-
Gebiet der Erfindung
-
Die
vorliegende Erfindung betrifft im Wesentlichen Verbindungen, insbesondere
medizinische Verbindungen, welche einen röhrenförmigen Körper mit einem Einlass-Verbindungsstück des Luer-Außenkegels-
oder Luer-Lock-Typs, welcher durch Verschrauben mit einem komplementären Luer-Innenkegel oder
LuerLock-Verbindungsstück
verbunden werden kann, ein zu dem Einlassverbindungsstück koaxiales Auslassverbindungsstück und eine
Mittel, die einen Durchfluss zwischen den Einlass- und Auslass-Verbindungsstücken sicherstellt,
aufweist.
-
Insbesondere
betrifft die Erfindung eine medizinische Verbindung des vorstehend
definierten Typs mit Ventilfunktion, d. h., in welcher der Durchfluss
zwischen den Einlass- und
Auslass-Verbindungsstücken
im Wesentlichen in hermetischer Weise bei Fehlen des auf den Luer-Außenkegel
oder das Luer-Lock-Verbindungsstück
geschraubten komplementären
Luer-Innenkegels oder Luer-Lock-Verbindungsstücks verschlossen bleibt.
-
Stand der Technik
-
Aus
den Dokumenten Nr.
US 6 299 132 und
US 6 543 745 ist eine Ventilverbindung
dieser Sorte bekannt, in welcher das Außenkegel-Luer-Lock-Eingangverbindungsstück ein äußeres röhrenförmiges Element
und ein inneres röhrenförmiges Element aufweist,
die axial verschiebbar, aber nicht drehend in Bezug auf den röhrenförmigen Außenkörper verschiebbar
sind, welches nach der Verbindung mit dem komplementären Innenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstück aus einer
eingezogenen Schließposition bis
zu einer vorgeschobenen Position zur Öffnung des Durchflusses verschiebbar
ist. In den bekannten Lösungen
sind Dichtungsmittel vorgesehen, die zwischen dem inneren röhrenförmigen Element
des Außenkegel-Luer-Lock-Einlass-Verbindungsstücks und dem
Körper
der Verbindung gleiten können,
die von ringförmigen
Dichtungen gebildet werden, die in entsprechenden externen Nuten
des inneren ringförmigen
Elementes untergebracht sind. Elastische Mittel sind ferner vorgesehen,
welche darauf abzielen, das innere röhrenförmige Element des Außenkegel-Luer- oder
Luer-Lock-Verbindungsstücks
in der vorstehend erwähnten
eingezogenen Position zu halten, welche in dem ersten Falle durch
eine Feder oder ansonsten durch einen elastischen Körper und
in dem zweiten Fall auch durch eine Feder gebildet werden können. Der
Durchfluss in der vorgeschobenen Öffnungsposition des inneren
röhrenförmigen Körpers ist
in beiden Fällen
durch einen im Allgemeinen ringförmigen
Umgebungspfad definiert, in welchem der Fluss mit der Wand des röhrenförmigen Körpers der
Verbindung in Kontakt steht.
-
Zusätzlich zu
einem relativ komplexen Aufbau aufgrund der Gestaltung sowohl der
Gleitdichtmittel durch das innere röhrenförmige Element des Außenkegel-Luer-
oder Luer-Lock-Verbindungsstücks
und des Durchflusses, beinhalten diese bekannten Lösungen das
Risiko einer Kontamination des Durchflusses selbst von dem Einlassverbindungsstück zu dem
Auslassverbindungsstück
der Verbindung.
-
Zusammenfassung der Erfindung
-
Das
Ziel der vorliegenden Erfindung ist die Überwindung der vorgenannten
Nachteile und insbesondere die Bereitstellung einer medizinischen
Ventilverbindung des zu Beginn der Beschreibung definierten Typs,
welcher in einer einfacheren und essentielleren Weise aufgebaut
ist, und ferner dafür
ausgelegt ist, die Risiken einer Kontamination des dadurch durchtretenden
Durchflusses zu eliminieren.
-
Gemäß der Erfindung
wird die vorliegende Aufgabe im Wesentlichen dank des Umstandes
gelöst,
dass die Mittel, die den Durchfluss definieren, das Gleitdichtungsmittel,
und das elastische Mittel in einem im Wesentlichen röhrenförmigen Körper bestehend
aus einem elastischen Material integriert sind, der axial in einem
abgedichteten Weg zwischen den Einlass- und Auslass-Verbindungsstücken der Ventilverbindung
eingesetzt ist.
-
Gemäß einer
ersten Ausführungsform
der Erfindung ist das innere röhrenförmige Element
des Außenkegel-Luer-
oder Luer-Lock-Verbindungsstücks
an seinem inneren Ende offen, und der aus elastischem Material bestehende
röhrenförmige Körper ist
mit einer quer verlaufenden Membran mit einem Vorschnitt ausgebildet,
welche elastisch durch das innere Ende des inneren röhrenförmigen Elementes
geöffnet
werden kann, wenn sich das letztere selbst in die vorgeschobenen Öffnungsposition
setzt.
-
Gemäß einer
Variante der Erfindung ist das innere röhrenförmige Element des Außenkegel-Luer- oder
Luer-Lock-Verbindungsstücks
an seinem inneren Ende geschlossen und besitzt in dessen Nähe wenigstens
einen radialen Durchfluss, und der röhrenförmige Körper des elastischen Materials
definiert eine Kammer, welche zu dem Auslass-Verbindungsstück hin offen ist und in welcher
sich der wenigstens eine radiale Durchfluss selbst in die vorgeschobene Position
zum Öffnen
des vorgenannten inneren röhrenförmigen Elementes
setzt.
-
Das
Auslass-Verbindungsstück
der Ventilverbindung gemäß der Erfindung
kann aus einem einfachen röhrenförmigen Element
für eine
direkte Verbindung mit einem Rohr bestehen, oder ansonsten aus einem
Verbindungsstück
des Innenkegel-Luer- oder Luer-Lock-Typs, das durch Verschrauben mit
einem komplementären
Außenkegel-Luer- oder Luer-Lock-Verbindungsstück in Eingriff
gebracht werden kann. In jedem Falle kann das Auslass-Verbindungsstück in vorteilhafter
Weise mit dem Körper
der Verbindung in einer drehenden Weise verbunden werden. Im Falle
eines Auslass-Verbindungsstücks eines
Innenkegel-Luer- oder Luer-Lock-Typs, kann dieses in herkömmlicher
Weise axial aus einer eingezogenen Position in eine vorgeschobene
Position gegen die Wirkung des vorstehend erwähnten röhrenförmigen Körpers aus elastischem Material
verschiebbar sein, und zwischen dem Auslass-Verbindungsstück und dem
Körper
der Verbindung sind erste und zweite in eine Richtung zeigende Arretierungsmittel
vorgesehen, von welchen das erste eine Rotation zwischen dem Auslass-Verbindungsstück und dem
Körper
der Verbindung in einer ersten Rotationsrichtung, die der Festschraubrichtung
des komplementären
Außenkegel-Luer-
oder Luer-Lock-Verbindungsstücks
an dem Auslass-Verbindungsstück
verhindert, wenn das letztere in die vorgenannte eingezogene Position
gesetzt ist, und das zweite eine Rotation zwischen dem Auslass-Verbindungsstück und dem
Körper
der Verbindung in einer zweiten Rotationsrichtung verhindert, die
der Richtung des Lösens des
komplementären
Außenkegel-Luer-
oder Luer-Lock-Verbindungsstücks verhindert,
wenn das Auslass-Verbindungsstück
in die vorgeschobene Position verschoben wird. Auf diese Weise wird
ein Verschrauben zwischen dem Innenkegel-Luer- oder Luer-Lock-Verbindungsstück der Verbindung
und dem komplementären
Außenkegel-Luer-
oder Luer-Lock-Verbindungsstück
normalerweise wie in dem Falle herkömmlicher medizinischer Verbindungen desselben
Typs erreicht, während
deren Losschrauben anschließend
nur nach einer aktiven Verschiebung des Innenkegel-Luer- oder Luer-Lock-Verbindungsstücks zu der
Innenseite des Körpers
gegen die Wirkung des aus elastischem Material bestehenden röhrenförmigen Körpers ausgeführt werden kann.
Bei Fehlen der aktiven und bewussten Verschiebung bewirkt eine Rotation
zum Losschrauben des komplementären
Außenkegel-Luer-
oder Luer-Lock-Verbindungsstücks lediglich
eine entsprechende Rotation des Innenkegel-Luer- oder Luer-Lock-Verbindungsstücks der
Verbindung in Bezug auf den Körper.
Dieses verhindert in vorteilhafter Weise jede zufällige oder
unerwünschte
Trennung zwischen der Verbindung gemäß der Erfindung und der im
Einsatz mit dem komplementären
Außenkegel-Luer
oder Luer-Lock-Verbindungsstück
verbundenen medizinischen Leitung.
-
Wenn
das Außenkegel-Luer-
oder Luer-Lock-Verbindungsstück
der Verbindung wiederum mit einem komplementären Innenkegel-Luer- oder Luer-Lock-Verbindungsstück in Eingriff
gebracht wird, und demzufolge das innere röhrenförmige Element in die vorgeschobene Öffnungsposition
gesetzt wird, wird die Verschiebung des Innenkegel-Luer- oder Luer-Lock-Verbindungsstücks der
Verbindung zu der vorgeschobenen Position durch den Unterschied
gegenüber
dem inneren röhrenförmigen Element
blockiert und verhindert. In diesem Zustand wird daher das Losschrauben
des komplementären Außenkegel-Luer-
oder Luer-Lock-Verbindungsstücks
auf Kosten der freien Rotation des Innenkegel-Luer- oder Luer-Lock-Verbindungsstücks in Bezug
auf den Körper
der Verbindung in der Rotationsrichtung verhindert, welche dem Losschrauben
des komplementären
Außenkegel-Luer-
oder Luer-Lock-Verbindungsstücks
entspricht.
-
Gemäß einer
weiteren Eigenschaft der Erfindung kann das innere röhrenförmige Element
des Außenkegel-Luer-
oder Luer-Lock-Verbindungsstücks
der Verbindung ferner vorteilhaft mit einem Manövrierungsmittel versehen sein,
das aus der Außenseite
des Körpers
der Verbindung zur manuellen Steuerung der axialen Verschiebung
des inneren röhrenförmigen Elementes
aus der eingezogenen Position in die vorgeschobene Position selbst
bei Fehlen der Kopplung mit dem komplementären Innenkegel-Luer- oder Luer-Lock-Verbindungsstück vorgesehen
sein, sodass man in der Lage ist, falls Bedarf besteht, einen manuellen
Eingriff der Verbindung genau durch eine gesteuerte Öffnung des Durchflusses
zwischen dem Einlass-Verbindungsstück und dem Auslass-Verbindungsstück zu erzeugen.
-
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
-
Weitere
Eigenschaften der Erfindung werden deutlich im Verlauf der nachfolgenden
detaillierten Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen
ersichtlich, welche lediglich im Rahmen eines nicht einschränkenden
Beispiels bereitgestellt werden, und in welchen:
-
1 eine
schematische perspektivische Ansicht eines ersten Beispiels einer
Ausführungsform
der medizinischen Ventilverbindung gemäß der Erfindung ist;
-
2 eine
axiale Querschnittsansicht der Verbindung in einem ersten Betriebszustand
ist;
-
3 eine
Ansicht ähnlich
der von 2 in einem zweiten Betriebszustand
der Verbindung ist;
-
4 eine
Ansicht ähnlich
der von 2 einer ersten Variante der
Verbindung ist;
-
5 eine
Ansicht ähnlich
der von 2 einer zweiten Variante der
Verbindung ist;
-
6 eine
perspektivische Ansicht ähnlich der
von 1 einer dritten Variante der Verbindung gemäß der Erfindung
ist;
-
7 eine
axiale Querschnittsansicht der Verbindung von 6 in
einem ersten Betriebszustand ist;
-
8 eine
Ansicht ähnlich
der von 7 der Verbindung in einem zweiten
Betriebszustand ist;
-
9 eine
Ansicht ähnlich
der von 7 in einem dritten Betriebszustand
ist;
-
10 eine
perspektivische Explosionsansicht in einem größeren Maßstab des Körpers der in den 6–9 dargestellten
Verbindung ist;
-
11 eine
perspektivische Ansicht in einem größeren Maßstab des Auslass-Verbindungsstücks der
in den 6–9 dargestellten
Verbindung ist;
-
12 eine
perspektivische Ansicht in einem größeren Maßstab des elastischen röhrenförmigen Körpers der
in den 6–9 dargestellten Verbindung
ist;
-
13 eine
Ansicht ähnlich
der von 1 gemäß einer vierten Variante der
Verbindung gemäß der Erfindung
ist;
-
14 eine
axiale Querschnittsansicht der Verbindung von 13 in
einem ersten Betriebszustand ist;
-
15 eine
Ansicht ähnlich
der von 14 in einem zweiten Betriebszustand
ist;
-
16 eine
Ansicht ähnlich
der der 14 und 15 in
einem dritten Betriebszustand der Verbindung ist;
-
17 eine
perspektivische Ansicht in einem größeren Maßstab eines Details der in
den 13–16 dargestellten
Verbindung ist;
-
18 eine
axiale Querschnittsansicht einer fünften Variante der Verbindung
gemäß der Erfindung,
dargestellt in einem ersten Betriebszustand ist;
-
19 eine
Ansicht ähnlich
der von 18 in einem zweiten Betriebszustand
der Verbindung ist.
-
Detaillierte Beschreibung
der Erfindung
-
Gemäß anfänglicher
Bezugnahme auf die 1–3 bezeichnet
die Zahl 1 insgesamt eine Ventilverbindung gemäß der Erfindung,
welche im Wesentlichen einen röhrenförmigen Körper 2 aufweist,
welcher koaxial in Bezug auf seine gegenüberliegenden Enden mit einem
Einlass-Verbindungsstück 3 und
mit einem Auslass-Verbindungsstück 4 versehen
ist, welche beide in der nachstehend verdeutlichten Weise mit entsprechenden Teilen
einer medizinischen Leitung wie z. B. einer Infusionsleitung verbunden
werden können.
Die Komponenten der vorstehend beschriebenen medizinischen Verbindung
bestehen alle aus geformtem Kunststoffmaterial.
-
Gemäß detaillierterer
Bezugnahme auf 2 ist das Einlass-Verbindungsstück 3 der
Außenkegel-Luer-
oder Luer-Lock-Typ, mit einem äußeren Hohlelement 5,
das intern mit einem Gewinde versehen ist und in einem Stück mit dem
Körper 2 und
einem inneren röhrenförmigen Element 6 ausgebildet ist,
welches axial in Bezug auf das äußere Element 5 gleiten
kann. Das Außenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstück 3 (nachstehend
aus Gründen
der Abkürzung
als "Einlass-Verbindungsstück" bezeichnet) kann
durch Festschrauben in einer von sich aus bekannten Weise an einem
komplementären
Innenkegel-Luer- oder Luer-Lock-Verbindungsstück verbunden sein, welche beispielsweise ähnlich dem
Auslass-Verbindungsstück 4 ist.
Das Innenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstück 4 (welche
nachstehend als "Auslass-Verbindungsstück" bezeichnet wird)
besitzt einen Hohlraum mit einer konischen Oberfläche 7 und
einem Außengewinde 8.
Wenn ein Innenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstück dieser Art mit dem Einlassverbindungsstück 3 durch
Einschrauben des Gewindes 8 in das Innengewinde des äußeren Elementes 5 in
Eingriff gebracht wird, kommt der Hohlraum mit der konischen Oberfläche 7 mit
der Außenoberfläche des
mit 9 bezeichneten inneren röhrenförmigen Elementes, welcher ebenfalls
mit einer zu der des Hohlraums 7 komplementären Konizität konisch ist,
in Eingriff.
-
In
dem Falle des hierin beschriebenen Beispiels besitzt das Auslass-Verbindungsstück 4 einen ringförmigen Flansch 10,
der starr mit einem erweiterten Endteil 11 des Körpers 2 verbunden
ist, welcher eine ergonomische Ausbildung mit Aussparungen 12 besitzt,
die dafür
ausgelegt sind, dessen manuelles Erfassen zu erleichtern.
-
Wie
vorstehend erwähnt,
ist das innere röhrenförmige Element 6 des
Einlass-Verbindungsstücks 3 axial
in Bezug auf den Körper 2 zwischen der
in 2 dargestellten eingezogenen Position und einer
in der Richtung des in 3 dargestellten Auslass-Verbindungsstücks 4 vorgeschobenen
Position axial bewegbar. Das innere röhrenförmige Element 6 ist
angenähert
in seinem mittleren Bereich mit einem ringförmigen Flansch 13 mit
polygonaler Form oder Sternform versehen, welche in verschiebbarer, aber
nicht drehbarer Weise mit entsprechenden internen Längsnuten 13a des
Körpers 2 gekoppelt ist.
Der Flansch 13 liegt in der eingezogenen Position von 2 an
einem internen ringförmigen
Feststellungsbund auf, der in einem Stück mit dem Körper 2 ausgebildet
ist. Diese Position wird dank der Wirkung eines röhrenförmigen Körpers aus
elastischem Material 15, welcher gemäß der Erfindung im Wesentlichen in
einer abdichtenden Weise zwischen dem Einlass-Verbindungsstück 3 und
dem Auslass-Verbindungsstück 4 eingesetzt
ist, gehalten.
-
Dieser
Körper
aus elastischem Material 15 integriert gemäß der Erfindung
drei wesentliche Funktionen: Eine erste Funktion wie erwähnt, eines Drucks
des inneren röhrenförmigen Elementes 9 in die
eingezogene Position; eine zweite Funktion einer gleitenden Dichtung
zwischen dem inneren röhrenförmigen Element 6 und
dem Körper 2;
und eine dritte Funktion, die in der Definition eines Durchflusses
für der
Fluss zwischen dem Einlass-Verbindungsstück 3 und dem Auslass-Verbindungsstück 4 besteht.
-
In
der hierin beschriebenen Ausführungsform
besitzt der röhrenförmige Körper aus
elastischem Material an einem Ende einen ringförmigen Abschnitt 16 in
einem vorderseitig abdichtenden Kontakt gegenüber dem Flansch 10 des
Auslass-Verbindungsstücks 4 und
in einem seitlich-abdichtenden Kontakt mit der Innenwand des Körpers 2,
ein gegenüberliegendes
Ende 17, das an dem ringförmigen Flansch 13 des
inneren röhrenförmigen Elementes 6 aufliegt
und ein Zwischenteil 18, das zwischen einem oder mehreren
integrierten Dichtungsringen 19 in gleitenden Kontakt gegenüber der Wand
des inneren röhrenförmigen Elementes 6 und außerhalb
mit einer Wand 20 ausgebildet ist, die elastisch in einer
axialen Richtung nachgiebiger ist. Die Wand 20 besitzt
vorteilhaft einen Aufbau mit sich abwechselnden spiralförmigen Rippungen
und Nuten 20, 21 in der in 12 dargestellten
Weise, wenn auch unter Bezugnahme auf einen elastischen röhrenförmigen Körper 15 mit
einer sich von den 2 und 3 unterscheidenden
Form, welche nun nachstehend detaillierter beschrieben wird.
-
Zusätzlich besitzt
der elastische röhrenförmige Körper 15 der
hier beschriebenen Ausführungsformen
zwischen dem Ende 16 und dem Zwischenteil 18 eine
Quermembrane 22, die mit einem mittigen Vorschnitt 23 ausgebildet
ist, welcher normalerweise hermetisch als Folge einer vorbestimmten
radialen Vorbelastung zwischen dem elastischen röhrenförmigen Körper 15 und dem Körper 2 der
Verbindung 1 geschlossen ist.
-
Das
innere röhrenförmige Element 6 besitzt ein
internes Ende 6a, das der Seite der Membrane 22 axial
offen gegenüberliegt.
-
Die
Betriebsweise der vorstehend beschriebenen Verbindung wird nachstehend
beschrieben. Bei Fehlen einer Kopplung zwischen einem Innenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstück (das
wie vorstehend erwähnt
im Wesentlichen dem Auslass-Verbindungsstück 4 entspricht) und
dem Einlass-Verbindungsstück 3,
wird das innere ringförmige
Element 6 des Auslass-Verbindungsstücks 3 durch den elastischen
röhrenförmigen Körper 15 in
der in 2 eingezogenen Position gehalten. In diesem Zustand
ist der Durchfluss zwischen dem Einlass-Verbindungsstück 3 und
dem Auslass-Verbindungsstück 4 verlegt,
und somit hermetisch durch die Quermembrane 22 des elastischen
röhrenförmigen Körpers 15 verschlossen.
-
Wenn
ein komplementäres
Innenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstück mit dem Einlassverbindungsstück 3 in
Eingriff gebracht und verschraubt wird, bewirkt die Wechselwirkung
zwischen den entsprechenden konischen Oberflächen eine axiale Verschiebung
des inneren röhrenförmigen Elementes 6 aus
der eingezogenen Position von 2 in die
vorgeschobene Position von 3. Als eine
Folge des Vorschubs wird das innere röhrenförmige Element 6 gegen
die Membrane 22 des elastischen röhrenförmigen Körpers 15 gedrückt und öffnet den
Vorschnitt 23, ohne jedoch die Membrane 22 mit
seinem offenen Ende 6a zu durchqueren, indem es dementsprechend
den elastischen röhrenförmigen Körper 15 verformt
und somit den Durchfluss zwischen dem Einlassverbindungsstück 3 und
dem Auslass-Verbindungsstück 4 öffnet. Während dieser
Bewegung gleitet das innere röhrenförmige Element 6 in
einer abgedichteten Weise gegenüber
dem integralen Ring oder den Ringen 19 des elastischen
Körpers 5 an
dem einen Ende seines Wegs (der dem Eindrehen des mit dem Einlass-Verbindungsstücks 3 in
Eingriff stehenden Innenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstück entspricht)
wird das innere röhrenförmige Element 6 in der
vorgeschobenen Position als eine Folge des Unterschiedes zwischen
externen Vorsprüngen 24,
die an dem Ende der konischen Oberfläche 9 ausgebildet
sind und entsprechenden komplementären Vorsprüngen 25 des internen
ringförmigen
Flansches 114 gestoppt. Offensichtlich könnte sich
die Ausbildung und Anordnung dieses Feststellungssystems von dem
dargestellten unterscheiden.
-
Wenn
das so eingeschraubte Innenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstück losgeschraubt
und von dem inneren röhrenförmigen Element 6 gelöst wird, wird
diese durch die elastische Rückkehr
des röhrenförmigen Körpers 15 in
die eingezogene Position von 2 zurückgebracht,
und ermöglicht
somit das erneute Verschließen
des Vorschnittes 23 und somit des Durchflusses zwischen
dem Einlass-Verbindungsstück 3 und
dem Auslass-Verbindungsstück 4.
-
Die
Varianten der Verbindung, welche hierin nachstehend beschrieben
werden, ähneln
im Wesentlichen alle der vorstehend beschriebenen Ausführungsform,
und es werden nur die Unterschiede im Detail unter Verwendung derselben
Bezugszeichen für
die Teile beschrieben, die identisch oder ähnlich sind.
-
In
dem Falle von 4 unterscheidet sich die Verbindung
von denen der 1–3 nur hinsichtlich
des Umstandes, dass das Auslass-Verbindungsstück 4 statt durch ein
Innenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstück durch ein einfaches zylindrisches
röhrenförmiges Element 26 für eine direkte Verbindung
mit einem Rohr aufgebaut ist. In diesem Falle kann das Verbindungsstück 26 fest
an dem erweiterten Abschnitt 11 des Körpers 2 der Verbindung 1 befestigt
sein, oder kann sich ansonsten frei in zwei Richtungen drehen.
-
In
der in 5 dargestellten Ausführungsform ist das Verbindungsstück 26,
welches im Wesentlichen ähnlich
dem von 4 ist, mit dem Körper 2 in
einer drehbaren Weise über
eine Hülse 27 verbunden,
die an dem erweiterten Teil 11 befestigt ist, um axial,
aber wie erwähnt
in drehbarer Weise, einen ringförmigen
Flansch 28 des Verbindungsstücks 26 in Bezug auf
den Körper 2 festzuhalten.
Der Flansch 28 besitzt einen axialen Schaft 29,
der drehbar in einer abgedichteten Weise mit einer entsprechenden ringförmigen Aussparung 30 in
Eingriff steht, die an dem Ende des röhrenförmigen Körpers aus elastischem Material 15 ausgebildet
ist.
-
Die
in den 6–12 dargestellte
Variante unterscheidet sich von der unter Bezugnahme auf die 1–3 beschriebenen
ersten Variante an erster Stelle durch den Umstand, dass das Ende 6a des
inneren röhrenförmigen Elementes 6 des
Einlass-Verbindungsstücks 3 geschlossen
ist und in der Nähe
des geschlossenen Endes 6a des inneren ringförmigen Elementes 6 eine
oder mehrere radiale Durchgangslöcher 31 besitzt.
-
Ferner
ist in diesem Falle der röhrenförmige Körper des
elastischen Materials 15 ohne die Membrane 22 mit
dem Vorschnitt 23 der vorherigen Ausführungsformen ausgebildet.
-
Der
Vorgang des Öffnens/Schließens der Verbindung 1 gemäß dieser
Variantenausführungsform
ist ähnlich
der vorstehend beschriebenen. In der eingezogenen Position des äußeren röhrenförmigen Elementes 6 des
Einlass-Verbindungsstücks 3,
die in 7 dargestellt ist und dem Fehlen eines komplementären Innenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstücks in Eingriff
mit dem Einlass-Verbindungsstück 3 entspricht,
ist der Durchfluss durch die Verbindungsstücke 3 und 4 aufgrund
des Umstandes, dass die radiale Öffnung
oder Öffnungen 31 durch
den Abschnitt 18 des elastischen röhrenförmigen Körpers 15 verlegt sind,
auf gegenüberliegenden
Seiten in Bezug auf ein Paar integrierter Dichtungsringe 19 davon
geschlossen.
-
Nach
dem Vorschieben des inneren röhrenförmigen Elementes 6 als
Folge des Eingriffs eines komplementären Innenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstücks in dem
Einlass-Verbindungsstück 3 werden
das Seitenloch oder die Löcher 31 aus
dem elastischen röhrenförmigen Körper 15 in
der in 8 dargestellten Weise befreit, und öffnen somit
den Durchfluss zwischen den Einlass- und Auslass-Verbindungsstücken 3, 4 durch
eine Kammer 32, die in dem Ende 16 des elastischen
röhrenförmigen Körpers 15 definiert
ist.
-
Wenn
das komplementäre
Innenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstück losgeschraubt und von dem
Einlass-Verbindungsstück 3 getrennt
wird, bringt der elastische röhrenförmige Körper 15 das
innere röhrenförmige Element 6 in
die eingezogene Position von 7 zurück und unterbricht
damit wieder den Durchfluss durch die Verbindung 1.
-
Der
zweite wichtige Unterschied zwischen der Varianten der 6–12 und
den vorherigen Ausführungsformen
liegt in dem Umstand, dass das Auslass-Verbindungsstück 4,
auch in diesem Falle durch ein Innenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstück gebildet,
mit dem Körper 2 der
Verbindung 1 sowohl in einer drehbaren als auch axial verschiebbaren Weise
verbunden ist. Für
diesen Zweck ist der radiale Flansch 10 zwischen dem erweiterten
Abschnitt 11 des Körpers 2 und
einem Hülse 33 eingesetzt,
der fest mit dem erweiterten Teil 11 beispielsweise mittels Schweißen oder
anderen Systemen verbunden ist. Der Flansch 10 ist in diesem
Falle in einem Stück
mit einem Ring mit klauenartigen Arretierungszähnen 34 ausgebildet,
die deutlicher in 11 dargestellt sind, die dafür ausgelegt
sind, in der nachstehend verdeutlichten Weise mit einem Ring von
Sägezähnen 35 zusammenzuwirken,
die in einem Stück
innerhalb der Hülse 33 in
der im Detail in 10 dargestellten Weise ausgebildet
sind. Wie man nachstehend sehen wird, definieren die Klauen 34 und
die Zähne 35 eine erste
Einwegarretierungsanordnung, aufgrund welcher sich das Luer-Lock-Verbindungsstück 4 nicht
in Bezug auf den Körper 2 der
Verbindung 1 in einer ersten Rotationsrichtung, die dem
Einschrauben des Innenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstücks 4 in
ein komplementäres
Außenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstück entspricht,
drehen kann. Dieses komplementäre
Außenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstück ist insoweit
nicht dargestellt, als es herkömmlich
ist, und im Wesentlichen dem Einlass-Verbindungsstück 3 mit
Ausnahme des Umstandes entspricht, dass die entsprechenden äußeren und
inneren röhrenförmigen Elemente
normalerweise aus nur einem einzigen Stück aufgebaut sind.
-
Gemäß nochmaliger
Bezugnahme auf 10 ist der erweiterte Abschnitt 11 des
Körpers 2 wiederum
intern mit einem Ring aus Arretierungszähnen 36 ausgebildet,
welche gegenüberliegend
und in Bezug auf die Sägezähne 35 der
Hülse 33 axial
versetzt angeordnet sind, mit welcher in der nachstehend geklärten Weise
eine Zusammenarbeit eines Rings von Sägezähnen 37 geplant ist,
welche ebenfalls in einem Stück
mit dem Auslass-Verbindungsstück 4 unterhalb
der Federklauen 34 in der deutlich in 11 sichtbaren
Weise angeordnet sind. Die Zähne 36 und 37 definieren
eine zweite nur in einer Richtung wirkende Arretierungsvorrichtung,
die dafür ausgelegt
ist, eine Rotation des Verbindungsstücks 4 in Bezug auf
den Körper 2 nur
in einer zu der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Rotationsrichtung
zuzulassen, um, wie es zu sehen sein wird, ein Lösen des komplementären Außenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstücks zu ermöglichen,
das auf das Auslass-Verbindungsstück 4 geschraubt ist.
-
Der
Flansch 10 des Verbindungsstücks 4 mit den Federklauen 34 und
den Sägezähnen 37 ist
mit einem axialen Spiel zwischen der Hülse 33 und dem vergrößerten Abschnitt 11 des
Körpers 2 untergebracht.
Dieses ermöglicht
es dem Auslass-Verbindungsstück 4,
sich axial in Bezug auf den Körper 2 zwischen
den in den 7 und 8 dargestellten eingezogenen
Position und der in 9 dargestellten vorgeschobenen
Position zu verschieben. Der röhrenförmige Körper aus
elastischem Material 15 zielt darauf ab, normalerweise
das Verbindungsstück 4 in
dem in den 7 und 8 dargestellten
eingezogenen Zustand zu halten. Eine elastische axiale Kompression
des Körpers 15 ermöglicht dem Auslass-Verbindungsstück 4,
sich aus der eingezogenen Position in die vorgeschobene Position
von 9 zu verschieben. Aufgrund der elastischen Kompression besitzt
der röhrenförmige Körper 15 vorteilhaft
(jedoch nicht notwendigerweise) die deutlicher in 12 sichtbare
Ausbildung. Sie zeigt einen im Wesentlichen zylindrischen Endabschnitt 38 in
gleitendem Dichtungskontakt mittels einem oder mehreren integrierten
Ringen 39 mit einem axialen Schaft 40 des Auslass-Verbindungsstücks 4 und
einem ringförmigen
Flansch 41, auf welchem der Schaft 40 auf der Vorderseite
aufliegt. Der restliche Teil des elastischen röhrenförmigen Körpers 15 bis zu seinem Ende 17,
das an dem Bund 13 des inneren röhrenförmigen Elementes 6 des
Einlass-Verbindungsstücks 3 aufliegt,
ist mit spiralförmigen
Nuten 20 und spiralförmigen
Vorsprüngen 21,
die bereits vorstehend beschrieben wurden, ausgebildet.
-
Der
Betätigung
der Verbindung gemäß dieser
Ausführungsform
wird nachstehend beschrieben.
-
Wenn
sich das Auslass-Verbindungsstück 4 in
seiner normalen in den 7 und 8 dargestellten
eingezogenen Position befindet, kann das komplementäre Außenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstück leicht
darauf aufgrund der Rotationsblockierung in der Richtung, die der
des Einschraubens des komplementären
Außenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstücks entspricht,
mittels der ersten Arretierungsanordnung 34–35 ausgeführt, geschraubt
werden. Sobald die Verschraubung abgeschlossen ist, wird das Losschrauben
des komplementären
Außenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstücks als
Folge der freien Rotation in dieser Richtung des Verbindungsstücks 4 in
Bezug auf den Körper 2 nicht
zugelassen.
-
Um
dann das komplementäre
Außenkegel-Luer-
oder Luer-Lock-Verbindungsstück
von dem Auslass-Verbindungsstück 4 losschrauben
zu können,
muss das Verbindungsstück 4 aktiv
in einer axialen Richtung aus der eingezogenen Position der 7 und 8 in
die vorgeschriebene Position von 9 verschoben
werden. Als eine Folge der Verschiebung wird ein Eingriff der zweiten
Arretierungsanordnung 36–37 erzielt. Auf diese
Weise wird eine Rotation des Verbindungsstücks 4 in der zu der
vorherigen entgegengesetzten Richtung blockiert, d. h., in der Richtung,
die der des Losschraubens des Außenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstücks entspricht, welches
auf diese Weise von der Verbindung 1 gelöst werden
kann. Es ist daher ersichtlich, dass das Lösen zwischen der Verbindung 1 und
einer mit dem komplementären
Außenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstück verbundenen
medizinischen Leitung eine vorausgehende bewusste Aktion einer axialen
Verschiebung des Verbindungsstücks 4 aus
der eingezogenen Position in die vorgeschobene erfordert. Sobald
die Aktion beendet ist, bringt der elastische röhrenförmige Körper 15 das Auslass-Verbindungsstück 4 in
die in den 7 und 8 dargestellte
eingezogene Position zurück.
-
Mit
der vorstehend beschriebenen Anordnung ist es ferner möglich, eine
weitere Sicherheitsfunktion bereitzustellen, der zufolge die Verschiebung
des Auslass-Verbindungsstücks 4 aus
der eingezogenen Position in die vorgeschobene Position und somit
die daraus folgende Möglichkeit
der Entfernung des komplementären
Außenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstücks, das
auf das Auslass-Verbindungsstück 4 geschraubt
ist, solange verhindert wird, wie das Einlass-Verbindungsstück 3 wiederum
mit einer entsprechenden komplementären Innenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstück in Eingriff
steht. Die unterstützende
Funktion ist leicht aus 8 erkennbar, welche, wie vorstehend
erwähnt, der
vorgeschobenen Position des inneren röhrenförmigen Elementes 6 des
Einlassverbindungsstücks 3 entspricht.
In dieser Position befindet sich das Ende 6a des inneren
röhrenförmigen Elementes 6 an
der Vorderseite angrenzend an den internen Abschnitt des Auslass-Verbindungsstücks 4,
dessen axiale Verschiebung aus der eingezogenen Position in die vorgeschobene
Position dadurch verhindert wird. Demzufolge wird ein Losschrauben
eines komplementären
Außenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstücks von
dem Auslass-Verbindungsstück 4 auf
der Basis von dem was vorstehend beschrieben wurde, verhindert.
-
Nur
ein Losschrauben des komplementären Innenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstücks von
dem Einlass-Verbindungsstück 3 ermöglicht,
als eine Folge der Rückkehr
des inneren röhrenförmigen Elementes 6 aus
der vorgeschobenen Position in die eingezogene Position, die axiale
Verschiebung des Auslass-Verbindungsstücks 4 aus der eingezogenen Position
in die vorgeschobene, und ermöglicht
somit das Losschrauben des komplementären Außenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstücks von
dem Auslass-Verbindungsstück 4.
-
Es
sollte angemerkt werden, dass die Ausbildungsform der Zähne der
zwei Arretierungsanordnungen 34–36 und 35–37 lediglich
veranschaulichend ist, vorausgesetzt, dass dieselben funktionalen
Effekte mit äquivalenten
Systemen wie z. B. Vorderseitenverzahnungen, konischen Oberflächen oder
anderen funktionalen äquivalenten
Lösungen erzielt
werden können.
-
Die
in den 13–17 dargestellte
Variante unterscheidet sich von der Ausführungsform der 6–12 im
Wesentlichen hinsichtlich des Vorliegens eines Systems eines manuellen
Eingriffs, mittels welchem das innere ringförmige Element 6 des Einlassverbindungsstücks 3 axial
aus der eingezogenen Position in die vorgeschobene Position selbst
bei Fehlen eines komplementären
Innenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstücks, das mit dem Einlass-Verbindungsstück 3 verbunden
ist, verschoben werden kann. Dieses Eingriffssystem sieht das Vorliegen
eines Paares geformter Manövrierungszungen 42 vor,
welche in der deutlicher in der 17 dargestellten
Weise von einem Paar radialer Arme 43 getragen werden,
die in einem Stück
mit einer Hülse 44 ausgebildet
sind, welche wiederum in einem Stück mit dem inneren röhrenförmigen Element 6 des
Einlass-Verbindungsstücks 3 ausgebildet
ist. Die Arme 43 erstrecken sich durch entsprechende axiale Schlitze 45 des
Körpers 2,
und verhindern dadurch eine Rotation des inneren röhrförmigen Elementes 6 in
Bezug auf den Körper 2 in
einer solchen Weise, dass die Zungen 42 von der Außenseite
der Verbindung 1 zur axialen Verschiebung des inneren röhrenförmigen Elementes 6 aus
der in 14 dargestellten eingezogenen
Position, die dem Schließen
des Durchflusses zwischen den Verbindungsstücken 3 und 4 entspricht,
in die in 15 vorgeschobene Position, die
der Öffnung
des Durchflusses entspricht, betätigt
werden können.
-
In
der Position von 15 wird eine axiale Verschiebung
des Auslass-Verbindungsstücks 4 aus der
eingezogenen Position in die vorgeschobene ebenso verhindert. 16 stellt
stattdessen die axial vorgeschobene Position des Auslass-Verbindungsstücks 4 in
der eingezogenen Position des äußeren röhrenförmigen Elementes 6 dar,
um ein Losschrauben des komplementären Außenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstücks, das
mit dem Auslass-Verbindungsstück 4 in
Eingriff steht, mit denselben Modalitäten zu ermöglichen, welche bereits vorstehend
unter Bezugnahme auf 9 beschrieben wurden.
-
Die
weitere Variante der in den 18 und 19 dargestellten
Verbindung ist vom konstruktiven Standpunkt besonders einfach und
kompakt. In der Variante, in welcher das Auslass-Verbindungsstück 4 beispielsweise
eine Ausbildungsform ähnlich der
des Ver bindungsstücks 26 von 5 besitzt,
besteht der Körper
des elastischen Materials 15, der gemäß der Erfindung die Funktionen
der gleitenden Dichtung zwischen dem äußeren röhrenförmigen Element 6 und
dem Körper 2,
des elastischen Schubelementes, um das innere röhrenförmige Element 6 in
der eingezogenen Position zu halten, und der Begrenzung des Durchflusses
zwischen den Verbindungsstücken 3 und 4 ausführt, aus
einem einfachen Element mit einer im Wesentlichen zylindrischen Form
mit einem axialen Schnitt oder einem zentralen Durchgangsschlitz 46,
der (wie es teilweise zu sehen ist) in eine hermetische Dichtung
unter der Wirkung einer geeigneten radialen Vorbelastung der Anordnung
des elastischen Körpers 15 innerhalb
des Körpers 2 gedrückt wird.
In diesem Falle wird das offene Ende 6a des inneren röhrenförmigen Elementes 6 des
Einlass-Verbindungsstücks 3 teilweise
innerhalb des elastischen Körpers 15 auch
in der in 18 dargestellten eingezogenen
Position des inneren röhrenförmigen Elementes 6 verkeilt
und erfasst, und hält
somit den Schnitt 46 teilweise offen. Anschließend an
den Eingriff eines komplementären
Innenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstücks mit dem Einlass-Verbindungsstück 3 verschiebt
sich das innere röhrenförmige Element 46 axial
zu dem Auslass-Verbindungsstück 4 wie
in den vorstehenden Ausführungsformen,
und öffnet
somit vollständig
den Schnitt 46, um somit den Durchfluss zwischen den Verbindungsstücken 3 und 4 in
der in 9 dargestellten Weise zu öffnen. Wie man es in 19 sehen
kann, durchquert das Ende 6a nicht den elastischen Körper 15,
sondern hält
in jedem Falle den Schnitt 46 dank seiner weiteren Verkeilung
innerhalb des elastischen Körpers 15 offen.
In diesem Zustand setzt der Körper 15 sich
selbst demzufolge in einen röhrenförmigen Zustand
wie in den zuvor beschriebenen Ausführungsformen, was den Durchfluss
zwischen den Verbindungsstücken 3 und 4 offen
hält.
-
Wenn
das komplementäre
Innenkegel-Luer-Lock-Verbindungsstück von dem Einlassverbindungsstück 3 losgeschraubt
wird, drückt
die elastische Rückkehr
des Körpers 15 in
den unverformten Zustand das äußere röhrenförmige Element 6 in
die eingezogene Position von 18 zurück, um somit das
teilweise erneute Verschließen
des Schnittes 46 zu erzeugen, um den Durchfluss zwischen
den Verbindungsstücken 3 und 4 hermetisch
zu verschließen.
-
Es
sollte angemerkt werden, dass, selbst wenn in der vorstehenden Beschreibung
und in den nachstehenden Ansprüchen
das Verbindungsstück 3 ständig als
Einlass-Verbindungsstück
bezeichnet wird, und das Verbindungsstück 4 ständig als
Auslass-Verbin dungsstück
bezeichnet wird, der Durchfluss durch die Verbindung 1 umgekehrt
sein könnte, d.
h., das Verbindungsstück 4 kann
das Einlass-Verbindungsstück
definieren und das Verbindungsstück 3 kann
in diesem Falle das Auslass-Verbindungsstück definieren.
-
Natürlich können die
Details des Aufbaus und der Ausführungsformen
erheblich in Bezug auf das was hierin beschrieben und lediglich
im Rahmen eines Beispiels dargestellt wurde, variieren, ohne dadurch
von dem Schutzumfang der vorliegenden Erfindung gemäß Definition
in den nachfolgenden Ansprüchen
abzuweichen.