DE9405323U1 - Nachfüllbehältnis für Schreib-, Mal-, Zeichen- bzw. Markiergeräte - Google Patents

Description

31.710/70-R1

Schwan-STABILO Schwanhäußer GmbH & Co■ MaxfeldstraSe 3, 90024 Nürnberg

Nachfüllbehältnis für Schreib-, Mal-, Zeichenbzw. Markiercreräte

Die Erfindung betrifft ein Nachfüllbehältnis für Schreib-,Mal-, Zeichen- bzw. Markiergeräte, die eine Schreib- bzw. Auftragsspitze und einen mit der Gerätespitze fluidisch verbundenen kapillaren Speicher aufweisen, wobei in das Nachfüllbehältnis ein hülsenförmiger Adapter zum Einstecken eines nachzufüllenden Gerätes hineinragt und ein das Innere des Adapters mit dem Innenraum des Nachfüllbehältnisses bzw. mit der darin befindlichen Flüssigkeit fluidisch verbindendes kapillares Förderelement vorgesehen ist.

Unter dem Gesichtspunkt der Müllvermeidung und der Schonung der Ressourcen gewinnen nachfüllbare Schreib-, Mal-, Zeichen- bzw. Markiergeräte sowie Nachfüllsysteme bzw. -behältnisse für derartige Geräte immer mehr an Bedeutung.

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Ein Nachfüllbehältnis der eingangs genannten Art ist bspw. aus der DE 41 15 275 Al bekannt. Dieses bekannte Nachfüllbehältnis ist insbes. zum Nachfüllen eines Gerätes über seine kapillar fördernde Gerätespitze vorgesehen. Die Gerätespitze besteht dort also aus einem kapillaren Material, das als Faserdocht, als Sintermaterial o.dgl. ausgebildet ist. Ein ähnliches Nachfüllbehältnis ist aus der DE-U 9 2 07 098 bekannt. Auch dieses Nachfüllbehältnis ist zum Be- bzw. Nachfüllen eines Gerätes über seine Gerätespitze aus Kapillarmaterial vorgesehen.

Außer derartigen Nachfüllbehältnissen, die insbes. zum Nachfüllen eines Gerätes über seine kapillare Gerätespitze vorgesehen sind, sind auch Nachfüllbehältnisse bekannt, die zum Nachfüllen eines entsprechenden Gerätes von dessen rückseitigem Ende her, d.h. zum direkten Nachfüllen des kapillaren Speichers des Gerätes, geeignet sind. Die Nachfüllung eines Gerätes direkt über seinen kapillaren Speicher erfordert nämlich wesentlich weniger Zeit als die Nachfüllung eines Gerätes über seine kapillare Gerätespitze. Um eine gute Flüssigkeitsabgabe und somit eine optimale Schreibleistung zu erzielen, ist es notwendig, die kapillare Gerätespitze des Gerätes mit einer Kapillarität auszubilden, die größer ist als die Kapillarität des Speichers des Gerätes. Die Gerätespitze weist demzufolge stets eine größere Dichte, d.h. dichtere Packung, auf als der kapillare Speicher des Gerätes, was bedeutet, daß die Gerätespitze der Flüssigkeitsförderung einen größeren Strömungswiderstand entgegensetzt als der kapillare Speicher. Infolge der niedrigeren Kapillarität des Speichers des Gerätes verringert sich bei Verwendung von Nachfüllbehältnissen, die zum Nachfüllen des Gerätes über seine Gerätespitze vorgesehen sind, bislang außerdem mit zunehmendem Füllgrad des Speichers seine Aufnahmefähigkeit, da die bekannten Nachfüllbehältnisse zur genau vertikalen Positionierung des nachzufüllenden Gerätes

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vorgesehen sind, so daß die nachzufüllende Flüssigkeit gegen die Schwerkraft senkrecht nach oben steigen muß.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Nachfüllbehältnis der eingangs genannten Art zu schaffen, das -unabhängig davon, ob die Befüllung eines entsprechenden Gerätes über seine Gerätespitze oder,von rückwärts direkt in den kapillaren Speicher des Gerätes erfolgt- ein Nach- bzw. Wiederfüllen eines Gerätes innerhalb einer vergleichsweise kurzen Zeitspanne ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Adapter und das in den Adapter hineinragende Fördere leinen t in bezug auf die Standfläche des Nachfüllbehältnisses schräg geneigt sind. Durch eine derartige Ausbildung des Nachfüllbehältnisses ist das nachzufüllende Gerät nach dem Einstecken in den hülsenförmigen Adapter nicht lotrecht sondern schräg geneigt positioniert, so daß die durch die Gerätespitze bzw. die Kapillarität des Speichers im Gerät festgelegte Förderhöhe für die nachzufüllende Flüssigkeit dem Neigungswinkel des Adapters entsprechend reduziert ist. Das bedeutet jedoch, daß die Zeitspanne zum Nachfüllen eines Gerätes unabhängig davon, ob die Nachfüllung von vorne, d.h. durch die Gerätespitze, oder von rückwärts, d.h. direkt in den Speicher des Gerätes hinein im Vergleich zu der bekannter Nachfüllbehältnisse in vorteilhafter Weise reduziert ist. Dabei hat sich überraschenderweise gezeigt, daß es mit dem erfindungsgemäßen Nachfüllbehältnis nicht nur möglich ist, Geräte mit einer Gerätespitze aus kapillarem Spitzenmaterial über ihre Gerätespitze zeitsparend zu befüllen, sondern daß es ebenso effektiv möglich ist, Geräte in Gestalt sog. Roller-Balls, d.h. Tintenkugel schreiber/,-über ihre Gerätespitze wieder zu befüllen, sofern sie keine Paste oder Gel-Tinte enthalten, sondern eine im Vergleich hierzu niedrigviskose bzw.

dünnflüssige Flüssigkeit. Bei einem solchen Tintenkugelschreiber befindet sich die Schreibflüssigkeit in einem Speicher des Gerätes. Zwischen der in einem Kugelbett der Gerätespitze befindlichen Kugel und dem geräteinternen Speicher ist ein kapillar förderndes Dochtelement vorgesehen, das die Schreibflüssigkeit dosiert vom Gerätespeicher zur Kugel der Gerätespitze transportiert.

Es hat sich nun gezeigt, daß die Kapillarkräfte eines solchen Gerätes der zuletzt genannten Art nicht nur vom Gerätespeicher zur Kugel sondern insbes. dann auch in der umgekehrten Richtung mit guten Ergebnissen zu fördern in der Lage sind, wenn die Förderhöhe von der Gerätespitze bzw. der im Kugelbett befindlichen Kugel bis zum geräteinternen Speicher nicht zu hoch ist, was durch den im erfindungsgemäßen Nachfüllbehältnis schräg geneigt vorgesehenen Adapter mit dem in ihn entsprechend schräg geneigt hineinragenden kapillaren Förderelement realisiert ist. Das erfindungsgemäße Nachfüllbehältnis eignet sich in vorteilhafter Weise also nicht nur zum Nachfüllen von Geräten mit kapillarer Gerätespitze sondern in gleicher Weise auch zum Nachfüllen von Tintenkugelschreibern.

Um bei dem erfindungsgemäßen Nachfüllbehältnis mit schräg geneigtem Adapter eine ausreichende Standstabilität insbes. dann zu erzielen, wenn in den Adapter ein nachzufüllendes Gerät eingesteckt worden ist, ist das erfindungsgemäße Nachfüllbehältnis zweckmäßigerweise in Form eines Schreibtischständers ausgebildet. Um Abmessungstoleranzen, die produktionsbedingt kaum auszuschließen sind, und gleichzeitig eine zuverlässige Berührung zwischen dem in den hülsenförmigen Adapter hineinragenden Förderelement und der Gerätespitze oder dem kapillaren Speicher des nachzufüllenden Gerätes zu gewährleisten, ist es zweckmäßig, wenn zwischen dem Boden des Nachfüllbehältnisses und dem Förderelement ein Federelement

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vorgesehen ist. Durch dieses Federelement wird das Förderelement geeignet in den hülsenförmigen Adapter hineingezwängt und eine federnde Lagerung bzw. Nachgiebigkeit des Förderelementes im Adapter erreicht. Dadurch ergibt sich zwischen dem Förderelement und einem nachzufüllenden Gerät, d.h. dessen Gerätespitze oder dessen kapillarem Speicher unabhängig von Abmessungstoleranzen o.dgl. jederzeit eine zuverlässige Berührung zwischen dem Förderelement und der Gerätespitze bzw. dem Speicher, so daß eine optimale Nachfüllung des Gerätes möglich ist.

Eine zuverlässige Abdichtung des Nachfüllbehältnisses wird erreicht, wenn der Adapter mit einem Anschlag ausgebildet ist, an dem das Förderelement bei Nichtgebrauch des Nachfüllbehältnisses mittels des Federelementes abdichtend anliegt. Das Förderelement besteht aus einem Material geeigneter Kapillarität, so daß ein Verschütten von im Nachfüllbehältnis befindlicher Nachfüll-Flüssigkeit in jeder Lage des Nachfüllbehältnisses verhindert wird.

Zur Abdichtung eines in das Nachfüllbehältnis eingesteckten, nachzufüllenden Gerätes nach außen hin ist es zweckmäßig, wenn der Adapter innenseitig mit einer umlaufenden Dichtungslippe ausgebildet ist. Diese Dichtungslippe kann Abmessungstoleranzen verschiedener nachzufüllender Geräte zumindest desselben Gerätetyps ausgleichen. Die Ausbildung des Adapters mit der innenseitig umlaufenden Dichtungslippe weist den weiteren Vorteil auf, daß ein solchermaßen ausgebildetes Nachfüllbehältnis zur permanenten Lagerung eines entsprechenden Gerätes dienen kann, ohne daß ein Austrocknen zu befürchten wäre. Ein solches, quasi dauernd am Nachfüllbehältnis gelagertes Gerät ist in vorteilhafter Weise ständig optimal mit Flüssigkeit befüllt und einsatzbereit.

Eine gute Standstabilität ist erfindungsgemäß erreichbar, wenn das Nachfüllbehältnis mehrere voneinander getrennte Flüssigkeitsabteile aufweist, die jeweils mit einem Adapter und einem zugehörigen Förderelement versehen sind. Die verschiedenen Flüssigkeitsabteile können hierbei für verschiedenfarbige Nachfüll-Flüssigkeiten vorgesehen sein. Dabei können die voneinander getrennten Flüssigkeitsabteile in einem einstückigen Nachfüllbehältnis realisiert sein, es ist jedoch auch möglich,· das Nachfüllbehältnis zum Zusammenbau mehrerer Nachfüllbehältnisse zu einer Einheit außenseitig mit Kupplungsorganen auszubilden. Diese Kupplungsorgane können als Schnapp-Rastverbindungen o.dgl. gestaltet sein, um wunschgemäß die verschiedensten Kombinationen erfindungsgemäßer Nachfüllbehältnisse realisieren zu können. Die diversen Flüssigkeitsabteile bzw. Nachfüllbehältnisse können selbstverständlich mit Adaptern und zugehörigen Förderelementen mit unterschiedlichen lichten Querschnittsabmessungen für unterschiedliche nachzufüllende Geräte ausgebildet sein.

Da sich bei nachfüllbaren Schreib-, Mal-, Zeichen- bzw. Markiergeräten nach wiederholter Nachfüllung das Problem ergeben kann, daß die Gerätespitze selbst unbrauchbar wird, kann es unter dem eingangs erwähnten Gesichtspunkt der Müllvermeidung und der Schonung der Ressourcen zweckmäßig sein, wenn das Nachfüllbehältnis ein Abteil für Gerätespitzen und für ein Gerätespitzen-Austauschwerkzeug aufweist. Durch dieses Bevorratungs-Abteil für ungebrauchte neue Gerätespitzen und für ein Gerätespitzen-Austauschwerkzeug, das bspw. nach Art einer Klammer oder Pinzette ausgebildet sein kann, ergibt sich der weitere Vorteil der Vergrößerung der Standfläche des Nachfüllbehältnisses, so daß auch dann eine ausgezeichnete Standstabilität erzielt wird, wenn, in das Nachfüllbehältnis der Neigung des Adapters entsprechend schräg geneigt ein entsprechendes nachzufüllendes Gerät eingesteckt ist.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles des erfindungsgemäßen Nachfüllbehältnisses. Es zeigen:

Fig. 1 in einer Schnittdarstellung eine Ausbildung des Nachfüllbehältnisses im Originalzustand, und

Fig. 2 das Nachfüllbehältnis gemäß Fig. 1 in Kombination mit einem über die Gerätespitze nachzufüllenden Schreib-, Mal-, Zeichen- bzw. Markiergerät.

Fig. 1 zeigt geschnitten eine Ausbildung des Nachfüllbehältnisses 10 mit einem Boden 12 und einem Oberteil 14, das mit einer Trennwand 16 ausgebildet ist. Der Boden 12 und das Oberteil 14 sind miteinander dicht verbunden, so daß sich durch die Trennwand 16 räumlich getrennt mindestens ein Flüssigkeitsabteil 18 und ein Lager- bzw. Vorratsabteil 20 ergibt. Im Flüssigkeitsabteil 18 ist eine Nachfüllflüssigkeit 22 vorgesehen, deren Flüssigkeitsspiegel mit der Bezugsziffer 24 bezeichnet ist. Das Lager- bzw. Vorratsabteil 20 kann als sog. Blindabteil ausgebildet sein und nur zur Vergrößerung der Grund- bzw. Standfläche des Nachfüllbehältnisses 10 dienen, zweckmäßigerweise ist das zuletzt genannte Abteil 20 jedoch zur Lagerung und Bevorratung von ungebrauchten neuen kapillaren Gerätespitzen und gegebenenfalls zur Lagerung eines Gerätespitzen-Austauschwerkzeuges vorgesehen. Bei den Gerätespitzen kann es sich um Gerätespitzen aus kapillarem Material, d.h. um Spitzen aus einem Faserdocht, um Spitzen aus einem porös gesinterten Material o.dgl. oder um Gerätespitzen mit einer in einem Kugelbett befindlichen Kugel, d.h. um Spitzen für Tintenkugelschreiber o.dgl., handeln. In der

Zeichnung ist eine Gerätespitze aus einem kapillaren Material angedeutet.

Das Oberteil 14 des Nachfüllbehältnisses 10 ist mit einem Loch 26 ausgebildet, durch das in das Flüssigkeitsabteil 18 des Nachfüllbehältnisses 10 ein hülsenförmiger Adapter 28 hineinragt. Der hülsenförmige Adapter 28 ist mit einem umlaufenden Bund 30 ausgebildet, mit welchem der Adapter 28 im Loch 2 6 abdichtend fixiert ist. In den hülsenförmigen Adapter 28 steht ein kapillares Förderelement 32 hinein. Das Förderelement 32 ist mit seinem Querschnitt an den lichten Innenguerschnitt des Adapters 28 derartig angepaßt, daß das Förderelement 32 im Inneren 34 des Adapters 28 gleitbeweglich angeordnet ist. Das kapillare Förderelement 32 ist im hülsenförmigen Adapter 28 derartig angeordnet, daß es das Innere 34 des Adapters 28 mit dem Innenraum des Nachfüllbehältnisses 10 bzw. mit der im Flüssigkeitsabteil 18 des Nachfüllbehältnisses 10 befindlichen Nachfüll-Flüssigkeit 22 fluidisch verbindet. Zwischen dem Boden 12 des Nachfüllbehältnisses 10 und dem kapillaren Förderelement 32 ist ein Federelement 36 vorgesehen, das selbst aus einem kapillar fördernden, elastisch nachgiebigen Material bestehen kann.

Der hülsenförmige Adapter 28 und das mit dem Adapter 28 axial fluchtende kapillare Förderelement 32 sind in bezug auf den Boden 12, d.h. in bezug auf die Standfläche 38 des Nachfüllbehältnisses 10 schräg geneigt.

Der hülsenförmige Adapter 28 ist innenseitig mit einem umlaufenden Anschlag 40 ausgebildet, an welchem das kapillare Förderelement 32 mit seiner freien Stirnfläche 42 in der Nichtgebrauchsstellung bzw. im Originalzustand abdichtend anliegt. In diesem Zustand kann der Adapter 28 außerdem mittels einer Verschlußkappe 44 dicht verschlossen sein. Zu diesem

Zweck kann der Adapter 28 innenseitig mit einer umlaufenden Dichtungslippe 46 ausgebildet sein.

Wie bereits erwähnt worden ist, kann das Oberteil 14 des Nachfüllbehältnisses 10 derartig gestaltet sein, daß das Nachfüllbehältnis 10 nebeneinander mehrere voneinander räumlich getrennte Flüssigkeitsabteile 18 mit jeweils zugehörigem Adapter 28 und kapillarem Förderelement 32 aufweist. Es ist jedoch auch möglich, das Nachfüllbehältnis 10 nur mit einem einzigen Flüssigkeitsabteil 18 auszubilden, und zur gewünschten Kombination mehrerer Nachfüllbehältnisse 10 diese außenseitig mit Kupplungsorganen auszubilden, die bspw. als Schnapp-Rastorgane gestaltet sind.

Fig. 2 zeigt das Nachfüllbehältnis 10 gemäß Fig. 1 im Gebrauchszustand, d.h. während des Nachfüllens eines Schreib-, Mal-, Zeichen- oder Markiergerätes 48, das zum Nachfüllen mit seiner Gerätespitze 50 voraus in den hülsenförmigen Adapter eingesteckt wird, bis das Gerät 48 mit einem Anlageabschnitt am Deckelbereich und die kapillare Gerätespitze 50 am kapillaren Förderelement 32 bzw. dessen Stirnfläche 42 anliegt. Die umlaufende Dichtungslippe 46 dient hierbei gleichzeitig zum Abdichten des nachzufüllenden Gerätes 48 bzw. zum Ausgleich möglicher Abmessungstoleranzen desselben. Bei geeigneter Dimensionierung des hülsenförmigen Adapters 28 kann das Nachfüllbehältnis 10 selbstverständlich nicht nur zum Nachfüllen eines Gerätes 48 über dessen kapillare Gerätespitze 50 sondern zum direkten Nachfüllen des im Gerät 10 befindlichen kapillaren Speichers dienen. Zu diesem Zweck wird die rückseitige Verschlußkappe 52 vom nachzufüllenden Gerät entfernt und das Gerät mit seinem geöffneten rückseitigen Endabschnitt 54 in den rohrförmigen Adapter 28 eingesteckt, bis der Gerätespeicher direkt am kapillaren Förderelement 32 anliegt.

Gleiche Einzelheiten sind in Fig. 2 mit denselben Bezugsziffern bezeichnet wie in Fig. 1, so daß es sich erübrigt in Verbindung mit Fig. 2 alle diese Einzelheiten noch einmal detailliert zu beschreiben.

Claims (6)

31.7T.0/7 0-R1 Schwan-STABILO Schwanhäußer GmbH S Co., Maxfeldstraße 3, 90024 Nürnberg Ansprüche :

1. Nachfüllbehältnis für Schreib-, Mal-, Zeichen- bzw. Markiergeräte, die eine Schreib- bzw. Auftragsspitze (50) und einen mit der Gerätespitze (50) fluidisch verbundenen kapillaren Speicher aufweisen, wobei in das Nachfüllbehältnis (10) ein hülsenförmiger Adapter (28) zum Einstecken eines nachzufüllenden Gerätes (48) hineinragt und ein das Innere (34) des Adapters (28) mit dem Innenraum des Nachfüllbehältnisses (10) bzw. mit der darin befindlichen Flüssigkeit (22) fluidisch verbindendes kapillares Förderelement (32) vorgesehen ist,

dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (28) und das in den Adapter (28) hineinragende Förderelement (32) in bezug auf die Standfläche (38) des Nachfüllbehältnisses (10) schräg geneigt sind.

2. Nachfüllbehältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß zwischen dem Boden (12) des Nachfüllbehältnisses (10) und dem Förderelement (32) ein Federelement (36) vorgesehen ist.

3. Nachfüllbehältnis nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,

daß der Adapter (28) mit einem Anschlag (40) ausgebildet ist, an dem das Förderelement (32) bei Nichtgebrauch des Nachfüllbehältnisses (10) mittels des Federelementes {36) abdichtend anliegt.

4. Nachfüllbehältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (28) innenseitig mit einer umlaufenden Dichtungslippe (46) ausgebildet ist.

5. Nachfüllbehältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,

daß es mehrere voneinander getrennte Flüssigkeitsabteile (18) aufweist, die jeweils mit einem Adapter (28) und einem zugehörigen Förderelement (32) versehen sind.

6. Nachfüllbehältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß es zum Zusammenbau mehrerer Nachfüllbehältnisse außenseitig mit KupplungsOrganen ausgebildet ist.

Nachfüllbehältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichne t,

daß es ein Abteil (20) für Gerätespitzen und für ein

Gerätespitzen-Austauschwerkzeug aufweist.