DE69123459T2

DE69123459T2 - Einrichtung in einem verstellbaren lehnstuhl

Info

Publication number: DE69123459T2
Application number: DE69123459T
Authority: DE
Inventors: Arve N-6222 Ikornnes Ekornes; Jostein N-6222 Ikornnes Ekornes; Olav N-6230 Sykkylven Oplenskdal
Original assignee: Ekornes Fabrikker As J E
Current assignee: Ekornes Fabrikker As J E
Priority date: 1990-10-12
Filing date: 1991-09-25
Publication date: 1997-05-15
Anticipated expiration: 2011-09-26
Also published as: ES2149398T3; EP0552219B1; EP0721752A2; DE69132601D1; FI104615B; NO176384C; FI964831A; JP2612987B2; NO176384B; AU8715291A; FI964832A; DK0721752T3; ATE200962T1; ATE195637T1; NO904424D0; WO1992006621A1; ES2156231T3; DE69132384D1; JPH06501404A; FI109762B

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung in einem Lehnstuhl, insbesondere einem Lehnstuhl, der eine einstellbare Rückenstütze in Zuordnung zum Stuhlsitz und zu einer Nackenstütze aufweist.
Es ist bereits eine Vielzahl verschiedener Lehnstühle bekannt, die mittels verschiedenartiger Mechanismen aus einer sitzenden Lage in eine liegende Lage umgewandelt werden können.
Typische Merkmale in diesen Stühlen umfassen eine Schwingarmverbindung zwischen dem Sitz und der Stuhllehne, und in manchen Stühlen kann die Stuhllehne um eine Achse durch Schwenkpunkte zwischen dem Sitz und der Stuhllehne geschwenkt werden. In vielen Stühlen für den Hausgebrauch schwenkt die Stuhllehne um eine horizontale Achse, die an der Stuhllehne ein wenig weiter oben angeordnet ist, beispielsweise in einer Höhe mit dem Ellbogen des Benutzers, wenn er oder sie in aufrechter Lage im Stuhl sitzt.
Aus der EP 0 164 367 ist ein Lehnstuhl bekannt, der eine Stuhllehne umfaßt, die mit einer Schale ausgestattet ist, auf welcher die Rückenpolsterung selbst vorgesehen ist. Es sind hierin jedoch keine Anweisungen gegeben, daß es der Schale und der entsprechenden Polsterung gestattet sein sollte, sich in Übereinstimmung mit den verschiedenartigen geneigten Lagen der Stuhllehne zu ändern. Diese Veröffentlichung befaßt sich in erster Linie mit einer Nackenstütze, die mittels eines bogenförmigen Verlängerungsarmes in verschiedenartige geneigte Lagen in zuordnung zur Stuhllehne verbracht werden kann, und zwar mittels Betätigungseinrichtungen, das heißt Mitteln, die unter dem Sitz vorgesehen sind und sich durch die Stuhllehne erstrecken.
Die EP 0 240 389 bezieht sich auf einen Lehnstuhl mit einer Stuhllehne, die drei Elemente umfaßt, und infolge eines Schwingarmmechanismus zwischen den verschiedenartigen Elementen wird bei der Stuhllehne das Profil geändert, wenn sie durch Einstellung aus einer aufrechten Sitzlage in eine nach hinten geneigte Ruhelage verbracht wird. Die drei Elemente, die die bekannte Stuhllehne bilden, führen jedoch zu einer "offenen" Stuhllehne, das heißt mit Öffnungen oder Schlitzen zwischen den verschiedenartigen Elementen, was zu einer beschränkten Anzahl von Konstruktionen führt und von dem Prinzip abweicht, eine "ganze" Stuhllehne mit zugeordneter Nackenstütze beizubehalten.
Die US 4 380 352 bezieht sich auf einen Lehnstuhl mit einem Sitz, der einen hinteren Abschnitt umfaßt, der zum Zurückneigen des Stuhles schwenkbar gelagert ist, und eine Stuhllehne mit einem oberen Abschnitt, der am Sitz zur Schwenkbewegung zusammen mit diesem angelenkt ist. Dieser Stuhl aus dem Stand der Technik hat einen festen Winkel zwischen dem Hauptbereich des Sitzes und dem Hauptbereich der Stuhllehne. Somit ist der Bereich, der für eine Abstützung für den unteren Rücken des Benutzers sorgt, in allen Lagen des Stuhles konstant, wobei die genannte Veröffentlichung deshalb keine Anweisungen für die Art des Stuhles gibt, auf die gemäß der vorliegenden Erfindung abgezielt wird.
Die US 4 966 413 bezieht sich auf einen gelenkigen Entspannungsstuhl, in dem ein Lendenstützteil im Bereich der Stuhllehne angebracht werden kann, aber dieses Lendenstützteil wird mittels eines Strömungsmittels aufgeweitet oder abgelassen, und dann mittels eines Schalters oder Knopfes auf einem Schaltbrett, das in eine der Armlehnen des Stuhles mit aufgenommen ist. Dieser schon früher bekannte Lehnstuhl sorgt deshalb für eine Einstellung der Form der Stuhllehne von Hand, das heißt mittels von Hand betätigter Elemente, so daß der Benutzer des Stuhles die Abstützung des Lendenbereiches entsprechend seinen eigenen Wünschen einstellen kann. Ein Nachteil, der bei dieser Lösung auftritt, ist der, daß, wenn der Benutzer die Neigung der Stuhllehne ändert, ein Erfordernis für eine andere Einstellung der Lendenbereichsabstützung vorliegt.
NO 149 339 offenbart eine Anordnung in einer einstellbaren Rücken- und Nackenstütze für ein Sitz- und/oder Bettmöbelstück, worin ein gelenkiges Rückenteil vorgesehen ist, das so eingerichtet ist, daß eine Person, die im Möbelstück sitzt oder auf diesem liegt, einen Druck gegen die Rückenstütze ausüben kann, um dadurch die Nackenstütze nach vorne zu bewegen, um es hierdurch dem Benutzer zu ermöglichen, eine aufrechtere Sitzlage einzunehmen. Dieser gekoppelte oder gelenkige Mechanismus bringt jedoch nicht eine Änderung der Winkellage der Rückenstütze mit sich, und schon gar nicht ihres Profils im Lendenstützbereich.
Die US-A-4 040 661 offenbart einen Fahrzeugsitz mit einer ortsfesten Basis und einer sich nach hinten neigenden Sitzlehne, die auch eine Lendenstütze und eine Koppelung trägt, um die Lendenstütze nach vorne zu bewegen, wenn sich die Sitzlehne in der verhältnismäßig aufrechten Lage befindet, aber die Lendenstütze zurückzuziehen, wenn sich die Sitzlehne neigt. Diese Offenbarung umfaßt auch die Erwähnung einer Nackenstütze, die zurückgezogen wird, wenn die Sitzlehne aufrecht ist, aber vorgefahren wird, wenn die Sitzlehne geneigt ist. Durch gelenkige Anbringung der Sitzlehne an der Sitzbasis an einer Achse und einen Betätigungsmechanismus an der Sitzbasis sowie an einer versetzten Achse gibt es eine automatische Verschwenkung der Lendenstütze in Abhängigkeit von der Einstellung der Neigungsrichtung der Sitzlehne.
Das Hauptziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen Stuhl vorzusehen, insbesondere einen Lehnstuhl, der dazu eingerichtet ist, eine ausgeprägte Abstützung für den unteren Rücken des Benutzers zu liefern, wenn sich die Stuhllehne in einer aufrechten Sitzlage befindet, während die Stütze des unteren Rückens des Benutzers allmählich verringert wird, wenn die Stuhllehne nach hinten und zu einer liegenden Lage hin abgesenkt wird.
Die folgenden, weiteren Ziele werden durch Merkmale der abhängigen Ansprüche erreicht.
Ein anderes Ziel der Erfindung ist es, einen Lehnstuhl vorzusehen, bei dem sich die Nacken- oder Kopfstütze in Zuordnung zur Rückenlehne so ändert, daß, wenn die Rückenlehne in eine liegende Position abgesenkt wird, die Nackenstütze in der entgegengesetzten Richtung geschwenkt werden sollte, um den Kopf oder den Nacken in eine Lage anzuheben, die für den Benutzer bequem ist, wenn er liest oder fernsieht.
Ein noch anderes Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen Stuhl vorzusehen, in dem die Form der Stuhllehne einer Änderung selbst dann unterzogen wird, wenn die Änderungen der Winkellage der Stuhllehne gering sind.
Ein noch anderes Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, für einen Lehnstuhl zu sorgen, in dem die Abstützung des unteren Rückens des Benutzers deutlich ausgeprägt ist, wenn sich die Stuhllehne in der voll aufrechten Lage befindet, was eine aufrechte Sitzposition des Benutzers ermöglicht, und dieser Stuhl sollte auch in allen anderen Winkellagen der Rückenlehne bequem sein, bis diese voll in eine nahezu horizontale Lage niedergelegt ist.
Ein noch anderes Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, Mittel vorzusehen, die die Form der Stuhllehne automatisch beeinflussen, das heißt ohne die Benutzung handbetätigter Hebel oder Druckknöpfe.
Ein anderes Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine individuelle Voreinstellung der Abstützung für den unteren Rücken des Benutzers vorzusehen.
Ein noch weiteres Ziel der Erfindung ist es, einen Stuhl vorzusehen, der eine mögliche Korrektur der Lage der Nackenstütze von Hand ermöglicht, welche Korrektur bevorzugt zusätzlich zu einer automatischen Rückkehr der Nackenstütze in ihre normale Lage ermöglicht sein sollte.
Ein noch weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen Stuhl vorzusehen, in dem die Abstützung für den unteren Rücken des Benutzers innerhalb eines großen Bereichs von Winkellagen der Stuhllehne verändert wird, um hierdurch für einen bequemeren Lehnstuhl zu sorgen.
Der Stuhl gemäß der vorliegenden Erfindung ist gekennzeichnet durch die Merkmale des Anspruches 1.
Ein weiteres Merkmal der vorliegenden Anordnung ist es, daß die Mittel, die die Form der Stuhllehne beeinflussen, dazu eingerichtet sind, eine ausgeprägte Abstützung für den unteren Rücken des Benutzers zu liefern, wenn die Stuhllehne sich in einer aufrechten Sitzlage befindet, während die genannten Mittel eine allmählich abnehmende Abstützung des unteren Rückens des Benutzers ergeben, wenn die genannte Stuhllehne nach hinten zu einer liegenden Lage hin abgesenkt wird.
Weitere Merkmale der vorliegenden Erfindung umfassen die Tatsache, daß die genannten Mittel, die die Form der Stuhllehne beeinflussen, von der Neigung der Stuhllehne in Zuordnung zu den Armstützen des Stuhles oder in Zuordnung zum Rahmen des Stuhles abhängig gemacht werden können.
Weitere Merkmale und Vorzüge der vorliegenden Erfindung werden aus der nachfolgenden Beschreibung ersichtlich, die in Zusammenhang mit den beigefügten Zeichnungen herangezogen wird.
Fig. 1 bis 3 stellen schematisch den Unterschied zwischen einem gewöhnlichen Lehnstuhl und einem Stuhl gemäß der vorliegenden Erfindung mit einer einstellbaren Rückenlehne dar;
Fig. 4 stellt in ausgezogenen Linien einen Stuhl einer einfachen Ausführungsform dar, während die gestrichelten Linien zusätzliche Merkmale der Regulierung der Nackenstütze darstellen;
Fig. 5A ist eine schematische Seitenansicht der Hauptmerkmale einer Ausführungsform eines Stuhls gemäß der vorliegenden Erfindung, hier in aufrechter Lage dargestellt;
Fig. 5B ist eine schematische Ansicht eines Bereichs der Abstützung für den unteren Rücken des Benutzers, von oben her gesehen und in größerem Maßstab;
Fig. 6 ist eine schematische Seitenansicht ähnlich Fig. 5A, aber mit dem Stuhl in abgesenkter Lage, wobei in größerem Maßstab weitere Einzelheiten des entsprechenden Reguliermechanismus dargestellt sind;
Fig. 7 stellt weitere Einzelheiten des Reguliermechanismus dar, der in Fig. 6 dargestellt ist, in Seitenansicht gesehen;
Fig. 8 stellt den Mechanismus gemäß Fig. 7 in Frontansicht dar;
Fig. 9 stellt weitere Einzelheiten des Reguliermechanismus dar, insbesondere, was die Voreinstellung der Abstützung für den unteren Rücken des Benutzers angeht;
Fig. 10 und Fig. 11 stellen die Mechanismen dar, wenn die Stuhllehne dieselbe Neigung einnimmt, aber mit unterschiedlichen Endlagen der Nackenstütze; und
Fig. 12 stellt eine Stuhllehne in einer voll abgesenkten Lage dar, aber mit der Nackenstütze in aufrechter Lage und der Stütze für den unteren Rücken des Benutzers in voll zurückgezogener Lage.
In den Fig. 1 bis 3, die das allgemeine Konzept hinter der vorliegenden Erfindung darstellen, ist "ein Stuhl" allgemein durch das Bezugszeichen 1 bezeichnet, mit einer einstellbaren Rückenlehne 2, die eine einstellbare Nackenstütze 3 umfaßt. Die Rückenlehne 2 ist in geeigneter Weise um einen Schwenkpunkt 9 schwenkbar gelagert, der in Zuordnung zum Rahmen 4 (siehe Fig. 4) des Stuhles 1 festliegt, um verschiedenartig geneigte Lagen in Zuordnung hierzu zu ermöglichen. Es sollte darauf hingewiesen werden, daß die verschiedenartigen, geneigten Lagen der Stuhllehne 2 nicht nur die Lage des Stuhlsitzes 5 beeinflussen, der in Zuordnung zum Stuhlrahmen 4 nach vorne und hinten versetzt wird, sondern auch die Form der Stuhllehne 2 beeinflussen, insbesondere in dem Bereich, der für die Abstützung des unteren Rückens des Benutzers sorgt, hier bezeichnet mit dem Bezugszeichen 6 bzw. 6a.
Der Stuhl 1 umfaßt auch ein Paar Armstützen, die hier mit dem Bezugszeichen 7 bezeichnet sind.
In Fig. 3 ist auch ein Schiebemechanismus 8 mit einem handbetätigten Festspannrad 8A gezeigt, der dafür sorgt, die vorliegende Ausführungsform eines Lehnstuhls in die verschiedenartigen Relativlagen zwischen der Stuhllehne 2 und dem Stuhlsitz 5 zu verbringen, und es wird darauf hingewiesen, daß dieser Schiebemechanismus 8 zum Stand der Technik gehört und hier nicht detaillierter erörtert wird.
Die vorliegende Erfindung findet ihre spezielle Anwendung in Verbindung mit Lehnstühlen, die eine Stuhllehne 2 aufweisen, deren Schwenkpunkt 9 etwa in Höhe des Ellbogens des Benutzers angeordnet ist, oder in einer Höhe mit dem hinteren Abschnitt der Armlehnen 7, wie in Fig. 1 bis 3 dargestellt. Es sollte jedoch auch vermerkt werden, daß die vorliegende Erfindung ihre Anwendung in Verbindung mit solchen Liegestühlen findet, die eine Rücklehne mit einem Schwenkpunkt oder einer Schwenkachse in einer Höhe aufweisen, die unter der Höhe der Armstützen liegt, beispielsweise in der Höhe des Verbindungsschwingarms 9A zwischen der Stuhllehne 2 und dem Stuhlsitz 5, der in der vorliegenden Ausführungsform ein reiner Verbindungsschwingarm 9A ist, der sich relativ zum Stuhlrahmen 4 bewegt, wenn verschiedenartige Neigungswinkel von der Stuhllehne 2 ergriffen werden.
Mehr im einzelnen ist in Fig. 1 die Stütze 6 für den unteren Rücken des Benutzers in einer ausgezogenen Linie dargestellt, wenn sich die Stuhllehne 3 in einer aufrechten Lage befindet, und diese Lendenbereich-Stütze 6 ist hier nach vorne gedrückt, um eine ausgeprägte Abstützung für den unteren Rücken des Benutzers zu ergeben, wenn er in einer aufrechten Lage sitzt. Es wird darauf hingewiesen, daß außerhalb dieser Lendenbereich-Stütze 6 eine Polsterung 10 aus einem weichen Material vorgesehen ist, wie es für diese Art von Lehnstühlen typisch ist. In dieser aufrechten Lage, wie sie in Fig. 1 dargestellt ist, bildet die Nackenstütze 3 eine natürliche Verlängerung der Hauptabschnitte der Stuhllehne 2.
In Fig. 2, die die Stuhllehne 2 in halb zurückgeneigter Lage zeigt, ist nahezu keine Änderung in der Lendenbereich-Stütze 6 gezeigt, aber die Nackenstütze 3A, die hier in ausgezogenen Linien gezeigt ist, wurde in der Gegenrichtung geschwenkt, um dem Kopf oder Nacken des Benutzers eine ausgeprägte Abstützung zu verleihen, daß der Benutzer eine bequeme Leseposition oder eine bequeme Position zum Fernsehen hat.
In Fig. 3 jedoch, die die Stuhllehne 2 in voll abgesenkter Lage zeigt, das heißt, die eine liegende Position des Benutzers gestattet, wurde die Lendenbereich-Stütze in die Lage 6A zurückgezogen, um hierdurch die Abstützung des unteren Rückens des Benutzers zu verringern, wie es in ausgezogenen Linien dargestellt ist, verglichen mit der Lendenbereich-Stütze 6, die entsprechend Vorschlägen aus dem Stand der Technik in strichpunktierten Linien dargestellt ist. Im übrigen wurde die Nackenstücke 3A noch weiter in der Richtung entgegen der Absenkrichtung der Stuhllehne 2 geschwenkt, um eine steilere Stütze für den Kopf oder Nacken des Benutzers in dieser liegenden Position zu bilden, so daß der Benutzer bequem lesen oder fernsehen kann.
Der Vereinfachung halber enthalten die Fig. 1 bis 3 kein weiteres Merkmal der Erfindung, nämlich die Möglichkeit, den Schwenkmechanismus der Nackenstütze 3 freizusetzen, um die Nackenstütze 3 in die Lage zurückzubringen, wie sie in Fig. 1 dargestellt ist, das heißt eine zurückgezogene Lage. Ferner stellen die Fig. 1 bis 3 das weitere Merkmal der vorliegenden Erfindung nicht dar, das eine Voreinstellung der Nackenstütze im Verhältnis zur zugeordneten Rückenlehne 2 ermöglicht.
Dieser breitere Aspekt der Erfindung ist jedoch in Fig. 4 dargestellt, in der in ausgezogenen Linien vier unterschiedliche Neigungslagen 1A, 1B, 1C bzw. 1D dargestellt sind und in der die strichpunktierten Linien für jede Position die zusätzlichen Möglichkeiten der Einstellung der Nackenstütze 3 darstellen, entweder durch Voreinstellung von Hand in jeder Lage oder durch nachträgliche Einstellung, wenn diese vom Benutzer gefordert wird, um eine maximale Bequemlichkeit zu erreichen.
Im folgenden wird eine detaillierte Beschreibung einer Ausführungsform eines Lehnstuhls gemäß der vorliegenden Erfindung vorgelegt, und diese Ausführungsform wird wesentliche Eigenschaften solcher Stühle zeigen, nämlich einen guten Sitzkomfort und die Möglichkeit, eine Vielzahl verschiedenartiger Ruhelagen für den Benutzer zu finden. Solche Lehnstühle sollten leicht neu einzustellen sein, und mehrere solcher Lehnstühle können lediglich durch das Gewicht des Benutzers neu eingestellt werden, das heißt, wenn der Stuhl nicht in einer spezielle Lage verriegelt wurde, falls der Benutzer sehr oft seine Lage zwischen einer aufrechten Sitzlage und einer schrägstehenden Ruhelage verlagert. In diesem Zusammenhang ist es sehr wesentlich für die Bequemlichkeit des Benutzers, daß der untere Rücken des Benutzers eine "korrekte" Abstützung in jeder dieser Sitz- oder Ruhepositionen hat.
In seiner vertikalen Lage nimmt das Rückgrat die natürliche Form eines "S" ein, was für eine vorspringende Abstützung seines Lendenbereiches sorgt, sowie für einen Vorsprung, der den Hals abstützt Umgekehrt ist eine Ausnehmung im Bereich des Gesäß- und Schulterbereichs des Benutzers erforderlich.
Wenn der Benutzer auf seinem Rücken liegt, würde eine bequeme Lage für das Rückgrat dessen nahzu gerade Lage sein. Um diese verschiedenartigen Erfordernisse für die Abstützung des Lendenbereichs zu ermöglichen, ist es in Lehnstühlen aus dem Stand der Technik üblich, eine abpolsternde Form vorzusehen, die dann ideal ist, wenn sich die Stuhllehne in einer geneigten Zwischenlage befindet, in der sie etwas nach hinten geneigt ist, und die die am üblichsten benutzte Lage ist.
Eine andere Lösung aus dem Stand der Technik, um für eine variable Lendenbereich-Abstützung zu sorgen, ist die Verwendung weichen Polstermaterials, so daß infolge der Zusammendrückung des Polstermaterials der Lendenbereich im Gebrauch eine geradere Form in der liegenden Lage als in der sitzenden Lage einnimmt. Die Benutzer eines solchen Stuhls beklagen sich jedoch oft darüber, daß die Lendenbereichsabstützung zu weich oder zu schwach ist, wenn sie den Stuhl in einer aufrechten Lage benutzen, und zu ausgeprägt, wenn sie den Stuhl in einer voll zurückgeneigten Lage verwenden. Sie beklagen sich auch über die Größe der Nackenstütze oder des Nackenkissens, die bzw. das sich in der aufrechten Lage des Stuhles zu groß und zu weit vorstehend anfühlt, und das sich in der voll zurückgeneigten Lage zu klein anfühlt, besonders, wenn der Benutzer fernsehen oder lesen will.
Wie oben geäußert, gibt es schon früher bekannte Lösungen, um die Form der Stuhllehne zu ändern, die von Hand betriebene Systeme umfassen, durch welche der Benutzer mittels verschiedenartiger Steuermittel die Lage der Nackenstütze oder der Lendenbereich-Stütze gemäß seinen eigenen Wünschen ändern kann. In Verbindung mit solchen Lösungen ist der Benutzer solcher Stühle mit dem Nachteil konfrontiert, daß nach der Änderung der Neigung der Stuhllehne ein Erfordernis für eine andere Einstellung der Lendenbereich-Abstützung auftritt.
Ferner offenbart der Stand der Technik auch eine Vielzahl von Lösungen, die eine automatische Änderung der Form der Rückenlehne in Abhängigkeit von der Neigung der Rückenlehne ergeben, aber solche automatischen Einrichtungen sind Stühlen zugeordnet, in denen der Stuhlsitz keine horizontale Bewegung hat, wenn eine Änderung der Stuhllehnenneigung bewirkt wird. Üblicherweise ist die Schwenkachse für Stuhllehnen bei solchen Arten von Stühlen am hinteren Teil des Stuhlsitzes angeordnet.
Die genannten Lösungen aus dem Stand der Technik können in Stühlen ohne Armstützen geeignet sein, aber in Stühlen, in denen Armstützen mit umfaßt sind, ist der Benutzer mit dem Nachteil konfrontiert, daß die Stuhllehne in voll abgesenkter Lage eine sehr ungünstige Lage in Zuordnung zu den Armstützen ergibt.
In der folgenden Ausführungsform eines Lehnstuhls gemäß der Erfindung wird die Form der Rückenlehne, insbesondere in dem Bereich, der für die Abstützung des unteren Rückens des Benutzers sorgt, in Abhängigkeit von der Neigung der Stuhllehne geändert oder eingestellt, so daß die Stuhllehne eine ausgeprägte Abstützung für den Hüftbereich des Benutzers bietet, wenn sich der Stuhl in einer aufrechten Lage befindet, wobei diese Lendenbereich-Stütze allmählich verringert wird, wenn die Stuhllehne mehr und mehr in eine nahezu horizontale Lage zurückgeneigt wird.
Wie aus der Fig. 5A und der Fig. 5B hervorgeht, befindet sich auf jeder Seite der Stuhllehne 2 ein Element 12, das in Zuordnung zur genannten Stuhllehne 2 fest angebracht ist, nämlich in Zuordnung zum Rahmen 4 (siehe Fig. 3), aber in der Nähe der Schwenkachse 9 der genannten Stuhllehne 2.
Das Element 12 wird somit während der Montage des Stuhles 1 mit seinem mittigen Bereich ortsfest in Zuordnung zur Armlehne 7 des Stuhles 1 angebracht.werden. Die Winkellage des Elements 12 in Zuordnung zur Schwenkachse 9 oder zum Rahmen 2' der Rückenlehne 2 wird jedoch während seiner Montage entschieden, und diese Winkellage wird bestimmen, wie ausgeprägt die Abstützung für den unteren Rücken des Benutzers sein sollte, besonders, wenn sich die Stuhllehne 2 in einer aufrechten Lage befindet. Ferner wird darauf hingewiesen, daß in einer speziellen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anordnung eine Einstelleinrichtung 14 mit enthalten ist, für die geeignete Einstellung der genannten Winkellage des genannten Elements 12.
Demzufolge ist die Auswahl der Winkellage des Elements 12 dahingehend entscheidend, ob die Lendenbereich-Stütze 6 mehr oder weniger betont sein sollte, und in der gegenwärtigen Ausführungsform wird die Winkellage des Elements 12 ebenfalls dahingehend entscheidend sein, ob die Nackenstütze 3 in den verschiedenen Lagen der Stuhllehne 2 mehr oder weniger ausgeprägt oder zurückgezogen sein sollte. In der vorliegenden Ausführungsform wird die Winkellage des Elements 12, das die Abstützung 6 des unteren Rückens des Benutzers reguliert, auch die Neigung der Nackenstücke 3 durch einen Mechanismus beeinflussen, der im einzelnen im folgenden offenbart wird.
Wie besonders in Fig. 5B dargestellt, weist das Element 12 einen Endabschnitt 16 auf, der sich von der Schwenkachse 9 der Stuhllehne 2 oder vom Stuhllehnenrahmen 2' aus nach unten und innen erstreckt, wobei dieser Endabschnitt 16 unter der Achse 9 des Elements 12 gelegen ist, um in Berührung mit den Federn 15 oder irgendeinem anderen geeigneten Element zu stehen, das die Lendenbereich-Stütze 6 bildet, abhängig von der Neigung der Rückenlehne 2. Die Federn 15 werden somit sehr stark nach vorne gedrückt oder belastet, um eine ausgeprägte Abstützung für den unteren Rücken des Benutzers zu bilden, wenn sich die Stuhllehne 2 in der aufrechten Lage befindet, während die genannten Federn 15 zum genannten Element 12 hin beabstandet sein werden und deshalb eine weniger ausgeprägte Lendenabstützung bilden werden, wenn die Rückenlehne 2 eine mehr nach hinten geneigte Lage einnimmt. In der vorliegenden Ausführungsform sind die Federn 15 als Lendenbereich-Abstützung 6 gewählt, aber es wird darauf hingewiesen, daß in anderen Fällen auch andere, geeignet steife Elemente möglicherweise benutzt werden könnten.
Wie aus der Fig. 5A und der Fig. 6 ersichtlich wird, weist das Element 12 auch einen zweiten Endabschnitt 17 auf, der oberhalb der Schwenkachse 9 der genannten Rückenlehne 2 angeordnet ist und der mit einer Zugstange 18 durch eine geeignete Anlenkung verbunden ist. Die Zugstange 18 erstreckt sich längs der Rückenlehne 2 und ist an ihrem oberen Ende mit einer Gelenkverbindung 19 versehen, die am unteren Ende der Nackenstütze 3 und 3A angebracht ist.
Die Länge der Zugstange 18 und die Anordnung ihrer unteren Anlenkung 17 und ihrer obereren Anlenkung 19 sind so gewählt, daß die Nackenstütze 3 eine Winkellage in Zuordnung zur Stuhllehne 2 einnehmen kann, die eine etwa "normale Lage" darstellt, und zwar sowohl in der aufrechten als auch in der geneigten Lage der genannten Stuhllehne 2.
Wie in Fig. 6 dargestellt, und insbesondere in den Fig. 7 und 8, kann die Zugstange 18 mit Mitteln versehen sein, die eine Längenänderung der genannten Zugstange 18 sowie eine Sperrung ihrer jeweiligen geeigneten Länge gestattet, und zwar irgendwo innerhalb der Endgrenzen, die in solchen zusätzlichen Mitteln enthalten sein können.
Die einstellbare Zugstange 18 weist ein Rohr 18a auf, das schwenkbar an der genannten Anlenkung 19 angebracht ist. Eine Verlängerung 18b des genannten Rohres 18a ist aus einem Winkeleisen hergestellt, das einen Bügel für eine Feder 22 bildet, und ist am Endabschnitt als ein Anschlag gegenüber einem Element 23 geformt, um hierdurch physisch die maximale Länge der genannten Zugstange 18 zu begrenzen.
Die Zugstange 18 weist auch einen Schaft 21 auf, der durch die obere Endanlenkung 17 des genannten Elements 12 schwenkbar angebracht ist und sich durch die genannte Feder 22 hindurch so erstreckt, daß der Schaft 21 und der wendelförmige Abschnitt 22B der genannten Feder 12 eine gemeinsame Mittellinie aufweisen, wobei der Schaft 21 auch durch das genannte Rohr 18a hindurchtritt&sub1; um zusammen mit dem Rohr eine Führungseinrichtung zu bilden. Die genannte Feder 22 hat einen Durchmesser, der im entspannten Zustand sehr viel kleiner ist als der Durchmesser des genannten Schaftes 21, was bedeutet, daß der wendelförmige Abschnitt 22b der genannten Feder 22 eine notwendige Haltekraft ausüben wird, um am genannten Schaft 21 angebracht zu sein.
Um die Möglichkeit irgendeiner Verdrillung zu verringern, liegt in der vorliegenden Ausführungsform eine Doppelfeder vor, die aus Stahldraht hergestellt ist, aber auch eine einfache Feder wird dem Grunde nach dieselbe Funktion erfüllen. In geeigneter Weise kann der wendelförmige Abschnitt 22a der Feder zwischen jeder Windung einen Raum aufweisen.
Diese Art einer Feder 22 wird die folgenden Eigenschaften haben. Wenn man einen Druck auf die freien Enden 22a der genannten Feder 22 quer zur Mittellinie des genannten Schaftes 21 aufbringt, dann wird sich die Haltekraft gegenüber dem genannten Schaft 21 verringern und die Feder 22 wird demzufolge lose werden. Wenn umgekehrt Druck in einer Richtung zum genannten Schaft 21 hin aufgebracht wird, dann wird die Haltekraft der genannten Feder 22 erhöht. Dementsprechend werden durch Aufbringen eines Druckes in axialer Richtung zur genannten Feder 22, 22b die Zwischenräume zwischen den Windungen des wendelförmigen Abschnitts 22b zunehmen und ihr Haltegriff wird sich lösen, wonach ein Druck auf die Feder 22 in einer Richtung, die die genannten Räume zwischen den Federwindungen öffnet, deren Haltekraft erhöht wird.
In der dargestellten Ausführungsform sind die freien Enden 22c der wendelförmigen Feder 22a durch Bohrungen in der Verlängerung 18b des Rohres 18a hindurchgefädelt, um hierdurch eine feste Verbindung mit dem Rohr 18a und der Verlängerung 18b zu bilden, aber mit einem gewissen Spiel dazwischen.
Die genannten freien Enden 22a der Feder 22 sind in dieser Ausführungsform so geformt und angeordnet, daß sie durch die Polsterung und die Abdeckung der Rückenlehne 2 hindurchgeführt werden können, um hierdurch eine Betätigungseinrichtung zu bilden, die vom Benutzer betätigt werden können, um die Länge der Zugstange 18 zu ändern und hierdurch auch die Winkellage der Nackenstütze 3. Ein individuelles Positionieren der Nackenstütze 3 kann vom Benutzer des Stuhles 1 dadurch gewählt werden, daß er die Feder 22 nach hinten schiebt, beispielsweise mittels seines Ellenbogens, wodurch die Greifwirkung der genannten Feder 22 aufgehoben wird und die Nackenstütze 3 in eine gewünschte Lage verbracht werden kann. Die äußerste Endlage der Nackenstütze 3 ist durch mechanische Endanschläge festgelegt. Wenn die genannte Nackenstütze 3 bis zu einem Endanschlag versetzt ist, aber wenn die Stuhllehne 2 von irgendeiner Endanschlagposition entfernt ist, dann wird der wendelförmige Abschnitt 22b der genannten Feder 22 gegen entweder den Endabschnitt 18c des genannten Rohres 18a oder gegen das oben erwähnte Element 23 anliegen, abhängig davon, ob die Sitzlehne 2 zu einer aufgerichteten oder zu einer abgesenkten Lage hin verschoben wird. Die sich einstellende Zusammendrückung der wendelförmigen Feder 22b wird die genannte Feder vom Schaft 21 lösen und die Stuhllehne 2 kann bis zu ihrer Endlage bewegt werden, und gleichzeitig wird die Halsauflage oder Nackenstütze 3 die entsprechende äußerste Endlage einnehmen. In der vorliegenden Ausführungsform wird die Nackenstütze 3 in ihre "Normallage" jedesmal dann zurückkehren, wenn die Stuhllehne 2 in einer anderen Endlage ankommt, unabhängig davon, wie der Benutzer vorher die Nackenstütze eingestellt hat.
Fig. 9 stellt dar, wie der Stuhlrahmen mit einer Lagerung 27 versehen ist, um welche die Stuhllehne 2 geschwenkt werden kann. Die Lagerung 27 umfaßt einen Bolzen 24, in dem ein erstes Ende eine feste Verbindung mit dem Lendenbereich- Stützelement 12 bildet, beispielsweise durch eine Vierkantbeilage. Das zweite Ende des genannten Bolzens 24 weist eine Axialbohrung 24a auf, die mit einem Gewinde versehen ist, und eine mit Innenbohrung bzw. Innengewinde versehene bzw. abgeschrägte Endfläche, die mit dem Ende einer Hülse 34 zusammenpaßt. Die Hülse 34 weist eine Axialbohrung auf, die dem Bolzen 24 entspricht, das heißt, sie hat einen Durchmesser, der zu dem nicht mit Gewinde versehenen Abschnitts des genannten Bolzens 24 paßt.
Beim Montieren von Hülse 34 und Bolzen 24 in Verbindung mit einer Schraube 35 ist eine feste und in der Richtung bestimmte Verbindung zwischen den Armlehnen 7 und der genannten Hülse 34, dem genannten Bolzen 24 und dem genannten Lendenrückenbereich-Stützelement 12 hergestellt. Diese Anordnung ist dazu ausgelegt, die notwendigen Kräfte zum Ändern der Lage der Stuhllehne zu übertragen.
Es sollte vermerkt werden, daß in einer zweiten Ausführungsform, die die gewünschte Einstellung der Lendenbereich- Stütze 6 gestattet, die Hülse 34 auch an der Armlehne 7 so angebracht sein kann, daß die Hülse 34 um ihre Längsachse in Zuordnung zur genannten Armlehne 7 mittels einer geeigneten Einstellvorrichtung gedreht werden könnte.
Das Ende der genannten Hülse 34 mit dem mit Gewinde versehenen Abschnitt kann sich durch die Polsterung des Stuhles und dessen Abdeckung so erstrecken, daß der Zusammenbau der Stuhllehne vereinfacht ist.
Es sollte ferner vermerkt werden, daß alle die Elemente der Stuhllehne auf eine solche Weise ausgelegt und vormontiert werden können, daß ein vollständiger Stuhllehnenrahmen, der alle seine Funktionen umfaßt, in ein Schaumpolster eingeformt werden kann.
In Fig. 9 ist eine Montagebohrung 36 für die Polsterabdekkung der Armlehne 7 dargestellt.
Die Fig. 10 und 11 stellen beide die Stuhllehne 2 dar, die dieselbe Neigungslage aufweist, aber mit der Nackenstütze 3 in ihren beiden jeweiligen Endlagen. In Fig. 10 ist angegeben, daß der Anschlag für die Nackenstütze 3 zwischen dem genannten Element 23 und der Verlängerung 18b des Rohres 18a bewegt werden kann.
In Fig. 11 ist die Begrenzung der Bewegung der Nackenstütze 3 vom Element 23 vorgesehen, das gegen den Endabschnitt 18c des Rohres 18a anschlägt, während die Feder 22b dazwischen als Zwischenelement angeordnet ist.
Die Endfläche des Elements 23 ist mit einer Bohrung versehen, durch welche sich der Schaft 23 frei erstrecken kann. Dies wird sicherstellen, daß der Anschlag in einer korrekten Lage gehalten wird.
Fig. 12 stellt die Rückenlehne 2 in ihrer voll abgesenkten Lage dar, und mit der Nackenstütze 3 in derselben Lage, wie in Fig. 11 vermerkt, und mit der Hüftbereich-Stütze 6 in voll zurückgezogener Lage.
Wie oben offenbart, sorgt die vorliegende Anordnung für einen Lehnstuhl, bei dem die Mittel zum Beeinflussen der Form der Stuhllehne dazu eingerichtet sind, eine ausgeprägte Abstützung für den unteren Rücken des Benutzers zu liefern, wenn sich die Stuhllehne in einer aufrechten Sitzlage befindet, während die genannten Mittel eine allmählich abnehmende Abstützung für den unteren Rücken des Benutzers liefern, wenn die genannte Stuhllehne nach hinten in Richtung einer liegenden Lage abgesenkt ist.
Es hat sich herausgestellt, daß drei spezielle Anwendungsfelder für solche Liegestühle verschiedenartige Erfordernisse aufwerfen, was die Einstellung der Nackenstütze in Zuordnung zur Neigung der Stuhllehne angeht. Fernsehen erfordert die größten Bewegungen. Lesen und die Verwendung des Stuhles als normaler Sitzstuhl erfordern eine Zwischenlage, die "Normallage" genannt ist und eine leichte Einstellung der Winkellage der Nackenstütze in Zuordnung zu der zugeordneten Stuhl-Rücklehnenposition mit sich bringt. Die Ruhelage oder die liegende Lage erfordert nahezu dieselbe Winkellage der Nackenstütze, wie in der aufrechten Lage des Stuhles.
Die vorliegende Stuhlanordnung ermöglicht die Änderung der Einstellung der Nackenstütze von Hand, um eine Anpassung zum Fernsehen, Lesen oder Ruhen vorzunehmen, zusammen mit der automatischen Wiederherstellung seiner normalen Lage.
Die obige Ausführungsform wurde in Verbindung mit einem Stuhl offenbart, in dem die Stuhllehne um eine Achse schwenkt, die sich horizontal durch die genannte Stuhllehne oder ein wenig unter der Höhe des Ellbogens des Benutzers erstreckt. Wenn die Stuhllehnen solcher Stühle nach hinten geneigt werden, wird der hintere Abschnitt 5A des Sitzes längs einer kreisförmigen Bahn bewegt, die ihre Mitte in der Schwenkachse 9 der Stuhllehne 2 hat.
Ein diesem zugeordneter Vorteil ist es, daß sich die Armlehnen 7 stets in einer bequemen Lage befinden.
In Stühlen, die eine hohe Rücklehne haben, wird der obere Abschnitt der Rückenlehne als Nackenstütze geformt, und wenn Design-Erfordernisse keine Unterteilung der Stuhllehne und der Nackenstütze umfassen, wird man mit dem Problem des Schlaffwerdens und Spannens der Abdeckung konfrontiert werden, wenn die Lage der Nackenstütze in Zuordnung zur Rückenlehne geändert wird.
In der vorliegenden Anordnung kann jedoch beim Auslegen von Polsterung und Abdeckung die notwendige Beachtung aufgebracht werden.
An der Rückseite der Rückenlehne ist es oft gewünscht&sub1; daß man eine glatte Oberfläche ohne Runzeln und Falten hat, und wenn die üblichen Scharniere, die die Verbindung zwischen der Rückenlehne und der Nackenstütze herstellen, gewählt werden, wird dies bedeuten, daß die Schwenkachse der Nackenstütze unter einem Abstand von der rückwärtigen Abdeckung angeordnet sein wird, wenn der Rahmen von der Abdeckung verborgen werden soll, und dieser Abstand kann groß sein, eine Tatsache, die noch verstärkt wird, wenn eine bogenförmige hintere Rückenlehne gefordert ist.
Um das übliche Spannen und Schlaffwerden der Abdeckung zu vermeiden, sollte eine kreisförmige Führung statt eines Scharniers verwendet werden. Dies erzielt eine theoretische Schwenkachse bei der Verbindung zwischen einer Stuhllehne und einer Nackenstütze, die soweit hinter dem Rückenlehnen-Rahmen angeordnet sein kann, daß das Spannen und Schlaffwerden der Abdeckung auf ein Minimum reduziert ist.
Insgesamt kann gesagt werden, daß die vorliegende Erfindung ihre besondere Anwendung in Verbindung mit einem Liegestuhl findet, in dem die Stuhllehne um eine Achse geschwenkt werden kann, die sich nahe bei der Armstütze befindet.
Der Einstellmechanismus kann hierdurch der Bewegung der Armstützen zugeordnet sein.
Ferner sorgt die vorliegende Erfindung für eine Richtungsverbindung zwischen der Stuhllehne und der Aufhängung einer Stuhllehne, das heißt zwischen der Hülse 34 und dem Montagebolzen 24.
Die vorliegende Erfindung sorgt auch für eine Einstellvorrichtung in Verbindung mit den Armlehnen, um für eine ausgeprägte Abstützung für den unteren Rücken des Benutzers zu sorgen, sowie für eine allmählich verringerte Abstützung, wenn die Rückenlehne abgesenkt wird.
Die Länge der Zugstange zwischen dem Stuhlrahmen und der Nackenstütze kann geändert werden und für eine individuelle Einstellung der Nackenstütze sorgen.
Der Reguliermechanismus für die Länge der Zugstange sorgt auch für eine automatische Rückkehr der Nackenstütze nach der Regulierung von Hand.
Die bogenförmige Führung, die für die Verbindung zwischen der Nackenstücke und dem Stuhlrahmen sorgt, führt zu einer Möglichkeit für einen Schwenkpunkt, dessen theoretische Mitte außerhalb der Rückenlehne liegt.

Claims

1. Lehnstuhl mit einer Stuhllehne (2), die in Zuordnung zum Stuhlsitz (5) und zu einer Nackenstücke (3) einstellbar ist, wobei die genannte Stuhllehne (2) so angebracht ist, daß sie relativ zu einem Stuhlrahmen (4) um eine horizontale, ortsfeste Achse (9) schwenkt, und die genannte Stuhllehne (2) auch eine Lendenstütze (6) umfaßt, die in Abhängigkeit von der Änderung des Neigungswinkels der Stuhllehne bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Stuhllehne (2) an ihrem unteren Ende am Stuhlsitz (5) durch einen Verbindungs-Schwingarm (9A) so angelenkt ist, daß verschiedene geneigte Lagen der Stuhllehne (2) um die Schwenkachse (9) den Stuhlsitz (5) in bezug auf den Stuhlrahmen (4) mittels eines Stuhlsitz-Schiebemechanismus (8) rückwärts- und vorwärtsverlagern; und daß die Stütze (6) federnde Elemente (15) aufweist, die hinter der Polsterung der Stuhllehne (2) angebracht sind, und Beeinflussungsmittel (12), die ortsfest im Bereich der genannten ortsfesten Stuhllehnenachse der Schwenkbewegung (9) und innerhalb der Polsterung der genannten Stuhllehne (2) angeordnet sind, wobei die genannten Beeinflussungsmittel einen Endabschnitt (16) aufweisen, der sich von der Schwenkachse (9) der Stuhllehne (2) oder vom Stuhllehnenrahmen (2) aus nach unten und innen erstreckt, dieser Endabschnitt (16) der genannten Beeinflussungsmittel (12) unter der Schwenkachse (9) der genannten Stuhllehne (2) so angeordnet ist, daß er in Berührung mit Federn (15) oder anderen federnden Elementen steht, die die Lendenbereich- Stütze (6) der Stuhllehne (2) bilden, in Abhängigkeit von der Neigung der Stuhllehne (2), und die genannten Federn (15) somit durch den genannten, sich nach unten erstreckenden Endabschnitt (16) der Beeinflussungsmittel nach vorne gedrückt oder belastet werden, um eine ausgeprägtere Stütze für den unteren Rücken des Benutzers zu bilden, wenn sich die Stuhllehne (2) in einer aufrechten Lage befindet und der genannte Stuhlsitz (5) näher an die genannte Achse (9) hin zurückgezogen ist, während die genannten Federn (15) vom genannten Endabschnitt (16) der genannten Beeinflussungsmittel (12) entfernt werden und hierdurch eine weniger ausgeprägte Lendenstütze bilden, wenn die Stuhllehne (2) eine mehr nach hinten geneigte Lage einnimmt und der genannte Stuhlsitz (5) nach vorne von der genannten Schwenkachse (9) weg versetzt ist.

2. Lehnstuhl, wie beansprucht in Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Beeinflussungsmittel (12) dazu eingerichtet sind, rund um die genannte horizontale Achse (9) voreingestellt zu werden (durch 34), um hierdurch die ausgeprägteste Lage der Lendenbereich-Stütze (6) in der aufrechten Lage der Stuhllehne (2) zu regulieren.

3. Lehnstuhl, wie beansprucht in Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten federnden Mittel (15) in Querrichtung zwischen den Seitenrahmen (2') der Stuhllehne (2) angeordnet sind, und daß die federnden Mittel von dem jeweiligen ortsfesten Endabschnitt (16) der genannten Beeinflussungsmittel (12) beeinflußt werden, abhängend von der Winkellage der schwenkbaren Stuhllehne (2), wobei die genannten federnden Elemente (15) von den ortsfesten Beeinflussungsmitteln nach vorne gedrückt werden, um hierdurch eine ausgeprägtere, aber federnde Abstützung für den unteren Rücken des Benutzers zu ergeben, wenn sich die Stuhllehne (2) in einer aufrechten Lage befindet, während die genannten federnden Mittel (15) eine allmählich abnehmende, aber federnde Abstützung (6A) für den unteren Rücken des Benutzers bieten, wenn die genannte Stuhllehne nach hinten zur liegenden Lage hin abgesenkt wird, indem sie aus dem belastenden Bereich der genannten Beeinflussungsmittel (12) verbracht wird, die hierdurch ihren nach vorne drückenden Einfluß hierauf aufheben.

4. Lehnstuhl, wie beansprucht in Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Beeinflussungsmittel (12), die die Form der Stuhllehne (2) beeinflussen, von der Neigung der Stuhllehne (2) relativ zum Rahmen (4) des Stuhles (1) oder möglicherweise zu ortsfesten Armstützen (7) des Stuhles (1) abhängen.

5. Lehnstuhl, wie beansprucht in irgendeinem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Beeinflussungsmittel (12) in einer Stuhllehne (2) eingeschlossen sind, die eine obere Nackenstütze (3) aufweist, die in Zuordnung zu den relativen geneigten Lagen der Stuhllehne (2) eingestellt werden kann, wobei die genannte Nackenstütze (3) bevorzugt eine bogenförmige Führung (29) aufweist, die in einem hinteren Abschnitt des Stuhlrahmens (2) so angeordnet ist, daß das Strammziehen und Abschlaffen des Stuhlüberzuges im Bereich der genannten Nackenstütze (3) verringert wird.

6. Lehnstuhl, wie beansprucht in Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Beeinflussungsmittel (12) so mit der Nackenstütze (3) verbunden sind, daß durch Voreinstellen der Beeinflussungsmittel (12) für die ausgeprägte Lendenbereichsabstützung die Nackenstütze (3) eine mehr nach hinten gerichteten Lage einnehmen wird, während für eine Voreinstellung mit weniger ausgeprägter Lendenbereichsabstützung durch die Beeinflussungsmittel (12) für eine mehr nach vorne geneigte Nackenstütze (3) gesorgt ist.

Lehnstuhl, wie beansprucht in irgendeinem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Beeinflussungsmitteln (12) und der Nackenstütze (3) ein Stab (18) vorgesehen ist, dessen Länge sowie Lage seines oberen Anbringungspunktes (19) und seines unteren Anbringungspunktes (17) so eingerichtet sind, daß die Nackenstütze (3) eine etwa "normale Lage" sowohl in der angehobenen als auch in der abgesenkten Lage der Nackenstütze (2) einnehmen kann.

8. Lehnstuhl, wie beansprucht in Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Stab (18) Reguliermittel (18a, 18b) sowie Sperrmittel (22) aufweist, um die Länge des genannten Stabes (18) und hierdurch die geneigte Lage der Nackenstütze (3) in bezug auf die Stuhllehne (2) einzustellen.

9. Lehnstuhl, wie beansprucht in Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Stab (18) einen Schaft (21) aufweist, der in einem Rohr (18a) geführt werden kann, und daß im übergang zwischen dem Rohr (18a) und dem Schaft (11) betätigbare Sperrmittel (22) vorgesehen sind, die in entspanntem Zustand den Schaft (21) und das Rohr (18a) in einer Zuordnung zueinander sperren, um hierdurch dem Stab (18) eine vorbestimmte Länge zu verleihen, aber infolge der Betätigung die Sperrwirkung aufheben und eine Änderung der Länge des Stabes (18) und hierdurch der geneigen Lage der Nackenstütze (3) in bezug auf die Stuhllehne (2) zulassen.

10. Lehnstuhl, wie beansprucht in irgendeinem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrmittel (22) dazu eingerichtet sind, das Sperren der Nackenstücke (3) zwischen Endanschlägen (18c, 23) unabhängig von der mehr oder weniger aufrechten Lage der Stuhllehne (2) zu ermöglichen.

11. Lehnstuhl, wie beansprucht in irgendeinem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrmittel (22) so eingerichtet sind, daß infolge einer Verlagerung der Stuhllehne (2) zu einer Endlage hin, zusammen mit der Nackenstütze (3) in der entsprechenden Endlage, die Bewegung der Stuhllehne (2) die Sperrmittel (22) mit einem entsprechenden Endanschlag (18c, 23) beeinflussen, um die Sperrmittel (22) so zu lösen, daß die Stuhllehne (2) und die Nackenstütze (3) sich gleichzeitig zu einer jeweiligen entsprechenden Endlage bewegen.

12. Lehnstuhl, wie beansprucht in irgendeinem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er ein Lager (27) aufweist, in dem die Stuhllehne (2) schwenken kann, und daß das Lager (27) Bolzenmittel (24) hält, die am einen Ende fest mit den Beeinflussungsmitteln (12) verbunden sind, während das entgegengesetzte Ende des genannten Bolzens (24) eine Axialbohrung aufweist, die mit einem Gewinde versehen ist, sowie eine mit einer Gewindebohrung bzw. Abschrägung versehene Endfläche (24a) und Reguliermittel (34), die an die mit einer Gewindebohrung bzw. Abschrägung versehene Endfläche (24a) des genannten Bolzens (24) angepaßt sind und hierauf mittels eines Bolzens bzw. einer Schraube (35) aufgeschraubt sind.