DE2608909A1 - Quetschmop - Google Patents

Description

SiBCO LIMITED

Botting Street, Albert Park, State of South Australia Commonwealth of Australia

¹¹ Quetschmop"

Die Erfindung betrifft einen Quetschmop mit Stiel, bestehend aus einem Mopkörper und einem Paar Flügel, die an dem Mopkörper angelenkt sind. Bei bekannten Quetschmops ist ein flacher quaderförmiger Schwamm oder schwammartiges Material an einem Halter befestigt, der um seine Mitte gelenkig ist, so daß die beiden Enden aufeinanderzugefaltet oder-geklappt werden können, so daß der Schwamm gefaltet und zusammengequetscht wird, wodurch die Flüssigkeit ausgetrieben wird.

Die erforderliche Bewegung wird bekanntermaßen mit Mechanismen verschiedener Form erzeugt. Bei einer bekannten Bauart ist eine Hülse gleitend entlang dem Stiel des Mops angebracht und über eine Stange mit einem Joch verbunden, das an seinen Enden schwenkbar an einem Arm angelenkt ist, der an dem Ende des Stiels befestigt ist. Rollen an den Armen des Jochs greifen an jedem der Flügel an, um sie aufeinander zu zu schwenken und den Quetschvorgang durchzuführen. Solch ein Mechanismus hat aber eine grosse Zahl von Teilen und verlangt einen mühsamen Montagevorgang.

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Auch ist die Arbeitsweise manchmal schwierig durchzuführen, da der Quetschvorgang durch eine Zug- und Druckbewegung erzeugt wird, wobei die Hülse entlang dem Stiel gleitet.

Bei anderen bekannten Geräten ist die Verwendung eines Handgriffes erforderlich, der an dem Mopstiel, entfernt von dessen Ende, angelenkt ist und über ein Gestänge die Bewegung der Flügel des Mopkörpers erzeugt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Kinematik des Quetschvorganges in einer einfacheren und wirksameren Weise durchzuführen, wobei nur wenige Teile zur Erstellung des Gerätes Verwendung finden, die auf eine neue Weise zusammen wirksam werden.

Die Erfindung besteht darin, daß der Betätigungshebel mit einem Handgriff schwenkbar an dem Mopkörper befestigt ist, der mit einem Paar Wangen an den Flügeln angreift, so daß die Wangen bei einer Schwenkbewegung des Betätigungshebels die Flügel bezüglich des Mopkörpers und aufeinander zu in die Quetschstellung schwenken. Hierbei kann der Mittelkörper des Mops eine Fassung für den Mopstiel haben und der Betätigungshebel kann um einen Schwenkstift quer zu den biegsamen Gelenken der Flügel an dem Mittelkörper gelagert sein, wobei seine Wangen die Fassung des Mopstiels umgreifen. Ferner können sich die an den Flügeln angreifenden Wangen von der Schwenkstiftlagerung

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^:des Betätigungshebels her in Richtung auf die Flügel als Kreissektoren fortsetzen, wobei die Schwenkachse im Bereich der Oberseite der Flügel angeordnet ist, so daß bei der Betätigung die Wangen abwärts gleiten und die Flügel gegeneinander bewegen.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist es vorgesehen, daß ein Druckfuß der Wangen des Betätigungshebels die obere Seite der Flügel zu Beginn der Schwenkbewegung nach abwärts beaufschlagt und einen Abstand von dem Schwenkstiftlager hat und daß zur Vollendung der Quetschbewegung der Flügel die Innenseite der Wangen zum Anliegen an die Oberfläche der Flügel kommt, um eine Nockenoder Keilwirkung auszuüben. Dieser Vorgang kann entgegen der Einwirkung einer Zugfeder erfolgen, die an den beiden Flügeln befestigt ist und sie in Streckrichtung beaufschlagt.

Bei einer Ausführungsform ist der Betätigungshebel mit den Wangen ein einstückiges Teil. Die Wangen sind durch den Schwenkstift verbunden und in einen Halter in dem Mopmittelkörper eingeklemmt.

Vorzugsweise wird die Oberseite der Flügel und/oder die Innenseite der Wangen zur Erzielung einer zunehmenden Quetschwirkung auf die Flügel mit Schrägflächen ausgestattet.

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In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es sind

Figur 1 eine Ansicht auf das Gerät schräg von vorne in seiner Ausgangsstellung,

Figur 2 eine Ansicht auf das Gerät schräg von hinten zu Beginn des FließVorganges,

Figur 3 eine Ansicht ähnlich der nach Fig. 2, mit dem Mop in seiner Endstellung und

Figur 4 eine Schrägansicht des Betätigungshebels und des Betätigungsmechanismus.

Vorzugsweise besteht der Mop 1 aus einem starren Kunststoffmaterial, und .sein Mittelkörper 2 ist mit einer Fassung 3 oder dergl. zur Aufnahme des Mopstiels 4 ausgestattet. Die Flügel 5 sind mit dem Mittelkörper durch ein.biegsames Gelenk 6 einstückig verbunden, das dazwischen ausgebildet ist, wobei zwei biegsame Gelenke so viel Abstand voneinander haben, daß in der Quetschstellung die Flügel allgemein parallel zueinander stehen,

Ein einstückiger Betätigungshebel 7 ist an dem Mittelkörper 2 nahe seiner Enden angelenkt und hat ein Paar paralleler Glieder 8, die durch eine Verbindung miteinander an ihrem oberen Ende den Griff 9 bilden, und die an Ihrem unteren Ende als Paar paralleler ebener

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Wangen 10 ausgebildet sind. Die Endstücke 11 der Wangen sind flach und ruhen in der Ausgangsstellung auf den Flügeln 5.

Jeder Flügel 5 hat auf seiner Oberseite 12 eine Schrägfläche 13, die leicht von der Gelenklinie her nach oben geneigt ist. Diese geneigte Schrägfläche ist an den Flügeln, wie dargestellt, durch eine keilförmige Ausbildung entstanden, wobei aber zu beachten ist, daß diese geneigte Fläche auch irgendeine andere Ausbildung haben kann, oder daß die Flügel parallele Flächen haben können, denn die geneigte Fläche ist nicht unbedingt für die Funktion erforderlich, führt aber zu einem vorteilhaften Fließvorgang.

Am unteren Ende des Betätigungshebels 7 ist ein Schwenkstift 15, der in einen Halter 16 eingeschwenkt ist, der an der Rückseite des Mittelkörpers 2 des Mops ausgebildet ist, so daß der Betätigungshebel bezüglich des Mops 1 verschwenkbar ist, und zwar aus der Stellung nach Fig.1 über . die Stellung nach Fig. 2 in die Stellung nach Fig.

Es werden auch Mittel vorgesehen, die die Flügel in ihrer gestreckten Stellung halten. Vorzugsweise geschieht dies wie bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel durch eine Zugfeder 14, die in die beiden Flügel eingehängt ist. Die Enden der Feder hängen in Öffnungen der Flügel im Bereich der Gelenklinien und sind über Stifte an der Unterseite der Flügel gehängt.

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In seiner Ausgangsstellung "befindet sich der Griff 9 in der Mhe des Mopstiels 4; die Bewegung des Griffes 9 nach unten und hinweg von dem Mopstiel 4 führt zur Durchführung des Quetschvorganges und der Griff 9 hat einen grossen Hebelarm,mit:dem er die Quetschkraft ausübt, so daß der Griffvorgang mit grossem mechanischem Vorteil durchgeführt wird.

Somit enthält der Mop im wesentlichen nur zwei Grundteile, den Mopkörper mit Flügeln und den Betätigungshebel mit Handgriff, der in den Schwenkhalter eingeklemmt ist, der an dem Mittelkörper des Mops vorgesehen ist.

Im folgenden wird die Bedienungsweise des Gerätes geschildert. Die Ausgangsstellung ist in Fig. 1 dargestellt. Man sieht, daß die Oberfläche der Flügel mit den Endstücken der Wangen Kontakt hat, die in wirksamer Weise einer Aufwärtsbewegung der Flügel über die allgemeine horizontale Strecklage hinaus Einhalt gebieten.

Bei der Bewegung des Griffes von dem Stiel hinweg (Fig.2) bewegt sich der Druckfuß '17 des Betätigungshebels 7 nach unten und verursacht zu Beginn die erste Schwenkbewegung der Flügel aufeinander zu.

Diese erste Schwenkbewegung ist eine relativ schnelle Bewegung und, wenn sie abgelaufen ist, gleiten die Innenseiten der Wangen KKüber die Oberseiten 12. Dank der Form des Betätigungshebels bewegt sich der Druckfuß 17 über die Oberfläche 12 mit zunehmend grösserem Abstand von der Linie.

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der biegsamen Gelenke, wodurch die Flügel weiter gegen einander bewegt werden, um dann schließlich in einem solchen Ausmaß zusammengeschlossen zu werden, daß die Innenseite der Wangen 10 über die Oberseite 12 hinweg bewegt wird, Dank der keilförmig ausgebildeten Oberfläche der Flügel läuft ein Fließvorgang ab, der mit grosser mechanischer Wirksamkeit den Schwamm endgültig auspreßt.

Die Wangen 10 haben einen Abstand voneinander, der gleich oder leicht grosser ist, als der Abstand zwischen den biegsamen Gelenken 6, oder anders ausgedrückt, einen Abstand zum -übergreifen des Mittelkörpers 2 des Mops, so daß der Betätigungshebel zum Angreifen an. die Flügel kommt, um sie zusammenzuquetschen.

Der Schwenkstift 15 und sein Halter 16 haben eine Stellung nahe der Rückseite des Mops und nahe der Oberfläche der Flügel und haben in Richtung vorwärts Endstücke 11 in Form von Kreissektoren mit dem Schwenkstift als Mittelpunkt, so daß bei der Bewegung des Hebels diese Endstücke 11 oder Kreissektoren abwärts schweifen, um die Flügel zusammenzuquetschen.

Der Mop besteht aus zwei Hauptteilen, dem Mopteil und dem Betätigungsteil mit seinem einstückigen Handgriff. Der Schwamm kann bei Bedarf leicht ersetzt werden.

Da alle Teile aus geeignetem Kunststoff gefertigt sind, beispielsweise aus Polypropylen, entsteht ein sehr leichter und leicht zu bedienender Mop, der aus zwei Bestandteilen zusammengeklemmt ist.

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Im Vorangegangenen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben, jedoch sind zahlreiche andere Ausführungsformen und Abwandlungen möglich, die in den Rahmen der Erfindung fallen.

- Patentansprüche -

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b 0 9 8 3 8 / C) 2 8 6

Claims (1)

1. Pa tentansprüche

   Quetschmop mit Stiel, bestehend aus einem Mopkörper und einem Paar Flügel, die an dem M_npkörper angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (7) mit einem Handgriff (9) schwenkbar an dem Mopkörper (2) befestigt ist, der mit einem Paar Wangen (10) an den Flügeln (5) angreift, so daß die Wangen (10) bei einer Schwenkbewegung des Betätigungshebels die Flügel bezüglich des Mopkörpers und aufeinanderzu-in die Quetschstellung schwenken.

   2.) Quetschmop nach Anspruch 1,

   dadurch gekennzeichnet, daß der Mittelkörper (2) des Mops (1) eine Fassung (3) für den Mopstiel (4) hat und daß der Betätigungshebel (7) um einen Schwenkstift (15) quer zu den biegsamen Gelenken (6) derFlügel an dem Mittelkörper gelagert ist, wobei seine Wangen (10) die Fassung des Mopstiels umgreifen.

   3.) Quetschmop nach Anspruch 2,

   dadurch gekennzeichnet, daß ferner die an den Flügeln (5) angreifenden Wangen (10) sich von der Schwenkstiftlagerung (15) des Betätigungshebels (7) her in Richtung auf die Flügel als Kreissektoren fortsetzen, wobei die Schwenkachse im Bereich der Oberseite (12) der Flügel angeordnet ist, so daß bei . der Betätigung die Wangen abwärts schweifen und die Flügel gegeneinander bewegen.

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   ·.) Quetschmop nach Anspruch 2, d.a durch gekennzeichnet, daß ein Druckfuß (17) der Wangen (10) des Betätigungshebels (7) die Oberseite der Flügel (5) zu Beginn der Schwenkbewegung nach abwärts beaufschlagt und einen Abstand von dem Schwenkstiftlager (15) hat und daß zur Vollendung der Quetschbewegung der Flügel die Innenseite der Wangen (1o) zum Anliegen an der Oberfläche (12) der Flügel kommt.

   5.) Quetschmop nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Zugfeder (16), die. an den beiden Flügeln (5) befestigt ist und sie in Streckrichtung beaufschlagt.

   6.) Quetschmop nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (7) mit den Wangen (10) ein einstückiges Teil ist und daß die Wangen durch den Schwenkstift (15) verbunden sind und in einen Halter (16) in dem Mopmittelkörper (2) eingeklemmt sind.

   7.) Quetschmop nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberseite (12) der Flügel (5) und/oder die Innenseite der Wangen (10) zur Erzielung einer zunehmenden Quetschwirkung auf die Flügel Schrägflachen (13) haben.

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