EP0615705A1

EP0615705A1 - Drehverschluss

Info

Publication number: EP0615705A1
Application number: EP93120637A
Authority: EP
Inventors: Robert Schoch
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1993-01-28
Filing date: 1993-12-21
Publication date: 1994-09-21
Anticipated expiration: 2013-12-21
Also published as: DE4302401A1; DE59305774D1; JPH06237802A; CA2113149A1; ATE149804T1; EP0615705B1

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Drehverschluß zum lösbaren Zusammenziehen zweier relativ gegeneinander verspannbarer Schließelemente, der wenigstens ein Zugseil (3) sowie eine drehbar gelagerte und von Hand antreibbare Wickelscheibe (2) zum Auf- und Abwickeln des Zugseiles (3) enthält. Hierbei wird eine besonders günstige Zugseilanordnung und -führung dadurch erreicht, daß in der Ebene wenigstens einer am Außenumfang der Wickelscheibe (2) umlaufenden Zugseil-Aufnahmenut (21) eine diametrale Nabendurchgangsbohrung (22) zum losen Hindurchführen eines Zugseil-Längsabschnittes (3a) vorgesehen ist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Drehverschluß zum einstellbaren, lösbaren Zusammenziehen zweier relativ gegeneinander verspannbarer Schließelemente, entsprechend dem Oberbegriff des Anspruches 1.
Drehverschlüsse der im Oberbegriff des Anspruches 1 vorausgesetzten Art sind aus der EP-B-393 380 und EP-A-412 290 bekannt. Diese bekannten Drehverschlüsse sind besonders für die Verwendung an Sportschuhen ausgebildet. Die Schließlappen eines Sportschuhes können dadurch zusammengezogen oder gelöst werden, daß ein Zugseil auf eine drehbar in einem Gehäuse gelagerte Wickelscheibe aufgewickelt oder von dort wieder abgewickelt wird, wozu diese Wickelscheibe eine Zugseil-Aufnahmenut besitzt, in der zumindest ein Ende des Zugseils festgelegt ist. Damit ein entsprechender Sportschuh an den Fuß eines Benutzers angepaßt werden kann, ist eine genaue Einstellung dieser Drehverschlüsse dadurch vorgesehen, daß im Bereich zwischen einem auf eine Drehbetätigungswelle einwirkenden Drehgriff und der Wickelscheibe eine lösbare Sperreinrichtung bzw. Sperrklinkeneinrichtung angeordnet ist. Ferner steht die zentral im Gehäuse drehbar gelagerte Drehbetätigungswelle über eine Getriebeanordnung, beispielsweise ein Planetengetriebe, mit der Wickelscheibe in Antriebsverbindung.
Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen Drehverschluß der im Oberbegriff des Anspruches 1 vorausgesetzten Art derart noch weiter zu verbessern, daß er sich durch eine besonders günstige Zugseilanordnung und -führung auszeichnet.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch das Kennzeichen des Anspruches 1 gelöst.
Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Während bei den beschriebenen bekannten Ausführungen das Zugseil mit seinem einen Ende oder mit beiden Enden in einer einzigen Zugseil-Aufnahmenut festgelegt ist, schlägt die Erfindung vor, in der Ebene bzw. in der Höhe wenigstens einer am Außenumfang der Wickelscheibe umlaufenden Zugseil-Aufnahmenut eine Nabendurchgangsbohrung vorzusehen, die einen zentralen Nabenbereich dieser Wickelscheibe diametral durchquert und durch die das Zugseil mit einem zwischen seinen beiden Enden befindlichen Längsabschnitt lose hindurchgeführt ist. Das mit zwei relativ gegeneinander verspannbaren Schließelementen zusammenwirkende Zugseil kann somit zuverlässig in der zugehörigen Zugseil-Aufnahmenut angeordnet und geführt werden, wobei jedoch in äußerst vorteilhafter Weise eine freie Längsbeweglichkeit dieses Zugseiles zumindest zu Beginn des Spann- bzw. Schließvorganges des entsprechenden Zugseil-Längsabschnittes innerhalb der zugehörigen Nabendurchgangsbohrung, Aufnahmenut und zugehörigen Zugseil-Durchgangsöffnungen in einer Gehäusewand geährleistet ist. Diese freie Längsbeweglichkeit des Zugseiles trägt zu Beginn des Spann- bzw. Schließvorganges zu einer äußerst guten Seilzentrierung (Selbstzentrierung) im Bereich der Wickelscheibe bei, so daß die zusammenzuziehenden Schließelemente in einer den einzelnen Schließelementen äußerst gut angepaßten Weise relativ gegeneinander verspannt werden können.
Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung wird auch darin gesehen, daß die beiden äußeren Mündungsabschnitte der Nabendurchgangsbohrung in der Wickelscheibe sich in der Weise radial nach außen zunehmend erweitern, daß - in der Aufsicht auf die Wickelscheibe sowie in deren Wickeldrehrichtung betrachtet - sie bei gleichbleibender Nutbreite bogenförmige nach rückwärts gekrümmt verlaufen. Durch diese Ausbildungen ergeben sich beim Aufwickeln des Zugseiles in der jeweils zugehörigen Zugseil-Aufnahmenut der Wickelscheibe gewissermaßen stufenlose Übergänge von der Nabendurchgangsbohrung zur Außenumfangswand dieser Nabe, also zum Innenumfangsbereich der umlaufenden Zugseil-Aufnahmenut. Der entsprechende Zugseil-Abschnitt wird damit ohne wesentliche Knickbeanspruchung in die Zugseil-Aufnahmenut umgelenkt.
Im Hinblick auf die Montage oder auf ein Auswechseln des Zugseiles ist es leicht vorstellbar, daß ein entsprechendes Zugseil sich bei dieser erfindungsgemäßen Ausführung auch leicht von außen her durch zugehörige Zugseil-Durchführungsöffnungen in einer Gehäuseumfangswand sowie durch eine zugehörige Nabendurchgangsbohrung durchstecken läßt, ohne daß dazu der Drehverschluß auseinandergebaut werden muß.
Bei diesem erfindungsgemäßen Drehverschluß kann am Außenumfang der Wickelscheibe nur eine einzige Zugseil-Aufnahmenut vorgesehen sein, wobei dann dementsprechend die beiden freien Enden des Zugseiles an je einem der beiden gegeneinander verspannbaren Schließelemente befestigt werden, während ein mittlerer Längsabschnitt des Zugseiles lose durch die Nabendurchgangsbohrung hindurchgeführt ist.
Gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann die Wickelscheibe an ihrem Außenumfang zwei umlaufende Zugseil-Aufnahmenuten aufweisen, die in zwei mit axialem Abstand und parallel zueinander liegenden Ebenen in diesen Wickelscheiben-Außenumfang entsprechend eingearbeitet sind. Hierbei ist zumindest für eine Zugseil-Aufnahmenut eine diametrale Nabendurchgangsbohrung zum losen Hindurchführen eines mittleren Längsabschnittes des Zugseiles vorgesehen, und beiden Zugseil-Aufnahmenuten sind zwei sich etwa diametral gegenüberliegende Zugseil-Durchführungsöffnungen in der Gehäusedurchgangswand zugeordnet. Diese Ausbildung gestattet eine Anordnung und Führung des zumindest einen Seiles in zwei parallel zueinander liegenden Zugseil-Aufnahmenuten, wodurch die Wickelscheibe maximal die doppelte Zugseilmenge aufnehmen kann, im Vergleich zu einer Wickelscheibe mit nur einer einzigen Zugseil-Aufnahmenut, was den gegenseitigen Verspannbereich der zusammenzuziehenden und auch wieder voneinander lösbaren Schließelemente erheblich vergrößert.
Während die eingangs geschilderten bekannten Ausführungen für die besondere Verwendung an Sportschuhen vorgesehen sind, ermöglicht die erfindungsgemäße Konstruktion des Drehverschlusses eine Verwendung, die nicht nur auf Sportschuhe begrenzt ist, sondern auch vielen anderen zweckmäßigen Anwendungsmöglichkeiten angepaßt werden kann, wie z.B. diversen Kleidungsstücken (z.B. Handschuhe, insbesondere Baseball- oder andere Sporthandschuhe, Gürtel, Oberbekleidungsstücke), Schutzhelme, Taschen, Koffer, Schnellverschlüsse zur Befestigung von Behältnissen oder ähnlichen Teilen an Zweirädern, usw.. In jedem Falle kann mit Hilfe des erfindungsgemäßen Drehverschlusses (Drehspannverschluß) ein schnelles Verspannen von relativ gegeneinander verspannbaren Schließelementen herbeigeführt werden, wobei dieses Verspannen auch rasch wieder gelöst werden kann.
Der erfindungsgemäße Drehverschluß sei nachfolgend anhand einiger in der Zeichnung veranschaulichter Ausführungsbeispiele näher erläutert. In dieser Zeichnung zeigen:

Fig.1: einen vertikalen Querschnitt (etwa Schnittlinie I-I in Fig.2) durch eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Drehverschlusses, bei der die zugehörige Wickelscheibe nur eine einzige Zugseil-Aufnahmenut besitzt;
Fig.2: eine etwas vereinfachte, horizontale Schnittansicht durch den Drehverschluß, etwa entlang der Linie II-II in Fig.1, wobei sich die Wickelscheibe in ihrer Ausgangsstellung befindet;
Fig.3: eine ähnliche Horizontalschnittansicht wie in Fig.2, wobei die Wickelscheibe jedoch bereits eine Teilumdrehung ausgeführt hat;
Fig.4: eine Horizontalschnittansicht durch den Drehverschluß bei einer Ausführungsvariante, in der sich die Zugseil-Durchführungsöffnungen in der Gehäuseumfangswand nicht diametral gegenüberliegen;
Fig.5: eine vertikale Schnittansicht (etwa entlang der Schnittlinie V-V in Fig.6) durch eine zweite Ausführungsform des Drehverschlusses, bei der die Wickelscheibe zwei Zugseil-Aufnahmenuten besitzt und jede Aufnahmenut einen mittleren Längsabschnitt des Zugseiles aufnimmt;
Fig.6: eine vereinfachte Horizontalschnittansicht etwa entlang der Linie VI-VI in Fig.5;
Fig.7: eine ähnliche vetikale Schnittansicht wie Fig.5 (Schnittlinie etwa entsprechend VII-VII in Fig.8) zur Erläuterung einer weiteren Ausführungsform, bei der die eine Zugseil-Aufnahmenut einen mittleren Längsabschnitt und die zweite Zugseil-Aufnahmenut die Enden des Zugseiles aufnimmt;
Fig.8: eine vereinfachte Horizontalschnittansicht etwa entlang der Linie VIII-VIII in Fig.7;
Fig.9 und 11: schematische Aufsichten auf besondere Ausführungsvarianten der Wickelscheibe mit allgemeinen Anwendungsmöglichkeiten der Zugseilführungen;
Fig.10: eine Seitenansicht der Wickelscheibe, etwa entsprechend Linie X-X in Fig.9.

Der allgemeine Aufbau der ersten Ausführungsform dieses erfindungsgemäßen Drehverschlusses sei anhand Fig.1 erläutert.
Dieser Drehverschluß enthält als einen wesentlichen Teil eine drehbar in einem Gehäuse 1 gelagerte Wickelscheibe 2, auf die - im vorliegenden Falle vorzugsweise - ein einziges Zugseil 3 auf- und abgewickelt werden kann, das durch Zugseil-Durchführungsöffnungen bzw. - bohrungen 4, 5 hindurchgeführt ist, die in der Umfangswand 1a des Gehäuses 1 vorgesehen sind. Das Zugseil 3 wirkt mit zwei in Fig.1 nicht näher veranschaulichten Schließelementen zusammen, die durch den Drehverschluß einstellbar, aber lösbar zusammengezogen und dadurch relativ gegeneinander verspannt werden können.
Der Drehverschluß enthält ferner eine zentral im Gehäuse 1 drehbar gelagerte Drehbetätigungswelle 6, die über eine Getriebeanordnung, vorzugsweise über ein Planetengetriebe 7 mit Sonnenrad 8, Planetenrädern 9 und Innenzahnkranz 10, mit der Wickelscheibe 2 in Drehantriebsverbindung steht. Hierbei ist es ferner zweckmäßig, wenn in an sich bekannter Weise das eine Ende (in Fig.1 das untere Ende 6a) der Drehbetätigungswelle 6 ein ausrückbares Kupplungselement 11a einer in der genannten Antriebsverbindung vorgesehenen Kupplung 11 trägt, die durch eine entgegen der Kraft einer Druckfeder 12 ausübbare, axiale Druckbetätigung (Pfeil 13) der Drehbetätigungswelle ausgerückt werden kann. In diesem ausgerückten Zustand ist die Wickelscheibe 2 dann frei drehbeweglich, wodurch ein schnelles Abwickeln des aufgewickelten Zugseiles 3 und somit ein schnelles Lösen der vorgenommenen Verspannung von Schließelementen ermöglicht wird. Das genannte untere Ende 6a der Drehbetätigungswelle 6 ragt mitsamt dem von ihm getragenen Kupplungselement 11a axial in eine zentrale Axialbohrung 14 der zentralen Wickelscheibennabe 15 hinein.
Wie aus den eingangs erläuterten Ausführungen gemäß EP-B-393 380 und EP-A-412 290 ferner an sich bekannt ist, erfolgt der Drehantrieb der Wickelscheibe 2 in der Weise, daß die Drehbetätigungswelle 6 über einen relativ zum Gehäuse 1 drehbaren Drehgriff 16, der beispielsweise das Gehäuse 1 an seiner Oberseite kappenartig abdeckt, in der gewünschten Richtung gedreht wird, wodurch über die Kupplung 11 das zentrale Sonnenrad 8 gereht wird, das mit mehreren Planetenrädern 9 in Verzahnungseingriff steht, die ihrerseits mit einem ortsfesten Innenzahnkranz 10 in Verzahnungseingriff stehen und auf Lagerzapfen 18 frei drehbar geführt sind, die an der oberen, ersten Außenseite 2a der Wickelscheibe 2 fest ausgebildet sind.
Darüber hinaus kann in Anlehnung an die bekannte Ausführung gemäß EP-B-393 380 koaxial zur Wickelscheibe 2 sowie auf der der Kupplung 11 entgegengesetzten unteren, zweiten Außenseite 2b dieser Wickelscheibe 2 im Gehäuse 1 wenigstens ein Anschlagelement etwa in Form eines Anschlagarmes 17, oder auch zweier Anschlagarme 17, drehbar gelagert sein. Dieses Anschlagelement (Anschlagarm 17) kommt nach wenigstens annähernd zwei Wickelscheibenumdrehungen am Gehäuse 1 zur Anlage, wodurch die Drehbewegung der Wickelscheibe 2 entsprechend begrenzt wird, um eine Überbeanspruchung des Zugseiles 3 zu vermeiden.
Die Wickelscheibe 2 ist bei einer vorzugsweise zylindrischen Form in einem entsprechenden Abschnitt des Gehäuses 1 aufgenommen und geführt (wie Fig.1 erkennen läßt). Darüber hinaus kann es noch zweckmäßig sein, wenn von der unteren, zweiten Außenseite 2b der Wickelscheibe 2 her ein Drehlager-zapfen 17a des Anschlagelementes 17 von unten her kurz in die Axialbohrung 14 der Wickelscheibennabe 15 hineinragt. Das Anschlagelement 17 bzw. eines der beiden Anschlagelemente 17 weist dabei ferner einen zweiten Drehlagerzapfen 17b auf, der koaxial zu dem in der Axialbohrung 14 hineinragenden ersten Lagerzapfen 17a sowie entgegengesetzt dazu angeordnet ist und in eine Lagerbohrung 19 eingreift, die in einer Bodenwand 1b des Gehäuses 1 passend vorgesehen ist.
Schließlich sei zum allgemeinen Aufbau des Drehverschlusses noch erwähnt, daß dieser - gleichartig wie bei den beiden zuvor erwähnten bekannten Ausführungen - noch eine lösbare Sperrklinkeneinrichtung 20 enthält, die zur Fixierung der Drehbetätigungswelle 6 und der Wickelscheibe 2 in einer vorgenommenen Einstellung des Drehverschlusses ausgebildet ist.
Am Außenumfang der Wickelscheibe 2 ist eine ringförmig umlaufende Zugseil-Aufnahmenut 21 eingearbeitet, deren axiale Abmessung (Nutweite) geringfügig größer ist als der Durchmesser des Zugseiles 3 und deren radiale Abmessung ausreichend groß ist, um einen ausreichend großen Längsabschnitt des Zugseiles 2 aufnehmen zu können.
Hier setzt nun ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ein, wonach in der Ebene bzw. in der Höhe dieser umlaufenden Zugseil-Aufnahmenut 21 eine den zentralen Nabenbereich (Nabe 15) dieser Wickelscheibe 2 diametral durchquerende Nabendurchgangsbohrung 22 vorgesehen ist. Durch diese Nabendurchgangsbohrung 22 ist das Zugseil 3 mit einem zwischen seinen beiden Enden befindlichen Längsabschnitt, also mit einem mittleren Längsabschnitt 3a lose hindurchgeführt, d.h. der Durchmesser der Nabendurchgangsbohrung 22 ist dementsprechend nur ganz geringfügig größer als der Durchmesser des Zugseiles 3, vorzugsweise aber etwas kleiner als die axiale Weite der Zugseil-Aufnahmenut 21 (wie Fig.1 zeigt). Dieser Sachverhalt ist auch in der horizontalen Schnittdarstellung der Fig.2 und 3 veranschaulicht.
Die Fig.2 und 3 lassen ferner erkennen, daß die beiden äußeren Mündungsabschnitte 22a, 22b der Nabendurchgangsbohrung 22 sich in einer Weise radial nach außen zunehmend erweitern, daß - in der Aufsicht auf die Wickelschiebe 2 (Fig.2 und 3) sowie in deren Aufwickel-Drehrichtung (Pfeil 23) betrachtet - sie bei gleichbleibender Nutbreite (axiale Abmessung in bezug auf die Wickelscheibe 2) bogenförmig nach rückwärts gekrümmt verlaufen, wie es besonders gut in Fig.2 bei 22a' und 22b' zu erkennen ist. Dies gestattet ein relativ stufenloses Aufwickeln des mittleren Längsabschnittes 3a des Zugseiles 3 im Übergang von der Nabendurchgangsbohrung 22 zur Außenumfangswand der Nabe 15. Letzteres wird bei einem Vergleich zwischen der Ausgangsstellung der Wickelscheibe 2 in Fig.2 und der Stellung der Wickelschiebe 2 in Fig.3 deutlich, worin die Wickelscheibe 2 eine erste Teilumdrehung nach der Ausgangsstellung ausgeführt hat.
In der Ausführungsform gemäß den Fig.1 bis 3 sind die beiden Zugseil-Durchführungsöffnungen 4, 5 in der Gehäuse-Umfangswand 1a in derselben Ebene wie die Zugseil-Aufnahmenut 21 und die Nabendurchgangsbohrung 22 angeordnet, und sie liegen sich etwa diametral gegenüber. Diese Ausführung ist für sehr unterschiedliche Anwendungsmöglichkeiten des erfindungsgemäßen Drehverschlusses geeignet.
Eine Variante zu der zuvor erläuterten Ausführung veranschaulicht Fig. 4. Hiernach sind die beiden Zugseil-Durchführungsöffnungen 4', 5' zwar ebenfalls in derselben Ebene wie die Zugseil-Aufnahmenut 21 und die Nabendurchgangsbohrung 22 angeordnet, sie liegen sich jedoch nicht diametral gegenüber, sondern weisen einen Umfangsabstand UA von weniger als 180°, vorzugsweise etwa 90° voneinander auf. Dies kann vor allem bei Sportschuhen, insbesondere Skischuhen von Vorteil sein, wenn der Drehverschluß etwa an einem sog. Spoiler befestigt werden soll.
Bei der zuvor beschriebenen Ausführungsform des Drehverschlusses, bei der also nur eine einzige Zugseil-Aufnahmenut 21 am Außenumfang der Wickelscheibe 2 vorgesehen ist, sind die beiden freien Enden des Zugseiles 3 an je einem der beiden - nicht näher veranschaulichten - gegeneinander verspannbaren Schließelemente befestigt, während der mittlere Längsabschnitt 3a des Zugseiles 3 lose durch die Nabendurchgangsbohrung 22 hindurchgeführt ist.
Eine weitere Ausführungsform des Drehverschlusses sei anhand der Fig.5 und 6 erläutert. Da der allgemeine Aufbau dieser Ausführungsform in den wesentlichen Teilen mit dem anhand Fig.1 detailliert erläuterten allgemeinen Aufbau weitgehend übereinstimmt, sind gleiche Teile mit denselben Bezugszeichen versehen, so daß sich deren nochmalige Erläuterung erübrigt. Somit gehört auch zu dieser Ausführungsform gemäß den Fig.5 und 6 ein Gehäuse 1, eine drehbar darin gelagerte Wickelscheibe 2 zum Auf- und Abwickeln vorzugsweise eines einzigen Zugseiles 3, eine zentral im Gehäuse 1 drehbar gelagerte Drehbetätigungswelle 6, eine Getriebeanordnung, vorzugsweise in Form eines Planetengetriebes 7 zum Antrieb der Wickelscheibe 2, eine Kupplung 11 zwischen Drehbetätigungswelle 6 und Planetengetriebe 7 sowie eine Sperrklinkeneinrichtung 20 und zumindest ein Anschlagarm 17 zur Begrenzung der Drehbewegung der Wickelscheibe 2.
Eine Besonderheit dieser in den Fig.5 und 6, aber auch anhand der Fig.7 und 8 veranschaulichten Ausführungsform des Drehverschlusses ist vor allem darin zu sehen, daß die Wickelscheibe 2 an ihrem Außenumfang zwei ringförmig umlaufende Zugseil-Aufnahmenuten aufweist, die beide im wesentlichen gleich groß und entsprechend der anhand Fig.1 erläuterten Art ausgeführt sein können. Diese beiden Zugseil-Aufnahmenuten 21, 21a sind - vgl. Fig.5 und 7 - in zwei mit axialem Abstand und parallel zueinander liegenden Ebenen bzw. Höhenlagen in die Wickelscheibe 2 (von deren Außenumfang her) eingearbeitet. Bei der Ausführung gemäß Fig.5 und 6 ist für beide Zugseil-Aufnahmenuten 21, 21a je eine zugehörige diametrale Nabendurchgangsbohrung 22 bzw. 22c vorgesehen. Hierbei sind durch beide Nabendurchgangsbohrungen 22, 22c mittlere Längsabschnitte 3a bzw. 3b des Zugseiles 3 in der Weise hindurchgeführt, daß einerseits die beiden außerhalb des Drehverschlusses befindlichen Enden 3c und 3d dieses Zugseiles 3 und andererseits eine von einem außerhalb des Gehäuses 1 befindlichen Zugseil-Längsabschnitt gebildete äußere Zugseil-Schlaufe 3e mit den Schließelementen in Schließeingriff stehen, wie es anhand Fig.9 veranschaulicht ist. Im Vergleich zu der anhand der Fig.1 bis 3 erläuterten ersten Ausführungsform (mit nur einer Zugseil-Aufnahmenut 21) kann die Wickelscheibe 2 gemäß den Fig.5 und 7 (mit zwei Zugseil-Aufnahmenuten 21 und 21a) eine etwa doppelte Länge des Zugseiles 3 aufnehmen, d.h. diese Wickelscheibe 2 mit jeweils zwei Zugseil-Aufnahmenuten besitzt gegenüber der Ausführungsform gemäß Fig.1 eine doppelte Zugseil-Aufnahmekapazität.
Bei der Ausführungsform gemäß Fig.5 und 6 sind also mittlere Längsabschnitte 3a, 3b des Zugseiles 3 lose durch die zugehörigen Nabendurchgangsbohrungen 22, 22c hindurchgeführt, und in derselben Ebene bzw. Höhe wie die Zugseil-Aufnahmenut 21 und 21a einerseits sowie die Nabendurchgangsbohrung 22 und 22c andererseits können jeweils zwei Zugseil-Durchführungsöffnungen 4, 5 in der Gehäuse-Umfangswand 1a sich einander diametral gegenüberliegend angeordnet sein; die sich diametral gegenüberliegenden Zugseil-Durchführungsöffnungen 4, 5 können jedoch auch als etwa vertikal verlaufende Langlochbohrungen in der Weise vorgesehen sein, daß durch jeweils eine Langlochbohrung die beiden übereinander verlaufenden Zugseil-Längsabschnitte 3a, 3b gemeinsam hindurchgeführt sind. Die letztere Aussage gilt auch wiederum entsprechend für die Ausführungsform gemäß Fig. 7 und 8.
Ein wesentlicher Unterschied zwischen den beiden Ausführungsformen gemäß den Fig.5 und 6 einerseits und den Fig.7 und 8 andererseits ist darin zu sehen, daß gemäß den Fig.7 und 8 nur für die eine, untere Zugseil-Aufnahmenut 21 eine diametrale Nabendurchgangsbohrung 22 zum losen Hindurchführen eines mittleren Längsabschnittes 3a vorgesehen ist, während die beiden Enden 3c und 3d des Zugseiles 3 in der Ebene bzw. Höhe der oberen, zweiten Zugseil-Aufnahmenut 21a in der Wickelscheibennabe 15 festgelegt sind. Dieses Festlegen kann beispielsweise dadurch geschehen, daß entsprechende Sackbohrungen und Durchgangsbohrungen - wie in Fig.8 angedeutet - in der Wickelscheibennabe 15 vorgesehen sind, die die äußersten Endabschnitte dieser beiden Seilenden 3c und 3d aufnehmen, wobei diese äußersten Endabschnitte dann in den zugehörigen Nabenbohrungen vorzugsweise durch Ultraschallweißung, also auf äußerst einfache Art und Weise, an der Nabe 15 befestigt werden können, insbesondere dann, wenn es sich bei dem Zugseil 3 um ein entsprechendes Kunststoffseil und bei der Wickelscheibe 2 bzw. deren Nabe 15 um einen entsprechenden Kunststoffteil handelt.
Wie die Fig.7 und 8 ferner erkennen lassen, sind durch die dort gewählte Ausführung außerhalb des Gehäuses 1 zwei äußere Zugseilschlaufen 3e und 3f ausgebildet, die - wie in Fig.11 angedeutet ist - mit den entsprechenden Schließelementen in Eingriff stehen können, deren Angriffspunkte bei 24 und 25 angedeutet sind (gleichartige Angriffspunkte 24, 25 von entsprechenden Schließelementen sind auch in Fig.9 veranschaulicht).
Auch die Nabendurchgangsbohrungen in den Wickelscheiben 2 der Ausführungsformen gemäß den Fig.5 bis 8 können gleichartig geformt sein, wie es anhand der Fig.2 und 3 näher erläutert ist.
Während bei den Ausführungsformen gemäß den Fig.5 bis 8 die in die beiden übereinanderliegenden Zugseil-Aufnahmenuten 21, 21a eingeführten Zugseil-Längsabschnitte (einschließlich der entsprechenden Enden) in der Ausgangsstellung der Wickelscheibe 2 (vgl. Fig.2) etwa parallel zueinander verlaufen, zeigen die Fig.9 bis 11 Ausbildungen, nach denen die in die beiden übereinanderliegenden Zugseil-Aufnahmenuten 21, 21a eingeführten Zugseil-Längsabschnitte (z.B. mittlere Längsabschnitte 3a, 3b in Fig.10) sich in der Ausgangsstellung der Wickelscheibe 2 einander kreuzen, vorzugsweise etwa rechtwinklig zueinander verlaufen. Hierbei ist die Ausbildung gemäß Fig.9 und 10 im wesentlichen dem Beispiel der Fig.5 und 6 und die Ausbildung der Fig.11 im wesentlichen dem Beispiel der Fig.7 und 8 angepaßt.
Es sei nochmals auf die beiden Ausführungsformen gemäß den Fig.5 und 6 einerseits und den Fig.7 und 8 Bezug genommen.
Betrachtet man zunächst in den Fig.5 und 7 und auch in Fig.1 die Ausbildung und Anordnung der Kupplung 11 in der Übertragungsverbindung zwischen dem unteren Ende 6a der Drehbetätigungswelle 6 und dem Planetengetriebe 7, dann ragt das ausrückbare Kupplungselement (z.B. ein Klauenkupplungsteil) 11a mit dem unteren Wellenende 6a von der oberen Außenseite 2a der Wickelscheibe 2 etwas in den oberen Endabschnitt der Axialbohrung 14 der Wickelscheibennabe 15 hinein. Zwischen der Unterseite des Kupplungselements 1a und dem diesem Kupplungselement 11a unmittelbar benachbarten Längsabschnitt (3a in den Fig.1 und 7 sowie 3b in Fig.5) des Zugseiles 3 muß in der Axialbohrung 14 nun ein so großer lichter axialer Spielraum (s in Fig.5) vorhanden sein, daß das untere Wellenende 6a mitsamt dem Kupplungselement 11a ausreichend weit axial in die Axialbohrung 14 nach unten hineingedrückt werden kann, um die Kupplung im Bedarfsfalle in der gewünschten Weise ausrücken zu können. Dementsprechend muß die axiale Länge des das untere Wellenende 6a und das Kupplungselement 11a aufnehmenden Endabschnittes der Axialbohrung 14 von der entsprechenden Außenseite 2a der Wickelscheibe 2 bis zur nächstliegenden Nabendurchgangsbohrung 22 bzw. 22c - entsprechend Pfeil 13 - wenigstens dem maximalen Druckbetätigungsweg (entsprechend Spiel s) plus zumindest Kupplungselement 11a bzw. dessen Dicke entspricht. Da bei der Ausführungsform gemäß Fig.5 und 6 zwei mittlere Längsabschnitte 3a, 3b die Wickelscheibennabe durchqueren, während bei der Ausführungsform gemäß Fig.7 und 8 nur ein einziger mittlerer Längsabschnitt 3a die Wickelscheibennabe 15 durchquert, kann die axiale Abmessung bzw. Dicke der Wickelscheibe 2 im Beispiel der Fig.7 und 8 kleiner gehalten werden als im Falle des Beispieles gemäß den Fig.5 und 6, wie ein Vergleich der zeichnerischen Darstellungen in den Fig.5 und 7 verdeutlicht.
Es sei in diesem Zusammenhang auch noch darauf hingewiesen, daß der in die Axialbohrung 14 der Wickelscheibennabe 15 hineinragende Drehlagerzapfen 17a des Anschlagelements 17 nur soweit in diese Bohrung vorsteht, daß auf jeden Fall die dazu nächstliegende bzw. untere Nabendurchgangsbohrung 22 freigelassen wird.
Im Hinblick auf die Ausbildung der Zugseil-Durchführungsöffnungen 4, 5 sei noch erwähnt, daß diese - wie in Fig.2 bei 4a und 5a angedeutet - ähnliche gekrümmte Abschnitte wie die Mündungsabschnitte 22a, 22b der Nabendurchgangsbohrungen (Fig.2 und 3) in der Weise aufweisen können, daß das Zugseil 3 beim Wickelvorgang entlang den gekrümmten Öffnungsabschnitten 4a, 5a weitgehend knickfrei geführt bzw. umgelenkt werden können.
Wie sich aus den beschriebenen Ausführungsbeispielen entnehmen läßt, wird die Verwendung nur eines einzigen Zugseiles bei diesem Drehverschluß bzw. Drehspannverschluß besonders bevorzugt. Bei den geschilderten Ausführungsformen ist es jedoch ebenfalls möglich, zumindest zwei Zugseile in entsprechender Weise vorzusehen, wobei beispielsweise bei zwei Zugseil-Aufnahmenuten jeder dieser Aufnahmenuten der Wickelscheibe ein Zugseil zugeordnet sein kann.
Dieser erfindungsgemäße Drehverschluß kann aus jedem geeigneten Material hergestellt sein. So können zumindest die Hauptteile dieses Drehverschlusses aus Metall, vorzugsweise relativ verschleißfestem Leichtmetall hergestellt sein. Besonders bevorzugt wird jedoch auch eine Ausführung, bei der zumindest die Hauptteile dieses Drehverschlusses aus Kunststoffmaterial, vorzugsweise aus einem schlagfesten und verschleißfesten Kunststoffmaterial hergestellt sind.
In jedem Falle läßt sich dieser erfindungsgemäße Drehverschluß äußerst gut sehr verschiedenen Anwendungsfällen anpassen, wobei er sich auch durch eine besonders flache und raumsparende Ausführung auszeichnet.

Claims

Drehverschluß zum einstellbaren, lösbaren Zusammenziehen zweier relativ gegeneinander verspannbarer Schließelemente, enthaltend
a) ein mit wenigstens einem der beiden Schließelemente zusammenwirkendes, wickelbares Zugseil (3),

b) eine drehbar in einem Gehäuse (1) gelagerte Wickelscheibe (2) zum Auf- und Abwickeln des Zugseiles (3), wobei dieses Zugseil durch Durchführungsöffnungen (4, 5) in der Umfangswand (1a) hindurchgeführt ist,

c) eine im wesentlichen zentral im Gehäuse (1) drehbar gelagerte Drehbetätigungswelle (6), die über eine Getriebeanordnung (7) mit der Wickelscheibe in Antriebsverbindung steht,

d) eine lösbare Sperrklinkeneinrichtung (20) zur Fixierung der Drehbetätigungswelle (6) und der Wickelscheibe (2) in einer vorgenommenen Einstellung des Drehverschlusses,
dadurch gekennzeichnet, daß
e) in der Ebene wenigstens einer am Außenumfang der Wickelscheibe (2) ringförmig umlaufenden Zugseil-Aufnahmenut (21, 21a) eine einen zentralen Nabenbereich dieser Wickelscheibe diametral durchquerende Nabendurchgangsbohrung (22, 22c) vorgesehen ist, durch die das Zugseil (3) mit einem zwischen seinen beiden Enden befindlichen Längsabschnitt (3a, 3b) lose hindurchgeführt ist.
Drehverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden äußeren Mündungsabschnitte (22a, 22b) der Nabendurchgangsbohrung (22, 22c) sich in der Weise radial nach außen zunehmend erweitern, daß sie - in der Aufsicht auf die Wickelscheibe (2) sowie in deren Aufwickeldrehrichtung (23) betrachtet - bei gleichbleibender Nutbreite bogenförmig nach rückwärts gekrümmt verlaufen.
Drehverschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Zugseil-Durchführungsöffnungen (4, 5) in der Gehäuseumfangswand (1a) in derselben Ebene wie die Zugseil-Aufnahmenut (21, 21a) angeordnet sind und sich etwa diametral gegenüberliegen.
Drehverschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Zugseil-Durchführungsöffnungen (4', 5,) in der Gehäuseumfangswand (1a) in derselben Ebene wie die Zugseil-Aufnahmenut (21, 21a) angeordnet sind und einen Umfangsabstand (UA) von weniger als 180°, vorzugsweise von etwa 90° voneinander aufweisen.
Drehverschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei nur einer Zugseil-Aufnahmenut (21) am Außenumfang der Wickelscheibe (2) die beiden Enden des Zugseiles (3) an je einem der beiden gegeneinander verspannbaren Schließelemente befestigt sind.
Drehverschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Wickelscheibe (2) an ihrem Außenumfang zwei in zwei prallel zueinander liegenden Ebenen eingearbeitete, umlaufende Zugseil-Aufnahmenuten (21, 21a) aufweist, wobei zumindest für eine Zugseil-Aufnahmenut eine diametrale Nabendurchgangsbohrung (22, 22c) zum losen Durchführen eines mittleren Längsabschnittes (3a, 3b) des Zugseiles (3) vorgesehen ist und beiden Zugseil-Aufnahmenuten zwei sich etwa diametral gegenüberliegende Zugseildurchführungsöffnungen (4, 5) in der Gehäuseumfangswand (1a) zugeordnet sind.
Drehverschluß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß für beide Zugseil-Aufnahmenuten (21, 21a) je eine zugehörige diametrale Nabendurchgangsbohrung (22, 22c) vorgesehen ist, wobei durch beide Nabendurchgangsbohrungen mittlere Längsabschnitte (3a, 3b) des Zugseiles (3) in der Weise lose hindurchgeführt sind, daß einerseits die beiden Enden (3c, 3d) dieses Zugseiles und andererseits eine von einem außerhalb des Gehäuses (1) befindlichen Zugseil-Längsabschnitt gebildete äußere Zugseil-Schlaufe (3e) mit den Schließelementen in Schließeingriff stehen.
Drehverschluß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Enden (3c, 3d) des Zugseiles (3) in der Ebene der zweiten Zugseilaufnahmenut (21a) in der Wickelscheibennabe (15) festgelegt, vorzugsweise durch Ultraschallschweißung befestigt sind, wobei zwei außerhalb des Gehäuses (1) ausgebildete äußere Zugseilschlaufen (3e, 3f) mit den Schließelementen in Schließeingriff stehen.
Drehverschluß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die in die beiden Zugseil-Aufnahmenuten (21, 21a) eingeführten Zugseil-Längsabschnitte in der Ausgangsstellung der Wickelscheibe (2) etwa parallel zueinander verlaufen.
Drehverschluß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die in die beiden Zugseil-Aufnahmenuten (21, 21a) eingeführten Zugseil-Längsabschnitte sich in der Ausgangsstellung der Wickelscheibe (2) einander kreuzen, vorzugsweise etwa rechtwinklig zueinander verlaufen.
Drehverschluß nach Anspruch 1, wobei das eine Ende (6a) der Drehbetätigungswelle (6) in eine zentrale Axialbohrung (14) der Wickelscheibennabe (15) hineinragt und ein ausrückbares Kupplungselement (11a) einer in der Antriebsverbindung zwischen der Drehbetätigungswelle und der Getriebeanordnung vorgesehenen Kupplung (11) trägt, die durch eine entgegen einer Federkraft ausrückbare, axiale Druckbetätigung (13) der Drehbetätigungswelle ausrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Länge des das eine Ende (6a) der Drehbetätigungswelle (6) und das Kupplungselement (11a) aufnehmenden Endabschnittes der Axialbohrung (14) von der entsprechenden Außenseite (2a) der Wickelscheibe (2) bis zur nächstliegenden Nabendurchgangsbohrung (22, 22c) wenigstens dem maximalen Druckbetätigungsweg plus zumindest Kupplungselement (11a) entspricht.
Drehverschluß nach Anspruch 11, wobei koaxial zur Wickelscheibe (2) sowie auf der der Kupplung (11) entgegengesetzten zweiten Außenseite (2b) der Wickelscheibe im Gehäuse (1) wenigstens ein Anschlagelement (17) drehbar gelagert ist, das nach wenigstens annähernd zwei Wickelscheibenumdrehungen am Gehäuse zur Anlage kommt und dadurch die Drehbewegung der Wickelscheibe begrenzt, dadurch gekennzeichnet, daß von der zweiten Außenseite (2b) der Wickelscheibe (2) her ein Drehlagerzapfen (17a) des Anschlagelements (17) unter Freilassung der nächstliegenden Nabendurchgangsbohrung (22) in die Axialbohrung (14) der Wickelscheibennabe (15) hineinragt.
Drehverschluß nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlagelement (17) einen zweiten Drehlagerzapfen (17b) aufweist, der koaxial zu dem in die Axialbohrung (14) der Wickelscheibennabe (15) hineinragenden ersten Drehlagerzapfen (17a) sowie entgegengesetzt dazu angeordnet ist und in eine in einer Bodenwand (1b) des Gehäuses (1) passend vorgesehene Lagerbohrung (19) eingreift.
Drehverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Hauptteile dieses Drehverschlusses aus Kunststoffmaterial, vorzugsweise aus einem schlagfesten und verschleißfesten Kunststoffmaterial hergestellt sind.
Drehverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Hauptteile dieses Drehverschlusses aus Metall, vorzugsweise relativ verschleißfestem Leichtmetall hergestellt sind.