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DE9203687U1 - Liege mit Beinauflage

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Description

Be-S ehr ei bung

Liege_mit_Beinauflage

Die an den bekannten Liegesessel und -Stühlen oft aufwendig befestigten Fußstützen sind zur Liegeposition meist umständlich zu handhaben und erlauben in der Regel keine optimale Beinlagerung. Andrerseits wird bei solchen Liegen die Möglichkeit einer normalen Sitzstellung vermißt.

Diese. Nachteile beziehen sich auch auf die sogenannten Gesundheitsliegen, deren Beinauflage mit dem eigentlichen Liegegestell eine in sich starre Körperauflage bildet.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß in relativ einfacher Weise dadurch gelöst, daß die Beinauflage an einem beweglichen Stuhlsitz angelenkt und als eine feststellbare Wippe ausgebildet ist; derart, daß Wippe und Sitz im Bereich ihrer Gelenkverbindung in zwei seitlichen und am vorderen Stuhlgestell angeordneten Eeststellplatten gelagert und darin mittels entsprechender Führungsschlitze längs verschiebbar sind; sowie derart, daß der Verlauf dieser Eührungsschlitze innerhalb dieser Platten begrenzt bleibt oder, nach außen offen ist, sodaß die ala Beinauflage die-

20. nende Wippe entweder, nach oben oder -gemäß heutiger Anmeldung- vorzugsweise nach unten umlegbar und in der dadurch erzielten Sitzposition mit genügender Beinfreiheit fixierban ist.

Diesea Prinzip der Verschiebbarkeit von Sitz und Beinauflage innerhalb entsprechender Führungsschlitze ermöglicht einen einfachen Bewegungsablauf, wodurch eine liege mit bequemer Beinlagerung -auch mit starrem Untergestell- in einen Stuhl mit normaler Sitzhöhe verwandelbar ist.

Beispiele hierzu sind aus der Zeichnung ersichtlich. Und zwar zeigen:.

.1 Gesundheitsliege mit nach unten zur normalen Sitzhöhe umgelegten Beinauflage 1.

Fig. 2 Gesundheitsliege mit waagerecht ausgerichteter Beinauflage 1 ;■ zusammen mit Sitz 26 und Rückenlehne 29 zur Liegestellung zurückgeschoben.

Fig. 3 Draufsicht auf Liegeposition nach Fig.2.

Fig.4 Bauteile von Sitz und Beinauflage unter a) mit Beispiele» einer nach außen offenen Feststellplatte 36 (b).

Fig.3 Zwei Feststellplatten 36 mit innenliegenden Führungsschlitzen 38.

Fig.6 Querschnitt durch Beinauflage 1 und Sitz 26 mit dem gemeinsamenGelenk 39 (a) und Beispiele passender Feststellplatten 36 (unten b,c,d).

Fig.7 Schnitt durch Sitz 26 mit umgelegter Beinauflage Fig.8 Feststellstöpsel 49 (Schnitt und Draufsicht).

Fig.9 Längsschnitt durch Sitz 26 und Rückenlehne 29 mit einfacher Beinauflage 1 und Gelenk 39 (unter a) samt Festellplatte 36 (unter b).

Fig.10 Stuhl zur Liege ausgefahren (mit den Bauteilen von Fig.9).

11 Liegestuhl wie Fig.10 mit nach unten zur Sitzposition umgelegter Beinauflage 1.

In FiR.1 ist eine Liege mit starrem Untergestell in eingeschwenkter Sitzposition im Längsschnitt dargestellt. Das= höckerartige Gestell besteht aus den vorderen, aufsteigenden Holmen 15 und den zunächst im leichten Bogen und dann im stumpfen Winkel abfallenden Holmen 5, die durch Querholme fest miteinander verbunden sind.

Im vorderen Teil sind innerhalb des Gestells zwei seitliche Feststellplatten 36 angeordnet. Dazwischen befindet sich der obere Querholm, der die Funktion als feststehende Achse 12 übernimmt. In beiden Festellplatten 36 sind Schlitze 38/55 angeordnet.

Die als Wippe ausgebildete Beinauflage 1 ist durch das Gelenk 39 mit dem auf den Holmen 5 aufliegenden Sitz 26 verbunden. Hinter dem Gelenk 39 weist die Beinauflage 1 eine Nut bzw. ein Langloch 25 auf, durch welche die zwischen den seitlichen Platten 36 befindliche Achse 12 verläuft. Das Gelenk 39 hat eine Achslagerung und besitzt seitlich abstehende Zapfen, welche in die Führungsschlitze 38/55 der beiden Platten 36 hineinragen und darin geführt und fixiert werden.- Die einzelnen bauteile samt Bewegungs-10. ablauf werden nachstehend beschrieben.

In Fig. 2 ist die gleiche Liege wie Fig.1, jedoch in Liegeposition mit hochgeschwenkter Beinauflage 1 dargestellt. Diese Position ergibt sich wie folgt: Die mit Langloch ausgebildete Beinauflage 1 wird aus ihrer Schräglage laut Fig.1 mit Ihrem Gelenk 39 samt ihren seitlichen Zapfen aus den Schlitzen 55 beider Feststellplatten 36 herausgehoben (erleichtert durch die Griffmulde 47 lt.Fig.3). Anschließend wird das Gelenk 39 mit seinen seitlich überstehenden Zapfen in die nach oben offenen Führungsschlitze 38 der Platten 36 eingesetzt und darin bis zum rückwärtigen Anschlag zurückgeschoben. Gleichzeitig verschiebt sich der Sitz 26 samt angewinkelter Rückenlehne 29 mittels seiner seitlich überstehenden Auflage 28 entlang der nach rückwärts geneigten Holme 5 bis. zum Anschlag auf Querholm 54, an dem eine kippbare Auflage 35 zur Einstellung unterschiedlicher Schräglagen zusätzlich angeordnet ist..

Me waagrechte Fixierung der Beinauflage 1 erfolgt in diesem Falle durch ihre Achslagerung 12 samt Gelenk 39 in Verbindung mit ihrem Langloch 25 und dem Verlauf der Führungsschlitze 38; wogegen die Schräglage von Sitz 26 und Rückenlehne 29 mit dem Verlauf der rückwärtigen Holme 5 zusammenhängt. Für einen leichteren Ortswechsel ist das Gestell an Holm 5 mit Rollen versehen.

Fig.3 entspricht der Draufsicht auf die Liege in Fig.2 mit den zuvor genannten Bauteilen. Die durch das Gelenk 39 führende Achse, hat seitlich überstehende Zapfen 45.

Diese Achse ist in der Mitte von Sitz 26 und Beinauflage 1 durch eine Griffmulde. 47 freigelegt. An der Beinauflage 1 sind im Anschluß an das Langloch 25 zwei seitliche Ausnehmungen 11 zum Einstellen der Beine angebracht.

In Fig.4 sind unter a) die Beinauflage 1 mit Sitz 26 und Gelenk 39 im Schnitt dargestellt. Die als Wippe ausgebildete Beinauflage 1 ist innerhalb ihrea Langloches 25 auf der feststehenden Querachse 12 leicht verschiebbar gela^ gert.- Unter b) ist eine seitliche Platte 36 an den Holmen 5/15 befestigt.. Sie besitzt einen durch halbrunde Ausnehmungen unterteilten Führungsschlitz 38» der um das Achslager 37 im Radius "R" nach oben ausläuft. Der etwa waagerecht verlaufende Teil dieses Führungsschlitzes 38 mit der Längenbezeichnung "L" entspricht der Streche "L", um welche die Beinlagerung 1 innerhalb ihres Langloches 25 auf Achse 12 (It.Abb.a) verschiebbar ist.

Andrerseits ist die Beinauflage 1 mit ihrer Gelenkachse 39 und den seitlichen Zapfen 45 um die Achslagerung 12/37 herum -wie unter a) dargestelLt- mit dem gleichen Radius 2Q "R" schwenkbar.

Dadurch ist es möglich, die etwa waagerecht ausgerichtete Beinauflage 1 in einem Arbeitsablauf, von der rückwärtigen Fixierung in Schlitz 38 ausgehend, um die Länge "L" nach vorn zu ziehen, dann im Radius "R" senkrecht nach unten zu klappen und aus diesen Lage -durch die Verschiebbarkeit innerhalb des Langloches 25- über die Stirnkante der Platte 36 hinweg weiter einwärts zu drücken, bis die seitlichen Zapfen 45 der Gelenkachse 39 im vorderen Schlitz der Platte 36 einrasten. Der Sitz 26 liegt dann obenauf, sodaß sich eine Sitzposition mit normaler Sitzhöhe -wie in Fig.1 dargestellt- ergibt.

Werden Sitz 26 und Rückenlehne 29 z.B. aus je einem U-förmigen Holzrahmen hergestellt, so können die seitlichen Holme dieser Rahmen in zwei abgewinkelten Rohren 46 -mit rundem oder eckigem Querschnitt- befestigt werden; wie unter Fig.4 a dargestellt. Die Rahmen selbst werden

dann vorzugsweise mit einer Bespannung aus Textil oder mit einem Kunststoffnet&zgr; versehen.

Statt des Langlochs 25 innerhalb der Beinauflage 1 können an den Außenkanten dieser Auflage 1 auch Platten mit entsprechenden Schlitzen so angeordnet sein, daß diese Schlitze außerhalb der eigentlichen Auflage 1 verlaufen.

In Fig.5 sind zwei Beispiele von Feststellplatten 36 dargestellt. Beide haben gemeinsam, daß die Führungsschlitze 38/55 innerhalb der. Platte 36 verlaufen, was Vorteile für eine sichere Fixierung und für den Bewegungsablauf mit sich bringt.

Der unter b) in Z-Form nach oben verlaufende Führungsschlitz 38 ermöglicht as., eine etwas lange Beinauflage 1 über den unteren Querholm 15 hinwegzuheben und zwar unter Ausnutzung der Verachiebbarkeit "L" innerhalb des Langloches 25, sodaß auf jeden FaIL eine Fixierung der Beinauflage 1 innerhalb des LiegegestelLs^-mit genügender: Beinfreiheit- mögiich ist.

Die in Fig.6 dargestellten Beispiele einer Beinauflage 1 mit Sitz 26 und Feststellplatte 36 entsprechen im wesentlichen den schon vorab beschriebenen Teilen. Mit Ausnahme des Gelenks 39, welches in diesem Beispiel höckerartig abgesetzt ist, sodaß die seitlichen Zapfen 45 etwa in Höhe der Unterseiten von 1 und 26 verlaufen, was einen etwas einfacheren Bewegungsablauf beim Abklappen der Beinauflage 1 ermöglicht.

Die unter c) im Querschnitt A.-B dargestellte und evtl. aus Holz hergestellte Platte 36 ist zu ihrec Stabilisierung mit einer Deckplatte 48 verleimt und kann -durch den Verlauf der Führungsschlitza 38 innerhalb der Platte 36- sehr vorteilhaft auch im Innern resp. unterhalb der Holme 5/15 angeordnet sein. Die unter d) im Schnitt gezeichnete FeAtstellplatte 36 stellt ein Biegeteil dar, mit dem Fürhungsschlitz 38 im vorderen Teil; derart, daß ausreichend lange Zapfen 45 -evtl.jnit Sicherungsringen- verwendbar sind.

In Fig.7 sind die Teile 1,26,36 It.Fig.6 zur Sitzstellung umgelegt. Durch das versetzte Gelenk 39/45 kann die Beinauflage 1 weitgehend direkt unter den Sitz 26 eingeklappt werden.

In Fig.8 ist das Schema eines Führungsschlitzes 38 dargestellt, der im waagerecht verlaufeden Abschnitt zwei kreisrunde Ausnehmungen besitzt und vorne nach oben und unten verläuft. Innerhalb einer kreisrunden Ausnehmung ist ein Stöpsel 49 fixiert. Dieser Stöpsel ist in Stärke der Feststellplatte 36 halbkreisförmig zurückgefräst, bis zu einen Materialstärke in etwa der Breite von Schlitz 38. Der Verlauf dieser Fräsung entspricht der Stellung des Handgriffes 50; d.h., daß bei querliegendem Griff 50 der Stöpsel 49 innerhalb und entlang des Führungsschlitzes 38 nach der Seite verschiebbar ist. Die Materialschwächung kann u.a. auch durch Quetschung erfolgen. Im übrigen ist dieser Stöpsel 49 mit dem Gelenk 39 bzw. mit den seitlichen Zapfen 45 des Gelenks kombinierbar; derart, daß diese Kombination eine sichere Fixierung der jeweiligen Sitz- und Liegeposition ermöglicht.

In Fig.9 ist die Beinauflage 1 mit dem Sitz 26 durch ein Gelenk 39 ohne die seitlichen Zapfen 45 verbunden. Statt dessen befinden sich seitliche Führungszapfen 52 im Bereich des Gelenks 39 am Sitz 26 und gleichartige Zapfen 53 an der Seite der Beinauflage 1 anstelle des Langloches 25. In der Mitte der Unterseite des Sitzes 26 ist unmittelbar vor dem Gelenk 39 ein Anschlag in der Form eines nach vorn gerichteten Dorns 51 angeordnet.

In der Kombination mit der in Fig.9 b dargestellten Feststellplatte 36 sind die seitlichen Zapfen 52/53 innerhalb des vorzugsweise schräg nach oben verlaufenden Führungsschlitzes 38 verschiebbar gelagert. In der Liegeposition befindet sich das Zapfenpaar 52 innerhalb der rückwärtigen Ausnehmung des Schlitzes 38 und wird darin -auch bedingt durch die Schräglage des Sitzes 26 It.Fig.10- fixiert.

Beim Vorziehen der Beinauflage 1 schiebt sich das Zapfenpaar 53 in den halbkreisförmigen Auslauf des Schlitzes 38 so quasi im Radius um die Achslagerung 37/12 herum. Dabei liegt die Achse 12 unmittelbar vor dem als Anschlag ausgebildeten Dorn 51, sodaß sich die Sitzposition lt.Eig.11 ergibt. Die Kombination mit den Zapfen 45 am Gelenk 39 -evtl.zusammen mit dem Sicherungsstöpsel 49- ermöglicht eine zusätzliche Fixierung innerhalb der zweiten Ausnehmung am rückwärtigen Führungsachlitz 38 zur noch besseren Sicherung der Liegeposition; ebenso wie in diesen Kombination auch die Sitzposition zusätzlich fixierbar ist.

In Fig.10 ist die Liegeposition am kompletten Stuhl mit den Bauteilen zu Fig.9 dargestellt. Der Höcker 56 am rückwärtigen Holm 5 dient zur besseren Abstützung von Sitz und Rückenlehne 26/28/29 in der unter Fig.11 dargestellten Sitzposition.

Die Fig.11 zeigt die zu Fig.9 u.10 beschriebene Sitzposition. Nicht gezeichnet ist die an sich erwünschte Armlehne, welche am seitlichen Holm 5 oder seitlich der Rückenlehne 29 angelenkt werden kann; ebenso wie es vorteilhaft ist, eine angewinkelte Armlehne an den Außenseiten der Ho]me 5 -in Fortsetzung des rückwärtigen Teilstücks von Holm 5-anzubringen.

Die beschriebene und in der Zeichnung dargestellte Kombination, die im wesentlichen aus einer als Wippe ausgebildeten Beinauflage mit angelenktem Sitz besteht und innerhalb seitlicher Platten mit Führungsschlitzen verschiebbar gelagert ist, kann auch mit anderen Gestellen z.B. auch mit dem Gestell- eines Klappstuhls koordiniert werden.

Helmut Zanker 15.03.1992

Claims

1. Liege mit Beinauflage, dadurch gekennzeichnet, daß die Beinauflage (1) als Wippe ausgebildet und mittels eines Gelenks (39) und dessen seitlich abstehenden Bolzen (45) an einem längs verschiebbaren Stuhlsitz (26) angelenkt ist, derart, daß die Beinauflage (1) und Sitz (26) im Bereich ihrer Gelenkverbindung(39»45) in zwei seitlichen und am vorderen Stuhlgestell angeordneten Feststellplatten (36) gelagert und innerhalb der in den Platten(36) verlaufenden Führungsschlitzen (38,55) längs verschiebbar und fixierbar sind;

sowie derart, daß der obere Querholm des Gestells mit der Platte (36) innerhalb des Lagers (37) fest verbunden ist und die Funktion als Achse (12) übernimmt;

wie auch derart, daß die innerhalb den Platten (36) verlaufenden Führungsschlitze (38»55) nach oben und/ oder nach unten offen auslaufen oder vorzugsweise innerhalb der. Platten (36) begrenzt und somit darin eingeschlossen sind.

2. Liege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die als Wippe ausgebildete Beinauflage (1) nahe der Gelenkverbindung (39*4-5) ein Langloch (25) mit der Längenbezeichnung "L" aufweist, durch welche die feststehende Achse (12) verläuft, derart, daß der Abstand ab Achse

(12) zum Gelenk (39,45) dem kurzen Schenkel der Wippe (1) entspricht und damit dem Radius "R", um den die Beinauflage (1) um die Achse (12) schwenkbar ist;

sowie derart, daß die Länge des in der seitlichen Feststellplatte (36) zunächst etwa waagerecht verlaufenden Führungsschlitzes (38) mit der Längenbezeichnung "L" mindestens der Länge "L" des Langloches (25) innerhalb der Beinauflage (1) entspricht;

wie auch derart, daß innerhalb der Platte (36) der Abstand des im Bogen um das Achslager (37) herumführenden Schlitzes (38) dem Radius "R" des kurzen Schenkels der Wippe (1) entspricht und daß der längste Bogenabstand

von Schlitz (38) zur Achse (12) nicht größer ist als die Länge "L" dea Langloches (25) innerhalb der Beinauflage (1);

sowie derart, daß der Schlitz (55) innerhalb der Platte (36) —zwe-cks fixierung der umgelegten Beinauflage (1) mittels Gelenk (39,4-5)- einen Abstand zur Achslagerung (12,37) aufweist, der: mindestens dem Radius "R" entspricht 5

wie auch derart, daß zur Erzielung der Sitz- und/oder Liegeposition die Streckenlänge; der über das Achslager (12,37) möglichen Verschiebung von Beinauflage (1) plus Sitz (26) etwa der Länge "2 &khgr; S +- L" entspricht.

3. Liege nach Anspruch 1 u.2, dadurch gekennzeichnat, daß ein Teil der Gelenkachse (39) in der: Mitte von Sitz(26) und Beinauflage (1) durch eine Griffmulde (4-7) freigelegt ist und daß an der. Beinauflage (1) seitliche Einbuchtungen (11) angeordnet sind.

4. Liege nach Anspruch 1—3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schräglage in der Sitz- und Iiegestellung am starren Gestell vom Verlauf und von den Neigung der im Bogen nach rückwärts gerichteten Seitenholme (5) abhängt, und daß der rückwärtige, am abfallenden Holm (5) angeordnete Querholm (5^0 zugleich als Auflager für Sitz (26) und Rückenlehne (29) dient; und daß am Querholm (54·) eine kippbare Auflage (35) aaagelenkt ist;

sowie derart, daß die Schräglage von Sitz (26) und Beinauflage (1) mittels, dem Verlauf der Führungsschlitze (38,55) und Langloch (25) koordiniert ist.

5. Liege nach Anspruch 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß

das Achslager (37) an den beiden Seitenplatten (36) als einwärts gerichtete Pührungszapfen ausgebildet ist; wie auch derart, daß anstelle des Langloches (25) an Beinauflage (1) seitliche Längsnuten angeordnet sind;

sowie derart, daß an der Beinauflage (1) -anstelle des Langlochs (25) oder der ersatzweise vorgesehenen Längsnuten- seitliche Platten angeordnet sind, deren Längaschlitze mit der Länge des Langloches (25) außerhalb der eigentlichen Beinauflage (1) verlaufen.

6. Liege nach Anspruch 1-5i dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkverbindung (39»45) höckerartig abgesetzt ist, derart, daß die Achse der seitlichen Zapfen (45) etwa in der Ebene der Unterseiten von Sitz (26) und Beinauflage (1) verläuft und daß die= Zapfen (45) länger sind als die Materialstärke der Feststellplatten (36) und daß der. überstehende Teil dieses Zapfens (45) mit einer Sicherungssjcheibe versehen ist,, die zugleich zur sicheren Führung innerhalb der Führungsschlitze (38,55) dient, sowie derart, daß die Feststellplatte (36) als Biegeteil mit nach oben gerichteter Biegung ausgebildet ist.

7. liege nach den vorausgegangenen Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz (26) vor dem Gelenk (39) -mit/oder ohne die seitlichen Zapfen (45)- mit zwei seitlich abstehenden Führungszapfen )52) versehen ist und daß in der Mitte, auf der Unterseite des Sitzes(26) unterhalb der Zapfen (52) ein nach vorn gerichteter Dorn (51) angeordnet ist; wie auch derart, daß gleichartige Zapfenpaare (53) an den Seiten der Beinauflage (1) in Nähe der Gelenkverbindung (39) angebracht sind.

8. Liege nach den vorausgegangenen Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Feststellplatte (36) -soweit sie aus Kunststoff oder Holz besteht- mit einer zusätzlichen Abdeckplatte (48) gesichert ist; wie auch derart, daß die rückwärtige Auflage des Sitzes (26,28) auf Holm(5) einen Hocker (56) aufweist.

9. Liege nach den vorausgegangenen Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfen (45) oder (52,53) mit einem Sicherungsstopsel (49) kombiniert sind, dessen Achse der Stärke einer kreisrunden Ausnehmung in den Eührungsschlitzen (38,55) entspricht und soweit

eingefräat oder gequetscht ist, daß die verbliebene Materialstärke der Schlitzbreite (38,55) entspricht; sowie derart, daß die- Breite der Fräsunof. bzw. der Quetschung der Plattenstärke (36) angemessen ist, wie auch derart, daß der flache Handgriff (5&THgr;) dieses Stöpsels (49) auf den Verlauf der Fräsung ausgerichtet ist.

10. Liege nach den vorausgegangenen Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß Sitz (26) und Rückenlehne (29)aus je einem U-förmigen Rahmen bestehn, dessen freie Holme mit zwei abgewinkelten Rohrverbindungen (46) -mit rundem oder eckigem Querschnitt- haltbar zusammengefügt sind daß diese Rahmen mit einer Bespannung aus Textilgewebe oder Kunststoff versehen sind.

11. Liege nach den vorausgegangenen Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Funktion und Ausbildung der Bauteile, -nämlich Beinauflage (1,25, 53) und Sitz (26,52) mit Gelenk (39,45) in Verbindung mit den seitlichen Feststellplatten (36,38,55) samt Achslagerung (37,12)-, auch mit anderen starren Gestellen und mit Klappstühlen kombinierbar sind; sowie derart, daß die Rückenlehne(29) mit Sitz (26) fest oder beweglich verbunden ist; wie auch derart, daß diese Liegen nebst Einzelteilen sowohl aus Holz, wie auch aus Kunststoff oder Metall herstellbar sind.

: Helmut Zanker

15.03.1992