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Gebiet der
Erfindung
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Die vorliegende Erfindung betrifft
eine Airbagvorrichtung für
einen Beifahrersitz, wie zum Beispiel für den vorderen Beifahrersitz
oder einen hinteren Beifahrersitz.
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Beschreibung
des Stands der Technik
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Einige Fahrzeuge sind mit einer Airbagvorrichtung
ausgestattet, die den Beifahrer auf dem vorderen Beifahrersitz in
einer Unfallsituation schützt.
In der offen gelegten, japanischen Patentanmeldung Nr. 2-60858 wird
ein Ausführungsbeispiel
einer solchen Airbagvorrichtung veröffentlicht.
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Wie in 5 der
anhängenden
Zeichnungen dargestellt ist, wird in der Airbagvorrichtung für einen vorderen
Beifahrersitz, die in der zuvor genannten Veröffentlichung offenbart ist,
eine Ausströmöffnung 74,
die zulässt,
dass ein Airbagkörper 76 expandiert, in
einem Armaturenbrett 70 an einer Stelle geprägt, die
dem Brustkorb 72A eines Beifahrers 72 gegenüberliegt.
Sobald ein Gasgenerator bei einer abrupten Temporeduzierung des
Fahrzeugs durch einen Beschleunigungssensor in Betrieb gesetzt wird,
expandiert der Airbag 76 (bzw. wird er aufgeblasen) über die
Ausströmöffnung 74 in
die Richtung des Beifahrers 72.
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Wenngleich eine derartige Airbagvorrichtung für einen
Beifahrer 72 sehr hilfreich ist, der auf dem vorderen Beifahrersitz 78 sitzt,
und der größer als eine
vorbestimmte Größe ist,
das heißt,
wenn der Beifahrer 72 ein Erwachsener ist, ist diese Airbagvorrichtung
für ein
Kind nicht so effektiv, das in einem auf einem Sitzpolster 78A des
vorderen Beifahrersitzes 78 befestigen Kinderrückhaltesystem
(CRS) sitzt. Da das Kind bereits durch das CRS-System angemessen
zurückgehalten
wird, wobei das Kinderrückhaltesystem
wiederum durch den Sicherheitssitzgurt eines Fahrzeugsitzgurtsystems
sicher zurückgehalten wird,
ist es nicht unbedingt notwendig, dass der Airbag auch für ein Kind
expandieren soll. Bei der herkömmlichen
Airbagvorrichtung expandiert jedoch der Airbagkörper selbst dann, wenn sich
ein Kind in dem Sitz befindet.
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Ein Beifahrer kann auch geschützt werden, wenn
die herkömmliche
Airbagvorrichtung so modifiziert ist, dass dann ein Referenzwert
für das
Erkennen einer abrupten Temporeduzierung des Fahrzeugs und für das Expandieren
des Airbags 76 höher eingestellt
wird, wenn der Sitzgurt beim Beifahrer angelegt ist, im Gegensatz
zu dem Fall, wenn kein Sitzgurt beim Beifahrer angelegt ist. Bei
der herkömmlichen
Airbagvorrichtung expandiert jedoch der Airbag, wenn die abrupte
Temporeduzierung des Fahrzeugs einen vorgegebenen Referenzwert erreicht, ganz
gleich, ob der Sitzgurt beim Beifahrer 72 angelegt ist
oder nicht.
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Demzufolge besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit,
dass die Airbagvorrichtung nach Verkehrsunfällen ersetzt werden muss, was
die Reparaturkosten unnötigerweise
erhöht.
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Druckschrift
des nächsten
Stands der Technik
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Die Druckschrift „Child-Seat and Occupant Detection" des Unternehmens
AUTOMOTIVE ENGINEERING, Band 102, Nr. 5, Mai 1994, Seite 47, veröffentlicht
eine Airbagvorrichtung für
einen Beifahrersitz, die sowohl aus einer Beifahrererkennungseinrichtung
[Sitzbelegungserkennung] als auch aus einer Erkennungseinrichtung
für ein
Kinderrückhaltesystem
und einer Gasgeneratorsteuerung besteht, die verhindert, dass der
Gasgenerator einen Airbagkörper
in einem Zustand expandieren lässt,
bei dem ein Kinderrückhaltesystem
auf dem Beifahrersitz befestigt ist. Diese Druckschrift stellt hierbei
den Vorteil heraus, bei dem die Kinder in den nach rückwärts gerichteten
Kindersitzen vor einem Airbageinsatz geschützt werden, falls der Beifahrersitz
nicht von einem Erwachsenen besetzt ist. Des Weiteren weist diese
bekannte Airbagvorrichtung auf eine unnötige Kostenerhöhung für die Reparatur
des Fahrzeugs hin, für
den Fall, dass ein Airbag auf einem nicht besetzten Beifahrersitz
zum Einsatz kommt.
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Der vorliegenden Erfindung liegt
die Aufgabe zugrunde, nicht nur die Kosten für eine Fahrzeugreparatur nach
einer eingetretenen Kollision weiter zu senken – indem die Wahrscheinlichkeit
des Ersetzens einer Airbagvorrichtung reduziert wird -, sondern
auch den Beifahrer zu schützen,
selbst bei niedrigen Fahrzeuggeschwindigkeiten und bei nicht angelegtem
Sitzgurt.
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Diese Aufgabe der Erfindung wird
durch den Patentgegenstand des Anspruchs 1 erfüllt.
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Eine Airbagvorrichtung für einen
Beifahrersitz gemäß der vorliegenden
Erfindung umfasst eine Beifahrererkennungseinrichtung für das Erfassen,
ob ein Fahrgast den Beifahrersitz belegt, Gurtanlegeerfassungsmittel
für das
Erfassen, ob sich ein Sicherheitssitzgurt für den Beifahrersitz in einem
angelegten Zustand befindet, Erfassungsmittel für ein Kinderrückhaltesystem
für das
Erfassen, ob ein Kinderrückhaltesystem
auf dem Beifahrersitz befestigt ist, ein Fahrzeuggeschwindigkeitssensor
für das
Erfassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit sowie eine Gasgeneratorsteuerung.
Die Gasgeneratorsteuerung verhindert eine Gasgenerierung für das Expandieren
eines Airbagkörpers
in einem Betriebszustand, bei welchem die von dem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor erfasste
Fahrzeuggeschwindigkeit niedriger als eine vorgegebene Geschwindigkeit
ist, bei welchem das Gurtanlegeerfassungsmittel erfasst, dass sich
der Sitzgurt in einem angelegten Zustand befindet, und bei dem das
Kinderrückhaltesystem-Erfassungsmittel
erfasst, dass ein Kinderrückhaltesystem
auf dem Beifahrersitz befestigt ist. Die Gasgeneratorsteuerung lässt dabei
zu, dass sich der Gasgenerator in Betrieb setzt, selbst in einem
Zustand, bei dem die von dem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit
niedriger als ein vorgegebener Geschwindigkeitsrichtwert ist, wenn
die Beifahrererkennungseinrichtung erfasst, dass ein Fahrgast den
Beifahrersitz belegt, während
das Gurtanlegeerfassungsmittel erfasst, dass sich der Sitzgurt in einem
nicht angelegten Zustand befindet, und das Kinderrückhaltesystem-Erfassungsmittel
erfasst, dass kein Kinderrückhaltesystem
auf dem Beifahrersitz montiert ist.
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Wenn die Beifahrererkennungseinrichtung erkennt,
dass ein Fahrgast den Beifahrersitz belegt, das Gurtanlegeerfassungsmittel
erkennt, dass sich der Sicherheitssitzgurt für den Beifahrersitz in einem angelegten
Zustand befindet, und das Kinderrückhaltesystem-Erfassungsmittel
erkennt, dass auf dem Beifahrersitz kein Kinderrückhaltesystem befestigt ist,
wird verhindert, dass sich der Gasgenerator in Betrieb setzt, wenn
die von dem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit niedriger
als ein vorgegebener Geschwindigkeitsrichtwert ist. Wenn außerdem die
Beifahrererkennungseinrichtung erkennt, dass ein Fahrgast den Beifahrersitz
belegt, das Gurtanlegeerfassungsmittel erkennt, dass sich der Sicherheitssitzgurt
in einem nicht angelegten Zustand befindet, und das Kinderrückhaltesystem-Erfassungsmittel
erkennt, dass auf dem Beifahrersitz kein Rückhaltesystem montiert ist, wird
nicht zugelassen, dass sich der Gasgenerator in Betrieb setzt, selbst
dann nicht, wenn die von dem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor erfasste
Fahrzeuggeschwindigkeit niedriger als ein vorgegebener Geschwindigkeitsrichtwert
ist. Für
den Fall, dass ein Kinderrückhaltesystem
auf dem Beifahrersitz befestigt ist, setzt sich die Airbagvorrichtung
auch nicht in Betrieb, selbst dann nicht, wenn die Geschwindigkeitsabnahme
des Fahrzeuges aufgrund einer abrupten Temporeduzierung einen vorgegebenen
Richtwert erreicht. Dieses reduziert die Wahrscheinlichkeit, dass
die Airbagvorrichtung nach einem Verkehrsunfall ersetzt werden muss,
wodurch auch die Reparaturkosten gesenkt werden.
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Wenn ein Sicherheitssitzgurt beim
auf dem Beifahrersitz sitzenden Fahrgast angelegt worden ist, wird
der Gasgenerator nur in Betrieb gesetzt, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit
einen vorgegebenen Geschwindigkeitsrichtwert übersteigt, so dass sich der
Gasgenerator nicht in Betrieb setzen kann, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit
niedriger als der vorgegebene Geschwindigkeitsrichtwert ist. Dieses
reduziert die Wahrscheinlichkeit, dass die Airbagvorrichtung nach
einem Verkehrsunfall ersetzt werden muss, wodurch auch die Reparaturkosten
gesenkt werden.
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Außerdem ist das Kinderrückhaltesystem-Erfassungsmittel
der Airbagvorrichtung gemäß dem ersten
oder dem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung eine Rückhaltemodus-Erkennungsschaltung,
die erkennt, ob sich die Sitzgurtrückaufrollautomatik für den Beifahrersitz
in einem automatischen Blockiergurtrückhaltemodus oder in einem Notfallblockiergurtrückhaltemodus
befindet. Wenn die Rückhaltemodus-Erkennungsschaltung
erkennt, dass sich die Sitzgurtaufrollautomatik in dem automatischen
Blockiergurtrückhaltemodus
befindet, wird davon ausgegangen, dass das Kinderrückhaltesystem
auf dem Beifahrersitz befestigt ist, und wenn die Rückhaltemodus-Erkennungsschaltung
erkennt, dass sich die Sitzgurtaufrollautomatik in einem Notfallblockiergurtrückhaltemodus
befindet, wird davon ausgegangen, dass auf dem Beifahrersitz kein
Kinderrückhaltesystem
montiert ist.
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Kurze Beschreibung
der Zeichnungen
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1 ist
eine schematische Seitenansicht, die eine Airbagvorrichtung für einen
vorderen Beifahrersitz gemäß einer
Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung zeigt.
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2 ist
eine schematische Seitenansicht, die eine Situation darstellt, in
der ein Kinderrückhaltesystem
auf einem vorderen Beifahrersitz befestigt ist, bei dem die Airbagvorrichtung
gemäß der Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung vorgesehen ist.
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3 ist
eine perspektivische Ansicht eines Armaturenbretts, wie es von der
linken Hinterseite des Fahrzeugs aus zu sehen ist, und in dem die
Airbagvorrichtung gemäß der Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung eingebaut ist.
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4 ist
ein Ablaufdiagramm, das den Betriebsvorgang von der Gasgeneratorsteuerung
der Airbagvorrichtung gemäß der Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung darstellt.
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5 ist
eine perspektivische Ansicht eines Armaturenbretts, wie es von der
linken Hinterseite des Fahrzeugs aus zu sehen ist, und in dem eine
herkömmliche
Airbagvorrichtung für
einen Beifahrersitz eingebaut ist.
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6A ist
ein Blockdiagramm, das einen Teil eines Steuerschaltkreises der
Airbagvorrichtung gemäß der Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung darstellt, bei dem ein Schalterstromkreis
geschlossen ist.
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6B ist
ein Blockdiagramm, das einen Teil eines Steuerschaltkreises der
Airbagvorrichtung gemäß der Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung darstellt, bei dem ein Schalterstromkreis
geöffnet
ist.
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7 zeigt
eine Modifikation der vorliegenden Erfindung, in der ein Drucksensor
als Beifahrererkennungseinrichtung zum Einsatz kommt.
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8A zeigt
eine Sitzgurtaufrollautomatik, die sich in einem Notfallblockiergurtrückhaltemodus befindet;
und
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8B zeigt
eine Sitzgurtaufrollautomatik, die sieh in einem automatischen Blockiergurtrückhaltemodus
befindet.
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Beschreibung
der bevorzugten Ausführungsform
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Eine Airbagvorrichtung für einen
vorderen Beifahrersitz gemäß einer
Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung wird nun unter Bezug auf die zugehörigen Zeichnungen
beschrieben.
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In den Zeichnungen gibt der Pfeil „FR" die Vorwärtsrichtung
eines Fahrzeugs 10 an, wogegen der Pfeil „UP" die Aufwärtsrichtung
des Fahrzeugs 10 anzeigt.
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Wie in 3 dargestellt
ist, ist in dem Fahrzeug 10 gemäß der vorliegenden Erfindung
ein Armaturenbrett 15 im Fahrzeuginnenraum so angebracht,
dass es sich gegenüber
zu einem vorderen Beifahrersitz 14 befindet. Eine Airbagvorrichtung 18 für den vorderen
Beifahrersitz befindet sich auf der Rückseite des Armaturenbretts 16.
Die Airbagvorrichtung 18 weist eine rechtwinkelige Form
auf und erstreckt sich in dem Fahrzeug 10 der Quere nach. Ein
Abschnitt des Armaturenbretts 16, welcher die Airbagvorrichtung 18 einfasst,
ist so ausgebildet, um als Airbagabdeckung 20 zu dienen,
die eine rechtwinkelige Form aufweist und sich in dem Fahrzeug 10 der
Quere nach erstreckt.
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Wie in 1 dargestellt
ist, weist das Gehäuse 22 der
Airbagvorrichtung 18 einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt
auf, wenn man dies von der Seite des Fahrzeugs aus betrachtet. Eine Ausströmungsöffnung 24 ist
in dem Gehäuse 22 so ausgebildet,
dass die Öffnung
in Richtung zur rückwärtigen Seite
des Fahrzeugs 10 ausgerichtet ist, während sie nach oben hin geneigt
ist. Der Umfangsrand der Öffnung
eines Airbagkörpers 26 ist
auf dem inneren Umfang der Öffnung 24 befestigt.
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Ein zylinderförmiger Gasgenerator 34 ist
in der Umgebung des unteren Teilabschnitts 22A des Gehäuses 22 angeordnet,
so dass der Gasgenerator 34 sich in die Querrichtung des
Fahrzeugs 10 erstreckt. Der Gasgenerator 34 ist
mit einer gasgenerierenden Substanz befüllt, die mit Zündmittel
versehen ist. Des Weiteren ist die Airbagvorrichtung 18 mit einem
Beschleunigungssensor 200 (siehe 6A und 6B)
ausgestattet. Der Beschleunigungssensor 200 gibt ein elektrisches
Signal aus, wenn er eine abrupte Temporeduzierung feststellt, die
mit einem vorgegebenen Richtwert übereinstimmt oder höher ist. Der
Gasgenerator 34 und der Beschleunigungssensor 200 sind über einen
Schalterstromkreis 202 miteinander verbunden, der in den 6A und 6B dargestellt ist, und der von einer
Gasgeneratorsteuerung 40 geöffnet oder geschlossen wird.
Wenn sich demzufolge das Fahrzeug 10 bei einer Geschwindigkeitsabnahme
abrupt verlangsamt, die mit einem vorgegebenen Richtwert übereinstimmt
oder höher
ist, und zwar bei einem Zustand, in dem der Schalterstromkreis 202,
geschlossen ist, wird das gasgenerierende Substanz durch die Zündmittel
gestartet, wenn der Beschleunigungssensor 200 in Betrieb
ist und ein elektrisches Signal ausgibt, so dass die gasgenerierende
Substanz zündet,
um Gas zu generieren. Infolge des so generierten Gases wird der
Airbagkörper 26 mit
Gas befüllt,
der in einem zusammengefalteten Status in dem Gehäuse 22 untergebracht
war, das sich in der Umgebung zur Öffnung 24 befindet,
und der Airbagkörper
entfaltet sich in Richtung des Fahrzeuginneren, wobei er die Airbagabdeckung 20 des Armaturenbretts 16 durchbricht.
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Die Gasgeneratorsteuerung 40,
die einen Mikrocomputer enthält,
verhindert den Betrieb des Gasgenerators 34, indem sie
den Schalterstromkreis 202 (6A und 6B) öffnet, der zwischen dem Beschleunigungssensor 200 und
dem Gasgenerator 34 untergebracht ist, wenn die nachstehend
beschriebenen, vorgegebenen Bedingungen erfüllt werden.
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Ein Infrarotsensor 44, der
als Beifahrererkennungseinrichtung dient, ist an der Autodecke 42 befestigt,
so dass der Sensor 44 oberhalb des Sitzpolsters 14A des
vorderen Beifahrersitzes 14 angeordnet ist. Der Infrarotsensor 44 ist
mit der Gasgeneratorsteuerung 40 verbunden. Der Infrarotsensor
erfasst die Infrarotstrahlen von einem Beifahrer auf dem Sitzpolster 14A,
und gibt an die Gasgeneratorsteuerung 40 ein Signal aus,
das die Erfassung von infraroten Strahlen anzeigt.
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Eine Sitzgurtaufrollautomatik 48 ist
am unteren Ende einer mittleren Türsäule 45 befestigt,
und ein Sicherheitssitzgurt 50 wird in der Sitzgurtaufrollautomatik 48 so
aufgerollt, dass er von dieser rückführbar herausgezogen
werden kann. Die Sitzgurtaufrollautomatik 48 kann in einen
automatischen Blockiergurtrückhaltemodus
(ALR = Automatic Locking Retractor Mode) und in einen Notfallblockiergurtrückhaltemodus
(ELR = Emergency Locking Retractor Mode) jeweils umgestellt werden.
Wenn ein Erwachsener 54 auf dem vorderen Beifahrersitz 14 sitzt,
wie in 1 dargestellt
ist, wird der Betriebsmodus der Sitzgurtaufrollautomatik 48 in
den ELR-Modus eingestellt. Wenn ein Kinderrückhaltesystem 56 zum
Halten eines Kindes 15 auf dem vorderen Beifahrersitz 14 mittels
des Sicherheitssitzgurtes 50 befestigt ist, wie in 2 dargestellt ist, wird
der Betriebsmodus der Sitzgurtaufrollautomatik 48 in den ALR-Modus
eingestellt. Die Sitzgurtaufrollautomatik 48 ist mit einer
Rückhaltemodus-Erkennungsschaltung 52 versehen,
die als Kinderrückhaltesystem-Erfassungsmittel
dient, und die auf eine Umstellung zwischen dem ALR-Modus und dem
ELR-Modus reagiert. Die Rückhaltemodus-Erkennungsschaltung 52 ist
mit der Gasgeneratorsteuerung 40 verbunden, um so in die
Gasgeneratorsteuerung 40 ein Signal eingeben zu können, das
anzeigt, ob sich die Sitzgurtaufrollautomatik 48 im ALR-Modus oder im ELR-Modus
befindet.
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Die Umstellung zwischen dem ALR-Modus und
dem ELR-Modus wird
nun unter Bezug auf die 8A und 8B kurz beschrieben. Wenn
der herausgezogene Sicherheitssitzgurt 50 in die mit Pfeil „R" in 8A anzeigte Richtung von der Sitzgurtaufrollautomatik 48 ausgerollt
wird, drehen sich die entsprechenden Getriebezahnräder in die
entsprechenden Richtungen, die mit den verschiedenen Pfeilen in 8A angezeigt sind. Bei diesem
Betriebsvorgang dreht sich ein Schiebeelement 80 in die
mit Pfeil „r" angegebene Richtung.
Wenn im Wesentlichen die gesamte Länge des Sicherheitssitzgurtes 50 von
der Sitzgurtaufrollautomatik 48 gerollt worden ist, schiebt ein
erster Endabschnitt 81 des Schiebeelements 80 einen
vorspringendes Teil 83 einer ersten Auslöserklinke 82 zum
Drehen der ersten Auslöserklinke 82 gegen
die Antriebskraft einer Feder 84 an, so dass ein Klinkenabschnitt 85 der
ersten Auslöserklinke 82 von
einem äußeren Getriebezahnrad 86 getrennt wird.
Dieser Zustand ist der ELR-Modus (Notfallblockiergurtrückhaltemodus).
Wenn der Sicherheitssitzgurt 50 in die andere Richtung
zu der mit dem Pfeil „R" angezeigten Richtung
herausgezogen wird, und eine Zungenlasche 60 mit einem
Gurtschloss 58 im ELR-Modus in Eingriff gelangt, wird ein
erwachsener Beifahrer von dem Sicherheitssitzgurt 50 festgehalten.
Wenn das Fahrzeug 10 in einer solchen Situation abrupt
das Tempo verlangsamt, bewegt sich ein Trägheitselement 87 so,
um eine zweite Auslöserklinke 88 hoch
zu heben, so dass die zweite Auslöserklinke 88 mit dem äußeren Getriebezahnrad 86 in Eingriff
gelangt, um zu verhindern, dass der Sicherheitssitzgurt 50 herausgezogen
wird. Wenn andererseits der eingerollte Sicherheitssitzgurt 50 in
die mit Pfeil „E" in 8B anzeigte Richtung von der Sitzgurtaufrollautomatik 48 herausgezogen
wird, drehen. sich die entsprechenden Getriebezahnräder in die entsprechenden
Richtungen, die mit den verschiedenen Pfeilen in 8B angezeigt sind. Bei diesem Betriebsvorgang
dreht sich ein Schiebeelement 80 in die mit Pfeil „e" angegebene Richtung.
Wenn im Wesentlichen die gesamte Länge des Sicherheitssitzgurtes 50 von
der Sitzgurtaufrollautomatik 48 herausgezogen worden ist,
schiebt ein zweiter Endabschnitt 81 des Schiebeelements 80 den
vorspringenden Teil 83 einer ersten Auslöserklinke 82 zum
Drehen der ersten Auslöserklinke 82 gegen
die Antriebskraft der Feder 84 an, so dass der Klinkenabschnitt 85 der
ersten Auslöserklinke 82 mit
dem äußeren Getriebezahnrad 86 in
Eingriff gelangt. Dieser Zustand wird als ALR-Modus (automatischer
Blockiergurtrückhaltemodus)
bezeichnet. In diesem Modus kann der Sicherheitssitzgurt 50 von
der Sitzgurtaufrollautomatik 48 gerollt werden, aber er
wird am Herausziehen gehindert. Wenn das Kinderrückhaltesystem 56 von dem
Sicherheitssitzgurt 50 im ALR-Modus festgehalten wird,
wird verhindert, dass der Sicherheitssitzgurt 50 herausgezogen
wird, so dass das Kinderrückhaltesystem 56 jederzeit
daran gehindert wird, sich zu verschieben. Wenn die Zungenlasche 60 freigesetzt wird,
wird der Sicherheitssitzgurt 50 um eine Aufrollwelle der
Sitzgurtaufrollautomatik 48 durch die Antriebskraft einer
nicht dargestellten Feder aufgerollt. Wenn im Wesentlichen die gesamte
Länge des
Sicherheitssitzgurts 50 aufgerollt ist, wird der Betriebsmodus
in den ELR-Modus (Notfallblockiergurtrückhaltemodus) umgestellt, wie
in 8A dargestellt ist.
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Bei der vorliegenden Erfindung wird
die Umstellung zwischen dem ALR-Modus und dem ELR-Modus von der
Rückhaltemodus-Erkennungsschaltung 52 erfasst,
die an die Gasgeneratorsteuerung 40 ein Signal ausgibt,
das anzeigt, ob sich die Sitzgurtaufrollautomatik 48 im
ALR- oder im ELR-Modus befindet. Das heißt, dass die Rückhaltemodus-Erkennungsschaltung 52 in
der Nähe
der ersten Auslöserklinke 82 angeordnet
ist, und dass sie ein bewegliches Kontaktelement 90 besitzt,
das sich zusammen mit der ersten Auslöserklinke 82 dreht,
und dass sie zwei feststehende Kontaktelemente 91A und 91B aufweist,
die auf einem Rahmen 92 der Sitzgurtaufrollautomatik 48 angebracht
sind. Bei dem in 8A dargestellten
ELR-Modus befindet sich die Rückhaltemodus-Erkennungsschaltung 52 in
deren AUS-Betriebsstatus, während
bei dem in 8B dargestellten
ALR-Modus sich die Rückhaltemodus-Erkennungsschaltung 52 in
deren EIN-Betriebsstatus befindet. Ein Signal, das einen entsprechenden
Betriebsstatus anzeigt, wird in die Gasgeneratorsteuerung 40 eingegeben.
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Ein Gurtschlossschalter 59,
der als Schlosseingriffserfassungsmittel dient, ist auf dem Gurtschloss 58 für den Sicherheitssitzgurt 50 vorgesehen.
Wenn die Zungenlasche 60 mit dem Gurtschloss 58 in
Eingriff ist, wird der Gurtschlossschalter 59 eingeschaltet.
Der Gurtschlossschalter 59 ist mit der Gasgeneratorsteuerung 40 verbunden,
um in dieser ein Signal eingeben zu können, das anzeigt, ob die Zungenlasche 60 mit
dem Gurtschloss 58 in Eingriff ist.
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Darüber hinaus ist ein Fahrzeuggeschwindigkeitssensor 55 in
dem Fahrzeugkörper 10 untergebracht.
Der Fahrzeuggeschwindigkeitssensor 55 ist mit der Gasgeneratorsteuerung 40 verbunden,
um an diese ein Signal zu übertragen,
das die momentane Geschwindigkeit des Fahrzeugs 10 anzeigt.
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Als nächstes wird der Betrieb der
vorliegenden Ausführungsform
beschrieben.
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Wie in dem Ablaufdiagramm in 4 dargestellt ist, stellt
die Gasgeneratorsteuerung 40 bei der Airbagvorrichtung
nach der vorliegenden Ausführungsform
in Schritt 100 fest, ob der vordere Beifahrersitz 14 von
einem Fahrgast belegt ist, zum Beispiel, ob von einem Erwachsenen 54 oder
ob von einem Kind 15 auf dem Kinderrückhaltesystem 56.
Diese Feststellung wird auf Basis des Erfassungssignals von dem
Infrarotsensor 44 aus getroffen. Wenn in Schritt 100 festgestellt
wird, dass kein Fahrgast den vorderen Beifahrersitz 14 belegt,
wird der Betrieb des Gasgenerators 34 in Schritt 106 gesperrt.
Das heißt, der
Schalterstromkreis 202 wird, wie in 6B dargestellt ist, geöffnet.
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Wenn andererseits in Schritt 100 festgestellt wird,
dass ein Fahrgast den vorderen Beifahrersitz 14 belegt,
wird in Schritt 102 festgestellt, ob sich der Gurtschlossschalter 59 im
EIN-Betriebsstatus befindet. Wenn in Schritt 102 festgestellt
wird, dass sich der Gurtschlossschalter 59 im EIN-Betriebsstatus
befindet, zum Beispiel, dass der Sicherheitssitzgurt 50 für den vorderen
Beifahrersitz 14 angelegt worden ist, geht der Betriebsvorgang
zu Schritt 104 über,
in dem festgestellt wird, ob das Kinderrückhaltesystem (CRS) auf dem
vorderen Beifahrersitz 14 befestigt ist. Diese Feststellung
wird durch ein Erfassen mittels der Rückhaltemodus-Erkennungsschaltung 52 getroffen,
ob sich die Sitzgurtaufrollautomatik 48 in dem ALR-Modus
oder in dem ELR-Modus befindet. Wenn in Schritt 104 erkannt
wird, dass sich die Sitzgurtaufrollautomatik 48 im ALR-Modus
befindet, wird festgestellt, dass auf dem vorderen Beifahrersitz 14 mit dem
Sicherheitssitzgurt 50 das Kinderrückhaltesystem befestigt ist.
In so einem Fall wird der Betrieb des Gasgenerators 34 in
Schritt 106 gesperrt.
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Wenn in Schritt 104 erkannt
wird, dass sich die Sitzgurtaufrollautomatik 48 im ELR-Modus
befindet, wird in Schritt 110 festgestellt, ob die von
dem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor 55 erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit
mit einem vorgegebenen Richtwert (zum Beispiel 25 km/h) übereinstimmt
oder höher
ist. Wenn festgestellt wird, dass die erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit
mit einem vorgegebenen Richtwert übereinstimmt oder höher ist
(zum Beispiel 25 km/h) wird der Schalterstromkreis 202,
der den Beschleunigungssensor 200 und den Gasgenerator 34 verbindet,
in Schritt 112 geschlossen, wie in 6A dargestellt ist. Wenn der Beschleunigungssensor 200 eine
abrupte Temporeduzierung erkennt (oder darauf reagiert), die größer als
ein vorgegebener Richtwert für
diesen Betriebsstatus ist, wird ein Erkennungssignal von dem Beschleunigungssensor 200 an
den Gasgenerator 34 über
den Schalterstromkreis 202 übertragen, so dass der Gasgenerator 34 so
in Betrieb gesetzt wird, um den Airbagkörper 25 zum Expandieren
zu bringen. Wenn in Schritt 110 festgestellt wird, dass
die erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit niedriger als ein vorgegebener
Richtwert ist, wird der Schalterstromkreis 202, der den
Beschleunigungssensor 200 und den Gasgenerator 34 verbindet,
in Schritt 114 geöffnet,
wie dies in 6B dargestellt
ist. Auf diese Weise wird in dem Fall, in dem der Sicherheitssitzgurt
bei einem erwachsenen Beifahrer angelegt worden ist, der Gasgenerator 34 daran
gehindert, sich in Betrieb zu setzen, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit
niedriger als der vorgegebene Richtwert ist, und es wird zugelassen,
dass sich der Gasgenerator in Betrieb setzt, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit
mit dem vorgegebenen Richtwert übereinstimmt
oder höher
ist.
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Wenn in Schritt 102 festgestellt
wird, dass sich der Gurtschlossschalter 59 nicht im EIN-Betriebsstatus
befindet, beispielsweise, wenn der Sicherheitssitzgurt 50 für den vorderen
Beifahrersitz 14 nicht angelegt worden ist, geht der Betriebsvorgang zu
Schritt 108 über,
bei dem der Schalterstromkreis 202, der den Beschleunigungssensor 200 und
den Gasgenerator 34 verbindet, geschlossen wird, wie in 6A dargestellt ist, was
von der über
den Fahrzeuggeschwindigkeitssensor 55 erfassten Fahrzeuggeschwindigkeit
unabhängig
ist. Bei diesem Vorgang wird zugelassen, dass sich der Gasgenerator 34 in Betrieb
setzt, wenn die abrupte Temporeduzierung des Fahrzeugs 10 den
vorgegebenen Richtwert erreicht, bei dem sich der Beschleunigungssensor 200 in
Betrieb setzt.
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Der Grund, warum der vorstehend beschriebene
Betriebsvorgang gewünscht
wird, ist der, dass, wenn der Sicherheitssitzgurt 50 bei
dem erwachsenen Beifahrer 54 nicht angelegt worden ist,
der auf dem vorderen Beifahrersitz 14 sitzt, es notwendig
ist, den Gasgenerator 34 in Betrieb zu setzten, auch wenn
die Fahrzeuggeschwindigkeit niedriger als der vorgegebene Richtwert
ist, um so den Beifahrer zu schützen.
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Wie vorstehend beschrieben worden
ist, wird, wenn ein Kinderrückhaltesystem 56 auf
dem vorderen Beifahrersitz 14 befestigt ist, bei der Airbagvorrichtung
für einen
vorderen Beifahrersitz gemäß der vorliegenden
Ausführungsform
der Schalterstromkreis 202 geöffnet. Demzufolge setzt sich
der Gasgenerator 34 nicht in Betrieb, selbst dann nicht, wenn eine
abrupte Temporeduzierung, die mit dem vorgegebenen Richtwert übereinstimmt
oder höher ist,
auf den Beschleunigungssensor 200 einwirkt. Dieses reduziert
die Wahrscheinlichkeit, dass die Airbagvorrichtung nach einem Verkehrsunfall
ersetzt werden muss, wodurch auch die Reparaturkosten gesenkt werden.
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Wenn ferner der erwachsene Beifahrer 54, der
auf dem Beifahrersitz 14 sitzt, den Sicherheitssitzgurt 50 angeschnallt
hat (das heißt,
dass er/sie sich den Sicherheitssitzgurt 50 angelegt hat),
setzt sich der Gasgenerator 34 nur in Betrieb, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit
mit dem vorgegebenen Geschwindigkeitsrichtwert übereinstimmt oder höher ist,
so dass sich der Gasgenerator 34 nicht in Betrieb setzt,
wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit niedriger als der vorgegebene Geschwindigkeitsrichtwert
ist. Dieses reduziert ebenfalls die Wahrscheinlichkeit, dass die
Airbagvorrichtung nach einem Verkehrsunfall ersetzt werden muss,
wodurch auch die Reparaturkosten gesenkt werden.
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Bei der Airbagvorrichtung für einen
vorderen Beifahrersitz gemäß der vorliegenden
Ausführungsform
wird der Gurtschlossschalter 59 als ein Gurtanlegeerfassungsmittel
verwendet. Demzufolge ist es nicht erforderlich, ein separates Gurtanlegeerfassungsmittel
vorzusehen. Da ferner die Rückhaltemodus-Erkennungsschaltung 52 als
Kinderrückhaltesystem-Erkennungsvorrichtung
verwendet wird, ist es nicht notwendig, eine separate Kinderrückhaltesystem-Erkennungsvorrichtung
bereitzustellen.
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Bei der vorliegenden Ausführungsform
stellt die Gasgeneratorsteuerung 40 fest, dass der Sicherheitssitzgurt 50 für den vorderen
Beifahrersitz 14 befestigt ist, sobald von dem Gurtschlossschalter 59 erfasst
worden ist, der als Schlosseingriffserfassungsmittel dient, dass
die Zungenlasche mit dem Gurtschloss 58 in Eingriff ist.
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Alternativ dazu kann ein Erfassungssensor für die ausgezogene
Sitzgurtlänge 62 bei
der Sitzgurtaufrollautomatik 48 vorgesehen werden, wie
dieser mittels der imaginären
Strichlinien in 1 dargestellt
ist. Der Erfassungssensor für
die ausgezogene Sitzgurtlänge 62 dient
als Erfassungsmittel für
die ausgezogene Sitzgurtlänge,
der die ausgezogene Länge
des Sicherheitssitzgurtes 50 für den vorderen Beifahrersitz 14 erfasst.
Wenn von dem Erfassungssensor für
die ausgezogene Sitzgurtlänge 62 erkannt wird,
dass der Sicherheitssitzgurt 50 für den vorderen Beifahrersitz 14 in
einer Länge
herausgezogen worden ist, die mit einem vorgegebenen Längenrichtwert übereinstimmt
oder größer ist,
wird festgestellt, dass sich der Sicherheitssitzgurt 50 für den vorderen
Beifahrersitz 14 in einem angelegten Zustand befindet. Wenn
von dem Erfassungssensor für
die ausgezogene Sitzgurtlänge 62 erkannt
wird, dass die herausgezogene Länge
des Sicherheitssitzgurt 50 für den vorderen Beifahrersitz 14 kürzer als
ein vorgegebener Längenrichtwert
ist, wird festgestellt, dass sich der Sicherheitssitzgurt 50 für den vorderen
Beifahrersitz 14 nicht in einem angelegten Zustand befindet.
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Wenngleich die Beifahrererkennungseinrichtung
in der vorliegenden Ausführungsform
ein Infrarotsensor 44 ist, beschränkt sich die Beifahrererkennungseinrichtung
nicht nur darauf, sondern es können
auch andere Sensoren verwendet werden, wie zum Beispiel ein Drucksensor 90,
der in dem Sitzpolster 14B des in 7 dargestellten, vorderen Beifahrersitzes 14 untergebracht
ist.
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Bei der vorliegenden Ausführungsform
wird die vorliegende Erfindung auf die Airbagvorrichtung für den vorderen
Beifahrersitz eingesetzt. Die vorliegende Erfindung kann jedoch
auch für
eine Airbagvorrichtung für
einen hinteren Fahrgastsitz verwendet werden.