WO2014177347A1

WO2014177347A1 - Transfervorrichtung

Info

Publication number: WO2014177347A1
Application number: PCT/EP2014/057107
Authority: WO
Inventors: Friedrich Pipelka
Original assignee: Hubertus Goller Gesellschaft M.B.H.
Priority date: 2013-05-03
Filing date: 2014-04-09
Publication date: 2014-11-06
Also published as: DE112014002257A5; AT514328A4; CH709832B1; AT514328B1

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Transfervorrichtung (10) zum Transferieren eines Fluids aus einem ersten Behälter (40) in einen zweiten Behälter (50), umfassend ein Verbindungselement (11) mit einem Transferkanal (13), welcher durch ein Absperrelement (20) zu öffnen und zu verschließen ist, sowie weiterhin umfassend zwei Verbindungsadapter (30, 31) mit jeweils einer Hohlnadel (32), wobei jeweils ein durchgehender Hohlnadelkanal (33) in den beiden Hohlnadeln (32) sowie der Transferkanal (13) in Längsachsenrichtung (12) der Transfervorrichtung (10) durchgehend miteinander verbunden sind. Das Absperrelement (20) ist dabei mit einer Entriegelungs Sicherung (25) ausgestattet und in Ausgangslage in verriegelter Schließposition (100) im Verbindungselement (11) eingebaut.

Description

Transfervorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Transfervorrichtung zum Transferieren eines Fluids aus einem ersten Behälter in einen zweiten Behälter mit den Merkmalen des Oberbegriffs von

Anspruch 1.

Eine solche Transfervorrichtung dient zum Transferieren eines Fluids aus einem ersten Behälter in einen zweiten Behälter, wobei die beiden Behälter jeweils mit einem Stopfen oder einer Membran verschlossen sind. Mittels Hohlnadeln, sogenannter Spikes, die an den freien Enden der Transfervorrichtung befestigt sind und deren innenliegende Transferkanäle miteinander verbunden sind, können die Stopfen bzw. Membrane der beiden Behälter durchstochen werden, wodurch die Transferkanäle eine Verbindung zwischen den beiden Behältern bilden und die in den beiden Behältern jeweils separat gelagerten Produkte miteinander vermischt werden können.

Derartige Transfervorrichtungen werden hauptsächlich im medizinischen Bereich zum Transferieren und Entnehmen insbesondere von Flüssigkeiten aus Behältern sowie zum Mischen von Flüssigkeiten mit festen Stoffen verwendet. Dabei sind solche Vorrichtungen insbesondere auf das Transferieren einer Flüssigkeit aus einem ersten Behälter in einen zweiten mit einer pulverförmigen Substanz befüllten Behälter zum Zwecke des Auflösens dieser pulverförmigen Substanz gerichtet. Um die Lagerfähigkeit von Wirkstoffen in der Medizin zu erhöhen, werden Medien beispielsweise gefriergetrocknet in fester Form aufbewahrt und vor der Anwendung mit einem flüssigen Medium vermischt. Zu diesem Zweck werden in einem ersten Behälter das gefriergetrocknete Medium und in einem weiteren Behälter ein flüssiges Lösungsmittel gelagert. Zur Vermischung der beiden Medien werden üblicherweise sogenannte Doppelspikes verwendet, welche an ihren beiden entgegengesetzten Enden jeweils eine Nadel mit einem durchgehenden innenliegenden Transferkanal aufweisen, um die meist mit jeweils einem Stopfen dicht verschlossenen Öffnungen der beiden Behälter durchstechen zu können. Zur Unterstützung des

Stofftransports innerhalb des Transferkanals des Doppelspikes wird üblicherweise einer der beiden Behälter mit einem Unterdruck beaufschlagt. Meist wird dazu im Behälter mit der trockenen, festen Substanz ein Unterdruck erzeugt, sodass beim Anstechen des Doppelspikes die Flüssigkeit aus dem anderen Behälter in den unter Unterdruck stehenden Behälter mit dem vorgelegten Feststoff angesaugt wird. Nachteilig an diesen Doppelspikes ist, dass die beiden Nadeln an den gegenüberliegenden freien Enden des Doppelspikes meist ungeschützt vorstehen, weshalb die Verletzungsgefahr beim Hantieren mit derartigen Doppelspikes besonders hoch ist. Weiters ist von Nachteil, dass bei der Verwendung eines Doppelspikes mit durchgehendem Transferkanal eine spezielle Reihenfolge in der Abfolge des Anstechens des Doppelspikes an den beiden Behältern einzuhalten ist. Wenn irrtümlicherweise zuerst der unter Unterdruck stehende Behälter mit dem vorgelegten Feststoff angestochen wird, so ist der Unterdruck aus diesem Behälter bereits entwichen, bevor noch der zweite Behälter mit dem flüssigen Lösungsmittel angesteckt wurde. Ein Transfer des Lösungsmittels durch den Doppelspike hindurch in den Feststoff des anderen Behälters ist somit aufgrund des hohen Reibungswiderstands bzw. der Kapillarwirkung innerhalb des Transferkanals meist nicht mehr möglich, weshalb die angestochenen Behälter sowie der verwendete Doppelspike zu verwerfen sind und jeweils ungeöffnete Behälter mit einem frischen Doppelspike nochmals nun in umgekehrter Reihenfolge angestochen und miteinander verbunden werden müssen. Aufgrund des erhöhten Zeitaufwands und den zu entsorgenden unbenutzten Behältern, die versehentlich in verkehrter Reihenfolge angestochen wurden, ist diese Lösung weder wirtschaftlich noch nachhaltig.

Aus dem Stand der Technik sind unterschiedliche Ausführungsformen von absperrbaren Transfervorrichtungen bekannt. Bei absperrbaren Transfervorrichtungen ist es möglich, vor dem Anstechen der beiden mit unterschiedlichen Produkten befüllten Behälter den

Transferkanal innerhalb der Transfervorrichtung abzusperren und somit zu verhindern, dass bei vertauschter Reihenfolge des Anstechens der beiden Behälter zuerst ein Unterdruck in einem der beiden Behälter reduziert wird, bevor noch der zweite Behälter an der

Transfervorrichtung angesteckt ist.

Beispielsweise ist aus dem Dokument DE 41 22 221 AI ein Gerät mit einem Transfer- und Entnahmespike bekannt, welches mit einem verschiebbaren Absperrelement ausgestattet ist. Nachteilig an diesem Gerät ist, dass die beiden Einstechdorne jeweils ungeschützt vom Gehäuse des Geräts abstehen, weshalb auch hier eine erhöhte Verletzungsgefahr beim Hantieren mit dem Gerät besteht. Weiters ist hier nachteilig, dass das in Querrichtung zum Transferkanal verschiebbare Absperrelement mit jeweils zwei parallelen Transfer- bzw. Belüftungskanälen ausgestattet und somit aufwendig herzustellen ist.

Weiters ist aus dem Dokument US 2011/0087164 AI eine Transfervorrichtung mit einem Absperrkolben bekannt, bei der die beiden Hohlnadeln bzw. Spikes zumindest entlang eines Längenabschnitts jeweils von glockenförmigen Anschlussteilen umgeben sind und daher nicht in ihrer gesamten Spikelänge ungeschützt von der Transfervorrichtung abragen. Somit wird in dieser Ausführung die Verletzungsgefahr beim Hantieren mit den Spikes zumindest verringert. Nachteilig ist jedoch weiterhin, dass die beiden glockenförmigen Anschlussteile zum Verbinden der Behälter einteilig mit dem Absperrkolben verbunden sind. Eine flexible Verwendung der Transfervorrichtung zur Verbindung unterschiedlicher Behälterarten bzw. unterschiedlich geformter Behälteröffnungen ist somit nicht möglich. Weiters ist von Nachteil, dass die Position des Absperrkolbens verdreht werden kann, bevor die

Transfervorrichtung an entsprechend korrespondierenden Behältern befestigt wurde, weshalb eine verwechslungs sichere Verwendung der Transfervorrichtung ohne Fehlbedienung auch hier nicht gewährleistet ist.

Es ist somit die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine absperrbare Transfervorrichtung bereitzustellen, die die geschilderten Nachteile des Standes der Technik vermeidet.

Diese Aufgabe wird bei einer Transfervorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teiles des Anspruchs 1 gelöst. Die

Unteransprüche betreffen weitere besonders vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.

Bei einer erfindungsgemäßen Transfervorrichtung zum Transferieren eines Fluids aus einem ersten Behälter in einen zweiten Behälter, umfassend ein Verbindungselement mit einem Transferkanal, welcher durch ein Absperrelement zu öffnen und zu verschließen ist, sowie weiterhin umfassend zwei Verbindungsadapter mit jeweils einer Hohlnadel, wobei jeweils ein durchgehender Hohlnadelkanal in den beiden Hohlnadeln sowie der Transferkanal in Längsachsenrichtung der Transfervorrichtung durchgehend miteinander verbunden sind, ist das Absperrelement mit einer Entriegelungs Sicherung ausgestattet und in Ausgangslage in verriegelter Schließposition im Verbindungselement eingebaut. In dieser erfindungsgemäßen Ausführung einer absperrbaren Transfervorrichtung wird somit sichergestellt, dass zum Zeitpunkt der Auslieferung der Transferkanal durch das verriegelte Absperrelement geschlossen ist und daher keine bestimmte Reihenfolge beim Anstechen der beiden verschlossenen Behälter beachtet werden muss. Durch die Verwendung erfindungsgemäßer Transfervorrichtungen werden vorteilhaft die Nachhaltigkeit sowie Wirtschaftlichkeit im Umgang mit medizinischen Produkten erhöht, da irrtümlich in der falschen Reihenfolge angestochene Behälter nicht mehr ungebraucht verworfen und entsorgt werden müssen.

Besonders vorteilhaft sind bei einer Transfervorrichtung gemäß der Erfindung die beiden Verbindungsadapter jeweils am Verbindungselement auswechselbar befestigt. In dieser bevorzugten Ausführung der Erfindung können unterschiedliche Verbindungsadapter an der Transfervorrichtung befestigt werden. Somit können Verbindungselemente einer einzigen Bauart mit unterschiedlichen Verbindungsadaptern, welche jeweils an die Öffnungsgrößen der jeweiligen Behälter angepasst sind, gemeinsam verwendet werden. Durch diese

Vereinfachung der Lagerlogistik werden insbesondere im Gesundheitswesen Kosten gespart. Weiters werden die Produktionskosten von Transfervorrichtungen reduziert, da

erforderlichenfalls nur unterschiedliche Bauarten von Verbindungsadaptern produziert und auf Lager gehalten werden müssen, das dazwischenliegende Verbindungselement jedoch immer in derselben Bauart verwendet werden kann. Durch die Verwendung von Hohlnadeln, welche geschützt innerhalb der im Wesentlichen glockenförmigen Seitenlaschen des Verbindungsadapters angeordnet sind, wird weiters eine Verletzungsgefahr beim Hantieren der Verbindung sadapter bzw. der Transfervorrichtungen weitestgehend minimiert.

Zweckmäßig sind bei einer erfindungsgemäßen Transfervorrichtung die beiden

Verbindungsadapter jeweils an einem Anschlussgewindeabschnitt des Verbindungselements anschraubbar befestigt. In dieser Ausführung werden die Verbindungsadapter jeweils am Verbindungselement angeschraubt bzw. können diese erforderlichenfalls auch wieder vom Verbindungselement abgeschraubt und ausgetauscht werden. Durch die Gewindeabschnitte wird eine flüssigkeitsdichte Verbindung von Verbindungsadapter und Verbindungselement erzielt.

In einer Weiterbildung der Erfindung weisen bei einer Transfervorrichtung die

Anschlussgewindeabschnitte des Verbindungselements jeweils ein Innengewinde auf, welches komplementär zu einem außenliegenden Anschlussgewinde an einer Anschlusshülse des Verbindungsadapters ist. In dieser Ausführung sind die Innengewindeabschnitte am Verbindungselement besonders vorteilhaft vor Beschädigung des Gewindes während der Lagerung geschützt.

Im Rahmen der Erfindung ist es jedoch auch umgekehrt denkbar, eine Transfervorrichtung zu verwenden, bei der die Anschlussgewindeabschnitte des Verbindungselements jeweils als Außengewinde ausgeführt sind, welches komplementär zu einem innenliegenden

Anschlussgewinde an einer Anschlusshülse des Verbindungsadapters ist.

Zweckmäßig sind bei einer Transfervorrichtung gemäß der Erfindung wahlweise

Verbindungsadapter in unterschiedlichen Ausführungen am Verbindungselement

auswechselbar befestigbar. In dieser Ausführung wird die Flexibilität beim Einsatz von erfindungsgemäßen Transfervorrichtungen vorteilhaft erhöht. Somit können unterschiedliche Verbindungsadapter bzw. unterschiedliche Behältergrößen und formen mit einer

erfindungsgemäßen Transfervorrichtung verbunden werden.

Besonders zweckmäßig weist bei einer erfindungsgemäßen Transfervorrichtung jeder Verbindungsadapter jeweils eine sich konisch zur Hohlnadel verjüngende Anschlusshülse wahlweise zum Anstecken an eine konische Dichtungsfläche eines Anschlussstutzens des Verbindungselements oder zum Anstecken an eine Spritze auf. In dieser Ausführung können Verbindungsadapter besonders flexibel an das Verbindungselement einer

erfindungsgemäßen Transfervorrichtung oder an eine konusförmige Düsenöffnung einer Ein- oder Mehrweg spritze angesteckt werden. Beispielsweise kann ein Behälter, der durch Anstechen mit einer Hohlnadel eines Verbindungselements der Transfervorrichtung bereits geöffnet und mittels der Transfervorrichtung teilentleert wurde, durch Abziehen des

Verbindungselements vom Verbindungsadapter und anschließendes Anstecken einer Spritzendüse mit dieser Spritze komplett entleert werden. Oder es kann beispielsweise mit einer Spritze ein weiteres Lösungsmittelvolumen durch den Hohlnadelkanal hindurch in den angesteckten Behälter gedrückt werden. Durch die sich jeweils konisch in

Längsachsenrichtung zur Hohlnadel hin verjüngende Anschlusshülse des

Verbindungsadapters wird sowohl eine Dichtwirkung gegenüber der komplementär geformten konischen Dichtungsfläche des Anschlussstutzens des Verbindungselements, als auch bedarfsweise eine Dichtwirkung gegenüber einer konusförmig zulaufenden

Spritzenöffnung erzielt. Durch die Möglichkeit, mit aufgesteckten Verbindungsadaptern bereits geöffnete Behälter wahlweise sowohl mit der Transfervorrichtung, als auch mit gängigen Ein- oder Mehrwegspritzen verbinden zu können, wird vorteilhaft die Flexibilität und Benutzfreundlichkeit der erfindungsgemäßen Transfervorrichtung weiter erhöht.

Dadurch wird weiters auch der aus dem Stand der Technik bekannte Nachteil von gegengleich geformten„männlichen" bzw.„weiblichen" Anschlusspaarungen überwunden, bei denen - wenn überhaupt - jeweils nur an einem der beiden komplementären

Anschlussteile, meist nur am„weiblichen" Anschlussteil eine Spritze oder ein vergleichbares medizinisches Injektionsgerät ansteckbar ist.

In einer besonders sicheren Ausführungsvariante der Erfindung ist bei einer

Transfervorrichtung jeweils in Längsachsenrichtung gemessen eine freie Hohlnadellänge der Hohlnadel kürzer als eine Tiefe zumindest einer die Hohlnadel umgebenden Seitenlasche des Verbindungsadapters. In dieser bevorzugten Ausführung überragen die glockenförmigen Außenteile bzw. Seitenlaschen des Verbindungsadapters die mittig gelegene, innerhalb der Seitenlaschen gelegene Hohlnadel, weshalb in dieser Ausführung ein besonders sicheres sowie verletzungsfreies Hantieren mit der Transfervorrichtung gewährleistet ist.

Zweckmäßig sind bei einer erfindungsgemäßen Transfervorrichtung einteilige

Verbindungsadapter umfassend eine Hohlnadel sowie zumindest eine die Hohlnadel umgebende Seitenlasche verwendbar.

In einer besonders vorteilhaften Ausführung der Erfindung umfasst bei einer

Transfervorrichtung das Absperrelement einen Absperrhahn, welcher in einer Absperrhülse im Wesentlichen quer zur Längsachsenrichtung des Verbindungselements drehbar gelagert ist. Ein Absperrelement umfassend einen Absperrhahn, welcher quer zum Transferkanal im Verbindungselement eingebaut ist, bietet zahlreiche Vorteile. Absperrhähne sind im Bereich der Medizin besonders bewährt und akzeptiert. Durch eine entsprechende Gestaltung von Absperrhülse und dem darin drehbar gelagerten Absperrhahn kann eine besonders komfortabel zu bedienende Betätigung mit flüssigkeitsdichter Abdichtung gewährleistet werden. Beispielsweise kann der Absperrhahn mit einer konisch zulaufenden

Dichtungsfläche gestaltet sein und in seiner Lage innerhalb der Absperrhülse zusätzlich mit Dichtungsringen und/oder einem Dichtung sge winde in seiner Position innerhalb der Absperrhülse drehbar gesichert sein.

Zweckmäßig weist bei einer Transfervorrichtung gemäß der Erfindung der Absperrhahn eine Kanalbohrung auf, welche in einer offenen Durchflussposition des Absperrelements koaxial mit dem Transferkanal angeordnet ist.

Von Vorteil weist bei einer erfindungs gemäßen Transfervorrichtung eine Kanalbohrung des Absperrhahns denselben Kanalquerschnitt wie der Transferkanal auf. In dieser Ausführung wird durch denselben Kanalquerschnitt des Transferkanals sowie der Kanalbohrung innerhalb des Absperrhahns vorteilhaft der Strömungswiderstand im Kanal verringert.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante der Erfindung umfasst bei einer

Transfervorrichtung das Absperrelement einen Absperrschieber, welcher im Wesentlichen quer zur Längsachsenrichtung eindrückbar und/oder herausziehbar beweglich gelagert ist. In dieser Ausführung wird das Absperrelement anstelle eines Absperrhahns von einem verschiebbar gelagerten Absperrschieber gebildet. Je nach Ausführung kann der

Absperrschieber beispielsweise durch Eindrücken in eine Absperrhülse oder durch

Herausziehen aus einer Absperrhülse des Verbindungselements betätigt werden. Ebenso ist es im Rahmen der Erfindung denkbar, einen Absperrschieber vorzusehen, der sowohl durch Eindrücken, als auch durch Herausziehen aus einer bei Auslieferung geschlossenen Position in einer geöffnete Durchflussposition gebracht werden kann. Der Absperrschieber weist dazu ebenfalls eine Entriegelungssicherung auf, durch welche gewährleistet ist, dass sich bei Auslieferung der Transfervorrichtung der Absperrschieber in einer verriegelten

Schließposition befindet.

Besonders zweckmäßig ist bei einer Transfervorrichtung gemäß der Erfindung die

Entriegelungs Sicherung an einem Betätigungsgriff des Absperrelements angeordnet. Im Rahmen der Erfindung können unterschiedliche an sich aus dem Stand der Technik bekannte Ausführungsvarianten einer Entriegelungs Sicherung verwendet werden. Beispielsweise können Laschen oder Grate, welche an der Außenseite der Absperrhülse angeordnet sind und in Ausnehmungen an der Unterseite des Betätigungsgriffs reichen, als

Entriegelungs Sicherung dienen und auf das Absperrelement, beispielsweise auf den

Absperrhahn oder Absperrschieber, wirken. Der Betätigungsgriff eines Absperrhahns wird beispielsweise durch zwei seitlich gegengleich abstehende Grifflaschen, die vergleichbar mit den Flügeln einer Flügelmutter sind, gebildet. Der Betätigungsgriff eines Absperrschiebers wird beispielsweise im Falle eines eindrückbaren Absperrschiebers durch eine

Betätigungsfläche gebildet, an der von einer Person durch Druck mit einem Finger der Absperrschieber in Querrichtung eingedrückt werden kann. Wenn ein Absperrschieber verwendet wird, der durch Herausziehen in Querrichtung geöffnet werden kann, so kann der Betätigungsgriff beispielsweise durch eine Grifflasche gebildet sein, an welcher der

Absperrschieber aus seiner verriegelten in seine geöffnete Position gezogen werden kann. Durch die vorteilhafte Anordnung der Entriegelungssicherung am Betätigungsgriff des Absperrelements ist bei erstmaliger Betätigung des Absperrelements zum Öffnen des Transferkanals das Entriegeln beispielsweise hörbar und/oder fühlbar, wodurch die

Bedienungs Sicherheit beim Hantieren mit der erfindungsgemäßen Transfervorrichtung weiter verbessert wird.

In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist bei einer Transfervorrichtung der Absperrhahn durch Verschieben um einen Normalabstand in Querachsenrichtung aus seiner Ausgangslage in verriegelter Schließposition in eine entriegelte Schließposition bringbar. In dieser Ausführung wird der Absperrhahn zuerst durch Verschieben in Querachsenrichtung entriegelt, wobei jedoch der Transferkanal vorerst weiterhin verschlossen bleibt.

In einer bevorzugten Ausführung der Transfervorrichtung beträgt der Normalabstand in Querachsenrichtung maximal 2 mm, vorzugsweise maximal 1 mm. Somit ist auch rein äußerlich für den Benutzer feststellbar, ob sich der Absperrhahn noch in verriegelter oder bereits in entriegelter Schließposition befindet. Der Normalabstand in Querachsenrichtung wird zwischen einer Unterkante des beweglich gelagerten Absperrhahns und einer

Unterkante der umgebenden Absperrhülse gemessen.

Zweckmäßig ist bei einer erfindungsgemäßen Transfervorrichtung der Absperrhahn durch Verdrehen um die Querachse aus seiner entriegelten Schließposition in eine offene

Durchflussposition bringbar. In dieser Ausführung wird beispielsweise zuerst der

Absperrhahn durch Verschieben in Querachsenrichtung entriegelt, wobei der Absperrhahn dabei noch in einer Schließposition verbleibt. In einem weiteren Schritt wird der

Absperrhahn durch Verdrehen um die Querachse aus der Schließposition in eine

Durchflussposition mit durchgehendem Transferkanal gebracht.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist bzw. weisen bei einer

Transfervorrichtung das Absperrelement eine konische Dichtungsfläche und/oder zumindest einen Dichtungsring und/oder ein Dichtungsgewinde auf, welche gegenüber der umgebenden Absperrhülse dichtend wirkt bzw. wirken. Je nach Sicherheitsanforderung beim Bedienen der Transfervorrichtung können Absperrelemente verwendet werden, welche mehrere voneinander unabhängige Dichtung seinrichtungen aufweisen, um zu gewährleisten, dass sowohl in verriegelter, als auch in geöffneter Lage Medien während des Transfers von einem Behälter in den anderen Behälter aus der Transfervorrichtung austreten können. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn besonders wertvolle oder besonders

gesundheitskritische Substanzen miteinander vermischt werden sollen.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Erläuterung von in den Zeichnungen schematisch dargestellten

Ausführungsbeispielen. In den Zeichnungen zeigen:

- Fig. 1 in einer isometrischen Schrägansicht von vorne eine erste Ausführung einer erfindungsgemäßen Transfervorrichtung mit zwei gleichartigen Verbindungsadaptern zur Befestigung eines ersten und eines zweiten Behälters;

- Fig. 2 entsprechend der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung eine Variante mit zwei unterschiedlichen Verbindungsadaptern zur Befestigung eines ersten und eines zweiten Behälters;

- Fig. 3 in einer isometrischen Explosionsdarstellung eine Transfervorrichtung gemäß der Erfindung mit einem ersten Verbindungsadapter zum Befestigen eines ersten Behälters an seinem oberen freien Ende sowie wahlweise zwei unterschiedlichen Varianten von Verbindungsadaptern zum Befestigen eines zweiten Behälters an seinem unteren freien Ende;

- Fig. 4 in einer Frontalansicht eine erfindungsgemäße Transfervorrichtung mit

angesteckten Behältern in verriegelter Schließposition;

- Fig. 5 gemäß der in Fig. 4 eingezeichneten Schnittebene A-A die Transfervorrichtung in einer Schnittansicht von vorne;

- Fig. 6 in einer vergrößerten Detailansicht den in Fig. 5 markierten Ausschnitt X;

- Fig. 7 in einer Frontalansicht eine erfindungsgemäße Transfervorrichtung mit

angesteckten Behältern in entriegelter Schließposition;

- Fig. 8 gemäß der in Fig. 7 eingezeichneten Schnittebene B-B die Transfervorrichtung in einer Schnittansicht von vorne;

- Fig. 9 in einer vergrößerten Detailansicht den in Fig. 8 markierten Ausschnitt Y;

- Fig. 10 in einer Frontalansicht eine erfindungsgemäße Transfervorrichtung mit

angesteckten Behältern in offener Durchflussposition;

- Fig. 11 gemäß der in Fig. 10 eingezeichneten Schnittebene C-C die Transfervorrichtung in einer Schnittansicht von vorne;

- Fig. 12 in einer vergrößerten Detailansicht den in Fig. 11 markierten Ausschnitt Z.

Fig. 1 zeigt in einer isometrischen Schrägansicht eine erste Ausführung einer

erfindungsgemäßen Transfervorrichtung 10 mit einem Absperrelement 20 sowie mit zwei gleichartigen Verbindungsadaptern 30 zur Befestigung eines ersten Behälters 40 sowie eines zweiten Behälters 50 an der Transfervorrichtung 10. Die Transfervorrichtung 10 umfasst weiters ein längliches Verbindungselement 11 mit einer Längsachse 12, welches

Verbindungselement 11 einen Transferkanal 13 aufweist, der in Längsachsenrichtung 12 im Inneren des Verbindungselements 11 angeordnet ist. Eine Absperrhülse 14, welche im Verbindungselement 11 in einer Querachsenrichtung 15 im Wesentlichen quer zur

Längsachsenrichtung 12 angeordnet ist, dient zur Aufnahme des verschließbaren bzw.

offenbaren Absperrelements 20. Weiters sind an den beiden in Längsachsenrichtung 12 gelegenen freien Enden des Verbindungselements 11 jeweils Abschnitte eines

Anschlussgewindes 16 angeordnet. Das Anschlussgewinde 16 ist hier jeweils als innenliegendes Gewinde 16 ausgeführt. Ein Anschluss stutzen 17 mit einer konischen Dichtungsfläche 18 dient dabei als Anschlusshalterung zum Ansetzen der

Verbindungsadapter 30. Der Anschlussstutzen 17 weist einen kleineren Außendurchmesser auf als der Außendurchmesser des zylindrischen Hauptteils des Verbindungselements 11. Die Dichtungsfläche 18 verjüngt sich konisch zulaufend jeweils zum freien Ende des Anschlussstutzens 17. Das Absperrelement 20 umfasst hier einen Absperrhahn 21, welcher an seinem oberen freien Ende mit einem Betätigungsgriff 22 ausgestattet ist. Der Absperrhahn 21 weist eine in Querachsenrichtung 15 sich konisch nach unten bzw. vom Betätigungsgriff 22 weg ins Innere des Verbindungselements 11 sich konisch verjüngende Dichtungsfläche 23 auf, welche gegenüber der komplementär geformten Absperrhülse 14 dichtend wirkt. Eine Kanalbohrung 24 ist im Wesentlichen senkrecht zur Querachsenrichtung 15 des

Absperrhahns 21 solcherart angeordnet, dass in geöffneter Durchflussposition die

Kanalbohrung 24 mit dem durchgehenden Transferkanal 13 koaxial bzw. kollinear in Verbindung gebracht werden kann.

Eine Entriegelungs Sicherung 25 ist am Betätigungsgriff 22 vorgesehen. Durch die

Entriegelungs Sicherung 25 ist gewährleistet, dass das Absperrelement 20 bzw. hier der Absperrhahn 21 bei der Auslieferung der Transfervorrichtung 10 in einer verriegelten Schließposition 100 mit abgesperrtem Transferkanal 13 vorliegt.

Im Inneren jedes Verbindungsadapters 30 befindet sich in geschützter Position durch die umgebenden Seitenwände des glockenförmigen Verbindungsadapters 30 gesichert jeweils eine Hohlnadel 32 bzw. ein sogenannter Spike mit einem innenliegenden Hohlnadelkanal 33 sowie einer Hohlnadellänge 34. Die Seitenwände der hier gezeigten Verbindungsadapter 30 sind jeweils aus zwei abschnittsweise unterbrochenen Seitenlaschen 38 gebildet, welche als Verletzungsschutz beim Hantieren mit den Hohlnadeln 32 dienen. An den Innenseiten der Seitenlaschen 38 sind jeweils Halterungsrasten 39 vorgesehen. Der zentral innerhalb der Seitenlaschen 38 angeordnete Hohlnadel 32 dient dazu, einen Dichtungsstopfen 41 als Verschluss des ersten Behälters 40 bzw. einen Dichtungsstopfen 51 als Verschluss des zweiten Behälters 50 zu durchstechen und somit mittels des Hohlnadelkanals 33 eine Verbindung zum jeweiligen Behälterinhalt herzustellen. Die Halterungsrasten 39 an den Seitenlaschen 38 sind dabei so gestaltet, dass sie vergleichbar mit einem Schnappverschluss Vorsprünge an einem Behälterhals 42 des ersten Behälters 40 bzw. an einem Behälterhals 52 des zweiten Behälters 50 federnd übergreifen und an diesen Vorsprüngen einschnappen bzw. einrasten. Als Vorsprünge am Behälterhals 42 bzw. 52 dienen beispielsweise Bördelränder von Verschlusskappen oder die äußeren Ränder der Dichtungsstopfen 41 bzw. 51. Durch die Halterungsrasten 39 wird ein sicherer Sitz der angesteckten Verbindungsadapter 30, 31 am jeweiligen Behälterhals 42 bzw. 52 gewährleistet. Um die Verbindungsadapter 30, 31 erforderlichenfalls wieder von den Behältern 40, 50 abnehmen zu können, werden dazu die federnd beweglichen Seitenlaschen 38 so weit händisch auseinander gespreizt, bis deren innenliegende Halterungsrasten 39 nicht mehr an den Vorsprüngen am jeweiligen

Behälterhals 42, 52 einrasten und abgezogen werden können. Je nach Ausführung können an den Seitenlaschen 38 auch mehrere Halterungsrasten 39 jeweils passend zum Einrasten an unterschiedlich geformten Behälterhälsen angeordnet sein.

Fig. 2 veranschaulicht entsprechend der in Fig. 1 dargestellten Transfervorrichtung 10 eine Variante mit zwei unterschiedlichen Verbindung sadaptern 30, 31 zur Befestigung eines ersten Behälters 40 sowie eines zweiten Behälters 50. Die Verbindungsadapter 30 bzw. 31 sind hier jeweils einstückig ausgeführt.

Fig. 3 zeigt in einer isometrischen Explosionsdarstellung eine Transfervorrichtung 10 gemäß der Erfindung mit einem ersten Verbindungsadapter 30 zum Befestigen eines hier nicht dargestellten ersten Behälters an seinem oberen freien Ende sowie wahlweise zwei unterschiedlichen Varianten von Verbindungsadaptern 30 bzw. 31 zum Befestigen eines zweiten, ebenfalls nicht gezeigten Behälters an seinem unteren freien Ende. Als

Absperrelement 20 ist hier ein Absperrhahn 21 mit einem Betätigungsgriff 22 an seinem oberen freien Ende sowie einer sich nach unten konisch verjüngenden Dichtungsfläche 23 dargestellt. Am unteren freien Ende der Dichtungsfläche 23 sind hier zusätzlich ein

Dichtungsring 27 sowie ein Dichtung sgewinde 28 vorgesehen.

Der Verbindungsadapter 30 weist einen größeren Anschlussquerschnitt zum Anschluss eines Behälters mit einer größeren Behälteröffnung auf. Wahlweise können auch andere Adapter, beispielsweise ein Verbindungsadapter 31 mit einem kleineren Anschlussquerschnitt zum Anschluss eines Behälters mit einer kleineren Behälteröffnung am Verbindungselement befestigt werden. Dazu ist an jedem Verbindungsadapter 30, 31 jeweils eine konische Anschlusshülse 35 mit einem Anschlussgewinde 36 vorgesehen. Das Anschlussgewinde 36 ist hier jeweils als außenliegendes Gewinde 36 komplementär zum innenliegenden

Gewinde 16 am Verbindungselement 11 ausgeführt. Die Verbindung sadapter 30 bzw. 31 weisen jeweils Seitenlaschen 38 mit einer Tiefe 37 in Längsachsenrichtung 12 auf, welche aus Sicherheitsgründen größer ist als die Länge 34 der Hohlnadel 32. Die sich in

Längsachsenrichtung 12 jeweils konisch nach innen, also in Richtung zur jeweiligen Hohlnadel 32 hin verjüngenden Anschlusshülsen 35 dienen zum Anstecken an der konischen Dichtungsfläche 18 des Anschlussstutzens 17 des Verbindungselements 11, wie hier in Fig. 3 dargestellt. Ebenso können an den konischen Anschlusshülsen 35 Ein- oder

Mehrwegspritzen oder vergleichbare andere medizinische Injektionsinstrumente, welche jeweils mit einer konusförmigen Düsenöffnung ausgestattet sind, angesteckt werden.

Angesteckte Spritzen sind der besseren Übersicht wegen in den Abbildungen nicht explizit dargestellt. Fig. 4 veranschaulicht in einer Frontalansicht eine erfindungsgemäße Transfervorrichtung 10 in verriegelter Schließposition 100 mit bereits angesteckten Behältern 40, 50. Die erfindungsgemäße Transfervorrichtung 10 wird in dieser verriegelten Stellung 100 des Absperrelements 20 noch ohne angesteckte Behälter ausgeliefert. Beim Anstecken der beiden Behälter 40, 50 an den Verbindungsadaptern 30 ist vorteilhaft keine bestimmte Reihenfolge zu beachten.

Fig. 5 betrifft die Transfervorrichtung 10 in einer Schnittansicht gemäß der in Fig. 4 eingezeichneten Schnittebene A-A.

Fig. 6 zeigt in einer vergrößerten Detailansicht den in Fig. 5 markierten Ausschnitt X der Transfervorrichtung 10. Insbesondere in Fig. 6 ist deutlich zu erkennen, dass die

Entriegelungs Sicherung 25 hier am Betätigungsgriff 22 des Absperrhahns 21 angeordnet ist. In verriegelter Position 100 schließt der Absperrhahn 21 mit seiner Unterkante bündig sowie ohne einen Normalabstand 26 in Querachsenrichtung 15 mit einer Unterkante der umgebenden Absperrhülse 14 ab. In Fig. 6 ist links im Bild im Schnitt die Tiefe 37 der Seitenlaschen 38 des Verbindungsadapters 30 zu sehen, welche aus Sicherheitsgründen größer ist als die Länge 34 der mittig in Längsachsenrichtung 12 des

Verbindungsadapters 30 angeordneten Hohlnadel 32.

Fig. 7 stellt in einer Frontalansicht eine erfindungsgemäße Transfervorrichtung 10 mit bereits angesteckten Behältern 40, 50 in entriegelter Schließposition 200 dar.

Fig. 8 zeigt die Transfervorrichtung 10 in einer Schnittansicht gemäß der in Fig. 7 eingezeichneten Schnittebene B-B.

Fig. 9 veranschaulicht in einer vergrößerten Detailansicht den in Fig. 8 markierten

Ausschnitt Y. Durch Verschieben in Verschieberichtung 210 bzw. in Querachsenrichtung 15 nach oben wird der Absperrhahn 21 aus der verriegelten Schließposition 100 in eine entriegelte Schließposition 200 gebracht. Je nach Ausführung der Entriegelungs Sicherung 25 muss dazu beispielsweise ein Widerstand überwunden oder eine Verbindungslasche, welche als Verdrehsicherung den Betätigungsgriff 22 mit der Außenseite der Absperrhülse 14 verbindet, abgeschert werden. In der entriegelten Schließposition 200 ist der

Transferkanal 13 nach wie vor geschlossen. In entriegelter Schließposition 200 ist der Absperrhahn 21 mit seiner Unterkante in einem Normalabstand 26 in Querachsenrichtung 15 von der Unterkante der umgebenden Absperrhülse 14 beabstandet. Der Normalabstand 26 zwischen der Unterkante des Absperrhahns 21 und der Unterkante der Absperrhülse 14 beträgt hier beispielsweise 1 mm.

Fig. 10 veranschaulicht in einer Frontalansicht eine erfindungs gemäße

Transfervorrichtung 10 mit bereits angesteckten Behältern 40, 50 in offener

Durchflussposition 300. Ausgehend von der in den Figuren 7 bis 9 dargestellten entriegelten Schließposition 200 des Absperrelements 20 wird dieses durch Verdrehen in

Verdrehrichtung 310, also durch Drehen um die Querachse 15, in eine geöffnete

Durchflussposition 300 bewegt. In dieser Stellung sind die beiden Hohlnadelkanäle 33 sowie der Transferkanal 13 miteinander durchgehend verbunden und es können die separat in den beiden Behältern 40 bzw. 50 gelagerten Medien nun miteinander kontaktiert bzw. vermischt werden.

Fig. 11 stellt die Transfervorrichtung 10 in einer Schnittansicht gemäß der in Fig. 10 eingezeichneten Schnittebene C-C dar.

Fig. 12 zeigt in einer vergrößerten Detailansicht den in Fig. 11 markierten Ausschnitt Z.

Die in den Abbildungen Fig. 1 bis Fig. 12 gezeigten Teile der Transfervorrichtung 1 sind hier der Übersicht halber jeweils als transparente Bauteile dargestellt. Mit Ausnahme eines Dichtungsrings 27, welcher beispielsweise aus einem Elastomer hergestellt ist, können sämtliche übrigen Bauteile beispielsweise aus einem durchsichtigen Kunststoff gefertigt werden.

Die Erfindung ist nicht auf die in den Abbildungen explizit dargestellten

Ausführungsvarianten beschränkt. Im Rahmen der Erfindung ist es weiters möglich, als Absperrelement 20 anstelle eines Absperrhahns 21 einen Absperrschieber am

Verbindungselement 11 vorzusehen, der im Wesentlichen quer 15 zur

Längsachsenrichtung 12 verschiebbar gelagert ist. Dazu kann der Absperrschieber durch Eindrücken und/oder durch Herausziehen eines beweglichen Schieberteils am

Verbindungselement entriegelt bzw. geöffnet werden. Erfindungs gemäß ist auch der Absperrschieber mit einer Entriegelungssicherung versehen, durch welche gewährleistet ist, dass der Absperrschieber bei Auslieferung in verriegelter Schließposition im

Verbindungselement eingebaut ist. Weiters ist es beispielsweise möglich, im Rahmen der Erfindung unterschiedliche Varianten an Entriegelung s Sicherungen auszuführen bzw. auch Entriegelung s Sicherungen einzusetzen, welche nicht direkt auf den Betätigungsgriff wirken.

Liste der Positionszeichen:

10 Transfervorrichtung

11 Verbindungselement

12 Längsachse des Verbindungselements

13 Transferkanal

14 Absperrhülse für Absperrelement

15 Querachse der Absperrhülse

16 Anschlussgewinde (innenliegend)

17 Anschlussstutzen

18 konische Dichtungsfläche des Anschlussstutzens

20 Absperrelement

21 Absperrhahn

22 Betätigungsgriff des Absperrhahns

23 Dichtungsfläche des Absperrhahns

24 Kanalbohrung

25 Entriegelungssicherung

26 Normalabstand in Querachsenrichtung

27 Dichtungsring

28 Dichtungsgewinde

30 Verbindungsadapter, erste Variante

31 Verbindungsadapter, zweite Variante

32 Hohlnadel

33 Hohlnadelkanal

34 Hohlnadellänge

35 konische Anschlusshülse

36 Anschlussgewinde (außenliegend)

37 Tiefe des Verbindungsadapters

38 Seitenlaschen des Verbindungsadapters

39 Halterungsraste

40 erster Behälter

41 Dichtungs stopfen

42 Behälterhals

50 zweiter Behälter

51 Dichtungs stopfen

52 Behälterhals

100 Verriegelte Schließposition

200 Entriegelte Schließposition

210 Verschieberichtung des Absperrhahns (Pfeilrichtung) Liste der Positionszeichen (Fortsetzung): 300 Offene Durchflussposition

310 Verdrehrichtung des Absperrhahns (Pfeilrichtung)

Claims

Ansprüche:

1. Transfervorrichtung (10) zum Transferieren eines Fluids aus einem ersten

Behälter (40) in einen zweiten Behälter (50), umfassend ein Verbindungselement (11) mit einem Transferkanal (13), welcher durch ein Absperrelement (20) zu öffnen und zu verschließen ist, sowie weiterhin umfassend zwei Verbindungsadapter (30, 31) mit jeweils einer Hohlnadel (32), wobei jeweils ein durchgehender Hohlnadelkanal (33) in den beiden Hohlnadeln (32) sowie der Transferkanal (13) in Längsachsenrichtung (12) der Transfervorrichtung (10) durchgehend miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrelement (20) mit einer Entriegelungs Sicherung (25) ausgestattet und in Ausgangslage in verriegelter Schließposition (100) im

Verbindungselement (11) eingebaut ist.

2. Transfervorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Verbindungsadapter (30, 31) jeweils am Verbindungselement (11) auswechselbar befestigt sind.

3. Transfervorrichtung (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Verbindungsadapter (30, 31) jeweils an einem Anschlussgewindeabschnitt (16) des Verbindungselements (11) anschraubbar befestigt sind.

4. Transfervorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die

Anschlussgewindeabschnitte (16) des Verbindungselements (11) jeweils ein

Innengewinde aufweisen, welches komplementär zu einem außenliegenden

Anschlussgewinde (36) an einer Anschlusshülse (35) des

Verbindungsadapters (30, 31) ist.

5. Transfervorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch

gekennzeichnet, dass jeder Verbindung sadapter (30, 31) jeweils eine sich konisch zur Hohlnadel (32) verjüngende Anschlusshülse (35) wahlweise zum Anstecken an eine konische Dichtungsfläche (18) eines Anschlussstutzens (17) des

Verbindungselements (11) oder zum Anstecken an eine Spritze aufweist.

6. Transfervorrichtung (10) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils in Längsachsenrichtung (12) gemessen eine freie Hohlnadellänge (34) der Hohlnadel (32) kürzer ist als eine Tiefe (37) zumindest einer die Hohlnadel (32) umgebenden Seitenlasche (38) des Verbindungsadapters (30, 31).

7. Transfervorrichtung (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der

Verbindungsadapter (30, 31) umfassend eine Hohlnadel (32) sowie zumindest eine Seitenlasche (38) einteilig ausgeführt ist.

8. Transfervorrichtung (10) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Absperrelement (20) einen Absperrhahn (21) umfasst, welcher in einer Absperrhülse (14) im Wesentlichen quer (15) zur

Längsachsenrichtung (12) des Verbindungselements (11) drehbar gelagert ist.

9. Transfervorrichtung (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der

Absperrhahn (21) eine Kanalbohrung (24) aufweist, welche in einer offenen

Durchflussposition (300) des Absperrelements (20) koaxial mit dem

Transferkanal (13) angeordnet ist.

10. Transfervorrichtung (10) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kanalbohrung (24) des Absperrhahns (21) denselben Kanalquerschnitt aufweist wie der Transferkanal (13).

11. Transfervorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch

gekennzeichnet, dass das Absperrelement (20) einen Absperrschieber umfasst, welcher im Wesentlichen quer (15) zur Längsachsenrichtung (12) eindrückbar und/oder herausziehbar beweglich gelagert ist.

12. Transfervorrichtung (10) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Entriegelungssicherung (25) an einem Betätigungsgriff (22) des Absperrelements (20) angeordnet ist.

13. Transfervorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Absperrhahn (21) durch Verschieben (210) um einen Normalabstand (26) in Querachsenrichtung (15) aus seiner Ausgangslage in verriegelter Schließposition (100) in eine entriegelte Schließposition (200) bringbar ist.

14. Transfervorrichtung (10) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der

Normalabstand (26) maximal 2 mm, vorzugsweise maximal 1 mm, beträgt.

15. Transfervorrichtung (10) nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Absperrhahn (21) durch Verdrehen (310) um die Querachse (15) aus seiner entriegelten Schließposition (200) in eine offene Durchflussposition (300) bringbar ist.