DE4441411A1

DE4441411A1 - Antriebsmechanismus mit Linearbetätigung für motorunterstützte Sessel

Info

Publication number: DE4441411A1
Application number: DE4441411A
Authority: DE
Inventors: Karl Joseph Komorowski; Jonathan Robert Saul; Larry Patrick Lapointe; Richard E Marshall
Original assignee: La Z Boy Inc
Current assignee: La Z Boy Inc
Priority date: 1993-11-19
Filing date: 1994-11-18
Publication date: 1995-05-24
Also published as: ZA948823B; CA2118204C; US5466046A; GB9420420D0; GB2283908A; JPH07184736A; TW301164U; NZ264714A; GB2283908B; AU7594394A; AU671239B2; KR950013433A; CA2118204A1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein motor-unter stützte Möbelartikel, genauer gesagt einen Multifunktions sessel mit einem Linearbetätigungsantriebsmechanismus, der wahlweise zum Anheben und Verschwenken des Sessels, Ausfah ren und Zurückziehen einer Beinablageeinheit und Verstellen des Sessels zwischen einer aufrechten und einer vollständig geneigten Stellung betätigbar ist.

Herkömmlich ausgebildete motor-unterstützte Sessel umfassen üblicherweise einen motorbetätigten Hubmechanismus, um Be hinderte und andere Personen, die Hilfe beim Benutzen oder Verlassen benötigen, zu unterstützen. Genauer gesagt sind motorbetriebene Hubmechanismen zwischen einer stationären Basiseinheit und beweglichen Sesselrahmen angeordnet. Ein Bei spiel eines derartigen motor-unterstützten Sessels ist in der US-PS 49 93 777 vom 19. Februar 1991 beschrieben.

Einige motor-unterstützte Sessel besitzen auch separate Ge stängemechanismen, damit der Insasse wahlweise eine aus fahrbare Beinablageeinheit betätigen und/oder eine Winkel bewegung einer Sitzeinheit zwischen einer aufrechten und einer geneigten Stellung erzeugen kann. Motor-unterstützte Sessel, die eine solche Multifunktionskombination besitzen, machen jedoch normalerweise den Einsatz einer Vielzahl von Motoren zum Antreiben (d. h. Unterdrucksetzen) der separaten Gestänge erforderlich, was zu extrem großen und teuren Ses seleinheiten führt. Darüber hinaus besitzen solche motor unterstützte Sessel typischerweise einen Antriebsmechanis mus, der sowohl eine motorbetriebene Antriebsfunktion (d. h. zum Ausfahren der Beinablageeinheit, Anheben und Verstellen des Sessels) als auch eine motorbetriebene Rückführfunktion zur Zurückführung des Sessels in die normale Sitzstellung aufweist.

Die vorliegende Erfindung überwindet die Nachteile der her kömmlich ausgebildeten motor-unterstützten Sessel, indem sie einen einzigen Linearbetätigungsantriebsmechanismus vorsieht, mit dem wahlweise und unabhängig eine Neigungsge stängeeinheit und eine Beinablagegestängeeinheit zusätzlich zur Betätigung eines Hub- und Schwenkmechanismus zum Anhe ben, Absenken und Verschwenken des Sessels betätigt werden kann.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform umfaßt der motor-un terstützte Linearbetätigungsantriebsmechanismus der vorlie genden Erfindung ein angetriebenes Element, das in Abhän gigkeit von der Drehung einer motorangetriebenen Spindel in einer ersten Richtung linear bewegbar ist, um wahlweise den Hub- und Schwenkmechanismus zu betätigen und eine Vorwärts hub- und Schwenkbewegung des Sessels zu bewirken. Danach wird durch eine Drehung der motorbetriebenen Spindel in ei ner umgekehrten oder zweiten Richtung der Sessel in die normale Sitzstellung abgesenkt. Eine fortgesetzte Drehung der Spindel in der zweiten Richtung bewirkt, daß eine dem angetriebenen Element zugeordnete Nockeneinrichtung nach einander mit einer ersten Folgereinheit, um die Beinablageeinheit auszufahren, und einer zweiten Folgerein heit in Eingriff tritt, um die Winkel- bzw. Neigungsbewe gung des Sessels durchzuführen. Eine derartige sequenzielle Betätigung der Beinablageeinheit und der Neigungsgestänge einheit erfolgt unabhängig voneinander und kann auf einfa che Weise gestoppt werden, um wahlweise eine der beiden mo tor-unterstützten Funktionen zu eliminieren. Ferner umfaßt der Linearbetätigungsantriebsmechanismus der vorliegenden Erfindung verstellbare Einrichtungen, die eine genaue Kalibrierung (d. h. Einstellung) der vollständig ausgefahre nen Position der Beinablageeinheit während des endgültigen Zusammenbaus des motor-unterstützten Sessels ermöglichen. Diese verstellbaren Einrichtungen können auch die erneute Justierung der vollständig ausgefahrenen Position der Bein ablageeinheit während des Gebrauchs erleichtern.

Weiterbildungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbei spielen in Verbindung mit der Zeichnung im einzelnen erläu tert. Es zeigen:

Fig. 1A bis 1D die unterschiedlichen Sitzstellungen eines motor-unterstützten Sessels einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine Draufsicht auf den linken Seitenab schnitt des Sesselrahmens, wobei die Polste rung entfernt ist und die verschiedenen Kom ponenten eines motor-unterstützten Linearbe tätigungsantriebsmechanismus dargestellt sind, mit denen ein Hub- und Schwenkmechanis mus, eine Neigungsgestängeeinheit und eine Beinablagegestängeeinheit wahlweise betätigt werden können;

Fig. 3 einen Vertikalschnitt durch den in Fig. 1A gezeigten motor-unterstützten Sessel;

Fig. 4 einen Vertikalschnitt durch den in Fig. 1B gezeigten motor-unterstützten Sessel;

Fig. 5 eine entgegengesetzte Vertikalschnittansicht durch den in Fig. 1C dargestellten motor-un terstützten Sessel, wobei die Beinablagege stängeeinheit in der vollständig ausgefahre nen Position dargestellt ist;

Fig. 6 einen Vertikalschnitt durch den motor-unter stützten Sessel der Fig. 1D zur Darstellung der Betriebsstellung der Neigungsgestängeein heit nach dem Ausfahren der Beinablagegestän geeinheit;

Fig. 7 eine auseinandergezogene perspektivische An sicht einer aus einem Nocken und einem Nockenfolger bestehenden Einheit, die dem Linearbetätigungsantriebsmechanismus der vor liegenden Erfindung zugeordnet ist;

Fig. 8 eine auseinandergezogene Ansicht, ähnlich zu Abschnitten der Fig. 7, die eine modifi zierte Konstruktion der Nocken-Folgereinheit zeigt, welche zur Betätigung der Beinablage gestängeeinheit verwendet wird;

Fig. 9 eine Endansicht der Beinablagefolgereinheit gemäß Fig. 8;

Fig. 10 eine Draufsicht ähnlich Fig. 2 auf eine an dere Konstruktion eines motor-unterstützten Linearbetätigungsantriebsmechanismus gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; und

Fig. 11 eine auseinandergezogene perspektivische An sicht der verschiedenen Komponenten, die dem in Fig. 10 gezeigten Linearbetätigungsan triebsmechanismus zugeordnet sind.

Allgemein bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine modifizierte Konstruktion einer aus einem Nocken und einem Nockenfolger bestehenden und in der US-PS 5061010 vom 29. Oktober 1991 beschriebenen Einheit. Die gesamte Offenbarung dieser Veröffentlichung wird hiermit durch Bezugnahme in die vorliegende Offenbarung aufgenommen. Um jedoch eine ausreichende Basis für den Fachmann zu schaffen, damit die ser die Neuheit der hiernach beschriebenen erfindungsge mäßen Merkmale erkennen kann, erfolgt nachfolgend eine gründliche Beschreibung der Konstruktion und der Funktions weise eines motor-unterstützten Sessels gemäß den bevorzug ten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung.

Eine in den Fig. 1A bis 1D gezeigte Hubbasiseinheit 1 stützt erfindungsgemäß einen Polstersessel 3 in verschie denen Gebrauchsstellungen. Zusammen mit dieser Hubbasisein heit 1 kann eine große Vielzahl von Sesselkonstruktionen Verwendung finden. Ein vom Patentinhaber unter dem Waren zeichen RECLINA-REST vertriebener Sessel ist ein Beispiel eines derartigen Sessels, der auf der Hubbasiseinheit 1 montiert werden kann. Allgemein gesagt besitzt der Sessel 3 einen Rahmen 5 mit Seitenarmen 7 und einer vom Rahmen 5 ge lagerten Sitzeinheit 8 sowie einer Sitzrückenlehne 9, die in Abhängigkeit von einem hierauf durch einen Sitzinsassen aufgebrachten Druck in der Neigung verstellt werden kann. Ein Sitzabschnitt 11 bewegt sich gleichzeitig mit der Rückenlehne 9. Der Sessel 3 besitzt ferner eine ausfahrbare Beinablageeinheit 13. Fig. 1A zeigt den Polstersessel 3 in seiner normalen Sitzstellung oder aufrechten Stellung. Fig. 1D zeigt den Sessel 3 in einer nach Betätigung eines Hub- und Schwenkmechanismus erreichten Vorwärtsschwenkstel lung, um das Benutzen oder Verlassen des Sessels 3 durch eine Person zu erleichtern. Fig. 1C zeigt die Beinablage einheit 13 in einer vollständig ausgefahrenen Position, wo bei der Sessel 3 in der aufrechten Sitzstellung gehalten wird. Schließlich zeigt Fig. 1D den Sessel 3 in einer Stellung, in der sich die Sitzeinheit 8 nach dem Ausfahren der Beinablageeinheit 13 in eine vollständig geneigte Posi tion bewegt hat.

Wie die Fig. 3 bis 6 zeigen, besitzt die Hubbasiseinheit 1 ein stationäres unteres Rahmenelement 31, das auf dem Bo den ruht, und ein bewegliches oberes Rahmenelement 33, an dem der Sessel 3 beweglich, jedoch fest über geeignete Be festigungselemente (nicht gezeigt) angebracht ist. Das un tere Rahmenelement 31 besitzt ein Paar von mit seitlichem Abstand angeordneten hölzernen Seitenschienen 35, die an einer hölzernen vorderen Querschiene 39 fest angebracht sind. Vorzugsweise besitzen die Seitenschienen 35 geeignete verschleißfeste Kissen 41, die an einer Bodenfläche der Schienen angebracht sind und mit dem Boden in Eingriff ste hen.

Das obere Rahmenelement 33 weist ein Paar von mit seitli chem Abstand angeordneten hölzernen Seitenschienen 45 auf, die fest mit einer hölzernen hinteren Querschiene 49 ver bunden sind. Weiche gummiartige Kissen 50, die an der Bo denfläche der oberen Seitenschienen 45 befestigt sind, tragen dazu bei, vertikal gerichtete Sessellasten in die Bodenseitenschienen 35 zu überführen, wenn sich der Sessel 3 in einer nicht angehobenen Position befindet. Somit ver leihen die hölzernen Außenabschnitte der Hubbasiseinheit 1 dieser das Aussehen einer üblichen Sesselbasis. Der zu be schreibende Hub- und Schwenkmechanismus ist innerhalb der hölzernen Rahmenelemente und innerhalb des Sesselrahmens 5 derart gelagert, daß die Hubbasiseinheit 1 ein niedriges Profil besitzt.

Das vordere obere Rahmenelement 33 ist durch einen U-förmi gen Schwenkarm 51 verstärkt, der seitlich beabstandete Sei tenplatten 53 (Fig. 4) besitzt, die fest an den Innenflä chen der hölzernen Seitenschienen 45 angebracht sind. Dar über hinaus sind die Vorderenden der Seitenplatten 53 starr an Schwenkplatten 57 befestigt, die sich unter den hölzer nen Seitenschienen 45 und in die Begrenzungen des unteren Rahmenelementes 31 erstrecken, wie in Fig. 3 gezeigt. Wie dargestellt, umfaßt der Schwenkarm 51 ferner ein Rechteck rohr 59, das als vorderes Querelement zwischen den Schwenk platten 57 wirkt und beispielsweise durch Schweißen starr damit verbunden ist. Des weiteren erstreckt sich ein rohr förmiger Querarm 61, der etwas unter dem vorderen Querarm 59 und zur Rückseite desselben hin angeordnet ist, zwischen den Schwenkplatten 57 und ist ebenfalls starr damit verbun den, beispielsweise durch Schweißen.

Das hintere untere Rahmenelement 31 ist durch einen Quer schwenkarm 71 verstärkt, der Seitenplatten 73 aufweist, die fest an den Innenflächen der hölzernen Seitenschienen 35 angebracht sind, wie bei 75 gezeigt. Der Schwenkarm 71 um faßt ferner ein Rechteckrohr 79, das als hinteres Querele ment wirkt, welches sich zwischen den Seitenplatten 73 er streckt. Ein weiteres querverlaufendes Rechteckrohr 83 ist derart am oberen Ende des Rohres 79 befestigt, daß die Rohre 79 und 83 eine T-förmige Lasttragkomponente der Hub basiseinheit 1 bilden. Vorzugsweise ist das Rohr 79 so hoch, daß das Rohr 83 innerhalb der Grenzen des oberen Rah menelementes 33 angeordnet ist.

Wie man am besten aus Fig. 2 entnehmen kann, enden die ge genüberliegenden Enden des oberen Rohres 83 mit einem ge ringfügigen Einwärtsabstand von den Seitenplatten 73 und besitzen einen U-förmigen Arm 85, der in enger Nachbar schaft dazu fest angebracht ist. Die Arme 85 nehmen die hinteren Enden von mit seitlichem Abstand angeordneten Sei tenschenkeln 87 eines U-förmigen oberen Schwenkstangenele mentes 89 auf, wobei die vorderen Enden der Seitenschenkel 87, beispielsweise durch Schweißen, fest mit den gegenüber liegenden Enden eines querverlaufenden vorderen Querelemen tes 91 verbunden sind. Vorzugsweise sind die hinteren Enden der Seitenschenkel 87 der oberen Schwenkstange in U-förmige Arme 85 am unteren Rahmenelement 31 eingepaßt und daran schwenkbar befestigt, wie durch den Gelenkpunkt 93 angedeu tet ist. Ferner sind die oberen oder vorderen Enden der Seitenschenkel 87 gelenkig an Schwenkplatten 57 am oberen Rahmenelement 33 befestigt. Wie in Fig. 3 dargestellt, ist die Höhe der kombinierten Rohre 79 und 83 so groß, daß die Seitenschenkel 87 im wesentlichen horizontal angeordnet sind, wenn sich die Hubbasiseinheit 1 in der vollständig abgesenkten oder Sitzposition befindet. Das obere Schwenk stangenelement 89 ist ein Teil eines Hub- und Schwenkge stängemechanismus 97, der der Basishubeinheit 1 zugeordnet ist. Der Hub- und Schwenkgestängemechanismus 97 umfaßt fer ner ein unteres Hubstangenelement 99 mit Seitenschenkeln 101, die an ihren hinteren Enden gelenkig mit einem mittle ren Abschnitt eines unteren Rahmenelementes 31 und an ihren vorderen Enden mit Schwenkplatten 57 des oberen Rahmenele mentes 33 verbunden sind. Genauer gesagt, das untere Hub stangenelement 99 ist im wesentlichen H-förmig ausgebildet und umfaßt ein Paar von seitlich beabstandeten Seitenschen keln 101, die den gleichen Abstand voneinander besitzen wie die Seitenschenkel 87 des oberen Schwenkstangenelementes 89, so daß sie im wesentlichen koplanar hierzu angeordnet sind, jedoch eine wesentlich geringere Länge aufweisen. Ein starres Rechteckrohr 103, das dem Rohr 79 entspricht, er streckt sich zwischen den Seitenschenkeln 101 und ist daran an mittleren Abschnitten der Seitenschenkel 101 befestigt. Die hinteren Enden der Seitenschenkel 101 sind über Gelenke 105 an Seitenarmen 107 angebracht, die starr an den Innen flächen der Seitenschienen 35 des unteren Rahmenelements befestigt sind, wie bei 109 gezeigt. Ferner sind die oberen und vorderen Enden der Seitenschenkel 101 schwenkbar an un teren Abschnitten der Schwenkplatten 57 befestigt, wie durch die Gelenkpunkte 111 angedeutet. Ein Paar von seit lich beabstandeten Verstärkungsstangen 113 ist vorgesehen, um Parallelität aufrechtzuerhalten, und ist bei 115 ausge schnitten, so daß sie eng benachbart zur Rückseite des Querarmrohres 61 verlaufen können. Wie am besten in Fig. 3 gezeigt, sind die verschiedenen Teile des oberen Schwenk stangenelementes 89 und des unteren Schwenkstangenelementes 99, die dem Hub- und Schwenkgestängemechanismus 97 zugeord net sind, innerhalb des oberen und unteren Rahmenelementes 33 und 31 angeordnet, wenn sich die Hubbasiseinheit 1 in der abgesenkten oder normalen Sitzposition befindet. Somit besitzt der Hub- und Schwenkmechanismus 97 ein niedriges Profil und einen kompakten Aufbau.

Gemäß einer bevorzugten Konstruktion für die Hubbasisein heit 1 ist ein Motorunterstützungsmechanismus so ange schlossen, daß er das Hubstangenelement 99 absenkt, um die ses bogenförmig um die Gelenkpunkte 105 auf- und abzusch wenken und auf diese Weise den Hub- und Schwenkmechanismus 97 anzutreiben. Die Motorunterstützungsanordnung umfaßt einen Elektromotor 121 mit einem Flansch 123, der zwischen gegenüberliegende Seiten eines U-förmigen Schwenkarmes 127 gepaßt und über ein Gelenk 125 hieran schwenkbar befestigt ist. Dieser Schwenkarm ist an einem mittleren Abschnitt des oberen Querelementes 83 des Schwenkarmelementes 71 am unte ren Rahmenelement 31 befestigt. Der Motor 121 ist wahlweise betätigbar, um eine lange Schraubenwelle 129 in einer er sten oder zweiten Richtung zu drehen. Sowohl der Motor 121 als auch die drehbare Schraubenwelle 129 können um ein Ge lenk 125 in einer allgemein vertikalen Ebene bogenförmig auf- und abschwingen. Das spezielle Steuersystem für den Motor 121 ist in keiner Weise irgendwelchen Beschränkungen ausgesetzt. Diesbezüglich kann auf die US-PS 5061010 ver wiesen werden, die eine vollständige Beschreibung eines ge eigneten elektrischen Steuersystems sowie der Konstruktion einer geeigneten handbetätigten Steuervorrichtung zum wahl weisen Steuern der Drehrichtung der Schraubenwelle 129 ent hält.

Wie die Fig. 3 bis 7 zeigen, umfaßt die Motorunter stützungsanordnung der vorliegenden Erfindung ferner einen Linearbetätigungsantriebsmechanismus 132, der wahlweise eine Neigungsgestängeeinheit 134, die Beinablageeinheit 13 und den Hub- und Schwenkmechanismus 97 in Abhängigkeit von einem Betrieb des Motors 121 betätigen kann. Allgemein ge sagt dient der Linearbetätigungsantriebsmechanismus 132 zum sequenziellen und unabhängigen Betätigen der Beinablageein heit 13 und der Neigungsgestängeeinheit 134 unter Verwen dung eines einzigen Elektromotors 121 und eines angetriebe nen Elementes, das hiernach als Nockenmutter oder -führung 130 bezeichnet wird. Die Schraubenwelle 129 erstreckt sich derart durch die Nockenführung 130 mit Innengewinde und treibt diese derart an, daß sich die Nockenführung 130 vor wärts oder rückwärts über die Länge der Schraubenwelle 129 bei einer angetriebenen Drehung der Welle 129 in der ersten oder zweiten Richtung bewegt. Genauer gesagt, die Nockenführung 130 kann sich in Linearrichtung relativ zur Schraubenwelle 129 bewegen, um nacheinander mit einer Bein ablagefolgereinheit 136 und einer Neigungsfolgereinheit 138 in Eingriff zu treten und diese anzutreiben, wobei beide Folgereinheiten mit der Beinablageeinheit 13 und dem Nei gungsgestänge 134 gekoppelt sind. Durch die Verwendung eines einzigen motor-unterstützten Antriebssystems, wie beispielsweise des Linearbetätigungsantriebsmechanismus 132, kann der Sessel 3 (über den Hub- und Schwenkmechanis mus 97) wahlweise angehoben und verschwenkt werden, kann die Beinablage 113 (über die Beinablagefolgereinheit 136) ausgefahren und zurückgezogen werden und können die Sitz rückenlehne 9 und der Sitz 11 der Sitzeinheit 8 zwischen einer aufrechten und einer geneigten Stellung bewegt werden (über die Neigungsfolgereinheit 138).

Der Sesselrahmen 5 besitzt eine linke und eine rechte Sei tenplatte 140, die nach hinten geneigte Pfosten 142 aufwei sen, wobei die Seitenplatten 140 über ein hinteres Querele ment 144 und eine vordere obere und untere Querschiene 146 und 148 miteinander verbunden sind. Letztere sind über Arm platten 150 miteinander verbunden. Die Armplatten 150 sind an vertikalen Pfosten 152 befestigt, die am vorderen Ende der Seitenplatten 140 angeordnet sind. Wie die Fig. 2 und 6 zeigen, ist der Sesselrahmen 5 außerhalb und allge mein am oberen Ende der Hubbasiseinheit 1 montiert und um ein Gelenk 154 zwischen einem Arm 156, der an einer Innen wand der Sesselrahmenseitenelemente 140 fixiert ist, und einem zweiten Arm 158, der an einer Oberseite der Seiten elemente 45 des oberen Rahmenelementes 33 befestigt ist, drehbar gelagert. Ferner ist eine Beinablageplatte 160 (Fig. 3) am Sesselrahmen 5 durch ein Paar von ausfahrbaren Pantograph-Beinablagegestängeeinheiten 162 gelagert. Ein Beispiel dieser Einheiten ist in der US-PS 3588170 be schrieben. Die Offenbarung dieser Veröffentlichung wird hiermit durch Bezugnahme eingearbeitet. Es versteht sich, daß die Pantograph-Gestänge 162 an beiden Seiten des Ses selrahmens 5 angeordnet sind. Da beide Gestänge exakt iden tisch sind, wird hiernach nur eines im einzelnen erläutert.

Wie allgemein bekannt, hängen Pantograph-Gestänge 162 von einer quadratischen Antriebswelle 15, die sich quer zum Sesselrahmen 5 erstreckt und zwischen den Sesselrahmensei tenelementen 140 gelagert ist, um eine Drehbewegung relativ dazu auszuführen. Ein L-förmiger Antriebsarm 164 (Fig. 2) ist drehbar mit der Antriebswelle 15 verbunden und umfaßt einen nach unten weisenden Betätigungsarm 166. Ein Betäti gungsglied oder langes Antriebsglied 168 des Pantograph-Ge stänges 162 ist um ein Gelenk 170 drehbar an einem unteren Ende des Armes 166 befestigt, wobei das gegenüberliegende Ende des Antriebsgliedes 168 drehbar um ein Gelenk 172 an einem Glied 174 befestigt ist. Das Glied 174 ist um ein Ge lenk 176 drehbar an einem Glied 178 befestigt, das wiederum um ein Gelenk 180 drehbar am vorderen Abschnitt eines Montagearmes 182 befestigt ist, von denen einer in der Nähe eines jeden seitlichen Endes der Beinablageplatte 160 mon tiert ist. Ein Gelenk 184 befestigt ein Ende des Gliedes 186 mit dem hinteren Abschnitt des Montagearmes 182, wäh rend das gegenüberliegende Ende um ein Gelenk 188 drehbar an einem Glied 190 befestigt ist, daß wiederum drehbar an einem vorderen Arm (nicht gezeigt) befestigt ist, welcher von der oberen Schiene 146 des Sesselrahmens 5 um ein Ge lenk 192 gelagert wird. Ferner ist das Glied 186 über ein Gelenk 194 an einem Zwischenabschnitt des Gliedes 174 befe stigt, während das lange Antriebsglied 168 über ein Gelenk 196 mit dem Glied 190 verbunden ist. Eine Strebe oder ein Abstandshalter 198 mit einer zentralen Verstärkungsrippe 200 ist über ein Gelenk 192 drehbar an einem Ende des vor deren Armes befestigt und an seinem gegenüberliegenden Ende mit der quadratischen Antriebswelle 15 drehbar verbunden.

Im Betrieb verhindern die Strebenglieder 198 ein wesentli ches Durchbiegen der quadratischen Antriebswelle 15 während des Betriebes der Nockenführung 130, wenn die Beinablage einheit 13 betätigt wird.

In den Fig. 4 bis 6 ist die Neigungsgestängeeinheit 134 gezeigt, die eine Neigungsbewegung zwischen dem Sitzrahmen 11 und der Sitzrückenlehne 9 bewirkt. Allgemein gesagt um faßt die Neigungsgestängeeinheit 134 ein Paar von seitlich beabstandeten vorderen Schwenkgestängen 204 und ein Paar von seitlich beabstandeten hinteren Schwenkgestängen 206. Genauer gesagt, jedes vordere Schwenkgestänge 204 besitzt ein Gelenk 208, das dem Plattenarm 150 zugeordnet ist, der ein S-förmiges Glied 210 lagert, dessen unteres Ende dreh bar um ein Gelenk 208 an einem ersten Ende des Gliedes 212 befestigt ist. Das gegenüberliegende Ende des Gliedes 212 ist über ein Gelenk 214 drehbar mit einem unteren Ende des Gliedes 216 verbunden. Obwohl nicht gezeigt, ist ein Zwi schenabschnitt des Gliedes 216 drehbar an einem Gelenkarm befestigt, der an einer vorderen oberen Fläche der Seiten schiene 45 des oberen Rahmenelementes 33 befestigt ist. Das obere Ende des Gliedes 216 ist mit einem Ende eines J-för migen Kniehebels 218 drehbar verbunden, wobei das gegen überliegende Ende des J-förmigen Kniehebels 218 drehbar mit einem L-förmigen Arm 164 verbunden ist, der drehbar an der quadratischen Antriebsstange 15 befestigt ist. Das obere Ende der S-förmigen Glieder 210 ist an Stiften 220 an der linken und rechten Seitenschiene 395 des Sitzrahmens 11 drehbar gelagert. Im Gebrauch wird durch die Wechselwirkung zwischen den verschiedenen Gliedern, die den vorderen Schwenkgestängen 204 zugeordnet sind, ein Rückwärtsschwen ken des Sesselrahmens 5 um Gelenke 154 relativ zur Hubba siseinheit 1 bei ausgefahrener Beinablageeinheit 13 be wirkt. Genau gesagt, wenn die Antriebswelle 15 gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird, schwenkt das Glied 216 um den Schwenkarm, so daß das Glied 212 den Vorderteil des Sessel rahmens 5 nach oben und nach hinten antreibt.

Wie vorstehend ausgeführt, umfaßt die Neigungsgestängeein heit 134 ferner ein Paar von hinteren Schwenkgestängen 206, die jeweils einen Sitzarm 224 aufweisen, der an jeder Sitz rahmenseitenschiene 222 in der Nähe des hinteren Endes der selben befestigt ist. Der Arm 224 besitzt einen aufwärts verlaufenden hinteren Abschnitt 226 und einen abwärts ver laufenden vorderen Abschnitt 228. Ein S-förmiges Glied 230 ist um ein Gelenk 232 am aufrecht stehenden hinteren Ab schnitt 226 drehbar befestigt, und ein Glied 234 ist um ein Gelenk 236 am abwärts verlaufenden Vorderabschnitt 228 drehbar befestigt. Diese Konstruktion entspricht etwa der in der US-PS 3588170 beschriebenen Konstruktion.

Ein Armglied 239 ist über Schrauben, Niete oder irgendwel che andere zuverlässige Befestigungseinrichtungen an den Pfosten 142 des Sesselrahmens 5 befestigt. Ferner sind die oberen Enden der S-förmigen Gliedes 230 um ein Gelenk 240 drehbar derart an den Armgliedern 239 befestigt, daß die Sitzrückenlehne 9 relativ zu den Pfosten 142 schwenkbar be wegbar ist, wenn Gleitarme 242, die am Rückenlehnenrahmen 9 befestigt sind, gleitend am oberen Ende der S-förmigen Glieder 408 montiert sind. Mit dieser Anordnung ist der Sitzrückenlehnenrahmen 9 zur Durchführung einer vorwärts- und rückwärtsgerichteten Neigungsbewegung innerhalb des Sesselrahmens 5 gelagert. Das untere Ende des S-förmigen Gliedes 230 ist um ein Gelenk 244 drehbar an einem versetz ten Glied 246 befestigt, dessen gegenüberliegendes Ende mit einer rohrförmigen Querstange 248 verbunden ist, an der das gegenüberliegende Ende des Gliedes 234 drehbar befestigt ist. Es versteht sich, daß entsprechende Gestänge 234 und 246, die der gegenüberliegenden Seite des Sitzrahmens 9 zu geordnet sind, entsprechend am gegenüberliegenden Ende der Querstange 248 befestigt sind. Ein Federelement 250 ist zwischen der Unterseite der Seitenrahmen 222 des Sitzrah mens 11 und der Querschiene 144 des Sesselrahmens 5 befe stigt, um das hintere Schwenkgestänge 206 normalerweise in die aufrechte Position vorzuspannen (Fig. 3).

Gemäß der bevorzugten Konstruktion des motor-unterstützten Mehrfunktionssessels 3 umfaßt der Hub- und Schwenkmechanis mus 97 L-förmige Schwenkarme 252, die auf gegenüberliegen den Seiten der Schraubenwelle 129 angeordnet und fest mit der Oberseite des Querelementes 103 des unteren Hubstangen elementes 99 verbunden sind. Des weiteren sind die L-förmi gen Schwenkarme 252 seitlich beabstandet, so daß sich eine Nockenführung 130 dazwischen linear (nach vorne und nach hinten) bewegen kann, und jeweils so ausgebildet, daß sie einen Satz von ausgerichteten Längsschlitzen 254 aufweisen. Eine starre Deckplatte 253 ist zwischen den L-förmigen Schwenkarmen 252 befestigt, um den seitlichen Abstand da zwischen aufrechtzuerhalten. Ein starres Drehrohr 256 ist vorgesehen, das sich in Querrichtung zwischen den seitli chen Schenkeln 87 des U-förmigen oberen Schwenkstangenele mentes 89 erstreckt. Das Drehrohr 256 ist in enger Nachbar schaft zum vorderen Querelement 91 angeordnet, um den Dreh punkt zu definieren, um den die oberen Enden der Verstär kungsarme 113 schwenkbar gelagert sind. Führungsstifte 258 sind an gegenüberliegenden querverlaufenden vorspringenden Abschnitten 260 der Nockenführung 130 befestigt und stehen durch die Schlitze 254 in den L-förmigen Schwenkarmen 252 vor. Die Schraubenwelle 129 erstreckt sich durch die mit Innengewinde versehene Nockenführung 130 und treibt diese derart an, daß sich die Nockenführung 130 über die Länge der Schraubenwelle 129 nach vorne oder nach hinten bewegt, wenn die Schraubenwelle durch eine wahlweise Betätigung des Motors 121 gedreht wird.

Wenn, wie in Fig. 3 gezeigt, sich der Sessel 3 in der nor malen Sitzposition (d. h. abgesenkten und aufrechten Posi tion) befindet, ist die Nockenführung 130 in der Nähe eines mittleren Abschnittes der Schraubenwelle 129 angeordnet. Das Anheben und Verschwenken des Sessels 3 wird erreicht, indem der Motor 121 wahlweise betätigt wird, um die Schrau benwelle 129 in einer ersten Richtung zu drehen und die Nockenführung 130 nach hinten in Richtung auf den Motor 121 zu ziehen. Nach einer geringfügigen Anfangsbewegung der Schraubenwelle 129 treten die Führungsstifte 258 an der Nockenführung 130 mit den Anschlagflächen am hinteren Ende der Schlitze 254 in Eingriff, so daß eine fortgesetzte Dre hung der Schraubenwelle 129 bewirkt, daß das untere Hub stangenelement 99 nach oben um die Gelenke 105 verschwenkt wird, um den Sesselrahmen 5 in die in Fig. 4 gezeigte an gehobene und nach vorne geschwenkte Position zu bewegen. Offensichtlich wird durch eine Drehung der Schraubenwelle 129 in der entgegengesetzten oder in einer zweiten Richtung der Sessel 3 aus der angehobenen und nach vorne verschwenk ten Position der Fig. 4 in die abgesenkte aufrechte Stel lung der Fig. 3 zurückgeführt.

Ein weiteres einzigartiges Merkmal der vorliegenden Erfin dung betrifft die Eliminierung der Ausübung eines Quetsch zustandes auf einen fremden Gegenstand oder von entsprechenden Widerständen, auf die das obere Rahmenelement 33 beim Absenken trifft. Genauer gesagt, die mechanische Wechselwirkung der Nockenführung 130 mit dem Hub- und Schwenkmechanismus 97 ist derart, daß sich die Führungsstifte 258 frei in den Schlitzen 254 bewegen können, wenn ein Hindernis beim Absenken des Sesselrahmens 5 auftritt, um auf diese Weise einen durch den Antrieb bewirkten Quetschzustand auszuschließen.

Wie insbesondere die Fig. 5, 6 und 7 zeigen, sind Ein richtungen vorgesehen, um wahlweise die Beinablageeinheit 13 und die Neigungsgestängeeinheit 134 bei einer wahlweisen kontinuierlichen Drehung der Schraubenwelle 129 in der zweiten Richtung zu betätigen. Allgemein gesagt, eine Bein ablagefolgereinheit 136 und eine Neigungsfolgereinheit 138 sind konzentrisch gelagert, um eine unabhängige Schwenkbe wegung am Drehrohr 256 durchzuführen. Die Beinablagefol gereinheit 136 kann die Antriebswelle 15 drehen und eine motor-unterstützte Betätigung der Beinablage-Pantograph-Ge stänge 162 bewirken. In entsprechender Weise kann die Nei gungsfolgereinheit 138 die Querstange 248 antreiben (d. h. ziehen), um eine motor-unterstützte Betätigung der Nei gungsgestängeeinheit 134 zu bewirken. Die Beinablagefol gereinheit 136 besitzt eine erste rohrförmige Hülse 260, die konzentrisch am Drehrohr 256 gelagert ist und an der ein erster Nockenhebel 262 und ein erstes Nockenglied 264 befestigt sind. Der erste Nockenhebel 262 und das erste Nockenglied 264 sind, beispielsweise durch Schweißen, fest an der ersten rohrförmigen Hülse 260 angebracht, und eine Abstandsstange 266 ist dazwischen vorgesehen, um zusätzli che Steifigkeit zu verleihen. An einem oberen Ende des er sten Nockenhebels 262 ist ein Folgerelement, beispielsweise eine Nylonrolle 268, befestigt, die rollend mit einer er sten Nockenfläche 270 in Eingriff treten kann, welche an der Unterseite der Nockenführung 130 ausgebildet und allge mein benachbart zu einem vorderen Querende 272 derselben angeordnet ist.

Das erste Nockenglied 264 ist an seinem oberen Ende mit einem ersten Ende des Kniehebels 274 schwenkbar verbunden. Das gegenüberliegende Ende des Kniehebels ist mit einem An triebsglied 276 verbunden. Das Antriebsglied 276 ist mit der Antriebswelle 15 drehbar gekoppelt. Die Beinablagefol gereinheit 136 dient dazu, mit der ersten Nockenfläche 270 der Nockenführung 130 zusammenzuwirken, um wahlweise die Beinablage-Pantograph-Gestänge 162 zu betätigen, indem sie eine Drehung der Antriebswelle 15 bewirkt. Genauer gesagt, wenn sich die Nockenführung 130 an der Schraubenwelle 129 nach vorne bewegt, tritt die erste Nockenfläche 270 derart mit der ersten Rolle 268 in Eingriff, daß das erste Nocken glied 264 am Drehrohr 256 nach vorne verschwenkt wird, um eine entsprechende Winkelbewegung der Antriebswelle 15 zu bewirken, die wiederum ein Ausfahren der Pantograph-Ge stänge 162 verursacht. Des weiteren ist ein Paar von seit lich beabstandeten Federn 280 vorgesehen, die jedes Panto graph-Gestänge 162 mit einem Arm 282 verbinden, der vom hinteren Querrahmen 49 starr gelagert wird, um die Beinab lageeinheit 13 normalerweise in ihre zurückgezogene oder Lagerstellung vorzuspannen. Wenn somit einmal die erste Nockenfläche 270 mit dem ersten Folger 260 bei einer Umkeh rung der Drehung der Schraubenwelle 129 außer Eingriff ge treten ist, setzen die Federn 280 die Beinablageeinheit 13 so unter Druck, daß diese in ihre Lagerstellung zurück kehrt, wodurch wiederum eine entsprechende Winkelbewegung der Antriebswelle 15 bewirkt wird. Da die Beinablagefol gereinheit 136 mit der Antriebswelle 15 drehbar verbunden ist, können die Federn 280 die Beinablagefolgereinheit 136 weiter in Richtung auf die in Fig. 3 gezeigten Nichtein griffsstellungen vorspannen.

Die Neigungsfolgereinheit 138 ist ebenfalls konzentrisch um das Drehrohr 256 installiert und umfaßt einen zweiten Nockenhebel 284, eine zweite rohrförmige Hülse 286, ein zweites Nockenglied 288 und eine zweite Abstandsstange 290. Eine zweite Rolle 291 wird vom zweiten Nockenhebel 284 gelagert und kann mit einer zweiten Nockenfläche 292 rollend in Eingriff treten, die auf der rechten Hälfte der Unterseite der Nockenführung 130 ausgebildet ist. Die zweite Nockenfläche 292 ist ausreichend von der ersten Nockenfläche 270 nach hinten angeordnet, um ein vollständi ges Ausfahren der Beinablageeinheit 13 vor dem Initiieren irgendeiner Neigungsbewegung zu ermöglichen. Diese Orien tierung der ersten Nockenfläche 270 relativ zur zweiten Nockenfläche 292 ist deutlich in Fig. 5 dargestellt. Das obere Ende des zweiten Nockengliedes 282 ist schwenkbar mit einem Befestigungsglied 294 verbunden, das zum Verbinden des zweiten Nockengliedes 288 mit der rohrförmigen Quer stange 248 dient. Die zweite Nockenfläche 292 wirkt auf den zweiten Folger 291 der Neigungsfolgereinheit 138 ein, um die Querstange 248 in Abhängigkeit von einer derartigen Vorwärtsbewegung der Nockenführung 130 nach vorne zu bewe gen. Die Bewegung der Querstange 248 bewirkt eine entspre chende Bewegung der Neigungsgestängeeinheit 134, um den Sessel 3 in die vollständig geneigte Position der Fig. 6 zu bewegen. Ferner ist ein Ende eines Federgliedes 296 mit dem zweiten Nockenglied 288 verbunden, während sein anderes Ende an einem Ende eines Federelementes 298 befestigt ist. Das andere Ende des Federelementes 298 wird von einem Arm 300 gelagert, der starr an der Querschiene 49 des oberen Rahmenelementes 33 angebracht ist. Somit dient das Federe lement 298 dazu, das zweite Nockenglied 288 und somit die Neigungsfolgereinheit 138 nach hinten zu drücken, um das Neigungsgestänge 134 und die Sitzeinheit 8 in Richtung auf die aufrechte Position vorzuspannen. Daher kann die Nei gungsfolgereinheit 138 ebenfalls federvorgespannte Rück führeinrichtungen bilden.

Wenn im Gebrauch eine handbetätigte Steuervorrichtung (nicht gezeigt) wahlweise vom Sitzbenutzer betätigt wird, um den Motor 121 in Betrieb zu setzen und die Schrauben welle 129 in der ersten Richtung zu drehen, bewegt sich der Sessel aus der in Fig. 1A gezeigten Normalposition in die in Fig. 1B gezeigte vordere angehobene Position. Genauer gesagt, durch die Drehung in der ersten Richtung wird eine Bewegung der Nockenführung 130 nach hinten in Richtung auf den Motor 121 bewirkt, so daß die Führungsstifte 258 mit den hinteren Anschlagflächen der Schlitze 254 in Eingriff treten, um den Hub- und Schwenkmechanismus 97 in der vor stehend beschriebenen Art und Weise zu verschwenken. Durch die wahlweise Drehung der Schraubenwelle 129 in der zweiten entgegengesetzten Richtung wird der Sessel 3 abgesenkt, um in die normale Sitzposition der Fig. 1A zurückzukehren. Nach den Lehren der vorliegenden Erfindung bewirkt jedoch die kontinuierliche Drehung der Schraubenwelle 129 in der zweiten Richtung eine fortgesetzte Vorwärtsbewegung der Nockenführung 130 relativ zur Schraubenwelle 129. Somit be wegen sich die Führungsstifte 258 nach vorne durch die Schlitze 254, bis die auf der Unterseite der Nockenführung 130 ausgebildete erste Nockenfläche 270 mit der ersten Rolle 268 am ersten Nockenhebel 262 der Beinablagefol gereinheit 136 in Eingriff tritt. Durch die fortgesetzte Vorwärtsbewegung der Nockenführung 130 wird die Beinablage folgereinheit 136 um das Drehrohr 256 gegen die Vorspannung der Federn 280 verschwenkt, so daß das erste Nockenglied 264 den Kniehebel 274 antreibt, der wiederum das Verbin dungsglied 276 zum Drehen der Antriebswelle 15 antreibt. Auf diese Weise werden die Pantograph-Beinablagegestänge 162 in ihre vollständig ausgefahrene Position der Fig. 5 ausgefahren. Um eine übermäßige Biegebelastung der Schrau benwelle 129 in Abhängigkeit von einem Eingriff der Nocken führung 130 mit den Folgereinheiten 136 und 138 zu verhin dern, ist ein Verschleißkissen 257 an der Deckplatte 253 befestigt, das so dimensioniert ist, daß es im Abstand zur Deckfläche der Nockenführung 130 angeordnet ist. Vorzugs weise besteht das Verschleißkissen 257 aus einem Material mit geringer Reibung, das die Gleitbewegung der Nockenfüh rung 130 beim Eingriff damit fördert.

Benachbart zur ersten Nockenfläche 270 ist eine allgemein ebene Fläche 302 angeordnet, auf der die erste Rolle 268 während der kontinuierlichen Vorwärtsbewegung der Nocken führung 130 nach einem vollständigen Ausfahren der Beinab lageeinheit 13 weiterläuft. Diese planare Fläche 302 ermög licht eine fortgesetzte Vorwärtsbewegung der Nockenführung 130, ohne irgendeine zusätzliche Drehung der Antriebswelle 15 zu erzeugen. Im Gebrauch kann die Beinablageeinheit 13 in ihre zurückgezogene Position zurückgeführt werden, indem einfach die Drehung der Schraubenwelle 129 umgekehrt wird, um die Nockenführung 130 nach hinten zu bewegen, so daß die Federelemente 280 die Beinablagefolgereinheit 136 nach hin ten drehen und eine gleichzeitige Drehung der Antriebswelle 15 bewirken können. Somit umfaßt die vorliegende Erfindung federvorgespannte Rückführeinrichtungen anstelle von motor betriebenen Rückführeinrichtungen, die üblicherweise bei herkömmlichen motor-unterstützten Sesseleinheiten Verwen dung finden. Dies ist wünschenswert, da diese federvorge spannten Rückführeinrichtungen im Vergleich zu Systemen, die eine motorbetriebene Rückführeinrichtung besitzen, eine wesentlich reduzierte Rückführkraft erzeugen, wodurch ent sprechende Quetschzustände eliminiert werden.

Nach dem vorstehend beschriebenen vollständigen Ausfahren der Beinablageeinheit 13 bewirkt eine kontinuierliche Vor wärtsbewegung der Nockenführung 130 einen Eingriff zwischen der zweiten Rolle 291 der Neigungsfolgereinheit 138 und der zweiten Nockenfläche 292. Durch diesen Eingriff wird das zweite Nockenglied 288 nach vorne verschwenkt, das wiederum die rohrförmige Querstange 248 über das Verbindungsglied 294 nach vorne treibt (d. h. zieht), um das hintere Schwenk gestänge 206 und das vordere Schwenkgestänge 204 zu betäti gen, so daß der Sessel 3 in eine geneigte Position bewegt wird. Vorzugsweise wird eine geringe Linearverschiebung der Nockenführung 130 entlang der Schraubenwelle 129 zwischen dem Ende des Kontaktpunktes des ersten Folgers 268 mit der ersten Nockenfläche 270 und dem Beginn des Kontaktes des zweiten Folgers 291 mit der zweiten Nockenfläche 292 vorge sehen, so daß der Sitzbenutzer die Beinablageeinheit 13 voll ausfahren kann, ohne eine Neigungsbewegung zu initiie ren.

Um den Bewegungsbereich des motor-unterstützten Sessels 3 wirksam zu begrenzen, sind Schaltereinrichtungen am vorde ren und hinteren Ende der Schraubenwelle 129 vorgesehen, um die Drehung derselben zu beenden. Wie in Fig. 3 gezeigt, ist ein Grenzschalter 310 vorgesehen, der einen Abschnitt der Nockenführung 130, beispielsweise den Stift 258, kon taktieren kann, um die Drehung der Schraubenwelle 129 zu beenden, wenn sich die Nockenführung 130 nach vorne in eine Position bewegt hat, die die vollständig geneigte Sitzposi tion bildet, wobei die Beinablageeinheit 13 ebenfalls voll ständig ausgefahren ist (Fig. 6). In entsprechender Weise ist ein hinterer Grenzschalter 312 vorgesehen, um eine maximal vorwärts verschwenkte Position für das Hub- und Schwenkgestänge 97 zu definieren.

Die vorliegende Erfindung kann auf einfache Weise modifi ziert werden, um einen oder beide der Beinablagefolgerein heit und der Neigungsfolgereinheit 136 und 138 zu umfassen. Wie dargestellt, verläuft die Betätigung vorzugsweise nach einander, wenn beide Folgereinheiten verwendet werden. Es ist möglich, verschiedene Kombinationen des motor unterstützten Sessels 3 herzustellen, indem einfach auf eine der entsprechenden Folgereinheiten verzichtet oder eine der Folgereinheiten außer Betrieb gesetzt wird. Des weiteren ist der Linearbetätigungsantriebsmechanismus 132 für eine einfache Installation in herkömmlichen manuell be tätigten Antriebssystem geeignet, ohne daß eine wesentliche Zahl von neuen Teilen oder Konstruktionsänderungen erfor derlich ist.

In den Fig. 8 und 9 ist eine alternative Konstruktion für die Beinablagefolgereinheit dargestellt, die mit dem Bezugszeichen 136′ versehen ist. Allgemein entspricht diese modifizierte Konstruktion im wesentlichen der Beinablage folgereinheit 136, mit der Ausnahme, daß nunmehr Einstell einrichtungen vorgesehen sind, damit die vollständig ausge fahrene Beinablageeinheit einfach und genau während der Endmontage des Sessels eingestellt (d. h. justiert) werden kann. Auf diese Weise werden Probleme ausgeschaltet, die durch Toleranzansammlungen bei herkömmlichen Gestängen auf treten. Ferner sind die Einstelleinrichtungen besonders wünschenswert, da hiermit eine Rejustierung der ausgefahre nen Position für die Beinablage 13 während der Benutzung rasch durchgeführt werden kann, ohne daß Gestänge ausge tauscht oder überarbeitet werden müssen. Da diverse Teile der Beinablagefolgereinheit 136′ den vorstehend beschriebe nen Teilen entsprechen, finden gleiche Bezugszeichen zur Bezeichnung von gleichen Komponenten Verwendung.

Allgemein umfassen die der modifizierten Beinablagefol gereinheit 136′ zugeordneten Einstelleinrichtungen ein zweistückiges erstes Nockenglied 320 mit festem Element 322, das an der ersten rohrförmigen Hülse 260 befestigt ist, und einem einstellbaren Element 324, das schwenkbar mit einem ersten Ende des Kniehebels 274 verbunden ist. Das feste Element 322 besitzt einen länglichen Schenkelab schnitt 326, der gleitend in einem offenen Kanalabschnitt des einstellbaren Elementes 324 angeordnet werden kann. Ge nauer gesagt, der offene Kanal des einstellbaren Elementes 324 wird durch ein planares Segment 228 und ein Paar von seitlich beabstandeten und in Querrichtung verlaufenden Randflanschen 330 gebildet, die den Schenkelabschnitt 326 des festen Elementes 322 darin halten können. Ein Längs schlitz 332 ist im planaren Segment 328 des einstellbaren Elementes 324 ausgebildet und mit einer Bohrung 334, die im Schenkelabschnitt 326 des festen Elementes 322 ausgebildet ist, einstellbar ausrichtbar. Ein geeignetes Befestigungs element, wie beispielsweise ein Schraubenbolzen 336, kann sich durch die Bohrung 334 und den Schlitz 332 erstrecken und wird lösbar darin durch ein geeignetes Verriegelungs element, wie beispielsweise eine Mutter 338, gehalten. Um zusätzliche Steifigkeit vorzusehen, besitzt das Antriebs glied 276 eine quadratische rohrförmige Hülse 340, die daran befestigt ist (d. h. verschweißt) und mit einer qua dratischen Öffnung (nicht gezeigt) versehen ist, die im An triebsglied 276 ausgebildet ist und durch die sich die An triebswelle 15 erstreckt. Ein Paar von Stellschrauben 344 ist in Gewindebohrungen angeordnet, die sich durch die rohrförmige Hülse 340 erstrecken und mit einer Außenfläche der Antriebswelle 15 in Verriegelungseingriff treten kön nen, um die Orientierung des Antriebsgliedes 276 relativ zur Antriebswelle 15 festzulegen.

Während der Endmontage des Sessels 3 wird das zweite Ende des Kniehebels 274 mit dem Antriebsglied 276 verbunden. Da nach wird das einstellbare Element 324 gleitend über das feste Element 322 eingesetzt, so daß der Schenkelabschnitt 326 zwischen den Endflanschen 330 gegen das planare Segment 328 gehalten wird. Als nächstes wird die Beinablagefol gereinheit 136′ vorwärts geschwenkt, um die Antriebswelle 15 zu drehen, bis die Pantograph-Gestänge 162 in angemesse ner Weise ausgefahren sind, um die Beinablagerahmenplatte 160 in der gewünschten angehobenen Position anzuordnen. Nach diesem Einstellschritt wird der Schraubenbolzen 336 durch die ausgerichtete Bohrung 334 und den Schlitz 332 eingesetzt, und die Mutter 338 wird daran in ausreichender Weise angezogen, um das einstellbare Element 324 am Schen kelabschnitt 326 des festen Elementes 322 lösbar zu befe stigen. Mit dieser Anordnung werden daher die Probleme be seitigt, die durch typische Toleranzansammlungen zwischen den verschiedenen Gliedern der Pantograph-Gestänge 162 so wie durch Ungenauigkeiten in der Anfangswinkellage zwischen der Antriebswelle 15 und dem ersten Folger 268 verursacht werden. Darüber hinaus erleichtert eine derartige Anordnung die Rejustierung der angehobenen Position der Rahmenplatte 160 im Gebrauch durch einfaches Rejustieren der Relativlage zwischen dem festen Element 322 und dem einstellbaren Ele ment 324. Eine solche Rejustierung im Gebrauch, die durch ein Durchhängen der Rahmenplatte 160 wegen verschlissener Gelenkverbindungen zwischen den diversen Bewegungsgestängen erforderlich werden kann, kann durchgeführt werden, ohne daß der Sessel 3 demontiert werden muß und die Pantograph- Gestänge 162 ausgetauscht werden müssen.

In den Fig. 10 und 11 ist eine alternative bevorzugte Konstruktion des Linearbetätigungsantriebsmechanismus mit dem Bezugszeichen 132′ versehen. Allgemein besitzt der Li nearbetätigungsantriebsmechanismus 132′ eine entsprechende Funktion und Konstruktion wie der Linearbetätigungsan triebsmechanismus 132, mit der Ausnahme, daß es sich bei der Nockenführung 130 nunmehr um eine mehrteilige Einheit handelt. Da diverse Komponenten des Linearbetätigungsan triebsmechanismus 132′ denen des vorher beschriebenen Linearbetätigungsantriebsmechanismus 132 entsprechen, fin den gleiche Bezugszeichen zur Bezeichnung von gleichen Kom ponenten Verwendung. Aus der nachfolgenden Beschreibung wird somit ohne weiteres deutlich, daß der Linearbetäti gungsantriebsmechanismus 132′ in den motor-unterstützten Sessel 3 eingearbeitet werden kann, um eine wahlweise Bewe gung des Sessels in die verschiedenen Gebrauchsstellungen der Fig. 1A bis 1D zu ermöglichen.

Allgemein kann der Linearbetätigungsantriebsmechanismus 132′ wahlweise die Neigungsgestängeeinheit 134, die Beinab lageeinheit 13 und den Hub- und Schwenkmechanismus 97 unter Verwendung eines einzigen Elektromotors 121 und eines ange triebenen Elementes mit Innengewinde, hiernach als Leit spindelmutter 350 bezeichnet, betätigen. Des weiteren er streckt sich die Schraubenwelle 129 derart durch die Leit spindelmutter 350 mit Innengewinde, daß sich die Mutter 350 nach vorne oder nach hinten über die Länge der Schrauben welle 129 bewegt, wenn die Schraubenwelle 129 in die erste oder zweite Position gedreht wird. Wie vorstehend beschrie ben, führt die Drehung der Schraubenwelle 129 in der ersten Richtung zu einer Linearbewegung der Leitspindelmutter 350 zum Motor 121 hin, während eine Drehung in der zweiten Richtung zu einer Linearbewegung der Leitspindelmutter 350 vom Motor 121 wegführt. Die spezielle Richtung und die Größe der Drehung der Schraubenwelle 129 kann durch wahl weises Betätigen des Motors 121 über eine handbetätigte Steuervorrichtung (nicht gezeigt) gesteuert werden.

In den Fig. 10 und 11 ist ein Beinablagenockenblock 352 gezeigt, der schwenkbar an einem seitlichen Rand der Leit spindelmutter 350 fixiert ist. Der Beinablagenockenblock 352 umfaßt eine erste Nockenfläche 354, die an der Unter seite desselben ausgebildet ist, welche mit der ersten Rolle 268 der Beinablagefolgereinheit 136′ in Eingriff tre ten kann. In entsprechender Weise ist ein Neigungsnocken block 356 schwenkbar am gegenüberliegenden Seitenrand der Leitspindelmutter 350 fixiert und besitzt eine zweite Nockenfläche 358, die an der Unterseite desselben ausgebil det ist und mit dem zweiten Folger 291 der Neigungsfol gereinheit 138 in Eingriff treten kann. Somit bewirkt eine vorwärts gerichtete Linearbewegung der Leitspindelmutter 350 relativ zur Schraubenwelle 129, daß der Beinablage nockenblock 352 mit der Beinablagefolgereinheit 136′ in Eingriff tritt und diese drehbar verschiebt, um die Beinab lageeinheit 13 in einer Weise zu betätigen, die im wesent lichen der vorstehend beschriebenen Weise entspricht. Des weiteren kann die kontinuierliche vorwärts gerichtete Linearbewegung der Leitspindelmutter 350 auf der Schrauben welle 129 bewirken, daß der Neigungsnockenblock 356 mit der Neigungsfolgereinheit 138 in Eingriff tritt und diese dreh bar verschiebt, um das Neigungsgestänge 134 in einer im we sentlichen identischen Weise wie vorstehend beschrieben zu betätigen. Obwohl dies nicht für die Funktionsweise des Linearbetätigungsantriebsmechanismus 132′ kritisch ist, wird bevorzugt, daß sowohl der Beinablagenockenblock 352 als auch der Neigungsnockenblock 356 aus einem steifen Kunststoffmaterial, beispielsweise Nylon o. ä., hergestellt werden.

Durch den Einsatz eines motor-unterstützten Antriebssy stems, wie beispielsweise des Linearbetätigungsantriebsme chanismus 132′, wird eine einfache und wirksame Einrichtung zum teilweisen Heben und Verschwenken des Sessels 3 (über den Hub- und Schwenkmechanismus 97), zum Ausfahren und Zu rückziehen der Beinablageeinheit 13 (über die Beinablage folgereinheit 136′) und zum winkligen Bewegen der Sitz rückenlehne 9 und des Sitzes 11 der Sitzeinheit 8 zwischen einer aufrechten und einer geneigten Position (über die Neigungsfolgereinheit 138) zur Verfügung gestellt. Der Beinablagenockenblock 352 und der Neigungsnockenblock 356 können die Nockenfunktionen durchführen, die vorher den Nockenflächen 270 und 292 der Nockenführung 130 zugeordnet waren. Durch die Schwenkverbindung zwischen jedem Nocken block und der Leitspindelmutter 350 werden jedoch Biegelasten, die von der Leitspindelmutter 350 auf die Schraubenwelle 129 während der Linearbewegung derselben ausgeübt werden, wesentlich reduziert. Darüber hinaus wird durch die Verwendung von separaten Nockenblöcken 352 und 354 eine einfache Anordnung zur Herstellung von diversen Kombinationen von motor-unterstützten Sesseln 3 durch Verwendung von einem oder beiden des Beinablagenockenblocks 352 und Neigungsnockenblocks 356 zur Verfügung gestellt. Eine Reparatur oder ein Austausch eines Nockenblocks kann im Gebrauch durchgeführt werden, ohne daß die Motoreinheit 121 entfernt werden muß, so daß die Leitspindelmutter 350 nicht von der Schraubenwelle 129 gelöst werden muß.

Gemäß der in den Fig. 10 und 11 gezeigten modifizierten Konstruktion umfaßt der Hub- und Schwenkmechanismus 97 nun mehr ein Paar von seitlich beabstandeten L-förmigen Schwenkarmen 360 (die in ihrer Funktion und in ihrem Aufbau den Schwenkarmen 252 entsprechen), die auf gegenüberliegen den Seiten der Schraubenwelle 129 angeordnet und mit einer Deckfläche des Querelementes 103 des unteren Hubstangenele mentes 99 fest verbunden sind. Die L-förmigen Schwenkarme 360 sind seitlich beabstandet, um die Linearbewegung (nach vorne und nach hinten) der Leitspindelmutter 350 dazwischen zu ermöglichen und zu führen, und sind so geformt, daß sie jeweils einen Längsschlitz 254 aufweisen. Ferner ist eine starre Querschiene 362 zwischen einem vorderen Ende der Schwenkarme 360 befestigt, um den seitlichen Abstand dazwi schen aufrechtzuerhalten. Der Beinablagenockenblock 352 ist drehbar an einer Seite der Leitspindelmutter 350 befestigt, während der Neigungsnockenblock 356 an der anderen Seite derselben drehbar befestigt ist. Beide Nockenblöcke können sich zusammen mit der Leitspindelmutter 350 bei einer Dre hung der Schraubenwelle 129 in Abhängigkeit von einer wahl weisen Betätigung des Motors 121 linear bewegen. Im Ge brauch tritt zuerst die erste Nockenfläche 354 des Beinab lagenockenblocks 352 mit der ersten Rolle 268 der Beinabla gefolgereinheit 136′ in Eingriff, um eine entsprechende Winkelbewegung der Antriebswelle 15 zu verursachen. Dies führt zu einer entsprechenden Ausfahrbewegung der Beinab lage-Pantograph-Gestänge 162. In entsprechender Weise tritt die zweite Nockenfläche 358 des Neigungsnockenblocks 356 mit der zweiten Rolle 291 der Neigungsfolgereinheit 138 in Eingriff, um eine entsprechende Bewegung des Neigungsge stänges 134 und damit eine entsprechende Neigungsbewegung der Sitzeinheit 8 zu erzeugen.

Wie am besten in Fig. 11 gezeigt, ist der Beinablage nockenblock 352 benachbart zu einer äußeren seitlichen Flä che von einem der L-förmigen Schwenkarme 360 angeordnet und drehbar am entsprechenden seitlichen Rand der Leitspindel mutter 350 über einen ersten Führungsstift 362a fixiert. Genauer gesagt, der Führungsstift 362a erstreckt sich durch eine gewindefreie Bohrung 364, die durch den Beinablagenockenblock 352 geformt ist, und durch den Schlitz 254 im L-förmigen Schwenkarm 360, so daß ein Gewindeabschnitt 366a desselben in eine Gewindebohrung (nicht gezeigt) geschraubt ist, die in einem seitlichen Rand der Leitspindelmutter 350 ausgebildet ist. Vorzugsweise ist der Beinablagenockenblock 352 für eine Schwenkbewegung an einem gewindefreien Abschnitt 368a des ersten Führungsstiftes 362a drehbar gelagert. Darüber hinaus kann ein sich nach außen erstreckendes Querflanschsegment 370, das am obersten Abschnitt des Schwenkarmes 360 ausgebildet ist, gleitend mit einer oberen planaren Fläche 372 des Beinablagenockenblocks 352 in Eingriff treten, um die Schwenkbewegung desselben während der Linearbewegung zu begrenzen. Ferner kann das Flanschsegment 370 die Ausrichtung des Beinablagenockenblocks 352 bei einer Linearbewegung desselben, insbesondere bei einem Eingriff der ersten Rolle 268 der Beinablagefolgereinheit 136′ aufrechterhalten.

In entsprechender Weise ist der Neigungsnockenblock 356 be nachbart zu einer äußeren seitlichen Fläche des anderen L-förmigen Schwenkarmes 360 angeordnet und über einen zweiten Führungsstift 362b am entsprechenden seitlichen Rand der Leitspindelmutter 350 drehbar fixiert. Der Führungsstift 362b erstreckt sich durch eine gewindefreie Bohrung 374, die durch den Neigungsnockenblock 356 geformt ist, und durch den Schlitz 254 im entsprechenden L-förmigen Schwenkarm 360, so daß ein Gewindeabschnitt 366b desselben in eine Gewindebohrung 376 geschraubt ist, die im entspre chenden seitlichen Rand der Leitspindelmutter 350 ausgebil det ist. Vorzugsweise ist ein Gewindeeinsatz 380, der bei spielsweise aus Messing besteht, in jeden seitlichen Rand der Leitspindelmutter 350 für eine Verschraubung mit den Führungsstiften 362 und 362b geformt. Es wird bevorzugt, daß der Neigungsnockenblock 356 zur Durchführung einer Schwenkbewegung an einem gewindefreien Abschnitt 368b des Führungsstiftes 362b drehbar gelagert ist. Des weiteren kann das sich nach außen erstreckende Querflanschsegment 370, das am Schwenkarm 360 ausgebildet ist, der benachbart zum Neigungsnockenblock 356 angeordnet ist, mit einer obe ren planaren Fläche 382 des Neigungsnockenblocks 356 in Gleiteingriff treten, um die Ausrichtung aufrechtzuerhalten sowie die Linearbewegung desselben zu führen.

Wenn sich der Sessel in der normalen Sitzposition (d. h. ab gesenkten und aufrechten Position) der Fig. 1A und 3 be findet, ist die Leitspindelmutter 350 in der Nähe eines mittleren Abschnittes der Schraubenwelle 129 angeordnet. Das Anheben und Verschwenken des Sessels 3 wird durch wahl weises Betätigen des Motors 121 über die handbetätigte Steuervorrichtung (nicht gezeigt) erreicht, um die Schrau benwelle 129 in der ersten Richtung zu drehen und die Leit spindelmutter 350 nach hinten in Richtung auf den Motor 121 zu ziehen. Nach einer geringfügigen Anfangsdrehung der Schraubenwelle 129 treten die Führungsstifte 36a und 362b mit den Anschlagflächen am hinteren Ende der Schlitze 254 in den Schwenkarmen 360 in Eingriff, so daß durch eine fortgesetzte Drehung der Schraubenwelle 129 in der ersten Richtung das untere Hubstangenelement 99 nach oben um die Gelenke 105 verschwenkt wird, um den Sesselrahmen 5 in die angehobene und nach vorne verschwenkte Position, die in den Fig. 1B und 4 gezeigt ist, zu bewegen. Durch die nachfolgende Drehung der Schraubenwelle 129 in der entgegengesetzten oder zweiten Richtung wird der Sessel 3 aus der angehobenen und aufwärts verschwenkten Position der Fig. 4 in die abgesenkte Position der Fig. 3 zurückgeführt.

Wenn sich der Sessel 3 in der normalen Sitzposition der Fig. 1A und 3 befindet, bewirkt erfindungsgemäß die Dre hung der Schraubenwelle 129 in der zweiten Richtung eine Vorwärtsbewegung der Leitspindelmutter 350 und somit der Nockenblöcke 352 und 256 relativ zur Schraubenwelle 129. Somit bewegen sich die Führungsstifte 362a und 362 b nach vorne durch die Schlitze 254, bis die erste Nockenfläche 354 des Beinablagenockenblocks 352 mit der ersten Rolle 268 am ersten Nockenhebel 362 der Beinablagefolgereinheit 136′ in Eingriff tritt. Durch die fortgesetzte Vorwärtsbe wegung der Leitspindelmutter 350 wird die Beinablagefol gereinheit 136′ derart um das Drehrohr 256 verschwenkt, daß das Nockenglied 320 den Kniehebel 274 antreibt, der wie derum das Verbindungsglied 276 zum Drehen der Antriebswelle 15 antreibt. Auf diese Weise können die Pantograph-Beinab lagegestänge 162 in ihre voll ausgefahrene Position der Fig. 1C und 5 vorbewegt werden. Um eine übermäßige Auf- /Abbiegung der Schraubenwelle 129 in Abhängigkeit von einem Eingriff des Beinablagenockenblock 352 mit der Beinablage folgereinheit 136′ zu verhindern, ist der Beinablagenocken block 352 um den Führungsstift 362a relativ zur Leitspin delmutter 350 schwenkbar bewegbar, um den Gleiteingriff zwischen seiner Deckfläche 372 und dem Flanschsegment 370 des Schwenkarmes 360 aufrechtzuerhalten. Auf diese Weise wird die vom Beinablagenockenblock 352 auf die Leitspindel mutter 350 und letztlich auf die Schraubenwelle 129 über tragene Last wesentlich reduziert. Die schwenkbare Anord nung zwischen dem Neigungsnockenblock 356 und der Leitspin delmutter 350 dient ebenfalls dazu, die letztendlich auf die Schraubenwelle 129 übertragene Last auf entsprechende Weise zu minimieren. Der Beinablagenockenblock 352 und der Neigungsnockenblock 356 bestehen vorzugsweise aus einem Ma terial mit geringer Reibung, beispielsweise Nylon o. ä., das eine glatte Gleitbewegung des Nockenblocks bei einem Ein griff mit den Flanschsegmenten 370 fördert. Um weitere Sta bilität zu erreichen, sind ein erstes und zweites Einsatze lement 386 und 388 mit dem unteren Abschnitt der Schwenk arme 360 verschweißt. Die Einsatzelemente 386 und 388 ver hindern eine seitliche Ablenkung der Schwenkarme 360 und damit eine seitliche Ablenkung der Schraubenwelle 129.

Wie aus Fig. 11 hervorgeht, befindet sich benachbart zur ersten Nockenfläche 354 eine allgemein planare Fläche 384, auf der die erste Rolle 268 während der fortgesetzten Vor wärtsbewegung der Leitspindelmutter 350 nach einem voll ständigen Ausfahren der Beinablageeinheit 13 weiterläuft. Diese planare Fläche 384 ermöglicht eine fortgesetzte Vor wärtsbewegung des Beinablagenockenblocks 352, ohne irgend eine zusätzliche Drehung der Antriebswelle 15 zu erzeugen. Im Gebrauch kann die Beinablageeinheit 13 in ihre zurückge zogene Position gebracht werden, indem einfach die Dreh richtung der Schraubenwelle 129 umgekehrt wird, um die Leitspindelmutter 350 und den Beinablagenockenblock 352 nach hinten zu bewegen, so daß die Federelemente 280 die Beinablagefolgereinheit 136 so unter Druck setzen, daß diese nach hinten gedreht und eine gleichzeitige Drehung der Antriebswelle 15 bewirkt wird. Durch diese mittels Federvorspannung arbeitenden Rückführeinrichtungen wird im Vergleich zu Systemen, die einen motorbetriebenen Rückzug aufweisen, eine wesentlich reduzierte Rückzugskraft er zeugt. Gleichzeitig werden durch Motorantrieb verursachte Quetschzustände verhindert.

Während des Eingriffs des ersten Folgers 268 mit der Nockenfläche 354 läuft der zweite Folger 291 auf einer vor deren planaren Fläche 390, die benachbart zu Nockenfläche 358 angeordnet ist und eine vorgegebene lineare Vorwärtsbe wegung des Neigungsnockenblocks 356 ermöglicht, ohne eine Schwenkbewegung der Neigungsfolgereinheit 138 zu erzeugen. Nach dem vollständigen Ausfahren der Beinablageeinheit 13 in der beschriebenen Weise bewirkt jedoch eine fortgesetzte Vorwärtsbewegung der Leitspindelmutter 350 einen Eingriff zwischen der zweiten Nockenfläche 358 des Nei gungsnockenblocks 356 und der zweiten Rolle 291 der Nei gungsfolgereinheit 138. Durch einen derartigen Eingriff wird das zweite Nockenglied 288 nach vorne verschwenkt, das wiederum die rohrförmige Querstange 248 über das Verbin dungsglied 294 antreibt (d. h. zieht), um gleichzeitig das hintere Schwenkgestänge 206 und das vordere Schwenkgestänge 204 zu betätigen, wodurch der Sessel 3 in die geneigte Po sition der Fig. 1D bewegt wird. Vorzugsweise findet eine geringfügige Linearverschiebung der Leitspindelmutter 350 entlang der Schraubenwelle 129 zwischen dem Ende des Kon taktpunktes des ersten Folgers 268 mit der Nockenfläche 354 und dem Beginn des Kontaktes des Folgers 291 mit der zwei ten Nockenfläche 358 statt, so daß der Sitzbenutzer die Beinablageeinheit 13 voll ausfahren kann, ohne die Nei gungsbewegung zu initiieren.

Um auf wirksame Weise den Bewegungsbereich des motor-unter stützten Sessels 3 zu begrenzen, sind Schaltereinrichtungen am vorderen und hinteren Ende der Schraubenwelle 129 vorge sehen, um deren Drehung zu beenden. Wie in Fig. 10 ge zeigt, ist ein Grenzschalter 392 an einem stationären Ab schnitt entweder des Sesselrahmens 5 oder der Basis 1 fixiert, der einen Abschnitt der Neigungsfolgereinheit 138, wie beispielsweise das Glied 288, kontaktieren kann, um die Drehung der Schraubenwelle 129 in der zweiten Richtung zu beenden, wenn sich die Leitspindelmutter 350 vorwärts bis in eine Position bewegt hat, die die vollständig geneigte Sitzposition definiert, wobei die Beinablageeinheit 13 ebenfalls vollständig ausgefahren ist (Fig. 1A und 6). In entsprechender Weise legt der hintere Grenzschalter 312 eine maximal vorwärts verschwenkte Position für das Hub- und Schwenkgestänge 97 fest.

Beide bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfin dung können in einfacher Weise modifiziert werden, um von der Beinablagefolgereinheit und der Neigungsfolgereinheit 136′ (oder 136) und 138 eine oder beide Einheiten einzu schließen. Wie gezeigt, erfolgt die Betätigung nacheinan der, wenn beide Folgereinheiten Verwendung finden. Es ist somit möglich, in der Neigung verstellbare Sessel 3 in ver schiedenen Kombinationen herzustellen, indem einfach auf eine der entsprechenden Folgereinheiten verzichten wird, eine der Folgereinheiten außer Betrieb gesetzt wird oder einer der separaten Nockenblöcke eliminiert wird. Des wei teren sind die Linearbetätigungsantriebsmechanismen 132 und 132′ für eine einfache Installation in herkömmlichen ma nuell betätigten Antriebssystem geeignet, ohne daß eine be trächtliche Zahl von neuen Teilen oder Konstruktionsände rungen erforderlich sind.

Der Sessel 3 ist besonders geeignet für behinderte Personen, da der Sitzbenutzer durch Drücken von Schaltern an der handbetätigten Steuervorrichtung seine Position auf dem Sitz verändern kann, um größeren Komfort zu erreichen, falls gewünscht. Wenn die Behinderung des Benutzers so ist, daß dieser den an der Seite des Sessels 3 montierte Schal ter nicht erreichen kann, liegt es im Bereich der vorlie genden Erfindung, einen Schaltkasten vorzusehen, der sich in seinem Schoß befinden und durch einfache Bewegung eines Fingers betätigt werden kann.

Claims

1. Motor-unterstützter Sessel mit einer Basiseinheit (1);
einem Sesselrahmen (5), der schwenkbar an der Basiseinheit (1) gelagert ist;
einer drehbaren Antriebswelle, die sich quer zwischen gegenüberliegenden Seitenabschnitten des Sesselrah mens erstreckt;
einer Beinablageeinheit (13), die vom Sesselrahmen (1) getragen wird und mit der Antriebswelle gekoppelt ist, um in Abhängigkeit von einer Drehung der Antriebswelle in einer ersten Richtung eine Bewegung von einer zu rückgezogenen Position in eine ausgefahrene Position durchzuführen;
Folgereinrichtungen (136, 138), die schwenkbar an der Basiseinheit (1) gelagert und mit der Antriebswelle verbunden sind; und
Betätigungseinrichtungen zur Betätigung der Bein ablageeinheit (13), die ein angetriebenes Element, motorbetriebene Einrichtungen zur Erzeugung einer Be wegung des angetriebenen Elementes relativ zu den Fol gereinrichtungen (136, 138) und ein Nockenelement um fassen, das schwenkbar am angetriebenen Element gelagert ist und in Abhängigkeit von einer Bewegung des angetriebenen Elementes mit den Folgereinrichtun gen in Eingriff treten und diese verschwenken kann, um eine entsprechende Drehung der Antriebswelle in der ersten Richtung und ein Ausfahren der Beinablageein heit (13) zu bewirken.

2. Motor-unterstützter Sessel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die motorbetriebenen Einrichtungen einen Elektromotor (121) und eine drehbar vom Motor angetriebene Schraubenwelle (129) umfassen, wobei das angetriebene Element ein Innengewinde aufweist, das derart auf der Schraubenwelle (129) angeordnet ist, daß durch eine wahlweise Erregung des Motors eine Dre hung der Schraubenwelle (129) in einer ersten Richtung bewirkt wird, um eine Bewegung des angetriebenen Ele mentes in Richtung auf die Folgereinrichtungen zu er zeugen, und wobei der Motor erregt werden kann, um eine Drehung der Schraubenwelle in einer entgegenge setzten zweiten Richtung zu erzeugen und eine Bewegung des angetriebenen Elementes von den Folgereinrichtun gen weg zu bewirken.

3. Motor-unterstützter Sessel nach Anspruch 1 oder zwei, dadurch gekennzeichnet, daß das Nockenelement eine darauf ausgebildete Nockenfläche besitzt und daß die Folgereinrichtungen (136, 138) einen Nockenhebel, der mit der Nockenfläche des Nockenelementes in Eingriff treten kann, und Gestängeeinrichtungen umfassen, die den Nockenhebel mit der Antriebswelle verbinden, so daß durch eine Bewegung des angetriebenen Elementes in Richtung auf die Folgereinrichtungen (136, 138) die Nockenfläche des Nockenelementes mit dem Nockenhebel in Eingriff tritt, um den Nockenhebel derart zu ver schwenken, daß die Gestängeeinrichtungen eine entsprechende Drehung der Antriebswelle zur Bewegung der Beinablageeinheit (13) in die ausgefahrene Posi tion erzeugen.

4. Motor-unterstützter Sessel nach einem der vorangehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Beinab lageeinheit (13) Pantograph-Gestängeeinrichtungen (162) umfaßt, die derart mit der Antriebswelle verbun den sind, daß eine Drehung der Antriebswelle die Bein ablageeinheit (19) bewegt und eine Bewegung der Bein ablageeinheit (13) die Antriebswelle bewegt, und des weiteren Federrückzugseinrichtungen umfaßt, um die Folgereinrichtungen oder die Pantograph-Gestängeein richtungen (162) und damit die Antriebswelle zur Durchführung einer Drehung in einer zweiten Richtung derart vorzuspannen, daß die Beinablageeinheit (13) normalerweise in Richtung auf ihre zurückgezogene Po sition gepreßt wird.

5. Motor-unterstützter Sessel nach einem der vorangehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er des wei teren Hubeinrichtungen (97) aufweist, die den Sessel rahmen (5) mit der Basiseinheit (1) verbinden, um den Sesselrahmen (5) anzuheben und zu verschwenken, wobei die Hubeinrichtungen derart den Betätigungseinrichtun gen zugeordnet sind, daß eine fortgesetzte Bewegung des angetriebenen Elementes von den Folgereinrichtun gen weg nach einem Lösen des Nockenelementes von den Folgereinrichtungen die Hubeinrichtungen betätigt, um den Sesselrahmen in eine angehobene verschwenkte Posi tion zu bewegen, und wobei eine nachfolgende Bewegung des angetriebenen Elementes in Richtung auf die Fol gereinrichtungen eine Bewegung des Sesselrahmens von der angehobenen verschwenkten Position in eine normale abgesenkte Sitzposition bewirkt.

6. Motor-unterstützter Sessel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubeinrichtungen (97) den Ses selrahmen (5) aus der normalen abgesenkten Position in die angehobene verschwenkte Position bewegen können, wenn das angetriebene Element aus einer neutralen Po sition, in der das Nockenelement mit den Folgerein richtungen (136, 138) nicht in Eingriff steht, nach hinten bewegt worden ist, wobei eine Vorwärtsbewegung des angetriebenen Elementes in Richtung auf die neu trale Position bewirkt, daß sich der Sesselrahmen (5) aus der angehobenen verschwenkten Position in seine normale abgesenkte Position bewegt, und wobei die Beinablageeinheit (13) mit dem Sesselrahmen (5) in seiner normalen abgesenkten Position betätigt werden kann, wenn sich das angetriebene Element aus der neu tralen Position nach vorne bewegt.

7. Motor-unterstützter Sessel mit einer Basiseinheit (1);
einem Sesselrahmen (5), der schwenkbar an der Basiseinheit gelagert ist;
einer Sitzeinheit (8) mit einem Sitzelement (11),
einer Sitzrückenlehne (9) und Schwenkgestängeeinrich tungen zum schwenkbaren Verbinden der Sitzrückenlehne und des Sitzelementes mit dem Sesselrahmen (5) zur Durchführung einer Neigungsbewegung zwischen einer aufrechten Position und einer geneigten Position;
Folgereinrichtungen (136, 138), die zur Durchführung einer Schwenkbewegung an der Basiseinheit (1) gelagert und mit den Schwenkgestängeeinrichtungen verbunden sind; und
Betätigungseinrichtungen zum Betätigen der Schwenkge stängeeinrichtungen, die ein angetriebenes Element, motorbetriebene Einrichtungen zur Durchführung einer Bewegung des angetriebenen Elementes relativ zu den Folgereinrichtungen und ein Nockenelement umfassen, das schwenkbar am angetriebenen Element montiert und mit den Folgereinrichtungen in Eingriff bringbar ist, um die Folgereinrichtungen zu verschwenken und eine entsprechende Bewegung der Schwenkgestängeeinrichtun gen zu bewirken, damit die Sitzeinheit (8) aus der aufrechten Position in die geneigte Position bewegt wird.

8. Motor-unterstützter Sessel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß er des weiteren eine Rückzugsfe dereinrichtung zum Vorspannen der Folgereinrichtungen derart, daß die Sitzeinheit normalerweise in die auf rechte Position vorgespannt ist, aufweist.

9. Motor-unterstützter Sessel nach Anspruch 7 oder 8, da durch gekennzeichnet, daß die motorbetriebenen Ein richtungen einen Elektromotor und eine vom Motor dreh bar angetriebene Schraubenwelle umfassen und daß das angetriebene Element ein Innengewinde aufweist, das auf der Schraubenwelle derart angeordnet ist, daß bei einer wahlweisen Erregung des Motors die Schrauben welle in einer ersten Richtung gedreht wird, um eine Bewegung des angetriebenen Elementes in Richtung auf die Folgereinrichtungen zu bewirken, und wobei der Mo tor erregt werden kann, um eine Drehung der Schrauben welle in einer entgegengesetzten zweiten Richtung zu bewirken, um eine Bewegung des angetriebenen Elementes von den Folgereinrichtungen weg zu erzeugen.

10. Motor-unterstützter Sessel nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Folgereinrich tungen einen Nockenhebel, der mit einer am Nockenele ment ausgebildeten Nockenfläche in Eingriff treten kann und Gestängeeinrichtungen umfassen, die den Nockenhebel mit den Schwenkgestängeeinrichtungen ver binden, so daß bei einer Vorwärtsbewegung des ange triebenen Elementes die Nockenfläche mit dem Nockenhe bel in Eingriff gebracht wird, um den Nockenhebel der art zu verschwenken, daß die Gestängeeinrichtung eine entsprechende Bewegung der Schwenkgestängeeinrichtun gen zur Bewegung der Sitzeinheit in Richtung auf die geneigte Position erzeugt.

11. Motor-unterstützter Sessel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkgestängeeinrichtungen ein erstes Paar von Schwenkgestängen umfassen, das an gegenüberliegenden Rückseitenabschnitten des Sessel rahmens gelagert ist und die Sitzeinheit mit dem Ses selrahmen verbindet und das über ein Querelement ver bunden ist, das mit den Gestängeeinrichtungen gekop pelt ist, um die Schwenkgestängeeinrichtungen nach vorne zu bewegen, wenn das Nockenelement mit dem Nockenhebel in Eingriff steht und diesen verschwenkt, und daß die Schwenkgestängeeinrichtungen des weiteren ein zweites Paar von Schwenkgestängen umfassen, das zwischen Vorderseitenabschnitten des Sesselrahmens und dem Sitzelement gelagert ist und diese miteinander verbindet und den Sesselrahmen während des Ausfahrens der Beinablageeinheit relativ zur Basiseinheit ver schwenken und das Sitzelement bei einer Vorwärtsbewe gung des Querelementes nach vorne ziehen kann.

12. Motor-unterstützter Sessel nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß er des weiteren Hubeinrichtungen aufweist, die den Sesselrahmen mit der Basiseinheit verbinden, um den Sesselrahmen anzu heben und zu verschwenken, und die derart mit den Be tätigungseinrichtungen verbunden sind, daß bei einer Bewegung des angetriebenen Elementes von den Folger einrichtungen weg die Hubeinrichtungen betätigt wer den, um den Sesselrahmen in eine angehobene ver schwenkte Position zu bewegen, wobei durch eine nach folgende Bewegung des angetriebenen Elementes in Rich tung auf die Folgereinrichtungen der Sesselrahmen aus der angehobenen verschwenkten Position in eine normale Sitzposition abgesenkt wird.

13. Motor-unterstützter Sessel mit einer Basiseinheit;
einem Sesselrahmen, der schwenkbar an der Basiseinheit gelagert ist;
einer Sitzeinheit mit einem Sitzelement, einer Sitz rückenlehne und Schwenkgestängeeinrichtungen zum ver schwenkbaren Verbinden der Sitzrückenlehne und des Sitzelementes mit dem Sesselrahmen zur Durchführung einer Neigungsbewegung zwischen einer aufrechten Stel lung und einer geneigten Stellung;
einer drehbaren Antriebswelle, die sich in Querrich tung zwischen gegenüberliegenden Seitenabschnitten des Sesselrahmens erstreckt;
einer Beinauflageeinheit, die vom Sesselrahmen gela gert wird und mit der Antriebswelle verbunden ist, um eine Bewegung zwischen einer zurückgezogenen Position bei einer Drehung der Antriebswelle in einer ersten Richtung und einer ausgefahrenen Position bei einer Drehung der Antriebswelle in einer zweiten Richtung durchzuführen;
ersten Folgereinrichtungen, die schwenkbar an der Basiseinheit gelagert und mit der Antriebswelle ver bunden sind;
zweiten Folgereinrichtungen, die schwenkbar an der Basiseinheit gelagert und mit den Schwenkgestängeein richtungen verbunden sind;
Betätigungseinrichtungen zum wahlweisen Betätigen der Schwenkgestängeeinrichtungen und der Beinablageein heit, die ein angetriebenes Element, motorbetriebene Einrichtungen zur Durchführung einer Bewegung des an getriebenen Elementes relativ zu der ersten und zwei ten Folgereinrichtung, einen ersten Nockenblock, der schwenkbar am angetriebenen Element gelagert ist und mit den ersten Folgereinrichtungen in Eingriff treten kann, um eine Schwenkbewegung derselben zu bewirken, die zu einer entsprechenden Drehung der Antriebswelle in der zweiten Richtung zum Ausfahren der Beinablage einheit führt, und einen zweiten Nockenblock umfassen, der schwenkbar am angetriebenen Element gelagert ist und mit den zweiten Folgereinrichtungen in Eingriff treten kann, um eine Schwenkbewegung derselben zu be wirken, die zu einer entsprechenden Bewegung der Schwenkgestängeeinrichtungen zum Bewegen der Sitzein heit in die geneigte Position führt; und
Rückzugsfedereinrichtungen zum Vorspannen der ersten und zweiten Folgereinrichtungen derart, daß die Bein ablageeinheit normalerweise in die zurückgezogene Po sition und die Sitzeinheit normalerweise in die auf rechte Position vorgespannt sind.

14. Motor-unterstützter Sessel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und zweite Nockenblock derart voneinander verschoben sind, daß bei einer Be wegung des angetriebenen Elementes in Richtung auf die ersten und zweiten Folgereinrichtungen der erste und zweite Nockenblock nacheinander mit den ersten und zweiten Folgereinrichtungen in Eingriff treten, wobei die Betätigung der Beinablageeinheit und der Schwenk gestängeeinrichtungen unabhängig voneinander ist.

15. Motor-unterstützter Sessel nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß die motorbetriebenen Ein richtungen einen Elektromotor und eine Schraubenwelle umfassen, die drehbar vom Motor angetrieben wird, und daß das angetriebene Element ein Innengewinde auf weist, das derart auf der Schraubenwelle angeordnet ist, daß bei einer wahlweisen Erregung des Motors die Schraubenwelle in einer ersten Richtung gedreht wird, um eine Vorwärtsbewegung des angetriebenen Elementes in Richtung auf die ersten und zweiten Folgereinrich tungen zu bewirken, wobei der Motor erregt werden kann, um eine Drehung der Schraubenwelle in einer ent gegengesetzten zweiten Richtung zu erzeugen und eine Rückwärtsbewegung des angetriebenen Elementes von den ersten und zweiten Folgereinrichtungen weg zu bewir ken.

16. Motor-unterstützter Sessel nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Folgereinrichtungen einen ersten Nockenhebel, der mit einer ersten Nocken fläche, die am ersten Nockenblock ausgebildet ist, in Eingriff treten kann, und erste Gestängeeinrichtungen umfassen, die den ersten Nockenhebel mit der Antriebs welle koppeln, so daß eine Vorwärtsbewegung des ange triebenen Elementes einen Eingriff zwischen der ersten Nockenfläche und dem ersten Nockenhebel bewirkt, um den ersten Nockenhebel derart zu verschwenken, daß die ersten Gestängeeinrichtungen eine entsprechende Drehung der Antriebswelle zur Bewegung der Beinablage einheit in Richtung auf die ausgefahrene Position be wirken.

17. Motor-unterstützter Sessel nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß die zweiten Folgereinrich tungen einen zweiten Nockenhebel, der mit einer zweiten Nockenfläche, die am zweiten Nockenblock aus gebildet ist, in Eingriff treten kann, und zweite Ge stängeeinrichtungen umfassen, die den zweiten Nocken hebel mit den Schwenkgestängeeinrichtungen koppeln, so daß eine fortgesetzte Vorwärtsbewegung des angetriebe nen Elementes bewirkt, daß die zweite Nockenfläche mit dem zweiten Nockenhebel in Eingriff tritt, um den zweiten Nockenhebel derart zu verschwenken, daß die zweiten Gestängeeinrichtungen eine entsprechende Bewe gung der Schwenkgestängeeinrichtungen zur Bewegung der Sitzeinheit in die geneigte Position erzeugen.

18. Motor-unterstützter Sessel nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Nockenfläche vor der zweiten Nockenfläche angeordnet ist, so daß eine Vor wärtsbewegung des angetriebenen Elementes auf der Schraubenwelle ein Ausfahren der Beinablageeinheit vor der Neigungsbetätigung der Schwenkgestängeeinrichtung bewirkt, und daß die erste Nockenfläche planare Flächeneinrichtungen benachbart dazu aufweist, um die Winkelbewegung des ersten Nockenhebels nach einem vollständigen Ausfahren der Beinablageeinheit zu be grenzen.

19. Motor-unterstützter Sessel nach einem der Ansprüche 13 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß er Hubeinrichtun gen aufweist, die den Sesselrahmen mit der Basisein heit zum Anheben und Verschwenken des Sesselrahmens verbinden und die den Betätigungseinrichtungen derart zugeordnet sind, daß eine Rückwärtsbewegung des ange triebenen Elementes die Hubeinrichtungen derart betä tigt, daß diese den Sesselrahmen in eine angehobene verschwenkte Position bewegen, und eine Vorwärtsbewe gung des angetriebenen Elementes den Sesselrahmen aus der angehobenen verschwenkten Position in eine normale Sitzposition absenkt.

20. Motor-unterstützter Sessel nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubeinrichtungen den Sessel rahmen aus der normalen abgesenkten Position in die angehobene verschwenkte Position bewegen können, wenn das angetriebene Element aus seiner neutralen Position rückwärts bewegt wird, wobei der erste und zweite Nockenblock von den ersten und zweiten Folgereinrich tungen gelöst werden, und daß eine Vorwärtsbewegung des angetriebenen Elementes in Richtung auf die neu trale Position bewirkt, daß der Sesselrahmen aus der angehobenen verschwenkten Position in die normale ab gesenkte Position bewegt wird, wobei die Beinablage einheit und die Schwenkgestängeeinrichtungen betätigt werden können, wenn sich der Sessel in der normalen abgesenkten Position befindet und das angetriebene Element weiter über die neutrale Position hinaus be wegt wird.

21. Antriebsmechanismus zum Einsatz in motor-unterstützten Sesseln mit einer Basis, einem auf der Basis gelager ten Sesselrahmen, einer ausfahrbaren Beinablageeinheit und einer verstellbaren Sitzeinheit mit Schwenk gestängen, die eine Sitzrückenlehne und einen Sitzrah men relativ zum Sesselrahmen schwenkbar verbinden, ge kennzeichnet durch:
Welleneinrichtungen zum Verbinden der Beinablageein heit mit dem Sesselrahmen, die in einer ersten Rich tung drehbar sind, um die Beinablageeinheit in eine ausgefahrene Position zu bewegen, und in einer entge gengesetzten zweiten Richtung drehbar sind, um die Beinablageeinheit in eine zurückgezogene Position zu bewegen;
eine erste Folgereinrichtung, die schwenkbar an der Basis gelagert ist,
erste Gestängeeinrichtungen, die die erste Folgerein richtung mit den Welleneinrichtungen verbinden;
eine zweite Folgereinrichtung, die schwenkbar an der Basis gelagert ist;
zweite Gestängeeinrichtungen, die die zweite Folger einrichtung mit den Schwenkgestängen verbinden; und
Linearbetätigungseinrichtungen zum wahlweisen Betäti gen der Schwenkgestängeeinrichtungen und der Beinabla geeinheit, die ein angetriebenes Element, motorbetrie bene Einrichtungen zum wahlweisen Bewegen des ange triebenen Elementes in einer ersten Richtung auf die erste und zweite Folgereinrichtung zu und in einer zweiten Richtung von der ersten und zweiten Folgerein richtung weg, einen ersten Nockenblock mit ersten Nockenflächeneinrichtungen, die mit der ersten Folger einrichtung in Eingriff bringbar ist, um eine Drehung der Welleneinrichtungen in der ersten Richtung zum Aus fahren der Beinablageeinheit zu bewirken, und einen zweiten Nockenblock umfassen, der zweite Nocken flächeneinrichtungen aufweist, die mit der zweiten Folgereinrichtung in Eingriff bringbar sind, um zu be wirken, daß die Schwenkgestänge die Sitzeinheit von einer aufrechten Position in eine geneigte Position bewegen, wobei der erste und zweite Nockenblock je weils in bezug auf das angetriebene Element schwenkbar gelagert ist, um eine Schwenkbewegung desselben rela tiv zum angetriebenen Element bei Eingriff mit der entsprechenden ersten und zweiten Folgereinrichtung zu bewirken.

22. Antriebsmechanismus nach Anspruch 21, dadurch gekenn zeichnet, daß die motorbetriebenen Einrichtungen einen Elektromotor und eine Schraubenwelle, die vom Motor gedreht wird, umfassen, und daß das angetriebene Ele ment ein Innengewinde aufweist, das auf der Schraubenwelle angeordnet ist, so daß eine wahlweise Betätigung des Motors eine Drehung der Schraubenwelle in einer Richtung bewirkt, die eine vorwärts gerich tete Translationsbewegung des angetriebenen Elementes in Richtung auf die erste und zweite Folgereinrichtung erzeugt, wobei der Motor zur Erzeugung einer Drehung der Schraubenwelle in einer entgegengesetzten Richtung betätigt werden kann, um eine rückwärts gerichtete Translationsbewegung des angetriebenen Elementes von der ersten und zweiten Folgereinrichtung weg zu bewir ken.

23. Antriebsmechanismus nach Anspruch 22, dadurch gekenn zeichnet, daß die erste Folgereinrichtung einen ersten Nockenhebel umfaßt, der mit den ersten Nockenflächen einrichtungen des ersten Nockenblocks in Eingriff tre ten kann, und daß die ersten Gestängeeinrichtungen den ersten Nockenhebel mit den Welleneinrichtungen kop peln, so daß eine Vorwärtsbewegung des angetriebenen Elementes bewirkt, daß die ersten Nockenflächenein richtungen mit dem ersten Nockenhebel in Eingriff tre ten, um den ersten Nockenhebel derart zu verschwenken, daß die ersten Gestängeeinrichtungen eine entspre chende Drehung der Welleneinrichtungen in der ersten Richtung bewirken, um die Beinablageeinheit in die ausgefahrene Position zu bewegen.

24. Antriebsmechanismus nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Folgereinheit einen zweiten Nockenhebel aufweist, der mit den zweiten Nockenflächeneinrichtungen in Eingriff treten kann, und daß die zweiten Gestängeeinrichtungen den zweiten Nockenhebel mit den Schwenkgestängen koppeln, so daß zweiten Nockenhebel in Eingriff tritt, um den zweiten Nockenhebel derart zu verschwenken, daß die zweiten Gestängeeinrichtungen eine entsprechende Bewegung der Schwenkgestänge zur Bewegung der Sitzeinheit in die geneigte Position bewirken.

25. Antriebsmechanismus nach einem der Ansprüche 21 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß er des weiteren Hub einrichtungen umfaßt, die den Sesselrahmen mit der Ba sis zum Anheben und Verschwenken des Sesselrahmens verbinden und die den motorbetriebenen Einrichtungen derart zugeordnet sind, daß eine Rückwärtsbewegung des angetriebenen Elementes die Hubeinrichtungen betätigt, um den Sesselrahmen in eine angehobene verschwenkte Position zu bewegen, und eine Vorwärtsbewegung des an getriebenen Elementes den Sesselrahmen aus der angeho benen verschwenkten Position in eine abgesenkte Sitz position absenkt.

26. Antriebsmechanismus nach Anspruch 25, dadurch gekenn zeichnet, daß die Hubeinrichtungen den Sesselrahmen aus der normalen abgesenkten Position in die angeho bene verschwenkte Position bewegen können, wenn das angetriebene Element aus einer neutralen Position, in der der erste und zweite Nockenblock von der ersten und zweiten Folgereinrichtung gelöst sind, nach hinten bewegt worden ist, wobei eine Vorwärtsbewegung des an getriebenen Elementes in Richtung auf die neutrale Po sition bewirkt, daß der Sesselrahmen aus der angeho benen verschwenkten Position in die normale abgesenkte Position bewegt wird, und wobei die Beinablageeinheit und die Schwenkgestänge mit dem Sessel in der normalen abgesenkten Position betätigt werden können, wenn das angetriebene Element nach vorne über die neutrale Po sition hinaus bewegt wird.