DE2655663A1 - Verschluss fuer einen behaelter - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Verschluß für einen Behälter mit einem Hals, der ein an seiner äußeren Oberfläche ausgeformtes Gewinde aufweist, und auf den eine Kappe aufgeschraubt ist, die in ihrer Verschließstellung mit einem ringförmigen Körper in Eingriff steht, der in der unter dem Schraubgewinde des Halses liegenden Rille verriegelt bzw. verankert ist. Verschlüsse dieser Art sind allgemein bekannt. Üblicherweise hat die Kappe eine lösbare Verbindung mit einem unteren Randbereich, der einen Teil der Kappe bildet und der unter eine umfangsmäßig verlaufende Rippe bzw. einen umfangsmäßig verlaufenden Rand greift, der die Rille nach oben hin abschließt. Ist dieser bekannte Verschluß einmal geöffnet, wobei die lösbare Verbindung zerbrochen wird, so ist eine Verriegelung bzw. ein Festlegen des Verschlusses

709824/0801

DR. G. MANITZ · DIPL.-ING. M. FINSTERWALD DIPL.-ING. W. GRÄMK.OW ZENTRALKASSE BAYER. VOLKSBANKEN

in der Verschließstellung nach einem Schließen des Behälters durch das Wiederaufschrauben der Kappe nicht mehr möglich. Es hat dann also jedermann, beispielsweise auch Kinder Zugang zu dem Inhalt des Behälters, was insbesondere dann einen erheblichen Nachteil darstellt, wenn der Inhalt eine gefährliche Substanz ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verschluß für einen Behälter zu schaffen, der geöffnet und jedesmal wieder verriegelt werden kann, und der so ausgeführt ist, daß es für Kinder unmöglich ist, den Verschluß zu entfernen.

Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Kappe eine Wand umfaßt, die mit dem mit Gewinde versehenen Teil der Kappe einen umgekehrten, U-förmigen Hohlraum bildet und die eine nach innen weisende Kante aufweist, und

eine

daß der in der Eille des Halses verriegelte Körper/nach oben gerichtete, flexible Wand besitzt, die in den U-förmigen Hohlraum hineinragt und mit der nach innen gerichteten Kante der Wand durch sich nach außen erstreckende Haken in Eingriff steht.

Um den Behälter zu öffnen, müssen alle sich nach außen erstrek kenden Haken nach innen bewegt werden, so daß ein außer Eingriff__treten bzw. ein Freigeben der Kappenwand bewirkt wird, und erst nach diesem außer Eingriff treten ist es möglich, die Kappe abzuschrauben. Die Zahl der Haken bestimmt den Grad der Schwierigkeit: je mehr Haken vorhanden sind, um so schwieriger ist es, die Kappe abzuschrauben. Vorzugsweise umfaßt die flexible Wand des auf dem Hals der Flasche befestig ten Körpers eine große Zahl von erhabenen Ansätzen bzw. Nasen, die miteinander lediglich in der Nähe ihres Fußteils verbunden sind und zwischen denen in Umfangsrichtung gesehen Schlitze vorhanden sind. Ein Eindrücken aller Haken für eine Freigabe der Kappe ist im Fall einer großen Zahl von

709824/0801

Haken nur dann möglich, wenn der Körper mit dem Daumen und dem Zeigefinger vollständig umfaßt werden kann, so daß alle Haken nach innen gepreßt werden. Eine sehr kleine Hand, wie z.B. die Hand eines Kindes kann dies nicht durchführen und folglich ist das Kind nicht in der Lage, alle Haken außer Eingriff zu bringen. Das bedeutet, daß der Durchmesser dieses Teils des Körpers, in dem die Haken ausgebildet sind und den Daumen und Zeigefinger berühren sollen, an die übliche Größe der Hände von Erwachsenen angepaßt sein soll. Das bedeutet, daß in Abhängigkeit vom Bestimmungsort des Behälters und/oder von seinem Verwendungsort die Größe der Hände der dort lebenden Menschen in Betracht gezogen werden sollte.

Dasselbe Prinzip kann jedoch auch dann angewandt werden, wenn die Kappe einen Durchmesser besitzt, der in dem Bereich des Körpers mit den Haken größer oder kleiner als der durch die Größe der Hand (Daumen und Zeigefinger) bestimmte Eadius ist. Hierbei wird jedoch vorzugsweise eine kleine Zahl von Nasen verwendet. Es ist auch eine Ausführungsform denkbar, bei der die Finger beider Hände alle Nasen und Haken nach innen pressen können und bei der die Nasen und Haken in dieser Lage durch die Einger einer Hand gehalten werden, so daß die Kappe mit der anderen Hand abgeschraubt werden kann.

Wird die Kappe auf den Hals aufgeschraubt, so bewegt sie automatisch die Haken zurück, bis sie wieder hinter die Kante der Kappenwand schnappen.

Die Erfindung wird im folgenden beispielsweise anhand der Zeichnung beschrieben; in dieser zeigt:

J¹Xg. 1 eine Schnitt ansicht des erfindungsgemäßen Verschlusses und

Fig. 2 eine Draufsicht auf den unteren Abschnitt des Verschlusses.

709824/0801

Fig. 1 zeigt eine Flasche 1 mit einem Hals 2, der mit einem Schraubgewinde 3 in seiner äußeren Oberfläche und mit einer Kante bzw. einem Rand 4 versehen ist, der unterhalb des Schraubgewindes angeordnet ist. Dieser Flaschentyp mit einem Hals stellt die häufigste Ausführungsform dar und üblicherweise wird eine Kappe auf der Flasche angebracht, die eine Kante besitzt, die unter den Rand 4 eingreift und eine lösbare Verbindung mit der Kappe selbst besitzt, so daß die Verbindung beim Abschrauben der Kappe gebrochen bzw. zerbrochen wird, was zur Folge hat, daß die Kappe nicht mehr als Verriegelungsvorrichtung auf dem Hals wirksam ist.

Gemäß der Erfindung ist ein Körper 5 auf dem oberen Teil der Flasche angeordnet, der unter den Rand 4 mit elastischen Vorsprüngen bzw. Nasen 6 eingreift und erhabene bzw. nach oben abstehende Vorsprünge bzw. Nasen 7 umfaßt, deren obere Enden mit sich nach außen erstreckenden Haken 8 versehen sind.

Die Kappe 9 umfaßt eine Wand 10 und eine nach innen gerichtete, hakenförmige Kante 11. Die Haken 8 sind oberhalb dieser Kante angeordnet, so daß diese Kante sich an den Haken festläuft, wenn die Kappe abgeschraubt wird. Die Vorsprünge bzw. Nasen sind mit einer vorstehenden Kante 12 versehen, so daß die Haken nach innen gepreßt werden können und auf diese Weise die Wand der Kappe und damit die Kappe selbst freigeben. Es ist dann nötig, alle Haken gleichzeitig zu entriegeln. Zu diesem Zweck liegen die Kanten 12 auf einem Kreis, der mit Daumen und Zeigefinger einer Hand oder durch den Daumen und einen anderen Finger umspannt werden kann.

Es ist jedoch auch möglich, ein Verriegelungselement mit nur einigen wenigen Vorsprüngen bzw. Nasen zu verwirklichen, das beispielsweise drei oder fünf auf irgendeinem Kreis angeordnete Haken umfaßt, die mit beiden Händen nach innen gepreßt

709824/0801

2655863

und dann mit den Fingern einer Hand in dieser Stellung gehal ten werden können, indem man "beispielsweise zwei gleichzeitig mit einem Finger hält.

Dieses sind Tätigkeiten, die von Kindern gar nicht oder nur unter erheblichen Schwierigkeiten ausgeführt werden können, was zur Folge hat, daß ein Verschluß erhalten wird, der sicher ist und der auf jeder bekannten Flasche angebracht werden kann, die mit einem Schraubgewinde und einem Rand bzw. Kante unterhalb dieses Schraubgewindes versehen ist.

- Patentansprüche -

709824/0801

Claims (1)

1. 26bbtj63

   Pat entansprüche

   Verschluß für einen Behälter mit einem Hals, in dessen Außenfläche ein Schraubgewinde ausgeformt ist und auf den eine Kappe aufgeschraubt ist, wobei die Kappe in ihrer Verschließstellung mit einem ringförmigen Körper in Eingriff steht, der in der unter dem Schraubgewinde des Halses liegenden Rille des Halses verriegelt ist, dadurch gekennzeichnet , daß die Kappe eine Wand umfaßt, die mit dem mit Gewinde versehenen Teil der Kappe einen umgekehrten U-förmigen Hohlraum bildet und eine nach innen weisende Kante bzw. einen nach innen weisenden Rand besitzt, und daß der in der Rille des Halses verriegelte Körper eine nach oben gerichtete, flexible Wand besitzt, die in den U-förmigen Hohlraum hineinragt und mit der nach innen gerichteten Kante der Wand mit sich nach außen erstreckenden Haken in Eingriff steht.

   Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, daß die flexible Wand eine große Zahl von erhabenen Nasen bzw. Vorsprüngen besitzt, die miteinander lediglich in der Nähe ihres Fußbereiches verbunden sind und zwischen denen in Umfangsrichtung gesehen Schlitze vorhanden sind.

   709824/080