DE69821960T2

DE69821960T2 - Wasserlösliche farbstoff komplexierende polymere als farbstoffübertragungsinhibitoren in wäschewasch- und weichspülerzusammensetzungen

Info

Publication number: DE69821960T2
Application number: DE69821960T
Authority: DE
Inventors: S. Jenn SHIH; Bala Srinivas; C. John HORNBY
Original assignee: ISP Investments LLC
Current assignee: ISP Investments LLC
Priority date: 1997-09-19
Filing date: 1998-09-08
Publication date: 2004-12-23
Anticipated expiration: 2018-09-09
Also published as: BR9812220A; CN1271379A; ATE260333T1; CN1158381C; AU750596B2; EP1023430A1; JP2001517730A; DE69821960D1; NZ503045A; EP1023430A4; WO1999015614A1; EP1023430B1; CA2304106C; CA2304106A1; AU9379498A

Description

Diese Erfindung bezieht sich auf eine Wäschewaschmittel- oder Weichspülerzusammensetzung, die zumindest 1 Gew.-% eines Tensids und eines wasserlöslichen Poly(vinylpyridinbetains) umfasst, das einen quaternären Stickstoff und ein Carboxylatsalz enthält. Die Polymere hierin zeigen effektive Farbstoffübertragung hemmende („dye transfer inhibitor"-, DTI-) Eigenschaften in Wäschewaschmittel- oder Weichspülerzusammensetzungen.
Farbstoff komplexfierende Polymere wurden in Wäschewaschmittel- oder Weichspülerzusammensetzungen verwendet. In einer solchen Anwendung können sich während des Waschens eines Gemischs aus gefärbten und weißen Stoffen einige der Farben unter Waschbedingungen aus einem gefärbten Stoff auswaschen. Der Grad der Auswaschung wird von der Struktur des Farbstoffs, der Art des Stoffs sowie pH, Temperatur und mechanischer Effizienz des Bewegungsvorgangs beeinflusst. Der ausgewaschene Farbstoff in der Waschflüssigkeit kann vollkommen unschädlich sein und in der Waschflüssigkeit weggewaschen werden. In der Praxis neigt dieser flüchtige Farbstoff jedoch eher dazu, sich auf demselben Stoff oder einem anderen Stoff wiederabzulagern, was zu Flecken führt und das gewaschene Material unansehnlich macht. Diese Wiederablagerung des ausgewaschenen Farbstoffs kann auf verschiedene Arten verhindert werden. Ein Verfahren besteht darin, eine DTI-Verbindung einzuführen, die mit dem flüchtigen Farbstoff einen Komplex bilden und somit weggewaschen werden kann, wodurch eine Wiederablagerung verhindert wird.
Polyvinylpyrrolidon (PVP) wurde aufgrund seiner Fähigkeit zur Farbstoffkomplexierung dazu verwendet, während des Waschens gefärbter Stoffe unter Waschbedingungen die Ablagerung von Farbstoffen zu verhindern. Die Wirkung von PVP als DTI wird jedoch in negativer Weise von vorhandenen anionischen Tensiden im Waschvorgang beeinflusst.
Andere Polymere, die als DTIs in Wäschewaschmittelzusammensetzungen verwendet wurden, umfassen Polyvinylpyridin-N-oxid (PVPNO); Polyvinylimidazol (PVI) und Copolymere von Polyvinylpyridin und Polyvinylimidazol (PVP-PVI).

Der Stand der Technik auf diesem Gebiet wird durch die folgenden Patente und Veröffentlichungen dargestellt:

Patent	Gegenstand
(1) JP 53-50732	Die Formeln Nr. 3, 6 und (1) sind wasserunlösliche Verbindungen und Polymere, die in Druckfarbenzusammensetzungen verwendet werden;
(2) PCT/US94/06849 WO 95/03390	Färbehemmende Zusammensetzungspolymere von PVP, Polyamin-N-oxid, Vinylimidazol werden in Wäschewaschmittelzusammensetzungen verwendet;
(3) USP 5.460.752	Polyamin-N-oxid-Polymere werden zur Verwendung als Wäschewaschmittelzusammensetzungen beschrieben;
(4) EP 664335A1	Polysulfoxid-Polymere;
(5) PCT/US93/10542 WO 94/11473	Wäschezusammensetzungen umfassen Polyamin-N-oxid sowie Aufheller und Tenside;
(6) PCT/EP93/02851 WO 94/10281	PVP und PVI sind in Wäschewaschmittelzusammensetzungen vorhanden;
(7) PCT/US94/11509 WO 95/13354	Poly(4-vinylpyridin-N-oxid) (PVPNO) und Copolymere von VP und VI werden beschrieben;
(8) EP 754748A1	Vinylpyridin-Copolymere und Ameisensäure;
(9) EP 0664332A1	Polyaminoxid-Polymere;
(10) USP 5.604.197	PVPNO + Ton-Weichmacher;
(11) USP 5.458.809	PVPNO;
(12) USP 5.466.802	PVPNO und PVP-VI;
(13) USP 5.627.151	Copolymere von VP oder VI; Vinylpyridin oder Dimethylaminoethylmethacrylat oder Dimethylaminopropylmethacrylamid, einschließlich bis zu 20% Vinylacetat;

(14) PCT/US95/04019 WO 95/27038	PVPNO, PVP, PVP-PI und Copolymere von VP und VI;
(15) EP 628624 A1	PVPNO mit Protease;
(16) DE 4224762 A1	VP-Polymere;
(17) J. Polymer Sci. 26(113), 25-254 (1957)	Wasserunlösliche Poly(4-vinylpyridin)-Verbindungen und -Polymere;
(18) PCT/US93/10451	Weichspülerzusammensetzungen, die PVP als DTI enthalten;
(19) USP 2.977.341	Betaine in Kunststoffen

Ein Aspekt der Erfindung ist die Bereitstellung einer wasserlöslichen Poly(vinylpyridinbetain)-Verbindung, die einen quaternären Stickstoff und ein Carboxylatsalz in Wäschewaschmittel- oder Weichspülerzusammensetzungen enthalten, wobei diese Verbindungen besonders effektive Farbstoffübertragung hemmende Eigenschaften während des Waschvorgangs selbst in Gegenwart von anionischen Tensiden zeigen.
Das wasserlösliche Poly(vinylpyridinbetain)-Polymer der Erfindung enthält einen quaternären Stickstoff und ein Carboxylatsalz. Das Polymer hat die folgende Formel:
worin: m den Polymerisationsgrad angibt und 30 bis 5.000 ist;
X ein Anion ist;
R¹ und R² unabhängig voneinander Wasserstoff, Alkyl oder Aryl sind;
n = 1 bis 5 ist; und
M ein Kation ist.
Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind Polymere, worin X ein Halogenid ist; noch bevorzugter Chlorid oder Bromid; und worin R¹ und R² beide Wasserstoff sind; n = 1 ist; M ein Alkalimetall ist; vorzugsweise Natrium oder Kalium; und worin das Polymer zu 25 bis 100% quaternisiert ist; insbesondere zu 75–100%.
Ein bevorzugtes Polymer besitzt ein gewichtsmittleres Molekulargewicht von etwa 5.000 bis 1.000.000; vorzugsweise 20.000 bis 200.000, worin m etwa 30 bis 5.000, vorzugsweise 100 bis 1.000 ist. Wasserlösliche Copolymere des obig definierten Polymers mit polymerisierbaren Monomeren wie Vinylpyrrolidon, Vinylimidazol, Acrylamid und Vinylcaprolactam sind hierin ebenfalls einsetzbar.
Eine bevorzugte Anwendung des hierin offenbarten Polymers und der Copolymere ist als Wäschewaschmittel- und Weichspülerzusammensetzungen, die eine Farbstoffübertragung hemmenden Menge umfassen. Im Allgemeinen beträgt diese Menge etwa 2 bis 1.000 ppm des Polymers oder Copolymers.
In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung werden die wasserlöslichen Polymere der Erfindung mittels Polymerisation von Vinylpyridin unter geeigneten Polymerisationsbedingungen hergestellt, um ein Poly(vinylpyridin)-Zwischenprodukt zu bilden und danach das Zwischenprodukt-Polymer mit Natriumchloracetat in einem wässrigen Medium zur Reaktion zu bringen. Das Reaktionsprodukt ist ein Poly(vinylpyridinbetain)-Polymer, das einen quaternären Stickstoff und ein Carboxylatsalz enthält.
Im Polymerisationsschritt, der Lösungs-, Fällungs- oder Emulsionspolymerisation umfassen kann, kann jedes geeignete Lösungsmittel verwendet werden, so z. B. ein Alkohol wie Methanol, Ethanol oder Isopropanol; Wasser; oder Gemische aus Wasser und Alkohol. Die Reaktionstemperatur beträgt etwa 40°C bis 150°C, vorzugsweise 50°C bis 90°C und insbesondere etwa 60°C bis 85°C. Der Polymerisationsinitiator ist ein radikalischer Initiator, wie z. B. Perester, Peroxid, Percarbonat, oder es können Initiatoren vom Vazo^®-Typ verwendet werden. Die Polymerisation wird bei einem Feststoffgehalt von etwa 5 bis 80%, vorzugsweise 20 bis 50%, durchgeführt.
Ein hierin hergestelltes bevorzugtes Polymer ist Poly(4-Vinylpyridin)natriumcarboxymethylbetainchlorid mit der folgenden Formel:
Tensidsystem
Die Zusammensetzungen gemäß der vorliegenden Erfindung umfassen zusätzlich zu den wasserlöslichen Poly(vinylpyridinbetain)-Polymeren ein Tensidsystem, worin das Tensid aus nichtionischen und/oder anionischen und/oder kationischen und/oder amphoteren und/oder zwitterionischen und/oder semipolaren Tensiden ausgewählt werden kann.
Anionische Tenside können in den Zusammensetzungen der Erfindung verwendet werden, ohne durch die Gegenwart des DTI-Polymers darin beeinträchtigt zu werden.
Anionische Tenside
Geeignete anionische Tenside umfassen alkoxylierte Alkylsulfat-Tenside, wasserlösliche Salze oder Säuren der Formel RO(A)_mSO₃M, worin R eine nicht substituierte C₁₀-C₂₄-Alkyl- oder -Hydroxyalkylgruppe mit einer C₁₀-C₂₄-Alkylkomponente, vorzugsweise einem C₁₂-C₂₀-Alkyl oder -Hydroxyalkyl, noch bevorzugter C₁₂-C₁₈-Alkyl oder -Hydroxyalkyl, ist, A eine Ethoxy- oder Propoxyeinheit ist, m größer als 0 ist, typischerweise zwischen etwa 0,5 und etwa 6, noch bevorzugter zwischen etwa 0,5 und etwa 3, und M H oder ein Kation ist, welches z. B. ein Metallkation (z. B. Natrium, Kalium, Lithium, Calcium, Magnesium etc.), Ammonium oder ein substituiertes Ammoniumkation sein kann. Ethoxylierte Alkylsulfate sowie propoxylierte Alkylsulfate sind hierin aufgenommen. Spezifische Beispiele für substituierte Ammoniumkationen umfassen Methyl-, Dimethyl-, Trimethyl-Ammoniumkationen und quaternäre Ammoniumkationen wie Tetramethylammonium und Dimethylpiperidiniumkationen und solche, die von Alkylaminen wie Ethylamin, Diethylamin, Triethylamin, Gemischen davon stammen, und dergleichen. Beispielhafte Tenside sind C₁₂-C₁₈-Alkylpolyethoxylat-(1,0)-sulfat (C₁₂-C₁₈E(1,0)M), C₁₂-C₁₈-Alkylpolyethoxylat-(2,25)-sulfat (C₁₂-C₁₈E(2,25)M), C₁₂-C₁₈-Alkylpolyethoxylat-(3,0)-sulfat (C₁₂-C₁₈E(3,0)M) und C₁₂-C₁₈-Alkylpolyethoxylat-(4,0)-sulfat (C₁₂-C₁₈E(4,0)M), worin M praktischerweise aus Natrium und Kalium ausgewählt ist.
Geeignete zu verwendende anionische Tenside sind Alkylestersulfonat-Tenside, umfassend lineare Ester der C₈-C₂₀-Carbonsäuren (d. h. Fettsäuren), die mit gasförmigem SO₃ gemäß „The Journal of the American Oil Chemist Society" 52, 323–329 (1975), sulfoniert werden. Geeignete Ausgangsmaterialien umfassen natürliche Fett-Substanzen, wie sie von Talg, Palmöl etc. stammen.
Das bevorzugte Alkylestersulfonat-Tensid umfasst, insbesondere für Waschanwendungen, Alkylestersulfonat-Tenside mit der folgenden Strukturformel:
worin R³ ein C₈-C₂₀-Hydrocarbyl, vorzugsweise ein Alkyl, oder eine Kombination davon ist, R⁴ ein C₁-C₆-Hydrocarbyl, vorzugsweise ein Alkyl, oder eine Kombination davon ist und M ein Kation ist, das ein wasserlösliches Salz mit dem Alkylestersulfonat bildet. Geeignete Salz-bildende Kationen umfassen Metalle wie Natrium, Kalium und Lithium sowie substituierte und unsubstituierte Ammoniumkationen wie Monoethanolamin, Diethanolamin und Triethanolamin. Vorzugsweise ist R³ C₁₀-C₁₆-Alkyl und R⁴ Methyl, Ethyl oder Isopropyl. Besonders bevorzugt sind Methylestersulfonate, worin R³ C₁₀-C₁₆-Alkyl ist.
Andere geeignete anionische Tenside umfassen Alkylsulfat-Tenside, wasserlösliche Salze oder Säuren der Formel ROSO₃M, worin R ein C₁₀-C₂₄-Hydrocarbyl ist, vorzugsweise ein Alkyl oder Hydroxyalkyl mit einer C₁₀-C₂₀-Alkylkomponente, noch bevorzugter C₁₂-C₁₈-Alkyl oder -Hydroxyalkyl, und M H oder ein Kation ist, z. B. ein Alkalimetallkation (z. B. Natrium, Kalium, Lithium,), oder Ammonium oder substituiertes Ammonium (z. B. Methyl-, Dimethyl- und Trimethylammoniumkationen und quaternäre Ammoniumkationen, die von Alkylaminen wie Ethylamin, Diethylamin, Triethylamin und Gemischen davon stammen, und dergleichen). Gewöhnlich sind C₁₂-C₁₆-Alkylketten für niedrigere Waschtemperaturen (d. h. unter etwa 50°C) und C₁₆-C₁₈-Alkylketten für höhere Waschtemperaturen (d. h. etwa über 50°C) bevorzugt.
Andere anionische Tenside, die für Reinigungsmittel verwendet werden können, können auch in den Wäschewaschmittelzusammensetzungen der vorliegenden Erfindung umfasst sein. Diese können Salze (einschließlich z. B. Natrium-, Kalium-, Ammonium- und subsitutierte Ammoniumsalze wie Mono-, Di- und Triethanolaminsalze) von Seife, linearen C₉-C₂₀-Alkylbenzolsulfonaten, primären oder sekundären C₉-C₂₂-Alkansulfonaten, C₈-C₂₄-Olefinsulfonaten, sulfonierten Polycarbonsäuren, die durch Sulfonierung des pyrolysierten Produkts von Erdalkalimetallcitraten hergestellt werden, wie dies z. B. in der Britischen Patentspezifikation Nr. 1.082.179 beschrieben ist, C₈-C₂₄-Alkylpolyglykolethersulfaten (die bis zu 10 mol Ethylenoxid enthalten); Alkylglycerinsulfonaten, Fettacylglycerinsulfonaten, Fettoleylglycerinsulfaten, Alkylphenolethylenoxidethersulfaten, Paraffinsulfonaten, Alkylphosphaten, Isethionaten wie Acylisethionaten, N-Acyltauraten, Alkylsuccinamaten und Sulfosuccinaten, Monoestern von Sulfosuccinaten (insbesondere gesättigten und ungesättigten C₁₂-C₁₈-Monoes tern) und Diestern von Sulfosuccinaten (insbesondere gesättigten und ungesättigten C₆-C₁₂-Diestern), Acylsarcosinaten, Sulfaten der Alkylpolysaccharide wie Alkylpolyglucosidsulfaten (die nichtionischen, nichtsulfatierten Verbindungen sind nachfolgend beschrieben), verzweigten primären Alkylsulfaten und Alkylpolyethoxycarboxylaten wie jene der Formel RO(CH₂CH₂O)_k-CH₂COO-M+, worin R ein C₈-C₂₂-Alkyl ist, k eine ganze Zahl von 0 bis 10 und M ein Kation ist, das ein lösliches Salz bildet, umfassen. Harzsäuren und hydrierte Harzsäuren sind ebenfalls geeignet, so etwa Kolophonium, hydriertes Kolophonium sowie Harzsäuren und hydrierte Harzsäuren, die in Tallöl vorhanden sind oder von diesem stammen. Weitere Beispiele sind in Surface Active Agents and Detergents (Band I und II von Schwartz, Perry und Berch) beschrieben. Eine Vielzahl solcher Tenside ist ebenfalls allgemein im US-Patent Nr. 3.929.678, erteilt am 30. Dezember 1975 an Laughlin et al., Spalte 23, Zeile 58 bis Spalte 29, Zeile 23 (ebenfalls hierin durch Verweis aufgenommen), offenbart.
Sind sie darin enthalten, so umfassen die Wäschewaschmittelzusammensetzungen der vorliegenden Erfindung typischerweise etwa 5 bis etwa 50 Gew.-%, vorzugsweise etwa 10 bis etwa 40 Gew.-%, solche anionischen Tenside.
Die Wäschewaschmittelzusammensetzungen der vorliegenden Erfindung können auch nichtionische, kationische, amphotere, zwitterionische und semipolare Tenside wie auch andere nichtionische Tenside als die bereits hierin beschriebenen Tenside enthalten.
Nichtionische Tenside
Polyethylen-, Polypropylen- und Polybutylenoxid-Kondensate von Alkylphenolen sind für die Verwendung als nichtionische Tenside der Tensidysteme der vorliegenden Erfindung geeignet, wobei Polyethylenoxid-Kondensate dabei bevorzugt sind. Diese Verbindungen umfassen die Kondensationsprodukte von Alkylphenolen mit einer Alkylgruppe, die etwa 6 bis etwa 14 Kohlenstoffatome, vorzugsweise etwa 8 bis etwa 14 Kohlenstoffatome, in entweder einer unverzweigten oder einer verzweigten Konfi guration mit dem Alkylenoxid enthält. In einer bevorzugten Ausführungsform ist Ethylenoxid in einer Menge vorhanden, die etwa 1 bis etwa 25 mol, noch bevorzugter etwa 3 bis etwa 15 mol, an Ethylenoxid pro mol Alkylphenol entspricht. Im Handel erhältliche nichtionische Tenside dieses Typs umfassen Triton^TM X-45, X-114, X-100 und X-102, die alle von Rohm & Haas Company vertrieben werden. Diese Tenside werden herkömmlicherweise als Alkylphenolalkoxylate bezeichnet (z. B. Alkylphenolethoxylate).
Die Kondensationsprodukte von primären und sekundären aliphatischen Alkoholen mit etwa 1 bis etwa 25 mol Ethylenoxid sind für eine Verwendung als nichtionisches Tensid des nichtionischen Tensidsystems der vorliegenden Erfindung geeignet. Die Alkylkette des aliphatischen Alkohols kann entweder gerade oder verzweigt, primär oder sekundär sein, und sie enthält im Allgemeinen etwa 8 bis etwa 22 Kohlenstoff atome. Bevorzugt dabei sind die Kondensationsprodukte von Alkoholen mit einer Alkylgruppe, die etwa 8 bis etwa 20 Kohlenstoffatome enthält, noch bevorzugter etwa 10 bis etwa 18 Kohlenstoffatome, mit etwa 2 bis etwa 10 mol Ethylenoxid pro mol Alkohol. Beispiele für solche im Handel erhältlichen nichtionischen Tenside dieses Typs umfassen Tergitol^TM 15-S-9 (das Kondensationsprodukt von linearem C₁₁-C₁₅-Alkohol mit 9 mol Ethylenoxid) und Tergitol^TM 24-L-6 NMW (das Kondensationsprodukt von primärem C₁₂-C₁₄-Alkohol mit 6 mol Ethylenoxid mit einer engen Molekulargewichtsverteilung), wobei beide von Union Carbide Corporation vertrieben werden, Neodol^TM 45-9 (das Kondensationsprodukt von linearem C₁₄-C₁₅-Alkohol mit 9 mol Ethylenoxid), Neodol^TM 23-6.5 (das Kondensationsprodukt von linearem C₁₂-C₁₃-Alkohol mit 6,5 mol Ethylenoxid), Neodol^TM 45-7 (das Kondensationsprodukt von linearem C₁₄-C₁₅-Alkohol mit 7 mol Ethylenoxid), Neodol^TM 45-4 (das Kondensationsprodukt von linearem C₁₄-C₁₅-Alkohol mit 4 mol Ethylenoxid), vermarktet von Shell Chemical Company, und Kyro^TM EOB (das Kondensationsprodukt von C₁₃-C₁₅-Alkohol mit 9 mol Ethylenoxid), von The Procter & Gamble Company auf den Markt gebracht.
Als nichtionische Tenside des Tensidsystems der vorliegenden Erfindung sind auch die im US-Patent Nr. 4.565.647, Llenado, erteilt am 21. Jänner 1986, offenbarten Alkylpolysaccharide zweckdienlich, die eine hydrophobe Gruppe besitzen, die etwa 6 bis etwa 30 Kohlenstoffatome enthält, und ein Polysaccharid, z. B. ein Polyglykosid, hydrophile Gruppen, die etwa 1,3 bis etwa 10, vorzugsweise etwa 1,3 bis etwa 3 und insbesondere etwa 1,3 bis etwa 2,7, Saccharid-Einheiten enthalten. Jegliches reduzierende Saccharid, das 5 oder 6 Kohlenstoffatome enthält, kann verwendet werden, so z. B. Glucose, Galactose, wobei Galactosyl-Gruppierungen für die Glucosyl-Gruppierungen substituiert werden können (gegebenenfalls ist die hydrophobe Gruppe an den 2-, 3-, 4-Positionen etc. gebunden, wodurch sich im Gegensatz zu einem Glucosid oder Galactosid Glucose oder Galactose ergibt). Die Intersaccharid-Bindungen können z. B. zwischen der einen Position der zusätzlichen Saccharid-Einheiten und den 2-, 3-, 4- und/oder 6-Positionen der vorangehenden Saccharid-Einheit liegen.
Gegebenenfalls, und weniger erwünscht, kann es eine Polyalkylenoxid-Kette geben, die sich an die hydrophobe und die Polysaccharid-Gruppierung bindet. Das bevorzugte Alkylenoxid ist Ethylenoxid. Typische hydrophobe Gruppen umfassen Alkylgruppen, entweder gesättigt oder ungesättigt, verzweigt oder nicht verzweigt, die etwa 8 bis etwa 18, vorzugsweise etwa 10 bis etwa 16, Kohlenstoffatome enthalten. Vorzugsweise ist die Alkylgruppe eine geradkettige gesättigte Alkylgruppe. Die Alkylgruppe kann bis zu etwa 3 Hydroxygruppen enthalten, und/oder die Polyalkylenoxid-Kette kann bis zu etwa 10, vorzugsweise weniger als 5, Alkylenoxid-Gruppierungen enthalten. Geeignete Alkylpolysaccharide sind Octyl, Nonyldecyl, Undecyldodecyl, Tridecyl, Tetradecyl, Pentadecyl, Hexadecyl, Heptadecyl und Octadecyl, Di-, Tri-, Tetra-, Penta- und Hexaglucoside, -galactoside, -lactoside, -glucosen, -fructoside, -fructosen und/oder -galactosen. Geeignete Gemische umfassen Kokosnussalkyl, Di-, Tri-, Tetra- und Pentaglucoside sowie Talgalkyl, Tetra-, Penta- und Hexaglucoside.
Die bevorzugten Alkylpolyglykoside weisen die Formel R²O(C_nH_2nO)_t(Glykosyl)_x auf, worin R² aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Alkyl, Alkylphenyl, Hydroxyalkyl, Hydroxyalkylphenyl und Gemischen davon besteht, worin die Alkylgruppen etwa 10 bis etwa 18, vorzugsweise etwa 12 bis etwa 14, Kohlenstoffatome enthalten; worin n = 2 oder 3 ist, vorzugsweise 2; t von 0 bis etwa 10 ist, vorzugsweise 0; und x von etwa 1,3 bis etwa 10 ist, vorzugsweise von etwa 1,3 bis etwa 3 und insbesondere von etwa 1,3 bis etwa 2,7. Das Glykosil stammt vorzugsweise von Glucose. Um diese Verbindungen herzustellen, wird der Alkohol oder Alkylpolyethoxyalkohol zuerst gebildet und danach mit Glucose oder einer Glucose-Quelle zur Reaktion gebracht, um das Glucosid zu bilden (Bindung an die 1-Position). Die zusätzlichen Glykosil-Einheiten können daraufhin zwischen ihrer 1-Position und den 2-, 3-, 4- und/oder 6-Positionen der vorangehenden Glykosil-Einheiten gebunden werden, vorzugsweise überwiegend an der 2-Position.
Obwohl dies nicht bevorzugt ist, sind die Kondensationsprodukte von Ethylenoxid mit einer hydrophoben Basis, die durch die Kondensation von Propylenoxid mit Propylenglykol gebildet wird, ebenfalls dazu geeignet, als zusätzliches nichtionisches Tensid des nichtionischen Tensidsystems der vorliegenden Erfindung verwendet zu werden. Der hydrophobe Teil dieser Verbindungen besitzt vorzugsweise ein Molekulargewicht von etwa 1.500 bis etwa 1.800 und zeigt Unlöslichkeit in Wasser. Durch Zusatz von Polyoxyethylen-Gruppierungen zu diesem hydrophoben Teil besteht die Tendenz, dass sich die Wasserlöslichkeit des Moleküls insgesamt erhöht, während der flüssige Charakter des Produkts bis zu einem Punkt bewahrt wird, an welchem die Menge an Polyoxyethylen etwa 50% des Gesamtgewichts des Kondensationsprodukts beträgt, was der Kondensation von bis zu etwa 40 mol Ethylenoxid entspricht. Beispiele für Verbindungen dieses Typs umfassen gewisse im Handel erhältliche Pluronic^TM-Tenside, die von BASF vertrieben werden.
Als nichtionisches Tensid des nichtionischen Tensidsystems der vorliegenden Erfindung können geeigneterweise auch die Kondensationsprodukte von Ethylenoxid mit dem Produkt verwendet werden, das sich aus der Reaktion von Propylenoxid und Ethylendiamin ergibt. Die hydrophobe Gruppierung dieser Produkte besteht aus dem Reaktionsprodukt von Ethylendiamin und überschüssigem Propylenoxid und besitzt im Allgemeinen ein Molekulargewicht von etwa 2.500 bis etwa 3.000. Diese hydrophobe Gruppierung wird mit Ethylenoxid bis zu einem Grad kondensiert, wo das Kondensationsprodukt etwa 40 bis etwa 80 Gew.-% Polyoxyethylen enthält und ein Molekulargewicht von etwa 5.000 bis etwa 11.000 aufweist. Beispiele für diese Art eines nichtionischen Tensids umfassen gewisse im Handel erhältliche Tetronic^TM-Verbindungen, die von BASF vertrieben werden.
Als nichtionisches Tensid des Tensidsystems der vorliegenden Erfindung sind Polyethylenoxid-Kondensate von Alkylphenolen, Kondensationsprodukte von primären und sekundären aliphatischen Alkoholen mit etwa 1 bis etwa 25 mol Ethylenoxid, Alkylpolysaccharide und Gemische davon bevorzugt. Am meisten bevorzugt sind C₈-C₁₄-Alkylphenolethoxylate mit 3 bis 15 Ethoxygruppen und C₈-C₁₈-Alkoholethoxylate (vorzugsweise durchschnittlich C₁₀) mit 2 bis 10 Ethoxygruppen sowie Gemische davon.
Besonders bevorzugte nichtionische Tenside sind Polyhydroxyfettsäureamin-Tenside.
Als nichtionische Tenside sind auch Polyhydroxyfettsäureamin-Tenside der Formel
geeignet, worin R¹ N ist oder R¹ C_1-4-Hydrocarbyl, 2-Hydroxyethyl, 2-Hydroxypropyl oder ein Gemisch davon ist, R² C_5-31-Hydrocarbyl ist und Z ein Polyhydroxyhydrocarbyl mit einer linearen Hydrocarbylkette, wobei zumindest 3 Hydroxyle direkt an die Kette gebunden sind, oder ein alkoxyliertes Derivat davon ist. Vorzugsweise ist R¹ Methyl und R² eine gerade C_1-15-Alkyl-oder -Alkenylkette, wie z. B. Kokosnussalkyl oder ein Gemisch davon, und Maltose, Lactose in einer reduzierenden Aminierungsreaktion.
Vorzugsweise liegt die Menge an nichtionischem Tensid bei 1 bis 35 Gew.-%. Das Verhältnis von anionischem zu nichtionischem Tensid liegt bei 7 : 3 bis 90 : 1, vorzugsweise 3 : 1 bis 60 : 1. Die Gesamtmenge des vorhandenen Tensids hängt von der beabsichtigten Verwendung ab und kann sogar 65 Gew.-% betragen. Für waschmaschinengeeignete Stoffe ist jedoch eine Menge von 5 bis 40 Gew.-% am besten geeignet.
Bevorzugte kationische Tensidsysteme umfassen nichtionische und amphotere Tenside. Kationische Reinigungstenside, die für eine Verwendung in den Wäschewaschmittelzusammensetzungen der vorliegenden Erfindung geeignet sind, besitzen eine langkettige Hydrocarbyl-Gruppe. Beispiele für solche kationischen Tenside umfassen Ammonium-Tenside wie Alkyldimethylammoniumhalogenide sowie Tenside mit der folgenden Formel: [R²(OR³)_y][R⁴(OR³)_Y]₂R⁵N⁺X^– worin R² eine Alkyl- oder Alkylbenzylgruppe mit etwa 8 bis etwa 18 Kohlenstoffatomen in der Alkylkette ist, wobei jeder R³ aus der aus -CH₂CH₂-, -CH₂CH(CH₃)-, -CH₂CH(CH₂OH)-, -CH₂CH₂CH₂- und Gemischen davon bestehenden Gruppe ausgewählt ist; jeder R⁴ aus der aus C₁-C₄-Alkyl, C₁-C₄-Hydroxyalkyl, Benzylring-Strukturen, die durch das Verbinden der zwei R⁴-Gruppen gebildet werden, -CH₂CHOH-CHOHCOR⁶CHOHCH₂OH-, worin R⁶ jede Hexose oder jedes Hexose-Polymer mit einem Molekulargewicht von weniger als etwa 1.000 ist, und Wasserstoff, wenn y nicht 0 ist, bestehenden Gruppe ausgewählt ist; worin R⁵ derselbe wie R⁴ ist oder eine Alkylkette, worin die Gesamtanzahl der Kohlenstoffatome von R² plus R⁵ nicht mehr als 18 beträgt; worin jedes y = 0 bis etwa 10 ist und die Summe der y-Werte 0 bis etwa 15 beträgt; und worin X jedes verträgliche Anion ist.
Die Waschmittelzusammensetzungen der Erfindung enthalten im Allgemeinen auch einen oder mehr Waschkraft-Builder. Die Gesamtmenge an Waschkraft-Buildern in der Zusammensetzung liegt geeigneterweise in einem Bereich von 5 bis 80 Gew.-%, vorzugsweise von 10 bis 60 Gew.-%.
Anorganische Builder, die vorhanden sein können, umfassen Natriumcarbonat, bei Bedart in Kombination mit einem Impfkristall für Calciumcarbonat, wie dies in GB 1.437.950 (Unilever) offenbart ist; kristalline oder amorphe Aluminiumsilikate, z. B. Zeolithe, wie in GB 1.473.201 (Henkel) offenbart, amorphe Aluminiumsilikate, wie in GB 1.473.202 (Henkel) offenbart, sowie gemischte kristalline/amorphe Aluminiumsilikate, wie in GB 1.470.250 (Procter & Gamble) offenbart; und Schichtsilikate, wie in EP 164.514 B (Hoechst) offenbart. Anorganische Phosphat-Builder, so z. B. Natriumorthophosphat, -pyrophosphat und -tripolyphosphat, sind ebenfalls zur Verwendung in dieser Erfindung geeignet.
Die Waschmittelzusammensetzungen der Erfindung enthalten vorzugsweise ein Alkalimetall-, vorzugsweise Natrium-, Aluminiumsilikat-Builder. Natriumaluminiumsilikate können im Allgemeinen in Mengen von 10 bis 70 Gew.-% (wasserfreie Basis), vorzugsweise 25 bis 50 Gew.-%, umfasst sein.
Das Alkalimetall-Aluminiumsilikat kann entweder kristallin oder amorph oder ein Gemisch davon sein, wobei es die allgemeine Formel:
0,8–1,5 Na₂O. Al₂O₃. 0,8–6 SiO₂. aufweist. Diese Materialien enthalten etwas gebundenes Wasser, und es ist erforderlich, dass sie eine Calciumionenaustausch-Kapazität von zumindest 50 mg CaO/g besitzen. Die bevorzugten Natriumaluminiumsilikate enthalten 1,5–3,5 SiO₂-Einheiten (in der obigen Formel). Sowohl das amorphe als auch das kristalline Material kann leicht durch eine Reaktion zwischen Natriumsilikat und Natriumaluminat hergestellt werden, wie dies in der Literatur beschrieben ist.
Geeignete kristalline Waschkraft-Builder aus Natriumaluminiumsilikat mit der Fähigkeit des Ionenaustauschs sind z. B. in GB 1 429 143 (Procter & Gamble) beschrieben. Die bevorzugten Natriumaluminiumsilikate dieses Typs sind die allgemein bekannten, im Handel erhältlichen Zeolithe A und X sowie Gemische davon.
Der Zeolith kann der im Handel erhältliche Zeolith 4A sein, der zur Zeit weit verbreitet in Wäschewaschmittelpulvern verwendet wird. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der in der Zusammensetzung der Erfindung aufgenommene Zeolith-Builder jedoch ein Maximum-Aluminium-Zeolith P (Zeolith MAP), wie er in EP 384070A (Unilever) beschrieben und beansprucht ist. Der Zeolith MAP ist als Alkalimetall-Aluminiumsilikat des Zeolith-P definiert, dessen Verhältnis Silicium : Aluminium 1,33 nicht überschreitet und vorzugsweise im Bereich von 0,90 bis 1,33 und insbesondere im Bereich von 0,90 bis 1,20 liegt.
Besonders bevorzugt ist ein Zeolith MAP, dessen Verhältnis Silicium : Aluminium 1,07 nicht überschreitet, noch bevorzugter etwa 1,00. Die Calciumbindungskapazität von Zeolith MAP beträgt im Allgemeinen zumindest 150 mg CaO/g wasserfreiem Material.
Organische Builder, die vorhanden sein können, umfassen Polycarboxylat-Polymere wie Polyacrylate, Acryl/Maleinsäure-Copolymere und Acrylphosphinate; monomere Polycarboxylate wie Citrate, Gluconate, Oxydisuccinate, Glycerinmono-, -di- und -trisuccinate, Carboxymethyloxysuccinate, Carboxymethyloxymalonate, Dipicolinate, Hydroxyethyliminodiacetate, Alkyl- und Alkenylmalonate und -succinate; und sulfonierte Fettsäuresalze. Diese Liste ist aber keineswegs vollständig.
Besonders bevorzugte organische Builder sind Citrate, geeigneterweise in Mengen von 5 bis 30 Gew.-%, vorzugsweise von 10 bis 25 Gew.-%; und Acryl-Polymere, noch spezieller Acryl/Maleinsäure-Copolymere, geeigneterweise in Mengen von 0,5 bis 15 Gew.-%, vorzugsweise von 1 bis 10 Gew.-%.
Builder, sowohl anorganische als auch organische, sind vorzugsweise in der Form von Alkalimetallsalzen vorhanden, insbesondere als Natriumsalz.
Die Waschmittelzusammensetzungen gemäß der vorliegenden Erfindung können in flüssiger, pastöser oder körniger Form vorliegen. Solche Zusammensetzungen können durch Kombination der essentiellen und fakultativen Komponenten in den erforderlichen Konzentrationen in jeder geeigneten Reihenfolge durch jedes beliebige herkömmliche Mittel hergestellt werden.
Körnige Zusammensetzungen werden z. B. im Allgemeinen dadurch hergestellt, dass körnige Basisbestandteile (z. B. Tenside, Builder, Wasser etc.) als Auflschlämmung kombiniert und die sich ergebende Aufschlämmung durch Sprühtrocknung auf einen niedrigen Gehalt von Restfeuchtigkeit (5–12%) gebracht werden. Die verbleibenden Trockenbestandteile können in körniger Pulvertorm mit den sprühgetrockneten Körnchen in einer sich drehenden Mischtrommel zugemischt werden, und die flüssigen Bestandteile (z. B. Enzyme, Bindemittel und Duftstoffe) können auf die resultierenden Körnchen aufgespritzt werden, um die fertige Waschmittelzusammensetzung zu ergeben. Körnige Zusammensetzungen gemäß der vorliegenden Erfindung können auch in „kompakter Form" vorliegen, d. h. sie können eine relativ höhere Dichte als herkömmliche körnige Waschmittel aufweisen, d. h. von 550 bis 950 g/l. In einem solchen Fall enthalten die körnigen Waschmittelzusammensetzungen gemäß der vorliegenden Erfindung im Vergleich zu herkömmlichen körnigen Waschmitteln eine geringere Menge an „anorganischem Füllsalz"; typische Füllsalze sind Erdalkalimetallsalze von Sulfaten und Chloriden, typischerweise Natriumsulfat; „kompakte" Waschmittelumfassen im Allgemeinen nicht mehr als 10% Füllsalz.
Flüssigwaschmittelzusammensetzungen können hergestellt werden, indem ihre essentiellen und fakultativen Bestandteile in jeder gewünschten Reihenfolge zugemischt werden, um somit Zusammensetzungen bereitzustellen, die Komponenten in den erforderlichen Konzentrationen enthalten. Flüssige Zusammensetzungen gemäß vorliegender Erfindung können ebenfalls in „kompakter Form" vorliegen, wobei in einem solchen Fall die Flüssigwaschmittelzusammensetzungen gemäß der vorliegenden Erfindung im Vergleich zu herkömmlichen Flüssigwaschmitteln eine geringere Menge Wasser enthalten.
Die Erfindung wird nun anhand der folgenden Beispiele veranschaulicht.
Beispiel 1
Ein 1 Liter fassender 4-Halsharzkessel wurde mit einem Ankerrührer, einem Stickstoftspül-Adapter, einem Thermometer, zwei unter der Oberfläche verlaufenden Zufuhrrohren, die mit zwei Zufuhrpumpen verbunden sind, sowie einem Rückflusskühler ausgestattet. Der Kessel wurde mit 150 g 4-Vinylpyridin und 150 g Isopropanol befüllt. Das Spülen mit Stickstoff wurde gestartet und während des gesamten Vorgangs unter Rühren mit 200 U/min fortgesetzt. Danach wurden die Reaktionspartner innerhalb von 20 Minuten auf 80°C erhitzt und 30 Minuten lang bei dieser Temperatur gehalten. Danach wurden 390 μl t-Butylperoxypivalat (Lupersol^® 11) eingefüllt. Die Polymerisationsreaktion wurde 2 Stunden lang bei 80°C durchgeführt. Danach wurden weitere 195 μl Lupersol^® 11 zugegeben, und die Reaktion wurde bei 80°C weitere 2 Stunden lang fortgesetzt. Der letztere Schritt wurde noch weitere sechs Mal wiederholt. Danach wurden 150 g Wasser und 166,2 g Natriumchloracetat zugesetzt, und der Inhalt wurde mit 100 g Wasser gespült. Das resultierende Gemisch wurde erhitzt, um 100 g Destillat zu entfernen, danach wurden 100 g Wasser zu dem Gemisch zugegeben; dieser Schritt wurde wiederholt, und es wurden erneut 50 g Destillat entfernt. Danach wurde das Gemisch auf Raumtemperatur abgekühlt. Das Produkt wurde als Lösung erhalten, deren Feststoffanteil auf etwa 48% eingestellt wurde.
Beispiel 2
Der Vorgang aus Beispiel 1 wurde wiederholt, wobei hier 125 g Natriumchloracetat eingesetzt wurden. Es wurde ein ähnliches Produkt erhalten.
Beispiel 3
Der Vorgang aus Beispiel 1 wurde wiederholt, wobei hier 83 g Natriumchloracetat eingesetzt wurden. Es wurde ein ähnliches Produkt erhalten.
Beispiel 4
Ein 1 Liter fassender 4-Halsharzkessel mit einem Ankerrührer, einem Stickstoffspül-Adapter, einem Thermometer und einem Rückflusskühler wurde mit 50 g 4-Vinylpyridin, 50 g Vinylpyrrolidon und 150 g Isopropanol befüllt. Das Spülen mit Stickstoff wurde gestartet und während der gesamten Reaktion fortgesetzt, und der Rührer wurde auf 200 U/min eingestellt. Die Reaktionspartner wurden innerhalb von 20 Minuten von Umgebungstemperatur (20 bis 25°C) auf 80°C erhitzt und 30 Minuten lang bei dieser Temperatur gehalten. Danach wurden 0,1% (bezogen auf das Gesamtgewicht der Monomere) t-Butylperoxypivalat (Lupersol^® 11) in den Kessel eingefüllt, und die Reaktionstemperatur wurde 2 Stunden lang bei 80°C gehalten. Danach wurden 0,05% (bezogen auf das Gesamtgewicht der Monomere) Lupersol^® 11 alle 2 Stunden zugefügt, und die Reaktionstemperatur wurde bei 80°C gehalten, bis die Restmenge an 4-Vinylpyridin auf weniger als 2% reduziert worden war.
Danach wurden 250 g Wasser und 55,4 g Natriumchloracetat vermischt und eingefüllt. Das Gemisch wurde erhitzt, um das Destillat zu entfernen. Zusätzliches Wasser wurde zugesetzt, während Destillat entfernt wurde, bis das gesamte Ethanol bei et wa 105°C entfernt worden war. Der endgültige Feststoffgehalt wurde durch Zugabe von Wasser zum Endprodukt kontrolliert.
Beispiel 5
Beispiel 4 wurde wiederholt, wobei hier 25 g 4-Vinylpyridin, 75 g Vinylpyrrolidon und 27,7 g Natriumchloracetat eingesetzt wurden, es wurden ähnliche Ergebnisse erzielt.
Beispiel 6
Beispiel 1 wurde wiederholt, wobei hier 186,5 g Natrium-2-chlorpropionat anstelle von Natriumchloracetat eingesetzt wurden, es wurden ähnliche Ergebnisse erzielt.
Beispiel 7
Beispiel 1 wurde wiederholt, wobei hier 186,5 g Natrium-1-chlorpropionat eingesetzt wurden, es wurden ähnliche Ergebnisse erzielt.
Beispiel 8
Ein 1 Liter fassender 4-Halsharzkessel mit einem Ankerrührer, einem Stickstoffspül-Adapter, einem Thermometer und einem Rückflusskühler wurde mit 150 g 4-Vinylpyridin und 150 g Isopropanol befüllt. Die Reaktionspartner wurden innerhalb von 20 Minuten von Umgebungstemperatur (20 bis 25°C) auf 80°C erhitzt und 30 Minuten lang bei dieser Temperatur gehalten. Danach wurden 0,1% (bezogen auf das Gesamtgewicht der Monomere) t-Butylperoxypivalat (Lupersol^® 11) in den Kessel einge füllt, und die Reaktionstemperatur wurde 2 Stunden lang bei 80°C gehalten. Danach wurden 0,05% (bezogen auf das Gesamtgewicht der Monomere) Lupersol^® 11 alle 2 Stunden bei 80°C zugefügt, bis die Restmenge an 4-Vinylpyridin auf weniger als 2% reduziert worden war.
Das Reaktionsgemisch wurde auf 40°C abgekühlt, und 250 g Wasser und 57,2 g Natriumhydroxid wurden vermischt und eingefüllt. Danach wurden 135,1 g Chloressigsäure in den Reaktor gepumpt, indem die Chloressigsäure geschmolzen wurde. Das Gemisch wurde erhitzt, um das Destillat zu entfernen, und es wurde Wasser zugesetzt, während Destillat entfernt wurde, bis das gesamte Ethanol entfernt war.
Testergebnisse
Die Wirksamkeit der Polymere dieser Erfindung als DTI-Additive in einer Wäschewaschmittelzusammensetzung, die zumindest 1 Gew.-% eines geignetes Tensids umfasst, wurde gegen Vergeichs- und andere bekannte DTI-Polymere einem Test unterzogen, der reelle Wäschewaschbedingungen simuliert. Der Test wurde an einer Zusammensetzung durchgeführt, die 10 ppm des Polymers, 10 ppm eines Farbstoffs und 1 l eines Wäschewaschmittels, das ein Gemisch aus sowohl einem anionischen als auch einem nichtionischen Tensid umfasst, enthält. Die Lösung wurde mit Wasser 1 : 1 verdünnt.
Drei weiße Stoffmuster aus Baumwollstoff #400 (gebleicht und entschlichtet) wurden bei 100°F in die Testlösung eingetaucht, und die Lösungen wurden 10 Minuten lang in einem Terg-o-Tometer (Instrument Marketing Services Co.) umgewälzt. Anschließend wurden die Stoffe entfernt, überschüssige Lösung ausgewrungen, und danach wurden die Stoffe erneut in reinem Wasser 3 Minuten lang gewaschen, erneut ausgewrungen und getrocknet. Es wurden auf diesem Testmaterial mit einem Kolorimeter Remissionsmessungen durchgeführt. Die Remissionsablesungen wurden als ΔE aufgezeichnet, das sich aus dem Grad der Weiß-, der Rot- und der Blauindizes im gefärbten Stoft zusammensetzt. Diese Ablesungen wurden als direkte Messung des Grads der Farbstoffablagerung unter den Testwaschbedingungen angenommen.
Die Testergebnisse sind in den nachfolgenden Tabellen 1 und 2 dargestellt.
Tabelle 1^*
Tabelle 2^*
Testergebnisse für Anti-Wiederablagerung von Schmutz
Die Wirksamkeit der Polymere der Erfindung in der Verhinderung der erneuten Ablagerung von Schmutz in der Wäschewaschmittelzusammensetzung wurde gegenüber Vergleichs- und anderen bekannten Polymeren einem Test unterzogen, in dem reelle Wäschewaschbedingungen simuliert wurden. Der Test wurde an einer Zusammensetzung durchgeführt, die 2 g/l Staubtalg ("Dust Sebum") und 50 ppm des Polyrners in Lösung enthält. Die Lösung wurde mit Wasser 1 : 1 verdünnt.
Drei weiße Stoffmuster aus Polycotton (Polyester-Baumwolle 65 : 35) wurden bei 100 °F in die Testlösung eingetaucht, und die Lösungen wurden 10 Minuten lang in einem Terg-o-Tometer (Instrument Marketing Services Co.) gerührt. Anschließend wurden die Stoffe entfernt, überschüssige Lösung ausgewrungen, und danach wurden die Stoffe erneut in reinem Wasser 3 Minuten lang gewaschen, erneut ausgewrungen und getrocknet. Es wurden auf diesem Testmaterial mit einem Kolorimeter Remissionsmessungen durchgeführt. Die Remissionsablesungen wurden bei 460 nm aufgezeichnet, und es wurde die Differenz zu den Blindwerten aufgezeichnet. Je näher die Remission einem weißen Stoff ist, desto stärker ist die Fähigkeit des Polymers, eine erneute Ablagerung von Schmutz zu verhindern. Diese Ablesungen wurden als direkte Messung des Grads der Schmutzablagerung unter den Testwaschbedingungen angenommen.
Die Testergebnisse sind in den nachfolgenden Tabellen 3 und 4 dargestellt.
Tabelle 3^*
Tabelle 4^*
Vorzugsweise und noch spezieller werden Weichspülerzusammensetzungen in Form von flüssigen, vorzugsweise wässrigen, Zusammensetzungen bereitgestellt, dabei umfassend:

I. etwa 3% bis etwa 50%, vorzugsweise etwa 4% bis etwa 30%, Weichspülmittel (Weichspüler); und
II. etwa 0,03% bis etwa 25%, vorzugsweise etwa 0,1% bis etwa 15%, wasserlösliches polymeres Farbstoffübertragung hemmendes Mittel (Farbstoffübertragung hemmendes Mittel oder DTI) mit der obigen Formel.
III. als Rest einen flüssigen Träger, vorzugsweise Wasser; worin die flüssigen Zusammensetzungen im Wesentlichen frei von Aerosol-Treibmitteln sind.

Die vorliegende Erfindung umfasst auch im Trockner zugegebene Weichspülerzusammensetzungen, umfassend:

I. etwa 50% bis etwa 99%, vorzugsweise etwa 70% bis etwa 99%, Weichspülmittel;
II. etwa 0,2% bis etwa 50%, vorzugsweise etwa 1% bis etwa 30%, Polymer-Farbstoffübertragung hemmendes Mittel, das aus obigen (A), (B), (C) und (D) ausgewählt ist; und
III. gegebenenfalls einen Spender, der die Abgabe einer wirksamen Menge dieser Zusammensetzung an diese Stoffe vorsieht.

Feste, teilchenförmige Weichspülerzusammensetzungen der vorliegenden Erfindung umfassen typischerweise:

I. etwa 20% bis etwa 90%, vorzugsweise etwa 30% bis etwa 70%, Weichspülmittel; und
II. etwa 0,1% bis etwa 80%, vorzugsweise etwa 0,3% bis etwa 50% und insbesondere etwa 0,5% bis etwa 25%, Farbstoffübertragung hemmendes Mittel, das ebenfalls aus obigen (A), (B), (C) und (D) ausgewählt ist.

Weichspülmittel
Die Menge an Weichspülmittel (Weichspüler) in den flüssigen Zusammensetzungen dieser Erfindung beträgt typischerweise etwa 3 bis etwa 50 Gew.-%, vorzugsweise etwa 4 bis etwa 30 Gew.-%. Die unteren Grenzen sind jene Mengen, die erforderlich sind, um eine effektive Weichspülwirkung zu verleihen, wenn sie einem Wäschespülbad in einer Weise zugegeben werden, die beim Waschen im Haushalt üblich ist. Die oberen Grenzen sind für konzentrierte Produkte geeignet, die dem Konsumenten eine wirtschaftlichere Verwendung aufgrund der Reduktion von Verpackungs- und Vertriebskosten bieten.
Beispiele für flüssige Weichspülerzusammensetzungen

Die folgenden flüssigen Weichspülerzusammensetzungen zeigen, wenn sie dem Spülzyklus eines automatischen Waschvorgang zugegeben werden, eine Hemmung der Farbstoffübertragung im nachfolgenden Waschzyklus.

Komponenten	Beispiel 9 (Gew.-%)
DTDMAC/MTTMAC-Mischung (83%)	4,5
1-Talg(amidoethyl)-2-Talg-imidazolin	3,4
HCl	0,2
Polymer A (75% quat.)	0,5
Parfum	0,4
Nebeninhaltsstoffe	0,5
Entionisiertes Wasser	Rest
	100, 00

Beispiel 9
Die Zusammensetzung des Beispiels 9 wird durch folgendes Verfahren hergestellt:
Polymer A (75% quat.) (mittleres Molekulargewicht von etwa 10.000, entweder als Pulver oder in wässriger Lösung) wird unter Vermischen einem Gefäß zugegeben, das entionisiertes Wasser enthält, danach wird auf 65°C erhitzt. Eine geschmolzene DTDMAC/MTTMAC-Mischung (mit etwa 80°C) wird der wässrigen Lösung mittels Schermischung zugeführt. Nachdem der Weichspüler zugesetzt wurde, wird das Gemisch abgekühlt, und die Nebeninhaltsstoffe werden während des Abkühlvorgangs zugesetzt.
Beispiele für Stoffkonditionierungs-Substratartikel
Die folgenden Stoffkonditionierungszusammensetzungen und -Substratartikel zeigen, wenn sie dem Trommeltrockner mit der nassen Wäscheladung zugegeben werden, eine Hemmung der Farbstoffübertragung im nachfolgenden Waschzyklus.

Komponenten Beispiel 10 (Gew.-%)

DTDMAC 80,00

Calciumbetonit-Ton 4,00

Polymer A (75% quat.) 16,00

Gesamt 100,00
Beispiel 10
Herstellung des Beschichtunsgemisches
Eine Menge von etwa 200 g des Beschichtungsgemischs wird wie folgt hergestellt. Eine Menge von etwa 160 g Ditalgdimethylammoniumchlorid (DTDMAC) wird bei 80 °C geschmolzen. Der Calciumbetonit-Ton (etwa 8 g Betonit L, bei Southern Clay Co. erhältlich) wird dem Gemisch langsam unter Schermischen zugegeben. Während des Mischens wird das Gemisch in einem siedenden Wasserbad in geschmolzenem Zustand gehalten. Etwa 32 g Polymer A (75% quat.) werden daraufhin langsam dem Gemisch unter Schermischen zugesetzt, und die Formulierung wird gemischt, bis das Gemisch homogen und gleichmäßig ist.
Herstellung von Stoffkonditionierungsschichten

Das Beschichtungsgemisch wird auf vorgewogene Vlies-Substratschichten in einer Dimension von etwa 9 Zoll × 11 Zoll (etwa 23 cm × 28 cm) aufgetragen. Die Substratschichten bestehen aus 70% 1-9/16-Zoll (etwa 4 cm) langen Reyonfasern mit 3 Denier mit 30% Polyvinylacetat-Bindemittel. Das Substratgewicht beträgt etwa 16 g pro Quadratyard (etwa 1,22 g/Schicht). Eine kleine Menge der Formulierung wird auf eine erhitzte Metallplatte mit einer Spatel aufgetragen und danach gleichmäßig mit einem Drahtmetallstab ausgestrichen. Eine Vlies-Substratschicht wird auf der Metallplatte aufgebracht, um das Beschichtungsgemisch zu absorbieren. Die Schicht wird daraufhin von der erhitzten Metallplatte entfernt und auf Raumtemperatur abkühlen gelassen, so dass sich das Beschichtungsgemisch verfestigen kann. Die Schicht wird gewogen, um die Menge an Beschichtungsgemisch auf der Schicht zu bestimmen. Die Zielbeschichtung beträgt 2,0 g pro Schicht. Ist das Gewicht größer als das Zielgewicht, so wird die Schicht erneut auf die erhitzte Metallplatte aufgebracht, um das Beschichtungsgemisch wieder zu schmelzen und etwas vom Überschuss zu entfernen. Liegt das Gewicht unter dem Zielgewicht, so wird die Schicht ebenfalls auf der erhitzten Metallplatte aufgebracht, und es wird mehr Beschichtungsgemisch zugegeben.

Komponenten	Beispiel 11 (Gew.-%)
Octadecyldimethylamin	11,89
C_12-14-Fettsäure	8,29
C_16-18-Fettsäure	10,69
DTDMAMS	19,32
Sorbitanmonostearat	19,32
Ton	3,86
Polymer A (75% quat.)	26,62
Gesamt	100,00

Beispiel 11
Herstellung des Beschichtungsgemischs und der Stoffkonditionierungsschichten
Eine erste Mischung aus etwa 11,89 Teilen Octadecyldimethylamin (Ethyl Corporation), 8,29 Teilen C_12-14-Fettsäuren (The Procter & Gamble Co.) und 10,69 Teilen C_16-18-Fettsäure (Emery Industries, Inc.) wird bei 80°C verschmolzen, und eine zweite Mischung aus etwa 19,32 Teilen Sorbitanmonostearat (Mazer Chemicals, Inc.) und 19,32 Teilen Di-Talg-dimethylammoniummethylsulfat, DTDMAMS (Sherex Chemical Co.), wird verschmolzen, um die Weichspülerkomponente der Zusammensetzung zu bilden, während gleichzeitig das Gemisch in einem siedenden Wasserbad in geschmolzenem Zustand gehalten wird. Der Calciumbetonit-Ton (3,86 Teile Bentolit L, erhältlich von Southern Clay Co.) wird daraufhin langsam dem Gemisch unter Schermischen zugegeben. Eine Menge von etwa 26,62 Teilen Polymer A wird daraufhin in kleinen Mengen zugefügt, und die Formulierung wird so lange vermischt, bis das Gemisch gleichmäßig und völlig homogen ist.
Das Beschichtungsgemisch wird auf vorgewogene Vlies-Substratschichten wie in Beispiel 10 aufgebracht. Die Zielbeschichtung beträgt 2,33 g pro Schicht. Jede Schicht enthält etwa 1,62 g Weichspüler, etwa 0,09 g Ton und etwa 0,62 g Polymer A.
Obwohl die Polymere der Erfindung als Additive in einer Wäschewaschmittel- und Weichspülerzusammensetzung beschrieben wurden, versteht es sich, dass sie auch in anderen Anwendungen zum Einsatz kommen können, für die Eigenschaften der Anti-Ablagerung erforderlich sind. Demgemäß können die wasserlöslichen Polymere der Erfindung effektiv eingesetzt werden, um eine erneute Ablagerung von Flecken oder Schmutz, z. B. in Anstalts-, Haushalts- und Industriereinigern sowie in Textilanwendungen, zu verhindern. Demgemäß werden nachfolgend geeignete Anwendungsmöglichkeiten für die Polymere und Copolymere der Erfindung aufgelistet:
Anti-Wiederablagerung von Schmutz;
Digitale Druckfarbanwendungen;
Entfärbung von Textilfarben;
Kontrolle der Abziehungsrate von Textilfarbstoffen;
Flockungsmittel;
Klebstoffe;
Ionenaustausch/Membranen;
Entfernung von Spurenmetallen aus Wasser (Hg, Cd, Cu, Ni)/Wasserenthärtungsmittel;
Kolloidale Stabilisierung;
Abpumpen von Öl aus Untergrundreservoirs;
Körperpflegegüter, Shampoos und Haarbalsam;
Reinigungs- und Geschirrreinigungsmittel, Spülhilfen;
Wasserbehandlung zur Verhinderung der Ausfällung von Heißwassersalzen auf Wandseiten; sowie
Pigmentdispersion.

Claims

Wäschewaschmittelzusammensetzung oder Weichspülerzusammensetzung, die zumindest 1 Gew.-% eines Tensids und eines wasserlöslichen Poly(vinylpyridinbetains) umfasst, das einen quaternären Stickstoff und ein Carboxylatsalz in einer Farbstoffübertragung hemmenden Menge mit der folgenden Formel:
worin: m = 30 bis 5.000 ist, X ein Anion ist; R¹ und R² unabhängig voneinander Wasserstoff, Alkyl oder Aryl sind; n = 1 bis 5 ist; und M ein Kation ist; sowie Copolymere davon enthält.
Wäschewaschmittelzusammensetzung nach Anspruch 1, worin X ein Halogenid, beispielsweise Chlorid oder Bromid, ist.
Wäschewaschmittelzusammensetzung nach Anspruch 1 oder 2, in der das Polymer ein gewichtsmittleres Molekulargewicht von etwa 5.000 bis 1.000.000 aufweist.
Wäschewaschmittelzusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, in der R¹ und R² beide Wasserstoff sind und n = 1 ist.
Wäschewaschmittelzusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, in der M ein Alkalimetall, beispielsweise Natrium oder Kalium, ist.
Wäschewaschmittelzusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, in der m = 100 bis 1.000 ist.
Wäschewaschmittelzusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, in der das Polymer zu 25 bis 100% quaternisiert ist.
Wäschewaschmittelzusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, in der das Polymer ein wasserlösliches Copolymer mit einem polymerisierbaren Monomer, beispielsweise Vinylpyrrolidon, Vinylcaprolactam, Vinylimidazol, N-Vinylformamid oder Acrylamid, ist.
Wäschewaschmittelzusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, in der das Polymer Poly(4-vinylpyridin)natriumcarboxymethylbetainchlorid ist.
Wäschewaschmittelzusammensetzung oder Weichspülerzusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, die etwa 2 bis 1.000 ppm des Polymers enthält.
Wäschewaschmittelzusammensetzung oder Weichspülerzusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, die 2 bis 50 ppm des Polymers enthält.