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DE69424070T2 - Durchflussregelventilsystem - Google Patents

Durchflussregelventilsystem

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DE69424070T2
DE69424070T2 DE69424070T DE69424070T DE69424070T2 DE 69424070 T2 DE69424070 T2 DE 69424070T2 DE 69424070 T DE69424070 T DE 69424070T DE 69424070 T DE69424070 T DE 69424070T DE 69424070 T2 DE69424070 T2 DE 69424070T2
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DE
Germany
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valve
fluid
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cap
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    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K21/00Fluid-delivery valves, e.g. self-closing valves
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K31/00Actuating devices; Operating means; Releasing devices
    • F16K31/44Mechanical actuating means
    • F16K31/60Handles
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10TTECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
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    • Y10T137/8359Inspection means

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
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  • Mechanical Engineering (AREA)
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  • Lift Valve (AREA)
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  • Mechanically-Actuated Valves (AREA)

Description

    Technisches Fachgebiet
  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Fluidsteuer-Ventilsystem und insbesondere auf einen Fluidsteuer-Hahn, dessen Konstruktion vereinfacht und verbessert ist und der es gestattet, den Strömungszustand der Fluide zu beobachten.
  • Ein allgemeines Fluidsteuer-Ventilsystem mit den im Oberbegriff von Anspruch 1 definierten Merkmalen ist aus DE-A-15 50 588 bekannt.
  • Hintergrund der Erfindung
  • Allgemein funktioniert ein Fluidsteuer-Hahn, der zum Beispiel als Absperrorgan für Wasser oder Gas verwendet wird, so, daß er die Strömung eines Fluides zulassen oder blockieren und die Strömungsmenge davon steuern kann.
  • Ein dem Stand der Technik entsprechender Fluidsteuer-Hahn weist auf: (1) ein Hauptkörperteil, um einen Raum zur Verfügung zu stellen, durch den das Fluid strömt, (2) ein Steuerteil mit einem Ventil, das mit Hilfe eines Mittels arbeitet, um das durch den Hauptkörper strömende Fluid zu steuern, (3) ein Montagebauteil für das Koppeln des Steuerteils mit dem Hauptkörper, und (4) einen Griff für das Betätigen des Steuerteils. Da ein solcher dem Stand der Technik entsprechender Hahn viele Komponenten enthält und eine feste und sichere Montage zwischen dem Haupt körper- und dem Montageteil erfordert, ist seine Herstellung schwierig und kompliziert. Weiterhin erhöht ein solcher Hahn die Produktionskosten. Ferner ist es für den Durchschnittsbenutzer nicht einfach, den Hahn zwecks Reparatur zu demontieren.
  • Fig. 1 und 2 sind Querschnittsansichten eines Hahnes in einem dem Stand der Technik entsprechenden Fluidsteuer-Ventilsystem.
  • In diesem dem Stand der Technik entsprechenden Fluidsteuer-Hahn weist ein Körper 1, der hohl gestaltet ist, so daß Fluid dadurch strömen kann und der einen nach oben gerichteten Abschnitt 1c hat, einen Einlaß 1a für das Aufnehmen von Wasser aus einer Wasserleitung 2 und einen Auslaß 1b für das Ausströmen des durch den Körper 1 geströmten Wassers, auf. Ein erster Innengewindeabschnitt 1d und ein erster Außengewindeabschnitt 1e sind auf der inneren bzw. auf der äußeren Oberfläche des zylindrischen Abschnittes 1c vorgesehen. Eine Dichtungskappe 7 mit einem Rand 7a, auf dessen Innenfläche ein zweiter Innengewindeabschnitt 7b ausgebildet ist, ist mit dem ersten Außengewindeabschnitt montiert. Ein Betätigungsstutzen 8 mit einem an seiner unteren, äußeren Umfangsfläche ausgebildeten Außengewindeabschnitt 8a ist mit dem ersten Innengewindeabschnitt 1d des zylindrischen Abschnittes 1c verbunden. Eine Verlängerungsstange 8b des Betätigungsstutzens 8 verläuft durch die Dichtungskappe 7 und erstreckt sich nach oben, um mit einem Griff 3 verbunden zu werden.
  • Ein dem Betätigungsstutzen 8 entsprechender Ventilsitz 4, der sich von dem Einlaß 1a erstreckt, ist in dem Körper 1 vorgesehen, so daß ein zwischen dem Ventilsitz 4 und dem Betätigungsstutzen 8 angeordnetes Ventil 6 durch den Betätigungsstutzen 8 angedrückt oder freigegeben wird. Das Ventil ist mit dem unteren Bereich der Haltestange 6a gekoppelt, welche lose in den Körper des Außengewindeabschnittes 8a des Betätigungsstutzens 8 eingepaßt ist. Eine Dichtung 9 ist zwischen dem zylindrischen Abschnitt 1c und der Dichtungskappe 7 so angeordnet, daß ein Fluidaustritt verhindert wird. Hierbei wirken der Betätigungs stutzen 8 und die Haltestange 6a als das Mittel, welches die Betätigung des Ventils 6 ermöglicht.
  • Bei einem solchen Wasserventil, das eine typische und grundlegende Konstruktion eines dem Stand der Technik entsprechenden Hahnes darstellt, ist es jedoch wegen seiner zahlreichen erforderlichen Komponenten und seiner komplizierten Innengestaltung, wie es vorher ausführlich angeführt wurde, schwierig, den Hahn (oder das Absperrorgan) herzustellen und der Durchschnittsbenutzer empfindet es als schwierig, die Vorrichtung aus irgendeinem Grunde zu demontieren. Ferner ist der vorher beschriebene, dem Stand der Technik entsprechende Hahn aus einem undurchsichtigen Material konstruiert, so daß ein potentielles Versagen von Innenteilen im zusammengebautem Zustand nicht gesehen werden kann.
  • Offenbarung der Erfindung
  • Um solche Probleme zu lösen, ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Fluidsteuer-Ventilsystem zur Verfügung zu stellen, dessen Struktur zwecks bequemer Herstellung und Verarbeitung vereinfacht, dessen Reparatur erleichtert und dessen Produktionskosten gering sind.
  • Eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Fluidsteuer-Ventilsystem mit verschiedenen Strukturen zur Verfügung zu stellen, das ein hochwertiges Produkt ist und bei dem der Strömungszustand eines Fluides und das potentielle Versagen von Innenkomponenten ohne Demontage gesehen werden können.
  • Um die vorher genannte Aufgabe der vorliegenden Erfindung zu erfüllen, wird ein Fluidsteuer-Ventilsystem zur Verfügung gestellt mit:
  • einem Körper, der einen Hohlraum, durch den Fluid strömt, einen Fluideinlaß und einen damit in Verbindung stehenden Auslaß und einen mit dem Hohlraum in Verbindung stehenden geöffneten Teil aufweist;
  • - einer Kappe, die mit dem geöffneten Teil des Körpers verbunden ist und dazu verbunden ist, eine Änderung einer relativen Position während einer Relativbewegung von einer Form zu ermöglichen, die aus einer Aufwärts-Abwärts-Bewegung, einer Links- Rechts-Drehbewegung, einer Aufwärts-Abwärts-Drehbewegung oder einer Kombination davon in Bezug auf den Körper gemäß der Handhabung einer Bedienungsperson besteht; und einem Ventilelement, das in dem Hohlraum zum Blockieren oder
  • Öffnen des Durchflusses von Fluid und zum Steuern der Durchflußmenge oder Mischen von Fluiden gemäß der relativen Bewegung der Kappe in Bezug auf den Körper vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe mit dem geöffneten Teil des Körpers in einer wasserdichten Weise verbunden ist.
  • In dem Fluidsteuer-Ventilsystem der vorliegenden Erfindung können die relative Position der Kappe und des Körpers durch die Relativbewegungen, wie Aufwärts-Abwärts-Bewegung, Links-Rechts- Drehung, Aufwärts-Abwärts-Drehung und Kombinationen davon im Kopplungszustand der Kappe mit dem Körper geändert werden. Als spezifisches Beispiel kann die Relativpositionsbewegung zwischen dem Körper und der Kappe im wasserdichten Zustand ermöglicht werden, wobei in dem Körper und in der Kappe sich gegenseitig entsprechende Teile, die in Schraubverbindung miteinander stehen, ausgebildet sind. Die in Schraubverbindung miteinander stehenden Teile sind an zwei Zylindern ausgebildet, von denen jeder einen entsprechenden Innengewindeabschnitt oder einen Außengewindeabschnitt aufweist.
  • Zur Sicherung des wasserdichten Zustandes ist es vorteilhaft, daß ein Dichtungsbauteil zwischen den beiden Zylindern angeordnet ist. Ein anderes Beispiel der Körper-Kappe-Kopplungsstruktur ist, daß die Relativbewegung zwischen dem Körper und der Kappe variiert wird, jedoch die in Schraubverbindung miteinander ste henden Teile nicht dazwischen angeordnet sind. Um hierbei die Wasserdichtigkeit zu sichern, können sowohl der Körper als auch die Kappe über ein dazwischen angeordnetes Dichtungsbauteil gekoppelt sein. Bei der vorliegenden Erfindung ist die Kappe, die auch die Rolle eines Griffes spielt, im Unterschied zu dem dem Stand der Technik entsprechenden Hahn, der die Wasserdichtigkeitsfunktion des Hahnes durch Zwischenlegen der Dichtungskappe ausübt, direkt in die Sicherung der Wasserdichtigkeit einbezogen.
  • Das Ventilelement weist auf:
  • einen Ventilsitz, der in dem Hohlraum vorgesehen ist und mit dem Einlaß in Verbindung steht;
  • ein Ventil zum Blockieren, Zulassen, Mischen oder Steuern des Durchflusses des Fluids, während es mit dem Ventilsitz in Kontakt bleibt oder durch die kontaktierende oder loslösende Bewegung mit dem Ventilsitz; und
  • einem Mittel zum Ermöglichen, daß die Position des Ventils durch die Relativbewegung der Kappe in Bezug auf den Körper variiert oder zum direkten Ändern der Position des Ventils.
  • In einem spezifischen Beispiel ist das Mittel, das in Form einer Platte, eines Stabes, einer Kugel, einer Säule, eines Zylinders, eines Kegels oder einer Kombination davon gefertigt ist, und wobei an einer Seite davon das Ventil entsprechend dem Ventilsitz vorgesehen ist, in der Lage, eine vermittelnde Bewegung durchzuführen, wie zum Beispiel eine Verschiebungsbewegung, bei der die relative Position des Ventils in Bezug auf den Ventilsitz bestimmt werden kann, wobei eine Aufwärts-Abwärts-Bewegung, eine Links-Rechts-Drehung, eine Aufwärts-Abwärtsdrehung oder eine Kombination davon gemäß der Relativbewegung der Kappe in Bezug auf den Körper durchgeführt wird.
  • Das Ventil hat eine Struktur zum Blockieren, Zulassen, Mischen oder Steuern des Durchflusses und der Fluidmenge, wobei es dabei in Kontakt mit dem Ventilsitz bleibt, oder den Ventilsitz kontaktiert oder sich von dem Ventilsitz trennt, wobei die relative Position des Ventilsitzes durch die vermittelnde Bewegung des Mittels variiert und speziell dadurch an einer Seite des Mittels vorgesehen ist, daß es die Form einer Platte, eines Stabes, einer Kugel, einer Säule, eines Zylinders, eines Kegels oder einer Kombination davon aufweist, oder eine Aussparung, ein Durchgangsloch oder einen Fluidmischraum darin hat, und das Ventil in der Mitte eines Durchflußweges des Fluides vorgesehen ist und durch die Bewegung des Mediums dazu vermittelt wird, eine Aufwärts-Abwärts-Bewegung, eine Links-Rechts-Drehung, eine Aufwärts-Abwärtsdrehung oder der Kombination davon durchzuführen.
  • Der Ventilsitz hat eine Struktur zum Blockieren/Zulassen der Strömung des Fluides zu dem Auslaß, zum Steuern der Strömungsmenge des Fluids oder zum Mischen von Fluiden in dem Zustand, in dem er in Kontakt mit dem Ventil gehalten wird und/oder von dem Ventil getrennt ist und er ist speziell in der Mitte des Fluidströmungsweges des Hohlraumes vorgesehen und weist eine dem Ventil entsprechende Form auf.
  • Kurzbeschreibung der Zeichnungen
  • Die vorher angeführten Aufgaben und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden durch das Beschreiben einer bevorzugten Ausführung davon unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen deutlicher. Die Zeichnungen zeigen in
  • Fig. 1 eine perspektivische Explosionsansicht eines dem Stand der Technik entsprechenden Hahnes;
  • Fig. 2 eine Teilschnittansicht des dem Stand der Technik entsprechenden Hahnes von Fig. 1;
  • Fig. 3 eine perspektivische Explosionsansicht eines Fluidsteuer- Hahnes gemäß der vorliegenden Erfindung;
  • Fig. 4 eine Teilschnittansicht des Fluidsteuer-Hahnes gemäß der in Fig. 3 dargestellten vorliegenden Erfindung; und
  • Fig. 5A und 5B Querschnittsansichten einer anderen Ausführung der vorliegenden Erfindung.
  • Beste Ausführungsart der Erfindung
  • Nun auf Fig. 3 und 4 Bezug nehmend, weist eine bevorzugte Ausführung des Fluidsteuer-Hahnes der vorliegenden Erfindung einen zylindrischen Körper 10 mit sowohl einem Hohlraum 40, der ein Weg ist, durch den Fluid zwischen seinem Einlaß 12 und dem Auslaß 13 strömt, als auch einem geöffneten Abschnitt 41, der mit dem Hohlraum 40 und der geöffneten Außenseite in Verbindung steht, eine Kappe 30, die mit dem Körper 10 in Schraubverbindung steht, um eine Relativbewegung in einem Zustand auszuführen, in dem der geöffnete Abschnitt 41 geschlossen ist, um den Austritt des Fluides zu unterdrücken, und ein Ventilelement 50, das in der Mitte des Fluidströmungsweges angeordnet ist, auf. An der äußeren Umfangsfläche des Körpers 10 ist ein Außengewinde 11a ausgebildet. Ein entsprechendes Innengewinde 32a ist auf der inneren Umfangsfläche des Randes 32 der Kappe 30 ausgebildet. Zur wasserdichten Abdichtung zwischen dem Körper 10 und der Kappe 30 ist ein Dichtungsbauteil 60 zwischen der inneren Umfangsfläche des Randes 32 der Kappe 30 und der äußeren Umfangsfläche des geöffneten Abschnittes 41 des Körpers 10 angeordnet.
  • Das Ventilelement besteht aus einem Ventilsitz 12a, der in dem Hohlraum 40 vorgesehen ist, einem Ventil 52, das den Ventilsitz kontaktiert oder von dem Ventilsitz losgelöst wird, um den Fluidströmungsweg in den Hohlraum 40 zu blockieren/zu öffnen, um die Strömungsmenge zu steuern, und einem Stab 51, der als Betä tigungsmittel dient und in ein Halterohr 31a eingesetzt ist, welches in der Kappe 30 zum Halten des Stabes vorgesehen ist. Obwohl in der vorher angeführten Konstruktion erklärt ist, daß der Rand 32 der Kappe 30 so ausgebildet ist, daß er das Äußere des Körpers 10 umgibt, kann der Rand 32 der Kappe 30 in den Hohlraum 40 innerhalb des Körpers 10 eintreten, wobei das Außengewinde an der äußeren Umfangsfläche des Randes 32 und das entsprechende Innengewinde an der inneren Umfangsfläche des Hohlraumes 40 ausgebildet ist. Bei dieser Konstruktion ist das Dichtungsbauteil 60 zwischen der äußeren Umfangsfläche des Randes 32 der Kappe 30 und der inneren Umfangsfläche des geöffneten Abschnittes 41 des Körpers 10 angeordnet.
  • Die vorher beschriebene Konstruktion des Fluidsteuer-Hahnes, die sich von der dem Stand der Technik entsprechenden unterscheidet, ist dadurch gekennzeichnet, daß der Öffnungsabschnitt 41 des Körpers durch die Kappe 30, die als Griff dient, verschlossen ist, so daß der Hohlraum 40 von der Außenseite getrennt ist und das Ventilelement 50 durch Drehen der Kappe betätigt wird, wodurch es ermöglicht wird, daß die Kappe 30 direkt in die Wasserdichtigkeitssicherung einbezogen ist.
  • Weiterhin hat der Fluidsteuer-Hahn der vorliegenden Erfindung eine vereinfachte Konstruktion im Vergleich zu dem Stand der Technik entsprechenden Fluidsteuer-Hahn. So kann insbesondere die gesamte Kappe oder ein Teil der Kappe aus einem durchsichtigen Material ausgebildet sein, so daß der Hohlraum von außen einsehbar ist.
  • Ein solcher Hahn (ein solches Absperrorgan) der vorliegenden Erfindung kann unterschiedlich zu der vorher beschriebenen Ausführung ausgeführt sein oder er kann auf der Basis der Grundidee der vorliegenden Erfindung konstruktiv weiterentwickelt sein. Es liegt dabei der gleiche Grund vor, wie bei der Modifizierung und Weiterentwicklung des dem Stand der Technik entsprechenden Hahnes mit Gewindekopplung, des Hahnes mit aufwärts-abwärts beweg tem Betätigungs-Hebelgriff, des Hahnes mit links-rechts bewegten Betätigungs-Hebelgriff, des Warm-Kaltwasser-Mischhahnes und anderer Hähne auf der Basis der Grundidee von Fig. 1. Hierbei kann, obwohl die Ziele der Modifikation in weitem Rahmen betrachtet werden können, bei der vorliegenden Ausführung zur klareren Erläuterung eine Beschränkung auf das Ventilelement und auf die Verbindung der Kappe mit dem Körper erfolgen. Die beiden zu modifizierenden Ziele können einzeln oder kombiniert verändert werden.
  • Wenn sich die Kappe in Bezug auf den Körper nach links und rechts oder nach oben und unten dreht, kann die Kappe in Bezug auf den Körper einfach rotieren oder die Kappe kann sich in Bezug auf den Körper mit einer Veränderung der Relativposition infolge einer Entfernungsbewegung drehen. Dementsprechend ist die Absperrkonstruktion des Ventilelementes, d. h. die Konstruktion eines Mittelsund des Ventils in geeigneter Weise in Form eines Stabes, einer Säule, eines Zylinders, eines Kegels, einer Kugel oder einer Kugeloberfläche geändert. Die Ausführung von Fig. 3 und 4 ist ein Beispiel für eine sehr einfache Konstruktion der Kappe mit Relativdrehung. Die Ausführung ist dazu ausgestaltet, Fluid zu blockieren oder die Strömungsmenge des Fluids zu steuern, indem das Ventil in Kontakt mit dem Ventilsitz gebracht wird oder das Ventil von dem Ventilsitz losgelöst wird, da sowohl der Körper als auch die Kappe in Kombination der relativen Drehung und der Aufwärts- und Abwärtsbewegung der Position durch die gegenseitige Gewindeverbindung betätigt werden. In einem anderen Fall kann die Fluidströmung blockiert oder geöffnet werden und die Fluidmenge kann gesteuert werden, indem das Ventil niedergedrückt und in Kontakt mit dem Ventilsitz gehalten wird. Das kann auch erfolgen, indem man einfach die Kappe und den Körper relativ nach links und rechts oder nach oben und unten dreht, wie bei der einfachen Drehkappe.
  • Es gibt auch einen Fall, in dem die Kappe eine komplizierte Relativbewegung durchführt, bei der die Kappe in der Lage ist, sich nach links und rechts zu drehen, gleichzeitig nach oben und unten zu schwenken und eine relative Entfernungsbewegung in Bezug auf den Körper auszuführen. Dieser Fall kommt oft für einen Hahn für das Blockieren/Öffnen oder das Mischen verschiedener Fluide, z. B. Warmwasser und Kaltwasser, oder für das Steuern ihrer Strömungsmenge zur Anwendung. Diese Modifikation, gleich ob in einer einfachen Form oder mit einem zusätzlichen Fluidmisch-/Steuer-Ventil ist im Fachgebiet gut bekannt und einige ihrer technischen Grundideen, die in der vorliegenden Erfindung ausführbar sind, werden nun kurz erläutert.
  • Figur A und 5B zeigen eine andere Ausführung der vorliegenden Erfindung mit einem modifizierten Ventilelement. Bezug auf Fig. 5A und 5B nehmend, ist ein Hohlraum 40' oder 40" zwischen einem Einlaß 12' oder 12" und einem Auslaß 13' oder 13" angeordnet. Das Ventil 6' oder 6", gedreht durch die Bewegung der Kappe und die Vermittlung des Mittels und gefertigt in Form einer Säule, eines Zylinder, eines Kegels oder einer Kugel, ist dicht an dem Ventilsitz auf der Seite des Einlasses 12' oder 12" angebracht, so daß die Einströmung des Fluides blockiert ist. Die Aussparung 6a' oder 6a", die an einer Seite des Ventils vorgesehen ist, ist in geeigneter Weise so in Bezug auf den Ventilsitz positioniert, daß das Einströmen des Fluids zugelassen und gesteuert wird. Weiterhin zeigt Fig. 5B eine andere Ausführung, bei der das Koppeln der Kappe und Ventilkörpers modifiziert ist. In diesem Fall hat die Innenfläche des Randes 32" der Kappe 30 die Form einer Kugeloberfläche für ihre freie Links-Rechts- und Aufwärts- Abwärts-Bewegung. Die Dichtungsbauteile 60 sind zwischen dem Körper 10" und der Kappe 30 vorgesehen. Die Trennungs-Verhinderungsbauteile 14" und 33" sind am Ende des Randes 32" bzw. am Ende des Körpers 10" angeordnet.
  • Form, Position und Richtung des Einlasses und des Auslasses können variiert werden. Das Ventil kann auch durch Vorsehen eines Durchgangsloches anstatt einer Aussparung verändert werden, wodurch ein Raum zur Verfügung gestellt wird, in dem verschiedene Fluide gemischt werden oder indem das Fluid durch das Ventil zum Auslaß hin strömt und nicht über den Hohlraum des Körpers.
  • Obwohl die vorher erläuterten Ausführungen mit einer Konstruktion beschrieben sind, die einen Einlaß und einen Auslaß aufweist, kann auch eine Konstruktion mit mehr als einem Einlaß bzw. Auslaß zur Anwendung kommen. Bei einer Konstruktion mit einer Vielzahl von Einlässen und/oder Auslässen und Verwendung einer Kappe, kann eine Vielzahl der Einlässe und/der Auslässe einen Ventilsitz gemeinsam nutzen. Bei einer Konstruktion, in der eine Vielzahl von Kappen verwendet wird, können die Einlässe den jeweiligen Kappen entsprechen oder die jeweiligen Kappen können auch einen Hohlraum gemeinsam nutzen. Andere Variationen sind ebenfalls möglich.
  • Wie vorher beschrieben sind verschiedene Modifikationen der vorliegenden Erfindung ausführbar, ohne den Schutzumfang der vorliegenden Erfindung einzuschränken. Jede Modifikation, welche die Grundidee der vorliegenden Erfindung enthält, nach welcher der Hohlraum mit einer Kappe verschlossen ist, die als ein Griff dient und die Fluidströmung durch die Relativbewegung der Kappe in Bezug auf den Körper zugelassen/blockiert oder gesteuert wird, fällt unter die vorliegende Erfindung.

Claims (6)

1. Fluidsteuer-Ventilsystem mit:
einem Körper (10), der einen Hohlraum (40), durch den Fluid strömt, einen Fluideinlaß (12) und einen damit in Verbindung stehenden Auslaß (13) und einen mit dem Hohlraum (40) in Verbindung stehenden geöffneten Teil (41) aufweist;
einer Kappe (30), die mit dem geöffneten Teil (41) des Körpers (10) verbunden ist und dazu verbunden ist, eine Änderung einer relativen Position während einer Relativbewegung von einer Form zu ermöglichen, die ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus einer Aufwärts-Abwärts-Bewegung, einer Links-Rechts-Drehbewegung, einer Aufwärts-Abwärts-Drehbewegung und einer Kombination davon in Bezug auf den Körper gemäß der Handhabung einer Bedienungsperson besteht; und
einem Ventilelement (50), das in dem Hohlraum (40) und zum Blockieren oder Öffnen des Durchflusses von Fluid und Steuern des Betrags des Durchflusses oder Mischen von Fluiden gemäß der relativen Bewegung der Kappe (30) in Bezug auf den Körper (10) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (30) mit dem geöffneten Teil (41) des Körpers (10) in einer wasserdichten Weise verbunden ist.
2. Fluidsteuer-Ventilsystem nach Anspruch 1, wobei die ganze Kappe (30) oder ein Teil davon aus einem transparenten Material hergestellt ist.
3. Fluidsteuer-Ventilsystem nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Ventilelement (50) aufweist:
einen Ventilsitz (12a), der in dem Hohlraum vorgesehen ist und mit dem Einlaß in Verbindung steht;
ein Ventil (52) zum Blockieren, Zulassen, Mischen oder Steuern des Durchflusses des Fluids, während es mit dem Ventilsitz in Kontakt bleibt oder durch die kontaktierende oder loslösende Bewegung mit dem Ventilsitz; und
einem Mittel zum Ermöglichen, daß die Position des Ventils durch die Relativbewegung der Kappe in Bezug auf den Körper variiert, oder zum direkten Ändern der Position des Ventils.
4. Fluidsteuer-Ventilsystem nach Anspruch 3, wobei das Mittel, das in einer Form gefertigt ist, die ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus Platte, Stab, Kugel, Säule, Zylinder, Kegel und der Kombination davon besteht, und wobei an einer Seite davon das Ventil (52) entsprechend dem Ventilsitz (12a) vorgesehen ist, in der Lage ist, eine vermittelnde Bewegung durchzuführen, bei der die relative Position des Ventils in Bezug auf den Ventilsitz bestimmt wird oder bestimmt werden kann, während eine ausgewählte aus der Gruppe, die aus der Aufwärts-Abwärts-Bewegung, der Links-Rechts-Drehbewegung, der Aufwärts-Abwärts-Drehbewegung und der Kombination davon besteht, gemäß der Relativbewegung der Kappe in Bezug auf den Körper durchgeführt wird.
5. Fluidsteuer-Ventilsystem nach Anspruch 3, wobei das Ventil (52) eine Struktur hat, die durch die Bewegung des Mittels vermittelt wird und in Kontakt mit dem Ventilsitz bleibt oder den Ventilsitz kontaktiert und/oder sich von dem Ventilsitz (12a) trennt, um dadurch die relative Position des Ventilsitzes so zu variieren, daß die Strömung des Fluids zu dem Auslaß blockiert oder zugelassen wird, die Menge an Fluid gesteuert wird oder Fluide gemischt werden, und speziell dadurch an einer Seite des Mittels vorgesehen ist, daß es eine Form hat, die ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus der Platte, dem Stab, der Kugel, der Säule, dem Zylinder, dem Kegel und der Kombination davon besteht, oder eine Aussparung, ein Durchgangsloch oder einen Fluidmischraum darin hat, und in der Mitte eines Durchflußweges des Fluids vorgesehen ist und durch die Bewegung des Mittels dazu vermittelt wird, eine aus der Gruppe ausgewählte durchzuführen, die aus der Aufwärts-Abwärts-Bewegung, der Links-Rechts- Drehbewegung, der Aufwärts-Abwärts-Drehbewegung und der Kombination davon besteht.
6. Fluidsteuer-Ventilsystem nach Anspruch 3, wobei der Ventilsitz (12a) eine Struktur zum Blockieren oder Zulassen der Strömung des Fluids zu dem Auslaß, zum Steuern der Menge des Fluids oder zum Mischen von Fluiden in dem Zustand hat, in Kontakt mit dem Ventil gehalten zu werden, das Ventil zu kontaktieren und/oder von dem Ventil getrennt zu sein, und speziell in der Mitte des Fluidströmungsweges des Hohlraums vorgesehen ist und eine Form entsprechend dem Ventil hat, um so die Strömung des Fluids in dem Zustand, in Kontakt mit dem Ventil gehalten zu werden, zu blockieren und dann die Strömung des Fluids und/oder die Steuerung der Menge des Fluids zuzulassen, während er von dem Ventil getrennt ist, oder um so die Größe der Öffnungsfläche des Einlasses in dem Zustand, in Kontakt mit dem Ventil gehalten zu werden, zu variieren, so daß die Menge des Fluids gesteuert und/oder gemischt wird.
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PCT/KR1994/000089 WO1995002138A1 (en) 1993-07-08 1994-07-08 Fluid control valve system

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE69424070D1 DE69424070D1 (de) 2000-05-25
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Country Status (9)

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US (1) US5678605A (de)
EP (1) EP0775275B1 (de)
JP (1) JPH08512389A (de)
KR (1) KR970002534B1 (de)
CN (1) CN1039152C (de)
CA (1) CA2166478C (de)
DE (1) DE69424070T2 (de)
ES (1) ES2145140T3 (de)
WO (1) WO1995002138A1 (de)

Families Citing this family (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN113623414B (zh) * 2020-05-09 2024-06-11 徐州重型机械有限公司 放液阀、放液装置和工程机械

Family Cites Families (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US2567892A (en) * 1951-09-11 furnace temperature regulator
US3356335A (en) * 1965-03-31 1967-12-05 Whitey Research Tool Co Sample cylinder valve
US3454032A (en) * 1967-01-31 1969-07-08 Clemar Mfg Corp Combination shutoff,antibackflow and vacuum relief valve
GB1197344A (en) * 1968-03-11 1970-07-01 Thomas William Hamilton Improvements in Pneumatic Slide Valves
DE2243247A1 (de) * 1972-09-02 1974-03-07 Heinrich Hermanus Verschraubbarer drehgriff fuer ventile von armaturen
DE2416082A1 (de) * 1974-04-03 1975-10-16 Heinrich Hermanus Drehgriff mit transparentem mantelkoerper
US4210174A (en) * 1978-05-30 1980-07-01 Instrumentation Industries, Inc. Positive pressure valves
US5365967A (en) * 1993-11-03 1994-11-22 Capital Data Safety tire valve
US5383338A (en) * 1993-12-17 1995-01-24 Emerson Electric Co. In-line sight indicator

Also Published As

Publication number Publication date
US5678605A (en) 1997-10-21
CN1129973A (zh) 1996-08-28
CA2166478A1 (en) 1995-01-19
ES2145140T3 (es) 2000-07-01
DE69424070D1 (de) 2000-05-25
JPH08512389A (ja) 1996-12-24
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