DE8510030U1 - Behälterverschluß mit einer Kappe - Google Patents

Description

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Behälterverschluss mit einer Kappe

Die Erfindung betrifft einen Behälterverschluss mit einer Kappe gemäss Oberbegriff des Anspruches 1.

Behälterverschlüsse sind in grosser Zahl bekannt. So ist beispielsweise in der CH-PS 556 274 ein Behälterverschluss beschrieben, bei dem die Kappe als Schraubkappe ausgebildet ist. Durch einfaches Drehen der Schraubkappe kann dieser Behälterverschluss geöffnet werden, da die Verschlusssegmente als Gewindesegmente ausgebildet sind. Für bestimmte Produkte ist es jedoch erwünscht oder erforderlich, dass ein Behälter einen Behälterverschluss aufweist, der nicht so ohne weiteres zu öffnen ist, um den Zugang des Produktes für Unbefugte, insbesondere Kinder zu erschweren. Hierzu ist es bekannt, einen Behälterverschluss mit einer Drehkappe zu versehen, die eine Oeffnung aufweist, welche durch Verdrehen mit Oeffnungen im Behälter in Ueberei nst i mrnung gebracht werden kann. Um das Drehen des Kappe für Unbefugte zu erschweren, sind Rastnocken vorhanden, welche die Kappe in einer Verriegelungsstellung verriegeln. Zum Entriegeln ist die Ueberwindung eines Widerstandes erforderlich, der durch die Rastvorrichtung gegeben ist. Auch dieser Behälterverschluss weist den Nachteil auf, dass der Rastwiderstand von Unbefugten, insbesondere auch von Kindern, leicht überwunden werden kann, sodass durch Verdrehen der Drehkappe der Behälterinhalt zugänglich wird.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Behälterverschluss zu schaffen, der ein höheres Mass an Sicherheit gegen unbefugtes Oeffnen aufweist.

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Die Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Dadurch, dass die Kappe mittels Verschlusssegmente und einem umlaufenden Verschlusswulst lösbar am Behälterhals gehalten ist, und nur durch Eindrücken an den Eindrückbereichen ein Ausbiegen des Expansionsbereiches und damit gleichzeitig auch ein Lösen des Verschlusssegmentes möglich ist, bietet der Behälterverschluss ein höheres Mass an Sicherheit, da an der Kappe beliebig gedreht werden kann, ohne dass sie aufgeht oder eine Oeffnung freigelegt wird. Dass zum Oeffnen der Kappe der Kappenmantel an den Eindrückbereichen eingedrückt werden muss, ist für Unbefugte, insbesondere Kinder, nicht so ohne weiteres erkennbar, sodass der Behälterverschluss ein hohes Mass an Sicherheit gewährleistet. Dennoch kann der Behälterverschluss durch Eindrücken der Eindrückbereiche sehr leicht geöffnet werden.

Vorteilhafte Ausgestaltungen des BehäLterversch lusses sind in den Ansprüchen 2 bis 10 beschrieben.

Eine besonders einfache Ausgestaltung des Behälterverschlusses beschreibt Anspruch 2. Durch Eindrücken der Eindrückbereiche werden'die Verschlusssegmente gelöst und die Kappe kann abgehoben werden.

Vorteilhaft ist auch eine Ausgestaltung des Behälterverschlusses nach Anspruch 3, da hier ein Eindrücken der Eindrückbereiche noch nicht zum vollständigen Lösen der Verschlusssegmente führt. Es wird dann nur das im Expansionsbereich angeordnete Verschlusssegment gelöst und die Kappe muss durch Kippen um die im Einsatz verbleibenden Verschlusssegmente geöffnet werden. Dadurch wird die Sicherheit des Behälterverschlusses vergrcssert.

Der Anspruch 4 beschreibt eine besonders sichere Ausgestal.-' tung des Eiehä'lterversch lusses, da es hier er foder Li ch ist/ alle vier Eindrückbereiche gleichzeitig ei nzudrückeil,, um die Kappe abhoben zu können. Dies ist allerdings nur mit zwei Handln möglich, wobei zwei Fingerpaare jeweils über Kreuz an der Kappe angreifen müssen«

Die Kappe kann einen beliebigen Grundriss aufweisen, der kreisrund, oval oder mehreckig sein kann. Dabei ist eine Ausgestaltung nach Anspruch 5 von Vorteil, da dann die Eckbe^ reiche gleichzeitig angeben, wo die Eindrückbereiche sind.

An sich kann dar Kappenmantel längs seines Umfanges eine stets gleichbleibende Dicke aufweisen. Von Vorteil ist jedoch eine Ausgestaltung nach Anspruch 6, wodurch einerseits das Eindrücken des Kappenmantels erleichtert wird und zum andern eine gezieltere Expansion des Expansionsbereiches gewährleistet wird. Das Expandieren des Expansionsbereiches und damit das Ausrasten des Verschlusssegmentes kann durch eine Weiterbildung des Behälterverschlusses nach Anspruch 7 verbessert werden.

Die Sicherheitseigenschaften des Behälterverschlusses lassen sich durch eine Ausgestaltung nach Anspruch 8 weiter verbessern. Hierzu ist eine Ausbildung nach Anspruch 9 besonders vorteilhaft.

An sich gewährleisten schon die Sicherheitseigenschaften des Behälterverschlusses eine gewisse Garantiefunktion. VorteiL-haft ist es jedoch, den Behälterverschluss mit üblichen Garantiervorrichtungen auszustatten. Hierzu ist die Ausbildung nach Anspruch 10 besonders geeignet.

Die Kappe besteht aus Kunststoff und ist für Behälter sowohl aus Kunststoff wie auch aus anderem Material, insbesondere Glas geeignet.

Ausführungsbeispiele des erfindungsgemässen Behälterverschlusses werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher beschrieben, dabei zeigen:

Figur 1 einen Behälterverschluss mit einer im Grundriss kreisrunden Kappe in Draufsicht; Figur 2 den Behälterverschluss der Figur 1 im Schnitt H-II der Figur 1; Figur 3 einen weiteren Behälterverschluss mit im

Grundriss viereckiger Kappe und vier Eindrückbereichen an den Ecken, im Grundriss;

Figur 4 den Behälterverschluss der Figur 3 im Schnitt IV-IV der Figur 3; Figur 5 den Behälterverschluss der Figur 3 nach Absprengen des Garantiebandes; Figur 6 den Behälterverschluss der Figur 5 im Schnitt VI-VI der Figur 5; Figur 7 einen weiteren Behälterverschluss mit im

Grundriss viereckigem Deckel, jedoch mit zwei Eindrückbereichen im Grundriss;

Figur 8 den Behälterverschluss der Figur 7 in der Darstellung gemäss Figur 5-

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Der in den Figuren 1 und 2 gezeigte BehäLterversch luss weist eine Kappe 2 mit kreisrundem Querschnitt auf, die an einem Behä IterhaLs 4 angesetzt ist, der mit einem umlaufenden Vei— sch lusswulst versehen ist. Der Kappenmantel 8 der Kappe 2 weist an zwei diametral gegenüberliegenden Stellen Eindrückbereiche 10, 12 auf, die gegeneinander verformbar sind una dabei zwischen den Eindrückbereichen 10, 12 liegende Expansionsbereiche 14, 16 radial nach aussen drücken, wie den strichpunktierten Formänderungen in den Figuren 1 und 2 entnommen werden kann. An den Expansionsbereichen 14, 16 sind auf der Innenseite des Kappenmantels 8 jeweils paarweise angeordnete Verschlusssegmente 18, 20 angeordnet, die den Ver-

schlusswulst 6 untergreifen. j

Der Kappenmantel 8 ist an den Eindrückbereichen 10, 12 auf der Innenseite mit vorspringenden Rastnocken 22 versahen, die in der in den Figuren 1 und 2 gezeigten entriegelten Stellung wirkungslos sind. Wird die Kappe 2 jedoch um 90 verschwenkt, so wirken die Rastnocken 22 mit Sperrnocken 34 am Behälterhals 4 zusammen, die Rastausnehmungen 24 enthalten. Diese Rastvorrichtung bewirkt einerseits, dass in dieser Verriegelungsstellung die Eindrückbereiche 10, 12 nicht eingedrückt werden können, da sie an den Sperrnocken 23 anliegen. Da die Rastausnehmungen 24 hinterschnitten sind, wie aus Figur 2 hervorgeht, verstärken die Rastnocken 22 im verriegelten Zustand ferner den Halt der Kappe 2 am Behälterhals 4. Durch die Rastvorrichtung wird überdies ein ungewolltes Verschwenken der Kappe 2 aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung der Figur 1 verhindert.

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Der KappenmanteL 8 ist auf der Aussenseite an den Eindrückbereichen 10/ 12 mit Fingermulden 26 versehen, die in der EntriegeLungssteL Lung mit Fingermulden 28 fluchten, die an der Behä Lteraussensei te angeordnet sind. Die i-ingermulden 26 am Kappenmantel 8 bezeichnen einerseits die Eindrückbereiche 10, 12 des Kappenmantels und geben bei Uebereinstimmung mit den Fingermulden 28 am Behälter die Entriegelungsstellung des Behälterverschlusses an.

Zum VerschMessen des Behälters ist es lediglich erforderlich, die Kappe auf den Behälterhals 4 aufzudrücken, wobei die Verschlusssegmente 18, 20 am umlaufenden Verschlusswulst 6 einrasten. Zum Oeffnen des BehäIterversch lusses ist es erforderlich, die Kappe in die Entriegelungsstellung zu verschwenken und den Kappenmantel 8 durch Eindrücken der Eindrückbereiche 10, 12 zu verformen. Dadurch wird der Kappenmantel 8 an den Expansionsbereichen 14, 16 radial nach aussen gedrückt, so dass die Verschlusssegmente 18, 20 von dem umlaufenden Verschlusswulst 6 freikommen, wie strichpunktiert in den Figuren 1 und 2 angegeben ist. Daraufhin kann die Kappe 2 nach oben abgezogen werden.

Die Figuren 3 bis 6 zeigen einen weiteren Behälterverschluss mit einer Kappe 30, die einen mehreckigen, d.h. viereckigen Grundriss aufweist. Die Kappe 30 ist auf einen Behälterhals 32 aufgesetzt, der wiederum mit einem umlaufenden Verschlusswulst 34 versehen ist. An den Ecken ist der KappenmanteI 36 jeweils mit einem Eindrückbereich 38 versehen. Zwischen den Eindrückbereichen 38 liegen Expansionsbereiche 40 mit Verschlusssegmenten 42, die den umlaufenden Verschlusswulst 34 hintergreifen.

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10 -

Der BehäLterverschLuss ist mit einer Garantievorrichtung ausgestattet, die Garantiebänder 44 aufweist, weLche in den Eckbereichen der Kappe 30 am unteren Rand des Kappenmantels 36 angeformt sind. Die Garantiebänder Liegen radiaL an Sicherheitsnocken des BehäLterhaLses 32 an und verhindern einerseits ein unbefugtes Verdrehen der Kappe 30 bzw. andererseits ein unbefugtes Eindrücken der Eindrückbereiche 38. SoLange die Garantiebänder 44 intakt sind, ist dies eine Gewähr dafür, dass der Behälter noch den OriginaLzustand aufweist.

Zum Oeffnen des BehäLters ist es erforderlich, die Kappe 30 soweit zu verschwenken, dass die Garantiebänder 44 abgesprengt werden. Hierzu genügt ein Verschwenken um 45 , wie aus Figur 5 und 6 ersichtlich ist. Zum Oeffnen des Behälterverschlusses müssen alle vier Eindrückbereiche 38 an den Ekken der Kappe 30 eingedrückt werden, worauf die Expansionsbereiche 40 radial nach aussen gedrängt werden und die Verschlusssegmente 42 den umlaufenden Verschlusswulst 34 freigeben, wie dies in der unteren Hälfte der Figur 5 und in Figur 6 strichpunktiert angedeutet ist. Wenn das Garantieband 44 einmal abgesprengt ist, kann der Behälterverschluss in jeder beliebigen Stellung der Kappe 30 vom Behälter angenommen werden.

D-'e Figuren 7 und 8 zeigen einen weiteren Behälterverschluss, der ähnlich jenem der Figuren Z bis 6 ausgebildet ist. Die Kappe 48 weist einen viereckigen Grundriss auf und ist j m Behälterhals 50 angeordnet, der mit einem umlaufenden Verschlusswulst 52 versehen ist. Bei diesem Verschluss weist

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der Kappenmantel 54 Lediglich zwei an gegenüberliegenden
Eckbereichen angeordnete Eindrückbereiche 56 auf. An einer 5

zwischen den Eindrückbereichen 56 liegenden Ecke ist der Kappenmantel als Expansionsbereich 58 ausgebildet und enthält
ein Verschlusssegment 60, welches den Verschlusswulst 52 des
Behälterhalses 50 hintergreift. Der Kappenmante I 54 ist an j, der dem Expansionsbereich 58 gegenüberliegenden Ecke so aus- | gestaltet, dass praktisch keine Expansion des Kappenmantels f

I stattfindet, wenn die Eindrückbereiche 56 eingedrückt wer- i

den. Zwischen den Eindrückbereichen 56 und der vierten Ecke <

der Kappe 48 sind zwei weitere Verschlusssegmente 62 ange- 'i

ordnet, die ebenfalls den Verschlusswulst 52 hintergreifen. |

Die Verschlusssegmente 60, 62 sind gleichmässig am 'Jmfang |

des Behälterhalses 50 verteilt. t

Der Kappenmantel 54 ist so ausgestaltet, dass bei einem Druck ξ

auf die Eindrückbereiche 56 die Expansion praktisch aus- *

schliesslich am Expansionsbereich 58 stattfindet, während |

der Kappenmantel 54 an der gegenüberliegenden Ecke praktisch |

unverändert bleibt. Hierzu sind an den Eindrückbereichen 56 I

sowie am Expansionsbereich 58 Schwächungsstellen 64, 66 an- S

geordnet, welche ein Eindrücken des Kappenmantels 54 am Ein- | drückbereich 56 erleichtern und das Knicken des Kappenmantels
am Expansionsbereich 58 begünstigen. Um die Kraft beim Eindrücken des Kappenmantels 54 am Eindrückbereich 56 möglichst
ungehindert an den Expansionsbereich 58 weitergeben zu können, ist der Kappenmantel im Bereich 68 zwischen dem Eindrückbereich 56 und dem Verschlusssegment 62 verjüngt und im
Bereich 70 zwischen dem Eindrückbereich 56 und dem Expansionsbereich 58 versteift.

Eei dieser Ausbildung des BehäLterverschLusses bewirkt ein Druck auf die Eindrückbereiche 56 eine praktisch ausschliess-Liche Expansion des Expansionsbereiches 58 und damit ein Abheben des VerschLusssegmentes 60. Eine Expansion des dem Expansionsbereich gegenüberLiegendeh Eckbereiches und ein Abheben der weiteren VerschLusssegmente 62 findet nicht statt, sodass zum Abheben der Kappe diese am Expansionsbereich 58 angehoben und um die weiteren Verschlusssegmente 62 abgekippt werden muss.

Der Behälterverschluss gemäss den Figuren 7 und 8 ist mit einem Garantieband analog dem Beispiel der Figuren 3 bis 6 versehen.

Es sind zahlreiche weitere Ausführungsbeispiele denkbar, wobei insbesondere diverse Garantievorrichtungen bekannter Art zum Einsatz kommen können. Ausserdem sind verschiedene Elemente der einzelnen Ausführungsbeispiele untereinander austauschbar und kombinierbar.

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10 12 14 16 18 20 22 23 24 26 28 30 32 34 36 38 40 42 44 46 48 50

Kappe

Behä LterhäLs Versch LusswuLst KappenmanteL Eindrückbereich Eindrückbereich Expansionsbereich Expansionsbereich Versch Lusssegment Versch Lusssegment Rastnocken Sperrnocken Rastenausnehmung F i ngermu Lde Fingermu Lde

Kappe

Behä LterhäLs Versch LusswuLst Kappenmante L Eindrückbereich Expansionsbereich VerschLusssegment Garantieband Sicherungsnocke

Kappe

BehäLterhaLs

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52 54 56 58 60 62 64 66 68 70

Versch lusswuLst Kappenmante L Eindrückberei ch Expansionsbereich VerschLusssegment Versch Lusssegment SchwächungssteLLe SchwächungssteLLe verjüngter Bereich versteifter Bereich

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Claims (9)

Schutzansprüche

1. Behälterversch Luss mit einer Kappe,, die über Verschlusssegmente und einen umtaufenden Versch lusswuLst Lösbar an einem BehälterhaLs gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kappenmantel (8, 36, 54) an mindestens zwei gegenüberliegenden Eindrückbereichen (10, 12, 38, 56) gegeneinander verformbar ist, wobei der Kappenmantel (8, 36, 54) 'eim Eindrücken an den Eindrückbereichen (10, 12, 38, 56) ein Ausbiegen mindestens eines zwischen den Eindrückbereichen liege iden Expansionsbereiches (14, 16, 40, 58) und ein gleichzeitiges Lösen mindestens eines an dem Expansionsbereich angeordneten Verschlusssegmentes (18, 20, 42, 60) ermöglicht.

2. Behälterverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kappenmantel (8, 36) an gegenüberliegenden Expansionsbereichen (14, 16, 40) jeweils mindestens ein
Verschlusssegment (18, 20, 42) aufweist.

3. Behälterverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kappenmantel (54) zusätzlich zu dem im Expansionsbereich (58) angeordneten Versch lusssegment (60) weitere Verschlusssegmente (62) aufweist, die bezüglich
der Eindrückbereiche (56) an dem dem Expansionsbereich
(58) äbgewandten Teil des KappenmanteLs (54) angeordnet
sind und beim Eindrücken der Eindrückbereiche (56) nicht ausrasten i

4. BehäLterverschLuss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der KappenmanteL (36) vier gLeichmässig am Umfang verteiLte Eindrückbereiche (38) mit dazwisehen Liegenden Expansionsbereichen (40) aufweist, an denen VerschLusssegmente (42) angeordnet sind.

5. BehäLterverschLuss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (30, 48) einen mehreckigen, vorzugsweise viereckigen rrundriss aufweist, wobei die Eiridrückbereiche (38, 56) jeweiLs an den Eckbereichen angeordnet si nd.

6. BehäLterverschLuss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der KappenmanteL (54) jeweiLs an den Eindrückbereichen (56) und/oder Expansionsbereichen (58) SchwächungssteLLen (64, 68) aufweist, um die Verformung des KappenmanteLs (54) zu erLeichtern.

7. 3ehäLterverschLuss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der KappenmanteL (54) zwischen Eindrückbereich (56) und Expansionsbereich (58) eine die Expansion begünstigende Versteifung (70), vorzugsweise Wandverdickung, aufweist.

8. BehäLterverschLuss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (2) zwischen einer VerriegeLungssteL-Lung, in der ein Eindrücken der Eindrückbereiche (10, 12) bLockiert ist, und einer EntriegeLungssteLLung, in der ein Eindrücken der Findrückbereiche (10, 12) mögLich ist, verschwenkbar ist.

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9. BehäLterverschLuss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich-* |

net, dass am Behälterhals (4) Sperrnocken (23) angeordnet |

sind, an denen die Eindrückbereiche (10, 12) in Verrie- , gelungsstellung der Kappe (2) anstehen, und mit denen sie
vorzugsweise verrasten.

!Q; Behälterverschluss nach Anspruch 1- dadurch gekennzeich- j

net, dass er eine Garantievorrichtung (44, 46) aufweist, {

die ein am Kappenmantel (36) jeweils an dessen Eindrück- \

bereichen (38) ängeformtes Garantieband (44) aufweist, ;

welches an einem Sicherungsnocken (46) des Behälterhalses ;

(32) ansteht und ein Eindrücken dis Eindrückbereiches j

(38) und/oder Verschwenken der Kappe (30) ohne Zerstörung j

des Garantiebandes (44) verhindert. j