DE60202186T2

DE60202186T2 - Reifenzustandsüberwachungsgerät

Info

Publication number: DE60202186T2
Application number: DE60202186T
Authority: DE
Inventors: Youichi Ogaki-shi Okubo
Original assignee: Pacific Industrial Co Ltd
Current assignee: Pacific Industrial Co Ltd
Priority date: 2001-12-20
Filing date: 2002-12-19
Publication date: 2005-12-08
Anticipated expiration: 2022-12-20
Also published as: EP1323552A1; US20030121320A1; EP1323552B1; DE60202186D1; US6804999B2

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff der Ansprüche 1 und 4 zur Überwachung des Zustands eines Reifens eines Fahrzeugs, mit der ein Fahrer in einer Fahrzeugkabine den Reifenzustand überwachen kann, und insbesondere auf eine Struktur zum Registrieren von Identifikationsdaten eines Senders in einem Empfänger. Eine derartige Vorrichtung ist aus der EP-A-1 026 015 bekannt.
Üblicherweise werden drahtlose Reifenzustandsüberwachungsvorrichtungen verwendet, damit ein Fahrer in der Fahrzeugkabine den Zustand der Reifen überwachen kann. Die Vorrichtung umfaßt Sender, die jeweils einem der Reifen zugeordnet und an einem Rad des Reifens angebracht sind, und einen in der Karosserie des Fahrzeugs montierten Empfänger. Jeder Sender erfaßt den Zustand des zugeordneten Reifens, wie z. B. den Reifendruck und die Innentemperatur des Reifens, und überträgt an den Empfänger drahtlos ein Signal, das die Detektionsergebnisse darstellende Daten enthält. Nach Empfang des Signals zeigt der Empfänger den Zustand des Reifens auf einer Anzeige an, die z. B. in der Fahrzeugkabine angeordnet ist.
Jedem Sender sind spezifische Identifikationsdaten (ID-Code) zugewiesen. Jeder Sender überträgt Signale, die Reifenzustandsdaten und den zugewiesenen ID-Code enthalten. Andererseits sind die ID-Codes aller Sender, die dem Fahrzeug zugeordnet sind, bei dem der Empfänger montiert ist, im Empfänger registriert. Wenn der im empfangenen Signal enthaltene ID-Code zu einem der registrierten ID-Codes paßt, setzt der Empfänger die Verarbeitung des empfangenen Signals fort. Unterscheidet sich der im empfangenen Signal enthaltene ID-Code jedoch von einem der registrierten ID-Codes, verarbeitet der Empfänger das empfangene Signal nicht. Dadurch wird verhindert, daß der Empfänger Signale von einem Sender verarbeitet, der dem Fahrzeug, bei dem der Empfänger montiert ist, nicht zugeordnet ist.
Die japanische Patentoffenlegungsschrift Nr. 2000-153703 beschreibt einen Aufbau zum Registrieren eines ID-Codes eines Senders im Empfänger. Gemäß dieser Veröffentlichung wird der Betriebsmodus des Empfängers, wenn der ID-Code des Senders im Empfänger registriert wird, von einem Überwachungsmodus zum Überwachen des Reifenzustands in einen Registriermodus zum Registrieren des ID-Codes umgeschaltet. Dabei wird ein Steuerwerkzeug nahe an einen der Sender herangebracht und ein Befehlssignal vom Steuerwerkzeug an den Sender gesendet. Sodann sendet der Sender als Reaktion auf das Befehlssignal ein Signal, das Reifenzustandsdaten und den ID-Code enthält. Wenn der Empfänger, der sich im Registriermodus befindet, das Signal vom Sender empfängt, registriert (speichert) er den im Signal enthaltenen ID-Code. Dadurch werden mittels Übertragung von Signalen aller Sender am Fahrzeug mittels des Steuerwerkzeuges die ID-Codes aller Sender im Empfänger registriert. Nach dem Registrieren der ID-Codes wird der Betriebsmodus des Empfängers in den Überwachungsmodus zurückgeschaltet.
Bei der Bauweise nach der obigen Veröffentlichung muß der Betriebsmodus des Empfängers, wenn der ID-Code des Senders im Empfänger registriert wird, jedoch von Hand umgeschaltet und das Steuerwerkzeug so betätigt werden, daß der Sender ein Signal senden kann. Somit ist das Registrieren der ID-Codes im Empfänger mühsam.
Das gleiche Problem besteht bei der in DE-A-42 05 911 beschriebenen Vorrichtung.
Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Reifenzustandsüberwachungsvorrichtung bereitzustellen, welche auf einfache Weise Identifikationsdaten eines Senders in einem Empfänger registriert.
Um das obige Ziel zu erreichen, stellt die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 4 zur Überwachung des Zustands eines an einem Fahrzeug montierten Reifens bereit. Die Vorrichtung umfaßt eine Befehlseinheit, einen Sender und einen Empfänger. Die Befehlseinheit weist einen Betätigungsschalter auf und sendet ein Befehlssignal, wenn der Betätigungsschalter eingeschaltet ist. Der Sender ist am Reifen angebracht und umfaßt einen Reifenzustandssensor zum Detektieren des Zustandes des Reifens, ein Empfangsteil zum Empfangen des Befehlssignals und ein Sendeteil zum Senden eines Antwortsignals nach dem Empfang des Befehlssignals. Das Antwortsignal enthält spezifische Identifikationsdaten, die dem Sender vorab zugewiesen wurden. Der Empfänger ist in der Fahrzeugkarosserie angeordnet und umfaßt ein Empfangsteil zum Empfangen eines vom Sender übertragenen Signals und einen überschreibbaren ID-Speicher zum Speichern der Identifikationsdaten des Senders. Wenn der Betätigungsschalter eingeschaltet ist, meldet die Befehlseinheit den eingeschalteten Zustand des Betätigungsschalters an den Empfänger. Wenn der Empfänger das Antwortsignal empfängt, während die Befehlseinheit den eingeschalteten Zustand des Betätigungsschalters an den Empfänger überträgt, speichert er die im Antwortsignal enthaltenen Identifikationsdaten im ID-Speicher.
Die vorliegende Erfindung stellt auch eine Vorrichtung zur Überwachung des Zustandes eines an einem Fahrzeug montierten Reifens bereit, die eine Befehlseinheit, einen Sender und einen Empfänger umfaßt. Die Befehlseinheit weist einen Betätigungsschalter auf und sendet ein Befehlssignal, wenn der Betätigungsschalter eingeschaltet ist. Der Sender ist am Reifen angebracht und umfaßt einen Reifenzustandssensor zum Detektieren des Zustandes des Reifens, ein Empfangsteil zum Empfangen des Befehlssignals und ein Sendeteil zum Senden eines Antwortsignals nach dem Empfang des Befehlssignals. Das Antwortsignal enthält spezifische Identifikationsdaten, die dem Sender vorab zugewiesen wurden. Der Empfänger ist in der Fahrzeugkarosserie angeordnet und umfaßt ein Empfangsteil zum Empfangen eines vom Sender übertragenen Signals und einen überschreibbaren ID-Speicher zum Speichern der Identifikationsdaten des Senders. Die Befehlseinheit umfaßt ein Empfangsteil zum Empfangen des Antwortsignals des Senders. Wenn die Befehlseinheit das Antwortsignal empfängt, sendet sie die Identifikationsdaten im Antwortsignal an den Empfänger. Empfängt der Empfänger die von der Befehlseinheit übertragenen Identifikationsdaten, so speichert er diese im ID-Speicher.
Andere Gesichtspunkte und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung zusammen mit den beigefügten Zeichnungen, die beispielhalber die Prinzipien der Erfindung veranschaulichen.
Die Erfindung ist zusammen mit ihren Zielen und Vorteilen unter Berücksichtigung der nachfolgenden Beschreibung gegenwärtig bevorzugter Ausführungsformen und der beigefügten Zeichnungen am besten verständlich. Es zeigen:
1 ein schematisches Diagramm, das eine Reifenzustandsüberwachungsvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt,
2 ein Blockdiagramm, das einen Sender in der Reifenzustandsüberwachungsvorrichtung der 1 zeigt,
3 ein Blockdiagramm, das einen Empfänger in der Reifenüberwachungsvorrichtung der 1 darstellt,
4 ein Blockdiagramm, das eine Befehlseinheit in der Reifenzustandsüberwachungsvorrichtung der 1 zeigt, und
5 ein Blockdiagramm, das eine Befehlseinheit gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.
Anhand der 1 bis 4 wird nun eine erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben. 1 zeigt eine Reifenzustandsüberwachungsvorrichtung, die vier Sender 3, einen Empfänger 4 und eine Befehlseinheit 5 umfaßt. Jeder Sender 3 ist in ein zugeordnetes Rad 2 eines Fahrzeugs 1 eingebaut. Der Empfänger 4 ist in der Karosserie des Fahrzeugs 1 angeordnet. Die Befehlseinheit 5 befiehlt jedem Sender 3 das Senden eines Signals, das Identifikationsdaten (einen ID-Code) enthält. Jeder Sender 3 ist an der Felge 2 befestigt, auf der der zugeordnete Reifen so angebracht ist, daß der Sender 3 im Reifeninneren angeordnet ist. Jeder Sender 3 erfaßt den Zustand des zugeordneten Reifens, wie z. B. den Reifendruck, und sendet drahtlos ein Signal, welches den detektierten Reifendruck widergebende Daten enthält.
Der Empfänger 4 empfängt das von jedem Sender 3 drahtlos übertragene Signal und verarbeitet das empfangene Signal.
Gemäß 2 weist jeder Sender 3 eine Sender-Steuereinheit 13 auf, die z. B. ein Mikrocomputer ist. Ein Controller, der bei der ersten Ausführungsform die Sender-Steuereinheit 13 ist, umfaßt z. B. eine zentrale Verarbeitungseinheit (CPU), einen Arbeitsspeicher (RAM) und einen Festwertspeicher (ROM). Die Sender-Steuereinheit 13 steuert den Betrieb aller Sender 3. Jeder Sender 3 weist ferner einen Reifenzustandssensor, der bei der ersten Ausführungsform ein Reifendrucksensor 8 ist, ein Sendeteil, bei dem es sich in der ersten Ausführungsform um eine Sendeschaltung 9 handelt, eine Antenne 10, einen ID-Speicher 11, der einen spezifischen ID-Code speichert, und ein Empfangsteil auf, das bei der ersten Ausführungsform eine Empfangsschaltung 12 ist. Die ID-Codes sind Identifikationsinformationen, die für jeden Sender 3 spezifisch sind und anhand derer der Empfänger 4 jeden der vier im Fahrzeug 1 eingebauten oder diesem zugeordneten Sender 3 identifizieren kann.
Der Reifendrucksensor 8 mißt den Druck im Inneren des zugeordneten Reifens und liefert der Sender-Steuereinheit 13 Druckdaten, die sich aus der Messung ergeben. Die Sender-Steuereinheit 13 sendet Daten, einschließlich der Druckdaten und des im ID-Speicher 11 gespeicherten ID-Codes, an die Sendeschaltung 9. Die Sendeschaltung 9 codiert und moduliert die von der Sender-Steuereinheit 13 gesendeten Daten. Dann sendet die Sendeschaltung 9 über die Antenne 10 drahtlos ein die Daten enthaltendes Signal.
Die Sender-Steuereinheit 13 jedes Senders 3 steuert den Drucksensor 8 so, daß er in vorbestimmten Zeitintervallen (z. B. alle 15 Sekunden) eine Messung vornimmt. Zudem steuert die Sender-Steuereinheit 13 die Sendeschaltung 9 so, daß diese jedesmal, wenn der Drucksensor 8 eine vorbestimmte Anzahl (z. B. 40 Zyklen) von Messungen vollendet hat, ein periodisches Datensenden durchführt (periodischer Sendemodus). Wenn jedoch eine Abnormität des Drucks des zugeordneten Reifens (wie z. B. eine rasche Druckveränderung oder -verringerung) festgestellt wird, bewirkt die Sender-Steuereinheit 13, daß die Sendeschaltung 9 Daten sofort, d. h. unabhängig vom periodischen Sendevorgang, sendet (Ausnahme-Sendemodus). Bei dieser Ausführungsform kann sich die Struktur eines von jedem Sender 3 im Ausnahme-Sendemodus gesendeten Signals von der Struktur eines von jedem Sender 3 im periodischen Sendemodus gesendeten Signals unterscheiden. Bei der ersten Ausführungsform sind die Strukturen der Signale gleich.
Jeder Sender 3 weist eine (nicht dargestellte) Batterie auf, die den Sender 3 mit Strom versorgt. Obwohl dies nicht in den Zeichnungen gezeigt ist, kann jeder Sender 3 auch einen Temperatursensor als Reifenzustandssensor enthalten. Die Daten, welche die detektierte Temperatur im Inneren des Reifens anzeigen, sind in dem vom Sender 3 gesendeten Signal enthalten.
Die Empfangsschaltung 12 empfängt über die Antenne 10 von der Befehlseinheit 5 ein externes Signal oder das Befehlssignal. Wenn die Sender-Steuereinheit 13 über die Empfangsschaltung 12 das Befehlssignal von der Befehlseinheit 5 empfängt, sendet sie über die Antenne 10 drahtlos ein Antwortsignal an die Sendeschaltung 9 (Antwort-Sendemodus). Das Antwortsignal kann jede beliebige Struktur aufweisen, sofern das Signal zumindest den ID-Code des zugeordneten Senders 3 enthält. Bei der ersten Ausführungsform hat das Signal die gleiche Struktur wie die Sendesignale im periodischen Sendemodus und im Ausnahme-Sendemodus.
Der Antwort-Sendemodus entspricht einem ersten Sendemodus, in dem gemäß dem Befehlssignal der Befehlseinheit 5 ein Antwortsignal gesendet wird. Der periodische Sendemodus und der Ausnahme-Sendemodus entsprechen einem zweiten Sendemodus, in dem Signale unabhängig vom Befehlssignal der Befehlseinheit 5 gesendet werden.
Jeder Sender 3 umfaßt einen (nicht gezeigten) Ventilschaft zum Zuführen von Luft in das Reifeninnere. Jeder Ventilschaft steht am entsprechenden Rad 2 aus dem zugeordneten Reifen außen vor und kann auch als Antenne 10 verwendet werden.
Der Empfänger 4, den 3 zeigt, wird über eine (nicht dargestellte) Batterie, die im Fahrzeug 1 eingebaut ist, mit Strom versorgt und umfaßt eine Empfänger-Steuereinheit 18, die z. B. ein Mikrocomputer ist. Ein Controller, der bei der ersten Ausführungsform die Empfänger-Steuereinheit 18 ist, umfaßt z. B. eine CPU, einen RAM und einen ROM. Die Empfänger-Steuereinheit 18 steuert den gesamten Betrieb des Empfängers 4. Der Empfänger 4 umfaßt ferner mindestens eine Empfangsantenne 14, ein Empfangsteil, das bei der ersten Ausführungsform eine Empfangsschaltung 15 ist, einen überschreibbaren ID-Speicher 16 zum Speichern des ID-Codes der vier im Fahrzeug 1 eingebauten Sender 3 und einen Anschluß 17 für die Befehlseinheit.
Über die Empfangsantenne 14 empfängt die Empfangsschaltung 15 von jedem Sender 3 ein Sendesignal. Die Empfangsschaltung 15 demoduliert und decodiert das empfangene Signal, um Daten zu erhalten, die dann an die Empfänger-Steuereinheit 18 gesendet werden. Aus den Daten der Empfangsschaltung 15 ermittelt die Empfänger-Steuereinheit 18 den Druck im Reifeninneren, der dem aussendenden Sender 3 zugeordnet ist. Die Empfänger-Steuereinheit 18 zeigt die den Reifendruck betreffenden Informationen auf einer (nicht dargestellten) Anzeige an, die mit dem Empfänger 4 verbunden ist. Die Anzeige ist so in der Fahrzeugkabine angeordnet, daß die Insassen des Fahrzeugs 1 die auf der Anzeige dargestellten Informationen sehen können. Eine Abnormität des Reifendrucks kann von der Anzeige oder einer getrennt von der Anzeige bereitgestellten Warneinrichtung gemeldet werden.
Wie 4 zeigt, umfaßt die tragbare Befehlseinheit (Steuerwerkzeug) 5 eine Befehlseinheit-Steuereinheit 23, bei der es sich z. B. um einen Mikrocomputer handelt. Ein Controller, der bei der ersten Ausführungsform die Befehlseinheit-Steuereinheit 23 ist, umfaßt z. B. eine CPU, einen RAM und einen ROM. Die Befehlseinheit-Steuereinheit 23 steuert den gesamten Betrieb der Befehlseinheit 5. Die Befehlseinheit 5 umfaßt ferner eine Antenne 19, einen Sender, der bei der ersten Ausführungsform eine Sendeschaltung 20 ist, einen Betätigungsschalter 7, der manuell betätigt wird, um ein Befehlssignal an den Sender 3 zu senden, und einen Empfängeranschluß 22. Der Betätigungsschalter 7 ist z. B. ein Druckknopf.
Ein Kabel 6 verbindet den Empfängeranschluß 22 der Befehlseinheit 5 elektrisch mit dem Befehlseinheit-Anschluß 17 des Empfängers 4 (siehe 1). Das Kabel 6 ist von beiden Anschlüssen 17, 22 lösbar.
Der spezifische ID-Code jedes Senders 3 wird im Empfänger 4 folgendermaßen registriert: Zunächst wird die Befehlseinheit 5 über das Kabel 6, wie in 1 gezeigt ist, mit dem Empfänger 4 verbunden. Dabei ist die Antenne 19 der Befehlseinheit 5 nahe der Antenne 10 eines entsprechenden Senders 3 angeordnet. Dann wird der Betätigungsschalter 7 der Befehlseinheit 5 gedrückt. Die Befehlseinheit-Steuereinheit 23 sendet dann über die Sendeschaltung 20 und die Antenne 19 ein Befehlssignal an den entsprechenden Sender 3 und über das Kabel 6 ein Signal (EIN-Signal), das den eingeschalteten Zustand des Betätigungsschalters 7 anzeigt, an die Empfänger-Steuereinheit 18 des Empfängers 4. Das EIN-Signal wird zum Empfänger 4 nur gesendet, solange der Betätigungsschalter 7 gedrückt ist. Da die Funkfeldstärke des Befehlssignals, das von der Befehlseinheit 5 gesendet wird, relativ gering ist, wird das Signal von keinem anderen Sender 3 als demjenigen empfangen, der nahe der Sendeantenne 19 der Befehlseinheit 5 angeordnet ist.
Wenn die Sender-Steuereinheit 13 über die Antenne 10 und die Empfangsschaltung 12 das Befehlssignal empfangen hat, sendet sie als Antwort darauf drahtlos ein Antwortsignal, das den im ID-Speicher 11 gespeicherten ID-Code enthält. Empfängt die Empfänger-Steuereinheit 18 über die Empfangsantenne 14 und die Empfangsschaltung 15 das Antwortsignal in einem Zustand, in dem das EIN-Signal durch das Kabel 6 gesendet wird, so registriert sie den im Antwortsignal enthaltenen ID-Code im ID-Speicher 16.
Der obige Vorgang wird für alle vier im Fahrzeug 1 eingebauten Sender 3 wiederholt. Auf diese Weise registriert der Empfänger 4 die ID-Codes der Sender 3.
Der Empfänger 4 wird in einen Registriermodus (einen ersten Betriebsmodus) geschaltet, in dem die Registrierung des ID-Codes nur dann möglich ist, wenn die Befehlseinheit 5 den eingeschalteten Zustand des Betätigungsschalters 7 meldet. Der Empfänger 4 arbeitet in einem Überwachungsmodus (einem zweiten Betriebsmodus) zur Überwachung des Reifenzustands, wenn die Befehlseinheit 5 den eingeschalteten Zustand des Betätigungsschalters 7 nicht meldet. Im Überwachungsmodus vergleicht die Empfänger-Steuereinheit 18 des Empfängers 4, nachdem sie ein Signal vom Sender 3 empfangen hat, den im Signal enthaltenen ID-Code mit den im ID-Speicher 16 gespeicherten ID-Codes. Wenn der ID-Code im empfangenen Signal zu einem der ID-Codes im ID-Speicher 16 paßt, setzt die Empfänger-Steuereinheit 18 die Verarbeitung des empfangenen Signals fort. Dabei ermittelt die Empfänger-Steuereinheit 18 Informationen, wie die Druckdaten, aus dem empfangenen Signal und zeigt die Informationen über den Reifenzustand auf der in der Fahrzeugkabine angeordneten Anzeige nach Bedarf an.
Die erste Ausführungsform bietet die folgenden Vorteile:
Der ID-Code jedes Senders 3 wird im Empfänger 4 dadurch registriert, daß nur der Betätigungsschalter 7 der mit dem Empfänger 4 verbundenen Befehlseinheit 5 betätigt wird. Im Vergleich zur herkömmlichen Bauweise müssen daher der Vorgang zum Umschalten des Empfängers 4 in den Registriermodus und der Vorgang, mit dem bewirkt wird, daß die Sender 3 das Antwortsignal senden, nicht getrennt voneinander durchgeführt werden. Dies erleichtert die Registrierung der ID-Codes der Sender 3 im Empfänger 4.
Der Empfänger 4 ist nur dann in den Registriermodus geschaltet, wenn der Betätigungsschalter 7 gedrückt ist. Jeder Sender 3 sendet ein Antwortsignal als Reaktion auf das je nach Betätigung des Betätigungsschalters 7 gesendete Befehlssignal. Daher werden sowohl die Übertragung des ID-Codes vom gewünschten Sender 3 als auch die Registrierung des übertragenen ID-Codes im Empfänger 4 durch Betätigung der Befehlseinheit 5 durchgeführt. Daher wird nur der ID-Code des gewünschten Senders 3 in einfacher und zuverlässiger Weise im Empfänger 4 registriert, und es ist verhindert, daß ein ID-Code fälschlicherweise im Empfänger 4 registriert wird.
Nun wird eine zweite Ausführungsform der vorliegenden Erfindung anhand der 5 beschrieben. Hauptsächlich werden nachfolgend die Unterschiede zur ersten Ausführungsform der 1 bis 4 erörtert. Der Aufbau der Befehlseinheit 5 gemäß der zweiten Ausführungsform unterscheidet sich von der der ersten Ausführungsform. Der Aufbau der Sender 3 und des Empfängers 4 gleicht dem der ersten Ausführungsform. Daher wird die zweite Ausführungsform, soweit erforderlich, anhand der 1 bis 3 beschrieben.
Wie 5 zeigt, umfaßt die Befehlseinheit 5 der zweiten Ausführungsform die Antenne 19, die Sendeschaltung 20, den Betätigungsschalter 7, den Empfänger-Anschluß 22 und die Befehlseinheit-Steuereinheit 23, welche die gleichen Strukturen wie bei der in 4 gezeigten Befehlseinheit 5 aufweisen. Die Befehlseinheit 5 der zweiten Ausführungsform umfaßt zusätzlich ein Empfangsteil, bei dem es sich um eine Empfangsschaltung 21 handelt. Die Empfangsschaltung 21 empfängt von jedem Sender 3 Sendesignale.
Der spezifische ID-Code jedes Senders 3 wird im Empfänger 4 folgendermaßen registriert: Zuerst wird die Befehlseinheit 5 über das Kabel 6 mit dem Empfänger 4 verbunden, wie dies in 1 gezeigt ist. Dabei ist die Antenne 19 der Befehlseinheit 5 nahe der Antenne 10 eines entsprechenden Senders 3 angeordnet. Dann wird der Betätigungsschalter 7 der Befehlseinheit 5 gedrückt. Die Befehlseinheit-Steuereinheit 23 sendet dann über die Sendeschaltung 20 und die Antenne 19 ein Befehlssignal an den entsprechenden Sender 3.
Nach dem Empfang des Befehlssignals über die Antenne 10 und die Empfangsschaltung 12 überträgt die Sender-Steuereinheit 13 drahtlos ein Antwortsignal, das den im ID-Speicher 11 gespeicherten ID-Code enthält, als Reaktion auf das Befehlssignal. Die Befehlseinheit-Steuereinheit 23 empfängt das Antwortsignal über die Antenne 19 und die Empfangsschaltung 21.
Die Befehlseinheit-Steuereinheit 23 überträgt den ID-Code im empfangenen Antwortsignal über den Empfängeranschluß 22, das Kabel 6 und den Befehlseinheit-Anschluß 17 an die Empfänger-Steuereinheit 18. Dann registriert die Empfänger-Steuereinheit 18 den übertragenen ID-Code im ID-Speicher 16.
Der Empfänger 4 führt einen Registriervorgang für den über das Kabel 6 gesendeten ID-Code durch, wobei er den bei der ersten Ausführungsform beschriebenen Überwachungsmodus beibehält. Das heißt, wenn der Sender 3 ein Antwortsignal als Reaktion auf das von der Befehlseinheit 5 gesendete Befehlssignal überträgt, wird dieses nicht nur von der Befehlseinheit 5, sondern auch vom Empfänger 4 über die Empfangsantenne 14 empfangen. Wenn die Befehlseinheit 5 nicht über das Kabel 6 mit dem Empfänger verbunden ist, behandelt der Empfänger 4 das empfangene Antwortsignal zu diesem Zeitpunkt in derselben Weise wie die Signale des periodischen Sendemodus oder die Signale gemäß dem Ausnahme-Sendemodus. Das heißt, wenn der ID-Code im Antwortsignal zu einem der ID-Codes im ID-Speicher 16 paßt, ermittelt der Empfänger 4 aus dem Antwortsignal notwendige Informationen, wie z. B. Druckdaten. In diesem Fall registriert der Empfänger 4 den im drahtlos empfangenen Antwortsignal enthaltenen ID-Code nicht im ID-Speicher 16.
Wenn der Empfänger 4 das Antwortsignal über die Empfangsantenne 14 empfängt, während er über das Kabel 6 mit der Befehlseinheit 5 verbunden ist, führt er den Vorgang gemäß dem Überwachungsmodus in derselben Weise durch, wie wenn der Empfänger 4 nicht mit der Befehlseinheit 5 verbunden ist. Jedoch führt der Empfänger 4 parallel zum Vorgang des Überwachungsmodus den Vorgang zur Registrierung des von der Befehlseinheit 5 über das Kabel 6 übertragenen ID-Codes durch.
Die zweite Ausführungsform bietet die Vorteile der ersten Ausführungsform, die in den 1 bis 4 gezeigt ist. Bei der zweiten Ausführungsform registriert der Empfänger 4 nur den von der Befehlseinheit 5 über das Kabel 6 übertragenen ID-Code und verhindert damit zudem, daß der ID-Code fälschlicherweise im Empfänger 4 registriert wird.
Für den Fachmann sollte ersichtlich sein, daß die vorliegende Erfindung in vielen anderen spezifischen Formen ausgebildet sein kann, ohne vom Gedanken oder Umfang der Erfindung abzuweichen. Insbesondere versteht sich, daß die Erfindung in den folgenden Formen ausgeführt sein kann:
Bei der ersten Ausführungsform muß die Befehlseinheit 5 nicht über das Kabel 6 mit dem Empfänger 4 verbunden sein. Statt dessen kann zwischen dem Empfänger 4 und der Befehlseinheit 5 eine Funkverbindung hergestellt werden, d. h. die Befehlseinheit 5 muß nicht mit dem Empfänger 4 verdrahtet sein. Die Befehlseinheit 5 kann statt dessen drahtlos mit dem Empfänger 4 verbunden sein. Dabei sendet die Befehlseinheit 5 aufgrund der Betätigung des Betätigungsschalters 7 drahtlos ein EIN-Signal an den Empfänger 4. Die Struktur des EIN-Signals kann die gleiche oder eine andere als die des an den Sender 3 gesendeten Signals sein. Die Befehlseinheit 5 sendet das EIN-Signal über die Antenne 19 oder eine (nicht gezeigte) Antenne, die getrennt von der Antenne 19 angeordnet ist. Andererseits empfängt der Empfänger 4 das EIN-Signal von der Befehlseinheit über die Empfangsantenne 14 oder eine (nicht gezeigte) Antenne, die von der Antenne 14 getrennt angeordnet ist. Bei dieser Modifikation wird auf die Anschlüsse 22, 17 der Befehlseinheit 5 und des Empfängers 4 verzichtet.
Bei der zweiten Ausführungsform muß die Befehlseinheit 5, wie bei der obigen Modifikation, nicht über das Kabel 6 mit dem Empfänger 4 verbunden sein. Statt dessen kann zwischen dem Empfänger 4 und der Befehlseinheit 5 eine Funkverbindung hergestellt werden. Dabei erzeugt die Befehlseinheit 5 ein Signal (Registrierungssignal), das ausgehend vom empfangenen Antwortsignal des Senders 3 an den Empfänger 4 übertragen werden soll, und überträgt das Registrierungssignal drahtlos an den Empfänger 4. Das Registrierungssignal enthält den ID- Code im Antwortsignal. Wenn der Empfänger 4 das Registrierungssignal von der Befehlseinheit 5 empfängt, speichert er den im Registrierungssignal enthaltenen ID-Code im ID-Speicher 16. Die Befehlseinheit 5 sendet oder empfängt alle Signale mit einer einzelnen Antenne 19. Alternativ kann die Befehlseinheit 5 mit einer Nur-Sendeantenne und mit einer reinen Empfangsantenne versehen sein. Die Befehlseinheit 5 kann auch mit einer Antenne zur Kommunikation mit den Sendern 3 und mit einer Antenne zur Kommunikation mit dem Empfänger 4 ausgestattet sein. Andererseits empfängt der Empfänger 4 das Registrierungssignal von der Befehlseinheit 5 über die Empfangsantenne 14 oder eine getrennt von der Antenne 14 angeordnete (nicht gezeigte) Antenne. Bei dieser Modifikation wird auf die Anschlüsse 22, 17 der Befehlseinheit 5 und des Empfängers 4 verzichtet.
Bei den obigen Ausführungsformen weisen die Antwortsignale von den Sendern 3 die gleiche Struktur wie die Sendesignale im periodischen Sendemodus oder im Ausnahme-Sendemodus auf. Statt dessen kann jeder vom Sender 3 übertragene Signaltyp unterschiedliche Strukturen haben. Ferner können Informationen, die den Signaltyp anzeigen, in dem vom Sender 3 gesendeten Signal enthalten sein. In diesem Fall ermitteln der Empfänger 4 und die Befehlseinheit, wenn sie ein Signal vom Sender 3 empfangen, genau den Typ des empfangenen Signals. Daher wird exakt der dem Typ des empfangenen Signals entsprechende Vorgang durchgeführt.
Die vorliegenden Beispiele und Ausführungsformen sind als veranschaulichend, nicht aber als einschränkend zu verstehen, und die Erfindung ist nicht auf die hier angegebenen Einzelheiten beschränkt, sondern kann innerhalb des Schutzbereiches der beigefügten Ansprüche modifiziert werden.

Claims

Vorrichtung zur Überwachung des Zustands eines Reifens, der an einem Fahrzeug montiert ist, die umfaßt: eine Befehlseinheit mit einem Betätigungsschalter, die ein Befehlssignal sendet, wenn der Betätigungsschalter eingeschaltet ist; einen am Reifen angebrachten Sender, der einen Reifenzustandssensor, welcher den Zustand des Reifens erfaßt, ein Empfangsteil, welches das Befehlssignal empfängt, und ein Sendeteil, welches nach Empfang des Befehlssignals ein Antwortsignal sendet, umfaßt, wobei das Antwortsignal spezifische Identifikationsdaten enthält, die dem Sender zuvor gegeben wurden; und einen in der Karosserie des Fahrzeugs angeordneten Empfänger, der ein Empfangsteil, welches ein vom Sender gesendetes Signal empfängt, und einen überschreibbaren ID-Speicher, der die Identifikationsdaten des Senders speichert, umfaßt, wobei die Befehlseinheit, wenn der Betätigungsschalter eingeschaltet ist, den eingeschalteten Zustand des Betätigungsschalters an den Empfänger meldet, dadurch gekennzeichnet, daß der Empfänger, wenn er das Antwortsignal von Sendern empfängt, während die Befehlseinheit den eingeschalteten Zustand des Betätigungsschalters an den Empfänger meldet, die Identifikationsdaten im Antwortsignal im ID-Speicher speichert, wobei der Sender einen ersten Sendemodus, in dem das Antwortsignal als Reaktion auf das Befehlssignal der Befehlseinheit gesendet wird, und einen zweiten Sendemodus umfaßt, in dem unabhängig vom Befehlssignal der Befehlseinheit ein Signal gesendet wird, wobei das gemäß dem zweiten Sendemodus gesendete Signal mindestens Daten, die den vom Reifenzustandssensor detektierten Zustand des Reifens anzeigen, und die Identifikationsdaten enthält, wobei der Empfänger einen ersten Betriebsmodus, der das Registrieren der Identifikationsdaten gestattet, und einen zweiten Betriebsmodus aufweist, der das Registrieren der Identifikationsdaten nicht gestattet, und wobei, wenn die Befehlseinheit den eingeschalteten Zustand des Betätigungsschalters an den Empfänger meldet, der Empfänger im ersten Betriebsmodus betrieben wird, und, wenn die Identifikationsdaten in einem empfangenen Signal des Senders zu den Identifikationsdaten im ID-Speicher passen, während sich der Sender im zweiten Betriebsmodus befindet, der Empfänger fortfährt, das empfangene Signal zu verarbeiten.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Empfänger über ein Kabel mit der Befehlseinheit verbindbar ist, wobei die Befehlseinheit ein EIN-Signal sendet, das dem Sender den eingeschalteten Zustand des Betätigungsschalters über das Kabel meldet.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Befehlseinheit tragbar ist.
Vorrichtung zur Überwachung des Zustands eines Reifens, der an einem Fahrzeug montiert ist, die umfaßt: eine Befehlseinheit mit einem Betätigungsschalter, die ein Befehlssignal sendet, wenn der Betätigungsschalter eingeschaltet ist; einen am Reifen angebrachten Sender, der einen Reifenzustandssensor, welcher den Zustand des Reifens erfaßt, ein Empfangsteil, welches das Befehlssignal empfängt, und ein Sendeteil, welches nach Empfang des Befehlssignals ein Antwortsignal sendet, umfaßt, wobei das Antwortsignal spezifische Identifikationsdaten enthält, die dem Sender zuvor gegeben wurden; und einen in der Karosserie des Fahrzeugs angeordneten Empfänger, der ein Empfangsteil, welches ein vom Sender gesendetes Signal empfängt, und einen überschreibbaren ID-Speicher, der die Identifikationsdaten des Senders speichert, umfaßt, wobei die Befehlseinheit ein Empfangsteil aufweist, welches das Antwortsignal des Senders empfängt, und wobei die Befehlseinheit, wenn sie das Antwortsignal empfängt, die Identifikationsdaten im Antwortsignal an den Empfänger sendet, und wobei der Empfänger, wenn er die von der Befehlseinheit gesendeten Identifikationsdaten empfängt, die Identifikationsdaten im ID-Speicher speichert, dadurch gekennzeichnet, daß der Sender einen ersten Sendemodus, in dem das Antwortsignal als Reaktion auf das Befehlssignal der Befehlseinheit gesendet wird, und einen zweiten Sendemodus hat, in dem unabhängig vom Befehlssignal der Befehlseinheit ein Signal gesendet wird, wobei das gemäß dem zweiten Sendemodus gesendete Signal mindestens Daten, die den vom Reifenzustandssensor detektierten Zustand des Reifens anzeigen, und die Identifikationsdaten enthält, der Empfänger einen Überwachungsmodus zum Überwachen des Reifenzustands hat und, wenn er ein Signal vom Sender empfängt, während er sich im Überwachungsmodus befindet, mit der Verarbeitung des empfangenen Signals fortfährt, falls die Identifikationsdaten im empfangenen Signal zu den Identifikationsdaten im ID-Speicher passen, und, wenn er die von der Befehlseinheit gesendeten Identifikationsdaten empfängt, während er sich im Überwachungsmodus befindet, die Identifikationsdaten im ID-Speicher speichert.
Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Empfänger über ein Kabel mit der Befehlseinheit verbindbar ist, wobei die Befehlseinheit beim Empfang des Antwortsignals vom Sender die Identifikationsdaten im Antwortsignal über das Kabel an den Empfänger sendet.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Befehlseinheit tragbar ist.