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TECHNISCHES
GEBIET
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Die
vorliegende Erfindung betrifft ein selbstöffnendes Gießzubehörteil, umfassend:
ein Zubehörteil,
wobei das Zubehörteil
eine Basis und eine aufrechte Wand aufweist, die einen Gießbereich
darin definieren; eine Klappe, die angelenkt in dem Gießbereich
festgehalten ist; einen Nockenläufer,
der sich von der Klappe nach oben erstreckt; einen Deckel, der auf
dem Zubehörteil
festgehalten ist, wobei der Deckel eine obere Wand und eine anhängige Seitenwand
aufweist, wobei die obere Wand eine spiralförmige Nocke aufweist, die davon
gestützt
und gegen den Nockenläufer
anstellbar ist.
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ALLGEMEINER
STAND DER TECHNIK
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Ausgusszusatzeinrichtungen
werden für Kartons
und insbesondere für
Behälter
benutzt, die Flüssigkeit
enthalten. Diese Zusatzeinrichtungen sind typischerweise an der
Außenseite
von Kartonflächen
angebracht oder weisen Flansche auf, die an der Innenfläche des
Kartons befestigt sind und sich durch eine Öffnung in der Behälterseitenwand
nach außen
erstrecken. Mehrere Patentschriften des Stands der Technik offenbaren
die Benutzung einer Aufreißlasche
zum Öffnen
dieses Behälterausgusses.
Es gibt außerdem
Eindrücklaschen
für geschwächte Wandbereiche
innerhalb der Ausgüsse zum Öffnen des
Behälters.
Derartige Ausgüsse
sind in den US-Patentschriften
5,101,999 und 4,934,590 offenbart.
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Es
sind andere Patentschriften bekannt, bei denen der Eindrückaspekt
des Ausgusses zum Öffnen
des Behälters
ein Sperrmerkmal aufweist, so dass die Eindrückklappe für den Ausguss in der geöffneten
Position verbleibt. Eine derartige Offenbarung findet sich in US-Patentschrift
5,833,112. Ein Nachteil dieser Ausgüsse des Stands der Technik
ist, dass sie das Eingreifen des Benutzers zum tatsächlichen Öffnen des
Behälters
separat und für
sich zum Öffnen
des Ausgusses selbst erfordern, herkömmlicherweise über entweder
einen gewindeten Standardverschluss oder einen Schnappdeckel.
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Anderer
Stand der Technik, die auf das Entfernen des Deckels hin automatisch
den Behälter durchstechen
oder öffnen,
finden sich im Stand der Technik. Diese Strukturen weisen jedoch
dahingehend einen Nachteil auf, dass sie gezahnte oder rauhe Kanten
zum Durchstechen der Behälterwand
erfordern, wodurch möglicherweise
bewirkt ist, dass Bruchstücke
im Inhalt innerhalb des Behälters
erscheinen. Eine derartige Offenbarung ist in der US-Patentschrift 5,960,992
enthalten.
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Zusätzliche
Ausgusszubehörteile
des Stands der Technik gliedern einen dritten Einsatz oder Klinge
ein, auf die durch eine Verlängerung
des Deckels eingewirkt wird. Das Einbeziehen separater Elemente,
die nicht mit dem Zubehörteil
einstückig sind
und einen Zusammenbau innerhalb der Gestaltung erfordern, erhöht die Gesamtkosten
für Produktion
und Zusammenbau. Ferner können
Toleranzprobleme unter den nicht einstückigen Teilen verhindern, dass
das Zubehörteil
sachgemäß zum Öffnen des Behälters wirkt.
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Die
Schrift FR-A1-2 766 464 offenbart ein Öffnungszubehörteil, dessen
Gestaltung die neuartigen Merkmale der vorliegenden Erfindung eindeutig nicht
nutzt. Die Gestaltung, die in diesem französischen Bezug gezeigt ist,
erfordert, dass das Manipulationsanzeigeband entfernt werden muss,
wonach der Deckel angezogen oder im Uhrzeigersinn gedreht wird,
damit die Nocke axial einen vertikalen oder nach unten gerichteten
Druck auf die Stütze ausübt, um die
Klappe in die geöffnete
Position zu zwingen. Somit muss der Benutzer den Deckel auf dem
Zubehörteil
anziehen, um gewaltsam die axiale Kraft vorzusehen, die zum Durchstechen
des Behälters
notwendig ist. Nach dem Durchstechen des Behälters und dem Anziehen des
Verschlusses wird der Deckel gegen den Uhrzeigersinn abgeschraubt
und der Benutzer muss die Klappe die restliche Strecke aufdrücken und
dann den Inhalt des Behälters
durch die Öffnung
gießen.
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FR-A1
2 766 464 stellt nur axiale oder vertikale Kraft nach unten auf
die Stütze
zum Öffnen
des Behälters
bereit, die nur auf das Aufschrauben des Verschlusses hin bereitgestellt
ist, und nicht beim Entfernen des Verschlusses. Das ist dahingehend nicht
eingängig,
dass der Benutzer vor der Benutzung anfänglich den Deckel anziehen
muss. Ein anderes Problem bei einer derartigen Gestaltung ist, dass
der nach oben gerichtete Widerstand, der von der Stütze auf
die Nocke ausgeübt
ist, häufig
bewirkt, dass sich der Deckel vom Gewinde des Zubehörteils löst, insbesondere
dann, wenn der Behälter
ein Kartonbehälter
ist. Wie angegeben funktioniert die in dieser Entgegenhaltung dargelegte
Gestaltung dahingehend auf entgegengesetzte Weise wie die vorliegend beanspruchte
Vorrichtung, dass sie erst nach dem Aufschrauben des Verschlusses
auf das Zubehörteil auf
die Klappe des Zubehörteils
einwirkt und sogar dann nur eine vertikale Kraft nach unten auf
die Stütze
ausübt.
Daher ist dieses bekannte Zubehörteil kein
selbstöffnendes
Zubehörteil
wie die vorliegende Erfindung.
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WO-A-98/41452
fehlt die Lehre der vorliegend beanspruchten Ausgussgestaltung.
Hier übt eine
Zubehörteilgestaltung,
bei der ein gewindeter Deckel eine Nocke aufweist, wie in 6 eindeutig ersichtlich,
wiederum eine axiale oder vertikale Kraft auf die Trennvorrichtung
entlang einer gewinkelten oder geneigten Fläche aus. Wie zu erkennen ist, funktioniert
dieser Bezug auf das Aufschrauben des Deckels hin, wie es in der
vorliegenden Erfindung betreibbar ist. WO-A-98/41452 stellt jedoch
eine Gestaltung dar, die wiederum nur eine axiale Kraft ausübt und eine
einzelne Nockenfläche
zum Ausüben der
Kraft nach unten auf die geneigte Fläche der Trennvorrichtung vorsieht.
Dies kann wiederum das Lösen
des Deckels vom Gewinde aus dem Zubehörteil bewirken, wenn eine erhebliche
Kraft zum Öffnen des
Behälters
erforderlich ist.
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Die
Schrift FR-A1-2 779 418 (entspricht EP-B1-1 091 879) offenbart einen
Verschluss mit Perforierungsmitteln und Ausgusstülle, der dem aus FR-A1-2 766
464 bekannten vergleichbar ist. Wiederum erfordert dieser Verschluss,
dass das Manipulationsanzeigeband (Manipulationsschutzring) entfernt
werden muss, bevor der Deckel im Uhrzeigersinn gedreht werden muss,
damit die Innenwand die Klappe mit Schneidteilen auf ihrer Oberfläche betätigt, um
das Verpackungsmaterial zu zerstören.
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Es
gibt in den Bezügen
des Stands der Technik keinen wirtschaftlichen und bedienungsfreundlichen,
selbstöffnenden
Ausguss, der an einem Behälter
angebracht ist, derart dass der Benutzer auf das Aufschrauben des
Verschlusses hin die Öffnung
des Behälters
bewirkt, ohne die Behälterseitenwand
zu zerfetzen oder Häcksel
zu erzeugen.
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KURZDARSTELLUNG
DER ERFINDUNG
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Es
ist eine allgemeine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein automatisch öffnendes
Ausgusszubehörteil
bereitzustellen, bei dem der Benutzer auf das Aufschrauben des Verschlusses
hin bewirkt, dass das Zubehörteil
den Behälter
durchsticht und ermöglicht,
dass der Inhalt ohne weiteres daraus ausgegossen wird.
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Es
ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Ausgusszubehörteil bereitzustellen, bei
dem eine Benutzereinwirkung zum Durchstechen der Behälterseitenwand
nicht erforderlich ist.
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Es
ist eine zusätzliche
Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein automatisch öffnendes
Zubehörteil
bereitzustellen, bei dem das selbstöffnende Merkmale eine Kraft
nach unten in einer Richtung vorsieht, die parallel zur Bohrung
des Ausgusses des Zubehörteils
ist.
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Es
ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein automatisch öffnendes
Ausgusszubehörteil
bereitzustellen, bei dem die Durchstichvorrichtung kein Zerreißen der
Kartonseitenwand bewirkt oder Fremdstoff innerhalb des Behälters erzeugt.
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Es
ist ferner eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein leicht öffnendes
Zubehörteil
bereitzustellen, bei dem sogar Drehdruck zum Öffnen des Behälters über den
Gebrauch des selbstöffnenden Merkmals
des Zubehörteils
erforderlich ist.
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Es
ist wiederum eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein
Ausgusszubehörteil
bereitzustellen, bei dem die Drehbewegung des Verschlusses auf dem
Ausguss in vertikalen Druck auf den Behälter zum sachgerechten Öffnen des
Behälters
und Zubehörteils
umgewandelt ist. Es ist ferner wünschenswert,
dass das Ausgusszubehörteil
in der offenen Position verbleibt, sobald es vom Benutzer geöffnet ist.
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Es
ist wiederum eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein
Ausgusszubehörteil
bereitzustellen, bei dem der Verschluss über Gewinde am Ausguss des
Zubehörteils
angebracht ist und bei dem der Verschluss ein Manipulationsanzeigeband zum
Anzeigen eines vorhergehenden Öffnens
des Ausgusses aufweist. Ferner wird auf das Öffnen des Verschlusses durch
den Benutzer hin das Manipulationsanzeigeband zerbrochen, und das
Zubehörteil durchsticht
den Behälter
und öffnet
ihn zum Abgeben des Inhalts.
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Diese
und andere vordem angeführte
Aufgaben werden von dem automatisch öffnenden Ausgusszubehörteil der
vorliegenden Erfindung gelöst. Das
Ausgusszubehörteil
ist dadurch gekennzeichnet, dass der Nockenläufer eine im wesentlichen vertikale Hinterkantenfläche und
eine obere Fläche
aufweist, und dass die spiralförmige
Nocke den Nockenläufer während der
Drehung des Deckels gegen den Uhrzeigersinn sowohl an der im wesentlichen
vertikalen Hinterkantenfläche
als auch an der oberen Fläche berührt.
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Sämtliche
der oben behandelten Aufgaben werden durch das automatisch öffnende
Ausgusszubehörteil
der vorliegenden Erfindung gelöst,
die hierin beschrieben ist.
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KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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Diese
und andere Aufgaben und Vorteile werden unter Bezugnahme auf die
folgenden Zeichnungen und die beiliegenden Beschreibungen offensichtlicher.
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1 ist
eine Seitenschnittansicht des Ausgusszubehörteils mit automatischem Öffnungsmerkmal
der vorliegenden Erfindung;
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2 ist
eine Perspektivansicht des Ausgusszubehörteils von 1 ohne
den Verschluss;
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3 ist
eine untere Perspektivansicht des Verschlusses, der in 1 gezeigt
ist;
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4 ist
eine Untenansicht des Verschlusses, der in 1 gezeigt
ist;
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5 ist
eine Querschnittansicht des Zubehörteils von 1,
wobei das Zubehörteil
teilweise offen ist;
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6 ist
eine Seitenschnittansicht des Zubehörteils, das in 1 gezeigt
ist, mit einer Nahaufnahme des Gelenkbereichs;
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7 ist
eine Obenansicht einer alternativen Ausführungsform für die vorliegende
Erfindung des Ausgusszubehörteils;
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8 ist
eine Seitenschnittansicht der alternativen Ausführungsform für das Ausgusszubehörteil von 7;
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9 ist
eine Seitenschnittansicht des Ausgusszubehörteils, das in 7 gezeigt
ist;
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10 ist
eine Seitenschnittansicht des teilweise geöffneten Ausgusszubehörteils von 7.
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11 ist
eine Schnittansicht des Ausgusszubehörteils von 7 in
der völlig
geöffneten
Position.
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DETAILLIERTE
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
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Wie
in 1 gezeigt ist das automatisch öffnende Ausgusszubehörteil der
vorliegenden Erfindung dargestellt. Das Ausgusszubehörteil 10 der
vorliegenden Erfindung ist aus einem gewindeten Deckel 20 gebildet,
der über
Gewinde ein Zubehörteil 40 in
Eingriff nimmt. Wie es dem Durchschnittsfachmann gewöhnlich bekannt
ist, ist das Zubehörteil 40 an
der Seitenwand eines Behälters
oder anderen Kartons befestigt, wobei sich die aufrechte Seitenwand 46 des
Zubehörteils
davon nach außen
erstreckt. Typischerweise befindet sich unter der angelenkten Klappe 42 des
Zubehörteils 40 ein
geschwächter
Abschnitt der Behälterseitenwand,
wobei der Behälter
in den Figuren nicht gezeigt ist. Dieser geschwächte Abschnitt ermöglicht es,
dass die Klappe die Wand zerreißt
und den Karton öffnet,
wenn Druck nach unten ausgeübt
ist.
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Das
Zubehörteil 40 ist
aus dem Basisabschnitt 49, der Klappe 42 und der
nach oben verlaufenden Seitenwand 46 gebildet. Von der
angelenkten Klappe 42 erstreckt sich ein Nockenläufer 44 nach oben,
der deutlicher in 2 gezeigt ist. Die Gestaltung
des automatisch öffnenden
Ausgusszubehörteils 10,
das in 1 gezeigt ist, ist derart, dass auf eine Drehbewegung
des Deckels 20 zum Entfernen des Deckels von der Seitenwand 46 des
Zubehörteils hin
eine spiralförmige
Nocke 24, die sich von der oberen Wand des Deckels 20 nach
unten erstreckt, den Nockenläufer 44 berührt, wodurch
eine Drehung um das Gelenk und das Öffnen des Behälters bewirkt
ist.
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Mit
der Gestaltung des Nockenläufers 44 und der
spiralförmigen
Nocke 24 der vorliegenden Erfindung bewirkt das Öffnen des
Deckels 20 zunächst
einen Druck nach unten, um das Zerreißen des Behälters zu erzielen, und dann
einen Drehdruck, so dass die Klappe um das Gelenk dreht. Die spiralförmige Nocke 24 wirkt
zum Ausüben
des Trennens oder der Aufreißkraft
nach unten anfänglich
auf der Hinterkantenfläche 45c.
Fortgesetztes Drehen des Deckels 20 bewirkt, dass die spiralförmige Nocke 24 die
Hinterkantenfläche 45c nach
oben läuft,
und auf den letzten 90 Grad der Drehung, bei der dritten Vierteldrehung, wirkt
die spiralförmige
Nocke 24 vertikal nach unten auf den Nockenläufer 44 am
Spitzenabschnitt 45b ein.
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Beispielsweise
berührt
die spiralförmige
Nocke 24 im ersten Drehabschnitt des Deckels 20,
d.h. auf den ersten 180 Grad, die vertikale Kante oder Hinterkantenfläche 45c des
Nockenläufers 44.
Wenn sich der Spitzenabschnitt 45b des Nockenläufers 44 der
Mitte des Deckels 20 nähert (d.h.
sich aufgrund der Drehung um das Gelenk 39 von rechts nach
links zu bewegen beginnt, wie in 1 gezeigt),
läuft die spiralförmige Nocke 24 über den
Spitzenabschnitt 45b und wirkt für den letzten Abschnitt der Öffnungsdrehung
direkt nach unten auf die Spitze ein. Es ist somit eine horizontale
Wirkung auf die vertikale oder Hinterkantenfläche 45c zum Vorsehen
einer Aufreißkraft
nach unten auf den Behälter
und dann eine vertikale Wirkung auf den Spitzenabschnitt 45b des
Nockenläufers 44 vorgesehen,
um zu ermöglichen, dass
die Klappe 42 durch den aufgerissenen Abschnitt eintritt
und den Behälter
vollständig öffnet.
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Wenn
wir uns direkt der Gestaltung des Zubehörteils 40 zuwenden,
so ist das Zubehörteil
aus einer Basis 49 gebildet, die einen Anbringungspunkt für das Zubehörteil an
dem Behälter
vorsieht. Der Basisabschnitt 49 kann die Außenseite
des Behälters überlagern,
in die Seitenwand des Behälters
eingegliedert sein oder auf der Innenseite der Seitenwand des Behälters angeordnet
sein, wobei sich die ringförmige
Seitenwand 46 des Zubehörteils 40 durch eine
ringförmige Öffnung nach
außen
erstreckt. In jeder Gestaltung befindet sich ein geschwächter Abschnitt
der Wand des Behälters
direkt unterhalb der Klappe 42 des Zubehörteils 40.
Dieser geschwächte Abschnitt
ist derart, dass eine genügende,
nach unten gerichtete Kraft auf die Klappe 42 bewirkt,
dass der geschwächte
Abschnitt bricht oder aufreißt
und das Zubehörteil
zur Abgabe aus dem Behälter
durch die Seitenwand 46 öffnet.
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Wie
aus 2 ersichtlich kann das Zubehörteil 40 eine rechteckige
Form aufweisen und eine genügende
Fläche
zum Anbringen des Zubehörteils
an dem Behälter
vorsehen. Die ringförmige
Seitenwand 46 erstreckt sich vom Basisabschnitt 49 nach
oben und bildet einen Ausgießbereich
zum Abgeben des Inhalts des Behälters
dadurch, an dem das Zubehörteil
angebracht ist. Das Zubehörteil
umfasst zusätzlich
mehrere Rastenvorrichtungen 41, die den Abschnitt entlang
ausgebildet sind, an dem die ringförmige Seitenwand 46 und
die Basis 49 zusammentreffen. Die Rasten 41, die
in 2 um 90° entlang
der Basis der Seitenwand 46 voneinander getrennt gezeigt
sind, sind derart angeordnet, dass sie ähnliche Rasten berühren, die
an einem Manipulationsanzeigeband 30 ausgebildet sind,
welches von einem Deckel 20 abhängt. Die Rasten 41 wirken
mit diesen Rasten an dem Deckel 20 derart zusammen, dass das
Manipulationsanzeigeband 30 von der unteren Kante der Deckelseitenwand
bricht und sich davon trennt.
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Unter
erneuter Bezugnahme auf 2 enthält das Zubehörteil 40 ferner
zumindest ein schraubenartiges Gewinde 47 zur Ineingriffnahme
des Deckels 20 über
Gewinde. Aus 2 ist ersichtlich, dass das
Zubehörteil 40 innerhalb
der Grenzen des Ausgießabschnitts,
die durch die Seitenwand 46 definiert sind, eine Klappe 42 ausbildet.
Die Klappe 42 ist über
das Gelenk 39 an die Basis 49 angelenkt. Das Gelenk 39 ist
als geschwächter
Bereich des Basisabschnitts entlang eines Segments der Klappe definiert,
so dass die Klappe um die Gelenklinie drehen kann, wodurch sie in
den Behälter
eintritt und den geschwächten
Abschnitt darunter durchsticht. Die Klappe enthält ferner den Nockenläufer 44,
der, wie in den Figuren zu sehen, eine leicht dreieckige Form aufweist
und sich von der Klappe 42 nach oben erstreckt. Der Nockenläufer 44 ist
in dieser Ausführungsform
als senkrecht zur Gelenklinie 39 stehend gezeigt.
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Die
Klappe 42 des Zubehörteils 40 kann
einen Durchmesser von im allgemeinen ungefähr 20 mm aufweisen und ist
durch einen geringfügigen Spalt 43,
der in 2 gezeigt ist, von der ringförmigen Seitenwand 46 getrennt.
Dieser Spalt sieht genügend
Freiraum für
die ringförmige
Klappe zum Drehen um die Gelenklinie 39 und zum Bewegen
nach oben und nach unten durch den Ausgießbereich vor, der durch die
ringförmige
Seitenwand 46 definiert ist.
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Der
Nockenläufer 44 ist
wie oben beschrieben in diesem Beispiel als senkrechtstehend zur
Gelenklinie 39 gezeigt. Der Nockenläufer 44 kann leicht über der
Mittellinie der Klappe angeordnet sein, um einen positiven Anstell-
und Eingriffswinkel über
die Flächen 45b und 45c,
wie oben ausgeführt,
gegen die spiralförmige
Nocke 24 und ihre abhängige,
berührende
Triebkante 23, in 3 gezeigt,
vorzusehen. Somit ermöglicht
der Nockenläufer 44 der
spiralförmigen
Nocke 24 in dieser besonderen Gestaltung, eine anfängliche
Kraft nach unten auf die Klappe 42 vorzusehen, wenn der
Deckel 20 gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird. Die Gelenklinie 39 ermöglicht es
der Klappe, sich nach unten zu bewegen, wenn der Deckel 20 gedreht
wird, wodurch genügende Kraft
nach unten zum Durchstechen der geschwächten Behälterseitenwand, die sich unter
der Klappe 42 befindet, und dann Drehkraft vorgesehen ist,
die es ermöglicht,
dass die Klappe den Ausgießbereich
des Zubehörteils
vollständig öffnet.
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Unter
Bezugnahme auf 3 ist der Deckel 20 der
vorliegenden Erfindung, der mit dem Zubehörteil 40 zusammenwirkt,
deutlich mit der spiralförmigen
Nocke 24 gezeigt, die sich von der oberen Wand 22 weg
erstreckt. Der Deckel 20 ist im allgemeinen von einer oberen
Wand 22, einer Seitenwand 21, die sich davon nach
unten erstreckt, und einem Manipulationsanzeigeband 30 gebildet,
das zerbrechlich an der unteren Kante der Seitenwand 21 angebracht
ist. Von besonderer Bedeutung bei dieser Gestaltung ist die spiralförmige Nocke 24,
die die Kraft nach unten auf die Klappe 42 des Zubehörteils 40 ausübt. Die Nocke 24 weist
eine zentrale Stütze 28 auf,
die sich ungefähr
von der Mitte der oberen Wand 22 aus erstreckt, wie aus 4 ersichtlich.
Die Nocke 24 verläuft
spiralenförmig
im Uhrzeigersinn von der zentralen Stütze 28 und nach unten
zum unteren Abschnitt 29 und weist eine berührende Triebkante 23 auf,
die durch die Breite der spiralförmigen
Nocke 24 definiert ist. Die Triebkante 23 der
spiralförmigen
Nocke 24 nimmt den Nockenläufer 44 in Eingriff,
der sich auf der Klappe 42 befindet. Wie im vorstehenden
angegeben ist der Nockenläufer 44 geringfügig von
der Mittellinie der Klappe 42 versetzt angeordnet, so dass
er die Triebkante 23 der spiralförmigen Nocke 24 zwangsläufig in
Eingriff nimmt.
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Die
spiralförmige
Gestaltung der Nocke 24 ermöglicht es, dass die Nocke entlang
einer horizontalen Ebene einen Druck nach unten auf den Nockenläufer 44 ausübt. Wie
aus den Figuren ersichtlich sehen die spiralförmige Nocke 24 und
der Nockenläufer 44 ein
Mittel zum Bereitstellen einer treibenden Kraft auf die Kraftkonzentrierungsvorrichtung
vor, die sich anfänglich
parallel zur Bohrungsrichtung des Ausgusses befindet. Anders gesagt
wird die Kraft nach unten in einer Richtung ausgeübt, die
sich durch den Ausgießbereich
des Zubehörteils
erstreckt. Eine derart gerichtete Kraft nach unten ermöglicht es,
dass die spiralförmige
Nockengestaltung der vorliegenden Erfindung den Druck nach unten
der Nocke bestimmter verteilt sowie durch den Deckel 20 mehr
Hebelkraft gegen den Nockenläufer
ausübt.
Daher wirkt die spiralförmige
Nocke 24 mit der gestützten
Triebkante 23 zum Antreiben des Nockenläufers 44 entlang der hinteren
vertikalen Fläche 45c und
Spitzenabschnitt 45b. Durch Vorsehen einer abhängigen Spiralfläche oder
Triebkante 23 in Verbindung mit den Eingriffsflächen 45b und 45c des
Nockenläufers 44 wird
ein horizontaler Druck und Drehdruck auf die Klappe 42 ausgeübt, wodurch
gewährleistet
ist, dass die Seitenwand des darunter gelegenen Behälters sachgerecht von
der Klappe 42 durchstochen wird.
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Wie
aus 3 ersichtlich ist der Deckel 20 ferner
aus einem Manipulationsanzeigeband 30 gebildet, das sich
auf erstmaliges Entfernen des Deckels 20 von der Seitenwand 21 des
Deckels löst. Das
Manipulationsanzeigeband 30 ist mit mehreren Rasten 32 versehen,
die direkt an Rastengliedern 41 ausgerichtet sind, welche
auf der Basis 49 des Zubehörteils 40 ausgebildet
sind. Die Rasten 42 des Deckels nehmen die Rastenglieder 41 auf
und verhindern, dass sich das Manipulationsanzeigeband dreht, wenn
der Benutzer eine Drehkraft auf den Deckel ausübt. Somit ist eine eindeutige
Anzeige vorgesehen, dass der Deckel vorher entfernt wurde.
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Unter
Bezugnahme auf 5 ist ersichtlich, dass die
Klappe 42 nach unten gedrückt wurde, nachdem der Deckel 20 gedreht
und von der ringförmigen
Seitenwand 46 des Zubehörteils
entfernt wurde. Die Nocke 24 ist gezeigt, wie sie das Ende
ihrer Wegstrecke erreichend über
den Spitzenabschnitt 45b des Nockenläufers 44 läuft und
die Klappe in die vollständige
Abwärtsposition
gezwungen hat, wie gezeigt. Die Klappe 42 hat um das Gelenk 39 gedreht, das
in 6 deutlicher gezeigt ist. Das Gelenk 39 ist entlang
eines Segments der Klappe 42 vorgesehen und ist eine geschwächte Linie,
die aufgrund ihrer verminderten Stärke ermöglicht, dass die Klappe darum
dreht. Das Gelenk 39 kann wie in 6 gezeigt genügend geschwächt sein,
dass es weniger als die Hälfte
der Stärke
des restlichen Abschnitts der Klappe 42 ist, wobei sich
jedoch alternative Ausbildungen eines angemessenen Gelenks allgemein
innerhalb der Gestaltungsfähigkeiten
eines Durchschnittsfachmanns liegen.
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Unter
erneuter Bezugnahme auf 5 hat die Nocke 24 nach
einer vollen Drehung des Deckels 20 im Uhrzeigersinn berührt und
die Klappe 42 in die Abwärtsposition gezwungen. Der
Inhalt des Behälters
kann nun durch den Ausgießbereich
abgegeben werden, der durch die Seitenwand 46 des Zubehörteils 40 definiert
ist.
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Unter
Bezugnahme auf 7 ist ein alternatives Zubehörteil 100 gezeigt.
Bei dieser alternativen Gestaltung ist das Zubehörteil 100 mit einem
Offenhaltungsmerkmal versehen, derart dass die Klappe 42,
wenn sie in die Abwärtsposition
gedrückt
ist, wie vorher in 5 gezeigt, ihre offene Position
beibehält,
wodurch ermöglicht
ist, den Inhalt regelmäßig aus
dem Behälter
auszugießen.
Das Offenhaltungsmerkmal des Zubehörteils 100, das in 7 gezeigt ist,
ist durch einen Ansatz 50 gebildet, der sich dem Gelenk 39 benachbart über die
Klappe 42 erstreckt. Der Ansatz 50 erstreckt sich,
wie deutlicher in 8 gezeigt, von der Klappe 42 nach
oben und dreht um die Gelenklinie 39 nach vorne und nach
unten, wenn Drehkraft auf den Nockenläufer 44 ausgeübt ist.
Die Abwärtsbewegung
des Ansatzes 50 zwingt ihn in Berührung mit den Anschlaggliedern 52 und 53,
die sich von der ringförmigen
Seitenwand 46 nach innen in den Ausgießbereich erstrecken. Die Anschlagglieder 52 und 53,
wie sie in 7 zu sehen sind, nehmen dabei
den Ansatz 50 in Eingriff, nachdem er nach unten gedreht
hat und, sobald der Ansatz 50 über die Anschlagglieder 52 und 53 hinaus
gezwungen ist, bewirkt, dass die Klappe 42 eine geöffnete Position
beibehält.
Dazu ist durch die spiralförmige
Nocke 24 während
der Drehung des Deckels genügend
Kraft nach unten auf den Nockenläufer 44 ausgeübt, so dass,
wenn die spiralförmige
Nocke 24 den unteren Abschnitt 29 davon erreicht
hat, die Drehung des Deckels 20 gegen den Uhrzeigersinn
und die Öffnungsposition
schließlich
bewirkt, dass die Nocke 24 den Nockenläufer 44 nach unten
drückt
und der Ansatz die Anschlagglieder 52 und 53 passiert.
Daher ist sogar an dieser niedrigeren Position der spiralförmigen Nocke 24 und
des Nockenläufers 44 genügende Kraft
nach unten vorgesehen, um den Ansatz 50 über die
Anschlagglieder 52 und 53 zu schnappen, so dass
er eine offene Position beibehält.
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Obgleich
ein erstes und zweites Anschlagglied 52 und 53 vorgesehen
sind, ist es ohne weiteres ersichtlich, dass einheitliche Anschlagglieder
oder Ansatzelemente vorgesehen sein können, um die Klappe 42 genügend in
der offenen Position zu erhalten. Ferner liegen alternative Offenhaltungsmerkmale
zum Zurückhalten
der Klappe 42 in der offenen Position nach dem Drehen der
Klappe 42 in der Abwärtsrichtung
um das Gelenk 39 allgemein in den Fähigkeiten des Durchschnittsfachmanns
zur Gestaltung und Implementierung auf dem Zubehörteil 100 der vorliegenden
Erfindung.
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Außerdem ist
in 7 das Kraftkonzentrationsglied 54 gezeigt,
das sich von der Bodenfläche der
Klappe 42 nach unten erstreckt. Bei dem Zubehörteil 100 der
vorliegenden Ausführungsform
ist das Kraftkonzentrationsglied 54 derart gestaltet, dass sich
ein leicht geschärfter
Abschnitt von der Klappe nach unten erstrecken und eine maximale
Kraftkonzentration zum Einleiten des Aufreißens des geschwächten Abschnitts
direkt unter der Klappe 42 entlang der Behälterwand
vorsehen kann. Das Kraftkonzentrierungsglied 54 weist,
wie in 8 gezeigt, eine leichte Trapezform auf, kann jedoch
alternativ auch dreieckig oder andere mögliche Gestaltungen sein. Das
Kraftkonzentrierungsglied 54 erstreckt sich von der Klappe
nach unten und, wie in 9 gezeigt, erstreckt sich beim
Versand nicht durch die Seitenwand des Behälters unter der Klappe 42.
Wie in 9 gezeigt befindet sich die Klappe 42 in
einer leicht angehobenen Position, wodurch ermöglicht ist, dass das Kraftkonzentrierungsglied 54 leicht
von dem geschwächten
Abschnitt der Behälterseitenwand
getrennt ist. Das Gelenk 39 des Zubehörteils 100 ermöglicht,
dass die Klappe 42 das Gelenk entlang nach oben und nach
unten gedreht wird. Wie in 9 gezeigt
ist das Kraftkonzentrierungsglied 54 derart vorgesehen,
dass die spiralförmige
Nocke auf das Drehen des Deckels hin, der in diesen Figuren nicht
gezeigt ist, den Nockenläufer 44 entlang
der vertikalen Hinterkantenfläche 45c berührt, wodurch eine
horizontale Kraft zum Einwirken darauf bereitgestellt ist, die das
Kraftkonzentrierungsglied nach unten gegen den geschwächten Abschnitt
des Behälters
drückt.
Das Kraftkonzentrierungsglied 54 ist somit zum Ermöglichen
einer geringeren Abwärtskraft vorgesehen,
die es der Klappe 42 ermöglicht, den Behälter vollständig zu öffnen und
den geschwächten Abschnitt
des Behälters
darunter aufzureißen.
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Wie
aus 9, 10 und 11 ersichtlich
sind die verschiedenen Positionen der Klappe 42 während des Öffnens gezeigt.
Anfänglich
kann sich das Kraftkonzentrierungsglied 54, wie in 9 gezeigt,
leicht über
dem geschwächten
Abschnitt der Behälterseitenwand
befinden. In 10 dreht, wenn der Deckel gegen
den Uhrzeigersinn gedreht wird, wodurch bewirkt wird, dass die spiralförmige Nocke auf
den oberen Abschnitt 45b des Nockenläufers 44 einwirkt,
die Klappe 42 nach unten rotiert, wodurch bewirkt ist,
dass sich das Kraftkonzentrierungsglied 54 durch den geschwächten Abschnitt
der Behälterseitenwand
erstreckt. Ferner kann, wenn die Klappe 42 hinuntergedrückt wird,
der Ansatz 50 die Anschlagglieder 52 und 53 berühren und
diese passieren. Wenn die spiralförmige Nocke weiter dreht und den
Nockenläufer 44 noch
weiter nach unten zwingt, schnappt der Ansatz 50 aufgrund
dieser Drehbewegung nach unten über
die Vorsprünge 52 und 53.
Wie in 11 gezeigt ist die Klappe 42 nun
in der offenen Position erhalten, wodurch ermöglicht ist, dass der Inhalt
des Behälters
durch die Öffnung
und durch den Ausgießbereich
läuft,
der durch die ringförmige
Seitenwand 46 des Zubehörteils 100 definiert
ist.
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Obgleich
hierin eine Ausführungsform
eines Nockenläufers 44,
die in den Figuren gezeigt ist, so beschrieben ist, dass er in Verbindung
mit einer spiralförmigen
Nocke 24 funktioniert, die von einer oberen Deckelwand
zur Ineingriffnahme des Nockenläufers
abhängt,
ist es für
den Fachmann offensichtlich, dass Variationen, die eine spiralförmige Nocke
und einen Nockenläufer
nutzen, in dem hierin offenbarten, automatisch öffnenden Ausguss eingeschlossen sein
können.
Die spiralförmige
Nocke 24 der vorliegenden Erfindung, die von der oberen
Wand 22 herabragt, kann derart verändert sein, dass sie den Nockenläufer sachgerecht
berührt
und eine genügende Kraft
nach unten vorsieht, so dass die Klappe die Seitenwand des Behälters durchdringt.
Obgleich die hierin gezeigten Ausführungsformen zum Vorsehen einer
derartigen Kraft nach unten genügend
funktionieren, sind andere Modifikationen davon möglich und
fallen in den Anwendungsbereich der folgenden Ansprüche.