DE8423707U1

DE8423707U1 - Moebel, insbesondere sitz- oder liegemoebel mit beschlag

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Publication number: DE8423707U1
Application number: DE19848423707U
Authority: DE
Original assignee: B GABELMANN KG POLSTERMOEBEL- U MATRATZENFABRIK 7270 NAGOLD DE
Current assignee: B GABELMANN KG POLSTERMOEBEL- U MATRATZENFABRIK 7270 NAGOLD DE
Priority date: 1984-08-09
Filing date: 1984-08-09
Publication date: 1985-02-07
Also published as: DE3429356A1

Description

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15.11.1984

Firma B. Gabelmann KG, Polstermöbel- und Matratzenfabrik, Herrenberger Str. 68, 7270 Nagold

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft ein Möbel, insbesondere Sitz- oder Liegemöbel mit Beschlag, nach der Gattung des Hauptanspruchs.

Es sind Sitzmöbel in länglicher Form bekannt, die ein oder mehreren Personen Platz bieten, über eine Rückenlehne und als sogenannte Couches auch beidseitig über Armlehnen verfügen. Natürlich sind auch in dieser sofaähnlichen Form Sitzmöbel bekannt, die lediglich über eine Rückenlehne ohne beidseitige Armlehnen verfugen, wodurch sich eine bequemere Möglichkeit zum Liegen und gegebenenfalls Schlagen ergibt, aber jedenfalls beim Sitzen auf die Bequemlichkeit der seitlichen Armstütze verzichtet werden muß.

Es besteht daher ein Bedarf nach Sitz- oder Liegemöbeln, die es der Entscheidung des Benutzers überlassen, ob für den jeweiligen Fall eine Armlehne benötigt wird oder nicht.

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Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, bei einem Sitzoder Liegemöbel für einen Beschlag zu sorgen, der eine verstellbare Anlenkung seitlicher Rückenlehnenteile und deren Verschwenkung bis in den Armlehnenbereich ermöglicht.

Vorteile der Erfindung

Die Erfindung löst diese Aufgabe mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs und hat den Vorteil, daß je nach Bedarf das entsprechende Möbel entweder als Liegemöbel ohne störende Armlehnen oder als breiteres Sitzsofa verwendet werden kann, auf Wunsch aber auch eine Einwärtsverschwenkung größerer seitlicher Rückenteile oder Ohrenbacken in Richtung auf den Sitzbereich mit beliebigem Schwenkungsgrad vorgenommen werden kann, so daß sich hier geeignete Stützen, insbesondere auch für eine halb liegende, halb sitzende Haltung von ein solches insofern kombiniertes Sitz- oder Liegemöbel benützenden Personen ergeben.

Bei der Erfindung ist besonders vorteilhaft, daß die seitlichen, nach innen in den Sitzbereich schwenkenden, insofern dann Armlehnen oder eingeschwenkte Rückenstützen bildenden Teile fest und stabil mit der Rückenlehne verbunden sind und in verschiedenen Winkelpositionen arretiert werden können. Zum Lösen wird das jeweilige Seitenteil vollständig eingeschwenkt und kann dann wieder vollständig und parallel zur Rückenlehne, diese insofern dann vervollständigend, abgeklappt werden. Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen des im Hauptanspruch angegebenen Beschlags für Möbel möglich. So ist es besonders vorteilhaft, über die Höhe

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der die Verschwenkung ermöglichenden Trennlinie zwischen Rückenlehne und den jeweiligen, in Richtung auf eine Realisierung von Seitenlehnen abklappbaren äußeren Seitenteilen der Rückenlehne oder sogenannten Ohrenbacken Scharniere anzuordnen und zusätzlich ein Verriegelungs- oder Arretierelement vorzusehen, welches mit feingliedriger Abstufung ein Einwärtsdrehen und gleichzeitiges Arretieren der seitlichen, abklappbaren Teile ermöglicht. Da es häufig wegen fehlender, hinreichend stabiler Teilbereiche für das Arretierglied nicht möglich ist, dessen Drehpunkt koaxial zu den Scharnierdrehpunkten zu legen, ist das Arretierglied in einer vorteilhaften Ausgestaltung vorliegender Erfindung so ausgebildet, daß es einerseits an einem Teil, beispielsweise an der Rückenlehne mit seinem einen Schenkel starr befestigt ist, wobei der Schwenkpunkt exzentrisch zu der Scharnierschwenklinie liegt, während der andere Schenkel über einen Langloch-Gleitmechanismus verfügt und im Langloch ein im verschwenkbaren Seitenteil oder in der abklappbaren Seitenlinie ortsfest angeordneter Bolzen gleitet.

Dabei können die Trennlinien oder Schnitte zwischen dem weiterhin starren eigentlichen Rückenlehnenteil und den beiden seitlichen, abschwenkbaren Ohren vertikal oder schräg zur Vertikalen ver-

sowie laufen, wobei bei einer von oben nach unten /von innen nach außen verlaufenden schrägen Trennlinie eine mehr oder weniger stark nach hinten (üblicherweise) abgekippte Rückenlehne in ihrer Wirkung in etwa kompensiert werden kann, so daß der jeweils mehr oder weniger stark eingeschwenkte seitliche Ohrenbacken in der eingeschwenkten Position nur wenig oder gar nicht abhebt.

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Es ist ferner möglich, hauptsächlich aus stilistischen Gründen, über die Trennlinie hinaus im normalen, also nicht eingeschwenkten Zustand der Teile geradlinig verlaufende dreieckförmige oder rechteckförmige Ansätze des jeweils anderen Teils vorzusehen, die in Ausnehmungen am euren Teil sitzen, so daß beim Abklappen diese Teile ihre ursprüngliche Position beibehalten, nämlich dann, wenn sie an der Rückenlehne befestigt sind oder, wenn sie an den Ohrenbacken angeordnet sind, nach hinten aus der Rückenlehne noch ausschwenken. Die eigentliche Trennfläche verläuft dann im Raum in einer komplizierten, an ein in einem vorgegebenen Winkel an ein Rechteck angesetztes Dreieck erinnernden Weise.

Zeichnung

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 xhematisiert und lediglich im Ausschnitt den Grundaufbau

eines Sitz- oder Liegemöbels, welches durch den erfindungsgemäßen Beschlag eine nach innen gerichtete Schwenkbewegung von Rückenlehnenteilen ermöglicht, wobei dieser Teil um einen vorgegebenen Winkel eingeschwenkt ist und

Fig. 2 ein mögliches Ausführungsbeispiel eines seitlich angesetzten Rückenlehnenteils in einer perspektivischen Ansicht von hinten auf das Sitz- oder Liegemöbel und

Fig. 3 die Beschlagselemente in einer Ausführungsform vorliegender Erfindung, die das Abschwenken der seitlichen Rückenlehnenteile ermöglicht.

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Beschreibung der Ausführungsbeispiele

In Fig. 1 ist ein linker Teilbereich eines Sitz- oder Liegemöbels im Grundaufbau, also noch nicht in der bezogenen Endform dargestellt, wobei der Polstervorgang oder die Ausfütterung mit geeigneten elastischen Materialien, Kunststoffen und dgl. teilweise schon fertig ist. Man erkennt bei dem in Fig. 1 gezeigten Sitz- oder Liegemöbel 10 die Sitzfläche 11 und an dieser hinten angesetzt und üblicherweise etwas schräg gestellt die Rückenlehne mit der weiteren Maßnahme, einen äußeren Teilbereich 13 der Rückenlehne, der im folgenden auch als Ohrenbacke bezeichnet wird, an der stationären Rückenlehne 12 lediglich anzulenken, so daß sich die Möglichkeit ergibt, den seitlichen äußeren Teilbereich 13, dem Verlauf des Pfeiles A folgend, nach innen längs einer gegebenen Trennlinie oder Trennfläche einzuschwenken und damit das Möbel mit seitlichen Armlehnen oder, allgemeiner, mit seitlichen, selbstverständlich im Endzustand ebenfalls später gepolsterten Stützflächen zu versehen, so daß sich, auch wegen der in beliebige Winkelstellungen einschwenkbaren und in diesen arretierbaren Seitenteilen ein besonders komfortables und universell anwendbares Möbel ergibt.

Die ausschwenkbaren äußeren Seitenteile 13 der Rückenlehne 12 können beliebig geformt sein, beispielsweise so, wie in Fig. 1 gezeigt, also mit einer schräg nach oben über den Grundriß des Möbels noch hinauslaufenden, hochgezogenen Kante, die mit 13a bezeichnet ist oder, wie in Fig. 2 gezeigt, mit einer senkrecht abfallenden Außenkante entsprechend 13b.

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In der Zeichnung der Fig. 1, 2 und 3 verläuft die Trennlinie oder besser Trennfläche zwischen den seitlichen, abschwenkbaren Teilen 13 und der stationären Rückenlehne 12 im wesentlichen vertikal, so daß sich die Schwenkteile 13 mit stärkerem Einwärtsschwenken etwas nach oben abheben können, in Abhängigkeit zur unter Umständen auch nur sehr schwachen Rückenlehnenneigung. Will man diesem Abheben begegnen, dann kann die Trennlinie 14 auch, wie bei 14a gezeigt, schräg nach innen angestellt werden, wodurch sich eine gewisse Kompensation des Abhebens bei an sich nach hinten geneigter Rückenlehne 12 ergibt.

Eine weitere Variante der Ausbildung der seitlichen Schwenkteile läßt sich der Rückendarstellung der Fig. 2 entnehmen; in diesem Fall schwenkt gleichzeitig mit dem nach innen Kippen oder Verschwenken des größeren Seitenlehnen- oder Stützteils ein an dieses hinten angesetztes nasenförmiges Teil 15 rückwärts nach außen, welches in der auf die Rückenlehne 12 ausgerichteten Stellung des Schwenkteils 13 dieses fortsetzend ausgebildet ist. Der Ansatz 15 hat daher räumlich eine Dreiecksform mit sich erweiternder Basis. Die Grundstruktur kann im Aufbau aus Holzteilen bestehen, die kastenförmig zusammengesetzt sind, so der Sitzbereich 11 und die Rückenlehne 12, wobei die jeweiligen Schwenkteile dann für sich gesehen separate Kästen sind, wie dies am besten d°.r Darstellung der Fig. 3 entnommen werden kann.

Die Fig. 3 zeigt auch, daß die Verschwenkbarkeit der Schwenkteile 13 durch Scharniere 16a, 16b erreicht wird, die den Kasten des jeweiligen Schwenkteils 13 mit dem angrenzenden Randbereich der Rückenlehne 12 verbinden. Es versteht sich, daß diese Scharniere 16a, 16b hinreichend stabil ausgebildet und von einer solchen Länge sind, daß auch stärkere Belastungen der Schwenkteüe bei

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der Benutzung, wenn sich beispielsweise eine auf dem Möbel sitzende Person gegen das ganz oder teilweise nach innen gedrehte Schwenkteil 13 lehnt, problemlos aufgefangen werden. Es ist auch möglich, die Scharniere 16a, 16b durch ein durchlaufendes Scharnierband von oben bis unten zu ersetzen.

Bei dem in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiel, welches dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 und 2 entspricht, sind Scharniere vorne, d.h. an den Randkanten von Schwenkteil und Rückenlehne angebracht, die der Sitzfläche zugewandt sind; dies ist deshalb sinnvoll, damit die Abspreitzung der Teile hinten erfolgt und ein freies Einschwenken möglich ist; hinten angebrachte Scharniere würden zu einem Zusammendrücken der Polsterung im vorderen Bereich führen. Allerdings liegt eine Anordnung von hinten angeordneten Scharnieren dann, wenn man entsprechend abgerundet polstert, selbstverständlich innerhalb des erfindungsgemäßen Rahmens; es ist auch möglich, die Scharniere in einen mittigen Bereich oder, einer schrägen Linie, also beispielsweise einer Diagonalen in den aneinandergrenzenden Flächen von Rückenlehne und Schwenkteil folgend, anzuordnen. Ein solcher schräger Scharnier-Verbindungsverlauf von Schwenkteil und Rückenlehne könnte sich dann als sinnvoll erweisen, wenn bei stärkerer Abwinkelung der Rückenlehne nach hinten der Schwenkteil nicht allzu stark beim Einschwenken abheben sollte. Man kann durch eine entsprechende, einer Diagonalen in den Angrenzungsflächen folgenden Schrägstellung der Scharnierverbindungslinie - dies ist nicht zu verwechseln mit der Abweichung von der Vertikalen in der Trennlinie wie bei 14a in Fig. 1 gezeigt - gut ein mögliches Abheben soweit kompensieren, daß auch bei volleingeschwenktem Seiten- oder Schwenkteil dieses wie eine Seitenarmlehne praktisch auf der Sitzfläche aufruht.

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^ Der Beschlag für die Anlenkung des Schwenkteils 13 an der

\ Rückenlehne 12 vervollständigt sich dann noch über die Scharnier-

^ verbindungen hinaus durch ein allgemein mit 17 bezeichnetes

!■: Arretierglied, welches, in zunächst beliebiger Ausgestaltung, so

in seiner Funktion ausgelegt ist, daß, wie für sich gesehen bekannt, in an sich beliebig 4einen_rabgestuften,jeweiligen Winkelpositionen Arretierpositionen erreicht werden, die oin Rückschwenken ausschließen, ein weiteres Einschwenken aber möglich machen, wobei ein solches Arretierglied eine jeweixe? erreichte Winkelposition durch ein Klacken oder Klicken auch akustisch zu erkennen gibt. Ein solcher Klicklaut ist selbstverständlich durch

das jeweilige Einrasten einer gezähnten Scheibe in unterschied

liche Arretierpositionen hervorgerufen und die ganze Verriegelung läßt sich dann wieder lösen und der Schwenkteil in seine Ursprungsposition in Ausrichtung auf die Rückenlehne zurückführen, wenn man bis zum vollen Schwenkwinkei vorwärtsschwenkt, wodurch ein Rückschwenken dann möglich wird.

Das Rastglied 17 kann so ausgebildet sein, daß die Rastmechanik mit Winkelpositionsverriegelung auf engstem Raum um ein Schwenklager aufgebaut ist, wobei dann vom Schwenklager zwei Schenkel 17a, 17b ausgehen, die an den jeweils miteinander zu verschwenkenden Teilen befestigt sind.

Liegt der Schwenkzapfenbereich des Rastgliedes 17 in koaxialer Ausrichtung zu den Schwenkzapfen der Scharniere 16a, 16b, dann können die Schenkel 17a, 17b im wesentlichen starr an entsprechend zugeordneten und entsprechend kräftig dimensionierten Flächen oder Elementen des Schwenkteils 13 bzw. der Rückenlehne 12 befestigt werden; ist es aus bestimmten Gründen nicht möglich, den

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Drehpunkt des Rastglieds 17 koaxial zu den Scharnieren anzubringen, dann wird, entsprechend einer vorteilhaften Ausgestaltung vorliegender Erfindung, lediglich einer der Schenkel, beim Ausführungsbeispiel der Schenkel 17a, beispielsweise über ein an ihn noch angesetztes Winkelteil 18, an einer zugeordneten Fläche hier im unteren Bereich der Rückenlehne fest angeordnet, etwa mit Hilfe von Schrauben, während der andere Schenkel 17b über einen flächigen Bereich 19 verfügt, in welchen ein Langloch 20 eingearbeitet ist. In diesem Langloch kann dann ein in geeigneter Weise stationär im Kasten des Schwenkteils 13 befestigter Bolzen 21 gleiten. Durch diese Gleit/Schiebeverbindung 21, 20 des Schenkels 17b trägt man der Exzentrizität des Schwenkbereichs des Arretierglieds 17 zu den Achsen der Scharniere 16a, 16b Rechnung; die Winkelarretierung ergibt sich in der gleichen präzisen Weise, aber der Schenkel 17b kann bei diesem parallelen Achsversatz eine freie Weglänge im Schwenkteil 13 zurücklegen, die erforderlich ist, damit überhaupt verschwenkt werden kann. Auf den Aufbau der arretierende Rastelemente oder -glieder 17, wie sie ergänzend zu den Scharnieren 16a, 16b bei der Anlenkung zur Feststellung in jeweiligen Winkelpositionen verwendet werden, braucht nicht genauer eingegangen zu werden, da diese für sich gesehen, beispielsweise zum Hochstellen von Kopfteilen bei Campingliegen und dgl., bekannt, jedenfalls so ähnlich ausgebildet sein können.

Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.

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Schutzansprüche

y. Möbel, insbesondere Sitz- oder Liegemöbel mit Beschlae^iner ^•Sitzfläche und einer Rückenlehne, dadurch gekennzeichnet, daß bei aus dem Bereich der Rückenlehne (12) nach vorn in einem Armlehnenbereich einschwenkbaren, an der Rückenlehne angelenkten Schwenkteilen (13a) mindestens ein Scharnier (16a, 16b), Rückenlehne mit Schwenkteil verbindend, sowie ein vorgegebene Winkelpositionen im Schwenkbereich fixierendes Arretierglied (17) im Übergang zwischen Rückenlehne (12) und jeweiligem Schwenkteil (13) angeordnet sind.
2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Rückenlehne (12) und jeweiliges Schwenkteil (13) einen kastenförmigen Aufbau haben und die Scharniere (16a, 16b) und das Arretierglied (17) derart an der der Sitzfläche zugewandten jeweiligen Randkante im Übergangs bereich befestigt sind, daß sich der Übergangsbereich beim Einschwenken hinten öffnet.

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3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die I von den Scharnieren (16a, 16b) und dem Arretierglied (17) be-

f setzte Trennfläche zwischen dem jeweiligen Schwenkglied (13)

;' und der Rückenlehne (12) vertikal (14) oder spitzwinklig nach

; innen zur Vertikalen verläuft.

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4. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,

daß die Scharniere (16a, 16b) und das Arretierglied (17) längs einer schrägen Linie der angrenzenden Flächen von Schwerikteil einerseits und Rückenlehne (12) andererseits folgend, angeordnet

f sind.
5. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der die beiden Schenkel (17a, 17b) des Arretierglieds (17) verbindende Drehpunkt koaxial auf die Drehpunkte der Scharniere (16a, 16b) ausgerichtet ist und die beiden Schenkel (17a, 17b) an ,jeweils zugewandten Flächen von Rückenlehne (12) und Schwenkteil (13) starr befestigt sind.
6. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der die beiden Schenkel (17a, 17b) des Arretierglieds (17) verbindende Schwenkpunkt mit Bezug auf die Scharnierdrehpunkte achs-

I parallel versetzt ist und daß bei fester Befestigung eines der Schen-

jjj kel (17a) am anderen Schenkel ein Langloch (20) angeordnet ist, in

• welchem ein am Schwenkteil (13) starr befestigter Bolzen (21)

) gleitet und umgekehrt.
7. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß am frei beweglichen Schenkel (17b) des Arretierglieds (17) eine Fläche (19) angeordnet ist, die das Lan^loch (20) für die Gleitverbindung mit dem Bolzen (21) des Schwenkteils (13) bildet.