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Auslaufventil und Verfahren zu seiner Herstellung Die Erfindung betrifft
ein Auslaufventil für Wasser, das aus einem Zuführungsrohr mit Außengewinde und
einem darauf aufschraubbaren Auslaufstutzen mit Innengewinde besteht.
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Bei den bekannten Vorrichtungen dieser Art besteht der Auslaufstutzen
aus mehreren komplizierten Einzelteilen aus Metallen, die vorwiegend durch spanabhebende
Bearbeitung hergestellt sind. Hierdurch wird einerseits der Preis sehr hoch, andererseits
verschlingt die Herstellung eine große Menge relativ wertvoller Werkstoffe, welche
an sich nicht erforderlich sind, um den Auslaufventilen von Wasser die Haltbarkeit
zu verleihen, die für die Erfüllung ihrer Aufgabe erforderlich ist.
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Diese Nachteile werden behoben, wenn erfindungsgemäß der Auslaufstutzen
aus einem einzigen Stück besteht, das vorzugsweise im Gieß-,Preß-oder Spritzverfahren
hergestellt ist. Hierdurch wird es möglich, den Auslaufstutzen ohne Anfertigung,
Bearbeitung und Zusammenbau von Einzelteilen herzustellen, so daß der Herstellungspreis
auf ein Minimum herabgedrückt wird. Es können ferner billige Werkstoffe, wie Kunststoffe
oder Legierungen, die in reichlichen Mengen greifbar sind, verwendet werden.
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Gemäß der Erfindung trägt das Zuführungsrohr innen den Ventilsitz,
und der dazu konzentrische Auslaufstutzen dient als Betätigungsglied für den Ventilverschluß.
Hierzu ist der Auslaufstutzen im Innern mit einem Ventilverschlußstück versehen,
das beim Aufschrauben des Stutzens in das Innere des Zuführungsrohres eintritt und
im, seiner einen Grenzlage gegen den Ventilsitz gepreßt wird.
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Das Ventilverschlußstück trägt vorzugsweise eine ringförmige, elastische
Dichtung, die zweckmäßig durch einen zentralen Stift gegen seitliche Verschiebungen
gesichert
ist. Eine andere Ausführungsform des Verschlußstückes kann auch darin bestehen,
daß es auf der Ventilsitzseite an Stelle des zentralen Stiftes eine zentrische Vertiefung
oder Pfanne besitzt. Die elastische Dichtung ruht dann auf einem Teller, der mit
einem kugelförmigen Vorsprung zentrisch in der Pfanne des Verschlußstückes gelagert
ist.
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Das Betätigungsglied für den Ventilverschluß kann derart ausgebildet
sein, daß es aus einem im Auslaufstutzen zentrisch angeordneten Stößel besteht,
der beim Aufschrauben des Stutzens durch die Öffnung des Ventilsitzes hindurchtreten
kann, um eine lose auf dem Sitz ruhende, nur durch den Wasserdruck aufgepreßte Ventilverschlußplatte
abzuheben.
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Im Innern des Auslaufstutzens sind radiale Rippen vorgesehen, die
das Verschlußstück bzw. den den Verschluß betätigenden Stößel mit dem Auslaufstutzen
verbinden. Das Verschlußstück dient als Verteiler der Wasserader. Der Außendurchmesser
des Verschlußstückes ist kleiner als der lichte Durchmesser am Endre des Zuführungsröhres.
Er ist aber so groß dimensioniert, daß die Flüssigkeit, die den vom Verschlußstüc'k
und vom Zuführungsrohrende gebildeten Ringraum durchfließt, nicht ihre Adhäsion
verliert, so d'aß ein gleichmäßiger, ringförmiger Flüssigkeitsstrahl hervorgerufen
wird. Durch die Anordnung der Radialrippen, die vom Verschlußstück nach dem Austrittsende
des Auslaufstutzens verlaufen, wird ein glatter Ausfluß erzielt. Der Strömungsquerschnitt
am Austrittsende des Auslaufstutzens ist kleiner als der freie Durchflußquerschnitt
am Ende des Zuführungsrohres. Ebenso ist der lichte Durchmesser des Auslaufstutzens
etwas kleiner als der lichte Durchmesser am Ende des Zuführungsrohres. Dies dient
zur Dämpfung des Wasserdruckes. Der Widerstand darf aber nicht zu groß sein, da
sonst die Gefahr besteht, daß das Wasser durch die Gewindegänge nach außen tritt.
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Der Auslaufstutzen trägt an dem dem Zufluß zugewandten Ende einen
Anschlag, z. B. eine kleine Schraube, einen Stift oder einen in eine Nut eingelassenen
Ring, der den Ventilhub begrenzt und unbeai>sichtigtes Abschrauben beim öffnen des
Ventils verhindert, indem er gegen den obersten Gang des Außengewindes auf dem Zuführungsrohr
anstößt.
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Im Zuführungsrohr besteht der Strömungsweg des Wassers aus drei Abschnitten,
einem in Strömungsrichtung sich verjüngenden Teil, einem sich daran anschließenden
zylindrischen Teil von engem Querschnitt, und einem sich daran anschließenden zylindrischen
Teil von weitem Querschnitt, wobei der Übergang vom engen zum weiten Querschnitt
als Ventilsitz dient.
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Der besondere Vorteil des Erfindungsgegenstandes besteht darin, daß
die charakteristische Gestalt des aus einem einzigen Stück bestehenden Auslaßstutzens
sich zum Gießen, Pressen oder Spritzen eignet. Die dazu nötige Form besteht aus
zwei Teilen mit je einem Kern, wobei die Trennfuge quer zur Achse des Auslaufstutzens
verläuft und der eine Kern für das Innengewinde, der andere Kern für das Auslaufende
mit seinen Radialrippen dient, so daß das Versc;iilußstiick bzw. der Betätigungsstößel
für die lose auf dem Ventilsitz liegende Ventilverschlußplatte zwischen den beiden
Kernen geformt wird.
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Das Zuführungsrohr mit Außenge"vinde wird zweckmäßig gegossen oder
gepreßt.
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Die Anwendung des Guß-, Preß- oder Spritzverfahrens zur Herstellung
von Zuführungsrohr und Auslaufstutzen bietet z. 11. bei der Verwendung von Kunststoff
als Werkstoff den Vorteil äußerst niedriger Kosten.
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Das Auslaufventil zeichnet sich durch eine hohe Lebensdauer aus, insbesondere
bei der Kombination von Metall mit Kunststoff, da hierbei die Reibung der Gewinde
sehr gemindert wird.
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Das Auslaufventil kann ganz durchsichtig (transparent) oder farbig
in Anpassung an die Tönung des Badezimmers usw. hergestellt werden. In Anbetracht
der einfachen Form kann das Auslaufventil aus keramischem Material oder aus Glas
hergestellt werden.
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In der Zeichnung sind ein Ausführungsbeispiel des Zuführungsrohres
und verschiedene Ausführungsarten des Auslaufstutzens dargestellt.
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Fig. i veranschaulicht das Äußere des Zuführungsröhres i, welches
in einer mit einem Gewinde 2 versehenen Ausiriiiiidung 3 endet, worauf der Auslaufstutzen
aufgeschaubt wird.
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Fig. 2 zeigt das Zuführungsrohr im Querschnitt. Sein inneres Profil
wird durch den Schnitt der beiden leicht konischen Gußkerne I bzw. 5 und 6 bestimmt,
deren Achsen einen Winkel von 9o° bilden. Zwischen den Räumen 5 und 6 befindet sich
der Ventilsitz Andere Ausführungsformen des Zuführungsrohres kann man d'urc'h Kombination
von geraden oder kreisförmig gebogenen Gußkernen oder auch durch Änderung der Winkel
erzielen.
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Fig. 3 zeigt den Auslaufstutzen im Längsschnitt. Der mit Linksgewinde
8 versehene zylindrische Verschraubungsteil 9 ist außen mit Flügeln io versehen,
setzt sich in konischer Form fort und endet in .den Auslaufteil i i, der innen zylindrisch
ausgebildet ist.
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In diesen Auslaufteil sind Radialrippen 12 angegossen, welche schrägkantig
enden, 13. Die Radialrippen unterteilen den Flüssigkeitsstrom und gewährleisten
einen glatten Ausfluß. Die Rippen verlängern sich nach oben in Form einer zylindrischen
oder konischen Säule 14 und enden in ein Ventilverschlußstück, das zylindrisch,
15, oder konisch ist, 16 (Fig. 5). Das Ventilverschlußstück 15 bzw. 16 bewirkt den
Verschluß durch Anpressung an einen zweckentsprechenden Sitz 7 im Zuführungsrohr
i.
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Das Ventilverschlußstück dient gleichzeitig als Verteiler der Wasserader,
welche um ihn herumfließt und durch Adhäsion konzentriert wird. Sein Durchmesser
ist kleiner als derjenige der Ausmündung 17 des Zuführungsrohres i. Durch Abstimmung
dieser beiden Durchmesser mit der
Durchlaßöffnung 5 und dem Durchmesser
der Ausflußöffnung i i des Auslaufstutzens wird die maximale Wassermenge einreguliert,
bei der ein Rückschlag des Wassers durch die Gewinde vermieden wird.
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Eine Dämpfung des Wasserdruckes wird durch einen kleinen Absatz bewirkt,
der .d'ad'urch gebildet wird, daß die Ausflußöffnung i i des Auslaufstutzens kleiner
ist als die Auslaßöffnung i7 des Zuführungsrohres.
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18 bedeutet einen im Innern eines Flügels io eingelagerten kleinen
Draht, welcher dazu dient, ein unbeabsichtigtes Abschrauben des Mundstückes bei
etwa zu starkem Aufdrehen des Auslaufstutzens zu verhindern. Er stößt beim Öffnen
des Ventils gegen den Anfang des Gewindeganges i9 und arretiert damit den Auslaufstutzen.
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Fig. 4 stellt eine Ansicht des Auslaufstutzens von unten gesehen dar.
Die Raidialrippen 12 sind sehr dünn ausgeführt, um den Durchflußwiderstand möglichst
klein zu halten. Die dunkle Stelle stellt das Ventilverschlußstück dar.
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Fig. 5 zeigt im Querschnitt die beiden Teile des Auslaufventils im
betriebsfähigen Zustand. Im oberen Teil des Auslaufstutzens ist ein in eine Nut
eingelassener Ring 2o angeordnet, welcher den gleichen Zweck erfüllt wie der Draht
18 (Fig. 3).
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Das gleiche Ergehn@is kann mit einer kleinen (nicht dargestellten)
Schraube erzielt werden, die zweckmäßig zwischen zwei Gewindegängen im oberen Teil
des Auslaufstutzens angebracht wird.
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Die Flügel des Auslaufstutzens sind in diesem Falle trapezoidal, und
der Verschluß erfolgt durch Anpressung des Konus 16.
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Fig. 6 zeigt im Querschnitt einen Auslaufstutzen, bei dem der Verschluß
mit Hilfe eines elastischen Dichtungsringes 21 bewirkt wird, der durch einen zentralen
Stift des Ventilverschlußstückes gegen seitliche Verschiebungen gesichert ist.
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Fig. 7 zeigt im Querschnitt eine Variante des Verschlusses, bei der
das elastische Dichtungsstück 22 iln diesem Falle frei oder beweglich ist, wodurch
dessen Verschleiß gemindert wird, weil es jedesmal eine andere Stellung einnimmt.
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Fig. 8 veranschaulicht im Querschnitt eine andere Variante des Verschlusses,
bei der die elastische Dichtungsplatte 23 auf einem Teller ruht, der mit einem kugelförmigen
Vorsprung zentrisch in einer Pfanne des Ventilverschlußstückes gelagert ist, Wie
Fig. 9 im Querschnitt zeigt, 'kann das Betätigungsglied für den Ventilverschluß
aus einem im Auslaufstutzen zentrisch angeordneten Stößel 24 bestehen, der beim
Aufschrauben des Stutzens durch die Öffnung des Ventilsitzes hindurchtreten kann.
Dabei wird dann die lose auf dem Sitz ruhende, nur durch den Wasserdruck aufgepreßte
Ventilverschlußplatte vom Ventilsitz abgehoben.