DE69301719T2 - Bettgestell - Google Patents

Description

• Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bettenunterbau für ein verstellbares Bett, das zu einer sanften Kurve gebogen werden kann, die einem Benutzer gestattet, sich entspannt zu fühlen, auch wenn der Bettenunterbau teilweise höhergestellt ist.
• In letzter Zeit werden viele Betten mit Verstellmechanismen ausgerüstet und es sind verschiedene Mechanismen erhältlich. Ein bekanntes verstellbares Bett weist ein Rückenteil auf, das mit einem Mittelteil einfach über ein Scharnier verbunden ist. Der Mittelteil und ein Beinteil sind ebenso einfach über ein Scharnier miteinander verbunden. Wenn das Rückenteil angehoben wird, wirkt die Verbindung zwischen dem Rückenteil und dem Mittelteil wie ein Drehgelenk und, wenn das Beinteil angehoben wird, wirkt die Verbindung zwischen dem Mittelteil und dem Beinteil ebenfalls wie ein Drehgelenk. Wenn das Rückenteil angehoben wird, wird der Winkel zwischen dem Rückenteil und dem Mittelteil kleiner, und wenn der Winkel nicht zum Körper des Benutzers im Bett paßt, können die Hüfte, der Unterleib und die Unterseite der Beine des Benutzers unangenehm von der Matratze gedrückt werden.
• Die vorliegende Erfindung soll eine Lösung zu dem vorstehenden Problem bieten, indem ein Bettenunterbau geschaffen wird, der in geeigneten Kurven gebogen werden kann, um eine angenehme Rundung bei den gebogenen Stellen des Betts zu bieten, um die unangenehmen Druckpunkte für den Patienten oder den Benutzer zu minimieren.
• Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Bettenunterbau für ein verstellbares Bett geschaffen, das dadurch charakterisiert ist, daß es ein Trageelement aufweist, das kurvig gebogen werden kann und das aus mehreren quer angeordneten Stützleisten besteht, die Kupplungsnuten auf zwei gegenüberliegenden Seiten aufweisen, wobei nebeneinanderliegende Stützleisten jeweils durch Kupplungselemente verbunden sind, die längliche Rippen aufweisen, die in die Nuten eingreifen, um die nebeneinanderliegenden Stützleisten zusamenzuhalten, wobei eine relative Drehbewegung dieser gegeneinander um eine parallel zu der Längsrichtung der Leiste liegende Achse möglich ist.
• Jede Nut kann einen schmalen länglichen Öffnungsschlitz aufweisen, der durch gegenüberliegende Ränder definiert ist, die die Rippe des Verbindungselements vom Herausgleiten aus der Nut zurückhalten.
• Die länglichen Rippen jedes Kupplungselements können einen runden, wulstartigen Querschnitt aufweisen, wobei die Nuten in den Stützleisten einen korrespondierenden runden, gewölbten Querschnitt aufweisen, wodurch sich die Kupplungselemente leicht in den Nuten in einem begrenzten Winkel um eine Achse drehen können, die parallel zu der Länge der Nut liegt.
• Alternativ können die Nuten in den Stützleisten auch einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweisen, wobei die Rippen der Kupplungselemente im wesentlichen T-förmige Flansche sind, die mit den Nuten in Eingriff bringbar sind und von den Rändern, die den engen Öffnungsschlitz bilden, gehalten werden.
• Ungeachtet der Form der Nuten und/oder Rippen der Kupplungselemente kann die Tiefe der Nuten ausreichend sein, die relative Bewegung zweier verbundener Stützleisten aufeinander zu oder voneinander weg zu erlauben, wodurch eine Veränderung der Länge des Bettenunterbaus ermöglicht wird. Die Merkmale, die eine solche Verstellung ermöglichen, beinhalten die Dicke der Ränder, die den engen Eingangsschlitz in die Nuten definieren, die Breite der Verbindungsglieder, die Tiefe der Nuten, in denen die Rippen liegen und die Dicke der Rippen, bezogen auf die Breite der Verbindungsglieder.
• Die Kupplungselemente können aus einem elastischen oder flexiblen Material bestehen. Ebenso können die Stützleisten aus Kunststoff, Holz oder sogar aus einer extrudierten Leichtmetalllegierung, wie Aluminium, bestehen.
• Alle Stützleisten und alle Kupplungselemente können die gleiche Größe aufweisen. Dies vereinfacht und verbilligt die Herstellung.
• Die Kupplungselemente können aus einem starren oder flexiblen Kunststoffmaterial, einem Elastomeren oder Holz bestehen.
• Wenigstens eine flexible Abdeckbahn kann wenigstens die biegsamen Bereiche des Bettenunterbaus, die durch die quer angeordneten Stützleisten definiert werden, wenigstens an ihrer oberen oder unteren Oberfläche abdecken.
• Ausführungen der Erfindung können bedeckende Streifen auf beiden Seiten aufweisen.
• Die vorliegende Erfindung umfaßt auch ein verstellbares Bett mit einem erfindungsgemäßen Bettenunterbau und eine Matratze, die von dem besagten Bettenunterbau getragen wird.
• Eine Ausführung der vorliegenden Erfindung wird jetzt unter Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen beispielsweise näher beschrieben, wobei
• Fig. 1 eine Seitenansicht eines verstellbaren Betts ist, das einen Bettenunterbau in einer erfindungsgemäßen Ausführung aufweist;
• Fig. 2 einen vergrößerten Ausschnitt darstellt, der den biegbaren Teil des Bettenunterbaus von Fig. 1 zeigt;
• Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer Stützleiste und eines Kupplungselements darstellt, die für die biegbaren Abschnitte in Fig. 2 zu verwenden sind;
• Fig. 4 einen vergrößerter Ausschnitt zweier alternativer Formen der Stützleiste und des Kupplungselements darstellt, die in der erfindungsgemäßen Ausführung in Fig. 2 benutzt werden können;
• Fig. 5 einen Ausschnitt der biegbaren Bereiche einer anderen Ausführung der Erfindung darstellt;
• Fig. 6 einen Ausschnitt einer weiteren Ausführung zeigt, bei der der Bettenunterbau mit einer flexiblen Bahn bezogen ist;
• Fig. 7 einen Ausschnitt einer weiteren Ausführung darstellt, bei der eine flexible Bahn auf der Oberseite des Bettenunterbaus aufgebracht ist;
• Fig. 8 einen Ausschnitt zeigt, der darstellt, wie eine Matratze in den Lücken zwischen nebeneinanderliegenden Stützleisten des Bettenunterbaus eingeschlossen sein kann.
• Unter Bezug auf die Zeichnungen, besitzt ein Bett 1 eine Vielzahl von quer angeordneten Stützleisten 8, die einen biegsamen Bereich oder eine Verbindung zwischen einem Rückenteil und einem Mittelteil eines Bettenunterbaus 2, sowie zwischen dem Mittelteil und einem Beinteil definieren.
• In der Ausführung gemäß den Fig. 2 und 3 weist jede der quer angeordneten Stützleisten 8 auf zwei entgegengesetzten Seiten entlang der gesamten Länge der Leiste jeweils eine Nut auf.
• Jede Nut besitzt einen runden, gebogenen Querschnitt mit einem schmalen Eingangsschlitz, der durch zwei gegenüberliegende Ränder 21 definiert wird.
• Nebeneinander liegende Stützleisten 8 sind jeweils durch Kupplungselemente verbunden, die die Form eines flachen Streifens aufweisen, der entlang entgegengesetzter Seiten zwei vergrößerte Rippen oder einen balligen Abschnitt 11 aufweist. Die balligen Abschnitte 11 sitzen in den Kupplungsnuten von nebeneinander liegenden Stützleisten 8, um diese zu verbinden und sie werden in den Nuten 10 durch die Ränder 21, die den schmalen Eingangsschlitz definieren, festgehalten. Die Stützstreifen können aus gespritztem Kunststoff bestehen und können hohl oder massiv sein. Sie können auch aus Holz bestehen. Die Kupplungselemente 9 können aus einem starren oder elastischen Material bestehen. Das Ergebnis der Benutzung der oben beschriebenen Stützleisten und Kupplungselemente in den biegsamen Bereichen des verstellbaren Betts ist, daß der Bettenunterbau keine unangenehmen Druckstellen für den Benutzer erzeugt und leicht in eine angenehme Kreiskurve gebogen werden kann.
• Wenn das Rückenteil oder das Beinteil des Bettenunterbaus angehoben werden, bilden die Stützleisten eine angenehme Rundung. Die Kupplungselemente 9, die die Stützleisten 8 miteinander verbinden, können sich leicht ohne jeden Widerstand in den Kupplungsnuten drehen und erlauben den Stützleisten 8 angehoben zu werden, um vorbestimte Winkelpositionen gegenüber einander einzunehmen. Die maximale Rundung kann variiert werden, indem man die Breite der Kupplungselemente und die Form der Kupplungsnuten variiert (ebenso der Anstand zwischen nebeneinander liegenden Stützleisten 8). Die Länge des gebogenen Bereichs kann variiert werden, indem man die Zahl der Stützleisten in dem Bereich variiert.
• Obwohl sie starr sein können, kann der Bettenunterbau noch leichter gebogen werden, wenn die Kupplungselemente 9 aus einem elastischen oder flexiblen Material bestehen und selbst wenn ein schweres Gewicht darauf liegt, bleibt der Bettenunterbau flexibel.
• Fig. 1 zeigt ein verstellbares Bett 1 mit dem erfindungsgemäßen Bettenunterbau. Ein Rückenteil und ein Knieteil können von einem elektrischen Heber 3 unter dem Unterbau 2 angehoben werden. Der Heber 3 besitzt Rückenhebearme 4 zum Anheben des Rückenteils und Kniehebearme 5 zum Anheben des Knieteils. Die Rückenhebearme 4 liegen mit Rollkörpern 6 von unten am Unterbau 2 an einer Stelle, die mit der Stellung des Rückenteils korrespondiert an und die Kniehebearme liegen von unten an dem Boden 2 mit Rollkörpern 7 an einer Stelle nahe dem Kniegelenk der Beine des Benutzers an.
• Bei diesem Bett 1 werden der biegsame Teil zwischen dem Rückenteil und dem Mittelteil des Unterbaus und der biegsame Teil zum Anheben der Beine des Patienten jeweils durch Reihen paralleler Stützleisten 8 und Kupplungselemente 9, die die Leisten 8 verbinden, gebildet.
• Jede Stützleiste 8 besitzt Kupplungsnuten 10, die im Querschnitt als runde Bögen erscheinen, die an entgegengesetzten Seiten der Leiste angeordnet sind und die sich in der Längsrichtung der Leiste über deren gesamte Länge erstrecken.
• In der Ausführung gemäß Fig. 2 und 3 weist jedes Kupplungselement 9 auf entgegengesetzten Seiten ballige Abschnitte 11 auf, die mit den Kupplungsnuten korrespondieren. Die balligen Abschnitte 11 sind in die Kupplungsnuten 10 der Stützleisten 8 eingesteckt und werden von den Rändern 21, die den engen Eingangsschlitz definieren, festgehalten.
• Die Leisten 8 können aus gespritztem Kunststoff bestehen und können hohl oder massiv sein. Sie können auch aus Holz sein. Die Kupplungselemente können aus einem elastischen oder flexiblen Material bestehen, sie können aber auch starr sein. Um das Bett mit dem obigen Unterbau zu verstellen, wird der Heber 3 gestartet, um den Unterbau 2 teilweise anzuheben, wodurch die Stützleisten, die eine sanfte Kurve bilden, angehoben werden. Die balligen Abschnitte 11 an den Seiten der jeweiligen Kupplungselemente 9, die die Stützleisten verbinden, können dank der im Querschnitt runden Form der kreisförmigen Bögen sanft ohne jeden Widerstand in den Nuten 10 gleiten. Die jeweiligen Stützleisten 8 können sich so gegeneinander bis zu einem größten vorbestimmten Winkel gegenüber der benachbarten Stützleiste 8 verdrehen.
• Wenn die Kupplungselemente 9 aus einem elastischen oder flexiblen Material bestehen, bildet sich die Runde leichter und selbst wenn ein schweres Gewicht daraufliegt, bleibt der Unterbau flexibel.
• Wenn also der Unterbau bei den Rücken- und Knieteilen angehoben wird, werden die Stützleisten angehoben, so daß sie angenehme Rundungen bilden. Als Ergebnis werden die Hüfte, der Unterleib und die Unterseite der Beine des Patienten bei den gebogenen Abschnitten nicht unangenehm von der Matratze gedrückt.
• Da die Stützleisten 8 und die Kupplungselemente 9 standardisiert werden können und einen einfachen Aufbau haben, können sie außerdem mit einem Herstellungskostenvorteil in großen Mengen hergestellt werden.
• Um die Stützleisten 8 zu verbinden, wird ein balliger Abschnitt 11 eines Verbindungselements 9 in die zugehörige Kupplungsnut 10 einer Stützleiste 8 eingeführt, wobei der Steg der Kupplungsleiste in dem schmalen Eingangsschlitz 20 der Nut 10 steckt. Danach wird der andere ballige Abschnitt 11 des Kupplungselements in die zugehörige Kupplungsnut 10 einer anderen Stützleiste 8 eingeführt. So wird eine bestimmte Anzahl von Leisten 8 nacheinander miteinander verbunden, um einen biegsamen Abschnitt eines Bettenunterbaus zu bilden.
• Wenn die Breite der Kupplungselemente 9 und die Form der Kupplungsnuten geändert werden, kann die Form der Biegung eingestellt werden. Wenn die Zahl der Stützleisten 8 geändert wird, so kann ebenso die Länge der Biegung eingestellt werden.
• Wenn eine der Leisten 8 oder der Kupplungselemente 9 beim Gebrauch zerbricht, kann die gebrochene Leiste 8 oder das gebrochene Kupplungselement 9 zur einfachen Reparatur einzeln ausgetauscht werden.
• Die Leisten 8 und die Kupplungselemente 9 können auch wie in Fig. 5 gezeigt ausgebildet werden. Bei dieser Ausführung besitzt jede Leiste rechteckige Kupplungsnuten 13, die auf entgegengesetzten Seiten der Leiste angeordnet sind und sich in deren Längsrichtung erstrecken. Jede Nut hat einen schmalen Eingangsschlitz 12, der durch gegenüberliegende Ränder 22 definiert wird. Jedes Kupplungselement 9 weist zwei Längsrippen 14 an entgegengesetzten Längsseiten auf, die in den Nuten 13 durch die Ränder 22 gehalten werden, die die schmalen Eingangsschlitze 12 definieren. Die Tiefe der Nuten 13 und die Breite der Rippen sind mit der Breite der Verbindungsleisten 9 so abgestimmt, daß sich die benachbarten Stützleisten 8 zueinander hin und voneinander weg bewegen können, so daß die gesamte Länge des Bettenunterbaus variiert werden kann.
• Wenn die Kupplungselemente 9 aus einem elastischen oder flexiblen Material bestehen, kann die Länge des Bodens flexibler eingestellt werden, wobei der Bettenunterbau flexibel bleibt.
• Wenn bei der vorliegenden Erfindung ein Bettenunterbau gebogen wird, kann eine auf dem Bett liegende Matratze in den Lücken 18 eingeklemmt werden, die sich zwischen benachbarten Stützleisten bilden (s. Fig. 8). Um dies zu verhindern, kann der gesamte Bettenunterbau mit einem flexiblen Bezug 16 überzogen werden (s. Fig. 6) oder ein flexibler Bezug 16 kann auf der Oberseite des Bettenunterbaus angebracht sein (s. Fig. 7).
• Die Referenz 17 in Fig. 7 zeigt Mittel zum Befestigen oder Aufbringen des flexiblen Bezugs 16 auf den Bettenunterbau.
• Wenn der Bettenunterbau von Fig. 2 oder Fig. 5 gebogen wird, werden die Lücken 18 auf der Oberseite zusammengedrückt. Es kann vorkommen, daß sich Staub und Schmutz in den Lücken 18 sammelt. Wenn aber ein flexibler Bezug vorhanden ist, so kann die Ansammlung von Staub verringert oder verhindert werden. Vorzugsweise ist ein flexibler Bezug vorhanden, um das Reinigen zu erleichtern. Er verhindert außerdem, daß irgendetwas in den Lücken eingeklemmt wird, was die Funktion des Bettenunterbaus behindern könnte.
• Wie beschrieben, weist die vorliegende Erfindung die folgenden Vorteile auf:
• Da gleichartige Stützleisten, die durch Kupplungselemente verbunden sind, benutzt werden, um die biegsamen Abschnitte des Bettenunterbaus zu bilden, wird für den Patienten kein unangenehmes Druckgefühl hervorgerufen, wenn der Unterbau am Rücken oder am Knie angehoben wird.
• Da alle Stützleisten und alle Kupplungselemente die gleiche Größe und Form aufweisen, können sie standardisiert und leicht in Massen hergestellt werden, was zu vorteilhaften Herstellkosten führt.
• In Ausführungen, in denen die Kupplungselemente ballige Rippen haben, die in Nuten eingreifen, die einen kreisförmigen, runden Querschnitt aufweisen, können die biegsamen Bereiche des Bettenunterbaus sehr leicht bewegt werden, wenn im Rücken- oder Kniebereich Verstellungen vorgenommen werden.
• Die größtmögliche Biegung kann durch Auswahl von Form und Abmaßen der Kupplungsnuten, der Kupplungsleisten und deren Rippen bestimmt werden. Wenn die Zahl der miteinander verbundenen Stützleisten geändert wird, kann die Länge des Bettenunterbaus in seiner Längsrichtung geändert werden.
• Wenn die Kupplungselemente aus einem elastischen oder flexiblen Material bestehen, kann der Bettenunterbau leichter gebogen werden und selbst wenn eine schwere Last daraufliegt, bleibt der Boden flexibel.
• Wenn eine Leiste während des Gebrauchs bricht, kann die gebrochene Leiste einfach gewechselt werden und erlaubt eine einfache Reparatur.
• Wenn ein flexibler Bezug verwendet wird, um den Bettenunterbau abzudecken, ist er einfacher sauberzuhalten und keine Gegenstände können die Funktion des Unterbaus behindern, wenn er gebogen wird.

Claims (10)

1. Bettenunterbau (2) für ein verstellbares Bett (1), dadurch gekennzeichnet, daß es ein Trageelement aufweist, das kurvig gebogen werden kann und das aus mehreren quer angeordneten Stützleisten (8) besteht, die Kupplungsnuten (10) auf zwei gegenüberliegenden Seiten aufweisen, wobei nebeneinanderliegende Stützleisten (8) jeweils durch Kupplungselemente (9) verbunden sind, die längliche Rippen (11) aufweisen, die in die Nuten (10) eingreifen, um die nebeneinanderliegenden Stützleisten (8) zusammenzuhalten, wobei eine relative Drehbewegung dieser gegeneinander um eine parallel zu der Längsrichtung der Leiste liegende Achse möglich ist.

2. Bettenunterbau (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Nut einen schmalen länglichen Öffnungsschlitz (20) aufweist, der durch gegenüberliegende Ränder (21) definiert ist, die die Rippe (11) des Verbindungselements (9) vom Herausgleiten aus der Nut (10) zurückhalten.

3. Bettenunterbau nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die länglichen Rippen (11) jedes Kupplungselements (9) einen runden, wulstartigen Querschnitt aufweisen und daß die Nuten in den Stützleisten (8) einen korrespondierenden runden, gewölbten Querschnitt aufweisen, wodurch sich die Kupplungselemente leicht in den Nuten (10) in einem begrenzten Winkel um eine Achse drehen können, die parallel zu der Länge der Nut liegt.

4. Bettenunterbau nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuten (12) in den Stützleisten (8) einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweisen und daß die Rippen (14) der Kupplungselemente (9) im wesentlichen T-förmige Flansche sind, die mit den Nuten (12) in Eingriff bringbar sind und von den Rändern (22), die den engen Öffnungsschlitz bilden, gehalten werden.

5. Bettenunterbau nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Tiefe der Nuten ausreichend ist, die relative Bewegung zweier verbundener Stützleisten (8) aufeinander zu oder voneinander weg zu erlauben, wodurch eine Veränderung der Länge des Bettenunterbaus ermöglicht wird.

6. Bettenunterbau nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungselemente (9) aus einem elastischen oder flexiblen Material bestehen.

7. Bettenunterbau nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß alle Stützleisten (8) und/oder alle Kupplungselemente (9) die gleiche Größe aufweisen.

8. Bettenunterbau nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungselemente (9) aus einem starren oder flexiblen Kunststoffmaterial, einem Elastomeren oder Holz bestehen.

9. Bettenunterbau nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine flexible Bahn (16) vorhanden ist, die wenigstens die biegsamen Bereiche, die durch die quer angeordneten Stützleisten (8) definiert werden, wenigstens an ihrer oberen oder unteren Oberfläche abdeckt.

10. Ein verstellbares Bett mit einem Bettenunterbau nach einem der vorhergehenden Ansprüche und eine Matratze, die von dem besagten Bettenunterbau getragen wird.