DE9320939U1 - Sitz- und Liegemöbel - Google Patents
Sitz- und LiegemöbelInfo
- Publication number
- DE9320939U1 DE9320939U1 DE9320939U DE9320939U DE9320939U1 DE 9320939 U1 DE9320939 U1 DE 9320939U1 DE 9320939 U DE9320939 U DE 9320939U DE 9320939 U DE9320939 U DE 9320939U DE 9320939 U1 DE9320939 U1 DE 9320939U1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- cushion support
- reclining
- seating
- seat cushion
- furniture according
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Lifetime
Links
- 239000002184 metal Substances 0.000 claims abstract description 3
- 239000000463 material Substances 0.000 claims description 2
- 206010061258 Joint lock Diseases 0.000 description 1
- 244000309464 bull Species 0.000 description 1
- 238000005253 cladding Methods 0.000 description 1
- 238000009434 installation Methods 0.000 description 1
Classifications
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47C—CHAIRS; SOFAS; BEDS
- A47C17/00—Sofas; Couches; Beds
- A47C17/04—Seating furniture, e.g. sofas, couches, settees, or the like, with movable parts changeable to beds; Chair beds
- A47C17/16—Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest
- A47C17/161—Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest with back-rest made of multiple movable cushions
Landscapes
- Health & Medical Sciences (AREA)
- General Health & Medical Sciences (AREA)
- Nursing (AREA)
- Chair Legs, Seat Parts, And Backrests (AREA)
- Special Chairs (AREA)
- Chairs For Special Purposes, Such As Reclining Chairs (AREA)
Description
Sitz- und. Liegemöbel
Die Erfindung betrifft ein Sitz- und Liegemöbel mit einem feststehenden Grundgestell und einem fahrbaren Auszug und
drei platten- oder rostartigen Polsterträgern, die in eine Sitzstellung verbracht, in der der Auszug in das
Grundgestell verbracht ist und in diesem durch einen Anschlag fixiert ist, einen Sitzpolsterträger, einen geneigt
gestellten Lehnpolsterträger und einen hintenseitigen Liegepolsterträger bilden, der mit seinem unteren Ende
bodennah angeordnet ist und in Höhe des Sitzpolsterträgers an das Grundgestell rückseitig mit Scharnieren angelenkt ist
und obenendig mit dem Lehnpolsterträger gelenkig verbunden ist, der anderenends gelenkig mit dem Sitzpolsterträger
verbunden ist, wobei auf die drei Polsterträger jeweils ein matratzenartiges Polster jeweils etwa gleicher Stärke fest
aufgearbeitet ist und das Sitzpolster sich bis unter das Rückenlehnenpolster und nach hinten unter diesem hindurch
abgeschrägt erstreckt und das Rückenlehnenpolster mit seinem unteren Ende sich abgeschrägt erstreckt.
Ein derartiges Sitz-Liegemöbel ist aus der DE 30 24 233 Al
bekannt. Bei diesem sind das Rückenlehnenpolster und das Sitzpolster in der Sitzposition in der Diagonalen
zusammenstoßend abgeschrägt, so daß in der gestreckten Liegeposition sich ein keilförmiger Spalt zwischen diesen
Polstern auftut oder es wird das mittlere Polster lose
ausgeführt und läßt sich in diesen Spalt zum Schließen der
Liegefläche hineinschieben. Um eine ausreichende Liegeflächenlänge zu erbringen, ist das Scharnier, das den
Sitzpolsterträger mit dem Lehnpolsterträger verbindet auf einem horizontalen Teleskopauszug im Grundgestell gelagert.
Das Gelenk des Lehnpolsterträgers mit dem Liegepolsterträger ist als ein Doppelgelenk ausgebildet und als Aufstellhilfe
ist eine Zugfeder an dem Liegepolsterträger angelenkt.
Weiterhin ist ein Sitz- und Liegemöbel aus dem DE-GM 83 01 274 bekannt. Bei diesem besteht das Problem, die
etwa handhohen Polster zwischen der Sitzstellung und der Liegestellung ohne ein Umsetzen oder -legen in eine
fugenlose Liegefläche zu verwandeln, weil die Scharniere zwischen dem Lehnpolsterträger und dem Sitzpolsterträger
einfache Klappscharniere mit kurzen Schenkeln sind.
Auch die EP 0 085 134 Bl zeigt die genannten Schwierigkeiten, wobei nicht die Träger der Polster sondern
diese obenseitig scharniermäßig verbunden sind. Hierdurch
reicht das Sitzpolster nur bis an das Lehnpolster, und es besteht ein verlorener Raum zwischen diesen in der
Sitzsteilung, weshalb eine ungünstig große Sitztiefe entsteht, wenn die Liege ausgezogen in Längsrichtung genutzt
werden soll, dann also 1,90 m bis 2 m lang sein muß. Vorteilhaft an diesem Sitz- und Liegemöbel ist, daß es
seitlich keine Verkleidungsteile benötigt, außer kleiner Zwickelblenden zwischen der Lehne und dem Liegeteil, da die
Scharniere von unten angeordnet sind.
Es ist Aufgabe der Erfindung, das eingangs bezeichnete Sitz- und Liegemöbel zu vereinfachen, daß es mit
frontseitiger Bedienung einfach handhabbar ist bei den Verstellungen zwischen der Sitz- und Liegestellung und
umgekehrt und daß in der Sitzstellung eine bessere
Raumausnutzung und in der Liegestellung eine geschlossene Liegefläche gegeben ist.
Die Lösung der Aufgabe besteht darin, daß das Rückenlehnenpolster so an seinem unteren Ende abgeschrägt
ist, daß in einer ausgefahrenen Liegestellung, in der die drei Polster eine ebene Liegefläche bilden, die beiden
genannten Polsterabschragungen überlappend einen schräg nach unten verlaufenden möglichst engen Spalt bilden, und daß die
Scharniere mit ihren Drehachsen an dem Sitzpolsterträger fluchtend zu dem Lehnpolsterträger angeordnet sind und ihre
Scharnierschenkel in der Sitzstellung die rückwärtig erstreckte Abschrägung des Sitzpolsters frei umschließen und
sich mindestens bis etwa auf eine Höhe der Sitzoberfläche des Sitzpolsters erstrecken, wo sie an dem Lehnpolsterträger
befestigt sind.
Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angeführt.
Die Ausbildung des Scharnieres mit einer festen Gelenkachse ist besonders stabil und einfach; bei dieser ist es jedoch
zweckmäßig, als Aufstellhilfe eine Zugverbindung oder eine
Gelenksperre vorzusehen.
Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung ergibt sich, wenn der Gelenkbolzen in einem Langlochschlitz an dem
Sitzpolsterträger horizontalverschieblich geführt ist, wodurch faktisch in den Endlagen des Langloches je ein
Schwenkpunkt gegeben ist. Eine besondere Aufstellhilfe kann
dabei entfallen, da das Sitzpolster in der Liegestellung angehoben in dem Schlitz nach unten vor das Lehnpolster
verschoben werden kann und damit letzteres aufgestellt werden kann. Das Langloch erlaubt auch ein paralleles
Verschieben des Sitzpolsters unter dem Lehnpolster beim Verwandeln aus der Sitzstellung in die Liegestellung.
Eine dritte Variante erlaubt ebenfalls ein annähernd paralleles Verschieben des Sitzpolsters unter dem
Lehnpolster aus der Sitzstellung. Dabei ist der Scharnierbügel an beiden Enden gelenkig ausgebildet und der
Anlenkpunkt an dem Lehnpolsterträger relativ weit von der
Stoßstelle der beiden Polster entfernt. ....
Der Schwenkbereich des Gelenkes am Lehnpolsterträger ist ····
zweckmäßig auf das Maß begrenzt, in dem die Sitzpolsterverschiebung möglich sein soll. Auch bei dieser #.&idigr;..
Variante ist eine Aufstellhilfe nicht erforderlich, da die
Polster aneinander in einer Winkellage abgestützt sind, wenn das Sitzpolster durchgeschoben ist.
Um ein Verschieben des Sitzpolsters nach vorn aus der Sitzstellung zu erleichtern, ist das Gelenk des Liegeteiles
zweckmäßig mit einem Rückhaltemoment durch eine Rückhaltefeder belastet, das jedoch kleiner ist als das
Gewichtsmoment des Liege- und des Lehnpolsters in der Liegestellung sind.
Auf den Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele dargestellt, welche nachfolgend näher erläutert werden. Es zeigt:
Fig. 1 eine Seitenansicht des Möbelstückes in der j,
Sitzstellung, ·..*
Fig. 2 eine Seitenansicht des Möbelstückes in der ..· ausgezogenen Liegestellung, *··«
Fig. 3 eine Seitenansicht des angelenkten *,
Scharnierschenkels und des Rasthebels, *.&idigr;·.
Fig. 4 eine Seitenansicht einer zweiten Ausgestaltung des Möbelstückes in der Liegestellung mit
Scharnierschenkel und in einem Langlochschlitz verschieblichen Gelenkbolzen,
Fig. 5 eine Seitenansicht wie in Fig. 4, jedoch mit einem an beiden Enden gelenkig ausgebildeten
Scharnierbügel.
Das Sitz- und Liegemöbel besteht aus einem feststehenden Grundgestell (11 bis 14) und einem fahrbaren Auszug (31, 32,
33) sowie drei platten- oder rostartigen Polsterträgern (17, 27, 37). Diese werden in eine Sitzstellung gebracht, in der
der Auszug (31, 32, 33) in das Grundgestell (11 bis 14) verbracht und in diesem durch einen Anschlag (34) fixiert
ist. Die Polsterträger (17, 27, 37) bilden so einen Sitzpolsterträger (37), einen geneigten Lehnpolsterträger
(27) und einen hintenseitigen Liegepolsterträger (17).
Der Liegepolsterträger (17) ist mit seinem unteren Ende
bodennah angeordnet und in Höhe des Sitzpolsterträgers (37) an das Grundgestell (11) rückseitig mit Scharniergelenken
(10) und obenendig mit dem Lehnpolsterträger (27) gelenkig verbunden. Der Lehnpolsterträger (27) ist seinerseits
anderenends gelenkig mit dem Sitzpolsterträger (37) verbunden.
Erfindungsgemäß ist auf die drei Polsterträger (17, 27, 37)
jeweils ein matratzenartiges Polster (1, 2, 3) jeweils etwa gleicher Stärke fest aufgearbeitet. Das Sitzpolster (3)
erstreckt sich bis unter das Rückenlehnenpolster (2) und ist nach hinten unter diesem hindurch abgeschrägt. Das
Rückenlehnenpolster (2) erstreckt sich mit seinem unteren Ende entsprechend abgeschrägt, so daß in einer ausgefahrenen
Liegestellung, in der die drei Polster (1, 2, 3) eine ebene Liegefläche bilden, die beiden genannten
Polsterabschrägungen (38, 28) überlappend einen schräg nach unten verlaufenden möglichst engen Spalt (S) bilden. Dabei
sind die Scharniere (30) mit ihren Drehachsen an dem Sitzpolsterträger (37) fluchtend zu dem Lehnpolsterträger
(27) angeordnet. Die Scharniere (30) umschließen mit ihren Scharnierschenkeln (30S) die rückseitig erstreckte
Abschrägung (38) des Sitzpolsters (3) frei und erstrecken sich mindestens bis etwa auf eine Höhe der Sitzoberfläche
des Sitzpolsters (3), wo sie an dem Lehnpolsterträger (27) befestigt sind.
Das Grundgestell (11 bis 14) besteht aus miteinander verbundenen Metallstreben (11 bis 14), die jeweils an den
beiden Seiten des Möbelstückes angeordnet sind. Die frontseitig angeordnete Strebe (14) weist nach rückwärts
einen Bügel auf. Dieser Bügel dient einem Anschlag (34), der an dem Sitzpolster (37) untenseitig befestigt ist, in der
Sitzstellung als Gegenanschlag. Beim Herausziehen bildet der Bügel eine Auflaufschräge für den Anschlag (34).
Die frontseitige Strebe (14) stützt in der Sitzstellung den Sitzpolsterträger (37) und in der Liegestellung sowohl den
Lehnpolsterträger (27) als auch den Liegepolsterträger (17) ab. Ferner stützt die frontseitige Strebe (14) in der
Liegestellung das Scharnier (20), das den Lehnpolsterträger
(27) und den Liegepolsterträger (17) verbindet, ab.
Die gebogenen Scharnierschenkel (30S) des Scharnieres (30)
und/oder der Lehnpolsterträger (27) sind auf dem fahrbaren Auszug (31, 32, 33) abgestützt.
In der Liegestellung ist von der hinteren unteren Kante des *«···*
Liegepolsterträgers (17) ein Seil (41) od. dgl. über eine ···· tieferliegende Umlenkung (42) an dem Grundgestell (11) an "t#
• * * einen hinten unten liegenden Befestigungspunkt an dem Auszug '.J..*
(31) geführt. i Yl
Im Innenbereich des Auszuges (31, 32, 33) ist ein Bettkasten (4) angeordnet. Die Polsterträger (17, 27, 37) bestehen aus
Rohrrahmen (52, 53) mit einer elastisch gelagerten Lattung (62, 63). Die Lattung (63) ist auf dem Sitzpolsterträger
(37) von vorn nach hinten und die andere Lattung (62) quer dazu angeordnet. In den Rohrrahmen (52, 53) des
Lehnpolsterträgers (27) und des Sitzpolsterträgers (37) sind etwa handbreit vom Rahmenholm nach innen beabstandet
Längsstreben (72, 73) angeordnet, an denen die Scharniere (30) und der Anschlag (34) befestigt sind. Die
Scharnierschenkel (30S) bestehen aus einem in ihrer Schwenkebene liegendem Flachmaterial. Die Schwenkachsen der
Scharniere (30) sind Schraub- oder Nietbolzen (30B), die an der Längsstrebe (73) vernietet oder verschraubt sind.
An mindestens einem der Polsterträger (17, 27, 37) sind
Seitenverkleidungsteile (21), insbesondere Zwickelverkleidungsteile (21), an dem Lehnpolsterträger (27)
oder dem Liegepolsterträger (17), angeordnet.
An dem Scharnierschenkel (30S) greift ein Rasthebel (9) an, der den Scharnierhebel (30S) in einer
Zwischenschwenksteilung bei einer Verbringung zwischen der
Liege- und der Sitzstellung aus der Liegestellung verrastet hält.
Durch einen gestellseitigen Auslöser (96) ist der Rasthebel·
(9) bei einer Verbringung aus der Sitzstellung in die Liegestellung ausgerastet gehalten. Der Rasthebel (9) ist an
der Längsstrebe (73) des Sitzpolsterträgers (37) vor dem ·*·*, Scharnier (30) angelenkt. Der Scharnierschenkel (30S) trägt *"*«
* unter dem Scharnierbolzen (30B) einen seitlichen Rastbolzen ·*;·
(94), der in einen Rasthebelausschnitt (91) eingreift. Der Rasthebeiausschnitt (91) erstreckt sich iängs in dem
Rasthebel· (9) und ist obenseitig zu einem Rasthaken (92) erweitert ausgebiidet. Die Unterkante (95) des Rasthebeis
(9) und der gestellseitige Auslöser (96) bilden zueinander
Auflaufgleitflachen, die höhenmäßig so angeordnet sind, daß
im aufgelaufenen Zustand der Rastbolzen (94) aus dem Rasthaken (92) ausgehoben ist.
In einer zweiten Ausgestaltung des Sitz- und Liegemöbels ist
die Schwenkachse (30B) des Scharnierschenkels (30S) an dem Sitzpolsterträger (37) horizontalverschieblich zwischen zwei
Anschlagpositionen gelagert.
Der Achsbolzen (30B) ist in einem Langloch (30L) parallel· zur Erstreckung des Sitzpoisterträgers (37) in einem
Führungsteil· (30F) gel·agert. Das Langloch (30L) hat eine
Länge, die dem rückwärtigen Überstand des Sitzpoisters (3) zu dem Lehnpolsterträger (27) entspricht (vgl. Fig. 4).
In einer weiteren, dritten Ausführungsvariante ist der Scharnierschenkel (3OS*) sowohl an dem Sitzpolsterträger
(37) als auch an dem Lehnpolsterträger (27) mit Achsbolzen (3OA, 30B) schwenkbar angelenkt (vgl·. Fig. 5). Dabei hat der
Scharnierschenkel· (3OS*) an dem Lehnpol·sterträger (27) einen
durch Anschläge (3OC, 30D) so begrenzten Schwenkbereich, daß in der Liegestellung die Schwenkachse (30B) an dem
Sitzpolsterträger (37) mit dem Lehnpolsterträger (27) fluchtet und in der verschwenkten Stellung des Sitzpolsters
(3) dieses um ein vorgegebenes Maß rückwärtig den Lehnpolsterträger (27) überragt.
Um das Aufstellen von der Liege- in die Sitzstellung zu erleichtern, ist der Liegepolsterträger (17) gegen das
Gestell (11) durch eine Aufstellfeder (43) mit einem **",
Aufstellmoment beaufschlagt. ··;·
Claims (21)
1. Sitz- und Liegemöbel mit einem feststehenden Grundgestell (11 bis 14) und einem fahrbaren Auszug (31, 32, :. *t
33) und drei platten- oder rostartigen Polsterträgern (17, *..*!
27, 37), die in eine Sitzstellung verbracht, in der der **· · Auszug (31, 32, 33) in das Grundgestell (11 bis 14) .·"*.
verbracht ist und in diesem durch einen Anschlag (34) *!!!·
fixiert ist, einen Sitzpolsterträger (37), einen geneigt "J*
gestellten Lehnpolsterträger (27) und einen hintenseitigen , Liegepolsterträger (17) mit einem fest aufgearbeiteten *·!··
Polster (1) bilden, der mit seinem unteren Ende bodennah ·##·
angeordnet ist und in Höhe des Sitzpolsterträgers (37) an das Grundgestell (11) rückseitig mit Scharnieren (10)
angelenkt ist und obenendig mit dem Lehnpolsterträger (27) gelenkig verbunden ist, der anderenends gelenkig mit dem
Sitzpolsterträger (37) verbunden ist, wobei auf den drei Polsterträgern (17, 27, 37) jeweils ein matratzenartiges
Polster (1, 2, 3) jeweils etwa gleicher Stärke angeordnet ist und das Sitzpolster (3) fest aufgearbeitet ist und sich
bis unter das Rückenlehnenpolster (2) und nach hinten unter
diesem hindurch abgeschrägt erstreckt und das Rückenlehnenpolster (2) mit seinem unteren Ende sich
abgeschrägt erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückenlehnenpolster (2) so an seinem unteren Ende
abgeschrägt ist, daß in einer ausgefahrenen Liegestellung, in der die drei Polster (1, 2, 3) eine ebene Liegefläche
bilden, die beiden genannten Polsterabschrägungen (38, 28) überlappend einen schräg nach unten verlaufenden möglichst
engen Spalt (S) bilden, und daß die Scharniere (30), welche den Sitzpolsterträger (37) und den Lehnenpolsterträger (27)
verbinden, mit ihren Drehachsen an dem Sitzpolsterträger (37) fluchtend zu dem Lehnpolsterträger (27) angeordnet sind
und ihre Scharnierschenkel (30S) in der Sitzstellung die rückwärtig erstreckte Abschrägung (38) des Sitzpolsters (3)
frei umschließen und sich mindestens bis etwa auf eine Höhe
der Sitzoberflache des Sitzpolsters (3) erstrecken, wo sie
an dem Lehnpolsterträger (27) befestigt sind.
2. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Grundgestell (11 bis 14) aus
miteinander verbundenen Metallstreben (11 bis 14) besteht, die jeweils an den beiden Seiten des Möbelstückes angeordnet
sind, und daß die frontseitig angeordnete Strebe (14) nach rückwärts einen Bügel aufweist, der einem Anschlag (34), der
an dem Sitzpolsterträger (37) untenseitig befestigt ist, in der Sitzstellung als Gegenanschlag dient und für das
Herausziehen dem Anschlag (34) eine Auflaufschräge bildet.
3. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils die frontseitige Strebe (14) in
der Sitzstellung den Sitzpolsterträger (37) abstützt und in der Liegestellung sowohl den Lehnpolsterträger (27) als auch
den Liegepolsterträger (17) abstützt.
4. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils die frontseitige Strebe (14) in
der Schlafstellung das Scharnier (20), das den Lehnpolsterträger (27) und den Liegepolsterträger (17)
verbindet, abstützt.
5. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils der gebogene
Scharnierschenkel (30S) und/oder der Lehnpolsterträger (27) auf dem fahrbaren Auszug (31, 32, 33) abgestützt sind.
6. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Liegestellung
von der hinteren unteren Kante des Liegepolsterträgers (17) ein Seil (41) od. dgl. über eine tieferliegende Umlenkung
(42) an dem Grundgestell (11) an einen hinten unten liegenden Befestigungspunkt an dem Auszug (31) führt.
7. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in einem Innenbereich
des Auszuges (31, 32, 33) ein Bettkasten (4) angeordnet ist.
8. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Polsterträger
(17, 27, 37) aus Rohrrahmen (52, 53) mit einer elastisch gelagerten Lattung (62, 63) bestehen.
9. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Lattung (63) auf dem
Sitzpolsterträger (37) von vorn nach hinten und die anderen Lattungen (62) quer angeordnet sind.
10. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß in den Rohrrahmen (52, 53) des
Lehnpolsterträgers (27) und des Sitzpolsterträgers (37) etwa handbreit vom Rahmenholm nach innen beabstandet Längsstreben
(72, 73) angeordnet sind, an denen die Scharniere (30) und der Anschlag (34) befestigt sind.
11. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils der Scharnierschenkel (30S) aus
einem in ihrer Schwenkebene liegenden Flachmaterial besteht und die Schwenkachse des Scharnieres (30) ein Schraub- oder
Nietbolzen (30B) ist, der an der Längsstrebe (73) vernietet oder verschraubt ist.
12. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an mindestens einem
der Polsterträger (17, 27, 37) Seitenverkleidungsteile (21), insbes. Zwickelverkleidungsteile (21) an dem
Lehnpolsterträger (27) oder dem Liegepolsterträger (17) angeordnet sind.
13. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem
Scharnierschenkel (30S) ein Rasthebel (9) angreift, der den Scharnierhebel (30S) in einer Zwischenschwenkstellung bei
einer Verbringung zwischen der Liege- und der Sitzstellung ,··,·, aus der Liegestellung verrastet hält und der durch einen ** *
gestellseitigen Auslöser (96) bei einer Verbringung aus der »*"·*«
Sitzstellung in die Liegestellung ausgerastet gehalten ist. *···<
14. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 13, dadurch # #··
gekennzeichnet, daß der Rasthebel (9) an der Längsstrebe ,**!·
(73) des Sitzpolsterträgers (17) vor dem Scharnier (30) angelenkt ist und der Scharnierschenkel (30S) unter dem
Scharnierbolzen (30B) einen seitlichen Rastbolzen (94) trägt, der in einen Rasthebelausschnitt (91) eingreift, der
sich längs in diesem erstreckt und obenseitig zu einem Rasthaken (92) erweitert ausgebildet ist.
15. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterkante (95) des Rasthebels (9)
und der gestellseitige Auslöser (96) zueinander Auflaufgleitflächen bilden, die höhenmäßig so angeordnet
sind, daß im aufgelaufenen Zustand der Rastbolzen (94) aus dem Rasthaken (92) ausgehoben ist.
16. Sitz- und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (30B) des
Scharnierschenkels (30S) an dem Sitzpolsterträger (37) horizontalverschieblich zwischen zwei Anschlagpositionen
gelagert ist.
17. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Achsbolzen (30B) in einem Langloch
(30L) parallel zur Erstreckung des Sitzpolsterträgers (37) in einem Führungsteil (30F) gelagert ist und das Langloch
(30L) eine Länge hat, die dem rückwärtigen Überstand des Sitzpolsters (3) zu den Lehnpolsterträger (27) entspricht.
18. Sitz- und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierschenkel (3OS*)
an dem Sitzpolsterträger (37) schwenkbar angelenkt ist und an dem Lehnpolsterträger (27) schwenkbar angelenkt ist.
19. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierschenkel (30S*) an dem
Lehnpolsterträger (27) einen durch Anschläge (3OC, 30D) so begrenzten Schwenkbereich hat, daß in der Liegestellung die
Schwenkachse (30B) an dem Sitzpolsterträger (37) mit dem Lehnpolsterträger (27) fluchtet und in der verschwenkten
Stellung des Sitzpolsters (3) dieses um ein vorgegebenes Maß rückwärtig den Lehnpolsterträger (27) überragt.
20. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der
Liegepolsterträger (17) gegen das Gestell (11) durch eine Aufstellfeder (43) mit einem Aufstellmoment beaufschlagt
ist.
21. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das
Rückenlehnenpolster (2) auf den Lehnpolsterträger (27) fest aufgearbeitet ist.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE9320939U DE9320939U1 (de) | 1993-04-19 | 1993-04-19 | Sitz- und Liegemöbel |
Applications Claiming Priority (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE4312666A DE4312666C2 (de) | 1993-04-19 | 1993-04-19 | Sitz- und Liegemöbel |
DE9320939U DE9320939U1 (de) | 1993-04-19 | 1993-04-19 | Sitz- und Liegemöbel |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE9320939U1 true DE9320939U1 (de) | 1995-07-06 |
Family
ID=6485768
Family Applications (3)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE4312666A Expired - Fee Related DE4312666C2 (de) | 1993-04-19 | 1993-04-19 | Sitz- und Liegemöbel |
DE9320939U Expired - Lifetime DE9320939U1 (de) | 1993-04-19 | 1993-04-19 | Sitz- und Liegemöbel |
DE59401190T Expired - Fee Related DE59401190D1 (de) | 1993-04-19 | 1994-04-15 | Sitz- und Liegemöbel |
Family Applications Before (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE4312666A Expired - Fee Related DE4312666C2 (de) | 1993-04-19 | 1993-04-19 | Sitz- und Liegemöbel |
Family Applications After (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE59401190T Expired - Fee Related DE59401190D1 (de) | 1993-04-19 | 1994-04-15 | Sitz- und Liegemöbel |
Country Status (4)
Country | Link |
---|---|
EP (1) | EP0631749B1 (de) |
AT (1) | ATE145802T1 (de) |
DE (3) | DE4312666C2 (de) |
ES (1) | ES2095103T3 (de) |
Families Citing this family (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US11363892B2 (en) | 2018-10-09 | 2022-06-21 | Roadwire, Llc | Twin sleeper |
RU195025U1 (ru) * | 2019-07-08 | 2020-01-14 | Общество с ограниченной ответственностью "ЖИВЫЕ ДИВАНЫ" | Мягкая мебель с поворотной панелью |
Family Cites Families (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE1429340A1 (de) * | 1964-12-02 | 1969-01-30 | Karlheinz Kaminski | Von einem Sofa zu einem Doppelbett umwandelbares Polstermoebel |
DE8017170U1 (de) * | 1980-06-27 | 1984-01-26 | Himolla Polstermöbelwerk GmbH, 8252 Taufkirchen | In ein bett umwandelbares sitzmoebel |
IT8160955V0 (it) * | 1981-09-07 | 1981-09-07 | Saporiti Ind Arredamenti Di Sa | Divano e/o poltrona a struttura e imbottitura distendibili in modo da formare un letto, caratterizzato da imbottitura a mo' di materasso che presenta almeno due fasce laterali longitudinali sollevabili, per ricevere la rimboccatura di lenzuola e coperte che trovano alloggiamento in un cassetto scorribile su ruote dentro e fuori dalla struttura. |
EP0085134B1 (de) * | 1982-01-28 | 1988-04-27 | Arthur Lieberknecht | Sitz-Liege-Möbel mit mehreren Polsterteilen |
DE8301274U1 (de) * | 1983-01-19 | 1984-01-05 | Fischer, Willi, 3051 Sachsenhagen, De | Kombiniertes sitz- und liegemoebel |
CA1217002A (en) * | 1984-02-01 | 1987-01-27 | Stan W. Atimichuk | Folding bed chair |
-
1993
- 1993-04-19 DE DE4312666A patent/DE4312666C2/de not_active Expired - Fee Related
- 1993-04-19 DE DE9320939U patent/DE9320939U1/de not_active Expired - Lifetime
-
1994
- 1994-04-15 AT AT94105819T patent/ATE145802T1/de not_active IP Right Cessation
- 1994-04-15 ES ES94105819T patent/ES2095103T3/es not_active Expired - Lifetime
- 1994-04-15 DE DE59401190T patent/DE59401190D1/de not_active Expired - Fee Related
- 1994-04-15 EP EP94105819A patent/EP0631749B1/de not_active Expired - Lifetime
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
ES2095103T3 (es) | 1997-02-01 |
ATE145802T1 (de) | 1996-12-15 |
DE59401190D1 (de) | 1997-01-16 |
EP0631749A2 (de) | 1995-01-04 |
DE4312666C2 (de) | 1995-07-20 |
EP0631749A3 (de) | 1995-09-20 |
DE4312666A1 (de) | 1994-10-20 |
EP0631749B1 (de) | 1996-12-04 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE3915947C2 (de) | Sitzmöbel | |
EP2051606B1 (de) | Sessel | |
DE3607619C2 (de) | ||
CH643721A5 (de) | Kombinationsmoebel. | |
WO2014180629A1 (de) | Sitzmöbelstück und beschlag hierfür | |
DE8600534U1 (de) | Klapptisch für die Anbringung an einer Wand | |
EP0121867A2 (de) | Von der Sitz- in die Liegeposition überführbares Möbel, insbesondere Polstermöbel | |
DE102021114748A1 (de) | Mechanismus zum Umwandeln eines Möbelstücks von einer Sitz- in eine Liegeposition | |
DE4312666C2 (de) | Sitz- und Liegemöbel | |
DE102008005050B4 (de) | Sitzmöbel | |
CH622937A5 (en) | Sofa which can be converted to a bed | |
DE1113542B (de) | Aus einem Sessel bzw. einer Couch in ein Bett umwandelbares Moebelstueck | |
EP2544568B1 (de) | Möbelstück und beschlag für ein möbelstück | |
DE20000612U1 (de) | Sitzmöbel | |
DE4112270C1 (en) | Releasable ambulance stretcher support platform - has its middle section secured to horizontal, transverse swivel axis with ends fitted to holder on vehicle | |
DE19530811C1 (de) | Variables Sitzmöbel | |
DE9218787U1 (de) | Ausziehbare Bettcouch | |
EP1769706B1 (de) | Bettsofa | |
DD270627A3 (de) | Hebelanordnung fuer verwandelbare sitz- und liegemoebel | |
DE8423707U1 (de) | Moebel, insbesondere sitz- oder liegemoebel mit beschlag | |
AT224846B (de) | Mehrzweckmöbel in Form eines Hockers, Tisches od. dgl. | |
EP2850975A1 (de) | Lehnenbeschlag | |
EP2449922B1 (de) | Möbel | |
DE4434155C1 (de) | Beschlag für eine Sitz-Liege-Couch | |
DE20116143U1 (de) | Fußstütze |