material mit einer oberen Lippe (14) und einer unteren Lippe (16) am Ausgang, bei dem im drucklosen Zustand am Zulauf (5) die die Unterkante bildende obere Lippe (14) abgesenkt ist und bei Durchlauf von Flüssigkeit angehoben wird.
Ablaufgarnitur nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß das asymmetrische Schlauchelement (13) als Schlauchventil ausgebildet ist, bei dem die obere Lippe (14) am Ausgang des Schlauchelementes (13) im drucklosen Zustand auf der unteren Lippe (16) aufliegt und das Schlauchventil verschließt.
Ablaufgarnitur nach Anspruch 1,
gekennzeichnet durch eine Abschlußklappe, die die Trennwand bildet und deren Unterkante im drucklosen Zustand am Zulauf (5) unterhalb des Ausgangswasserpegels liegt und bei Durchlauf von Flüssigkeit durch den Zulauf (5) angehoben wird.
Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die Unterkante (14) der Trennwand im drucklosen Zustand am Zulauf (5) unterhalb der Überlaufkante (2) liegt.
Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß die Unterkante (14) der Trennwand bei Durchlauf von Flüssigkeit durch den Zulauf (5) oberhalb der Überlaufkante (2) liegt.