DE60115799T2

DE60115799T2 - Kindersitz für Kraftfahrzeug

Info

Publication number: DE60115799T2
Application number: DE60115799T
Authority: DE
Inventors: Kojiro Saitama-Shi Yamazaki; Nobuaki Saitama-shi Takamizu; Yoshihiro Senhoku-Gun Tanaka
Original assignee: Combi Corp
Current assignee: Combi Corp
Priority date: 2000-10-11
Filing date: 2001-10-08
Publication date: 2006-08-31
Anticipated expiration: 2021-10-09
Also published as: EP1197379B1; US20020041117A1; DE60115799D1; CN1346761A; KR100784451B1; US6877809B2; TW590921B; EP1197379A1; CN100402341C; KR20020028852A; ES2254304T3

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kinder-Autositz, der auf einem Sitz eines Fahrzeuges zu installieren ist, und genauer gesagt einen Kinder-Autositz, der fest auf einem Fahrzeugsitz zu befestigen ist.
Beschreibung des Standes der Technik
Ein bekannter Kinder-Autositz hat einen Sitz-Boden, eine Sitz-Rückenlehne, die relativ zu dem Sitz-Boden verschwenkbar ist, und einen am Sitz-Boden befestigten Gurt, der an seinem hinteren Ende mit einem Verankerungsteil versehen ist. Das Verankerungsteil wird in einen Fahrzeugsitz eingeschoben, um den Kinder-Autositz auf dem Fahrzeugsitz zu fixieren.
Demgemäß wird der Kinder-Autositz auf dem Fahrzeugsitz einfach durch Einschieben des mit dem Gurt verbundenen Verankerungsteils in den Fahrzeugsitz fixiert. Es ist jedoch schwierig, den Kinder-Autositz sicher bzw. fest auf dem Fahrzeugsitz zu fixieren, wenn der Gurt übermäßig lang ist. Das Verankerungsteil kann nicht in den Fahrzeugsitz eingeschoben werden, wenn der Gurt übermäßig kurz ist.
Zwischenzeitlich wurde ein mit einer Kopfstütze versehener Kinder-Autositz gewünscht, dessen Kopfstütze zwecks Einstellung ihrer Position einfach zu betätigen ist. Weiterhin wurde ein Kinder-Autositz mit einem Sitz-Boden und einer Sitz-Rückenlehne gewünscht, welche unter einem geeigneten Winkel zum Sitz-Boden einstellbar ist.
In der US-A-2,308,315 ist ein auf einem Fahrzeugsitz zu installierender Kinder-Autositz offenbart, welcher einen auf den Fahrzeugsitz aufsetzbaren Sitzboden, eine mit dem Sitzboden verbundene und relativ zu dem Sitzboden verschwenkbare Sitz-Rückenlehne, einen sich zwischen dem vorderen Ende des Sitzbodens und dem vorderen Ende des Fahrzeugsitzes erstreckenden Gurt und einen weiteren Gurt aufweist, welcher sich zwischen dem hinteren Ende des Sitzbodens und dem hinteren Ende des Fahrzeugsitzes erstreckt. Jeder der Gurte hat seine eigenen Einrichtungen zum Straffen und Verankern.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung wurde im Hinblick auf jene Probleme gemacht, und es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Kinder-Autositz mit einem Sitz-Boden, einer Sitz-Rückenlehne, einer Kopfstütze und einem mit einem Verankerungsteil versehenen Gurt zu schaffen, welcher durch Einschieben des Verankerungsteils in den Fahrzeugsitz sicher und fest auf diesem zu fixieren ist, die Einstellung der Kopfstütze bezüglich deren Position ermöglicht, und eine ordnungsgemäße Einstellung der Winkelposition der Sitz-Rückenlehne relativ zu dem Sitzboden ermöglicht.
Gemäß der vorliegenden Erfindung weist der auf einem Fahrzeugsitz zu installierende Kinder-Autositz die Merkmale des Anspruches 1 auf. Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine perspektivische Darstellung eines Kinder-Autositzes in einer ersten Ausgestaltung gemäß der vorliegenden Erfindung;
2 ist eine perspektivische rückwärtige Draufsicht auf einen Sitzboden;
3 ist eine perspektivische Darstellung einer Kopfstützen-Einstellstruktur zum Einstellen einer Kopfstütze an einer Sitz-Rückenlehne;
4 ist eine Schnittdarstellung eines an der Rückenlehne ausgebildeten Stopp-Vorsprungs und eines an der Kopfstütze ausgebildeten Stopp-Vorsprungs;
5 ist eine Draufsicht auf den Kinder-Autositz;
6 ist eine Vorderansicht auf den Kinder-Autositz;
7 ist eine Seitenansicht auf den Kinder-Autositz;
8 ist eine Seitenansicht eines Kinder-Autositzes in einer Modifikation des Kinder-Autositzes in einer ersten Ausgestaltung;
9A und 9B sind perspektivische bzw. Schnittdarstellungen eines Gurtes und einer Gurt-Straffeinrichtung;
10A und 10B sind schematische Darstellungen zum Unterstützen der Erläuterung eines Verfahrens zum Installieren des Kinder-Autositzes in einer ersten Ausgestaltung;
11A und 11B sind schematische Darstellungen zum Unterstützen einer Erläuterung eines Verfahrens zum Installieren eines Kinder-Autositzes in einem Vergleichsbeispiel;
12 ist eine teilweise perspektivische Darstellung eines Kinder-Autositzes in einer zweiten Ausgestaltung gemäß der vorliegenden Erfindung;
13A bis 13C sind Darstellungen zum Unterstützen der Erläuterung einer Verbindungsstruktur zum Verbinden einer Sitz-Rückenlehne, einer Kopfstütze und einer Seitenabstützung;
14A und 14B sind teilweise perspektivische bzw. seitliche Ansichten einer Verbindungsstruktur zum Verbinden eines Sitzbodens und einer Sitz-Rückenlehne, die in einem Kinder-Autositz gemäß einer dritten Ausgestaltung gemäß der vorliegenden Erfindung enthalten sind; und
15A bis 15C sind typische Ansichten zum Unterstützen einer Erläuterung einer Installation eines Kinder-Autositzes auf einem Fahrzeugsitz.
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSGESTALTUNGEN
Bevorzugte Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung werden nachstehend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.
Erste Ausgestaltung
Ein Kinder-Autositz einer ersten Ausgestaltung gemäß der vorliegenden Erfindung ist in den 1 bis 11 dargestellt.
Zunächst wird der Kinder-Autositz 10 in der ersten Ausgestaltung allgemein unter Bezugnahme auf die 5 bis 7 beschrieben.
In den 5 bis 7 weist der Kinder-Autositz 10 einen Sitz-Boden 11, eine Sitz-Rückenlehne 12, die mit dem Sitz-Boden 11 verbunden und relativ zu dem Sitz-Boden 11 verschwenkbar ist, auf, sowie eine Kopfstütze 14, die gleitbar an der Sitz-Rückenlehne 12 befestigt ist. Der Sitz-Boden 11 ist an einem Sitz eines Fahrzeuges S (10) befestigt. Ein kleines Kind K (15A bis 15C) wird auf den Sitz-Boden 11 gesetzt.
Ein Paar Seitenstützen 16 ist mit den einander gegenüberliegenden stirnseitigen Enden der Kopfstütze 14 so verbunden, daß es relativ zu der Kopfstütze 14 verschwenkbar ist. Die Winkelposition der Seitenstützen 16 wird gemäß der Verwendungsart eingestellt. Eine Mehrzahl von Stopp-Nuten 12A ist in den einander gegenüberliegenden Seitenteilen der Sitz-Rückenlehne 12 in vertikaler Anordnung ausgebildet, und jede der Seitenstützen 16 hat einen Basis-Endabschnitt 16b, der mit Stopp-Teilen 16a versehen ist, welche in Eingriff und außer Eingriff mit den Stopp-Nuten 12a der Sitz-Rückenlehne 12 zu bringen sind.
Wie oben ausgeführt ist, ist die Sitz-Rückenlehne 12 relativ zu dem Sitz-Boden 11 verschwenkbar. Ein Paar Schutzpaneele 15 ist an einem unteren Abschnitt der Sitz-Rückenlehne 12 befestigt, um den Rücken des Kindes K in Querrichtung zu halten. Die Sitz-Rückenlehne 12 ist mit Führungsschienen 27 zum Führen der Kopfstütze 14 an ihrer Vorderseite versehen.
Die Kopfstütze 14 schützt den Kopf des Kindes K vor einer Gefahr. Die Kopfstütze 14 kann zwecks Einstellung ihrer Position entlang der Sitz-Rückenlehne 12 gleiten. Die Stopp-Teile 16a des Paares von Seitenstützen 16 sind mit den Stopp-Nuten 12a der Sitz-Rückenlehne 12 im Eingriff, um die Kopfstütze 14 in einer gewünschten Position fest an der Sitz-Rückenlehne 12 zu halten. Gurtführungen 19 sind in einem unteren Teil der Kopfstütze 14 ausgebildet, um einen mit dem Sitz eines Fahrzeuges S verbundenen Gurt zu führen.
Seitenwände 11a des Sitz-Bodens 11 sichern die Lenden des auf den Sitz-Boden 11 gesetzten Kindes K. Ein Aufprallschild 13 ist an den Seitenwänden 11a angeordnet. Das Aufprallschild 13 ist fakultativ und kann fortgelassen werden, wie dieses in 8 gezeigt ist.
Eine Kombinierstruktur zum Kombinieren der Sitz-Rückenlehne 12 und der Kopfstütze 14 wird unter Bezugnahme auf die 3 und 4 beschrieben.
Die 3 und 4 zeigen, daß die Sitz-Rückenlehne 12 an ihrer Vorderseite mit Führungsschienen 27 und an ihrer Rückseite mit Führungsnuten 29 versehen ist. In den Führungsnuten 29 sind Stopp-Vorsprünge 25 ausgebildet.
Die Kopfstütze 14 ist mit Führungsnuten 28 versehen, in welche die Führungsschienen 27 ihrer Vorderwand eingreifen. Die Kopfstütze 14 ist auf der Innenseite ihrer Rückwand mit Stopp-Vorsprüngen 26 versehen. Die Vorsprünge 26 gleiten entlang der Führungsnuten 29 der Sitz-Rückenlehne 12 und kommen mit den Stopp-Vorsprüngen 25 in Eingriff, um zu verhindern, daß die Kopfstütze 14 mit der Sitz-Rückenlehne 12 außer Eingriff kommt.
Wie in 3 und 4 gezeigt ist, wird die Kopfstütze 14 von oben her auf die Sitz-Rückenlehne 12 aufgebracht, so daß die Führungsschienen 27 der Sitz-Rückenlehne 12 in die Führungsnuten 28 der Kopfstütze 14 eingepaßt werden und die Stopp-Vorsprünge 26 in die Nuten 29 der Sitz-Rückenlehne 14 eingreifen. Die Kopfstütze 14 wird längs der Sitz- Rückenlehne 12 nach unten bewegt, so daß die Stopp-Vorsprünge 26 der Kopfstütze 14 über die Stopp-Vorsprünge 25 bewegt werden. Die Aufwärtsbewegung der Kopfstütze 14 relativ zu der Sitz-Rückenlehne 12 wird durch Eingriff der Stopp-Vorsprünge 25 und 26 begrenzt, so daß die Kopfstütze 14 nicht mit der Sitz-Rückenlehne 14 außer Eingriff kommen kann.
Eine Fixierstruktur zum Fixieren des Kinder-Autositzes 10 auf dem Sitz eines Fahrzeuges S wird unter Bezugnahme auf die 1, 2 und 9 bis 11 beschrieben.
Wie oben ausgeführt worden ist, ist der Kinder-Fahrzeugsitz 10 so ausgebildet, daß er auf einem Sitz eines Fahrzeuges S (10A und 10B) zu installieren ist. Der Kinder-Autositz 10 muß auf dem Sitz S fixiert werden.
Zwei Gurte 40 erstrecken sich vom vorderen Ende 47 des Sitz-Bodens 11 durch eine Ausnehmung 53, welche in der Vorderseite 49 des Sitz-Bodens 11 ausgebildet ist, in Richtung auf das rückwärtige Ende 48 des Sitz-Bodens 11.
Die Ausnehmung 53 des Sitz-Bodens 11 weist einen relativ flachen ersten Abschnitt 53a und einen im Verhältnis dazu tieferen zweiten Abschnitt 53b auf. Die Gurte 40 erstrecken sich durch den zweiten Abschnitt 53b und eine Abdeckung 45 ist in den ersten Abschnitt 53a eingesetzt, um die Gurte 40 in dem zweiten Abschnitt 53b zu halten.
Ein Verankerungsteil 42 ist mit den hinteren Endabschnitten der Gurte 40 verbunden. Das Verankerungsteil 42 wird in den Sitz eines Fahrzeuges S eingesetzt. Genauer gesagt wird das Verankerungsteil 42 in die Verbindung des Sitz-Bodens S₁ und der Sitz-Rückenlehne S₂ des Sitzes S eingeschoben, um den Kinder-Autositz 10 fest auf dem Sitz S zu halten.
Eine Gurt-Straffeinrichtung 41 ist mit den vorderen Endabschnitten der Gurte 40 verbunden. Wie in den 9A und 9B gezeigt ist, weist die Gurt-Straffeinrichtung 41 einen Körper 41a auf, der mit einer Führungsnut 52 und einer Klemmeinrichtung 51 versehen ist, welche auf dem Körper 41a längs der Führungsnut 52 gleitet. Wenn die Gurt-Straffeinrichtung 41 in Richtung des in 9B gezeigten Pfeils L bewegt wird, bewegt sich die Klemmeinrichtung 51 relativ zu dem Körper 41a nach unten, wie in 9B gezeigt ist, um den Gurten 40 zu ermöglichen, sich relativ zu der Gurt-Straffeinrichtung 41 zu bewegen. Wenn die Gurt-Straffeinrichtung 41 in entgegengesetzter Richtung zu der durch den Pfeil L angezeigten Richtung bewegt wird, bewegt sich die Klemmeinrichtung 51 relativ zu dem Körper nach oben, wie in 9B gezeigt ist, und die Zähne der Klemmeinrichtung 51 kommen mit den Gurten 40 in Eingriff, um zu verhindern, daß sich die Gurte 40 relativ zu der Gurt-Straffeinrichtung 41 bewegen.
Eine Stufe 50 ist am vorderen Ende 47 des Sitz-Bodens 11 ausgebildet. Die Gurt-Straffeinrichtung 41 kommt mit der Stufe 50 in Eingriff und wird fest an der Stufe 50 gehalten. Ein Metallteil 46 wird auf einen Teil der Bodenwand des Sitz-Bodens 11 zwischen der Stufe 50 und der Ausnehmung 53 gelegt, um die Gurt-Straffeinrichtung 41 zu tragen. Eine Ausnehmung 42 ist in der Bodenfläche 49 des Sitz-Bodens 11 in einem Teil nahe der Ausnehmung 53 ausgebildet, um das Verankerungsteil 42 darin aufzunehmen.
Die Arbeitsweise des Kinder-Autositzes gemäß der ersten so ausgebildeten Ausgestaltung wird nunmehr beschrieben.
Ein Fall, in dem der Kinder-Autositz 10 direkt auf dem Sitz eines Fahrzeuges S installiert wird, wird beschrieben. Wie in 10A gezeigt ist, weist der Sitz S einen Sitz-Boden S₁ und eine Sitz-Rückenlehne S₂ auf.
Aus 10A ergibt sich, daß der Sitz-Boden 11 des Kinder-Autositzes auf dem Sitz-Boden S₁ montiert wird. Die Gurt-Straffeinrichtung 41 wird relativ zu den Gurten 40 nach vorn bewegt, um die Gurt-Straffeinrichtung 41 von dem Sitz-Boden 11 wegzubewegen.
Demgemäß können die Gurte 40 aus dem Sitz-Boden 11 nach hinten gezogen werden, um das Verankerungsteil 42 von dem Sitz-Boden 11 wegzubewegen.
Sodann wird das Verankerungsteil 42 in die Verbindung des Sitz-Bodens S₁ und der Sitz-Rückenlehne S₂ des Sitzes S eingeschoben, so daß das Verankerungsteil 42 zwischen dem Sitz-Boden S₁ und der Sitz-Rückenlehne S₂ gehalten wird. Danach wird die Gurt-Straffeinrichtung 41 entlang der Gurte 40 gleitend zu dem Sitz-Boden 11 hin bewegt. Die Gurt-Straffeinrichtung 41 wird graduell in Richtung des Pfeils L (9A und 9B) bewegt. Die Gurt-Straffeinrichtung 41, die demgemäß in Richtung des Pfeils L bewegt wird, wird daran gehindert, sich in entgegengesetzter Richtung zu der durch den Pfeil L angezeigten Richtung zu bewegen.
Die Gurt-Straffeinrichtung 41 wird weiter längs der Gurte 40 in Richtung des Pfeils L bewegt und mit der Stufe 50 des Sitz-Bodens 11 in Eingriff gebracht. Dabei werden die Gurte 40 zwischen dem Sitz-Boden 11 und dem Verankerungsteil 42 aufgenommen, um die Gurte 40 zu straffen. Demgemäß kann der Sitz-Boden 11 durch die Gurte 40 fest auf dem Sitz S befestigt werden.
Wenn der Kinder-Autositz 10 auf einer ISO-Basis 60 installiert wird, welche auf dem Sitz S angeordnet ist, wie in 10B gezeigt ist, ist die ISO-Basis 60 auf dem Sitz S durch eine Fixierstange 61 fixiert und der Kinder-Autositz 10 wird durch einen nicht dargestellten Fixiermechanismus auf der ISO-Basis 60 gehalten. Demgemäß braucht der Kinder-Autositz 10 nicht durch die Gurte 40 fixiert zu werden, wenn er auf einer ISO-Basis 60 angeordnet wird. Wenn der Kinder-Autositz 10 demgemäß in Kombination mit einer ISO-Basis 60 verwendet wird, erstrecken sich kurze Längen der Gurte 40 hinter dem Sitz-Boden 11 und das Verankerungsteil 42 wird in der Ausnehmung 43 gehalten. Demgemäß wird das Verankerungsteil 42 in der Ausnehmung 43 gehalten, wenn die Gurte 40 nicht dafür verwendet werden, um zu verhindern, daß das Verankerungsteil 42 durch das Kind K in nachteiliger Weise betätigt wird.
Ein Kinder-Autositz in einem Vergleichsbeispiel, bei dem die Gurte 40 eine nicht einstellbare Länge aufweisen, wird unter Bezugnahme auf die 11A und 11B beschrieben. Wenn die nicht einstellbare Länge der Gurte 40 übermäßig kurz ist, ist es schwierig, das an den Gurten 40 befestigte Verankerungsteil 42 in den Sitz S des Fahrzeuges einzuschieben (11A). Obwohl andererseits das Verankerungsteil 42 in den Sitz S eingeschoben werden kann, wenn die nicht einstellbare Länge der Gurte 40 lang ist, verbleiben die Gurte 40 mit Lose und ein Sitz-Boden 11 kann nicht an dem Sitz S (11B) fixiert werden.
Da die Arbeitslänge der Gurte 40 des Kinder-Autositzes 10 bei der ersten Ausgestaltung durch Einstellen der Position der Gurt-Straffeinrichtung 41 auf den Gurten 40 einstellbar ist, kann das Verankerungsteil 42 auf einfache Weise in die Verbindung des Sitz-Bodens S₁ und der Sitz-Rückenlehne S₂ des Fahrzeugsitzes S eingeschoben werden, und die Gurte 40 können gestrafft werden, um den Sitz-Boden 11 fest an dem Sitz S zu fixieren.
Wie aus der vorhergehenden Beschreibung ersichtlich ist, können die sich von dem Sitz-Boden erstreckenden Gurte mittels der Gurt-Spanneinrichtung eingestellt werden, und demgemäß kann das Verankerungsteil einfach in den Fahrzeugsitz eingeschoben werden, und die Gurte können gestrafft werden, um den Sitz-Boden fest an dem Sitz zu fixieren.
Zweite Ausgestaltung
Eine zweite Ausgestaltung gemäß der vorliegenden Erfindung wird unter Bezugnahme auf die 12 und 13A bis 13C beschrieben, wobei gleiche Teile oder entsprechende Teile zu denjenigen der ersten Ausgestaltung durch die gleichen Bezugszeichen bezeichnet sind und ihre detaillierte Beschreibung fortgelassen worden ist. Die zweite Ausgestaltung bezieht sich insbesondere auf die Konstruktion einer Kopfstütze und von Seitenstützen.
In den 12 und 13A bis 13C sind Seitenstützen 16 mit den einander gegenüberliegenden Seitenteilen einer Kopfstütze 14 verbunden, welche an einer Sitz-Rückenlehne 12 angeordnet ist. Die Seitenstützen 16 haben Basis-Endabschnitte 16b, die jeweils mit Stoppteilen 16a versehen sind. Die Stoppteile 16a stehen mit Positioniernuten 12a im Eingriff, welche jeweils in den einander gegenüberliegenden Seitenteilen der Sitz-Rückenlehne 12 angeordnet sind.
Jede Seitenstütze 16 ist mit Gelenken 17 versehen, welche in Löchern 18 angeordnet sind, die in der Kopfstütze 14 ausgebildet sind, um die Seitenstützen 16 schwenkbar an der Kopfstütze 14 abzustützen.
Die Basis-Endabschnitte 16b jeder Seitenstütze 16 sind mit einem Positioniervorsprung 20 versehen, und die Kopfstütze 14 ist mit Positionierausnehmungen 21a und 21b versehen.
Die Positionierausnehmungen 21a und 21b sind in jeder der einander gegenüberliegenden seitlichen Teile der Kopfstütze 14 ausgebildet. Der Positioniervorsprung 20 steht mit der Positionierausnehmung 21a im Eingriff, um das Seitenteil 16 in einem normalen Zustand zu halten. Der Positioniervorsprung 20 steht mit der Positionierausnehmung 21b im Einriff, um die Seitenstütze 16 in einem Wartezustand zu halten.
Die Arbeitsweise des Kinder-Autositzes der zweiten Ausgestaltung wird beschrieben.
Die Kopfstütze 14 wird auf die Sitz-Rückenlehne 12 aufgesetzt. Die Kopfstütze 14 kann einfach mittels einer Gleitbewegung entlang der Sitz-Rückenlehne 12 bewegt werden, um ihre ordnungsgemäße Position einzustellen.
Wenn der Kinder-Autositz im normalen Zustand benutzt wird, in dem das Kind K wach ist, werden die Seitenstützen 16 relativ zur Kopfstütze 14 nach außen geschwenkt und die Positioniervorsprünge 20 der Seitenteile 16 werden mit den Positionierausnehmungen 21 der Kopfstütze 14 in Eingriff gebracht, wie dieses in 13A gezeigt ist.
In diesem Zustand sind die Stoppteile 16a, die auf den Basisendabschnitten 16b der Seitenteile 16 ausgebildet sind, im Eingriff mit den Stoppnuten 12a der Sitz-Rückenlehne 12. Demgemäß halten die Positioniervorsprünge 20, welche in die Positionierausnehmungen 21a eingreifen, die Seitenstützen 16 fest in einer offenen Position der Kopfstütze 14 und die Stoppteile 16a der Seitenteile 16 im Eingriff in den Stoppnuten 12a der Sitz-Rückenlehne 12, um die Kopfstütze 14 und die Seitenstützen 16 an einem Gleiten entlang der Sitz-Rückenlehne 12 zu hindern.
Wenn der Kinder-Autositz im Schlafmodus verwendet wird, bei dem das Kind K eingeschlafen ist, werden die Seitenstützen 16 relativ zu der Kopfstütze 14 nach innen geschwenkt und die Positioniervorsprünge 20 der Seitenstützen 16 sind in den Positionierausnehmungen 21b der Kopfstütze 14 im Eingriff, wie in 13B gezeigt ist. In diesem Zustand bleiben die Stoppteile 16a der Seitenstützen 16 mit den Stoppnuten 12a der Sitz-Rückenlehne 12 im Eingriff.
Wenn die Position der Kopfstütze 14 an der Sitz-Rückenlehne 12 eingestellt wird, werden die Seitenstützen 16 weiter nach innen in eine Position verschwenkt, in welcher die Positioniervorsprünge 20 der Seitenstützen 16 weder mit den Positionierausnehmungen 21a noch mit den Positionierausnehmungen 21b im Eingriff sind. In diesem Falle sind die Stoppteile 16a der Seitenstützen 16 mit den Stoppnuten 12a der Sitz-Rückenlehne 12 außer Eingriff, wie in 13C gezeigt ist. Demgemäß sind die Kopfstütze 14 und die Seitenstützen 16 frei und können gemeinsam längs der Sitz-Rückenlehne 12 zwecks Einstellung ihrer Position gleiten.
Sodann werden die Seitenstützen 16 in die in 13A gezeigte Position für den Normalzustand geschwenkt oder in die in 13B gezeigte Schlafposition. Demgemäß können die Kopfstütze 14 und die Seitenstützen 16 genau positioniert und relativ zu der Sitz-Rückenlehne 12 durch Eingriff der Stoppteile 16a der Seitenstützen 16a in den Stoppnuten 12a der Sitz-Rückenlehne 12 positioniert und fixiert werden.
Es ist aus der vorhergehenden Beschreibung ersichtlich, daß zwar bei der zweiten Ausgestaltung die Kopfstütze entlang der Sitz-Rückenlehne gleitend bewegt werden kann, wenn die Seitenstützen so verschwenkt worden sind, daß die Stoppteile der Seitenstützen mit den Stoppnuten der Sitz-Rückenlehne außer Einriff kommen, und daß sie fixiert werden kann, wenn die Seitenstützen so verschwenkt worden sind, daß die Stoppteile der Seitenstützen in die Stoppnuten der Sitz-Rückenlehne eingreifen. Demgemäß kann die Einstellung der Position der Kopfstütze einfach und sicher erzielt werden.
Der Eingriff der Positioniervorsprünge der Seitenstützen in die Positionierausnehmungen der Kopfstütze für den Normal- oder den Schlafmodus und die Fixierung der Kopfstütze an der Sitz-Rückenlehne können gleichzeitig erzielt werden. Demgemäß kann eine fehlerhafte Verwendung des Kinder-Autositzes vermieden werden.
Dritte Ausgestaltung
Eine dritte Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung wird unter Bezugnahme auf die 14A, 14B und 15A bis 15C beschrieben, in denen gleiche oder entsprechende Teile der in den 1 bis 11 gezeigten ersten Ausgestaltung durch die gleichen Bezugszeichen bezeichnet sind und ihre detaillierte Beschreibung fortgelassen wird. Die dritte Ausgestaltung bezieht sich insbesondere auf eine Verbindungsstruktur zum Verbinden eines Sitz-Bodens mit einer Sitz-Rückenlehne.
In den 14A, 14B und 15A bis 15C weist ein Sitz-Boden 11 Seitenwände 11a auf. Eine Sitz-Rückenlehne 12 ist mit dem Sitz-Boden 11 so verbunden, daß sie relativ zu dem Sitz- Boden 11 verschwenkbar ist. Der Sitz-Boden 11 ist an seiner Bodenwand mit Schlitzen 30 versehen. Die Sitz-Rückenlehne 12 ist mit Verbindungsvorsprüngen 31 versehen. Die Verbindungsvorsprünge 31 greifen in die Schlitze 30 ein, um die Sitz-Rückenlehne 14 mit dem Sitz-Boden 11 so zu verbinden, daß sie relativ zu dem Sitz-Boden 11 verschwenkbar ist.
Ein erster Vorsprung 32, welcher der Sitz-Rückenlehne 12 gegenüberliegt, ist auf einer Seite der Seitenwand 11a des Sitz-Bodens 11 ausgebildet. Ein zweiter Vorsprung 33 ist in einer Seitenfläche der Sitz-Rückenlehne 12 in einer Position ausgebildet, welche dem ersten Vorsprung 32 des Sitz-Bodens 11 entspricht. Der zweite Vorsprung 33 steht mit dem ersten Vorsprung 32 im Eingriff, um einen begrenzten Arbeitswinkel der Sitz-Rückenlehne 12 zum Sitz-Boden 11 zu bestimmen.
Der Grenz-Arbeitswinkel ist der Winkel der Sitz-Rückenlehne 12 bezüglich des Sitz-Bodens 11 innerhalb dessen eine sichere Verwendung des Kinder-Autositzes sichergestellt ist.
Die Arbeitsweise der dritten Ausgestaltung wird unter Bezugnahme auf die 15A bis 15C beschrieben.
Ein Sitz eines Fahrzeuges S hat einen Sitz-Boden S₁ und eine Sitz-Rückenlehne S₂. Der Kinder-Autositz 10 wird auf dem Sitz S installiert.
Wenn der Kinder-Autositz 10 auf dem Sitz S installiert wird, verschwenkt der Benutzer die Sitz-Rückenlehne 12 per Hand zum Sitz-Boden 11. Der zweite Vorsprung 33 kommt in Eingriff mit dem ersten Vorsprung 32 und bewegt sich sodann über den ersten Vorsprung 32. Wenn der zweite Vorsprung 33 sich über den ersten Vorsprung 32 bewegt, erfühlt die Hand des Benutzers einen Widerstand und der Benutzer hört ein Klickgeräusch. In diesem Moment erreicht der Winkel zwischen der Sitz-Rückenlehne 12 und dem Sitz-Boden 11 den Winkel-Arbeitsbereich.
Sodann wird, wie in 15A gezeigt ist, der Sitz-Boden 11 des Kinder-Autositzes 10 auf den Sitz-Boden S₁ montiert, wobei die Sitz-Rückenlehne 12 in Kontakt mit der Sitz-Rückenlehne S₂ des Sitzes S ist, und die Sitz-Rückenlehne S₂ des Sitzes S wird unter einem vorgegebenen Winkel bezüglich des Sitz-Bodens S₁ eingestellt. Somit kann der Kinder-Autositz 10 ordnungsgemäß auf dem Sitz S installiert werden. In diesem Zustand sind der erste Vorsprung 32 und der zweite Vorsprung 33 außer Eingriff und die Sitz-Rückenlehne 12 befindet sich im Bereich des Arbeitswinkels.
Der erste Vorsprung 32 des Sitz-Bodens 11 und der zweite Vorsprung 33 der Sitz-Rückenlehne 12 verhindern eine inkorrekte Installation des Kinder-Autositzes 10.
Wenn der erste Vorsprung 32 und der zweite Vorsprung 33 nicht in dem Sitz-Boden 11 bzw. der Sitz-Rückenlehne 12 ausgebildet sind, ist der Bereich des Arbeitswinkels der Sitz-Rückenlehne 12 bezüglich des Sitz-Bodens 11 unbekannt. Demgemäß ist es möglich, daß der Sitz-Boden 11 aus der korrekten Position auf dem Sitz-Boden S₁ nach vorn verschoben ist, und daß die Sitz-Rückenlehne 12 übermäßig unter einem Winkel angestellt ist, der über die Grenze des in 15B gezeigten Arbeitswinkels hinausgeht. Wenn die Sitz-Rückenlehne 12 auf diese Weise unter einem nicht ordnungsgemäßen Winkel bezüglich des Sitz-Bodens 11 angestellt ist, wird ein Zwischenraum G₁ zwischen dem Kind K und dem Aufprallschild 13 gebildet, sowie ein Zwischenraum G₂ zwischen der Sitz-Rückenlehne 12 des Kinder-Autositzes 10 und der Sitz-Rückenlehne S₂ des Sitzes S, und der Kinder-Autositz 10 ist nicht korrekt auf dem Sitz S installiert.
Der erste Vorsprung 32 und der zweite Vorsprung 33 erzeugen ein Klickgeräusch, wenn die Sitz-Rückenlehne 12 unter einem übermäßig großen Winkel bezüglich des Sitz-Bodens 11 angestellt ist, und wenn der zweite Vorsprung 33 sich über den ersten Vorsprung 32 bewegt. Demgemäß kann der Benutzer die übermäßige Anstellung der Sitz-Rückenlehne 12 sowie die nicht korrekte Installation des Kinder-Autositzes 10 feststellen und die Position des Kinder-Autositzes 10 auf dem Sitz S korrgieren.
Wenn die Sitz-Rückenlehne S₂ unter einem großen Winkel bezüglich des Sitz-Bodens S₁ angestellt ist und der Kinder-Autositz 10 nicht mit dem ersten Vorsprung 32 oder dem zweiten Vorsprung 33 versehen ist, ist es möglich, daß die Sitz-Rückenlehne 12 unter einem Winkel angestellt ist, welcher jenseits dem Grenz- bzw. Arbeitswinkel zum Sitz-Boden 11 liegt. Wenn die Sitz-Rückenlehne 12 so angestellt ist, wird ein Zwischenraum G₁ zwischen dem Kind K und dem Aufprallschild 13 erzeugt, wie dieses in 15C gezeigt ist.
Da der Kinder-Autositz 10 mit dem ersten Vorsprung 32 und dem zweiten Vorsprung 33 versehen ist, ist der Benutzer in der Lage, die nicht korrekte Installation des Kinder-Autositzes 10 auf dem Sitz S durch einen von Hand erfühlten Widerstand und ein Klickgeräusch festzustellen, welches erzeugt wird, wenn der zweite Vorsprung 33 sich über den ersten Vorsprung 32 bewegt.
Demgemäß ist bei dem Kinder-Autositz 10 in der dritten Ausgestaltung der Sitz-Boden 11 mit dem ersten Vorsprung 32 versehen, die Sitz-Rückenlehne 12 mit einem zweiten Vorsprung 33, und die Grenze des Arbeitswinkels der Sitz-Rückenlehne 12 bezüglich des Sitz-Bodens 11 kann durch Eingriff des ersten Vorsprunges 32 und des zweiten Vorsprunges 33 bestimmt werden. Daher kann der Kinder-Autositz 10 korrekt auf dem Sitz eines Fahrzeuges S installiert werden.
Wie aus der vorstehenden Beschreibung ersichtlich ist, kann gemäß der vorliegenden Erfindung die Sitz-Rückenlehne durch Eingriff des ersten und Vorsprungs unter einem Winkel innerhalb der Grenze des Arbeitswinkels bezüglich des Sitz-Bodens eingestellt werden. Dadurch kann die Sitz-Rückenlehne unter einem Winkel innerhalb der Begrenzung des Arbeitswinkels zum Sitz-Boden ohne Fehleinstellung eingestellt werden.

Claims

Kinder-Autositz, der auf einem Fahrzeugsitz zu installieren ist, enthaltend: einen auf dem Fahrzeugsitz aufzusetzenden Sitz-Boden (11), eine mit dem Sitz-Boden verbundene Sitz-Rückenlehne (12), die relativ zu dem Sitz-Boden zu verschwenken ist, einen sich zwischen einem vorderen Ende und einem hinteren Ende des Sitz-Bodens (11) erstreckenden Gurt (40), ein an einem hinteren Ende des Gurtes (40) vorgesehenes Verankerungsteil (42) zum Fixieren des Kinder-Autositzes am Fahrersitz, welches in eine Ausnehmung (43) im Sitz-Boden (11) einsetzbar ist, eine Gurt-Spanneinrichtung (41), die mit dem Sitz-Boden in Eingriff zu bringen ist, und gleitbar mit einem vorderen Teil des Gurtes (40) verbunden ist.
Kinder-Autositz nach Anspruch 1, wobei eine Kopfstütze (14) gleitbar mit der Sitz-Rückenlehne (12) verbunden ist, ein Paar Seitenstützen (16) schwenkbar mit gegenüberliegenden Enden der Kopfstütze verbunden ist, und nutartige Rastausnehmungen (12a) in gegenüberliegenden Seiten der Sitz-Rückenlehne (12) in vertikaler Anordnung ausgebildet sind, und jede der Seitenstützen (16) einen mit Rastteilen (16a) versehenen Basis-Endabschnitt (16b) aufweist, welche mit den Rastausnehmungen (12a) in und außer Eingriff zu bringen sind.
Kinder-Autositz nach Anspruch 2, wobei der Basis-Endabschnitt (16b) jeder Seitenstütze (16) mit einem Positioniervorsprung versehen ist, und die Kopfstütze (14) an gegenüberliegenden Seiten mit Positionierausnehmungen versehen ist, in welchen die Positioniervorsprünge der Seitenstützen (16) in Eingriff sind.
Kinder-Autositz nach Anspruch 3, wobei an jeder der gegenüberliegenden Seiten der Kopfstütze (14) mehrere Positionierausnehmungen ausgebildet sind.
Kinder-Autositz nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei die Rastteile (16a) jeder Seitenstütze (16) in den Rastausnehmungen der Sitz-Rücklehne in Engriff sind, wenn der Positioniervorsprung jeder Seitenstütze in die Positionierausnehmung der Kopfstütze (14) eingreift.
Kinder-Autositz nach einem der Ansprüche 2 bis 5, wobei sich ein Gurt (40) zwischen einem vorderen Ende und einem hinteren Ende des Sitz-Bodens (11) erstreckt und an seinem hinteren Ende mit einem Verankerungsteil (42) versehen ist, welches in den Fahrersitz einzusetzen ist, und eine mit dem Sitz-Boden (11) in Eingriff bringbare Gurt-Spanneinrichtung (41) gleitbar mit einem vorderen Teil des Gurtes verbunden ist.
Kinder-Autositz nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei sich der Gurt (40) entlang einer Rückseite des Sitz-Bodens (11) erstreckt.
Kinder-Autositz nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei ein stufiger Teil (50), mit dem die Gurt-Spanneinrichtung (41) in Eingriff kommt, am vorderen Ende des Sitz-Bodens (11) ausgebildet ist.
Kinder-Autositz nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei die Ausnehmung (43) in der Bodenfläche (49) des Sitz-Bodens ausgebildet ist.
Kinder-Autositz nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei der Sitz-Boden (11) mit einem ersten Vorsprung (32) versehen ist und die Sitz-Rückenlehne (12) mit einem zweiten Vorsprung (33) versehen ist, der mit dem ersten Vorsprung in Eingriff zu bringen ist, um den Winkel zwischen dem Sitz-Boden und der Sitz-Rückenlehne zu begrenzen.
Kinder-Autositz nach Anspruch 10, wobei der Sitz-Boden (11) mit Schlitzen (30) versehen ist, und die Sitz-Rückenlehne (12) mit Verbindungsvorsprüngen (31) versehen ist, die mit den Schlitzen des Sitz-Bodens in Eingriff zu bringen und relativ zu dem Sitz-Boden beweglich sind.
Kinder-Autositz nach Anspruch 10 oder 11, wobei der erste Vorsprung (32) an einer Innenseite des Sitz-Bodens (11) ausgebildet ist und der zweite Vorsprung (32) an einer Außenseite der Sitz-Rückenlehne (12).
Kinder-Autositz nach einem der Ansprüche 10 bis 12, wobei der zweite Vorsprung (33) so ausgebildet ist, daß er sich über den ersten Vorsprung hinweg bewegen kann.
Kinder-Autositz nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei der Sitz-Boden (11) mit einem ersten Vorsprung (32) versehen ist und die Sitz-Rückenlehne (12) mit einem zweiten Vorsprung (33) versehen ist, der mit dem ersten Vorsprung in Eingriff zu bringen ist, um den Winkel zwischen dem Sitz-Boden und der Sitz-Rückenlehne zu begrenzen.
Kinder-Autositz nach Anspruch 14, wobei der Sitz-Boden (11) mit Schlitzen (30) versehen ist, und die Sitz-Rückenlehne (12) mit Verbindungsvorsprüngen (31) versehen ist, die mit den Schlitzen des Sitz-Bodens in Eingriff zu bringen und relativ zu dem Sitz-Boden beweglich sind.
Kinder-Autositz nach Anspruch 14 oder 15, wobei der erste Vorsprung (32) an einer Innenseite des Sitz-Bodens (11) ausgebildet ist und der zweite Vorsprung (32) an einer Außenseite der Sitz-Rückenlehne (12).
Kinder-Autositz nach einem der Ansprüche 14 bis 16, wobei der zweite Vorsprung (33) so ausgebildet ist, daß er sich über den ersten Vorsprung hinweg bewegen kann.