DE580908C - Von Hand zu bedienende Schaltvorrichtung fuer Kraftfahrzeuggetriebe - Google Patents

Description

Bei Kraftfahrzeugen besonderer Art, insbesondere Dreiradfahrzeugen, ist das Getriebe derart eingebaut, daß die Getriebewellen senkrecht zur Fahrtrichtung, d.h. zur Längsachse des Fahrzeuges, liegen. Für eine derartige Anordnung des Getriebes sind zwar Schaltvorrichtungen bereits bekannt, bei denen der Schalthebel zum Einrücken der einzelnen Gänge in einer parallel zur Fahrtrichtung liegenden Ebene geschwenkt wird.

Gegenstand der Erfindung ist aber eine Schaltvorrichtung für quer zur Fahrtrichtung liegende Zahnräderwechselgetriebe von Kraftfahrzeugen, bei der das Schalten mit Hilfe von einer in der Kastenwand, z. B. dem Getriebedeckel, angeordneten Kulisse durch den Schalthebel in der allgemein gebräuchlichen Weise, unter Beibehaltung der gebräuchlichen Schaltstellungen des Hebels ohne besondere Zwischengestänge vorgenommen werden kann. Erfindungsgemäß sind in dem Getriebekasten zu beiden Seiten der Kulisse um senkrechte Achsen drehbare Winkeldrehhebel angeordnet, von welchen je ein Arm mit den verschiebbaren Zahnrädern in Verbindung steht und die anderen Arme gegeneinander gerichtet sind und in solchem Abstand voneinander unter der Kulisse enden, daß der Schalthebel zum Zwecke des Schwenkens mit ihnen in Eingriff gebracht werden kann. Die Drehachsen der Winkelhebel sind hierbei zwischen der Haupt- und der Vorgelegewelle des Getriebes angeordnet.

Die Sperrglieder für die einzelnen Schaltstellungen sind an den Winkelhebeln angeordnet. Zu diesem Zwecke sind mit diesen, mit Sperrzacken versehene Segmente starr' verbunden, welche mit einer auf der Achse des anderen Winkelhebels drehbar gelagerten, federbeeinflußten Sperrklinke in Eingriff stehen.

Die Zeichnung zeigt schematisch eine Ausführungsform eines Getriebes nach der Erfindung, und zwar

Fig. ι im Schnitt nach Linie A-B der Fig. 2, Fig. 2 im Schnitt nach Linie C-B der Fig. 1.

Auf der Hauptwelle 1 eines Getriebes, welche durch den Motor angetrieben ist, und auf der Nebenwelle 2 sind, gegen Verdrehung gesichert, die Klauenräder 3 und 4 axial verschiebbar gelagert, welche in bekannter Weise je nach Verschiebung lose gelagerte und miteinander in Eingriff stehende, nicht gezeichnete Zahnräder mit den Wellen 1 und 2 kuppeln. Die Einrückung einer Übersetzung erfolgt durch entsprechende Verschiebung des Klauenrades 3 bzw. des Klauenrades 4 auf den Wellen 1 und 2. Zwischen den Wellen 1 und 2 sind im Boden 5 und im Gehäusedeckel 6 zwei drehbar gelagerte Winkelhebel 7 vorgesehen. Diese liegen zu beiden Seiten der in dem Gehäusedeckel 6 eingeschnittenen Kulisse 8 für den Schalthebel 9, welcher mit einer in einer nicht gezeichneten Pfanne gelagerten Kugel 10 versehen ist. Die Winkelhebel 7 sind an den den zugehörigen Klauenrädern 3 bzw. 4 zugekehrten Seiten halbkreisförmig ausgehöhlt und an ihrem oberen Teil mit zwei senkrecht zueinander stehenden Armen 11 und 12, an ihrem unteren Teil mit Armen 12' versehen, welche in der gleichen

Ebene wie die Arme 12 liegen. Die Arme 11 der beiden Winkelhebel 7 sind gegeneinander gerichtet und endigen beide unter der Kulisse 8 Die Enden sind in bekannter Weise kugelförmig S ausgebildet und stehen mit der die Kulisse 8 durchsetzenden Gabel 13 des Schalthebels q in Wechselwirkung.

Die Arme 12 und 12' der Winkelhebel 7 über- bzw. untergreifen das zugehörige Klauenrad 3 bzw. 4 der Wellen 1 und2 undsind an ihrenEnden mit Gabeln 14 versehen. Diese umfassen Zapfen 15 von in Ringnuten 16 der Klauenräder 3 und 4 gelagerten halbkreisförmigen Schleifkörpern 17. Die Winkelhebel 7 sind des weiteren in ihrem oberen Bereiche mit starr befestigten Armen 18 und 18' ausgerüstet, welche, entgegengesetzt gerichtet, an ihren Enden mit Sperrzacken 19 versehene Segmente 20 tragen. In die Sperrzacken 19 greifen Klinken 21 ein, welche durch ao auf dem Drehbolzen 22 des jeweils anderen Winkelhebels 7 gelagerte Arme 23 getragen sind. An den freien Enden der Arme 23 greifen Schraubenfedern 24 an, welche die Klinken 21 in die Zacken 19 drücken.

Die Wirkungsweise der Einrichtung ist folgende :

In Leerlaufstellung nimmt- der Schalthebel die in der Fig. 1 dargestellte Stellung ein, wobei er die Kulisse 8 in ihrer Mitte durchsetzt. Soll nun der der linken'vorderen Kulisse der Fig. 1 entsprechende Gang eingerückt werden, so wird der Schalthebel nach rechts geschwenkt, derart, daß die Schaltgabel 13 nach links bewegt wird und über die Gelenkkugel des Hebels 11 geschoben wird. Hierauf wird der Schalthebel nach rückwärts geschwenkt, derart, daß die Gabel 13 in die linke vordere Kulisse 8 eintritt. Bei dieser Bewegung der Gabel 13 wird der Hebel 11 in der angedeuteten Pfeilrichtung geschwenkt. Diese Schwenkung des Hebels 11 entspricht einer Verschiebung der Gabel 14, so daß also das Schaltrad 4 in der Pfeilrichtung verschoben wird und beispielsweise den sogenannten unmittelbaren Gang einrückt. Durch Schwenken des dem Klauenrad 4 entsprechenden Winkelhebels 7 wurde auch das entsprechende Segment 20 in der Pfeilrichtung geschwenkt. Infolge dieser Schwenkung ist die Klinke 21 aus der mittleren Zacke 19 des Segmentes 20 ausgerückt und unter der Wirkung der Schraubenfeder 24 in die auf der Zeichnung linke Zacke des Segmentes eingetreten, so daß also die neue Stellung des Klauenrades 4- gesperrt ist.

Beim Einrücken der übrigen Gänge wird in derselben Weise verfahren. Jeder Gang ist durch die unter der Wirkung der Federn 24 stehenden Arme 23 bzw. der Klinken 21 gesperrt.

Es erhellt ohne weiteres, daß man durch die Einrichtung gemäß der Erfindung auch bei eingebauten Getrieben, deren Wellen 1 und 2 senkrecht zur Fahrtrichtung bzw. zur Längsachse des Wagens liegen, in gleicher Weise schalten kann, wie es bei den üblich eingebauten Getrieben mit parallel zur Längsachse des Fahrzeuges liegenden Wellen der Fall ist.

Claims (4)

1. Patentanspruch ji:

   i. Von Hand zu bedienende Schaltvorrichtung für Kraftfahrzeuggetriebe mit zur Fahrtrichtung senkrecht stehenden Ge- ■ triebewellen und in der Kastenwandung angeordneter Kulisse, dadurch gekennzeichnet, daß im Getriebekasten zu beiden Seiten der Kulisse (8) um Achsen (22) drehbare Winkelhebel (7) angeordnet sind, von welchen je ein Arm (12) mit den verschiebbaren Zahnrädern (3, 4) in Verbindung steht und die anderen Arme (11) gegeneinander gerichtet sind und in einem solchen Abstand voneinander unter der Kulisse (8) enden, daß der Schalthebel (9) zum Zwecke des Schwenkens mit ihnen in Eingriff gebracht werden kann.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachsen der Winkelhebel (7) zwischen den Hauptwellen und der Vorgelegewelle (1, 2) angeordnet sind.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrglieder (19, 21) für die einzelnen Schaltstellungen an den Winkelhebeln (7) ange- ordnet sind.
4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß mit den Winkelhebeln (7) Sperrzacken (19) tragende Seg- : mente (20) starr verbunden sind, welche mit einer auf der Achse (22) des anderen Winkel· hebeis (7) drehbar gelagerten, federbeeinfiußten Sperrklinke (21, 23) in Eingriff stehen.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen