DE69210232T2

DE69210232T2 - Modulares wegeventil

Info

Publication number: DE69210232T2
Application number: DE69210232T
Authority: DE
Inventors: Edward Arters; Douglas Miller; Ronald Morgenson
Original assignee: Applied Power Inc
Current assignee: Enerpac Tool Group Corp
Priority date: 1991-03-14
Filing date: 1992-02-06
Publication date: 1996-09-05
Anticipated expiration: 2012-02-07
Also published as: JPH06506286A; EP0575529B1; WO1992016781A1; EP0575529A1; US5111840A; DE69210232D1; JP3145708B2

Description

ERFINDUNGSGEBIET

Die Erfindung betrifft ein Ventil, das eine normalerweise offene und eine normalerweise geschlossene Öffnung hat, und insbesondere ein solches Ventil, bei dem die normalerweise offene Öffnung ohne weiteres zur normalerweise geschlossenen gemacht werden kann und umgekehrt, wie im einleitenden Teil aus Anspruch 1 angegeben.

STAND DER TECHNIK

Ventile mit einer normalerweise offenen, einer normalerweise geschlossenen Öffnung und mit einer gemeinsamen Öffnung zwischen diesen beiden sind allgemein bekannt. Üblich und beliebt sind derartige Ventile, die im typischen Fall durch ein Solenoid betätigt werden, bei Druckluft- und hydraulischen Steuereinrichtungen.
Solche Ventile weisen meist ein feststehendes Öffnungs-Muster auf, und speziell bei hydraulischen Ventilen wird das Muster so hergestellt, das es einem Muster von Öffnungen auf einem Montageblock des Steuersystems entspricht, auf dem das Ventil angebracht wird. Demnach wird das Muster der Öffnungen an einem Ventil durch das Muster der Anschlüsse am Montageblock des Steuersystems vorgegeben. Zudem haben viele Ventilhersteller ihre eigenen Öffnungs-Muster entwickelt, die sich von denen anderer Hersteller unterscheiden. Außerdem ist es typisch, daß bei dem gleichen Ventil eine normalerweise geöffnete Öffnung nicht in eine normalerweise geschlossene Öffnung umgewandelt werden kann. Anstatt dessen muß ein anderes Ventil mit einer anderen Anordnung der Innenkomponenten verwendet werden.
Angesichts der vielen verschiedenen Arten von Ventilen und der zahlreichen unterschiedlichen Konfigurationen der Öffnungen kam es zu Problemen bei der Verwaltung der Lagerbestände von Vertriebsfirmen für solche Ventile und bei der Reparatur und dem Austausch von Ventilen in vorhandenen Steuersystemen. Bei den vielen verschiedenen Ventilen und Öffnungskonfigurationen hat jedes Ventil einen relativ begrenzten Einsatzbereich, wenngleich es immer noch wünschenswert ist, sie in den Beständen zu führen. Darüber hinaus führt der derart eingeschränkte Anwendungsbereich eines bestimmten Ventils auf ein spezielles Steuersystem zu Schwierigkeiten bei der Änderung der Funktionen von Öffnungen bei vorhandenen Steuersystemen, so daß es zu einer mangelnden Flexibilität bei der Anpassung vorhandener Steuersysteme auf verschiedene Funktionen und Zwecke kommt.
Aus US-A-3 513 876 ist ein verbessertes modulares Ventil mit breiterem Anwendungsbereich bekannt welches dem einleitenden Teil aus Anspruch 1 zugrunde liegt. Ein Ventilgehäuse für das modulare Ventil weist eine Verteileranschlußstelle auf, und ein Verteilerblock hat eine Ventilanschlußstelle und eine Montageanschlußstelle. Es sind Mittel zum Befestigen des Ventilgehäuses an dem Verteilerblock vorgesehen, wobei sich die Verteileranschlußstelle benachbart zur Ventilanschlußstelle entweder in einer ersten Stellung oder einer zweiten Stellung des Ventilgehäuses zum Verteilerblock befindet. Das Ventilgehäuse bildet eine erste, zweite und dritte Verteileröffnung, die sich zur Verteileranschlußstelle öffnen und es ist eine Einrichtung zum Herstellen einer Verbindung zwischen der ersten und der dritten Verteileröffnung in einem ersten Zustand des Ventils und zwischen der zweiten und der dritten Verteileröffnung in einem zweiten Zustand des Ventils vorgesehen. Der Verteilerblock hat einen ersten, zweiten und einen dritten Verbindungsweg, die sich jeweils in der Ventilanschlußstelle an der ersten, zweiten bzw. dritten Ventilöffnung öffnen und sich an der Montageanschlußstelle an der ersten, zweiten bzw. der dritten Montageöffnung öffnen. Die Montageöffnungen und die Ventilöffnungen sind so angeordnet, daß eine Verbindung zwischen dem ersten Verteiler und den Ventilöffnungen, zwischen dem zweiten Verteiler und den Ventilöffnungen und zwischen dem dritten Verteiler und den Ventilöffnungen in der ersten Stellung des Ventilgehäuses zum Verteilerblock hergestellt wird. In der zweiten Stellung des Ventilgehäuses zum Verteilerblock schafft die Anordnung der Verteileröffnungen und der Ventilöffnungen eine Verbindung zwischen der ersten Verteileröffnung und der zweiten Ventilöffnung, zwischen der zweiten Verteileröffnung und der ersten Ventilöffnung und zwischen der dritten Verteileröffnung und der dritten Ventilöffnung. Daher kann die Funktion der ersten und der zweiten Montageöffnung als normalerweise offen oder geschlossen einfach geändert werden, indem das Ventilgehäuse am Verteilerblock entweder in der ersten oder der zweiten Stellung angebracht wird. Desweiteren kann das Muster der Öffnungen an der Ventilanschlußstelle des Verteilerblockes so standardisiert werden, daß es mit dem Muster der Öffnungen der Verteileranschlußstelle des Ventilgehäuses in der ersten und in der zweiten Stellung des Ventilgehäuses übereinstimmt. Andererseits kann das Muster der Öffnungen an der Montageanschlußstelle des Verteilerblockes jeder gewünschten Spezifikation entsprechend hergestellt werden, beispielsweise passend zu vorhandenen Öffnungs-Mustern zwecks eines leichteren Austausches von Ventilen. Folglich brauchen in den Lagerbeständen nur verschiedene Verteilerblocks sowie Ventilgehäuse, die für alle Verteilerblocks verwendet werden, geführt zu werden.
Ein Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, das variabel einsetzbare modulare erfindungsgemäße Ventil weiter zu verbessern.
Der dritte Verbindungsweg des Verteilerblocks weist mindestens zwei dritte Ventilöffnungen auf, die sich an der Ventilanschlußstelle öffnen. Mindestens eine der dritten Ventilöffnungen ist paßgenau mit der dritten Verteileröffnung sowohl in der ersten als auch in der zweiten Stellung des Ventilgehäuses zum Verteilerblock.
Günstigerweise wird die andere der beiden dritten Ventilöffnungen durch eine Einrichtung auf der Verteileranschlußstelle des Ventilgehäuses verstopft. Dadurch kann der gleiche Verbindungsweg im Ventilgehäuse sowohl in der ersten als auch in der zweiten Stellung des Ventilgehäuses zum Verteilerblock genutzt werden.
Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist der Verteilerblock an einem Ende des Ventilgehäuses angeordnet und eine Betätigungseinrichtung am entgegengesetzten Ende. Die beiden Stellungen des Ventilgehäuses zum Verteilerblock sind winklig zueinander beabstandet, so daß das Ventilgehäuse zwischen den beiden Stellungen hin- und herbewegt werden kann, indem es zum Verteilerblock gedreht wird. Dadurch hinterläßt das Ventil eine minimale Aufstandsfläche auf dem Montageblock, an dem das Ventil angebracht wird, um die Anwendungsmöglichkeiten des Ventils weiter zu erhöhen.
In den nachgeordneten Ansprüchen sind weitere bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung dargelegt.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. 1 ist eine Schnittdarstellung eines erfindungsgemäßen modularen Ventils, in der das Ventilgehäuse des Ventils entlang der Linie 1-1 aus Fig. 2 und der Verteilerblock des Ventils entlang der Linie 1A-1A aus Fig. 2 im Schnitt gezeigt ist
Fig. 2 ist eine Stirnseitenansicht eines Ventilgehäuses und eines Verteilerblockes für das modulare Ventil aus Fig. 1 entlang der Ebene der Linie 2-2 aus Fig. 1,
Fig. 3 ist eine der Fig. 1 ähnliche Ansicht, wobei allerdings das Ventilgehäuse und der Verteilerblock in Schnittdarstellung entlang der Ebene der Linie 3-3 aus Fig. 2 gezeigt sind;
Fig. 4 eine Stirnseitenansicht eines Ventilgehäuses für das modulare Ventil aus Fig. 1 entlang der Ebene der Linie 4-4 aus Fig. 1 ist:
Fig. 5 eine Schnittdarstellung des Ventilgehäuses aus Fig. 4 entlang der Ebene von Linie 5-5 aus Fig. 4 ist:
Fig. 6 eine Stirnseitenansicht eines Verteilerblocks für das modulare Ventil aus Fig. 1 entlang der Ebene der Linie 6-6 aus Fig. 1 ist;
Fig. 7 eine Stirnseitenansicht eines Verteilerblockes für das modulare Ventil aus Fig. 1 entlang einer Ebene der Linie 7-7 aus Fig. 1 ist:
Fig. 8 eine Schnittdarstellung eines Verteilerblocks für das modulare Ventil aus Fig. 1 entlang der Ebene der Linie 8-8 aus Fig. 6 ist;
Fig. 9 eine der Fig. 1 ähnliche Ansicht ist, jedoch die umgekehrten Funktionen der Öffnungen des Verteilerblocks zeigt; und
Fig. 10 eine der Fig. 3 ähnliche Ansicht ist, die aber das Ventil in der zu Fig. 9 umgekehrten Konfiguration zeigt.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

In Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßes modulares Ventil 10 mit einer Magnetspulen-Betätigungseinrichtung 12, einem Ventilgehäuse 14, einem Verteilerblock 16, einem Ventilkegel 18, Ventileinsätzen 20a-g und einer Rückschlag-Druckfeder 22 dargestellt. Der Magnetspulen-Betätiger 12 ist eine herkömmliche elektrisch betriebene Magnetspule, welche in die Bohrung 24 an der Betätiger-Anschlußstelle 25 des Ventilgehäuses 14 eingeschraubt ist. Der Ventilkegel 18 erstreckt sich nach rechts und liegt an dem Magnetspulen- Betätigungsstift (nicht dargestellt) in der Betätigungseinrichtung 12 an, die nach links gedrückt wird, wenn die Betätigungseinrichtung 12 unter Strom gesetzt wird. Die Feder 22 wirkt auf das linke Ende des Ventilkegels 18 ein und befindet sich in einer Vertiefung 52 im Verteilerblock 16.
Das Ventilgehäuse 14 ist außen sechseckig und hat eine zylindrische Bohrung 26 in der Mitte (die Fig. 2 und 4). In der Bohrung 26 sind ringförmige Ventileinsätze 20a-g nebeneinander aufgereiht, die durch die Betätigungseinrichtung 12 gehalten werden. Zwischen den Ventileinsätzen 20a-g und der Bohrung 26 sind geeignete Dichtungen 28 vorgesehen, damit zwischen den Ventileinsätzen 20a-g und dem Gehäuse 14 eine Undichtigkeit verhindert wird. In den Einsätzen 20a-g ist der Ventilkegel 18 montiert, wobei dessen Kugel 36 zwischen den Einsätzen 20c und 20e eine gemeinsame Kammer 30, eine normalerweise offene Kammer 32 und eine normalerweise geschlossene Kammer 34 in dem Ventilgehäuse 14 bildet. Die Einsätze 20b, 20d und 20c haben radiale Verbindungswege, die an deren Umfang zueinander beabstandet sind um eine Fluidverbindung von deren Innendurchmesser zu ihrem Außendurchmesser zu schaffen
Wenn die Magnetspule 12 nicht erregt ist, was den "normalen" Zustand des Venus 10 darstellt, drückt die Feder 22 die Kugel 36 an den Sitz 38 des Einsatzes 20e, wodurch die Verbindung zwischen der Kammer 34 und der Kammer 30 geschlossen und eine Verbindung zwischen der Kammer 32 und der Kammer 30 hergestellt wird. Wenn die Magnetspule 12 erregt ist, wird der Magnetspulen-Betätigungsstift "nicht dargestellt) in bekannter Weise elektromagnetisch axial von der Magnetspule 12 weggedrängt und so der Ventilkegel 18 nach links verschoben (Fig. 1), dadurch die Feder 22 zusammengedrückt und die Kugel 36 des Ventilkegels 18 gegen den Sitz 40 von Einsatz 20c gedrückt. In dieser Stellung ist die Verbindung zwischen der normalerweise offenen Kammer 32 und der gemeinsamen Kammer 30 unterbrochen, und es entsteht eine Verbindung zwischen der gemeinsamen Kammer 30 und der normalerweise geschlossenen Kammer 34.
Was bislang im Detail in bezug auf das Ventil 10 beschrieben worden ist, ist auf dem Fachgebiet als ausgeglichenes Ablaßventil bekannt. Ausgeglichen ist es, weil das in die Kammer 34 oder die Kammer 32 eingeleitete Fluid zwei gleich große und entgegengesetzt ausgerichtete Kräfte am Ventilkegel 18 erzeugt, die einander ausgleichen, so daß der Ventilkegel 18 mit Hilfe der Magnetspule 12 oder der Feder 22 mühelos axial zueinander bewegt werden kann. Kurz gesagt, wenn das unter Druck stehende Fluid in die Kammer 34 eingeleitet wird, wirkt es auf die Kugel 36 und die Seite 42 ein, die eine gleich große dem Fluid ausgesetzte Fläche aufweisen, so daß gleich große entgegengesetzte Kräfte entstehen. Durch die Gleichdichtung 44 wird eine Undichtigkeit entlang der Seite 42 verhindert. Die in der Kammer 32 wirkenden Druckkräfte werden durch das Druckfluid ausgeglichen, das auf die Kugel 36 und die Seite 46 des Ventilkegels 18 wirkt, wodurch am Ventilkegel 18 gleich große Kräfte in entgegengesetzte Richtungen erzeugt werden. Durch die Gleitdichtung 48 wird eine Undichtigkeit an der Seite 46 verhindert.
In den Fig. 1 und 4 steht ein normalerweise offener Verbindungsweg 54 mit der normalerweise offenen Kammer 32 in Verbindung und öffnet sich an der normalerweise geöffneten Öffnung 56 in der Verteileranschlußfläche 58 des Ventilgehäuses 14. Die normalerweise geöffnete Öffnung 56 hat eine zylindrische Senkbohrung, in der eine O-Ring-Dichtung 57 aufgenommen wird und so eine Abdichtung gegenüber der Ventilanschlußfläche 60 des Verteilerblocks 16 entsteht.
Weiterhin hat das Ventilgehäuse 14 einen normalerweise geschlossenen Verbindungsweg 64 der mit der normalerweise geschlossenen Kammer 34 in Verbindung steht und sich an der Verteileranschlußfläche 58 in eine normalerweise geschlossene Öffnung 66 öffnet. Auch die Öffnung 66 hat eine zylindrische Senkbohrung für die Aufnahme einer O-Ring-Dichtung 67 in der Vertiefung der zylindrische Senkbohrung, um so eine Abdichtung gegenüber der Ventilanschlußstelle 60 des Verteilerblocks 16 zu schaffen.
Wie am besten in den Fig. 3 und 4 zu sehen ist, steht ein gemeinsamer Verbindungsweg 68 im Ventilgehäuse 14 mit einer gemeinsamen Kammer 30 in Verbindung und öffnet sich an der Verteileranschlußfläche 58 des Ventilgehäuses 14 in eine gemeinsame Öffnung 70. Die gemeinsame Öffnung 70 ist ebenfalls mit einer zylindrischen Senkbohrung versehen, die eine Vertiefung zur Aufnahme einer O-Ring-Dichtung 71 bildet, mit der eine Abdichtung gegenüber der Ventilanschlußfläche 60 des Verteilerblocks 16 geschaffen werden soll. An der Verteileranschlußstelle 58 des Ventilgehäuses 14 ist weiterhin eine geschlossene Öffnung 72 vorgesehen, bei der es sich um eine verdeckte Vertiefung zur Aufnahme einer O-Ring-Dichtung 71 handelt, mit der eine Abdichtung gegenüber der Ventilanschlußfiäche 60 des Verteilerblocks 16 geschaffen werden soll. Die geschlossene Öffnung 72 befindet sich gegenüber der gemeinsamen Öffnung 70 auf einem Kreis 69 (Fig. 4), der mittig um die Längsachse 73 des Gehäuses 14 verläuft, auf dem der Mittelpunkt der gemeinsamen Öffnung 70 liegt. Die geschlossene Öffnung 72 ist daher um etwa den gleichen radialen Abstand von der Längsachse 73 des Gehäuses 14 beabstandet wie die gemeinsame Öffnung 70 und im Winkel von ungefähr 180º zu der gemeinsamen Öffnung 70 beabstandet. Bei der bevorzugten Ausführungsform sind die Öffnungen 56 und 66 ebenfalls auf dem Kreis 69 um etwa 180º zueinander und um etwa 60º zu der Öffnung 70 bzw. 72 beabstandet. Wie am deutlichsten aus den Figuren 2, 4, 5 und 8 hervorgeht, sind im Ventilgehäuse 14 gegenüberliegende Bohrungen 74 und im Verteilerblock 16 Gewindebohrungen 76 vorgesehen, die lagegenau zu den Bohrungen 74 angeordnet sind, so daß das Ventilgehäuse 14 und der Verteilerblock 16 mit geeigneten Schrauben 77 (Fig. 2) aneinander befestigt werden können die durch die Bohrungen 74 verlaufen und in die Bohrungen 76 eingeschraubt werden. Die Bohrungen 74 haben bei 75 zylindrische Senkbohrungen für die Köpfe der Schrauben 77. die in die Vertiefungen der zylindrischen Senkbohrungen 75 passen und unter der rechten Seitenfläche der Betätiger- Anschlußstelle 25 des Ventilgehäuses 14 liegen wie in Fig. 1 dargestellt. Da die Bohrungen 74 und 76 symmetrisch angeordnet sind können sie in beiden, etwa um 180º beabstandeten Stellungen zum Befestigen des Ventilgehäuses 14 am Verteilerblock 16 verwendet werden.
Wie am besten aus den Fig. 1 und 6 ersichtlich. hat der Verteilerblock 16 einen ersten Verbindungsweg 80, der sich an der Ventilanschlußfläche 60 des Verteilerblocks 16 in eine erste Ventilöffnung 82 und an der Montageanschlußstelle 84 des Verteilerblocks 16 in eine erste Montageöffnung 86 öffnet. Der Verteilerblock hat weiterhin einen zweiten Verbindungsweg 90, der an der Ventilanschlußstelle 60 des Verteilerblocks 16 in eine zweite Ventilöffnung 92 und an der Montageanschlußstelle 84 in eine zweite Montageöffnung 96 mündet. Die Ventilöffnungen 82 und 92 sind im Winkel vön annähernd 180º einander gegenüber angeordnet und zur Längsachse 73 gleichmäßig beabstandet, so daß sie mit der Stellung der Öffnungen 56 und 66 in jeder der beiden Stellungen des Ventilgehäuses 14 zum Verteilerblock 16 übereinstimmen.
In den Fig. 3 und 6 zeigt sich am besten, daß ein gemeinsamer Verbindungsweg 100 zwei Schenkel 100a und 100b umfaßt, von denen sich jeder an der Ventilanschlußstelle 60 des Verteilerblocks 16 in dritte Ventilöffnungen 102a und 102b öffnet, die einander im Winkelabstand von etwa 1800 gegenüberliegen und zur Längsachse 73 gleichmäßig beabstandet sind, so daß die Öffnungen 102a und 102b zu den Öffnungen 70 und 72 in den beiden Positionen des Ventilgehäuses 14 zum Ventilblock 16 ausgerichtet sind, wobei die Öffnungen 82 und 92 lagegenau zu den Öffnungen 56 und 66 angeordnet sind.
Die Schenkel 100a und 100b des Verbindungsweges 100 kommen an der Montageanschlußfläche 84 des Verteilerblocks 16 zusammen und bilden eine dritte Montageöffnung 106, die sich in die Montageanschlußstelle 84 öffnet. Alle Öffnungen 86, 96 und 106 weisen zylindrische Sen kbohrungen zur Aufnahme von Dichtungselementen, wie z.B. O-Ringe 107, in den Vertiefungen der zylindrischen Senkbohrungen auf, um so eine Abdichtung gegenüber dem Montageblock zu bilden, an dem das Ventil 10 befestigt wird. in dem Verteilerblock 16 (siehe Fig. 2, 6, 7 und 8) können versenkte zylindrische Befestigungslöcher 110 vorgesehen sein, um das Ventil 10 an einem Montageblock (nicht dargestellt) anschrauben zu können.
In der in den Fig. 1 und 3 dargestellten Position des Ventligehäuses 14 zum Verteilerblock 16 steht die erste Montageöffnung 86 mit der normalerweise offenen Kammer 32 über den ersten Verbindungsweg 80, die erste Ventilöffnung 82, die normalerweise geöffnete Öffnung 56 und den normalerweise offenen Verbindungsweg 54 in Verbindung. In dieser Position ist die zweite Montageöffnung 96 mit der normalerweise geschlossenen Kammer 34 über den zweiten Verbindungsweg 90, die zweite Ventilöffnung 92, die normalerweise geschlossene Öffnung 66 und den normalerweise geschlossenen Verbindungsweg 64 verbunden. Außerdem bringt diese Position des Ventilgehäuses 14 zu dem Montageblock 16 die dritte Montageöffnung 106 in Verbindung mit der gemeinsamen Kammer 30, und zwar über den dritten Verbindungsweg 100 durch den Abzweig 100b, die dritte Ventilanschlußstellenöffnung 102b, die gemeinsame Öffnung 70 und den gemeinsamen Verbindungsweg 68. In dieser Position riegelt die geschlossene Öffnung 72 die dritte Ventilanschlußöffnung 102a ab. Demzufolge ist in dieser Position des Ventilgehäuses 14 zum Verteilerblock 16 die erste Montageöffnung 86 normalerweise offen, die zweite Montageöffnung 96 normalerweise geschlossen und die dritte Montageöffnung 106 gemeinsam.
In den Fig. 9 und 10 ist das Ventil 10 dargestellt, wobei das Ventilgehäuse 14 um 180º zur Montageposition aus den Fig. 1 und 3 um die Achse 73 gedreht an dem Verteilerblock 16 montiert ist. In der Position aus den Fig. 9 und 10 steht die erste Montageöffnung 86 mit der normalerweise geschlossenen Kammer 34 über den ersten Verbindungsweg 80, die erste Ventilöffnung 82, die normalerweise geschlossene Öffnung 66 und den normalerweise geschlossenen Verbindungsweg 64 in Verbindung, und die zweite Montageöffnung 96 steht mit der normalerweise offenen Kammer 32 über den zweiten Verbindungsweg 90, die zweite Ventilöffnung 92, die normalerweise geöffnete Öffnung 56 und den normalerweise offenen Verbindungsweg 54 in Verbindung. Darüber hinaus stellt diese Position des Ventilgehäuses 14 zum Verteilerblock 16 eine Verbindung von der dritten Montageöffnung 106 zur gemeinsamen Kammer 30 her, und zwar über den dritten Verbindungsweg 100 durch den Abzweig 100a, die dritte Ventilanschlußöffnung 102a, die gemeinsame Öffnung 70 und den gemeinsamen Verbindungsweg 68. In dieser Position verriegelt also die geschlossene Öffnung 72 die dritte Ventilanschlußöffnung 102b. Somit ist in dieser Stellung des Ventilgehäuses 14 zum Verteilerblock 16 die erste Montageöffnung 86 normalerweise geschlossen, die zweite Montageöffnung 96 normalerweise offen und die dritte Montageöffnung 106 gemeinsam.
Damit ist ein Ventil beschrieben worden, bei dem die normalerweise offene oder normalerweise geschlossene Funktion der Montageöffnungen verändert werden kann, indem ein Ventilgehäuse selektiv an einem Verteilerblock befestigt werden kann, der in jeder der beiden Positionen Montageöffnungen aufweist. Zudem können die an der Montagefläche des Verteilerblocks ausgebildeten Montageöffnungen in jedem beliebigen gewünschten Muster angeordnet werden, um so den Austausch von Ventilen mit vielen verschiedenen Öffnungs- Mustern zu erleichtern und den Lagerbestand an verschiedenen Ventilen, die stets bereit liegen müssen, zu verringern.
Für Fachleute auf diesem Gebiet liegen viele Abwandlungen und Varianten der bevorzugten Ausführungsform auf der Hand, die dem Geist der Erfindung entsprechen und in deren Schutzumfang fallen. So könnte beispielsweise anstelle einer verzweigten Verbindung für den dritten Verbindungsweg 100 im Verteilerblock 16 ein einziger Abzweig vorgesehen sein, und es könneten zwei gemeinsame Verbindungswege im Ventilgehäuse 14 vorhanden sein, von denen jeweils einer mit dem dritten Verbindungsweg im Verteilerblock 16 in jeder der beiden Montagepositionen des Ventilgehäuses 14 zum Verteilerblock 16 in Verbindung stehen würde. Bei dieser Konfiguration könnte eine geschlossene Öffnung auf dem Verteilerblock zum Verschließen des gemeinsamen Verbindungsweges des Ventilgehäuses vorgesehen sein, der sich nicht in direkter Verbindung mit dem dritten Verbindungsweg im Verteilerblock befindet. Außerdem könnte die Erfindung auf andere grundlegende Ventilkonstuktionen als ausgeglichene Ablaßventile angepaßt werden. Zum Beispiel könnte sie auf Spulen- oder Kugelventile angewendet werden. Deshalb sollte die Erfindung nicht auf den Schutzumfang der beschriebenen bevorzugten Ausführungsformen sondern nur durch die nachfolgenden Ansprüche begrenzt werden.

Claims

1. Modulares Ventil (10), mit:

einem Ventilgehäuse (14), das eine Verteileranschlußstelle (58) aufweist;

einem Verteilerblock (16), der eine Ventilanschlußstelle (60) und eine Montageanschlußstelle (84) aufweist;

einer Einrichtung (74, 76) zur Montage des Ventilgehäuses (14) an dem Verteilerblock (16), wobei sich die Verteileranschlußstelle (58) benachbart zu der Ventilanschlußstelle (60) sowohl in einer ersten Stellung oder zweiten Stellung des Ventilgehäuses (14) relativ zu dem Verteilerblock (16) befindet;

einer ersten Verteileröffnung (56) in dem Ventilgehäuse, wobei die erste Verteileröffnung (56) sich zu der Verteileranschlußstelle (58) öffnet;

einer zweiten Verteileröffnung (66) in dem Ventilgehäuse (14), wobei die zweite Verteileröffnung (66) sich zu der Verteileranschlußstelle (58) öffnet;

einer dritten Verteileröffnung (70) in dem Ventilgehäuse (14), wobei die dritte Verteileröffnung (70) sich zu der Verteileranschlußstelle (58) öffnet;

einer Einrichtung (36) zur Herstellung einer Verbindung zwischen der ersten und dritten Verteileröffnung (56, 70) in einem ersten Zustand des Ventils (10);

einer Einrichtung (36) zur Herstellung einer Verbindung zwischen der zweiten und dritten Verteileröffnung (66, 70) in einem zweiten Zustand des Ventils (10);

einem ersten Verbindungsweg (80) in dem Verteilerblock (16), der sich an einer ersten Ventilöffnung (82) in der Ventilanschlußstelle (60) und an einer ersten Montageöffnung (86) in der Montageanschlußstelle (84) öffnet, um eine Fluidverbindung zwischen der ersten Ventilöffnung (82) und der Montageöffnung (86) herzustellen;

einem zweiten Verbindungsweg (90) in dem Verteilerblock (16), der sich an einer zweiten Ventilöffnung (92) in der Ventilanschlußstelle (60) und an einer zweiten Montageöffnung (96) in der Montageanschlußstelle (84) öffnet, um eine Fluidverbindung zwischen der zweiten Ventilöffnung (92) und der zweiten Montageöffnung (96) herzustellen;

einen dritten Verbindungsweg (100a, 100b) in dem Verteilerblock (16), der sich an einer dritten Ventilöffnung (102a, 102b) in der Ventilanschlußstelle (60) und an einer dritten Montageöffnung (106) in der Montageanschlußstelle (84) öffnet, um eine Fluidverbindung zwischen der dritten Ventilöffnung (102a, 102b) und der dritten Montageöffnung (106) herzustellen;

wobei die Verteileröffnungen (56, 66, 70) und die Ventilöffnungen (82, 92, 102a, 102b) angeordnet sind, um eine Fluidverbindung herzustellen: (a) zwischen der ersten Verteileröffnung (56) und der ersten Ventilöffnung (82), zwischen der zweiten Verteileröffnung (66) und der zweiten Ventilöffnung (92), und zwischen der dritten Verteileröffnung (70) und der dritten Ventilöffnung (102a, 102b) in der ersten Stellung des Ventilgehäuses (14) relativ zu dem Verteilerblock (16),

dadurch gekennzeichnet, daß der dritte Verbindungsweg (100a, 100b) zumindest zwei dritte Ventilöffnungen (102a, 102b) aufweist, die sich in die Ventilanschlußstelle (60) öffnen und zumindest eine dieser dritten Ventilöffnungen (102a, 102b) in Übereinstimmung mit der dritten Verteileröffnung (70) in jeder der ersten oder zweiten Position des Ventilgehäuses (14) relativ zu dem Verteilerblock (16) ist.

2. Modulares Ventil nach Anspruch 1, wobei die erste, zweite und dritte Montageöffnung (86, 96, 106) so angeordnet sind, daß sie mit einem vorgegebenen Muster von Öffnungen übereinstimmen, das sich von dem Muster der ersten, zweiten und dritten Ventilöffnung (82, 92, 102a, 102b) unterscheidet.

3. Modulares Ventil nach Anspruch 1, mit außerdem einer Einrichtung (72) an der Verteileranschlußstelle (58) zum Verschließen einer der dritten Ventilöffnungen (102a, 102b)

4. Modulares Ventil nach Anspruch 1, bei dem die erste Verteileröffnung (56) normalerweise offen ist zur Verbindung mit der dritten Verteileröffnung (70) und die zweite Verteileröffnung (66) normalerweise von einer Verbindung mit der dritten Verteileröffnung (70) abgeschlossen ist.

5. Modulares Ventil nach Anspruch 1, bei dem das Ventilgehäuse (14) eine Betätiger-Anschlußstelle (25) an einem Ende gegenüberliegend von der Verteileranschlußstelle (58) aufweist und außerdem ein Magnetspulen-Betätigungsteil (12) aufweist, befestigt an der Betätiger-Anschlußstelle (25).

6. Modulares Ventil nach Anspruch 1, bei dem die erste und zweite Position des Ventilgehäuses (14) relativ zu dem Verteilerblock (16) um eine gemeinsame Längsachse unter einem Winkel zueinander beabstandet angeordnet sind.

7. Modulares Ventil nach Anspruch 6, bei dem der Winkelabstand zwischen der ersten und zweiten Position des Ventilgehäuses (14) relativ zu dem Verteilerblock (16) ungefähr 180º beträgt.

8. Modulares Ventil nach Anspruch 1, bei dem die zwei dritten Ventilöffnungen (102a, 102b) unter einem Winkel von ungefähr 1800 zueinander beabstandet sind und die dritte Verteileröffnung (70) in dem Ventilgehäuse (14) mit einer der dritten Ventilöffnungen (102a, 102b) in der ersten Position des Ventilgehäuses (14) relativ zu dem Verteilerblock (16) kommuniziert und mit der anderen der dritten Ventilöffnungen (102a, 102b) in der zweiten Stellung des Ventilgehäuses (14) relativ zu dem Verteilerblock (16) kommuniziert.