DE8116069U1

DE8116069U1 - Lehnstuhl

Info

Publication number: DE8116069U1
Application number: DE19818116069U
Authority: DE
Original assignee: LA-Z-BOY CHAIR Co 48161 MONROE MICH US
Current assignee: LA-Z-BOY CHAIR Co 48161 MONROE MICH US
Priority date: 1980-05-29
Filing date: 1981-05-29
Publication date: 1982-08-26
Also published as: GB2078503A; NL8102638A; CH668356A5; ZA813526B; DK156756B; IE51228B1; IN155373B; JPH0521565B2; PT73103B; ES502566A0; DK156756C; AT388493B; AU7082281A; GB2078503B; PT73103A; CA1157762A; DK234081A; NO811803L; SE448934B; FR2483201A1

Description

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- 18 Lehnstuhl

Die Erfindung betrifft Lehnstühle mit abschwenkbaren Rückenlehnen bzw. beweglichen Fußrasten. Erfindungsgemäße Polsterstühle eignen sich besonders als Wohnmöbel.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Armstuhl zu schaffen, der automatisch in Abhängigkeit von der Bewegung der Rückenlehne bzw. der Fußraste verschwenkt wird. Erfindungsgemäß ist auch ein Armstuhl vorgesehen, dessen Rahmen auf einem Gestell montiert ist, wobei eine Bewegung der Rückenlehne gegenüber dem ■ Rahmen automatisch das Gestell auf einem festen Bodengestell vorwärts und rückwärts bewegt.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung sind Rücken- und Sitzgestell beweglich auf einem Stuhlrahmen befestigt und mit einem Gestänge oder Gelenkviereck miteinander verbunden, so daß die Neigebewegung der Rückenlehne in Abhängigkeit von dem durch den Rücken einer Person aufgebrachten Druck, die im Stuhl sitzt, automatisch den Sitz nach oben und nach vorne verfährt. Der Stuhlrahmen ist schwenkbar auf einem Schlitten befestigt, der sich auf einem Bodengestell vorwärts und rückwärts bewegt, wobei das Gestänge für die Rückenlehne ein Druckgelenk betätigt, welches die Schlittenbewegung auslöst. Eine Bremse zur individuellen Einstellung der für das Zurücklehnen erforderlichen Kraft wird vorzugsweise beim Gestänge für die Rückenlehne eingesetzt.

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' Das bevorzugte Ausführungsbeispiel des Lehnstuhls weist eine einstellbare Fußraste auf, die unabhängig von der schwenkbaren Rückenlehne mit Hilfe eines Handhebels bedient werden kann, der

^: eine Antriebswelle dreht, welche das Fußrastengestell betätigt. Ein federndes Hilfskniegelenk dient vorzugsweise beim Hochfahren der Fußraste, wobei diese elastisch in ihrer Grundstellung gehalten wird. Eine Klinke dient vorzugsweise dazu, die Fußraste elastisch in verschiedenen Stellungen zu sichern. Die Antriebswelle für die Fußraste arbeitet auch als Schwenkgelenk, das mit

■ einer Verlängerung des Gestänges verbunden ist, das die Vorderseite des Sitzgestells am Stuhlrahmen trägt. Die Antriebswelle betätigt die Schwenkvorrichtung, wodurch der Stuhlrahmen auf dem Schlitten geschwenkt oder geneigt wird,wenn die Fußraste bewegt wird.Das Verschwenken aufgrund der Rückenlehne sowie der Bewegung

; der Hißraste erfolgt automatisch und unabhängig voneinander, wobei

I ' sich die Bewegungen summieren. Im bevorzugten Ausführungsbeispiel i

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erzeugt eine volle Neigung der Rückenlehne eine Schwenkung von I

■ etwa 7°, ein volles Anheben der Fußraste eine Schwenkung von etwa 6°, eine volle Neigung der Rückenlehne und ein volles Hochfahren derFußraste zusammen ergibt eine Schwenkung von etwa 13 .

Die Vorwärtsbewegung des Stuhlrahmens während der Neigung der Rückenlehne kompensiert die Rückwärtsbewegung der Lehne, wodurch praktisch ein konstanter Abstand zwischen dem Lehnstuhl und einem benachbarten Tisch, einer Wand usw. gehalten wird, die sich hinter dem Stuhl befinden können. Bei einem erfindungsgemäßen Lehn- ^: stuhl wird die Vorwärts- oder Rückwärtsbewegung leicht durch den

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Sitzenden dadurch eingeleitet, daß er einfach seinen Körper rück-

um
wärts oder vorwärts lehnt,/am Stuhl eine rückwärts gerichtete Kraft aufzubringen oder zu vernichten. Mit den Armen oder Füßen braucht keine Hebelkraft aufgebracht zu werden, um die Bewegung zu starten oder zu steuern bzw. zu unterstützen. Das automatische Schwenken des erfindungsgemäßen Lehnstuhls zusammen mit der Relativbewegung der Rückenlehne trägt erheblich zu ihrer Leichtigkeit und Weichheit der Bedienung bei und gewährt zusätzlichen Komfort. Auch das automatische Schwenken des erfindungsgemäßen Stuhls in Verbindung

i mit der Bedienung der Fußraste gewährt stark erhöhten Komfort.

¹ Die Erfindung ist nachstehend näher erläutert. Alle in der Be- ! Schreibung enthaltenen Merkmale und Maßnahmen können von erfin-

I dungswesentlicher Bedeutung sein. Die Zeichnungen zeigen:

ι Fig. 1 einen schematischen Seitenriß eines erfindungsgemäßen j Lehnstuhls in aufrechter Stellung.

j Fig. 2 einen Seitenriß des Lehnstuhls der Fig. 1 in voll ge- ! neigterStellung, wobei das Stuhlgestell· automatisch

! auf dem Bodengestell vorwärts fährt.

• Fig. 3 einen Seitenriß wie Fig. 1 mit Darstellung der Fußraste ! in voll ausgefahrener Stellung, wobei sich der Stuhl ^; automatisch rückwärts neigt.

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Fig. 4 einen Seitenriß wie Fig. 2 mit voll ausgefahrener Fußraste und automatisch nach hinten geschwenktem Lehnstuhl.

Fig. 5 einen waagrechten Querschnitt längs der Linie 5-5 der Fig. 1, wobei Polsterung und Federn sowie Sitzgestell entfernt wurden und Teile im Ausschnitt gezeigt sind. Aus Gründen der Klarheit ist nur das Gestänge in der linken Hälfte des Stuhles gezeigt. Die rechte Hälfte ist mit Ausnahme nachstehend besprochener Punkte mit der linken identisch.

Fig. 6 einen senkrechten Schnitt oder Seitenriß längs der Linie 6-6 der Fig. 5, wobei Teile im Ausschnitt gezeigt sind, mit Darstellung der verschiedenen Gestänge oder Gelenke der linken Stuhlhälfte, wobei die rechte Stuhl-

ι halfte genau gleich ist, mit Ausnahme, daß die einstell-

; bare Fußrastenstütze rechts nicht vorhanden ist und,

daß die Teile rechts anstatt links angeordnet sind.

Fig. 7 einen Senkrechtschnitt längs der Linie 7-7 der Fig, wobei Teile entfernt und im Ausschnitt gezeigt sind,wobei insbesondere die vordere Kreuzverstrebung des Stuhl- ; rahmens und die vordere Schwenkstütze des Sitzes sowie ' das Schwenkgestänge für das Sitzgestell gezeigt sind und verschiedene Teile aus Gründen der«Klarheit fortgelassen wurden.

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Fig. 8 einen Senkrechtschnitt längs der Linie 8-8 der Fig. 5, wobei Teile entfernt und im Ausschnitt gezeigt sind, mit Darstellung des Gestänges der hinteren Sitzschwenkstütze und des Schubgestänges, das mit dem Stützgestänge verbunden ist und mit ihm zusammen arbeitet, wobei verschiedene andere Teile aus Gründen der Klarheit fortgelassen wurden.

Fig. 9 einen senkrechten Schnitt längs der Linie 9-9 der Fig.5, wobei Teile entfernt und im Ausschnitt gezeigt sind, mit Darstellung der Betätigungsvorrichtung für die Fußraste und des federnden Kniegelenks, wobei verschiedene andere Teile aus Gründen der Klarheit fortgelassen wurden.

Fig. 10 eine perspektivische Sprengzeichnung der miteinander verbundenen Kniegelenk- und Schwenkhebel, die auf der Antriebswelle montiert sind und in den Fign. 9 und 7 in Arbeitsstellung gezeigt sind.

Fig. 11 einen senkrechten Schnitt durch die Vorderseite des Lehnstuhls, wobei aus Gründen der Klarheit Teile im Ausschnitt gezeigt und fortgelassen sind,um die vordere Kreuzverstrebung des Stuhlrahmens zu zeigen.

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In der Gesamtdarstellung der Pig. 6 weist der Lehnstuhl 1 einen Stuhlrahmen 3 auf, der beweglich auf einem Schlitten 5 gelagert ist. Der Schlitten 5 ist seinerseits beweglich auf einem Bodengestell 7 gelagert, das am Boden F aufliegt. Ein Sitzgestell 9 , und ein Rückengestell oder eine Lehne 11 sind beweglich im Stuhlrahmen 3 gelagert. Ein Pußrastengestell oder eine Fußraste 13 ist |

ebenfalls beweglich im Stuhlrahmen gelagert. Der Stuhlrahmen 3, j das Sitzgestell 9, die Rückenlehne 11 sowie die Fußraste 13 sind : so gebaut (z.B. aus Holz^ daß sie die Federn, die Füllung, die

: Polsterung usw. tragen können, um einen dekorativen, modischen ; und bequemen Lehnstuhl für das Heim zu ergeben.

Die gesamte Arbeitsweise des Stuhles ist in den Fign. 1-4 gezeigt. Der Stuhl 1 ist aufrecht gestellt (Fig. 1), wobei sich

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ein Benutzer/herkömmlicher Sitzlage befindet. Wenn er sich jedoch im Stuhl zurücklehnt, um gewollt Druck gegen die Rückenlehne aus- | zuüben, neigt sich diese am Stuhlgestell nach hinten.Wenn dies stattfindet, bewirkt ein Gestänge, daß der Sitz ein\wenig vorwärts und aufwärts fährt, um das Sitzbehagen zu erhalten, wobei sich der umschlossene Winkel zwischen Sitz und Lehne vergrößert, wenn der Stuhl in eine verlängerte, erweiterte Stellung fährt, die sich der eines Bettes annähert, d.h. in die voll zurückgeneigte Stellung (Fig. 2). Während dieser Relativbewegungen des Stuhles, der Lehne und des Sitzgestells bewirkt auch das Gestänge, daß der Schlitten 5 und der Stuhlrahmen 3 auf dem Bodengestell 7 nach vorne fahren, so daß die obere Fläche der Stuhllehne praktisch auf der gleichen senkrechten Ebene verbleibt. Ferner bewirkt das

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Gestänge eine RückwärtsSchwenkung des Stuhlgestells auf dem Schlitten 5. Alle diese Bewegungen werden umgekehrt, wobei der Stuhl wieder in eine aufrechte Stellung zurückkehrt, wenn auf Sitzgestell ein rückwärts gerichteter Druck ausgeübt wird oder, einfacher, wenn der Benutzer sich nach vorne lehnt, um den Druck auf die Rückenlehne zu vernichten, worauf der Stuhl weich in die aufrechte Stellung der Fign. 1 oder 3 zurück fährt. Die Fußraste wird unabhängig mit Hilfe eines Handhebels 15 auf der rechten

ι Seite des Stuhles bedient. Erfindungsgemäß jedoch neigt auch

! die Betätigung der Fußraste das Stuhlgestell um einige Grade nach

j hinten.

i In der aufrechten Stellung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels ' des Stuhles 1, wobei die Fußraste in Ruhestellung (Fig. 1) ist, j liegt die Unterseite des Stuhlgestells parallel zum Boden (oder ι waagerecht), der Sitz nimmt einen Winkel von etwa 13 zur Waage-' rechten und die Lehne einen Winkel von ca. 70° zur Waagerechten '. ein. Mit voll nach hinten verstellter Rückenlehne (Fig. 2) steht

'. die Unterseite des Stuhles in einem Winkel von ca. 7° zur Waagenimmt i rechten aufwärts geneigt, der Sitz/noch immer einen Winkel von

ca. 13° ein, liegt jedoch jetzt etwas höher, und die Rückenlehne . weist einen Winkel von ca. 35° zur Waagerechten auf.

In der aufrechten Stellung des bevorzugten Ausführungsbeispiels mit waagerecht voll ausgefahrener Fußraste (Fig. 3) nimmt die

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Unterseite des Stuhles einen Winkel von ca. 6° gegenüber der Waagerechten ein, der Sitz einen Winkel von ca.19° zur Waagerechten, und die Rückenlehne einen Winkel von ca. 64 zur Waagerechten. In der voll nach hinten geneigten Stellung des Stuhles mit voll ausgefahrener Fußraste (Fig. 4)nimmt die Unterseite des Stuhlgestells einen Winkel von etwa 13° zur Waagerechten, der Sitz einen Winkel von 19° ein, liegt jedoch etwas höher, und die Rückenlehne steht in einem Winkel von ca. 29° zur Waagerechten.Ein Anheben der Fußraste zur voll ausgefahrenen Stellung bewirkt eine Rückwärtsneigung des Stuhles zusammen mit dem auf ihm montierten Sitz und der auf ihm montierten Rückenlehne um etwa 6 . Ein Anheben der Fußraste auf Zwischenstellungen bewirkt eine entsprechend geringere Neigung des Stuhls.

Damit der Stuhl die vorstehend beschriebenen Relativbewegungen ausführen kann ist er auf einem Bodengestell 7 montiert und gelagert, das als starrer rechteckiger Rahmen ausgebildet ist und eine vordere und hintere Holzverstrebung 21 und 23 (Fig. 6) aufweist, die an gegenüberliegenden Enden mit je einer linken und rechten Seitenstrebe 25 verbunden sind (zur Vereinfachung der Zeichnungen sind nur die linke Seitenstrebe und die anderen links angeordneten Teile gezeigt). Die Bodenflächen der Seitenstreben

: 25 können mit breiten Gleitschutzflächen 27 ausgestattet sein, welche mit dem Boden F in Berührung kommen. U-förmige Metall-

^; schienen 29 sind an den Seitenstreben 25 befestigt und bilden ihre senkrechten Innenflächen. Die Schienen 29 laufenfoarallel

•	zum Boden	F und dienen dazu, den	26 -	_{l4 m} t «ι··« · · * *:: : : :·.,. ..' '.' ·«· · ·**	zum Boden zwischen der	IL
	so daß er	rückwärts und vorwärts	:!■■·< ..ICt · « ·· ·	2 3 verfahren werden kann.
	vorderen	und hinteren Kreuzstrebe
		Schlitten 5 beweglich zu lagern,
		parallel
	21 und

Der Schlitten 5 weist auch die Form eines starren Rechteckrahmens auf, der durch linke und rechte Seitenstrebe 31 (Fig. 5 und 6) .; gebildet wird, die mit einer vorderen und hinteren Kreuzstrebe 31 { und 35 (Fig. 6) verbunden sind. Die Seitenstreben 31 liegen über den Seitenstreben 25 des Bodengestells, sind jedoch etwas kürzer. Winkelförmige Metallhalterungen oder -bügel 37 mit waagerechten Flanschen sind an den Unterseiten der hinteren Hälften der Seitenstreben 25 befestigt, und abwärts ragende senkrechte Flansche, welche drehbar wie ein vorderes und hinteres Laufrad 39 führen und tragen, die in den Schienen 29 angeordnet sind. Die Länge der Bügel 37 beträgt ca. die halbe Länge der Schienen 29, wodurch sich die Schlitten um etwa die halbe Schienenlänge nach vorne bewegen kann (Bodengestell), wenn der Stuhl voll nach rückwärts geneigt ist. Der Schlitten 5 trägt den Stuhlrahmen 3 und leitet die Last von diesem über die Räder 39 auf das Bodengestell 7 ab.

Der Stuhlrahmen 3 trägt die Hauptlast des Stuhles 1 und leitet sie auf den Schlitten 5 über linke und rechte Drehzapfen 41 ab, die jeweils an der linken und rechten Seitenbodenstrebe 43 des Stuhlrahmens 3 befestigt sind. Die Drehzapfen 41 sind in senkrechten Flanschen von Winkelträgern 45 gelagert, die auf der Oberseite der linken und rechten Seitenstrebe 31 befestigt sind. Die Drehzapfen 41 sind zwischen dem Vorder- und Hinterrad 39 und etwas

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näher am Vorderrad als am Hinterrad angeordnet, d.h. über der Vorderhälfte der Bügel 37. Sie sind genügend weit vorne angeordnet, so daß das Hauptgewicht eines Benutzers zwischen ihnen angreift, d.h. zwischen den Stiften 41 und der Rückenlehne 11. Der Stuhlrahmen 3 wird gegenüber dem Schlitten, dem Bodengestell und dem Boden um die Drehzapfen 41 geschwenkt, wobei er von einem nachstehend näher beschriebenen Gestänge gesteuert wird. Die Schwenkvorrichtung fixiert die Längsstellung des Stuhlrahmens 3 am Schlitten 5, so daß sich beide gegenüber dem Bodengestell 7 zusammen nach vorne und hinten bewegen.

Der Stuhlrahmen 3 (Fig. 7) weist sich gegenüberliegende Seiten 51 in der Form von starren,grob rechteckigen Rahmen auf, die durch die vorstehend erwähnten Bodenstreben 43 und obere waagerechte Streben 53 gebildet werden, die als Armlehnen dienen. Die beiden Seiienstreben 51 umfassen auch einen Vorderpfosten 55, dessen Unterteil (mindestens) senkrecht zum Boden F steht. Außerdem besitzt jede Seitenstrebe einen geneigten hinteren Pfosten 57. Die Pfosten oder Stuhlsäulen 55 und 57 sind an den Ober- und Unterteilen 53 j und 43 befestigt. Der linke und rechte Rahmenteil 51 sind starr miteinander verbunden und bilden mit Hilfe einer vorderen Querstrebe 59 (Fig. 11) und einer hinteren Kreuzstrebe 61 den Stuhlrahmen 3. Die vordere Kreuzstrebe 59 weist ein oberes und unteres Kreuzstück 63 und 65 auf, die beim erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel an ihren linken und rechten Enden durch senkrechte feste Stahlplatten 67 miteinander verbunden sind, deren hintere senkrechte Kanten fest an den Bodenstreben 43 des Stuhlrahmens 3 angebracht sind. Ein mittlerer Holzpfosten verbindet das Oberteil mit dem Unterteil 65. -28-

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Das Sitzgestell 9 ist am Stuhlrahmen 3 angebracht und zwischen dem Seitenrahmen 51 in einem entsprechenden Abstand unterhalb der Arme 53 angeordnet. Das Sitzgestell ist eine starre Rechteckkonstruktion mit einer Krümmung in einer senkrechten Ebene, wodurch ihre Oberfläche konvex ausgeformt ist. Das Sitzgestell 9 weist links und rechts Seitenstreben 69 auf, die fest an sich gegenüberliegenden Enden von vorderen und hinteren Kreuzstreben 71 und 73 angebracht sind.

Das Sitzgestell 9 ist am Stuhlrahmen 3 durch ein Gelenkviereck gelagert, so daß es sich bei einer waagerechten Bewegung auch nach oben oder unten bewegt, je nachdem, ob es (während einer ί Kippbewegung) nach vorne oder (bei Rückkehr in die Senkrechte) nach hinten bewegt. Das Gelenkviereck 75 weist je ein rechtes und linkes gekrümmtes vorderes Drehgelenk 77 auf. Beide sind an ihren Oberenden drehbar an der Seitenstrebe 69 des Sitzes gelagert, und zwar an einem Punkt, der etwa an dreiviertel der Strebenlänge liegt (79), wodurch die auf den Sitz wirkende Last auf das Gelenk abgeleitet wird. Die Drehgelenke 77 sind vorne konkav oder J-förmig, und die Spitze des J 81 ist drehbar an ' der benachbarten Stahlplatte 67 befestigt. Damit wird die auf [ das Sitzgestell 9 einwirkende Last als Druck über das Drehge- : lenk 77 zum Drehpunkt 81 und von dort auf die Platte 67 abge- ^! leitet, die ein Teil des Stuhlrahmens 3 ist.

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Das sitztragende Gestänge 75 weist auch ein linkes und rechtes hinteres Drehgelenk 83 auf, das sich weit über der Höhe des Sitzgestells 9 senkrecht längs der Seite der hinteren Tasten 57 der Stuhlrahmenseitenstreben 51 erstreckt, in denen sie im Punkt 85 knapp unterhalb der Armlehnen 53 drehbar gelagert sind. Der lange gerade obere Abschnitt der einzelnen Drehgelenke 83 ist fast senkrecht zum Boden geführt,neigt sich jedoch ein wenig zur Vorderseite des Stuhles hin. Ein nach vorne versetzter Zwischenabschnitt 87 der einzelnen Drehgelenke 83 ist am Punkt 89 mit dem aufrecht stehenden Pfosten 91 eines Winkelträgers 9 3 drehbar gelagert, dessen waagerechter Flansch am Boden der Seitenstrebe 69 des Sitzes sehr nahe am Hinterende des Sitzgestells befestigt ist. Eine auf die Hinterseite des Sitzgestells 9 einwirkende Last gelangt zum Winkelträger 9 3 und über den Drehpunkt 89 zum hinteren Drehgelenk 83 (als Spannung im Gestänge), das sie über den Drehzapfen 85 auf den Stuhlrahmen 3 ableitet. Dadurch bewegt sich die Hinterseite des Sitzrahmens 9 wie ein gesteuertes Pendel auf und unterhalb der oberen Drehzapfen 85, während die Vorderseite des Gestells über dem vorderen Drehzapfen 81 hin und her schwingen kann.

Eine Schubstange oder ein Übertragungsgelenk 97 setzt die Bewegung der hinteren Drehgelenke 83 in eine Linearbewegung (vorwärts-rückwärts) des Schlittens 5 (und des Stuhlrahmens 3) auf dem Bodengestell 7 um.Die Drehgelenke 83 (Fig. 8) weisen gerade Abschnitte auf, die von einer Kröpfung zwischen den Abschnitten 87 aus nach unten ragen und deren Unterende rechtwinklig nach innen gedreht ist, um einen Plansch 101 zu bilden, der an einer waagerechten,

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quer angeordneten abgewinkelten, geraden Zugstange 103 befestigt ist. Die Unterenden des rechten und linken Drehgelenks 83 tragen die Zugstange 103, so daß sie nach vorne schwingt, wenn das Drehgelenk 83 (Fig. 8) sich nach links um den Drehzapfen 85 dreht und wieder nach hinten, wenn die Drehung im Uhrzeigersinn erfolgt. Diese Bewegung der Zugstange 103 führt einen linken und rechten Mitnehmerbügel 105 mit sich, der jeweils an der Schubstange 103 befestigt ist und mit einem daran nach unten ragenden Schenkel 107 versehen ist. Der Schenkel 107 der einzelnen Bügel ist im Zapfen 109 drehbar gelagert, der am Hinter ende einer geraden, nach oben geneigten Pendelstange 111 angebracht ist, die ihrerseits mit ihrem Vorderende 113 am Hinterende einer abwärts geneigten Stange 115 drehbar angelenkt ist, die in einer Zapfenbüchse mit Abstandsrohr 217 schaukelt oder wippt, durch welche eine Vierkantkreuzwelle 119 geführt ist, die durch einen Handgriff 15 (Fig. 5) betätigt wird und an ihren sich gegenüberliegenden Enden in Lagern 120 in den Stuhlgestellteilen 43 ruht. Damit fixiert die Welle 119 die Längsstellung der Wippe 115 am Stuhlrahmen 3, ist jedoch gegenüber der Winkelbewegung unabhängig. Das Vorderende der einzelnen Wippen 115 ist bei 121 mit dem Vorderende einer geraden Stange 123 drehbar verbunden, deren Hinterende in einer Halterung oder einem Bügel 127 in einem Zapfen 125 drehbar gelagert ist, wobei der Bügel 127 an der hinteren Kreuzstrebe 23 des Bodengestells 7 angebracht ist. Die Abmessungen sind so gewählt, daß bei senkrecht stehender Wippe 115 die Stange 123 praktisch waagerecht liegt. Wenn die Zugstange 103 vorwärts fährt, ist der Drehzapfen 121 bestrebt, rückwärts zu gleiten, wird jedoch daran weitgehend

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Die Rückenlehne 11 ist als starrer Rechteckrahmen ausgeformt (Fig. 5), zu dem auch der rechte und linke Seitenteil 131 sowie entsprechende Querstreben wie die untere Querstrebe 133 gehören. Sie ist lösbar auf den oberen Teilen der Drehgelenke 83 mit Hilfe von Gleitträgern 135 montiert, die an den Seitenteilen 131 befestigt sind. Eine bevorzugte Ausführungsform des Gleitträgers 135 für diese Art von Montage ist in der US-Patentschrift 3 525 gezeigt. Dieser Träger 135 besitzt einen U-förmigen Querschnitt,

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durch die Schubstange 123 daran gehindert. Dadurch wird die Wippe 115 nach vorne befördert und nimmt die Kreuzwelle 119 mit sich, die ihrerseits den Stuhlrahmen 3 trägt, welcher den Schlitten 5 führt, wobei dieser auf seinen Rädern oder Lagern 34 in den Schienen 29 an den Seitenstreben 25 des Bodengestells 7 entlang rollt. Bewegt sich die Zugstange nach hinten, wird der Vorgang umgekehrt, und Schlitten mit Stuhlrahmen bewegen sich ebenfalls nach hinten. Diese Vorwärts- und Rückwärtsbewegung bewirkt auch eine leichte Neigung (bis zu ca. 7°) des Stuhlrahmens 3, wie nach-

stehend näher erläutert wird.

Die Hauptvorrichtung zur Bewegung des Drehgelenks 83 ist die ^: Rückenlehne 11. Ein rückwärts gerichteter Druck gegen die Rückenlehne über der Höhe der Drehzapfen 85, so als ob sich der Benutzer , im Stuhl zurücklehnen würde, läßt die Rückenlehne am Stuhlrahmen nach hinten schwenken (Fign. 2 und 4) wobei die Drehgelenke 83 sich vorwärts oder nach links drehen, wodurch der Schlitten 5 und damit auch der Stuhlrahmen 3 nach vorne rollen.

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: wodurch sich eine Innenschiene ausbildet, in welcher das Drehgelenk 83 gleitbar gelagert ist und die leicht auf das Gelenk auf- und wieder von ihm abgleitet. Wenn die Träger 135 an den Drehgelenken 83 montiert sind, wird die Rückenlehne praktisch zu einer

^! Verlängerung der Gelenke 83 oberhalb der Drehzapfen 85. Die für dieses Schwenken und damit auch für die Vorwärts und Rückwärtsbewegung des Stuhlrahmens 3 erforderliche Kraft ist vorzugsweise einstellbar durch Einsatz eines regelbaren Widerstandes zu beiden

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, Seiten des Sitzes in der Form eines mehrschichtigen Bremsgestänges : 137. Ein Ende des Gestänges 137 ist in einem Zapfen 138 drehbar

j im Abschnitt 99 der beiden Drehgelenke 83 gelagert und weist einen in den Schichten ausgeformten Schlitz 139 auf, welcher eine handbediente federbelastete Flügelschraube mit Beilage 141

'< aufgenommen ist, die an einem nach unten ragenden vorderen Aus-

; leger 143 des Sitzträgers 93 befestigt ist. Der Reibwiderstand

des Gestänges 137 gegen ein Gleiten im Schlitz 139 und damit gegen die Relativbewegung des Drehgelenks 83 kann nach Wunsch des

' Benutzers des Stuhles 1 durch Drehen der Flügelschraube justiert

i werden.

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Wie aus Fig. 9 hervorgeht, ist das Fußrastgestell 13 vorzugsweise auf je einem linken und rechten ausfahrbaren pantographartigen metallischen Gelenkviereck 151 montiert, der es auch verfährt. Das dargestellte Winkelgelenkviereck 151 ist an einem metalli-. sehen Winkelstück 153 drehbar angelenkt, das auf der Innenseite einer Flachtafel 155 gefestigt ist, welche das Fußrastengestell 13 bildet. Der Pantographenschenkel 157 ist drehbar im

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Zapfen 159 an einem obexen Teil des Winkelstücks 153 befestigt, und der Schenkel 161 im Drehzapfen 163 an einem unteren Teil des Winkelstücks. Der Schenkel 161 ist auch im Drehzapfen 165 am Unterteil des Sbhenkels 167 gelagert, und der Schenkel 157 mit einem Drehzapfen 169 an einem Zwischenpunkt mit einem Zwischenpunkt des Schenkels 167 verbunden. Der Oberteil des Schenkels 167 ist im Drehzapfen 171 mit dem Oberteil einer langen Stützstange 173 verbunden, während der Unterteil des Schenkels 157 mit dem Drehzapfen am Unterteil einer leicht gekrümmten Stützstange 177 befestigt ist, deren Oberteil mit einem Drehzapfen an einem Winkelstück 181 angebracht ist, das am Unterteil der Querstrebe 63 befestigt ist, die Teil des Stuhlrahmens 3 darstellt. Eine geriffelte gekröpfte Stange 182 (Fign. 5 und 6) ist ebenfalls am Drehzapfen 179 mit dem Winkelstück 181 verbunden und an ihrem unteren Ende zur Ausführung relativer Winkelbewegungen an der Kreuzwelle 119 mit Hilfe eines Abstandsrohrs 183 befestigt. Sie dient zur Stabilisierung und Fixierung der Welle 119 und des Gelenkvierecks 151.

Der Fußteil der langen Stützstange 173 ist mit einem Drehzapfen 184 am Fußteil des langen Schenkels 185 eines U-förmigen Antriebs- und Abstandsbügels 187 befestigt. Der Bügel 187 «eist einen kurzen, parallel zum Schenkel 185 verlaufenden Schenkel 189 auf, wobei beide Schenkel durch die Grundlänge des U miteinander verbunden sind. In beiden Schenkeln 185 und 189 sind fluchtende Löcher ausgeformt, durch welche die quadratische Antriebswelle 119 ragt, wodurch die Grundlänge 191 parallel zur Welle verläuft.

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Der lange Schenkel 185 besitzt ein quadratisches Loch für die Welle 119, um eine Vorrichtung zu schaffen, durch welche ein Drehen der Welle 119 um ihre Längsachse durch den Handgriff 15 auch der Antriebsbügel 187 gedreht wird, um die Schenkel 185 und 189 zu schwenken. Eine Linksdrehung des langen Schenkels 185, so daß er sich nach vorne (Fig. 9) bewegt, treibt die lange Stange 173 an und betätigt das Gelenkviereck 151 zusammen mit dem festen Drehzapfen 179, so daß die Tafel oder das Brett 155 von der senkrechten Stellung der Fig. 9 in die verlängerte waagerechte Stellung der Fign. 2 oder 4 fährt. In dieser Stellung kommt der Anschlag 193 am langen Schenkel 185 mit einem Absatz 195 am Ende der langen Stange 173 in Eingriff, wodurch der Schenkel 185 und die Stange 173 in Längsrichtung beinahe fluchten, jedoch wegen des Anschlages nicht über den Mittelpunkt hinaus gehen können. Damit wird die Fußraste 13 in waagerechter Stellung gehalten, wobei das Gewicht der Füße durch die Welle 119 und den Drehzapfen 179 aufgenommen wird.

Ein metallischer verstellbarer Fußrastenträger 201 (Fign. 5 und 6) dient beim Stuhl 1 als Vorrichtung zur Abstützung des Fußrastengestells 13 in zwei Lagen zwischen der senkrechten und

waagrechten Stellung der Fign. 1-4. Der Träger 201 kann praktisch die

/gleiche Konstruktion wie der der US-Patentschrift 3 325 210 aufweisen. Er umfaßt eine geneigte Stange 203, die an ihrem Vorderende an der Kreuzstrebe 63 des Stihlrahmens 3 mit einer Zugfeder 205 aufgehängt ist. Das andere Ende der Stange 203 weist eine

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Gabel 206 auf, in welche die Kante einer sektorenformigen Platte 207 eingreift, die mit einem Vierkantloch auf die Welle 119 aufgepaßt ist und sich mit dieser dreht. Die Platte 207 weist spezielle Ausnehmungen 209 in ihrem IMfang auf, die als Ratsche oder Klinke dienen und mit einer frei beweglichen Querklinke oder einem Raststift 210 zusammenwirken, der von der Gabel 206 getragen wird und in die Ausnehmungen 209 durch Zugfedern 211 gedrückt wird, die an einem Drehzapfen 213 zwischen der Platte 207 und der Stange 203 verankert sind. Wenn sich die Welle 119 dreht, um die Fußraste 13 über das Gelenkviereck 151 zu betätigen, wird auch die Platte 207 gedreht, wobei sie verschiedene Ausnehmungen 209 in Abhängigkeit vom Drehwinkel und der Hebung dem Stift 210 darbietet. Rastet der Stift in eine Ausnehmung ein, so wird die Fußraste elastisch gegen eine unbeabsichtigte Winkelbewegung des Trägers 201 festgehalten. Die Feder 205 nimmt die Relativbewegung zwischen der Stange 203 und der Kreuzstrebe 63 aufgrund der Bewegung des Stiftes 213 mit der Platte 207 auf.

Ein metallisches Kniegelenk 221 (Fig. 9) ist auf der Welle 119 montiert und bildet eine Vorrichtung, um die Fußrastentafel 155 voll in Ruhestellung an der Vorderseite des Stuhlramens zu halten sowie eine Vorrichtung, um eine Hilfsfeder für das Ausfahren der Fußraste 13 zu bedienen. Die Vorrichtung umfaßt einen Hebel 223 mit einem Vierkantloch zur Aufnahme der Welle 119, wodurch der Hebel sich mit der Welle dreht. Der Hebel 223 ist zwischen zwei Schenkel des Abstandsbügels 187 montiert und ragt über sie hinaus,

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wobei er mit einem rechtwinkligen Schenkel 225 versehen ist, der sich parallel zu den Schenkeln 185 und 189 des Abstandsbügels : 187 erstreckt. Das obere Ende des Schenkels 225 ist im Drehzapfen 227 mit dem vorderen Ende eines C-förmigen Kniegelenks : 229 verbunden, das um die Außenseite des Abstandsbügels 187 gekrümmt ist und über den Schenkel 185 geführt ist, wo es eine öffnung aufweist, in welcher das Ende einer Spiralzugfeder 231 eingehakt ist. Die Federachse verläuft parallel zum Schenkel 185, und das unter Ende der Feder ist auf einem Stift 233 verankert, : der am Rahmen oder der Halterung 37 des Schlittens 5 befestigt ; ist. Dadurch hält der Federzug auf dem C-förmigen Gelenk 229 [ die Tafel 155 fest, wenn die Fußraste in Ruhestellung (Fig.9)

ist. Dreht sich die Welle 119 nach links, um die Fußraste aus-■ zufahren und anzuheben, dann bewegt sich der Drehzapfen 227 lang- ^: sam nach oben, geht über den Mittelpunkt, worauf die Feder

die Betätigung des Handgriffs 15 und die Drehung der Welle 119 . unterstützt.

Eine Drehung der Welle 119 zur Bewegung der Fußraste 13 neigt den Stuhlrahmen 3 durch Betätigung eines Schwenkgelenks 235

: (Fig. 7), das vorzugsweise als Verlängerung des vorderen Drehgelenks 77 ausgeformt ist. Um die Montage und die Bedienung zu

; erleichtern, ist der Kniegelenkhebel 223 vorzugsweise mit dem Schwenkgelenk 235 verbunden, wie nachstehend näher erläutert wird.

• Die Vorrichtung bewirkt auch ein Schwenken oder Neigen des Stuhlrahmens 3,wenn die Rückenlehne 11 (die Drehgelenke 83) bewegt wird.

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Das Schwenkgelenk 235 weist einen Hebel 2 37 auf, der mit einem Vierkantloch zur Aufnahme der Welle 119 versehen ist, wodurch sich der Hebel mit der Welle dreht. Der Hebel 237 ist in dem Abstandsloch 187 angeordnet und ragt nach hinten und oben über dessen Grundfläche 191 hinaus, wo er mit einem rechtwinkligen Schenkel 239 versehen ist, der sich parallel zu den Schenkeln 185 und 189 des Abstandsrohrs erstreckt. Das obere Ende des Schenkels 239 ist mit einem Drehzapfen 241 mit der Unterseite eines Mitnehmerschenkels oder J-förmigen Gelenks 243 verbunden. Der Drehzapfen 241 liegt etwas vor der Welle 119, und der Oberteil 244 des Gelenks 243 liegt in der Ruhestellung der Fußraste waagerecht. Das vordere Ende des Gelenks 243 ist mit einem Drehzapfen 245 zum senkrecht stehenden Oberteil 247 einer langen Wippe 249 angelenkt, deren gerader Abschnitt 251 abwärts am vorderen Querstrebe 33 des Schlittens geneigt ist. Der gerade Abschnitt 251 ist an einem Zwischenpunkt 253 an einem winkelförmigen Drehgestell 255 drehbar gelagert, wie auf der Oberseite der Seitenstrebe 31 des Schlittens nahe am Vorderende des Schlittens befestigt ist. Das untere Ende der Wippe 249 ist mit einem Drehzapfen 257 am Unterteil einer kurzen Mitnehmerschwenkstange 259 angebracht. Das obere Ende der Stange 259 ist mit einem Drehzapfen 261 in einer geraden, senkrecht abwärts ragenden Verlängerung 2 63 des vorderen Sitzdrehgelenks 77 gelagert, der über den Drehzapfen 281 hinausragt. Das Schwenkgelenk 235 liefert eine erhebliche Rastverstärkung, besonders durch die Wippe 249, so daß die am Handgriff 15 aufzubringende Kraft nicht übermäßig stark zu sein braucht, selbst wenn einiges Körpergewicht ange-

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hoben werden soll. Die Mitnehmerstange 259 erleichtert die Doppelfunktion (durch die Rückenlehne und die Fußraste) der Schwenkvorrichtung, ohne die Schwierigkeiten einer Verklemmung oder Verbiegung und gestattet eine Bewegung oder ein Beibehalten der Lagen wie gewünscht.

Wie bereits erwähnt, ist der Kniegelenkhebel 223 mit dem Schwenkgelenk 235 und vor allem mit dem Mitnehmerhebel 237 verbunden. Diese Verbindung sorgt für den richtigen Abstand der beiden Hebel, verstärkt ihre Kraft, und hält sie fluchtend und verhindert ein Umkippen auf der Welle 119, wobei auch die Herstellung, Montage und der Betrieb der Kniegelenk- und Schwenkvorrichtungen erleichtert wird. Der Mitnehmerschwenkhebel 237 (Fig. 10, 7, 9 und 5) weist eine schlüssellochähnliche öffnung 265 neben seinem Schenkel 2 39 auf sowie einen rechtwinkligen Flansch 267 an seiner Unterseite, der an einem Ende eingekerbt ist, um eine Stoßfläche 269 parallel zum Schenkel 239 sowie einen dazu senkrecht stehenden Ansatz 271 zu ergeben. Bei der Montage wird ein Riegel 273, der am Ende eines rechtwinkligen Flansches 275 an der Oberseite des Kniegelenkhebels 223 ausgeformt ist, durch das Loch 2 65 geführt und nach unten gedrückt, so daß der dünne Hals des Riegels 273 in den unteren engen Schlitz des Schlüsselloches 265 paßt, damit sich die beiden Hebel nicht trennen können.In dieser Stellung liegt der Hebel 223 auf der Fläche 269 und eine senkrechte Kante am Absatz 271 auf. Wenn die Welle 119 durch die fluchtenden Löcher 224 und 238 hindurchgeführt ist, sind die Hebel miteinander in einem kastenähnlichen Antriebsaggregat verriegelt, das

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stabil und dauerhaft ist und die richtige Stellung beibehält. Dieses Merkmal verringert auch die Notwendigkeit für eine enge Tolerierung der Teileabmessungen. Jeder Hebel weist eine flache Seitenfläche 277 auf, die am nächsten zur Innenfläche der Grundfläche 191 des Abstandsrohres liegt.

Wenn die Vierkantwelle 119 nach links gedreht wird, um die Fußraste 13 anzuheben, drehen sich die Zapfen 241 und 245 nach links, wobei der Zapfen 241 über den Mittelpunkt der Welle 119 hinausgeht. Diese Bewegung bewirkt ein Schaukeln der Wippe 249, so daß der Teil von ihr, der jenseits des Drehzapfens 253 liegt, aufwärts schwenkt und dabei den Drehzapfen 257 mit nimmt. Dies teilt der

kurzen Mitnehmerstange 259 eine Kraft mit senkrechter Komponente ^m mit, die über den Drehzapfen 261 zum Unterende 263 des vorderen Drehgelenks 277 übertragen wird.Daher gelangt diese aufwärts gerichtete Kraft an den Drehzapfen 81, der vom Stuhlrahmen 3 getragen wird und hebt ihn an,um den Stuhlrahmen um seinen Drehzapfen 41 zu schwenken, ohne die Stellung des Sitzgestells 9 gegenüber dem Stuhlrahmen zu beeinträchtigen. Der Schwenkwinkel ist proportional dem Grad der Anhebung der Fußraste und beträgt beim erfindungsgemäßen Stuhl ca. 6° maximal. Dadurch wird mehr Behaglichkeit erreicht, wenn die Fußraste angehoben wird. Wenn sie abgesenkt wird, wird der Vorgang umgekehrt. Er findet unabhängig von der Neigung der Rückenlehne 11 statt. Die Gewichtsverlangerung des Benutzers während des Neigens der Rückenlehne hinter den Drehzapfen 41 trägt zur Verringerung des Widerstandes bei der Bedie- | nung der Fußraste bei.

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' Wenn das hintere Drehgelenk 83 beim Nachhintenlehnen nach links um den Drehzapfen 85 bewegt wird, dreht sich das Sitzgestell nach oben und vorne. Diese Bewegung wird durch die Rechtsdrehung des vorderen Drehgelenks 77 um den Drehzapfen 81 aufgefangen, das den Sitz parallel zu seiner Ausgangsstellung hält. Der Drehzapfen 261 an der Unterseite des unteren Endes 263 des Drehgelenks 77 dreht sich um den Stuhlrahmendrehzapfen 81 zum Fest-

'· stehenden Zapfen 253 des Schlittens hin. Die Wippe 249 wider-M steht jedoch der Bewegung und dieser Widerstand wird zurück über das Mitnehmergestänge 259 in eine nach oben gerichtete Kraft umgesetzt, die auf den Drehzapfen 81 des Stuhlrahmens einwirkt, welcher den Stuhlrahmen 3 um seine Drehzapfen 41

• schwenkt. Wie bereits erwähnt, beträgt diese Schwenkung ca.7 bei einer vollen Neigung der Rückenlehne 11 für das erfindungsgemäße Ausführungsbeispiel und entspricht der Stellung der Rückenlehne 11. Dies tritt in jeder Stellung der Fußraste 13 auf.

Die verschiedenen Gestänge und Gelenkvorrichtungen (z.B. die Sitzstütze 75, die Schubstange 97, das Bremsgestänge 137, die Fußrastenbremse 151, das Kniegelenk 221 und das Schwenkgelenk 235) kontrollieren laufend die Winkelstellung des Stuhlrahmens 3 auf den Drehzapfen 41, wobei eine freie Schaukelbewegung wie z.B. bei einem Schaukelstuhl nicht möglich ist. Die maximale Schwenkung durch die Stuhlrastvorrichtung wird durch den Eingriff des Anschlags 193 am Schenkel 185 (Fig.9) mit dem Absatz 195 auf dem Gelenk 173 bestimmt, während die maximale Neigung der Rückenlehne durch die Bewegung des Schlittens 37 bis zum Ende der Schiene 29 bestimmt wird. Die aufrechte Stellung wird von einem

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Anschlag 281 mit einem abgestuften senkrechten Flansch bestimmt, der an der Stuhlsäule 69 der vorderen Kreuzstrebe 59 des Stuhlrahmens befestigt ist sowie durch einen waagerechten Flansch, der über der vorderen Querstrebe 33 des Schlittens liegt und ein Kunststoff schutzstück 285 aufweist, an dem ^s anliegt, um die Rechtsdrehung des Stuhlrahmens 3 gegenüber dem Schlitten 5 zu begrenzen.

Das Mitnehmerschwenkgestänge 259 bildet in Verbindung mit der Verlängerung des Schwenkgelenks 2 63 eine Schwenkeinrichtung sowohl für die Rückenlehne als auch für die Fußraste. Der Verlängerungsdrehzapfen 81 ist für den Stuhlrahmen 3 bestimmt, während der Bodendrehzapfen 257 der Stange 259 praktisch einen Drehzapfen für den Schlitten darstellt. Dies könnte ausgeführt werden, wenn der Stuhl keine Fußraste 13 besäße. Der Drehzapfen 257 kann nur durch eine Drehbewegung des Handgriffs 15 und der Welle 19 bewegt werden, um die Schwenkvorrichtung 2 35 zu betätigen. Sonst ist er gemäß der Stellung der Fußraste durch den Anschlag 193, den verstellbaren Anschlag 201 für die Fußraste oder die Einzugsverbindung der Fußraste 13 mit der Vorderseite des Stuhlrahmens fixiert. Damit erzeugt eine Neigung der Rückenlehne in jeder Stellung der Fußraste ein Schwenken, da der Drehzapfen 81 durch eine Rechtsdrehung des Drehgelenks 77 nach oben geschoben und vom Schlitten entfernt wird. Wenn sich die Wippe 249 dreht, fährt die Mitnehmerschwenkstange 259 auf oder nieder, um dem Schwenkzapfen 81 und dem Stuhlrahmen 3 eine entsprechende Bewegung mitzuteilen.

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Wie bereits erwähnt, wird die Fußraste und das damit verbundene
Schwenken des Stuhles durch eine Bewegung des Handhebels 15 mit V Unterstützung der Kniegelenkfeder 231 ausgeführt. Die Betätigung \

des Systems Rückenneigung-Bewegungsumsetzung-Schwenkung erfolgt ^; jedoch einfach durch eine GewichtsverSchiebung des Benutzers ohne | Feder- oder Hebelhilfe. Wenn der Benutzer seinen Rücken fest an i

§■ der Rückenlehne 11 anlehnt, so greift der größte Teil seines Ge- I

f wichtes über den Drehzapfen 85 an, so daß die Pendelstange 83 zu- I

sammen mit der Rückenlehne 11 zu langen Hebeln werden,die diesen | rückwärts gerichteten Druck in eine Vorwärtsbewegung der Zugstange 103 und des Schlittens 5 umsetzen. Wenn die Rückenlehne 11
nach hinten schwingt, so wird der Hebel kürzer, jedoch wird dies
bis zu einem gewissen Grad durch das Aufwärtsschwenken der Vorderseite des Stuhlrahmens 3 und des Sitzes 9 kompensiert, wodurch
die Komponente des Gewichts des Benutzers erhöht wird, die auf
die Rückenlehne einwirkt. Die Freiheit dieser Bewegung kann durch

Einstellung der Widerstandsvorrichtungen 137 gesteuert werden.

in
Um diese Bewegung umzukehren, damit der Stuhl/seine aufrechte

Stellung zurückkehren kann, lehnt sich der Benutzer einfach nach ; vorne, um sein Gewicht von der Lehne 11 abzuziehen, das dann vom

Sitzgestell 9 aufgenommen wird. Dadurch schwingen die Drehgelenke

83 wie Pendel zurück in ihre annähernd senkrechte Stellung.Diese < Gewichtsverlagerung -wird auch bis zu einem bestimmten Grad durch

die Verringerung der Neigung des Stuhlrahmens unterstützt, da j auch dies dazu beiträgt das Gewicht nach vorne und von der Rücken- j lehne 11 weg zu verlagern. Der durch die Drehzapfen 41 und die i

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Neigung in Verbindung mit der Drehstuhlstützvorrichtung 75 ermöglichen es, die vorstehend beschriebenen Bewegungen in Gang zu setzen und beizubehalten, ohne daß auf die Armlehnen 53 des Stuhles gedrückt werden muß oder eine andere Form von Hebelkraft aufgebracht werden muß. Eine einfache Gewichtsverlagerung zur Lehne hin und von dieser weg löst diese Bewegungen aus. Wie bereits bemerkt, hilft auch die Gewichtsverteilung bei den Drehzapfen 41 bei der Betätigung der Fußraste.

Damit bietet die Erfindung einen Lehnstuhl mit neigbarer Rückenlehne und Fußraste, der sehr bequem und leicht zu benützen ist. Außer dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel sind noch weitere möglich, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

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Zusammenfassung;

Ein Lehnstuhl besitzt ein Stuhlgestell, das auf einem Schlitten drehbar angeordnet ist, und eine sich zurückneigende Rückenlehne am Stuhlgestell betätigt ein Gelenkvierkant, um den Schlitten auf einem Bodengestell zu verfahren und das Stuhlgestell gegenüber dem Schlitten zu verschwenken.Ein Handhebel betätigt eine am Stuhlgestell befestigte Fußraste und gleichzeitig bewirkt er über das Gelenkviereck eine Schwenkung des Stuhlgestells auf dem Schlitten.

Claims

• < r β ft Patentarvslte G 81 16 069.0 Dipl. Ing. H. Hauck . . Dipl. Phys. W. Sohmitz La-Z-Boy Chair Company pipL |ng, E> Grr.alfs Anwaltsakte M-5483 D'P'· ln9· w· Wehnart Dr.-lng. W. Döring Mozartstraße 23 26. Mai 1982 8000München 2 Schutzansprüche

1. Lehnstuhl, dadurch gekennzeichnet, daß er ein Bodengestell (7), einen am Bodengestell (7) befestigten schwenkbaren Stuhlrahmen (3) und eine am Stuhlrahmen (3) montierte, zwischenjeiner eingefahrenen •Stellung (Fig. 1) und einer erhöhten Stellung (Fig. 4) bewegbare Fußraste (13) aufweist, daß am Stuhlrahmen (3) eine Betätigungsvorrichtung (15,151, 119) für die Fußraste angebracht ist, daß eine zwischen dem Stuhlrahmen (3) und dem Bodengestell (7) wirkende Schwenkvorrichtung (23 5) zum Schwenken des Stuhlrahmens (3) vorgesehen ist, und daß die Betätigungsvorrichtung (119) über ein Gestänge mit der Schwenkvorrichtung (235) zur Verstellung des Stuhlrahmens (3) in Abhängigkeit von der Stellung der Fußraste (13) verbunden ist.

2. Lehnstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsvorrichtung einen vom Stuhl (1) aus handbedienbaren Hebel (15) umfaßt.

3. Lehnstuhl, gekennzeichnet durch einen Stuhlrahmen (3), eine den Stuhlrahmen (3) tragende erste Abstützvorrichtung (5) zur Längsversetzung des Rahmens (3) parallel zum Boden (F) sowie zur Neigung zwischen einer vorderen und hinteren Stellung, durch eine Rückenlehne (11), eine die Rückenlehne (11) auf dem Stuhlrahmen (3) schwenk-

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- 1 bar stützende, durch Druck auf die Rückenlehne bewegbare zweite Abstützvorrichtung (75) und eine dritte Abstützvorrichtung (83) , die den Stuhlrahmen (3) mit der Rückenlehne (11) und der ersten (5) sowie der zweiten (83) Abstützvorrichtung verbindet, wobei die erste Abstützvorrichtung ein auf einem Bodengestell (7) montierter Schlitten (5) ist, der schwenkbar den Stuhlrahmen (3) zwecks Längsversetzung zwischen einer hinten ίο aufrechten (Fig. 1) und einer vorne-geneigten (I Stellung (4) trägt und die dritte Abstützvorrich-

tung (83) mit dem Schlitten (5) und dem Bodengestell (7) verbunden ist.

4. Lehnstuhl, gekennzeichnet durch ein Bodengestell (7), einen Stuhlrahmen (3), eine den Stuhlrahmen (3) auf dem Bodengestell (7) tragende erste Abstützvorrichtung (5) zwecks Längsversetzung zwischen einer hinteren und vorderen Stellung, durch eine den Stuhlrahmen (3) auf dem Bodengestell (7)

tragende zweite Abstützvorrichtung (75) zum Schwenken zwischen einer vorderen und hinteren Stellung, eine Fußraste (13), eine die Fußraste (13) auf dem Stuhlrahmen (3) tragende dritte Abstützvorrichtung (201) zwecks Bewegung zwischen einer eingefahrenen und ausgefahrenen Stellung (Fig. 1, Fig. 4) durch eine Rückenlehne (11), eine die Rückenlehne (11) auf dem Stuhlrahmen (3) tragende vierte Abstützvorrichtung (83) zur Bewegung zwischen einer aufrechten und einer voll geneigten Stellung (Fig. 1, Fig. 4), eine die erste (5), zweite (75) und vierte (73) Abstützvorrichtung miteinander verbindende, durch Druck auf die Rückenlehne (11) betätigbare Verbindung (103,115) eine Betätigungsvorrichtung (159,187) zum Bewegen der Fußraste (13) auf der dritten Abstützvorrichtung (201) und eine durch die Fußraste betätigbare zweite

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Verbindung (119), welche die zweite und dritte Abstützvorrichtung und die Betätigungsvorrichtung (75,201,83,159,187) miteinander verbindet.

5. Lehnstuhl, gekennzeichnet durch ein Bodengestell (7), einen auf dem Bodengestell (7) montierten Schlitten (5) zwecks Längsversetzung in waagerechter Richtung zur Vorder- und Rückseite des Stuhls (1), einen auf dem Schlitten (5) montierten Stuhlrahmen (3), der mit diesem waagerecht verfahrbar ist,eine auf dem Stuhlrahmen (3) montierte, durch den Rücken eines Benutzers schwenkbare Rückenlehne, und ein durch die Bewegung der Rückenlehne (11) betätigbares Gelenkviereck (75), das den Stuhlrahmen (3), den Schlitten (5) und das Bodengestell (7) miteinander verbindet.

6. Lehnstuhl nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Stuhlrahmen (3) schwenkbar auf dem Schlitten (5) montiert ist und daß das Gelenkviereck (75) eine Schwankvorrichtung (235) aufweist, welche den Stuhlrahmen (3) in Abhängigkeit von der Stellung der Rückenlehne (11) verschwenkt.

7. Lehnstuhl nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch eine auf dem Stuhlrahmen (3) montierte Fußraste (13) zwecks Bewegung zwischen einer eingefahrenen Stellung (Figur 1) und einer ausgefahrenen Stellung (Figur 4), eine von einem Handgriff (15) betätigte Vorrichtung (151) zur Betätigung der Fußraste (13), wobei die Vorrichtung (151) mit dem Gelenkviereck (75) verbunden ist.

8. Lehnstuhl nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Stuhlrahmen (3) schwenkbar auf dem Schlitten (5) montiert ist und das Gelenkviereck (75) eine Schwenkvorrichtung (235) umfaßt, die mit dem Stuhl-

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rahmen (3) verbunden ist, daß eine Fußraste (13) auf dem Stuhlrahmen (S) ein- und ausfahrbar montiert ist, daß eine von einem Handgriff (15) -betätigte Vorrichtung (151) zur Betätigung der Fußraste (13) mit der Schwenkvorrichtung (235) verbunden ist.

9. Lehnstuhl nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenkviereck (75) ein langes Drehgelenk

(77) an den sich gegenüberliegenden Seiten des Stuhlrahmens (3) aufweist, dessen oberes Ende (79) am Stuhlrahmen (3) und dessen unteres Ende (69) am Schlitten (5) liegt, daß eine Schwenkvorrichtung (81) zwischen den oberen Enden (79) des langen Drehgelenks (77) und dem Stuhirahmen

(3) angebracht ist, daß die Rückenlehne (11) an je ein um die Schwenkvorrichtung bewegbares Drehgelenk (83) angebracht ist und daß das Gelenkviereck (75) eine Schubstange (97) umfaßt, die an den unteren Enden der Drehgelenke (83) befestigt ist und mit dem Bodengestell (7) verbunden ist.

10. Lehnstuhl nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein Sitzgestell (9) vorgesehen ist, dessen Rückseite an Zwischenpunkten an den Drehgelenken (83) befestigt ist und das somit von den Drehgelenken (83) getragen wird, daß das Gelenkviereck (75) vordere Drehgelenke (77) besitzt, die an der Vorderseite des Sitzgestells (9) und am Stuhlrahmen

(3) befestigt sind, daß der Stuhlrahmen (9) schwenkbar auf dem Schlitten (5) montiert ist und daß das Gelenkviereck (75) Mitnehmerschwenkstangen (259) zum Verschwenken des Stuhlrahmens (3) auf dem Schlitten (5) aufweist.

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11. Lehnstuhl nach Anspruch 10, gekennzeichnet durch einen am Stuhlrahmen (3) vorgesehenen Anschlag (193) für den Schlitten (5) zur Begrenzung der Schwenkbewegung der Rückenlehne (11).

12. Lehnstuhl nach Anspruch 11, gekennzeichnet durch ein einstellbares mit dem Gelenkviereck (75,83) verbundenes Bremsgestänge (137) für die Bewegung der Rückenlehne (11) und der langen Drehgelenke

(77) .

13. Lehnstuhl nach Anspruch 12, gekennzeichnet durch einen eine waagerechte Achse bildenden Drehzapfen (41) zwischen dem Stuhlrahmen (3) und dem Schlitten (5), wobei die Achse auf einer Höhe an den Unterenden(261) der langen Drehgelenke (77) liegt und in einem erheblichen Abstand vor dem Drehzapfen (41) an den oberen Enden der langen Drehgelenke (77) .

14. Lehnstuhl nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkgelenke (235) mit den vorderen Drehgelenken (77) sowie mit dem Schlitten (5) verbunden sind.

.15. Lehnstuhl nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die vorderen Drehgelenke (77) an ihren oberen Enden (79) an dem Sitzgestell (9) sowie an Zwischenpunkten (81) an den Stuhlrahmen (3) drehbar angelenkt sind, daß die Mitnehmerschwenkstangen (259) drehbar an ihren oberen Enden (261) an den unteren Enden (263) der vorderen Drehgelenke (77) angebracht sind und daß die unteren Enden (257) der Mitnehmerschwenkstangen (259) auf dem Schlitten (5) drehbar angebracht sind.

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16. Lehnstuhl nach Anspruch 15, gekennzeichnet durch eine am Stuhlrahmen (3) montierte Fußraste (13) und eine durch einen Handgriff (15) betätigte Verstellvorrichtung (151) zur Bedienung der Fußraste (13), die mit den Mitnehmerschwenkstangen (259) verbunden ist.

17. Lehnstuhl nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellvorrichtung (151) Wippen

(249) umfaßt, die drehbar an Zwischenpunkten ihrer Länge am Schlitten (5) befestigt sind, daß die unteren Enden (257) der Mitnehmerschwenkstangen (259) drehbar mit den unteren Enden der Wippen (249) verbunden sind und daß die Verstellvorrichtung (151) ein Schwenkgelenk

(235) aufweist, das mit den oberen Enden (245) der Wippen (249) verbunden ist.

18. Lehnstuhl nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellvorrichtung (151) eine Antriebswelle (119) umfaßt, die drehbar am Stuhlrahmen

(3) gelagert ist, daß ein Handgriff (15) an der Welle (119) zu deren Drehung montiert ist, daß das Schwenkgelenk (235) Mitnehmerstangen (239) umfaßt, die mit der Welle (119) drehfest verbunden sind und daß Verbindungsstangen (243) an einem Ende einer Mitnehmerstange (239) drehbar angelenkt sind und am anderen Ende mit dem Oberende (247) einer Wippe (249) verbunden sind.

19. Lehnstuhl nach Anspruch 18, gekennzeichnet durch eine Halterung (207,209,210) für die Fußraste (13) zur Drehsicherung der Welle (119).

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20. Lehnstuhl nach Anspruch 19, gekennzeichnet durch ein

verbunden ist und eine

Kniegelenk (221), das mit der Welle (119)/bei überschreiten des Kniegelenkmittelpunktes wirksame Feder (231) aufweist.

21. Lehnstuhl nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubstange (97) Wippen (115) an sich gegenüberliegenden Seiten des Lehnstuhls (1) enthält, daß sich quer erstreckende Lagerung (119) mittlere Punkte (117) der Wippen (115) des Stuhlrahmens (3) drehbar lagert, daß ein Schubgestänge (97) drehbar die hinteren Enden der Wippen (115) mit den unteren Enden der Drehgelenke (83) verbindet, und daß lange Schubstangen (123), die an ihren Vorderenden mit den Vorderenden der Wippen

(115) drehbar verbunden sind und mit ihren Hinterenden am Hinterende des Bodengestells (7) angelenkt sind, einen Minimalabstand zwischen der Lagerung (119) und der Rückseite des Bodengestells

(7) bilden.

22. Lehnstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerung (119) eine quer angeordnete Antriebswelle (119) umfaßt, die sich zwischen den sich gegenüberliegenden Seiten des Stuhlrahmens

(3) erstreckt und in diesem drehbar gelagert ist, daß ein Handgriff (15) die Antriebswelle (119) dreht, daß eine bewegbare Fußraste (13) vom Stuhlrahmen (3) getragen wird und daß die Betätigungsvorrichtung (151) für die Fußraste (13) von der quer angeordneten Antriebswelle Ci 19) betätigbar und mit der Fußraste (13) verbunden ist.

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23. Lehnstahl nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß das Schubgestänge (97) eine quer angeordnete Zugstange (103) aufweist, die an den unteren Enden der Drehgelenke (83) angebracht ist, und daß Verbindungsmittel (105,107,111) die Zugstange (103) mit den Hinterenden der Wippen (115) verbinden.

24. Lehnstuhl nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsmittel (111) Bügel (105) aufweisen, die an der Zugstange (103) befestigt sind und abwärts ragende Schenkel (107) sowie aufwärts geneigte, gerade Gelenkstangen (111) auf v/eisen, die an ihren Hinterenden (109) drehbar mit den Schenkeln (107) und an ihren Vorderenden

(113) mit den Wippen (115) verbunden sind, wobei die Wippen (115) und die langen Schubstangen (123) gerade sind, und daß die langen Schubstangen (123) bei einem Verschwenken der Wippen (115) in die Senkrechte waagerecht und parallel zu sowie zwischen den Längsseiten des Bodengestells

(7) liegen. _K

25. Lehnstuhl nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch Drehzapfen, die den Stuhlrahmen (3) am Schlitten

(5) um eine an einem Zwischenpunkt der Länge des Stuhlrahmens (3) liegende waagerechte Achse schwenkbar lagern, ein Gelenkviereck (7 5) mit waagerechten Rahmendrehzapfen (81) auf der Vorderseite des Stuhlrahmens (3), an den Rahmendrehzapfen

(81) abwärts ragende, drehbar aufgehängte Drehgelenke (77), waagerechte Schlittendrehzapfen (257), die am Schlitten (5) befestigt sind, Mitnehmerschwenkstangen (259), die an ihren unteren Enden drehbar in den Schlittendrehzapfen (257) gelagert sind und an ihren oberen Enden (261) mit den oberen Enden (263) der Drehgelenke (77) verbunden sind, und Wippen (115) zum Drehen der Drehgelenke (77) ο

26. Lehnstuhl nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Wippen (115) einen Teil des Gelenkvierecks (7 5) darstellen,durch die waagerechte Positionie~ rung des Schlittens (5) auf dem Bodengestell (7) ein Schwenken des Stuhlrahmens (3) in Abhängigkeit von der Stellung der Rückenlehne (11) bewirkt.

27. Lehnstuhl nach Anspruch 25, gekennzeichnet durch eine hochfahrbare Fußraste (13), die am Stuhlrahmen

(3) montiert ist, und Wippen (115), die mit der Fußraste (13) in Wirkverbindung stehen.

28. Lehnstuhl nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß die Wippe (115) Teil des Gelenkvierecks (7 5) ist.

29. Lehnstuhl, gekennzeichnet durch ein Bodengestell (7), einen Stuhlrahmen (3), einen Träger (5), der den Stuhlrahmen (3) auf dem Bodengestell -(7) um eine waagerechte Achse schwenkbar lagert, die zwischen dem Vorderende (21) und dem Hinterende (23) des Stuhlrahmens (3) liegt, durch eine anhebbare Fußraste (13), die am Stuhlrahmen (3) befestigt ist, durch eine Betätigungsvorrichtung (15,151) am Rahmen (3) für die Fußraste (13), eine unrunde Querwelle (119) zur Betätigung der Betätigungsvorrichtung, die parallel zur waagerechten Achse liegt und an entgegengesetzten Enden im Stuhlrahmen (3) drehbar gelagert ist, einen Handgriff (15) zum Verstellen der Querwelle (119),

der

ein Kniegelenk (221) zur Beeinflussung Fußraste-Betätigungsvorrichtung (151) mit einem Kniegelenkhebel (223), der eine unrunde öffnung (265) zur Aufnahme der Welle (119) aufweist .und über die Länge der Welle (119) verschiebbar ist,eine zwi-

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10

sehen dem Stuhlrahmen (3) und dem Träger (5) angeordnete Schwenkvorrichtung (237) zum Verschwenken des Stuhlrahmens (3) um die waagerechte Achse, eine Betätigungsvorrichtung mit der Schwenkvorrichtung (237) verbunden ist und einen Schwenkhebel (237) mit einer unrunden öffnung (265) zur Aufnahme der Welle (119) aufweist und über die Länge der Welle (119) verschiebbar ist, und/Iangsbewegungsfeste und drehfeste Verbindung (265,273) zwischen dem Kniegelenkhebal (223) und dem Schwenkhebel (237)

30= Lehnstuhl nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebel (223,237) Stege (277,239) auf-

ι weisen, die senkrecht zur Welle (119) ange-

15 ordnet sind und die unrunden öffnungen (224,265) besitzen, daß jeder Hebel (223,237) einen Flansch

, (267,275) aufweist, der sich im rechten Winkel

zu seinem Steg (239,277) und in Richtung auf den anderen Hebel hin (223,237) erstreckt, wobei der Flansch (267,275) eines jeden Hebels (223,237) mit

dem Steg (277,239) des anderen Hebels verbunden

ist.

31. Lehnstuhl nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß im Steg (239) des einen Hebels (237) ein

Schlüsselloch (265) ausgeformt ist und der andere Steg (223) einen schlüsselartigen Vorsprung (273) am anderen Ende seines Flansches, (275)aufweist, der durch das Schlüsselloch (265) hindurchragt und mit dessen Kante verriegelt ist, und daß ein Hebel (237) eine rechtwinkelige Kerbe (269,271) am Ende seines Flansches (267) aufweist und der Steg (277) des anderen Hebels (223) in die Kerbe (269,271) eingepaßt ist.
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