DE8901828U1 - Fahrflächensperre - Google Patents
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Description
PatentanwOlta - European Patent Attorneys ····· ·· ··· ·· ··
Manfred Fladung GmbH
Heimbach 26
8752 Mömbris
Heimbach 26
8752 Mömbris
Beschreibung
Fahrflächensperre
Fahrflächensperre
Die Neuerung bezieht sich auf eine Fahrflächensperre, insbesondere
Parkflächensperre, die auf der Fahrfläche befestigt ist, mit einem wahlweise parallel zur Fahrfläche oder in einer von dieser
abragenden Stellung rositionierbaren Sperrelement, das mittels eines ein Spindelelement umfassenden Antriebes um eine parallel
zur Fahrfläche und senkrecht zur Sperrichtung verlaufende Achse hochschwenkbar ist.
Eine entsprechende Sperre von Parkflächen ist aus dem DE-GM 87
08 065 bekannt. Dabei wird entlang einem fest auf der Fahrfläche angeordneten Spindelelement eine Gewindebuchse bewegt, von der
eine mit dem Sperrelement gelenkig verbundene Lasche ausgeht, um durch Bewegung der Hülse das Sperrelement zu
verschwenken. Hoch- und Runterschwenken erfolgt stets zwangeangetrieben.
Aufgabe der vorliegenden Neuerung ist es, eine Fahrflächensperre der zuvor beschriebenen Art so weiterzubilden, daß mit konstruktiv
einfachen Mitteln ein automatisches Sperren bzw. Freigeben der Fahrflache vorzunehmen ist. Auch soll sichergestellt sein,
daß die Gefahr von Verletzungen, insbesondere von Quetschungen beim Verschwenken der sperre in die nicht sperrende Position
ausgeschlossen ist. Ferner soll der Antrieb bzw. das
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STRASSE & STOFFREGEN .· ; ' '. ',
Spindelelement auch dann zugänglich sein, wenn z.B. der Antrieb funktionsuntüchtig ist, um so Wartungs- bzw. Reparaturarbeiten
durchführen zu können.
Die Aufgabe wird neuerungsgemäß im wesentlichen dadurch gelöst, das das Sperrelement zumindest eine der Fahrfläche
zugewandte rampenförmige Ablauflinie aufweist, entlang der ein mittels des Antriebes verschiebbares Gleitelement bewegbar ist, wobei der Abstand der Ablauflinie zu der Fahrfläche von der Drehachse des Sperrelementes aus betrachtet zu dessen freien Ende hin zunimmt.
zugewandte rampenförmige Ablauflinie aufweist, entlang der ein mittels des Antriebes verschiebbares Gleitelement bewegbar ist, wobei der Abstand der Ablauflinie zu der Fahrfläche von der Drehachse des Sperrelementes aus betrachtet zu dessen freien Ende hin zunimmt.
Folglich ist mit konstruktiv einfachen Mitteln die Möglichkeit gegeben, daß Sperrelement hochzuschwer^sen, wobei schwerkraftbedingt
ein Zurückschwenken möglich ist. Dies Zurückschwenken erfolgt jedoch nicht abrupt. Vielmehr ist eine Hemmung durch
Wechselwirken der Ablauflinie und des zurückfahrenden Gleitelementes
gegeben. Hierdurch bedingt ist die Gefahr einer Quetschung beim Herunterschwenken des Sperrelementes ausgeschlossen.
Vorzugsweise betätigt der Antrieb das parallel zur Fahrfläche und bei parallel zu dieser verlaufender ,Stellung des Sperrelementes
von diesem abgedeckte Spindelelement wie Kugelrollenspindel, mittels dessen ein das Gleitelement aufweisender Gleitstein verschiebbar
ist. Von dem Gleitelement können Ablaufrollen ausgehen,
die mit der Ablauflinie wechselwirken, um so da3 Sperrelement zu verschwenken.
Um den Antrieb, der ein z.B. aus Elektrokleingeräten wie Bohrmaschinen
bekannter Elektromotor sein kann, zu schützen, kann zwischen dem Spindelelement und dem Antrieb selbst eine Rutschkupplung
vorgesehen sein.
Vorzugsweise sind zwei symmetrische zur Längsachse des Spindelelementee
verlaufende AbIauflinien vorgesehen, die durch Kanten
von Schenkeln gebildet sind, die ihrerseits mit einer Verkleidung zur Bildung des Sperrelementes versehen sind. Die schenkel
20.12.1989/29053B12,/oSrbq,
selbst werden von der Drehachse bzw. -welle durchsetzt, so daß folglich die Verkleidung materialmäßig recht dünn gewählt werden
kann. Die Verkleidung kann im Schnitt eine U-form aufweisen.
Es besteht auch die Möglichkeit, zumindest das freie Ende des Sperrelementes flexibel durch z.B. Rohrfederabschnitte auszubilden.
Der von dem Spindelelement durchsetzte Gleitstein wird geführt von der Bodenplatte aufgenommen. Hierzu können von dem Gleitstein
Laufrollen ausgehen, die seitlich entlang einer von der Bodenplatte ausgehenden Erhebung geführt sind.
20.12.1989/29053B12/as-bn
Um das Spindelelement wie Kugelrollenspindel zum einen zu schützen
und zum anderen Verletzungsgefahren bei Betätigen der Spindel auszuschließen, ist des weiteren vorgesehen, da8 von dem
Gleitstein ein Schutzrohr ausgeht, das das freie Ende des Spindelelementes umgibt. Um das Spindelelement zwischen dem Gleitstein
und dem Antrieb zu schützen, ist ein Balgenschlauch vorgesehen, der sich zwischen dem Gleitstein und einem Lager erstrekken
kann, das die Spindel aufnimmt.
Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Neuerung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen, den diesen zu entnehmenden
Merkmalen -für sich und/oder in Kombination-, sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung eines in der Zeichnung dargestellten
Ausführungsbeispiels.
Fs zeigen:
Fig. 1 eine Schnittdarstellung durch eine auf einer Fahrfläche angeordnete Sperre,
Fig. 2 eine Schnittdarstellung entlang der Linie A-A in Fig. 1 und
In Fig. 1 ist eine neuartige Sperre (10) dargestellt, die unmittelbar
auf einer Fahrfläche wie Parkfläche (12) befestigt ist, um diese im gewünschten Umfang zu sperren bzw. freizugeben. Die
Sperre (10) weist eine Bodenplatte (14) auf, die z.B. über
Schrauben mit der Fahrfläche verbunden ist. Von der Bodenplatte (14) gehen Hangen (16) und (18) aus, die von einer Helle (20)
durchsetzt sind, um die ein Sperrelement (22) verschwenkbar ist.
Das Sperrelement (22) besteht zum einen aus einer Verkleidung (24), die mit senkrecht zur Bodenfläche (14) verlaufende Schenkein
(26) und (28) verbunden sind, die ihrerseits von der Welle (20) verschwenkbar aufgenommen sind. Die Schenkel (26) und
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(28) weisen jeweils eine rampenförntig verlaufende Ablauflinie auf/
über die in nachstehend beschriebener Heise ein Verschwenken des Elementes (22) erfolgt. Parallel zur Bodenplatte (14) und
mittig zwischen den Schenkeln (16) und (16) bzw. (26) und (2&THgr;)
verläuft eine Kugelrollenspindel (30), die zum einen von einem Lager (32) gestützt wird und zum anderen einen Gleitstein (34)
aufnimmt. Durch Drehung der Spindel (30) wird somit der Gleitstein (34) axial verschoben.
Da von dem Gleitstein (34) Ablaufrollen (36) und (38) ausgehen,
die mit den Ablauf linien, die durch die unteren Kanten (40) und (42) der Schenkel (26) und (28) gebildet sind, wechselwirken,
kann folglich durch Verschieben des Gleitsteins (34) in Richtung der Welle (20) ein Anheben des Sperrelementes (22) erfolgen.
Hierzu ist die Kugelrollenspindel (30) über vorzugsweise eine Rutschkupplung (44) mit einem Elektromotor (46) verbunden, der
eine Bauart aufweisen kann, wie er aus Elektrokleinwerkzeugen wie z.B. Bohrmaschinen bekannt ist. Der Antrieb kann ferngesteuert,
durch Schalter oder ähnliches aktiviert werden.
Das Sperrelement (22) weist in der abragenden Position vorzugsweise
eine leichte Schrägstellung auf, um beim Zurückfahren des Gleitsteins (34 j schwerkraftbedingt ein Herabschwenken zu gewährleisten.
Dabei ist jedoch sichergestellt, daß ein abruptes Herunterfallen, das die Gefahr von Quetschungen in sich birgt,
unterbleibt, da entsprechend der Entfernung des Gleitsteines (34) von der Helle (20) durch Hechseiwirken der Ablauflinien (40) und
(42) mit den Ablaufrollen (36) und (38) nur ein allmähliches
Zurückschwenken möglich ist.
Om den Gieitstein im erforderlichen Umfang zu führen, weist
dieser Laufräder (44) und (46) auf, die seitlich von einer von der Bodenplatte (14) ausgehenden Erhebung (48) geführt sind.
Das vordere freie Ende der Spindel (30) ist von einem Schutzrohr (50) umgeben, das von dem Gleitstein (34) ausgeht. Der Bereich
zwischen dem Lager (32) und dem Gieitstein (34) kann seinerseits von einem nicht dargestellten Balgenschlauch umgeben sein.
15.2.1989/29053/os···
• I ■ Il
Die Verkleidung (24) ist quaderförmig und zur Bodenplatte (14)
hin offen, im vorderen abgeschrägten Endbereich (52) ist ein
Abstützelement (54) vorgesehen, das auf der Bodenplatte (14) aufsetzbar ist.
Es besteht auch die Möglichkeit, zumindest das freie Ende des Sperrelementes (22) flexibel auszubilden, um Beschädigungen an
einem Kraftfahrzeug dann zu vermeiden, wenn die Sperre (10) in
sperrender Position überfahren werden sollte.
15.2.1989/29053/os
Claims (1)
- STRASSE & STOFFREGENPatentanwälte - European Patent AttorneysManfred Fladung GmbH
Heimbach 26
MömbrisSchutzansprüche1. Fahrflächensperre, insbesondere Parkflächensperre, die auf der Fahrfläche befestigt ist, mit einem wahlweise parallel zur Fahrfläche oder in einer von dieser abragenden Stellung positionierbaren Sperrelement, das mittels eine'S ein Spindelelement umfassenden Antriebes um eine parallel zur Fahrfläche und senkrecht zur Sperrichtung verlaufende Achse hochschwenkbar ist,dadurch gekennzeichnet,
daß das Sperrelement (22) zumindest eine der Fahrfläche (12) zugewandte rampenförraige Ablauflinie (40, 42) aufweist, entlang der ein mittels des Antriebes (46) verschiebbares Gleitelement (36, 38) bewegbar ist, wobei der Abstand der Ablauflinie zu der Fahrfläche von der Drehachse (20) des Sperrelementes aus betrachtet zu dessen freien Ende hin zunimmt.2. Fahrflächensperre nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,das zwei symmetrisch zur Längsachse des Spindelelementes(30) verlaufende Ablauflinien (40, 42) vorgesehen sind, diedurch Kanten von Schenkeln (26, 28) gebildet sind, dieihrerseits vorzugsweise mit einer Verkleidung (24) zurBildung des Sperr el einen tee (22) versehen sind oder dasSperrelement selbst bilden und die verschwenkbar auf der Welle (20) angeordnet sind.20.12.1989/29053A12Vos-hnSTRASSE & STOFFREGEN .· ; · ; ; I · '",', '.Patentanwälte · European Patent Attorneys ,„-... · ■ a»· · * · r3. Fahrflächensperre nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Verkleidung (24) im Schnitt U-förmig ausgebildet ist.4. Fachflächensperre nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß das mit dem Antrieb (46) auf der Fahrfläche (12) befestigbare Sperrelement (22) im wesentlichen schwerkraftbedingt von der von der Fahrfläche abragenden in die parallel zu der Fahrfläche verlaufende Stellung verschwenkbar ist.5. Fahrflächensperre nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (46) das parallel zur Fahrfläche (12) und bei parallel zu dieser verlaufender Stellung des Sperrelementes (22) von diesem abgedeckte Spindelelement wie Kugelrollenspindel (30) betätigt, mittels dessen ein das Gleitelement (36, 38) aufweisender Gleitstein (34) verschiebbar ist.6. Fahrflächensperre nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Antrieb (46) und dem Spindelelement (30) eine Rutschkupplung (44) angeordnet ist.7. Fahrflächensperre nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, das zumindest der freie Endbereich des Sperrelementes flexibel ausgebildet ist.8. Fahrfigchensperre nach zumindest Anspruch S/ dadurch gekennzeichnet,20.12.19&THgr;9/29053&Agr;12/os-bnSTRASSE & STOFFREGEN· European Patent Attorneysdaß der Gleitstein (34) geführt von einer die Basis der Fahrflächensperra bildenden, auf der Fahrfläche (2) befestigbaren Bodenplatte (14) aufgenommen ist.9. Fahrflächensperre nach zumindest Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,daB das Gleitelement (34) Laufräder (44, 46) aufweist, die entlang einer von der Bodenplatte (14) ausgehenden Erhebung (48) geführt sind.10. Fahrflächensperre nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet,daB das freie Ende des Spindelelementes (30) von einem von dem Gleitstein (34) ausgehenden Schutzrohr (50) umgeben ist.20.12.1989/29053A1 2./oe7bn.
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