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Aus einem Sessel bzw. einer Couch in ein Bett umwandelbares Möbelstück
Die Erfindung bezieht sich auf ein aus einem Sessel bzw. einer Couch in ein Bett
umwandelbares Möbelstück mit einem Möbelgestell und einem aus vier gelenkig miteinander
verbundenen Teilen bestehenden aus- bzw. einklappbaren Rahmen, der in der ausgeklappten
Stellung auf schwenkbar angeordneten Stützen abgestützt ist und dessen Rahmenteile
und $tü@zen über Hebelsysteme gelenkig so untereinander und ,mit dem Möbelgestell
verbunden sind, daß in der zusammengeklappten Stellung der Rahmenkopfteil eine im
wesentlichen vertikale, in das Möbelgestell zurückgeschobene Stellung, der erste
Rahmenzwischenteil eine im weentlichen horizontale und der Rahmenfußteil eine im'
wesentlichen horizontale, auf den ersten Rahmenzwischenteil zurückgeklappte Stellung
und die Stützen eine parallel zu dem ersten R4hmenzwischenteil und dem Rahmenfußteil
ausgerichtete Stellung einnehmen, wobei eine Riegelvorrichtung vorgesehen. ist,
welche den Rahmenfußteil beim Zusammenklappen des Rahmens selbsttätig mit dem ersten
Rahmenzwischenteil verriegelt.
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In auseinandergeklappter Lage nimmt der Rahmen eine Matratze auf,
die bei dem Einklappen des Rahmens zusammengelegt wird. Eingeklappt dient der Rahmenfußteil
als Träger für ein oder mehrere einen Sitz bildende Kissen oder Polster.
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Bei bisher bekannten Möbelstücken dieser Art, bei denen der das Kopfende
der Liegestatt bildende Innenteil in zusammengeklapptem Zustand des Rahrnens eine
senkrechte Lage einnimmt, waren bereits Riegelelemente vorgesehen, welche den das
Fußende der Liegestatt bildenden Außenteil und einen Zwischenteil miteinander verriegelten,
wenn diese Teile beim Zusammenklappen innerhalb des Möbelstückes eine übereinanderliegende,
waagerechte Lage eingenpmmen haben.
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Beim Auseinanderklappen des Rahmens in seine eine Liegestatt bildende
gestreckte Stellung besteht jedoch keine Möglichkeit für eine automatische Entriegelung
der Riegelelemente. Vielmehr ist eine besondere Entriegelungsvorrichtung in Form
von handbetätigten Schnüren vorgesehen, mit welcher die schwenkbar befestigten Riegelelemente
außer Eingriff gebracht werden, bevor der Rahmen in seine gestreckte Lage zu bringen
ist.
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Das Fehlen dieser automatischen Entriegelung hat sich als sehr lästig
erwiesen, da die Entriegelungsschnüre beim Zusammenklappen in eine schwer zugänoche
Lage gelangen oder beschädigt werden Können: Gemäß der Erfindung weist die Riegelvorrichtung
einen an jedem Seitenteil des ersten Rahmenzwischenteils gegen die Kraft einer Feder
bewegbaren Riegel und eine an jedem Seitenteil des Rahmenfußteils angeordnete, mit
einer Ausnehmung versehene Riegelplatte auf, wobei der Riegel und die Riegelplatte
beim Zusammenklappen des Rahmens verriegelnd ineinander einschnappen, und auf jeder
Seite des Rahmens ist an einem der den Rahmenkopfteil und den ersten Rahmenzwischenteil
gelenkig miteinander verbindenden Lenker ein sich abwärts erstreckender Entriegelungshebel
drehbar angeordnet, der beim Zusammenklappen des Rahmens über einen am Riegel vorgesehenen
Anschlag sich schwenkend hinweggleitet, beim Auseinanderklappen des Rahmens jedoch
durch einen Anschlag am Schwenken gehindert ist und an dem mit dem Riegel verbundenen
Anschlag die Verriegelung der Rahmenteile lösend angreift.
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Durch die Erfindung wird nicht nur eine selbsttätige Verriegelung
der Rahmenteile beim Zusammenklappen derselben, sondern auch eine selbsttätige Entriegelung
derselben bei ihrer Bewegung aus der zusammengeklappten Lage heraus in die ein Bett
bildende Stellung erreicht. Ferner sind die Riegelteile so angeordnet, daß sie sich
stets mit Sicherheit erfassen müssen.
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In den Zeichnungen ist eine bevorzugte Ausführung dargestellt. Es
zeigt
Fig. 1 eine Draufsicht auf das Möbelstück gemäß der Erfindung,
Fig. 2 eine Seitenansicht des auseinandergeklappten Rahmens zur Verwendung als Bett
und mit dem im Schnitt dargestellten- Möbelgestell, Fig. 3 eine Ansicht - des teilweise
zusammengeklappten Rahmens, Fig.4 eine Ansicht des teilweise zusammengeklappten
und angehobenen Rahmens, der in das Möbelgestell eingeschwenkt werden soll, Fig.5
eine Seitenansicht des in das Möbelgestell eingeklappten, völlig zusammengelegten
Rahmens, Fig. 5 a eine Seitenansicht des teilweise ausgeklappten Rahmens, kurz nachdem
die Verriegelung zwischen dem ersten Rahmenzwischenteil und dem Rahmenfußteil gelöst
wird, Fig. 6 ein Querschnitt nach der Linie 6-6 in Fig. 2, Fig. 7 ein Querschnitt
nach der Linie 7-7 in Fig. 2, Fig. 8 ein Teilquerschnitt nach der Linie 8-8 in Fig.5
an einer Seite des Klappgestelles mit einem Sperrteil, Fig. 8 a eine Seitenansicht
der Fig. B.
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Das Möbelstück besteht aus einem Möbelgestell 10
und einem Rahmen
11, der aus mehreren drehbar miteinander verbundenen Rahmenteilen besteht, die auseinander-
und zusammengeklappt werden können und eine Matratze tragen, um ein Bett normaler
Länge zu bilden, wie Fig. 2 zeigt. Die Rahmenteile können aus der auseinandergeklappten
Stellung in die innerhalb des Möbelgestelles befindliche zusammengeklappte Stellung
bewegt werden, wobei die Matratze zwischen den zusammengelegten Rahmenteilen gefaltet
wird und der Rahmenfußteil oben liegt und einen Sitz zur Aufnahme eines Sitzkissens
oder mehrerer Sitzkissen für einen Sessel, Stuhl, eine Couch od. dgl. bildet, wie
Fig. 5 zeigt.
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Das Möbelgestell besteht aus der Rückwand 12 und den sich gegenüberstehenden
Seitenwänden 13 und 14, die als Armstützen dienen und mittels einer Vorderwand 15
verbunden sind. Vor der Rückwand 12 befindet sich eine Rückenlehne 16, die sich
quer zwischen den Seitenwänden 13 und 14 erstreckt und von der Rückwand so weit
im Abstand steht, daß sie das Kopfende des Rahmens und der Matratze aufnimmt, wenn
sich diese beiden zusammengeklappten Teile innerhalb des Möbelgestelles befinden.
Der Rahmen 11 enthält einen Rahmenfuß- oder Sitzteil 17, einen Rahmenkopf 18 und
zwei Rahmenzwischenteile 19 und 20. Der erste Rahmenzwischenteil 19 ist länger als
die anderen Rahmenteile, während der zweite Rahmenzwischenteil 20 kürzer als die
anderen Rahmenteile ist. Die Rahmenteile sind untereinander und mit dem Möbelgestell
10 drehbar verbunden, um den Rahmenkopfteil 18 aufrecht zu stellen, wenn der Rahmen
zusammengelegt in dem Möbelgestell liegt. In zusammengeklappter Stellung liegt der
lange erste Rahmenzwischenteil 19 zuunterst und im wesentlichen waagerecht, während
sich der Rahmenfuß-oder Sitzteil 17 zuoberst und parallel zum ersten Rahmenzwischenteil
19 befindet. Der kurze zweite Rahmenzwischentei120 steht im wesentlichen lotrecht
und ist mit den benachbarten Enden des ersten Rahmenzwischenteils 19 und des Rahmenfußteils
17 verbunden. Die in den Fig. 2 bis 7 gestrichelt dargestellte Matratze besteht
aus einem langen Matratzenteil M und einem kurzen Matratzenteil N. In übereinandergelegter
Stellung (Fig. 5) liegt der kurze Matratzenteil N oben und über dem Außenende des
langen Matratzenteils M, dessen Innenende nach oben an dem Rahmenkopfteil 18 anliegt.
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Die Rahmenteile sind aus Winkeleisen zusammengesetzt. Der Rahmenkopfteil
18 besteht aus im Abstand angeordneten Seitenschienen 22 und 23, deren waagerechte
Schenkel nach innen und deren lotrechte Schenkel nach oben ragen. Die Seitenschienen
sind an ihren Kopfenden mittels einer Querschiene 24 verbunden. Der erste Rahmenzwischentei119
besteht in ähnlicher Weise aus den Seitenschienen 25 und 26. deren waagerechte Schenkel
nach innen und deren lotrechte Schenkel nach oben ragen. Diese Seitenschienen sind
nahe ihren zum Rahmenkopfteil 18 weisenden Enden untereinander mittels einer Querschiene
27 und mit den Seitenschienen des Gestellinnenteils 18 über die Drehzapfen 28 drehbar
verbunden, die die lotrechten Schenkel dieser Schienen durchsetzen. Der zweite Rahmenzwischentei120
besteht aus den Seitenschienen 30 und 31, deren waagerechte Schenkel nach innen
und deren lotrechte Schenkel nach oben gerichtet sind. Diese Seitenschienen sind
mit den Seitenschienen 25 und 26 des ersten Rahmenzwischenteils 19 über Drehzapfen
32 verbunden, die diese lotrechten Schenkel der Schienen durchsetzen. Der Rahmenfuß-
oder Sitzteil 17
besteht aus den Seitenschienen 33 und 34, deren waagerechte
Schenkel nach innen und deren lotrechte Schenkel nach oben gerichtet sind. Diese
Schienen sind mit den Seitenschienen des zweiten Rahmenzwischenteils 20 über die
Drehzapfen 35 drehbar verbunden, die diese lotrechten Flansche durchsetzen. Eine
Querschiene 36 ist an den nach außen weisenden Enden der Seitenschienen 33 und 34
befestigt. An den nach innen gerichteten Schenkeln der Rahmenteile und an den Querschienen
24 und 36 ist eine Drahtauflage 37 befestigt, die die Matratzenteile M und N der
Matratze als Bett trägt.
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Die Rahmenteile werden von Außenstützen 40,
Innenstützen 41
und Traglenkern 42 getragen, welch letztere an den Seitenwänden 13 und 14 des Möbelgestelles
10 drehbar sind. Beim Zusammenklappen der Rahmenteile schwingen die Stützen und
Lenker in das Möbelgestell ein. Die Außenstützen 40 sind mit den lotrechten Schenkeln
der Seitenschienen 33 und 34 des Rahmenfußteils 17 an den Drehzapfen 43 verbunden.
An den oberen Enden der Außenstützen 40 sind Riegelplatten 44 angenietet oder anderweitig
befestigt, die über Lenker 45 mit einem Fußansatz 46 und über Lenker 47 mit dem
zweiten Rahmenzwischenteil 20 verbunden sind. Die Fußansatzlenker 45 sind mit den
Riegelplatten 44 mittels Drehzapfen 48 und mit den Endteilen 49 des Fußansatzes
46 mittels Drehzapfen 50 verbunden. Diese Endteile sind mit den Drehzapfen
51 mit den oberen Enden von unbeweglichen Armen 52 drehbar verbunden, die an die
Außenenden der lotrechten Schenkel der Seitenschienen 33 und 34 angenietet oder
anderweitig befestigt sind. Die Außenstützenlenker 47 sind mit den Riegelplatten
44 über die Drehzapfen 53 und mit dem zweiten Rahmenzwischentei120 über die Drehzapfen
54 drehbar verbunden. Eine Frontplatte 55 kann von den Außenstützenlenkern 47 aus
einer unterhalb des Rahmenfußteils 17 befindlichen Ausdem-Wege-Stellung in eine
oberhalb der Vorderwand 15 befindliche Stellung bewegt werden. Die Frontplatte 55
ist mit jeder Seitenschiene 33 und 34 des Rahmenfußteils 17 über die Lenker 56 und
57 und mit den Außenstützenlenkern 47 über Stellenker 58
drehbar
verbunden. IXe Stepenker 58 sind mit den Außenstßtzenlenkern 47 mittels Drehzapfen
59 und rpit den 1.,enkern 5,6 mittels Drehz4pfen 60 drehbar verbunden.
Wenn der kahmeniußteil 17 über den ersten kahmenzwischenteil 1.9 geklappt wird,
erteilen die Riegelplatten 44 den Außenstützen 40, dem Fußansatz 46 und der
Frontplatte 55 eine Schwenkbewegung, um die Außenstützen 40 parallel zu den
Seenschienen 33 und 34 des Rahmenfußteils 17 zu legep ,und den Fußansatz
46 in die in Fig. 3 dargest4te Aus-dem-Wege-Stellung zu bringen. Die Fr,ntplatte
55 wird bei der in das Möbelgestell e .olgenden Bewegung des Rahmenfußteils 17 in
Klappstellung über die Vorderplatte 15 gestellt.
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Um den Rahmenfußteil 17 in feststehender Stellung als Sitz zu verriegeln,
erfassen die Riegelplatten 44 die Riegel 63, die an den lotrechten Schenkeln der
Seitenschienen des ersten Rahmenzwischenteils 19 auf Zapfen 64 schwenkbar gelagert
sind. Das in dieser Weise erfolgende Verriegeln des Rahmenfugteils 17 verhütet
die Abwärtsbewegung des Rahmenfußteils, wenn der Teil in zusammengeklappter Stellung
als Sitz dient. Die auf diesen Teil zur Einwirkung gebrachte Belastung wird auf
das Möbelgestell übertragen, so daß die auf den Sitz wirkende Belastung nicht die
zwischen dem Rahmenfußteil und dem ersten Rahmenzwischenteil übereiRanderliegenden
Matratzenteile M und N zusammendrückt. Zu diesem Zweck haben die Riegelplatten
44 Schlitze 65, in die die .Zungen 68 der Riegel 63 selbsttätig eingreifen, wenn
der Rahmenfußteil 17 über den ersten Rahmenzwischenteil 19 geklappt wird. Die Riegel
63 werden in Verriegelungsei4:giiff mit den Riegelplatten 44 von Federn 69 (Fit.
8 uqd 8 a) gezogen, die auf *die Riegel 63 einen Zug ausüben und die Fußstücke der
Riegel 63 in ter44g mit Stopanschlägen 70 halten, die aus den lotrechten Schenkeln
der Seitenschienen 25 und 26 des ersten Rahmenzwischenteils 19 nach außen ragen.
Beim Auseinanderklappen der Rahmenteile aus der in dem Möbelgestell eingenommenen
zusammengeklappten Stellung heraus werden die Riegel 63 auäer Eingriff mit den Riegelplatten
44 mittels der Entriegelungsarme 72 geschwenkt, die sich an die aus den Seiten der
Riegel 63 nach außen ragenden Anschläge 73 anlegen, wie dies nachfolgend noch näher
beschrieben werden soll.
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Der zweite Rahmenzwischentei120 wird in seiner StLlung als Bett mit
dem ersten Rähmenzwischenteil 0` .; mittels Begrenzungslenker 19 ausgerichtet
geh*en; die an den Innenseitenflächen der lotrechten 9ch@n#el der Seitenschienen
30 und 31 des zweiten Rälinierlzwischenteils auf Drehzapfen 76 drehbar sind. An
ihren gegenüberliegenden Enden haben diese Lenker eine aus Zapfen und Schlitz bestehende
Verbindung 77 mit den lotrechten Schenkeln der Seitenschienen 25 und 26 des ersten
Rahmenzwischenteils 19. Die Begrenzungslenker 75 begrenzen auch die Drehbewegung
des ersten Rahmenzwischenteils 19 über die in den Fig. 3 und 5 dargestellte lotrechte
Stellung hinaus, wenn der Rahmenfußteil 17 über den ersten Rahmenzwischentei119
geklappt wird.
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Die Innenstützen 41 sind an den beiden Rahmenzwischenteilen
19 und 20 auf den Drehzapfen 32 drehbar, die diese beiden Zwischenteile drehbar
miteinander verbinden. Bei der Drehung der Zwischenteile in die zusammengeklappte
Stellung (Fig. 5) werden die Innenstützen 41 parallel zum ersten Rahmenzwischenteil
19 gelegt. Zum Zusammenklappen der Rahmenteile ist der Rahmenkopfteil
18
mit den Seitenwänden 13 und 14 des Möbelgestelles 10 über Hängelenker
79 schwenkbar verbunden, die an ihren oberen Enden auf Drehzapfen 80 mit Konsolen
81 drehbar verbunden sind, welch letztere an den Innenseitenflächen der Seitenwände
13 und 14 befestigt sind. An ihren unteren Enden sind die Hängelenker 79 mit den
lotrechten Schenkeln. der Seitenschienen 22 und 23 des Rahmenkopfteils 18 über Drehzapfen
82 verbunden. Die Hängelenker 79 sind über Schublenker 84 mit Zwischenlenkern 83
verbunden, und die Zwischenlenker 83 sind mit den Innenstützen 41 über die Innenstützenle-nker
85 und 86 verbunden. Die Zwischenlenker 83 sind über Drehzapfen 88 mit den Außenflächen
der Seitenschienen 23 und 24 des Rahmenkopfteils 18 und über Drehzapfen 89 mit den
Traglenkern 42 drehbar verbunden. Die Zwischenlenker 83 ragen nach innen über die
Drehverbindungen 88 hinaus. Die Innenenden der Zwischenlenker 83 sind über Drehzapfen
90 mit den Schublenkern 84 verbunden, deren Innenenden über Drehzapfen 91 mit den
Hängelenkern 79 verbunden sind. Die Außenenden der Zwischenlenker 83 sind über Drehzapfen
92 mit den gebogenen Innenstützenlenkern 85 und über die Drehzapfen 93 mit den Seitenschienen
25 und 26 des ersten Rahmenzwischenteils 19 drehbar verbunden. Die unteren Enden
der Innenstützenlenker 85 sind über die Drehzapfen 94 mit dem Innenstützenlenkern
86 drehbar verbunden. Die Außenenden der Innenstützenlenker 86 stehen über die Drehzapfen
95 mit den Seitenflächen der Innenstützen 41 in Drehverbindung.
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Zum Schwenken des ersten Rahmenzwischenteils 19 in die innerhalb des
Möbelgestelles 10 liegende gesenkte Stellung sind die Traglenker 42 an Hebelarmen
97 befestigt, die über die Drehzapfen 98 an der Innenfläche der Seitenwände 13 und
14 des Möbelgestelles drehbar gelagert sind. Die Hebelarme 97 werden von Schraubenfedern
99 gespannt, die sich zwischen den oberen Enden der Arme 97 und den Seitenwänden
13 und 14 des Möbelgestelles erstrecken, um die Schwenkbewegung der Rahmenteile
in die innerhalb des Möbelgestelles befindliche zusammengeklappte Stellung zu erleichtern.
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Die Entriegelungsarme 72 sind an den Außenflächen der Lenker 83 auf
Drehzapfen 101 (s. Fig. 2) drehbar. Zwischen den oberen Enden der Entriegelungsarme
72 und den Zwischenlenkern 83 liegen Federn 102, die die Entriegelungsarme 72 nach
oben schwingen, um für gewöhnlich die an den Entriegelungsarmen nach innen gerichteten
Anschläge 103 in Anlage an den unteren Kanten der Zwischenlenker 83 zu halten. Die
Entriegelungsarme 72 sind den Anschlägen 73 der Riegel 63 gegenüber so eingestellt,
daß die Entriegelungsarme 72 bei der nach innen erfolgenden Zusammenklappbewegung
der Rahmenteile in die in Fig. 5 dargestellte Stellung über die Scheitel dieser
Anschläge 73 nach vorn schwenken, daß ferner die Entriegelungsarme 72 bei der beginnenden
Auswärtsbewegung aus der zusammengeklappten Stellung heraus nach hinten an den Anschlägen
73 vorbeischwenken und daß die Entriegelungsarme, wenn sich der erste Rahmenzwischenteil
19- bei der Auswärtsbewegung desselben der waagerechten Stellung nähert, unter die
Anschläge
73 greifen, um die Riegel 63 auf den Schwenkzapfen 64
zu schwenken und dadurch die Riegel 63 aus dem Verriegelungseingriff mit den Riegelplatten
44 herauszuheben.
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Der erste Rahmenzwischenteil 19 hat Konsolen 104 und 105, die an den
Außenflächen der Seitenschienen 25 und 26 befestigt sind und auf denen. die
Zwischenlenker 83 und die Innenstützenlenker 85 gleitend liegen, um ein Einwärtsbiegen
dieser Lenker bei der Bewegung der Rahmenteile in die eingeklappte oder ausgeklappte
Stellung zu verhüten. Die Konsolen 104 haben Stützkanten 106, auf die sich die Unterkanten
der Zwischenlenker 83 auflegen, wenn sich die Rahmenteile in ausgeklappter Stellung
befinden, so daß bei Belastung eine Abwärtsbewegung des ersten Rahmenzwischenteils
außer Ausrichtung mit den übrigen Rahmenteilen verhütet wird. Die Querschiene 36
am Rahmenfußteil steht unter den Seitenschienen 33 und 34 des Rahmenfußteils 17
vor, wenn dieser sich in Bettlage befindet, und liegt, wenn dieser Teil eingeklappt
ist, innerhalb des Möbelgestelles, um ein Sitzkissen oder mehrere Sitzkissen zu
tragen. Diese Querschiene 36 liegt in der irr Fig. 5 dargestellten Stellung oberhalb
des Rahmenfußteils und bildet einen Anschlag, der die Einwärtsbewegung der Sitzkissen
verhütet.
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Der Maschendraht 37 ist mit den Seitenschienen 25 und 26 des ersten
Rahmenzwischenteils 19 mittels Schraubenfedern 107 verbunden, die finit geraden
Gelenken 108 abwechseln. Die übrigen Abschnitte der Maschendrahtkanten sind mit
den Seitenschienen der übrigen Rahmenteile unter Verwendung von Schraubenfedern
107 verbunden. Das Außenende des Maschendrahtes ist mit der Querschiene 36
ebenfalls mittels Schraubenfedern 107 verbunden, während das Innenende des Maschendrahtes
mit der Auerschiene 24 über gerade Gelenke 108 verbunden ist. Diese Anordnung verhütet
ein unzulässiges Durchbiegen der im Bereich des langen Gegtellzwischenteils befindlichen
Federn.