DE6601583U - Aufwischgeraet - Google Patents

Description

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D1PL.-PHYS.

A FUNCK-HARTHERZ 6 FRANKFURT/M.-PREUNGESHEIM. am 29.JuIi

HOHERODSKOPFiT*. 4t PATENTANWALTIN

FERNSPRECHERi 64446I MEIN ZEICHEN:

POSTSCHECKKONTO FFM. IS97 SO

- C 85 P 1 -

S.A.BRUSH COMPANY LIMITED

Botting Street, Albert Park Australien

"Auf wisc&gerät ⁱ

Die Erfindung "betrifft ein Aufwiscngerät mit einem in der Querebene angeordneten Sanaen, einem daran befestigten Stiel und einer Quetschvorrichtung für einen Schwamm. Dieses Aufwischgerät hat einen Eebel, bei dessen Betätigung der Schwamm von geeigneten Seilen gefaßt und ausgequetscht wird, um das Wasser daraus zu entfernen.

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Es gibt eine Anzahl von Möglichkeiten, wie man den Ausquetschvorgang durchführen kann. Dies kann beispielsweise durch Rollen geschehen, die über einen in der Mitte festgehaltenen Schwamm geführt werden und die entsprechenden Drücke ausüben. Man kann auch den Schwamm so um eine Hittelebene anordnen, daß Quetschglieder, die von Rollen bewegt werden, die an ihnen angreifen, geschwenkt werden können, damit der Schwamm um seine Mitte gefaltet wird, worauf dann der Druck auf die gefalteten Hälfcen ausgeübt wird.

Von der letzteren Ausführungsform geht die Erfindung aus. Ihre Aufgabe besteht darin, eine Anzalil von Problemen zu lösen, die sich bei der Anordnung des Schwammes und bei der Lagerung und Unterstützung der Quetsch- bzw. der Druckglieder an einem Rahmen ergeben. Gegenüber bekannten Geräten zeichnet sich das Gerät nach, der Erfindung durch Einfachheit der Konstruktion und Wirksamkeit bei der Betätigung aus.

!' Die Erfindung zielt darauf ab, ein Aufwischgerät zu schaf-

j fen, das von verbesserter üonstrujix;xon χ8υ, aes nxcnt nur

• i .-r der Mechanismus vereinfacht worden ist sondern auch, die

Herstellung ,verbilligt worden ist und das dennoch ein wirksames Ausquetschen des Schwammes in Verbindung mit einer wirksamen Betätigung desselben beim Aufwischen erlaubt.

Auch wixd der Schwamm in dem Geräö nach der Erfindung keinen Drücken unterworfen, die zu seiner Beschädigung führen.

Ferner wird eine Handhabung ermöglicht, bei der dem Schwamm alle Grade von Feuchtigkeit für das Aufwischen verliehen werden können.

Das Aufwischgerät nacl. der Erfindung besteht aus einer Quetschplatte mit Druckstücken, die um Scharniere schwenken und den Schwamm tragen, aus Betätigungsrippen, die an ^n-Druckstücken-zwischen ihren Längskanten angelenkt sind und sieh in laneneeken eines als Rahmen ausgebildeten Trägerkörpers abstütz-en und aus einem Gestänge an den Druckstükken, das diese unter gleichzeitiger Verschwenkung der Rippen dadurch bogenförmig bewegt, daß das Gestänge angelenkt ist und in der Haupt-Mittelebene des Gerätes verschoben wird, so,daß sich die Druckstücke aus einer relativ gleichliegenden Flächenlage beim Wischen in eine zx^ecks Ausquetschens im wesentlichen parallele Lage zueinander bewegen.

Das erfindungsgemäße Aufwischgerät hab einen Schwamm, der sich um eiae mittlere Angel faltet, wenn diese mittlere Angel verschoben wird, wobei die Druckstücke sich unter dem Einfluß der Betätigungsrrippen in Bogenform bewegen und damit eine Quetschwirkung auf den Schwamm ausüben, die sich mit zunehmender Verstellung der Mittelangel vergrößert.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsoeispiel der Erfindung dargestellt. Es sind:

Figur Λ eine Schrägansicht auf ein. Ausführungsbeispiel, Figur 2 ein Längsschnitt, vergrößert,

Figur 3 ein Querschnitt auf Linie 3-3 von Fig. 2, ohne Schwamm,

Figur 4 eine Seitenansicht der Betätigungseinrichtung in Ausquetschstellung,

Figur 5 eine Schrägansicht auf das Ausquetschteil, Figur 6 einen Schnitt durch den Bedienungshebel,

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Die Quetschplatte 1 ist ein einteiliges Kunststofformstück, an das die Angeln als dünne Kunststoff teile angesetzt siid. Sie "besteht aus einem Kittelstück 2 mit einem verstärkenden , senkrecht stehenden Steg 3, der den .Angriffspunkt abgibt, von den aus sie betätigt werden kann. An das Ivlittelstück sind Scharniere 4- angesetzt, von denen dickere Druckstücke 5 sich nach außen fortsetzen. Etwa in der Lutte der Druck— stücke 5 sind wiederum mit gelenkartigen dünneren übergängen 7 Betatigungsrippen 6 aufgesetzt, was alles als einstückiges Bauteil aus einem geeigneten Kunststoff hergestellt ist und einfach in den trägerkörper 8 eingesetzt werden kann, der wiederum so geformt ist, daß sich die Möglichkeit zur exakten Betätigung der Quetschplatte mit Hilfe der Führungen und des Betätigungsmechanismus ergibt.

Die Quetschplatte 1 ist ursprünglich von solcher Form, daß sie mit dem Mittelstück 2 und den beiden Druckstücken 5 im wesentlichen in eine-r Ebene liegt, wobei die Betatigungsrippen 6 ann-ähernd rechtwinklig davon abstehen. Dabei sind die Betatigungsrippen 6 mit ihren oberen Kanten im Eingriff mit Lappen 9^: an dem Trägerkörper 8, und die Einheit \ird normalerweise in dieser Stellung gehalten₅ so daß der Schwamm, der an der Unterseite der Quetschplatte befestigt ist, während des Aufwiscnens am Boden anliegt. Die Lappen 9 durchdringen Schlitze 10 in den Betatigungsrippen 6 und die Oberkanten der Betatigungsrippen stützen sich in inneren Ecken des Trägerköipers 8 ab.

Zur Betätigung der Quetschplatte 1 wird das Mittelstück 2

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gezogen, was zur Folge hat, daß sich die Druckstücke S- unter der Einwirkung der Betatigungsrippen 6 einwaerts und aufwärts im Bogen bewegen und damit den Schwamm 12 um seine

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Mitte biegen und seine Hälften -mit der Bewegung der Druckstücke 5 gegeneinander zusammendrücken. So n.rd auf wirk.-same Art und Weise jede Feuchtigkeit aus <em Schwamm 12 herausgedrückt, der seine Arbeitsstellung wieder einnehmen kann, wenn das Mittelstück 2 der Quetschplatte 1 entlastet wird und in die Arbeitsstellung zurückg-ehen kann.

Zu dem Trägerkörper 8 gehört ein etwa U-förmiges Teil 15, das mit der Gfjhmg nach unten zeigt und nach außen ragende Plansche 16 hat, die mit ihren freien Kanten nach unten abgebogen sind. Hierdurchvird die Abstützung für die Betätigungsrippen 6 der Druckstücke 5 geschaffen, die dort anliegen, wenn der Schwamm sich in seiner Arbeitsstellung befindet.

An der einen Seite des Trägerkörpers 8 ist der Sockel^für einen Stiel 19 angebracht, der mit einer Schraube 21 mit Flügelmutter 20 an seinem Platz befestigt wird. Die einwärts gebogenen Lappen 9 am Trägerkörper 8, die durch die Schlitze 10 in den Betätigungsrippen 6 hindurchgreifen und diese Betätigungsrippen an dem Trägerkörper 8 festhalten, wobei jedoch die Lappen 9 zulassen, daß die Betätigungsrippen aus einer Stellung, in der sie an den abwärts gebogenen Enden der Flansche anliegen, in eine Stellung.gebracht werden können, in der sie entlang der Unterseite der abgebogenen Flansche 16 liegen, erlaubu*i somit, daß diese sich in einer Stellung, ir. der sie von dem Trägerkörper weg in ihre Arbeitsstellung nach unten gerichtet sind, in eine Lage schwenken, in der sie annähernd eine gemeinsame Ebene einnehmen, indem s,ie sich um die Innenecken 11 einwärts bewegt haben, bis die Kanten, die an das Druckstück 5 der Quetschplatte 1 angelenkt sind, sich einander nähern.

Wie xhon gesa~t, hat das luittelstück 2 der Quetschplatte 1 einen senkrecht stehenden Steg 3 > der die Führung f^;ir zwei

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senkrecht stehende Führungstüeke 23 "bietet, die bei dem Quetschvorgang die Gev/ähr gelten, daß sich das LIitteistück 2 nicht neigt, wenn es hierbei betätigt wird oder wenn es aufwärts in das nach unten geöffnete U-Teil des Trägerkörpers 8 hineingezogen wird.

An diesem aufrechtstehenden Steg 3 greift aich der Mechanismus an, der das ßlittelstück innerhalb des Trägerkörpers \¥ährend des Quetschvorganges nach oben zieht. Dieses besteht aus einer Stange 25, die mit einem Haken durch eine Öffnung 26 in der senkrecht stehenden Rippe 3 cLes Mittelstückes 2 eingreift und die nach oben entlang dem Stiel zu einem Hebel 27 geführt ist, der sich in seiner Normalstellung nach unten richtet , um lie Quetschplatte in ihrer relativ flachen Strecklage zu halten. Wenn der Jebel 2? betätigt wird, bewegt die Stange 25 das IUttelstück 2 nach oben, bis die zwei Druckstücke 5 zusammen mit dem zusammengefalteten Schwamm Ί2, der fest zusammengequetscht zwischen ihm liegt, annähernd Seite an Seite liegen.

Der Hebel 27 ist bei 28 an einer Basis 29 an dem ^r.ciel 19 festgemacht, wobei die Stange 25 einen Haken 30 hat, der an dem Hebel 27 angreift.

Man sieht, daß eine wirkungsvolle Wisch- und Quetschbewegung deshalb möglich ist, weil die Quetschplatte 1 aus einer Stellung, in der sie annähernd horizontal liegt, wenn das Wischen durchgeführt wirdj in eine Stellung gelangt, wo sie um das Kittelstück 2 auf sich selbst gefaltet wird, und so den gefalteten Schwamm ausdrückt. Gegenüber einer aus Einzelteilen zusaiTjnsiigesststeii ¹QuStschOla/fete bedeutet ihre FonrAmg aus einem einzigen Stück eine konstruktiv äußerst wirkungsvolle,vorteilhafte Ausführung, die ihren Aufgaben ή bemerkenswerter Weise nachkommt.

Die Wirkungsweise ist so, daß das Mittelstück 2, werm. es °ich nach oben bewegt, daß Einwärtsschwenken der Betätigungsrippen 6 uni ihxe Stiltspunkte in den Innenecken 11 des 'Träger-Vörpers 8 verursacht, durcn die · die Druckstücke 5 ihre Stellung in geeigneter Weise so verändern, daß sie in die Quet.sch.stellung kommen. Zwischen den Betätigungsrippen 6 und den Druckstücken findet nur eine leicnte Bewegung statt, so daß die gelenkartigen Übergänge 7 zwischen j Im en verhältsnls^ massig steif sein können. Die Scharniere 4 der Druckstücke 5 an dem Hittelstück 2 schlagen einen größeren Bogen, aber das kr-rua mit dünnen Querschnitten von modernen Kunststoffen, beispielsweise Polypropylen, ohne weiteres durchgeführt werden.

Zum Abnehmen und Befestigen des Schwammes 12 an den Druckstücken 5 dienen Stehbolzen auf Tl at ten 35 ₅ öle an den Schwamm 12 angeklebt sind und durch Öffnungen 54 in den Druckstücken 5 hindurchreichen und mit Muttern 36 die ganze Baugruppe zusammenhalten.

Vorzugsweise ist eine der Längskanten 38 cLe*" Druckstücke 5 verzahnt oder als Bürste ausgebildet, wis es bei 39 angedeutet ist, damit man Schmutzflecken, die festhaften, entfernen kann. --'

Die Stange 25 hat eine Führung 40 an dem Stiel 19.

Mar. '""tin das Mittelstück entbehren, vorausgesetzt die Angel zwischen den beiden Druckstücken ist so gebaut, daß dit, Schwenkebene so aufwärts und abwärts bewegt werden kann, daß sie den Druckstücken eine Schwenkbewegung mitteilt und dabei genügend Raum zwischen den Gliedern bleibt, um den gefalteten Schwamm unterzubringen. Die

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•Kraft, mit der die Schwenkebene aufwärtsgezogen wird ist entscheidend für den Quetscheffekt, so daß man zwischen trocken und naß alle Wischmöglichkeiten einstellen kann. λ" -· ·

Claims (1)

1. ar Sprüche:

   1. Aufwlschgerät mit einem in der Querebene angeordneten _ Rahmen, einem daran befestigten Stiel und einer Quetschvorrichtung für einen Schwamm, g e k e nnzeichn e t durch eine Quetschplatte (1) mit zwei Druckstücken, die um Scharniere (4) schwenken und den Schwamm (12) tragen, sowie mit Betatigungsrippen (6), die an den Druckstücken zwischen ihren Längskanten angelenkt sind und sich in Innenecken (11) eines als Rahmen ausgebildeten Trägerkörpers (S) abstützen und mit einem Gestänge an den Druckstücken (5)₃ die diese unter gleichzeitiger Verschwenkung der Rippen (6) dadurch bogenförmig bev/egen, daß das Gestänge angelenkt ist und in der Hauptmittelebene des Gerätes verschoben wird, so daß sich die Druckstüclte aus einer relativ gleichliegenden Flächenlage b-eim Wischen in eine zwecks Ausquetschens im wesentlichen parallele Lage zueinander bewegen.

   2. Aufwischgerät nach Anspruch 1, dadurch g e k e η ^ -eieh.net, daß die Quetschplatte (1) aus einem Mittelstück (2) mit Scharnieren (4) an dessen Längskanten angelegten Druckplatten (5) besteht.

   · Aufwisehgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl die Druekstücke (5) als auch di2 Betätigungsrippen (6) einstückig aus Kunststoff geformt sind, wobei die Scharniere (4), die sie verbinden, einen dünnen Querschnitt hauen.

   . Aufwisehgerät nach den Ansprüchen 1-3» dadurch

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   gekennzeichnet, daß der Trägerkörper (S) ein naca unten gerichtetes ü bildet, daß die Druckstücke.(5) an deia Hittelstück (2) drehbar angelenkt sind, daß Betätigungsrippen mit ihrer einen Kante schwenkbar an den Druckstücken (5) angelenkt und mit ihrer anderen Kante an dem 'Trägerkörper (8) angreifen. daß ein Betätigungsgiied (2p) zur Bewegung des Mittelstückes (2) in den Trägerkörper (8) hinein und aus ihm heraus angeordnet ist, so daß die Drückstücke (5) aus einer Stellung, in der sie sich "beim Wischen zueinander gleichliegend erstrecken, in eine Stellung" beim Ausquetschen bewegbar sind, in der sie im wesentlichen parallel zueinander liegen, daß ferner auf dem Mittelstück (2) Püfirvngsstifte (23) senkrecht angeordnet sind, die in den Trägerkörper (8) geführt sind.

   A.uf v/i sehgerät nach den Ansprüchen 1-4-, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsrippen (6) sich zwecks Schwenken in einer Innenecke (11) des Trägerkörpers (8) abstützen und daß die Betätigungsstange (25): die an dem Mittelstück befestigt ist, mit einem Hebel (2?) an dem Stiel (19) zur Umstellung der Druckstücke (5) in die verschiedene. Stellungen ange-

   6. Aufwische ^vt nach den Ansprüchen/! - 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckstücke (5), die den Schwamm (12) tragen, in der Wischstellung mit dem Mittelstück (2) in einer Ebene liegen und daß die Führungsstifte (23) an den Mittelstück (2) so ange-

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   ordnet sind und in d.en Trägerkörper (8) so geführt sind, daß das Mittelstück (2) bei Betätigung in jeder Richtung in einer Mittelebene zwischen den "beiden Druckstücken* (5) versteilt wird.

   7· Aufwisehgerät nach den Ansprüchen 1-6, dadurch g ekennz e i chnet, daß die Verbindung der Betätigungsrippen (6) mit dem Trägerkörper (8) in den Innenkanten (11) so gestaltet ist, daß bei der Bewegung des Mittelstückes (2) in die Mittelebene der Druckstücke (5) diese eine bogenförmige Bewegung zwischen ihren Endstellungen machen.

   8. Aufwischgerät nach Anspruch 7i dadurch g e k e η η - ί zeichnet, daß das Miitelstiick (2) so breit

   ist, daß in der Quetschstellung die Iruckstücke um das Maß "voneinander entfernt sind, das zum Ausquetschen des " Schwammes (12) erforderlich ist.

   a 9· Aufwischgerr-f- nach den Ansprüchen 6, 7 imd 8, dadurch"

   g e k e η η z^b i c h η e t, daß das Mittelstück (2), die Druckstücke (5) und die Betätigungsrippen (6) mit

   j Ge lenkvei bindung en (4-, 7) dünneren Querschnitts za

   einem einstückigen Gebilde aus Kunststoff vereinigt sind.