-
Fahrzeugsitz
-
Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit wenigstens einem relativ
zum Mittelteil schwonkbaren und in wählbarer Schwenkstellung feststellbaren Seitenteil,
der einen Träger aufweist, welcher schwenkbar mit der Tragkonstruktion des Sitzmittelteils
verbunden ist und an dem eine Verstll- und Feststellvorrichtung angreift. Der Sitzmittelteil
kann hierbei sowohl derjenige des eigentlichen Sitzteils als auch derjenige der
Rückenlehne sein, da es sowohl beim eigentlichen Sitzteil als auch bei der Rückenlehne
erwünscht sein kann, das Querprofil zu ändern, um beispielsweise dem Sitzbenutzer
eine mehr oder weniger starke seitliche Abstützung geben zu können, wie dies insbesondere
in Kraftfahrzeugen wünschenswert ist.
-
Bei einem nicht zum Stande der Technik gehörenden Sitz der eingangs
genannten Art hat einer der beiden je mittels eines Stiftes od.dgl.
-
gelagerten Schenkel des bügelförmigen Trägers eine sich über die Schwenkachse
hinaus erstreckende Verlängerung, die in einen Kulissenschlitz einer schwenkbaren
Platte eingreift, welche zusammen mit ihrem Schwenkantrieb die Verstell- und Feststellvorrichtung
bildet. Eine solche Verstell- und Feststellvorrichtung ist zwar zuverlässig und
raumsparend. Sie erfordert jedoch einen verhältnismäßig großen Aufwand. Dies gilt
auch für die Lagerung des bügelförmigen Trägers.
-
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Fahrzeugsitz zu bei
schaffen,/dem der durch den Seitenteil oder die Seitenteile bedingte Aufwand vermindert
ist. Ausgehend von einem Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art ist diese Aufgabe
erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß am Träger um eine zu der Schwenkachse parallele
Achse schwenkbar ein Stab befestigt ist, der mit einem quer zur-Schwenkachse verlaufenden,
ein Gewinde tragenden Abschnitt in eine Gewindehülse eingreift, die drehbar, aber
axial unverschiebbar, in der Tragkonstruktion des Mittelteils gelagert ist.
-
Da sowohl der Stab als auch die (ewindehtilse einfach herzustellende
Teile sind und die Montage einfach ist, ist der Aufwand für die Verstell- und Feststellvorrichtung
minimal. Dennoch ist sie zuverlässig und vermag hohe Kräfte aufzunehmen. Soll der
Antrieb mittels eines Handrades erfolgen, dann kann dieses unmittelbar auf der Gewindehülse
sitzen.
-
Bei einer bevorzugten AusFührungsform ist das mit dem Trager verbundene
Ende des Stabes abgewinkelt und dieses Ende greift im Bereich zwischen den beiden
seitlichen Randzonen in einen parallel zur Schwenkachse liegenden Kanal ein. Eine
derartige schwenkbare Verbindung ist einfach zu montieren und zuverlässig. Der Kanal
kann durch ein Rohr gebildet sein,/auf der der Gewindehülse zugekehrten Seite auf
einem etwa der Länge des abgewinkelten Stabendes entsprechenden Stück offen ist.
Es kann aber auch an der Eingriffstelle des abgewinkelten Stabendes enden. Man wird
dann jedoch bei einem bügelförmigen Träger aus Festigkeitsgründen dieses Rohrende
über eine Strebe mit dem Jochteil des bügelförmigen Trägers fest verbinden. Ist
der Träger flächenhaft ausgebildet, also beispielsweise aus einer Blechtafel geformt,
dann kann das Rohr angeschweißt sein. Der Kanal kann bei einem flächenhaften Träger
aber auch in diesen eingeformt sein.
-
Der durch einen Seitenteil bedingte Aufwand läßt sich aber auch durch
eine vereinfachte Lagerung vermindern. Daher sind bei einer bevorzugten Ausführungsform
zur schwenkbaren Verbindung des Trägers mit der Tragkonstruktion Zapfen mit Spiel
je in ein Loch eines vorzugsweise dünnwandigen Teils der Tragkonstruktion bis zur
Anlage eines Anschlages eingesteckt. Hierdurch entfallen die sonst notwendigen Schwenklager
mit Lagerbolzen und Lagerwangen.
-
Wählt man die Wandstärke des die Löcher aufweisenden Teiles nur so
stark, wie dies im Hinblick auf die auftretenden Beanspruchungen erforderlich ist,
dann genügt ein verhältnismäßig geringes Spiel der Zapfen in den Löchern, so daß
dieses Spiel nicht störend in Erscheinung tritt. Diese Zapfen können einstEki mit
dem Träger ausgebildet sein, und zwar auch bei einem flächenhaften Träger.
-
Besonders einfach läßt sich bei einem bügelförmigen Träger der Anschlag
dadurch verwirklichen, daß man für die Schenkelenden
einen verkleinerten
Durchmesser vorsieht. Der Anschlag wird dann durch die Schulter am Obergang zu dem
im Durchmesser größeren Abschnitt der Schenkel gebildet.
-
Hinsichtlich des Aufwandes und auch des Gewichtes besonders vorteilhaft
ist ein Bügel aus einem Rohr. Die Schenkelenden können hierbei durch in die Rohrenden
eingesteckte und im Rohr festgelegte Bolzen gebildet sein, wodurch der Aufwand für
die im Durchmesser verminderte Schenkelenden besonders gering wird.
-
Im folgenden ist die Erfindung anhand von zwei in der Zeichnung dargestellten
Ausführungsbeispielen im einzelnen erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine Seitenansicht
ohne Polsterung einer Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzes mit einem Seitenteil gemäß
einer ersten Ausführungsform, Fig. 2 eine unvollständig dargestellte Draufsicht
der Rückenlehne gemäß Fig. 1 ohne Polsterung, Fig. 3 eine Seitenansicht des bügelförmigen
Trägers eines zweiten Ausführungsbeispiels.
-
Die Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes, welche in bekannter Weise
schwenkbar und in wählbarer Neigungslage feststellbar mit dem Sitzteil verbunden
ist, weist als Polsterträger für ihren Mittelteil eine als Ganzes mit 1 bezeichnete
Schale auf, die im Ausführungsbeispiel aus Blech besteht, aber auch aus Kunststoff
hergestellt sein könnte. Die Schale 1, die im Bereich ihres unteren Endes schwenkbar
mit dem Sitzteil verbunden ist, hat, wie insbesondere Fig. 1 zeigt, einen nach vorne
hochgestellten Rand 2.
-
Im Abstand vor dem durch den Rand 2 begrenzten Zentralbereich der
Schale 1 liegt eine ebenfalls aus Blech bestehende Versteifungsplatte 3, welche
mit der Schale 1 im Bereich des Randes 2 verbunden ist, aber auch an der Randzone
des Zentralbereichs befestigt und zusätzlich mit diesem über Distanzstücke verbunden
sein kann.
-
Um den Sitzbenutzer seitlich besser abstützen zu können und die Stützwirkung
an die Bedürfnisse anpassen zu können, ist auf jeder Seite der den Mittelteil der
Lehne bildenden Schale ein schwenkbarer Seitenteil vorgesehen. Von den beiden spiegelbildlich
gleich ausgebildeten Seitenteilen ist nur der als Polsterträger dienende, bügelförmige
Träger 4 dargestellt. Der U-ähnlich geformte Träger 4 ist, wie insbesondere Fig.
1 zeigt, aus einem Rohr hergestellt, das im Vergleich zu seiner Bohrung eine relativ
große Wandstärke hat.
-
In die beiden Rohrenden ist je ein Bolzen 5 auf etwa der Hälfte seiner
Länge eingesteckt. Um diese Bolzen 5 mit dem Träger 4 fest zu verbinden, ist das
Rohr im Bereich des die Bolzen 5 umgebenden Endabschnittes verstemmt. Parallel zu
den Schenkelenden und im Ausführungsbeispiel auch zu einem Teil des Jochabschnittes
verläuft den ein Verbindungsrohr 6 des Trägers 4, dessen beide Enden mit/Schenkeln
des Trägers 4 nahe der Stelle verschweißt sind,an denen im Ausführungsbeispiel die
Schenkel nach außen hin abgebogen sind.
-
Diese Abbiegung läßt Fig. 2 erkennen. Das Verbindungsrohr 6 ist, wie
ebenfalls Fig. 2 zeigt, auf der nach außen weisenden Seite auf einem Teil seiner
Länge, im Ausführungsbeispiel etwa einem Viertel seiner Länge Jnit einer Öffnung
7 versehen. Im Bereich der Öffnung 7, die sich etwa von der Mitte des Verbindungsrohres
6 gegen den einen Schenkel des Trägers 4 hin erstreckt, ist die eine Hälfte des
Rohres entfernt.
-
Die beiden Bolzen 5 sind, wie Fig. 1 zeigt, in je eine Bohrung der
Versteifungsplatte 3 eingesteckt. Diese beiden Bohrungen, deren Durchmesser geringfügig
größer ist als der Durchmesser der Bolzen 5, aber kleiner als der Außendurchmesser
des die beiden Schenkel des Trägers 4 bildenden Rohres, sind, wie Fig. 2 zeigt,
nahe dem seitlich verlaufenden Abschnitt des Randes 2 auf einer Linie angeordnet,
die im Ausführungsbeispiel parallel zur Längsmittellinie.der Schale 1 liegt. Die
obere Bohrung ist dabei etwas oberhalb der Mitte der Schale 1 und die untere Bohrung
im unteren Drittel der Schale 1 angeordnet, so daß die Seitenteile den Brustkorb
des Sitzbenutzers abstützen können. Das Spiel, das die Bolzen
5
in den Bohrungen haben, ist so groß gewählt, daß der Träger 4 zumindest um den gewünschten
Schwenkwinkel nach außen und innen relativ zur Schale 1 geschwenkt werden kann.
Die Schwenkachse verläuft in der Versteifungsplatte 3 in der Verbindungslinie zwischen
den beiden Bohrungen und liegt damit im Ausführungsbeispiel parallel zur Längsmittellinie
der Schale 1 und parallel zum Verbindungsrohr 6.
-
Die Stirnfläche des Rohres am freien Ende jedes Schenkels des Trägers
4 bildet, wie Fig. 1 zeigt, die Anschlagfläche, mit der sich der Träger 4 auf der
Versteifungsplatte 3 abstützt. Eine Sicherung gegen ein Heraustreten der Bolzen
5 aus den sie aufnehmenden Bohrungen der Versteifungsplatte 3 ist nicht erforderlich.
-
In das Verbindungsrohr 6 ist, wie insbesondere Fig. 2 zeigt, von der
Öffnung 7 her der rechtwinklig abgewinkelte Abschnitt 8' eines zylindrischen Bolzens
8 eingesetzt, wodurch dieser Bolzen um die Längsachse des Verbindungsrohres 6 schwenkbar
mit dem Träger 4 verbunden ist. Der Bolzen 8 ist mit einem Gewinde versehen und
greift in das korrespondierend ausgebildete Gewinde einer Gewindehülse 9 ein, welche
seitlich neben dem Verbindungsrohr 6 drehbar, aber axial unverschiebbar in dem Rand
2 der Schale 1 gelagert ist. Im Ausführungsbeispiel ist der Rand 2 im Bereich der
Lagerstelle für die Gewindehülse auf seiner Innenseite durch einen Blechstreifen
verstärkt, der in einer zur Längsachse des Verbindungsrohres 6 parallelen Ebene
liegt. Wie Fig. 2 zeigt, ist die Gewindehülse 9 gegen eine axiale Verschiebung durch
einen an der Innenseite des Randes 2 anliegenden, im Durchmesser vergrößerten Kopfabschnitt
und durch einen an der Außenseite anliegenden Befestigungsring 10 gesichert. Auf
dem nach außen über den Rand 2 überstehenden Abschnitt der Gewindehülse 9, welche
im Ausführungsbeispiel parallel zur Schwenkachse der Rückenlehne liegt, sitzt drehfest
ein Handrad 11 als Antriebselement für die aus dem Bolzen 8 und der Gewindehülse
9 bestehende Verstell- und Feststellvorrichtung für den zugehörigen
Seitenteil.
Durch eine Drehung des Handrades 11 in der einen oder anderen Richtung wird durch
die dabei bewirkte Längsverschiebung des Bolzens 8 relativ zur Gewindehülse 9 der
Abstand des Verbindungsrohres 6 vom Kopf der Gewindehülse 9 oder vom seitlichen
Rand 2 verändert, was eine Änderung der Schwenklage des Seitenteiles bezüglich der
Schale 1 bedingt. Der Eingriff des abgewinkelten Abschnittes 8' des Bolzens 8 in
das erbindungsrohr 6 gestattet bei dieser Schwenkbewegung eine Drehung des Abschnittes
8' im Verbindungsrohr 6. Er verhindert aber, daß die Bolzen 5 außer Eingriff mit
den Bohrungen der Versteifungsplatte 3 kommen.
-
Ein nicht dargestelltes Polster bedeckt die Schale 1 einschließlich
ihres Randes 2. Je ein weiterer, vorzugsweise vorgeformter Polsterkörper wird von
jedem der beiden Träger 4 getragen. Vorzugsweise sind diese beiden Polsterkörper
und das Polster der Schale 1 von einem gemeinsamen, elastischen Bezug überzogen.
-
Eine Abwandlungsmöglichkeit des Trägers der Seitenteile zeigt Fig.
3. Von dem Träger 4 des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 1 und 2 unterscheidet sich
dieser bügelförmige Träger 104 nur dadurch, daß sein Verbindungsrohr 106 lediglich
mit dem einen Schenkel des Trägers 104 verschweißt ist und sich nur über einen Teil
des Zwischenraumes zwischen den beiden Schenkeln erstreckt.
-
Im Ausführungsbeispiel endet das Verbindungsrohr 106 dort, wo bei
dem Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 1 und 2 die Öffnung 7 beginnt. Das Verbindungsrohr
106 dient wie das Verbindungsrohr 6 der Aufnahme des abgewinkelten Abschnittes 8'
des Bolzens 8 der Verstell- und Feststellvorrichtung. Der Vorteil der Ausführungsformen
gemäß Fig. 3 besteht darin, daß das Verbindungsrohr 106 nicht mit einer Öffnung
versehen zu werden braucht. Allerdings erfordern die auftretenden Kräfte eine zusätzliche
Abstützung, welche beispielsweise durch eine Strebe 112 gebildet sein kann, welche
von dem freien Ende des Verbindungsrohres 106 sich zum Jochteil des Trägers 104
erstreckt und dort ebenso wie am Verbindungsrohr angeschweißt ist.