DE69709347T2 - Brillenbügel mit reduziertem Federscharnier - Google Patents

Description

• Diese Erfindung hat zum Gegenstand die Verbesserung einer bielastischen Vorrichtung, besonders in reduzierter Form, zur Elastisierung eines Brillenbügels. Die Neuerung findet besondere, wenn auch nicht ausschließliche Anwendung auf dem Gebiet der Brillenproduktion und der kleinen Metallteile, ihre Fittings nicht ausgeschlossen.
• Nach dem bisherigen Stand der Technik sind zahlreiche Brillengestelle bekannt. Einige von diesen besitzen Vorrichtungen nahe der Gelenkverbindung zur elastischen Befestigung an dem Teil des Gestells, der als Vorderseite bekannt ist. Diese Funktion, die auf beiden Seiten der Brille erhalten wird, hat einerseits den Vorteil einer besseren Passung, denn wenn die Bügel einen geringeren Druck auf die Schläfen ausüben ist das für die meisten Leute leichter - erträglich, andererseits sind sie anpassungsfähiger an die verschiedenen anatomischen Formen der Träger. Die Firmen der Branche haben daher seit langem das Hauptziel, innovative und oft verbesserte Lösungen zu finden, sowohl bezüglich des Funktionierens als auch des Formats, verglichen mit den bestehenden.
• Zum Beispiel ist ein traditioneller elastisierter. Bügel, der weite Zustimmung bei den Verbrauchern fand, in der europäischen Patentanmeldung Nr. 79400087.7 dargestellt, in der ein elastisches Gelenk für Brillenrahmen beschrieben wurde, im wesentlichen bestehend aus einem Kasten, der seitlich mit dem Bügel verbunden ist, um eine Zugstange zu enthalten, die koaxial zu besagtem Kasten ist, und in dem das Endstück der Zugstange ein Gewinde aufweist, auf das eine Laufbuchse geschraubt wird, die die Positionierung einer Feder sicherstellt, während sie auf der anderen Seite in Anschlag an der Innenseite eines Sitzes ist in besagtem Kasten ist.
• Ein anderes System, vom Konzept her auf Grundlage der vom vorherigen Patent vorgesehenen Lösung, besteht in dem Gebrauchsmuster Nr. 181221, mit dem Gegenstand eines verbesserten Gelenks für ein Brillengestell eines elastisch zu öffnenden Bügels, in dem eine rechteckige Stütze in das Gestell eingefügt ist, auf dem sich eine ebenfalls rechteckige Stütze befindet, die eine Schulter zur Komprimierung einer Feder bildet.
• Schließlich hat das italienische Patent Nr. 1 147 198 zum Gegenstand einen Brillenbügel mit elastischer Gelenkverbindung, bei dem das Ende des Bügels einen axial durchlochten kleinen Block aufweist, innerhalb dessen ein Ende zur Verbindung des Gelenks eingefügt wird. Da es im weiteren Verlauf eine verringerten Durchmesser aufweist, stützt es, wenn es eingesetzt ist, eine scharfe Kante, die in dem Bohrloch befestigt ist, während auf der Rückseite letzterer eine schraubenförmige Feder vorgesehen ist, die am Ende des Elements durch eine Gewindekontermutter unter Spannung festgestellt ist. In diesem Fall ist die elastische Öffnung des Bülgels gemäß einem bestimmten Winkel durch elastisches Nachgeben der gelenkähnlichen Verbindung möglich.
• Die festgestellten Nachteile, die die erwähnten Lösungen im allgemeinem gemeinsam haben, bestehen im wesentlichen in der zu großen Komplexität der verwendeten Vorrichtungen, wozu auch gehört, dass die Vorrichtung zu groß bemessen ist. Darüberhinaus entstehen, auch wenn sie gut funktionieren, viele Schwierigkeiten während der Produktionsphasen, auf einer Seite bei der Herstellung der vielen Präzisionsbestandteile, auf der anderen während ihres Zusammenbauens, was sich beträchtlich auf Zeit und Kosten auswirkt. Hauptziel der vorliegenden Firmen der Branche ist daher die Herstellung von Elastisierungs-Vorrichtungen für Bügel, die, obwohl kleiner bemessen, gut funktionieren bei gleichzeitiger Reduzierung der Bestandteile, Erleicherung des. Zusammenbaus und Verringerung der Kosten.
• Unter den neuen Vorrichtungen, die den oben erwähnten Prinzipien entsprechen und mehr oder weniger wirksam im Handel angeboten werden, gibt es eine Lösung, bei der das Gelenk einteilig mit dem Gleitkörper ist und eine Elastisierungsfeder für den Bügel enthält. Im einzelnen hat besagter Körper einen quadratischen Querschnitt, in welchem in Längsrichtung etwas Material von einem Teil zu dem anderen entfernt worden ist, um gegenüberliegende dünne Blätter zu erhalten, die den Führungssitz definieren, der die Aufnahmewände für eine Feder bildet. An einer Seite ist die Feder in Anschlag auf besagtem Sitz gelegen, während sie an der anderen an einem Zahn befestigt ist, der aus dem Profil des Gleitkörpers herausragt. Zu dieser Vorrichtung gehört auch eine halbe Hülle, die an einer Seite offen ist, um dann mit einem Bügel verbunden zu werden, und in deren Inneres der Gleitkörper mit der Feder eingefügt ist, so dass sich der Zahn auf der Längsoberfläche dreht, auf der ein Haltebezugspunkt erhalten wird. Da er gezogen wird, zwingt das Gelenk den Körper, an der Innenseite der halben Hülle zu gleiten, wobei der Zahn ständig entlang der Basis von besagter halber Hülle greift, bis die Feder komprimiert wird, woraufhin das Gelenk selbst elastisch zurückschnellt.
• Es ist auch sehr üblich, die elastisch nachgebende Gruppe an besagtem Kasten zu befestigen, der am Ende des Bügels vormontiert ist, wobei die Gruppe im wesentlichen aus einem Gelenk besteht, an das eine Zugstange geschraubt wird, die koaxial zu einer Feder ist, die an der gegenüberliegenden Seite mittels einer geeigneten Laufbuchse befestigt ist;
• Als Folge sind mindestens zwei Nachteilen zu bemerken, auf der einer Seite die Notwendigkeit einer angemessenen Größe, was das Gewicht der Struktur beeinflusst, Ästhetik nicht ausgeschlossen, andererseits führt die Benutzung von Schrauben zu beträchtlichen Montagezeiten und daher auch beträchtlichen Kosten. Für einige Bügel, die als wertvoll gelten, ist das System noch praktikabel, was man an seiner verbreiteten Benutzung sieht, aber für die anderen, die sich an eine breitere Öffentlichkeit richten, ist die Vorrichtung nicht mehr empfehlenswert, weil die losten für das Gestell eindeutig niedriger sein sollten. Die kontinuierliche Forschung auf dem Gebiet in letzter Zeit galt daher alternativen Vorrichtungen zur Massenproduktion, ohne die Feder, die durch den Kasten geht, zur Befestigung der elastischen nachgebenden Gruppe.
• Auch das französische Patent Nr. 2517080 ist bekannt. Im einzelnen wird wieder ein Gelenk für ein Brillengestell beschrieben, in welchem der Metallkern einteilig mit dem Gelenk mit der Vorderseite gelenkig verbunden ist. Im einzelnen liegt der Kern, der von einer Seite zu der anderen geht, koaxial zu einem Kasten, welchen nahe an einem Ende eine Gehäuse aufweist, das eine schraubenförmige Druckfeder enthalten kann. Letztere liegt an einer Seite in Anschlag auf der ringförmigen Kante, die durch eine Einarbeitung in besagtem Kasten erhalten ist, auf der anderen Seite liegt sie auf dem Ende, das teilweise in den Kasten eingefügt ist und das das Ende von besagtem Kern abdeckt. Die Wirkung beim Öffnen des Bügels besteht darin, dass das koaxiale Gleiten des Endes in bezug auf den Kasten, der die Vorrichtung enthält, sichtbar wird. Die Nachteile dieser Lösung bestehen darin, dass noch einige komplexe Bestandteile erforderlich sind, die die Produktion und Montage besonders schwierig machen würden, einschließlich einiger Produktionskosten, die das Fertigprodukt beträchtlich beeinflussen würden.
• Ebenfalls nach dem bisherigen Stand der Technik sind andere verbesserte elastische Vorrichtungen bekannt, die mehr oder weniger von den vorher beschriebenen Lösungen herrühren, und bei denen ohnehin einige Schwierigkeiten beobachtbar sind, die die Sperrigkeit des Gelenks betreffen.
• Die Tatsache, dass die Elastisierungs-Vorrichtung besonders sperrig ist, ist einerseits unschön anzusehen, andererseits bedeutet es ohne Zweifel eine Einschränkung, weil die Form des Bügels seine Anbringung beeinflusst. Andere negative Aspekte, die den erwähnten Lösungen gemeinhin feststellbar sind, betreffen die Tatsache, dass es nicht möglich ist, die schon fertige Vorrichtung direkt mit dem Bügel zu kombinieren, so dass es zu eher langen Montagezeiten korilmt. Schließlich haben die traditionellen Bügel eine Zugstange, die wegen ihrer Form zu schlaff ist, da sie zur Verdrehung neigt, was dem Verbraucher wenig gefällt. Ziel dieser Erfindung ist es, den erwähnten Nachteilen abzuhelfen.
• Ähnliche elastische Gelenklösungen sind in DE2948113A offenbart doppelte Federkastenlösung); FR2097211A (Federkastenlösung), EP0462936A ( doppelte Federkastenlösung); EP0239011A (Federkastenlösung);
• FR-A-2702573 offenbart ein elastisches Gelenk für ein Brillengestell mit einem Kasten (12), der eine Feder (40) in Anschlag auf em Kasten (12) auf der Gelenkseite enthält; wobei das andere Ende der Feder in dem gezähnten Ende (31) eines L-förmigen in besagten Kasten eingefügten Gelenkelements (30) liegt. Die se Lösung erfordert einen komplizierten Mechanismus, bestehend aus
• - einem axialen Führungsmittel (42) für besagte Feder (40);
• - besagtem axialen Führungsmittel mit einem pyramidenförmigen Vierkantkopf (44-45, 46), der gegen einen. V-förmigen Amboss (50-58) mit einem Zahn (52-54) stößt, der in eine in dem Kasten (12-18) verwirklichte Kerbe (14) eingreift, die die betreffende Feder umfasst (40).
• Ein Vorschlag desselben Antragstellers bestand aus einer Vorrichtung, besonders in reduzierter Form, zur Elastisierung eines Bügels für Brille, im wesentlichen mit einem kleinen Kasten, der mit dem Bügel durch Punktschweißen und Vormontage fertig kombiniert ist, und in dem zwei Federn untergebracht sind, die an einer Seite mit ihrem Ende in Anschlag auf dem Boden des kleinen Kastens ist und an der anderen Seite in Anschlag am Endes einer Zugstange gelegen ist, für die für jede Seite eine vorhanden ist; und bei der die Form der Zugstange im wesentlichen die eines "T" ist und das gegenüberliegende Ende ist, mit einem geeigneten Loch, an einer entsprechenden kleinen Vorderseite anlenkbar, die auf dem Gestell der Brille vorgesehen ist. Ein anderes Ziel dieser Erfindung ist das des Verbesserns dieser Lösung in Kombination mit der Lehre von FR-A-2702573, wobei jedoch das Merkmal des Mechanismus weniger kompliziert und weniger teuer ist.
• Dieses und andere Ziele werden mit der vorliegenden Erfindung gemäß den Merkmalen von Anspruch 1 erreicht durch einen Brillenbügel mit elastischer Gelenkverbindungs-Vorrichtung, mit einem Kasten, in welchem mindestens zwei Federn untergebracht sind, die an der Gelenkverbindungsseite durch besagten Kasten zurückgehaltene werden, und auf der gegenüberliegenden Seite gegen ein U-förmiges gezähntes Ende eines Zugstangen-Gelenkverbindungs-Mittels anstossen, gekennzeichnet dadurch, dass:
• - besagter kleiner Kasten wird mit dem Bügel verschweißt, um einen voll funktionsfähigen Vormontage-Kasten mit besagtem Bügel zu verwirklichen, wobei:
• - das betreffende. U-förmige gezähnte Ende der Gelenkverbindung mit Zugstange mit seiner Öffnung gegen besagte Bügelfläche gelegen ist, damit besagte Federn in besagtem U-förmigen Zugstangen-Gelenkverbindungs-Mittel mit gezähntem Ende und besagter Oberfläche von besagtem Bügel aufgenommen und geführt werden;
• - besagter Kasten umfasst in der Gelenk-Seitenwand einen Führungssitz, und an beiden Seiten davon Anschlagsseiten, deren jede zum Anschlag einer der besagten Federn dient, damit sie zwischen sich eine Erweiterung von besagtem Zugstangengelenk führen und gleiten lassen.
• Auf diese Weise, durch einen beträchtlichen kreativen Beitrag, dessen Wirkung einen unmittelbaren technischen Fortschritt darstellt, werden viele Vorteile erhalten. Vor allem wird eine grundlegende Reduzierung des Formats erhalten, vorwiegend in der Länge, was nicht nur ein beträchtlicher ästhetischer Vorteil ist, sondern auch dias Erweitern des Bereichs der Zugstangen erlaubt, auf welchen besagte Vorrichtung benützt werden kann. Ein zweiter Aspekt, der nicht weniger wichtig ist, ist die Tatsache, dass wegen der besonderen "L"-Form der Zugstange, die gegen den Bügel gerichtet ist, die negative Schlaffheit vermieden wird, vor allem die Verdrehung, die bei linearen mono-elastischen Zugstangen sehr häufig ist und zur Abnutzung der Bestandteile führt. Was den produktiven Aspekt betrifft, bestehen einige Vorteile daraus, dass die Vorrichtung fertig ist, bevor sie mit dem Bügel kombiniert wird, und daher kombiniert als fertig mit dieser, mit einer grundlegenden Reduzierung der Herstellungszeiten und Kosten.
• Zusammenfassend ergibt sich ein sehr gutes Funktionalität-Preis- Verhältnis, das die Benutzung der elastischen Vorrichtung bei einer großen Zahl von Brillen ermöglicht, so dass die Basis der möglichen Verbraucher erweitert wird.
• Diese und weitere Vorteile gehen aus der folgenden ausführlichen Beschreibung von Vorzugslösungen hervor mit Hilfe der beigefügten schematischen Zeichnungen, deren Produktionseinzelheiten nicht als einschränkend anzusehen sind, sondern nur als Beispiele.
• Fig. 1 ist eine Gesamtansicht, gesehen von der offene Seite des kleinen Kastens, des Hauptteils einer elastischen Vorrichtung, der mit einer entsprechenden Zugstange und Bügel kombiniert werden soll.
• Fig. 2 stellt eine Längsschnittansicht der Vorrichtung von Fig. 1 dar, gesehen entlang der Achse A-A.
• Fig. 3 ist eine Gesamtansicht von oben, teilweise im Querschnitt, der Vorrichtung aus den vorherigen Figuren unter Betriebsbedingungen.
• Fig. 4 und 5 sind eine Boden- und eine Seitenansicht des kleinen Kastens, als Teil der elastischen Vorrichtung.
• Schließlich zeigen die Fig. 6 und 7 eine Ansicht der beiden Seiten einer Zugstange dar, mit "L"-förmigem Ende.
• Aus den Figuren ist ersichtlich, dass ein Bügel (A), besonders für eine Brille, elastisch ist, damit er, wenn er abgenutzt ist, über die gemeinsame Öffnungsachse hinaus geöffnet werden kann, im allgemeinen senkrecht, in bezug auf das Gestell (D). Im einzelnen besitzt jeder Metallbügel (A) der Brille, kombiniert auf einer flachen Seite, an einem Ende, eine elastische Vorrichtung (B), die mit einem Vorrichtungsteil (C), kleine Vorderseite genannt, interagiert und ihrerseits in das Brillengestell oder Vordergestell (D) eingreift. Die elastische Vorrichtung (B) besteht aus einem kleinen Kasten (1), der nicht sehr groß und a n der Seite, die der Befestigung an dem entsprechenden Bügel (A) dient, offen (1.1) ist. Entlang der Umfangskante des kleinen Kastens (1) sind an der offenen Seite (1.1) drei koplanare Anschläge zweiei· elastischer Federn vorgesehen (6), und zwar zwei in dem Vorderseitenteil (Gelenkverbindungsrichtung -4-) und nur einer in dem gegenüberliegenden Hinterteil, letzterer zwecks Aufnahme des Endes des Zahnes (5) eines Zugstangen-Gelenkverbindungs-Mittels (3) Besagte Anschläge oder Zähne sind Schweißvorsprünge (1.4), damit nach der Umschließung des Zugstangen-Gelenkverbindungs-Mittels (3) und der Federn (6) eine. Punktschweißung durch Elektroschweißen mit dem Teil des Bügels (A) ausgeführt wird; und zwecks endgültiger und ständiger Befestigung des kleinen Kastens (1), und daher der Vorridhtung (B). Ein zweites Merkmal des kleinen Kastens (1) ist eine Längsöffnung als Aussparung (2) an seiner Kante in der Nähe des Vorderseitenteils, wodurch zwei zu einer oberen Oberfläche (2.2) senkrechte Anschlagsseiten oder Wände (1.2) entstehen. Der Zweck besagter Öffnung oder Aussparung (2) ist die axiale Führung von besagter Zugstange (3), die teilweise i n dem kleinen Kasten (1) untergebracht ist und teilweise aus letzterer durch eine flache Oberfläche (3.1) vorspringt, um mit der kleinen Vorderseite oder Gelenkteilstück (C) der Brille (D) gelenkig verbunden zu werden. Die flache Oberfläche (3.1) der Zugstange (3) hat eine abgerundete Kante und ein zentrales Loch (4) zur Gelenkverbindung der Gruppe Bügel (A) - Vorrichtung (B) mit der kleinen Vorderseite (C), während auf der gegenüberliegenden Seite das Zugstangenteilstück, das in die Vorrichtung (B) hineinragt, eine flache Oberfläche (3.3) umfasst, die zu dem Vorderseitenteil (3.1) um 90ºC gedreht ist, an welches ein Endabschnitt oder Flügel (5) anschließt, der senkrecht zu, der flachen Oberfläche (3.3) umgebogen ist. Dies sieht daher wie eine typische "L"-Form aus. Ein Zwischenteil der Zugstange (3) besteht aus dem Teilstück (3.2), das einen schrägen Querschnitt vorsieht, der zusammen mit der schrägen Oberfläche (1.3) des kleinen Kastens (1) den Endhub der Zugstange (3) darstellt.
• Im wesentlichen ist das Teilstück (3.2) ein positives Abbild der Form des Führungssitzes (2) in dem kleinen Kasten (1), so dass bei Nichtbetrieb die Federn wenig wirken, so dass ein Erschlaffen vorwiegend der Zugstange (3) vermieden wird. Während der Montagephase ist es dadurch möglich, in den kleinen Kasten (1) zuerste die Zugstange (3) und dann die Federn (6) oder auch beide letzteren zusammen einzufügen, die durch leichtes Drücken in das Gehäuse vorgespannt werden.
• Der Flügel (5) wird monolithisch aus der Zugstange erhalten (3), so dass ein seitliches Gehäuse definiert wird, in dem in Kontakt mit der Seite (3.3) ein Paar schraubenförmige Federn (6) untergebracht ist, die parallel und nebeneinander liegen.
• Im einzelnen liegen beide Federmittel (6) mit einem Ende (6') in Anschlag auf dem Boden des Vorderteils des kleinen Kastens (1), während sie mit dem gegenüberliegenden Ende (6.2) in Anschlag auf dem entsprechenden Flügel (5) liegen. Durch Ausüben eines axialen Zugs auf die Zugstange (3), was einer Öffnung über den üblichen Öffnungswinkels des Bügels (A) hinaus entspricht, wird eine Komprimierung beider Flügel erhalten (6), die auf diese Weise ihr entgegenwirken. Als Folge gibt der Bügel (A), der mit einer entsprechenden Vorderseite (C) gelenkig verbunden ist, elastisch nach gegenüber der Vorderseite des Gestells (D), mit Ziehen der Zugstange (3) und gleichzeitigem Komprimieren der Federn (6), innen zu der Schulter des Vorderteils des kleinen Kastens (1) geschoben.
• Dadurch gestattet die natürliche Ausweitung der Federn (6) der Brille, erst sachgerecht und weich durch Modulieren des Drucks abgenutzt zu werden, der durch die Bügel auf die Schläfen ausgeübt wird, und dann, wenn sie nicht mehr benutzt wird, die Rückkehr zu einer statischen Bedingung.

Claims (4)

1. Ohrbügel mit elastischer Aufhängevorrichtung für Brille mit einem Kasten (1), in dem mindestens zwei Federn (6) untergebracht sind, deren Ende auf der Aufhängseite durch besagten Kasten festgehalten wird (1), und die auf der gegenüberliegenden Seite an ein "L"-förmiges gezähntes Ende eines Zugstangen- Aufhängmittels (5-3) anstoßen, gekennzeichnet dadurch, dass:

- besagter Kasten (1) mit dem Ohrbügel (A) verschweißt ist, um einen voll wirksamen Vormontagekasten (B) mit dem Ohrbügel (A) zu bilden, bei dem:

- das betreffende "L"-förmigegezähnte Ende von besagter Zugstange (5-3) seine Öffnung besagter Ohrbügeloberfläche (A) zuwendet, so dass die Federn (6) ummantelt sind und in besagtem Zugstangen-Aufhängmittel mit "L"-förmiaem gezähnten Ende (5-3) und besagter Oberfläche von besagtem Ohrbügel (A) geführt werden;

- besagter Kasten (1) umfasst in seiner Aufhäng-Seitenwand eine Führungsaufnahme (2) und auf beiden Seiten davon Anschlagsseiten (1, 2), jede zum Anschlag einer der besagten Federn (6) zwecks Führung und Gleitens zwischen ihnen des besagten L-förmigen gezähnten Endes (5-3) des besagten Zugstangen- Aufhängmittels (3).

2. Ohrbügel nach Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass die besagten Federn (6) in bezug auf das besagte Zugstangen- Aufhängmittel (3) zwei sind und plaziert angrenzend und parallel zueinander und dass besagtes "L"-förmiges gezähnte Ende (5) auf einer Seite gegen die besagten Federn (6) schiebt und dass die besagten Anschlagsseiten (1, 2) zwei Zähne in Form einer 90º-Gabel (1.2) von besagtem Kasten (1) bilden und eine Feder auf einer Seite und die andere Feder auf der anderen Seite der Ausdehnungen (3.2) des. betreffenden "L"-förmigen gezähnten Endes (5-3) von besagten Zugstangen- Aufhängmittel (3) schieben.

3. Ohrbügel nach den vorherigen- Ansprüchen, gekennzeichnet dadurch, dass besagte Aufhängvorrichtunl; (3) besteht aus:

- einem vorderen Aufhängteil (4) zum Aufhängen des ganzen Ohrbügels (A-B) am Aufhängteil (C) des Vorderrahmens (D);

- einem Mittelteil, bestehend aus einem Mittelteilstück (3.2), das zwischen besagten Anschlagsseiten (1.2) des Kastens (1) gleitet und auf seiner Rückseite in besagtem Kasten (1) einen schrägen Abschnitt aufweist, der der Endhub des Zugstangen- Aufhängmittels (3) ist, zusammen mit einer schrägen Oberfläche. (1.3) des besagten Kastens (1);

- einer Rückseite, die in den Kasten (1-B) ragt und eine gerade Oberfläche (3.3) aufweist, worauf ein Endabschnitt (5) folgt, der senkrecht abgeknickt ist in bezug auf besagte Oberfläche (3.3) in Richtung Ohrbügel (A) und um besagtes L- förmige gezähnte Ende zu bilden, und wobei besagtes "L" förmige gezähnte Ende von besagter Zugstange (5-3) ein C bildet, das besagte Feder (6) umschließt und zu einer Gleitoberfläche von besagtem Ohrbügel (A) hin offen ist, an den der Kasten (1-B) geschweißt ist, im wesentlichen durch drei Punkt-Elektroschweißvorsprünge (1.4).

4. Brille mit einen Vorderrahmen und Ohrbügeln mit elastischen Aufhängvorrichtungen nach einem beliebigen der Ansprüche 1-3, um den Ohrbügel mit dem Brillenvorderrahmen zu verbinden.