DE69502077T2

DE69502077T2 - Brillengestell

Info

Publication number: DE69502077T2
Application number: DE69502077T
Authority: DE
Inventors: Paolo Fortini
Original assignee: BOTTEGA ARTE FIRENZE Srl
Current assignee: BOTTEGA ARTE FIRENZE Srl
Priority date: 1994-07-11
Filing date: 1995-01-04
Publication date: 1998-10-15
Anticipated expiration: 2015-01-05
Also published as: EP0717301A3; EP0721134B1; WO1996002014A1; JPH09507924A; AU1465295A; ATE165172T1; EP0717301A2; DE69501036T2; US5781270A; JP2744851B2; DE69501036D1; DE69502077D1; ATE160227T1; EP0717301B1; CN1141677A; EP0721134A3; EP0772793A1; EP0721134A2; ES2109827T3

Description

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Brillengestell vom Typ ohne Umrahmung für die Gläser.
Genauer ausgedrückt, betrifft die Erfindung eine Verbesserung eines rahmenlosen Gestells mit: zwei Bügeln; für jeden Bügel einem Element für die Verbindung mit dem jeweiligen Glas; einem Zwischensteg mit zwei Enden für die Verbindung mit den beiden Gläsern; zwei Kissen für die Auflage auf der Nase; Schraubverbindungen zum Befestigen des Steges und der Verbindungselemente an den jeweiligen Gläsern.

Stand der Technik

Gestelle dieses Typs sind zum Beispiel in US-A-718,363 beschrieben. Bei diesem Gestell werden die Bügel jeweils durch einen Metalldraht, der im Endbereich nahe den Gläsern einen ein federndes Gelenk darstellenden Schraubenfederbereich bildet, und eine Klemme zum Verankern an dem Glas gebildet. Jeder Bügel ist mit dem jeweiligen Glas lediglich durch das Vorliegen der durch die Klemme ausgeübten Federkraft verbunden und dies stellt keine verläßliche Verbindung zwischen Bügel und Glas sicher.
Mit der Absicht, eine sicherere Verbindung zu garantieren, sind alternative Systeme sowohl der Verbindung zwischen Gläsern und Gestell und insbesondere zwischen Gläsern und Zwischensteg als auch zwischen Gläsern und Bügeln erdacht worden. Um ein Beispiel zu geben, enthält US-A-4,502,765 eine Beschreibung eines Verbindungssystems, bei dem jedes Glas Ösenlöcher aufweist und bei dem in jedes Loch zwei Schwenkstifte eingeführt werden, die voneinander beabstandet sind und die mit dem Zwischensteg oder mit dem Bügel einteilig sind. Eine Befestigungsschraube wird zwischen den Schwenkstiften eingeführt. Dieses Befestigungssystem hat den Nachteil, das das Ösenloch im Glas schwierig und teuer herzustellen ist. Darüberhinaus weist dieses Loch scharfe Ecken auf, die Stellen der Schwächung und der Einleitung eines Bruchphänomens der Gläser bilden. Die Kissen für die Auflage auf der Nase sind mit den Stiften einteilig. Es liegt kein Mittel vor, das ein Losschrauben der den Steg mit den Gläsern verbindenden Schrauben verhindert.
Bei anderen bekannten Brillen ist ein kreisförmiges Loch vorgesehen, durch das die Schraube, umgeben von einer elastischen Hülse, hindurchgeht. Der Nachteil dieser Lösung besteht in der Tatsache, daß das Festziehen der Schraube eine Ausdehnung der Hülse und folglich ein Zerbrechen des Glases im Bereich des Lochs verursacht. Brillen dieses Typs sind zum Beispiel in FOCUS, Nr. 6/94, Seite 47, dargestellt, jedoch in einer Version mit einer halben Umrahmung für die Gläser.

Aufgabe der Erfindung

Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung besteht aus einem Gestell ohne eine Umrahmung für die Gläser, das die Nachteile der konventionellen Gestelle überwindet.
Genau ausgedrückt, ist eine erste Aufgabe der vorliegenden Erfindung die Konstruktion eines Gestells des zu Beginn genannten Typs, bei dem der Zwischensteg mit den Gläsern in einer sicheren und verläßlichen Weise ohne das Rikiso einer relativen Bewegung hinsichtlich der Gläser verbunden werden kann.
Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung stellt ein Gestell dar, das preisgünstig und sehr leicht zusammenzubauen ist.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorgenannten Aufgaben und weitere Aufgaben und Vorteile, die dem Fachmann nach Lesen des folgenden Textes deutlich werden werden, werden mit einem Gestell gemäß Patentanspruch 1 gelöst.
Ein Losschrauben der den Steg mit den Gläsern verbindenden Schrauben wird auf diese Weise verhindert. Die ein Losschrauben verhindernden Mittel bilden auch Stützmittel für die Kissen oder kleine Platten für die Auflage auf der Nase. Auf diese Weise wird die Anzahl von jedes Gestell bildenden Komponenten begrenzt und die Herstellung und der Zusammenbau derselben werden folglich vereinfacht. Weitere vorteilhafte Merkmale des erfindungsgemäßen Gestells sind im folgenden Text unter Bezugnahme auf eine Anzahl von Ausführungsformen und in den anliegenden Patentansprüchen beschrieben.
Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform weist jedes der Verbindungselemente einen eine Schleife bildenden Zwischenbereich auf, der im zusammengebauten Zustand längs in eine entlang des Randes des jeweiligen Glases ausgebildete Kerbe eingreift. Nachdem die Gläser zusammengebaut worden sind, verhindert dies eine jegliche relative Bewegung zwischen dem Verbindungselement und dem Glas, die eine feste Anordnung bilden.
Um die Schraube zum Befestigen jedes Verbindungselementes gegen mögliche Drehungen festzuziehen, wirken bei einer verbesserten Ausführungsform der Erfindung auch die die Verbindungselemente an den Gläsern befestigenden Schrauben mit entsprechenden Gewindebuchsen zusammen, die jeweils Mittel zum Angreifen an dem entsprechenden Verbindungselement aufweisen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird nach Folgen der Beschreibung und der beigefügten Zeichnung besser verstanden werden, die ein nichtbegrenzendes praktisches Beispiel der Erfindung zeigt.
In der Zeichnung:
Fig. 1 ist eine Vorderansicht einer Brille gezeigt, die mit einem Gestell in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung ausgestattet ist;
Fig. 2 ist eine Explosionsansicht der die Verbindung zwischen dem Bügel und dem Glas bildenden Elemente gezeigt;
Fig. 3 ist eine Ansicht gemäß III-III von Fig. 2 gezeigt;
Fig. 4 ist eine Ansicht gemäß IV-IV von Fig. 2 gezeigt;
Fig. 4A und 4B ist eine andere Ausführungsform des Gelenks zwischen dem Bügel und dem Verbindungselement gezeigt;
Fig. 5 ist in Vorderansicht ein Detail des Kissens für die Auflage auf der Nase gezeigt;
Fig. 6 ist eine Explosionsansicht der Elemente zum Verbinden des Kissens und des Zwischenstegs mit dem Glas gezeigt;
Fig. 7 ist eine Ansicht gemäß VII-VII von Fig. 6 gezeigt; Fig. 8 ist in Vorderansicht das Kissen für die Auflage auf der Nase separat gezeigt;
Fig. 9 ist ein Glas separat gezeigt;
Fig. 10 ist eine Ansicht ähnlich der Ansicht von Fig. 4 einer leicht modifizierten Ausführungsform gezeigt;
Fig. 11 ist eine Explosionsansicht ähnlich der Ansicht von Fig. 2 einer leicht modifizierten Ausführungsform gezeigt;
Fig. 12 ist eine Ansicht gemäß XII-XII von Fig. 11 gezeigt;
Fig. 13 ist eine Explosionsansicht ähnlich der Ansicht von Fig. 2 in einer weiteren Ausführungsform gezeigt;
Fig. 14 ist eine Ansicht gemäß XIV-XIV von Fig. 13 gezeigt.

Ausführliche Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

Die Fig. 1 bis 9 zeigen alle Elemente einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gestells. Bezugsziffer 1 kennzeichnet in Fig. 1 allgemein eine Brille mit zwei Gläsern L, die selbsttragend oder ohne Umrahmung sind und mit denen Bügel 3 und der Zwischensteg 5 verbunden sind. Jeder Bügel 3 ist mit dem jeweiligen Glas mittels eines Verbindungselements 7 durch ein Gelenk 9 zwischen dem Bügel und dem Verbindungselement verbunden, welches Gelenk die Schwenkbewegung des Bügels ermöglicht.
Die Bügel 3, der Zwischensteg 5 und die Verbindungselemente 7 sind aus elastischem und antiallergischem Metalldraht, wie zum Beispiel Edelstahl, Gold oder seinen Legierungen, Titan oder dergleichen hergestellt.
Das Ende jedes Bügels 3, das mit dem jeweiligen Verbindungselement 7 verbunden ist, ist gebogen, um eine Öse 3A und eine Schleife 3B zu bilden. Jedes Zwischenelement 7 bildet an einem ersten Ende eine Schraubenfeder 7A, deren Außendurchmesser solche Abmessungen aufweist, das sie unter leichtem Druck in ein Loch LF des jeweiligen Glases eingeführt werden kann. Das zweite Ende jedes Zwischenelements 7 bildet eine Öse 7B, die im zusammengesetzten Zustand koaxial mit der Öse 3A zum Bilden eines Gelenks angeordnet ist, das durch einen Schwenkstift ergänzt wird, welcher durch eine Schraube 13 und durch eine Mutter 14 oder durch eine geeignet geglättete Unterlegscheibe gebildet wird. Die Öffnungsgelenkbewegung jedes Arms ist durch die Anlage der Schleife 3B gegen das Verbindungselement 7 begrenzt. Während dieser Gelenkbewegung wird das Risiko eines Losschraubens der Schraube 13 von der Unterlegscheibe oder der Mutter 14 dadurch verhindert, daß sowohl der Kopf der Schraube als auch die Mutter mit Oberflächen des den Bügel 3 bildenden Drahts in Berührung stehen und dementsprechend jegliche relative Gleitbewegung zwischen Schraube und Bügel oder zwischen Mutter und Bügel verhindert wird.
Zwischen den zwei Enden 7A und 7B bildet das Verbindungselement 7 eine durch 70 gekennzeichnete U-förmige Schleife, deren einer Schenkel in einer Kerbe LT entlang dem Umfangsrand des Glases L eingeklinkt wird.
Das Befestigen jedes Verbindungselements 7 und daher des entsprechenden Bügels 3 an dem zugehörigen Glas L erfolgt mittels einer Schraube 15, die in die Feder 7A eingeführt wird und in eine Gewindebuchse 17 eingreift, mit der zwei Fortsätze 19 einteilig sind, welche Fortsätze im zusammengebauten Zustand einen Bereich des jeweiligen Verbindungselements 7 und daher den Bereich zwischen dem Ende, das schraubenförmig zum Bilden der Feder 7A und der U-förmigen Schleife 70 gewunden ist, zwischen sich einschließen. Auf diese Weise wird die Gewindebuchse 17 gegen Drehung und unbeabsichtigtes Losschrauben gesichert. Eine Unterlegscheibe 21 aus Kunststoff oder ähnlichem Material wird zwischen dem Kopf der Schraube 15 und der vorderen Oberfläche des Glases L angeordnet.
Die Fig. 4A und 4B zeigen eine modifizierte Ausführungsform des Gelenks 9. Genauer ausgedrückt, zeigt Fig. 4A eine axonometrische Explosionsansicht des Gelenks und Fig. 4B zeigt einen Querschnitt entlang einer die Achse des Gelenks enthaltenden Ebene. Gemäß dieser Ausführungsform bildet der Bügel 3 an seinem eigenen an dem Verbindungselement 7 befestigten Ende zwei Ösen 3X, 3Y, die voneinander entlang der Achse des Gelenks beabstandet sind. Zwischen den beiden Ösen 3X, 3Y ist eine Öse 7X eingefügt, die durch das entsprechende Ende des Verbindungselements 7 gebildet wird. Das Aneinanderbefestigen erfolgt mittels der Einführung einer Kugel 8 unter Druck, deren Durchmesser dem Innendurchmesser der Öse 7X entspricht. Die Ösen 3X und 3Y mit kleinerem Durchmesser halten die Kugel in ihrer Stellung und sind in einer solchen Weise konstruiert, daß die Einführung der Kugel in ihre Arbeitsstellung durch einfachen Druck und radiale Verformung einer der Ösen 3X bzw. 3Y ermöglicht wird, je nach dem, ob die Kugel von der einen oder der anderen Seite eingeführt wird. Dieser Aufbau des Gelenks ist besonders einfach herzustellen und zusammenzubauen und verhindert ein jegliches Problem des Losschraubens, das bei den üblichen Schrauben verwendenden Scharnieren auftreten kann.
Die Fig. 5 bis 8 zeigen das System zum Befestigen des Stegs 5 an den Gläsern L. Zu diesem Zweck sind die Abschlußenden des den Steg 5 bildenden Drahtes schraubenförmig gewunden, um entsprechende Schraubenfedern 5A ähnlich den Federn 7A zu bilden, die mit dem Draht des Verbindungselements 7 gebildet werden. Die Federn 5A werden in entsprechende Löcher LF' (Fig. 9) des entsprechenden Glases L eingeführt, die identisch mit den Löchern LF sind.
Eine Schraube 23 wird koaxial in jede Feder 5A eingeführt und greift in eine entsprechende Gewindebuchse oder Mutter 25 ein, die ähnlich der Gewindebuchse 17 ist und Fortsätze 27 und 29 aufweist, welche einen Bereich des den Steg 5 bildenden Drahtes zwischen sich einschließen (Fig. 5). Der Fortsatz 29 ist zum Bilden eines Padstegs verlängert, an dem integriert das entsprechende Kissen 31 für die Auflage des Gestells auf der Nase befestigt ist.
Der den Steg 5 bildende Metalldraht weist zwei Zwischenbereiche SB auf, die in am Umfang entlang des Randes des Glases vorgesehene entsprechende Kerben LT' eingreifen. Auf diese Weise wird, nachdem die Schrauben 23 festgezogen worden sind, eine jegliche relative Bewegung zwischen den Gläsern L und dem Steg 5 verhindert.
Die Fig. 10 bis 14 zeigen eine Anzahl von Konstruktionsvarianten des Gestells, das ausführlich unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 9 beschrieben ist. Identischen Ziffern werden zum Kennzeichnen identischer oder sich entsprechender Teile verwendet.
Fig. 10 zeigt eine veränderte Ausführungsform des Systems zum Befestigen des Verbindungselements 7 an dem Glas L. Bei dieser Konfiguration greift die Schraube in eine durch eine einfache Mutter 17A gebildete Gewindebuchse ein, die keine ein Losschrauben verhindernde Fortsätze aufweist. Zwischen der Mutter 17A und der hinteren Oberfläche des Glases L ist eine zweite Unterlegscheibe 21 angeordnet.
Die Fig. 11 und 12 zeigen eine Konstruktionsvariante der Ausführungsform von Fig. 10. Die Variante betrifft die Konstruktionsform des Gelenks 9 zwischen dem Verbindungselement 7 und dem jeweiligen Bügel 3. Das Gelenk wird in diesem Fall von den beiden Enden 3A und 7B des Bügels 3 bzw. des Verbindungselements 7 gebildet, welche nicht mehr als eine einfache Öse, sondern in der Form einer Spiralfeder in Übereinstimmung gebracht sind, wobei die Feder 7B einen größeren Durchmesser aufweist und die Feder 3A koaxial in die Feder 7B eingeführt wird.
Die Fig. 13 und 14 zeigen eine weitere Konstruktionsvariante des Gelenks zwischen dem Bügel 3 und dem Verbindungselement 7. In diesem Fall wird die Gelenkbewegung mittels eines mittigen Schwenkstiftes 13 erhalten, der in zwei Ösen 3A und 7B eingeführt wird, welche durch den Bügel 3 bzw. das Verbindungselement 7 gebildet werden. In diesem Fall bildet das Verbindungselement 7 eine doppelte Öse 7B und zwischen zwei Windungen der doppelten Ose wird die durch das Ende des Bügels 3 gebildete Öse 3A eingeführt.
Die verschiedenen dargestellten Varianten können miteinander in Übereinstimmung mit einer beliebigen Anordnung kombiniert werden.
Es ist verständlich, daß die Zeichnung nur ein durch praktische Darstellung der Erfindung gegebenes Beispiel zeigt, wobei es für diese Erfindung möglich ist, in Formen und Anordnungen zu variieren, ohne dennoch vom Umfang des Konzepts abzuweichen, das die Grundlage der Erfindung bildet. Das mögliche Vorliegen von Bezugsziffern in den anliegenden Patentansprüchen hat den Zweck, das Verständnis der Patentansprüche unter Bezugnahme auf die Beschreibung und die Zeichnung zu vereinfachen und begrenzt den durch die Patentansprüche vertretenen Schutzumfang nicht.

Claims

1. Gestell für Brillen ohne Umrahmung der Gläser (L) , mit:

- zwei Bügeln (3);

- für jeden Bügel ein Verbindungselement (7) für die Verbindung mit dem jeweiligen Glas (L);

- einem Zwischensteg (5) mit zwei Enden (5a) für die Verbindung mit den beiden Gläsern (L);

- zwei Kissen (31) für die Auflage auf der Nase;

- Schraubverbindungen (23, 15) zum Befestigen des Steges (5) und der Verbindungselemente (7) mit den Gläsern, dadurch gekennzeichnet,

daß die Schrauben (23) zum Befestigen des Steges (5) an den Gläsern in entsprechende Gewindebuchsen (25) eingreifen, die jeweils Fortsätze (27, 29) haben, die das entsprechende Ende (5a) des Steges (5) zwischen sich einschließen, wobei einer (29) der Ansätze jeder Buchse zur Bildung eines Padsteges vorspringt, an dem das jeweilige Kissen (31) befestigt ist.

2. Gestell nach Anspruch 1, bei dem jedes der Verbindungselemente (7) einen Zwischenabschnitt aufweist, der eine Schleife (7C) bildet, die im zusammengeklappten Zustand seitlich in eine Kerbe (LT) eingreift, die am Rand des jeweiligen Glases (L) ausgebildet ist.

3. Gestell nach Anspruch 1, bei dem die Schrauben (15) zum Befestigen der Verbindungselemente (7) an den Gläsern mit entsprechenden Gewindebuchsen (17) zusammenwirken, die jeweils Mittel (19) zum Eingriff an dem entsprechenden Verbindungselement (7) aufweisen.

4. Gestell nach Anspruch 3, bei dem die Eingriffsmittel Paare von Fortsätzen (19) sind, die im zusammengebauten Zustand einen Teil des jeweiligen Verbindungselementes (7) zwischen sich einschließen.

5. Rahmen nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, bei dem der Steg (5) Zwischenabschnitte (SB) aufweist, die in entsprechende Umfangsnuten (LT') eingreifen, die an den Rändern der Gläser (L) ausgebildet sind.

6. Gestell nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, bei dem die Bügel, der Steg und die Verbindungselemente aus Metalldraht hergestellt sind.

7. Brillen mit einem Paar von Gläsern und einem rahmenlosen Gestell, wobei die Brillen dadurch gekennzeichne t sind, daß das Gestell gemäß einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche ausgebildet ist.