DE1298797B - Absperrventil - Google Patents

Description

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Die Erfindung betrifft ein Absperrventil, bei dem teilt, daß die Emtrittsöffnung 2 und die Austritts-

der die Ventilspindel führende Oberteil und der Ven- öffnung 3 voneinander getrennt sind. Das linke Ende

tilsitz eine Baueinheit bilden und aus dem Ventil- der Querwand 4 ist so nach oben gebogen, daß es

gehäuse gemeinsam ausbaubar sind. sich mit der Oberseite des Ventilgehäuses vereinigt,

Bei diesen bekannten Absperrventilen ist der Ober- 5 während das rechte Ende der Querwand so nach

teil als Hülse ausgebildet, die mit einem an ihrem unten gebogen ist, daß es sich mit der Unterseite des

unteren Ende angeordneten elastischen Ring auf den Ventilgehäuses vereinigt, und in seinem waagrecht

Ventilsitz gedrückt wird. Hierbei besteht der Nach- verlaufenden Teil eine kreisförmige Ventilöffnung 5

teil, daß es bei der Länge des im Ventilgehäuse um- aufweist. Um die Ventilöffnung 5 herum ist an der geführten Teiles der Hülse schwierig ist, die Zen- io Oberseite der Querwand 4 eine Ringnut 6 vorgesehen,

trierung des elastischen Ringes am Unterteil der in welche ein Ventilsitz? lösbar eingesetzt werden

Hülse im Ventilsitz auf die Dauer zu halten, was die kann.

Schließwirkung des Ventils beeinträchtigen und zu Dieser Ventilsitz? ist aus einem Kunstharz, wie

einem vorzeitigen Verschleiß des Dichtungsringes Teflon, hergestellt. Um die volle Außenumfangsfläche

führen kann. 15 des Ventilsitzes 7 herum ist eine Nut 8 vorgesehen,

Es sind auch Absperrventile, bei denen der Ven- oberhalb welcher am Außenumfang des Ventilsitzes

tilsitzring durch eine Feder auf den Ventilsitz des ein Metallring 22 sitzt. In der Ringnut 8 befindet sich

Gehäuses gedrückt wird, bekannt. Auch bei diesen ein Federring 9 aus einem elastischen Metalldraht,

Ventilen kann die Zentrierung von Ventilsitzring und der an einer Stelle unterbrochen ist und eine elastische

Ventilsitz bei längerer Betriebszeit auf die Dauer un- 20 Kraft nach innen ausübt und an dem die unteren

genau werden, da der Ventilsitzring lediglich durch Enden von je einem federnden Drahtstück 11, das

die Kraft einer Spiralfeder ohne irgendeine Führung aus einem elastischen Metalldraht 10 mit einem nach

auf seinen Sitz gedrückt wird. Zudem kann der Ven- beiden Außenumfangsseiten des Halteringes 9 be-

tilsitz bei geöffnetem Ventil, wenn die Anpreßkraft steht und zickzackförmig gebogen und beispielsweise

der Feder am geringsten ist, im Gehäuse sehr leicht 25 durch Schweißen befestigt ist.

in Schwingungen geraten. Die oberen Enden der beiden Drahtstücke 11, 11

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, sind ebenfalls, z. B. durch Schweißen, an beiden Umein Abspannventil zu schaffen, welches mit geringem fangsseiten eines oberen Federringes 12 aus elasti-Fertigungsaufwand herzustellen ist, leicht ausbaubar schem Draht befestigt, der an einer Stelle offen ist bei guter Zentrierung von Ventilsitz und Oberteil 30 und ebenfalls eine elastische Kraft nach innen ausist sowie einen geringen Strömungswiderstand im ge- übt. Die Federringe 9, 12 und die federnden Drahtöffneten Zustand aufweist. stücke 11, 11 werden gemeinsam als Haltevorrich-

Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß rung A bezeichnet.

vorgeschlagen, daß der Ventilsitz in an sich bekannter Mit dem oberen Teil des Ventilgehäuses 1 ist ein

Weise in einer Ringnut des Ventilgehäuses lösbar 35 Oberteil 13 für den Ventilschaft lösbar verbunden,

angeordnet ist und daß einerseits nahe der Unterseite seine Unterseite 15 sitzt mit großem Durchmesser in

des Oberteiles und andererseits am Ventilsitz außen einem mit einem Gewinde versehenen zylindrischen

je eine Ringnut angeordnet ist, in die je ein an einer Teil 14, der mittig am oberen Teil des Ventilgehäu-

Stelle unterbrochener Federring eingelegt ist, wobei ses 1 ausgebildet ist. Ein Flansch 16 am Oberteil 13

an diesen Federringen oben und unten je ein federn- 40 ist auf dem oberen Ende des zylindrischen Gewinde-

des Drahtstück befestigt ist. teils 14 angeordnet. Der Oberteil 13 wird am Ventil-

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind in gehäuse 1 durch die Überwurfmutter 20 dadurch beder Begrenzung der Nut an der Unterseite des Ober- festigt, daß auf den Flansch 16 ein nach innen zu teiles zwei Ausschnitte diametral gegenüber vorge- überstehender Rand 23 der Überwurfmutter 20 aufsehen, durch die die oberen Enden der Drahtstücke 45 gepreßt wird. Die Überwurfmutter 20 ist auf den durchgeführt sind. Hierbei sind die Drahtstücke zu erwähnten zylindrischen Teil 14 aufgeschraubt. Eine beiden Seiten der Ventilspindel angeordnet und ihre Dichtung 24 ist zwischen dem Oberteil 13 und dem zickzackförmigen Biegungen liegen in zur Strömung Gehäuse 1 in Höhe des Gewindes angeordnet,
parallelen Ebenen. Die Unterseite 15 des Oberteiles 13 ragt in das

Nachfolgend wird die Erfindung in Verbindung 50 Ventilgehäuse 1 hinein und weist eine Nut 17 auf,

mit den Zeichnungen näher beschrieben, und zwar in welcher der Federring 12 des oberen Teils der

zeigt Haltevorrichtung A frei ausbaubar sitzt.

Fig. 1 eine Ansicht im Längsschnitt einer erfin- Ferner sind an beiden Seiten der Unterseite des

dungsgemäßen Ausführungsform eines Absperrven- unteren Teils 15 am unteren Ende des Oberteiles 13

tils, wobei der obere Teil eines Ventilschaftes weg- 55 zwei Ausschnitte 21, 21 vorgesehen, durch welche die

gelassen ist, Nut 17 zugänglich ist und durch welche sich die obe-

Fig. 2 in auseinandergezogener schaubildlicher ren Enden der federnden Drahtstücke 11, 11 erDarstellung die Einzelteile nach ihrer Lage im Ven- strecken,
tilgehäuse des erfindungsgemäßen Absperrventils. Ein Ventilschaft 19 ist an seiner Außenseite mit

In F i g. 1 ist mit 1 ein Ventilgehäuse bezeichnet, 60 einem Außengewinde versehen, das in das Innenweiches eine Eintrittsöffnung 2 für das Strömungs- gewinde des Oberteiles 13 eingeschraubt ist, wobei mittel auf seiner linken Seite und eine Austrittsöff- das untere Ende des Ventilschaftes 19 in das Ventilnung 3 für das Strömungsmittel auf seiner rechten gehäuse 1 hineinragt und ein Ventilkörper 18 am unSeite aufweist, wobei die beiden Öffnungen mit einem teren Ende des Ventilschaftes 19 auf den Ventilsitz 7 Innengewinde für die Anschlußleitungen versehen 65 aufgepreßt werden kann.

sind. Im Ventilgehäuse 1 ist eine Querwand 4 vor- Am oberen Ende des Ventilschaftes 19 ist ein in

gesehen, die mit dem Ventilgehäuse aus einem Stück der Zeichnung nicht dargestellter Handgriff vorge-

besteht und das Innere des Ventilgehäuses 1 so unter- sehen, mit dessen Hilfe der Ventilschaft 19 senkrecht

nach oben oder nach unten bewegt werden kann. Das öffnen der Ventilöffnung 5 geschieht dadurch, daß der Ventilkörper 18 vom oberen Teil des Ventilsitzes 7 abgehoben wird, während das Schließen der Ventilöffnung 5 durch das Aufpressen des Ventilkörpers 18 auf den Ventilsitz 7 erfolgen kann.

Die federnden Drahtstücke 11,11 sind zweckmäßig längs der beiden Seitenwände des Ventilgehäuses 1 angeordnet, um der Strömung des Strömungsmittels einen möglichst geringen Widerstand zu bieten. Eine Nase sowie eine Einkerbung für den Eingriff miteinander sind am Flansch 16 und an einem Teil des zylindrischen Gewindeteils 14 gegenüber dem Flansch 16 vorgesehen, so daß die Ausschnitte 21, 21 am unteren Ende des Oberteils nach den beiden Seiten des Ventilgehäuses 1 zu liegen kommen, wodurch die federnden Drahtstücke 11, 11 in den Ausschnitten 21, 21 hegen, so daß die Strömung des Strömungsmittels nicht gestört wird.

Für die federnden Drahtstücke 11 braucht nicht ao immer ein zickzackförmig gebogener Draht verwendet werden, wie in der Zeichnung gezeigt, sondern es kann ein elastisches bandförmiges gebogenes Material benutzt werden. Das untere Ende eines jeden federnden Drahtstückes 11 befindet sich längs des Außen- »5 umfangs des Ventilsitzes 7 und da die unteren Enden der beiden Drahtstücke 11, 11 an der Außenseite des Federringes 9 angebracht sind und daher weiter nach außen als der Federring 9, der in der Nut 8 sitzt, liegen, ist es nicht erforderlich, eine Einkerbung zum Kuppein der federnden Drahtstücke 11,11 an der Außenseite des Ventilsitzes 7 zu bilden. Jedoch muß eine Einkerbung zum Ansetzen des unteren Endes der federnden Drahtstücke 11,11 am Außenumfang des Ventilsitzes 7 vorgesehen werden, wenn die unteren Enden der federnden Drahtstücke 11, 11 an der Oberseite des Federringes 9 befestigt sind.

Bei der vorangehend beschriebenen Ausführungsform der Erfindung kann der Oberteil 13 für den Ventilschaft vom Ventilgehäuse 1 zusammen mit dem Ventilschaft 19 und dem Ventilgehäuse 18 getrennt werden, wenn die Überwurfmutter 20 von dem zylindrischen Gewindeteil 14 abgeschraubt wird und gleichzeitig die Haltevorrichtung .4 zusammen mit dem Oberteil 13 entfernt wird, worauf der mit dem Federring 12 durch das untere Ende der Haltevorrichtung A verbundene Ventilsitz 7 ebenfalls entfernt werden kann.

Ferner können durch Spreizen der Federringe 9, 12 entgegen ihrer elastischen Kraft und durch Herausnehmen aus den Nuten 8,17 zum Ausbauen des unteren Teils 15 die Haltevorrichtung A und der Ventilsitz 7 leicht voneinander getrennt werden, wie in F i g. 2 gezeigt, was in einfacher Weise das Auswechseln des Ventilsitzes ermöglicht.

Beim Zusammenbau läßt sich der Ventilsitz leicht in das Ventilgehäuse 1 einsetzen, wenn die Haltevorrichtung A, der Ventilsitz? und der untere Teil 15 entgegengesetzt der Arbeitsweise beim Zerlegen wieder zusammengebaut werden. Der Ventilsitz 7 kann daher sehr leicht und genau in die Nut 6 eingesetzt werden, die sich in einer tieferen Lage als der zylindrische Gewindeteil 14 befindet. Ein weiterer Vorteil besteht bei dem erfindungsgemäßen Absperrventil darin, daß, da der Ventilsitz? mit Preßsitz in der Nut 6 sitzt, keine Unstabilität durch Schwingungen od. dgl. des Ventilsitzes 7 eintritt, wenn das Strömungsmittel durch Anheben des Ventilkörpers 18 und Freigeben der Ventilöffnung 5 hindurchtritt.

Für den Ventilsitz? kann ein Metall oder ein Kunstharz, wie Teflon, verwendet werden, wobei bei der Verwendung eines Kunstharzes der Vorteil erzielt wird, daß der Ventilsitz mit einer genauen Gestalt in einer Form hergestellt werden kann, so daß seine Schließwirkung sehr gut ist. Selbst bei der Verwendung eines metallischen Ventilsitzes wird eine einwandfreie Schließwirkung erreicht, wenn die Kontaktfläche glatt bearbeitet ist.

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Absperrventil, bei dem der die Ventilspindel führende Oberteil und der Ventilsitz eine Baueinheit bilden und aus dem Ventilgehäuse gemeinsam ausbaubar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz (7) in an sich bekannter Weise in einer Ringnut (6) des Ventilgehäuses (1) lösbar angeordnet ist und daß einerseits nahe der Unterseite (15) des Oberteils (13) und andererseits am Ventilsitz (7) außen je eine Ringnut (17, 8) angeordnet ist, in die je ein an einer Stelle unterbrochener Federring (9,12) eingelegt ist, wobei an diesen Federringen oben und unten gegenüberliegend je ein federndes Drahtstück (11) befestigt ist.

2. Absperrventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Begrenzung der Nut an der Unterseite (15) des Oberteils (13) zwei Ausschnitte diametral gegenüber vorgesehen sind, durch die die oberen Enden der Drahtstücke (11) durchgeführt sind.

3. Absperrventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drahtstücke (11) zu beiden Seiten der Ventilspindel angeordnet sind und ihre zickzackförmigen Biegungen in zur Strömung parallelen Ebenen liegen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen