DE8025516U1

DE8025516U1 - Sitzmoebel

Info

Publication number: DE8025516U1
Application number: DE19808025516U
Authority: DE
Original assignee: ZAPF OTTO 6240 KOENIGSTEIN
Current assignee: ZAPF OTTO 6240 KOENIGSTEIN
Priority date: 1980-09-24
Filing date: 1980-09-24
Publication date: 1981-01-15
Also published as: US4452486A

Description

II·· « ·

« I

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Gestell, an dem eine Sitzplatte geführt etwa horizontal nach vorne bzw. hinten verschiebbar ist, ferner mit einer schwenkbaren Rückenlehne, deren unteres Ende an die Sitzplatte angelenkt ist, die in ihrem mittleren Bereich an das Gestell angelenkt ist, die zusammen mit der Sitzplatts geführt verschiebbar ist und die dabei um das Gelenk am Gestell verschwenkt wird, wobei ein Federelement die Sitzpiatte und die Rückenlehne in eine Ausgangslage vorspannt, in der die Sitzplatte sich in ihrer hinteren Lage und die Rückenlehne sich in ihrer am stärksten aufgerichteten Lage befinden.

Ein solches Sitzmöbel beschreibt die FR-PS 1 993 453. Die untere Kante der Rückenlehne ist dabei gelenkig mit der hinteren Kante der Sitzplatte verbunden. Wird die Sitzplatte somit von einem Benutzer des Sitzmöbels ausgehend von der erwähnten Auegangslage nach vorne verschoben, so wird dabei gleichzeitig die Rückenlehne zur Horizontalen flacher geneigt, wodurch eine bequemere Ruheposition eingenommen werden kann.

Nachteilig hieran ist es aber, daß bei dieser Bewegung von der Ausgangslage in die Ruheposition ein Relatiwerschiebung zwischen der Rückenlehne und dem Rücken des Benutzers derart erfolgt, daß hierbei längs des Rückens des Benutzers eine nach oben gerichtete Kraft auftritt, die zum einen unangenehm bemerkt wird und zum anderen insbesondere an der Kleidung des Benutzers angreift und diese nach oben zieht.

Hi M H t"a."t

m i ItIl «Off«

lit I I I * i i i i

«Sill·· ' " ι · ♦ ·; ι

I I

Ii i i

Hier hat die deutsche Gebrauchsmusteranmeldung G 79 12 182 des Anmelders Abhilfe geschaffen, die diesen nachteiligen Effekt bereits dadurch vermeidet, daß auf der Rückenplatte eine unterteilte Hilfsplatte verschiebbar ist, deren unteres Ende an die Sitzplatte angelenkt ist. Die Konstruktion nach dieser älteren Anmeldung zeichnet sich zusätzlich dadurch aus, daß der Lendenwirbelbereich des Benutzers in jeder Lage des Sitzmöbels gut unterstutzt wird. Allerdings 1st diese Konstruktion, bedingt durch die zusätzliche unterteilte Platte, konstruktiv relativ aufwendig.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel vorzuschlagen, bei dem der Benutzer wahlweise ausgehend von einer aufrechten Auegangslage eine flacher geneigte Ruhelage und alle Zwischenlagen, bzw. umgekehrt, einnehmen kann, wobei das Sitzmöbel einfach konstruiert sein soll und bei dieser Verschiebung praktisch keine Kräfte zwischen der Rückenlehne und dem Rücken des Benutzers auftreten sollen.

Ausgehend von einem Sitzmöbel der eingangs genannten Art gelingt die Lösung dieser Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, daß zur Ausbildung der gelenkigen Verbindung zwischen der Sitzplatte und dem unteren Ende der Rückenlehne ein Lenker mit seinem unteren Ende schwenkbar am Gestell angelenkt ist und mit seinem oberen Ende ebenfalls schwenkbar an der Rückenlehne, und daß eine Stange mit einem Ende an den Lenker und mit dem anderen Ende an die Sitzplatte angelenkt ist.

Bei der erwähnten Verschwenkung der Rückenlehne von der Ausgangslage in die Ruhelage wird deren unteres Ende somit über den Lenker etwa kreisbogenförmig geführt, wobei sich

dieser Bewegung die Verschiebung der Rückenlehne am Gestell nach unten überlagert. Die Überlagerung dieser beiden Bewegungen bewirkt, daß praktisch keine Kräfte zwischen der Rückenlehne und dem Rücken des Benutzers bzw. seiner Bekleidung auftreten Die Stange überträgt die Kräfte zwischen der Rückenlehne und der Sitzplatte, und zwar nicht direkt, sondern über den Lenker. Abweichend vom Vorbild nach der eingangs diskutierten FH-PS ist somit das untere Ende der Rückenlehne nicht direkt an die hintere Kante der Sitzplatte angelenkt, sondern beide Platten sind über den Lenker und die Stange aneinander angelenkt. Zwischen der unteren Kante der Rückenlehne und der Sitzplatte befindet sich daher in der Ausgangslage bei der Erfindung ein mehr oder weniger großer Spalt. Je größer dieser Spalt ist, umso flacher kann die Rückenlehne geneigt werden, bis sie schließlich mit ihrer unteren Kante auf die Oberseite der Sitzplatte aufstößt.

Der Lenker und die Stange sollen sich in gleicher Anordnung beidseits der Rückenlehne und der Sitzplatte befinden.

Es ergibt sich eine besonders günstige Kraftübertragung, wenn das Gelenk zwischen dem Lenker und der Stange in der oberen Hälfte des Lenkers ausgebildet ist.

Für eine konstruktiv einfache Ausbildung des Gelenks zwischen dem Gestell und der Rückenplatte wird es bevorzugt, wenn an der Rückseite der Rückenlehne eine Schiene befestigt 1st, an der eine zweite Schiene geführt ist, die an einem Gelenk befestigt ist, das seinerseits am Gelenk befestigt ist. Dadurch wird auf konstruktiv einfache Weise erreicht,

• mn ti « ">· « { JJ j ti.« i <« «· -· '·

daß die Rückenlehne am Gestell verschwenkt und gleichzeitig relativ zum Gestell parallel zu sich verschoben werden kann. Die erwähnte zweite Schiene kann relativ kurz ausgebildet sein. Die erste Schiene muß so lang sein, wie es der Jeweilige Verschiebungswinkel erfordert.

Die Führungen der Sitzplatte am Gestell sind ähnlich ausgebildet, nämlich ebenfalls mit zwei teleekopartig ineinander geführten Schienen. Jeweils ein solches Schienenpaar befindet sich an beiden Seiten der Sitzplatte bzw. des Gestells.

Die Erfindung wird im folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert, aus dem sich weitere wichtige Merkmale ergeben. Es zeigt:

Fig. 1 - schematisch die wesentlichen Bauelemente eines neuartigen Sitzmöbels in der erwähnten, aufrechten Ausgangslage;

Fig. 2 - eine Seitenansicht entsprechend Fig. 1 in der Ruhelage des Sitzmöbels;

Fig. 3 - vergrößert die gelenkige Verbindlang zwischen der Rückenlehne und der Sitzplatte bei dem Sitzmöbel nach Fig. 1 und 2, wobei in ausgezogenen Linien die Ausgangslage und gestrichelt die Ruhelage eingezeichnet ist.

Das neuartige Sitzmöbel besteht aus einem Gestell 1 beliebiger Ausbildung. Am Gestell ist eine erste Führungsplatte für eine Sitzplatte 3 befestigt sowie eine zweite Führungs-

platte 4 für eine Rückenlehne 5. An der Unterseite der Sitzplatte 3 ist eine Führungsschiene 6 befestigt, die in eine Führungsschiene 7 eingreift, die an der Oberseite der Führungsplatte 1 befestigt ist. Dadurch kann die Sitzplatte 3 etwa horizontal in Richtung des Doppelpfeiles 8 nach vorne bzw. hinten verschoben werden.

An der Rückseite der Rückenlehne 5 ist eine Führungsschiene befestigt, in die ein Gelenk 10 mit einem Fortsatz oder einer weiteren Führungsschiene eingreift. Dadurch kann auch die Rückenlehne 5 in Richtung des Doppelpfeiles 11 in der Ebene der Rückenlehne 5 verschoben werden. Das Gelenk 10 ist an der Oberkante der Führungsplatte 2 gelenkig befestigt. Dies bedingt, daß die Rückenlehne 5 auch in Richtung des Doppelpfeiles 12 um das Gelenk 10 verschwenkt werden kann.

Die Kraftübertragung zwischen der Rückenlehne 5 und der Sitzplatte 3 erfolgt zum einen über einen Lenker 13, an dessen unteren Ende ein Gelenk 14 ausgebildet ist, mit dem der Lenker am Gestell 1 angelenkt ist. Das obere Ende des Lenkers 13 ist über ein Gelenk 15 an der Rückenlehne 5 angelenkt. EH*wa in der Mitte zwischen den Gelenken 14 und 15 befindet sich ein weiteres Gelenk 16, mit dem am Lenker 13 eine Stange 17 angelenkt ist. Das andere Ende der Stange 17 ist über ein Gelenk 18 an der Sitzplatte 3 befestigt.

Die Anordnung mit dem Lenker 13 und der Stange 17 ist identisch an beiden Seiten der Sitzplatte 3 und der Rückenlehne 5 vorgesehen. Außerdem ist ein Federelement, vorzugsweise eine Gasfeder, vorgesehen, die an der Sitzplatte 3 angreift und diese in Richtung des Pfeiles 19 in die Ausgangslage nach Fig. 1 zu ziehen sucht.

Soll ausgehend von der Ausgangslage nach Fig. 1 eine bequemere Ruheposition nach Fig. 2 eingenommen werden, so drückt der Benutzer mit seinem Rücken gegen den oberen Teil der Rückenlehne 5_f der sich oberhalb des Gelenks 10 befindet, wodurch die Rückenlehne 5 in Richtung des Pfeiles 12 in die flachere Lage nach Fig. 2 verschwenkt wird. Hierbei bewegen sich die Gelenke 15 und 16 des Lenkers 13 auf Kreisbahnen 20, deren Mitteilpunkt mit dem Gelenk 14 übereinstimmt. Diese Schwenkbewegung wird über die Stange 17 in eine nach vorne gerichtete Bewegung (entgegen der Richtung des Pfeiles 19) der Sitzplatte 3 übertragen. Das untere Ende 21 der Rückenlehne 5 führt hierbei eine Bewegung aus, die sich aus der kreisförmigen Bewegung des Gelenks 15 und einer weiteren, dieser überlagerten Bewegung zusammensetzt, bei der die Rückenlehne 5 in Richtung des Pfeiles 22 nach unten parallel zu sich verschoben wird, die Überlagerung dieser beiden Bewegungen bewirkt, daß der auf dem Sitzmöbel sitzende Benutzer keine Kräfte spürt, die von der Rückenlehne auf seinen Rücken bzw. seine Kleidung übertragen werden.

In der Ausgangslage nach Fig. 1 ist zwischen dem unteren Ende 21 der Rückenlehne 5 und der Oberseite der Sitzplatte ein Abstand vorgesehen. Je größer dieser Abstand ist, umso flacher kann die Rückenlehne geneigt werden und umso weiter kann demnach auch die Sitzplatte nach vorne geschoben werden. Versuche haben gezeigt, daß aber auch bei einem relativ kleinen Abstand von einigen Zentimetern eine ausreichende Verschwenkbarkeit gegeben ist. Man wird diesen Abstand daher je nach den jeweiligen Anforderungen an die Verschwenkbarkait des Sitzmöbels einrichten.

Claims

Schutzansprüche

Sitzmöbel mit einem Gestell, an dem eine Sitzplatte geführt etwa horizontal nach vorne bzw. hinten verschiebbar ist, ferner mit einer schwenkbaren Rückenlehne, deren unteres Ende an die Sitzplatte angelenkt ist, die in ihrem mittleren Bereich an das Gestell angelenkt ist, die zusammen mit der Sitzplatte geführt verschiebbar ist und die dabei

' um das Gelenk am Gestell verschwenkt wird, wobei ein Federelement die Sitzplatte und die Rückenlehne in eine Ausgangslage verspannt, in der die Sitzplatte sich in ihrer

\ hinteren Lage und die Rückenlehne sich in ihrer am stärksten

aufgerichteten Lage befinden,

dadurch gekennzeichnet, daß zur Ausbildung der gelenkigen Verbindung zwischen der Sitzplatte (?) und dem unteren Ende der Rückenlehne (5) ein Lenker (13) mit seinem unteren Ende schwenkbar am Gesitell (1) angelenkt ist und mit seinem oberen Ende ebenfalls schwenkbar an der Rückenlehne (5), und daß eine Stange (17) mit einem Ende an den Lenker (13) und mit dem anderen Ende an die Sitzplatte (3) angelenkt ist.
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk (16) zwischen dem Lenker (13) und der Stange (17) in der oberen Hälfte des Lenkers (13) ausgebildet ist.
3· Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in der aufgerichteten Ausgangslage (Fig.1) des Sitzmöbels die untere Kante (21) der Rückenlehne (5) in einem vorbestimmten Abstand über der Sitzfläche (3) endet.
4. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an der Rückseite der Rückenlehne (5) eine Schiene (9) befestigt ist, an der ein FUhrungsstück geführt ist, das schwenkbar an einem Gelenk (10) befestigt ist, das seinerseits am Gestell (1) befestigt ist.

Der Patentanwalt:

UA

Or.'Ό, Gudel