DE523409C - Vorrichtung zum Foerdern von Fluessigkeiten, insbesondere von Spinnfluessigkeiten fuer kuenstliche Seide - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft Vorrichtungen zum Fördern von Flüssigkeiten zur Herstellung von künstlicher Seide oder für andere Zwecke, besonders zum Fördern von Flüssigkeiten 5 oder Lösungen unter Druck bei einem hohen Grad von Regelbarkeit.

Es ist eine Einrichtung zur Erzielung gleicher Förderleistung trotz wechselnden Widerstandes bei Drehkolbenpumpen bekannt,

' 10 welche auch zum Fördern von Spinnlösungen für künstliche Seide verwendet werden kann, und bei welcher ein Druckausgleichventil angeordnet ist, durch welches die Drücke auf der Zuführseite und der Lieferseite einer Meßpumpe gleich groß erhalten werden, wodurch eine Gleichmäßigkeit der Lieferung der Flüssigkeit zur Gebrauchsstelle gewährleistet wird. Bei der vorbekannten Vorrichtung wurde die Meßpumpe durch eine Pumpe gespeist, die eine größere Flüssigkeitsmenge liefert, als von der Meßpumpe aufgenommen wird. Der Überschuß der von der ersten Pumpe gelieferten Flüssigkeit wird über eine Seite eines mit einem Druckausgleichventil verbundenen Treibteils und von da zurück zur Zuführseite der ersten Pumpe geführt. Der Durchtritt des Überschusses der Flüssigkeit wird durch das Druckausgleichventil geregelt, dessen Treibteil, z. B. Kolben oder Membran, auf der einen Seite dem Druck ausgesetzt ist, welcher auf der Lief er sei te der ersten Pumpe und der Zuführseite der Meßpumpe herrscht und auf der anderen Seite dem Druck der Lieferseite der Meßpumpe ausgesetzt ist. Das Druckausgleichventil hält durch die Regelung des Durchtritts des Überschusses der Flüssigkeit die Drücke auf der Zuführseite und der Lieferseite der Meßpumpe auf gleicher Höhe.

Bei der den Gegenstand der Erfindung bildenden Fördervorrichtung wird gleichfalls ein Druckausgleichorgan angewendet, durch welches die Drücke auf der Zuführseite und auf der Lieferseite der Meßpumpe auf gleicher Höhe erhalten werden. Gemäß der Erfindiung wird aber diese Gleichheit der Drücke nicht durch die Regelung des Umlaufs eines Überschusses der Flüssigkeit erzielt, sondern dadurch, daß in der Zuführleitung der Meßpumpe ein den Durchfluß der Flüssigkeit verengendes oder vergrößerndes Regelorgan angeordnet ist, dessen Treibteil auf der einen Seite unter dem Druck in der Zuführleitung, auf der anderen Seite unter dem Druck in der Lieferleitung der Meßpumpe steht.

Beii dieser Anordnung kann von einer Druckleitung jede beliebige Zahl vom Meßpumpen gespeist werden, und es wird ein nutzloser Umlauf von überschüssiger Flüssigkeit vermieden.

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Gemäß der Erfindung kann ein Überdruck unschädlich gemacht werden, der auf der Lieferseite der Meßpumpe z. B. dadurch entsteht, daß eine oder mehrere Spinnöffnungen stark verstopft werden. Unter diesem Überdruck tritt die Zuführseite der Meßpumpe oder der Meßpumpen in Verbindung mit der Atmosphäre oder mit anderen Punkten geringeren Druckes, so daß der Druck in der Zuführseite ίο der Meßpumpen und infolgedessen der Druck auf deren Lieferseite abnehmen, die Lieferung zu den Spinnöffnungen aufhört und der Überdruck angezeigt wird, solange dessen Ursache nicht beseitigt ist. Es können sowohl die Zuführseite als auch die Lieferseite der Meßpumpe oder der Meßpumpen mit der Atmosphäre oder mit anderen Punkten geringeren Druckes verbunden werden.

Als Druckvorrichtung kann eine beliebige Pumpe, ein Druckbehälter o. dgl. dienen. Bei der Verwendung der Anordnung zur Herstellung künstlicher Seide o. dgl., wobei ein hoher Grad von Regelbarkeit erwünscht ist, wird zweckmäßig eine Zahnradpumpe als Druckvorrichtung benutzt

Bei Spinnvorrichtungen für künstliche Seide o. dgl. wird vorzugsweise eine Anzahl von Pumpeneinheiten benutzt, wobei jede Meßpumpe in Verbindung steht mit einer gemeinsamen Druckvorrichtung. Vorzugsweise ist für jede Spinndüse eine Pumpeneinheit vorgesehen.

Zur Erreichung eines gleichförmigen Drukkes in der Lieferseite der Druckvorrichtung können Überdruckventile vorgesehen sein, die unter einem übermäßigen Überdruck beispielsweise einen Weg von der Lieferseite zur Zuführseite der Druckvorrichtung freigeben. Außerdem können in den Leitungen Luftkessei vorgesehen sein.

In den Zeichnungen ist die Erfindung beispielsweise dargestellt.

Bild ι zeigt einen Schnitt durch eine Pumpeneinheit mit einer Kolbendruckausgleichvorrichtung;

Bild 2 zeigt die Anlage einer Druckvorrichtung mit mehreren Pumpeneinheiten, wie sie vorzugsweise zum Spinnen künstlicher Seide benutzt wird;
Bild 3 zeigt eine Einzelheit zu Bild 2;

Bild4 ist ein Schnitt durch eine Pumpeneinheit ähnlich der in Bild 1 gezeigten;

Bild 5 zeigt eine andere Vorrichtung eines Teiles der in Bild4 gezeigten Einrichtung; Bild 6 ist ein Schnitt nach Linie A-B des Bildes 4;

Bild 7 ist ein Schnitt durch eine Pumpeneinheit mit einem Membrandruckausgleiehschieber;

Bild 8 ist ein Schnitt durch eine Pumpeneinheit, ähnlich der Einrichtung nach Bild 7; Bild 9 zeigt ebenfalls eine Einzelheit zu Bild 2.

In Bild ι bedeutet 1 die Zuführleitung von der nicht dargestellten Druckvorrichtung, die z. B. in einer Zahnradpumpe bestehen und gleichzeitig mit mehreren der in Bild 1 dargestellten Pumpeneinheiten verbunden sein kann. 2 bedeutet die Meßpumpe, die in diesem Falle als Zahnradpumpe ausgebildet ist. 3 ist die Kolbendruckausgleichvorrichtung, deren Kolben in der mittleren Lage sich befindet. Das Gehäuse 4 der Kolbendruckausgleichvorrichtung 3 besitzt zwei Bohrungen von verschiedenem Durchmesser. In der unteren größeren Bohrung arbeitet ein Kolben 5, der das Regelorgan 6, hier einen Rohrschieber, trägt, welcher in der oberen kleineren Bohrung arbeitet. Das Gehäuse kann jedoch auch mit einer einheitlichen Bohrung versehen sein, jedoch hat sich die Anordnung mit zwei verschiedenen Bohrungen besonders bei Arbeiten mit Lösungen für künstliche Seide als vorteilhafter erwiesen, da diese Anordnung genauer regelbar ist. Der Kolben 5 teilt das Innere des Gehäuses 4 in eine obere Kammer 7 und eine untere Kammer 8, die durch Leitungen 9 und 10 mit der Meßpumpe 2 verbunden sind. Die obere Kammer 7 steht außerdem mit der Druckleitung 1 in Verbindung durch die Öffnungen 15 in dem hohlen Halsteil des Rohrschiebers 6, durch diesen selbst, durch eine oder mehrere öffnungen 14 in ihm, eine Ringnut 11 in dem Gehäuse 4 und die Leitung 12, die zu der Druckleitung führt. Die untere Kammer 8 steht durch die Leitung 13 mit den Spinnöffnungen in Verbindung. Die Form der Öffnungen 14 kann dreieckig oder rechteckig sein. Durch die Stellung dieser Öffnungen gegenüber der Ringnut 11 kann durch den Rohrschieber die Menge der Spinnflüssigkeit, die von der Druckvorrichtung zur Meßpumpe gefördert wird, geregelt werden.

Es herrscht also auf der einen Seite des Kolbens 5 der Druck der Einlaßseite der Meßpumpe 2 und auf der anderen Seite der Druck der Lieferseite der Meßpumpe 2, dem der Druck an den Spinnöffnungen entspricht.

Unter normalen Bedingungen fließt die Spinnflüssigkeit von der Druckvorrichtung durch die Zuführungsleitung 1, die Leitung 12, die Ringnut und die Öffnung 14 in das Innere des Rohrschiebers und von dort durch die Öffnungen 15 in die obere Kammer 7 der Druckausgleichvorrichtung. Von hier fließt die Spinnflüssigkeit durch die Leitung 9 zur Meßpumpe 2 und von der Meßpumpe durch die Leitung 10, die untere Kammer 8 der Druckausgleichvorrichtung und die Leitung 13 zu den Spinnöffnungen.

Durch diese Anordnung wird nur ein be-

stimmter Betrag von Spinnflüssigkeit zur Meßpumpe durchgelassen, da jeder höhere Druck in der oberen Kammer 7 bewirkt, daß der Kolben 5 sich nach unten bewegt und den Betrag der durchgelassenen Flüssigkeit verringert, indem die Durchgangsöffnung zwischen den Löchern 14 und der Ringnut 11 verkleinert wird. Der Kolben 5 bewegt sich nach unten, bis zwischen dem Druck der oberen und der unteren Kammer ein Ausgleich herbeigeführt ist. Umgekehrt wird, wenn der Widerstand in den Spinnöffnungen, beispielsweise durch teilweise Verstopfung vergrößert wird und dadurch der Druck in der unteren

*5 Kammer S steigt, der Kolben 5 nach oben bewegt, so daß die Durchgangsöffnung zwischen den Löchern 14 und der Ringnut 11 so weit vergrößert wird, daß ein Ausgleich der Drücke wiederhergestellt wird. Der Druck in den beiden Kammern 7 und 8 ist unter diesen Umständen höher als vorher. Solange der Druck in der oberen Kammer 7 dem Druck in der unteren Kammer 8 gleich ist, ist der Druck der Lieferseite der Meßpumpe stets so, daß der erforderliche Betrag an Spinnflüssigkeit geliefert wird, da die Meßpumpe fortfährt, den bestimmten Betrag in der Zeiteinheit zu liefern, solange der Druck der Lieferseite der Meßpumpe gleich dem Drucke der Zuführungsseite der Meßpumpe ist, vorausgesetzt, daß die Geschwindigkeit der Pumpe gleichbleibend ist.

Entsteht jedoch ein außergewöhnlich hoher Überdruck auf der Lieferseite der Meßpumpe, beispielshalber dadurch, daß die Spinnöffnung stark verstopft wird, so daß der Widerstand in der Lieferseite den Druck übersteigt, den die Hauptzuführungsleitung liefern kann, so bewegt sich der Kolben 5 mit dem Rohrschieber 6 nach oben. Hierdurch wird zunächst die Durchgangsöffnung zwischen den Löchern 14 und der Ringnut 11 geschlossen und dadurch die Verbindung zwischen der Druckvorrichtung und der oberen Kammer völlig getrennt.

Der Kolben 5 bewegt sich noch weiter aufwärts, da die Meßpumpe fortfährt, Flüssigkeit von der oberen Kammer 7 in die untere Kammer 8 zu fördern, bis die Kante 16 des Rohrschiebers 6 die Ringnut 17 in dem Schiebergehäuse 4 freigibt, die durch eine Leitung 18 mit der Atmosphäre in Verbindung steht. Sobald die Kante 16 diese Ringnut freigibt, sinkt der Druck der Flüssigkeit in der Kammer 7 und somit der Druck in der Lieferseite der Meßpumpe; die Förderung von Spinnflüssigkeit hört auf, bis die Ursache des Überdruckes behoben ist. L^Tm Verluste durch ein Lecken von flüchtigen Flüssigkeiten oder Lösungen zu verhindern, wird die Leitung 18 vorzugsweise durch einen Stoff von geringer Stärke, beispielsweise Papier, Pergament oder durch ein Gewebe, welches durch Firnis o. dgl. undurchlässig gemacht ist, verschlossen.

Nachdem die Ursache des Überdruckes beseitigt worden ist, wird der Kolben in seine normale Stellung zurückgebracht durch eine schraubenförmige Feder 19.

Entsteht ein Überdruck in der von der Druckvorrichtung kommenden Leitung, beispielsweise durch eine Verstopfung des Einlasses der Meßpumpe, so bewegt sich der Kolben 5 nach unten so weit, daß der Durchgang zwischen dem Loch oder den Löchern 14 in dem Rohrschieber und der Ringnut 11 geschlossen wird, so daß die Verbindung zwischen Meßpumpe und Druckvorrichtung unterbrochen wird und die Pumpe aufhört, Flüssigkeit zu liefern, bis der Grund des Überdruckes beseitigt ist.

Eine Leitung 20, deren Querschnitt in seiner Größe durch ein Schraubenventil 21 geregelt werden kann, ist zwischen der oberen Kammer 7 und der zur Hauptleitung 1 führenden Leitung vorgesehen, so daß Luft entferrit werden kann und genügende Flüssigkeit durchgelassen werden kann, damit die Meßpumpe den Kolben 5 in seine normale Stellung bringen kann, wenn die Pumpe anfängt zu arbeiten. Eine Schraube 22 ist außerdem £>o im Kopf des Gehäuses 4 vorgesehen. Auf diese Weise kann Luft aus der Druckausgleichvorrichtung entfernt werden, wenn die Pumpe zu ,arbeiten beginnt. Die Schraube ist mit einem senkrechten Schlitz versehen, so daß die Luft aus der Druckausgleichvorrichtung entweichen kann, ohne daß die Schraube aus dem Gehäuse entfernt werden müßte.

Die Bilder 2 und 3 zeigen die Anwendung einer Vorrichtung gemäß der Erfindung für eine Spinnvorrichtung zum Spinnen künstlicher Seide. Bild 2 zeigt eine Anordnung einer Anzahl von Pumpen, die völlig der in Bild ι gezeigten entsprechen. Diese Anordnung zeigt außerdem ein Regelventil, welches unter dem Druck der Lieferseite der Druckvorrichtung die Menge der zu der Druckvorrichtung fließenden Spinnflüssigkeit regeln kann, mit Rücksicht auf einen gleichförmigen Druck in der Lieferseite der Druckvorrichtung. Dieses Regelventil kann jedoch auch fortgelassen oder durch andere Einrichtungen ersetzt werden.

In Bild 2 bedeutet α eine Zahnradpumpe, die als Druckvorrichtung dient. 3, 3** und 3⁶ sind Druckausgleichvorrichtungen, und 2, 2^a und 2^h sind die Meßpumpen, die mit der in Bild ι gezeigten Anordnung übereinstimmen. Die Spinnflüssigkeit fließt von der Druckvorrichtung α durch die Hauptleitung i, durch die Druckausgleichvorrichtungen 3, 3° und 3^7; und die Meßpumpen 2, 2^a und 2⁶ zu den

Spinndüsen ^, x^a und x^b, welche die Spinnflüssigkeit in die Spinnkammern y sp'ritzen, in denen die künstlichen Seidenfaden in bekannter Weise geformt werden. Sollte ein Überdruck auf der Lieferseite einer oder mehrerer der Meßpumpen entstehen, beispielsweise dadurch, daß eine oder mehrere Spinndüsen stark verstopft würden, so wird dieser Überdruck unschädlich gemacht in der bei der Be-Schreibung des Bildes ι angegebenen Weise, und die Lieferung zu diesen Spinndüsen hört auf, solange nicht der Grund des Überdruckes beseitigt ist. In ähnlicher Weise wird ein Überdruck, der in der Leitung von der Druckquelle zu einer oder mehreren Meßpumpen entsteht, unschädlich gemacht auf die bei der Beschreibung des Bildes 1 dargestellte Weise.

Um einen gleichförmigen Druck in der Hauptleitung 1 aufrechtzuerhalten, ist eine Vorrichtung 9, welche in Bild 3 im Schnitt dargestellt ist, vor der Zahnradpumpe α angeordnet. Diese Vorrichtung regelt die Menge der Spinnflüssigkeit, die der Pumpe a zugeführt wird. Die Vorrichtung 9 hat drei Leitungen 10, ,11 und 12, von denen die Leitung 10 mit dem Vorratsbehälter der Spinnflüssigkeit verbunden ist, die Leitung 11 mit dem Einlaß der Pumpe α und die Leitung 12 mit der Hauptleitung 1 verbunden ist. 13 ist ein Kolben und 14 ein Hohlschieber, welcher auf dem Kolben angeordnet ist. Die Spinnflüssigkeit läuft von dem nicht dargestellten Vorratsbehälter durch die Leitung 10 und durch die Leitung 11 zu dem Einlaß 8 der Pumpe a. Steigt der Druck in der Lieferseite der Pumpe beispielsweise dadurch, daß zum .. Unschädlichmachen eines Überdruckes in einer der Druckausgleichvorrichtungen 3 die Lieferung von Spinnflüssigkeit von dieser Druckausgleichvorrichtung aufhört, so wirkt der Druck der Lieferseite der Pumpe α durch die Leitung 1.2 auf den Kolben 13 und bewegt diesen mit dem Hohlschieber 14 nach oben, so daß die Menge der zur Pumpe α geführten Spinnflüssigkeit verringert wird. In ähnlicher Weise bewirkt ein Sinken des Druckes in der Lief er sei te der Pumpe α, daß der Kolben 13 und der Hohlschieber 14 nach unten geht und somit die Menge der der Pumpe α zugeführten Spinnflüssigkeit vergrößert.

In Bild 4 und 6 bedeutet 1 die Hauptleitung, 2 die Meßpumpe, die in diesem Falle als Zahnradpumpe ausgebildet sein kann. 3 ist eine Kölbendruckausgleichvorrichtung, welche in einem senkrechten Schnitt dargestellt ist. Das Gehäuse 4 der Kolbendruckausgleichvorrichtung ist mit einer Bohrung versehen, in welcher der Kolben 5 arbeitet. Dieser Kolben trägt ein Doppelkegelventil 6, welches die Größe der Öffnung 6^a regeln kann. Der Kolben 5 teilt das Innere des Gehäuses 4 in eine obere Kammer 7 und eine untere Kammer S. Die obere Kammer 7 ist durch eine Leitung 9 mit der Zuführungsseite der Meßpumpe 2 und die untere Kammer 8 durch eine Leitung 10 mit der Lieferseite der Meßpumpe 2 verbunden. Die obere Kammer 7 ist außerdem mit der Zuführungsleitung 1 durch die Öffnung 6° verbunden. Durch die Stellung des Doppelkegelventil 6 wird die Menge der Spinnflüssigkeit, die von der Druckvorrichtung zur Meßpumpe gefördert wird, geregelt. Die untere Kammer 8 steht durch eine Leitung 11 mit einer oder mehreren Spinndüsen o. dgl. in Verbindung. Das Gehäuse 4 ist noch mit einer zweiten Bohrung versehen, in der ein Hilfskolben 12 arbeitet, welcher einen Hohlschieber 13 trägt und dazu dient, einen Überdruck, der in der Kammer 8 entsteht, unschädlich zu machen. Die beiden Seiten des Kolbens 12 sind dem Drucke der oberen Kammer 7, der durch eine Leitung 14 und eine senkrechte Nut 15 auf die eine Seite wirkt und dem Druck der unteren Kammer 8, der durch die Leitung 16 auf die andere Seite wirkt, ausgesetzt. Der Kolben 12 wird einerseits durch einen Ansatz 17, der an dem Kolben angeordnet ist, getragen und ist andererseits dem Druck einer Feder 18 ausgesetzt, go Der Hohlschieber 13 ist mit einer Anzahl von Löchern 20 versehen, so daß er sich durch die Spinnflüssigkeit, die sich in der Bohrung befindet, bewegen kann. In der normalen Lage hält der Hohlschieber 13 die Leitung 19 geschlossen. Die Feder 18 ist so stark, daß sich der Kolben 12 nur heben kann, wenn ein bestimmter Überdruck in der Kammer 8 und der Leitung 16 auftritt.

An Stelle des Kolbens 12 kann auch eine too Membran oder ein anderer beweglicher Teil, und an Stelle des Hohl Schiebers 13 kann auch z. B. ein Nadelventil, welches eine öffnung regelt, treten. Bei normaler Arbeitsweise fließt die Spinnflüssigkeit von der Druckvorrichtung durch die Hauptleitung 1 und die Öffnung 6^a in die obere Kammer 7 und von hier durch die Leitung 9 zur Meßpumpe 2; von der Meßpumpe fließt die Flüssigkeit durch die Leitung 10, die untere Kammer 8 und die Leitung 11 zu den Spinndüsen.

Durch diese Anordnung wird stets nur die gleiche Menge an Spinnflüssigkeit, die verlangt wird, zu den Meßpumpen geführt, da jeder Druck in der oberen Kammer 7, der den Druck in der unteren Kammer 8 übersteigt, verursacht, daß der Kolben 5 sich nach unten bewegt und dadurch, daß das Doppelkegelventil 6 die öffnung 6° verkleinert, die Menge der durchgelassenen Flüssigkeit verringert. Der Kolben 5 bewegt sich nach unten, bis ein Ausgleich zwischen den Drücken in der obe-

ren und der unteren Kammer herbeigeführt ist. Steigt dagegen der Widerstand einer Spinndüse, beispielsweise durch teilweise Verstopfung, und hierdurch der Druck in der unteren Kammer 8, so bewegt der Kolben 5 das Doppelkegelventil wieder aufwärts, so daß die Öffnung 6^a vergrößert und ein Ausgleich der Drücke herbeigeführt wird. Der Druck in jeder der beiden Kammern y und 8 ίο ist jetzt höher als vorher. Es sei hier bemerkt, daß der untere Kegel des Doppelkegelventils 6 ziemlich weit von der Öffnung 6^a entfernt ist und dieser untere Kegel nur in Tätigkeit tritt, um die Öffnung 6^a zu verkleinern, wenn ein durch die Druckausgleichvorrichtung nicht regelbarer Überdruck in der unteren Kammer entsteht. Solange der Druck in der oberen Kammer dem Druck in der unteren Kammer 8 gleich ist, ist der Druck stets derart, daß die Meßpumpe die erforderliche Menge an Flüssigkeit zu den Spinndüsen oder anderen Gebrauchsstellen liefert, da, solange der Druck der Lieferseite der Meßpumpe dem Druck der Zuführungsseite der Meßpumpe gleich ist, die Meßpumpe stets die gleiche Flüssigkeitsmenge in der Zeiteinheit liefert. Wenn ein durch die Druckausgleichvorrichtung nicht mehr ausgleichbarer Überdruck auf der Lieferseite der Meßpumpe entsteht, beispielsweise wenn eine oder mehrere Spinndüsen stark verstopft sind, so daß der Widerstand in der Lieferseite über den Druck der Hauptleitung wächst, so bewegt sich der Kolben 5 mit dem Doppelkegelventil 6 nach oben. Hierdurch wird zunächst die öffnung 6^a durch den unteren Kegel des Doppelkegelventils 6 geschlossen und die Verbindung zwischen der Druckvorrichtung und der oberen Kammer 7 vollständig getrennt. Gleichzeitig bewegt sich der Hilfskolben 12 aufwärts, so daß die untere Kante des Hohlschiebers 13 die Leitung 19 freigibt. Hierdurch wird der Druck in der oberen Kammer 7 aufgehoben, da sich die Flüssigkeit durch die Leitung 14, die Nut 15 und die Leitung 19 mit der Atmosphäre oder einem anderen Punkte geringeren Druckes in Verbindung setzen kann. Diese Aufhebung des Druckes bewirkt, daß der Kolben 12 sich weiter nach oben bewegt, bis eine untere Kante die Leitung 14 freigibt, wodurch der Druck in der unteren Kammer 8 aufgehoben wird und die in der unteren Kammer 8 enthaltene Flüssigkeit durch die Leitung 16, die Leitung 14, die Nut 15 und die Leitung 19 mit der Atmosphäre oder einer anderen Stelle geringeren Druckes verbunden wird. Gleichzeitig geht der Kolben 5 nach unten und schließt die Öffnung 6^a durch den oberen Kegel des Doppelkegelventils 6. Eine Lieferung der Pumpe zu den Spinndüsen hört also auf, solange nicht die Ursache des Überdruckes beseitigt ist. Nachdem die Ursache des Überdruckes beseitigt ist, bewegt sich der Kolben 12 und der Hohlschieber 13 unter der Einwirkung der Feder 18 wieder in seine normale Stellung.

Tritt ein Überdruck in der Leitung von der Druckvorrichtung zur Meßpumpe (Zuführungsseite) auf, beispielsweise dadurch, daß die Einlaßöffnung der Meßpumpe stark verstopft wird, so bewegt sich der Kolben 5 so weit nach unten, daß die öffnung 6^a durch den oberen Kegel des Doppelkegelventils 6 geschlossen wird und somit die Verbindung zwischen der Meßpumpe und der Druckvorrichtung abgeschnitten wird. Die Pumpe hört daher auf, Spinnflüssigkeit zu liefern, solange nicht die Ursache des Überdruckes beseitigt ist.

Um die Pumpe in Betrieb zu setzen, wenn die öffnung 6° von dem oberen Kegel des Doppelkegelventils 6 geschlossen ist, ist der Schraubverschluß 21 zu öffnen, damit die Flüssigkeit von der Hauptleitung 1 durch die Leitung 22 in die obere Kammer fließt. Diese Flüssigkeit fließt dann weiter durch die Meßpumpe 2 zu der unteren Kammer 8, hebt den Kolben 5 und öffnet so die öffnung 6^a, so daß die Pumpe in den Arbeitszustand gesetzt wird.

Bild 5 zeigt im Schnitt eine andere Form der in Bild 4 angewandten Mittel zum Beheben eines Überdruckes, der auf der Lieferseite der Meßpumpe entsteht. Die Einrichtung nach Bild 5 ist geeignet, einen Überdruck sowohl auf der Zuführungs- wie auf der Lieferseite der Meßpumpe auszugleichen. Während die übrigen Teile der Druckausgleichvorrichtung mit den in Bild 4 gezeigten Teilen übereinstimmen, arbeitet der Hilfskolben 12 in Bild 5 zwischen einer unteren Feder \j^a und einer oberen Feder 18. Der Ansatz 17 ist so lang, daß sich der Hilfskolben 12 genügend weit nach unten hin bewegen kann, um mit Hilfe des Hohlschiebers 13 die Leitung 19 zu öffnen. Unter normalen Verhältnissen halten die Federn 17° und 18 den Hohlschieber 13 in einer Lage, daß er die Leitung 19 verschließt. Wenn jedoch ein Überdruck auf der Lieferseite der Meßpumpe entsteht, arbeitet der Kolben 12 und der Hohlschieber 13 sowie das Ventil der Druckausgleichvorrichtung, wie bei Bild 4 beschrieben, und die Pumpe hört auf, Spinnflüssigkeit zu liefern, solange nicht die Ursache des Überdruckes beseitigt ist. Wenn andererseits ein Überdruck auf der Zuführungsseite der Meßpumpe entsteht, der durch die Leitung 14 und die senkrechte Nut 15 auf den Kolben 12 wirkt, so bewegt sich der Kolben 12 und der Hohlschieber 13 so weit nach unten, daß des-

sen untere'Kante die Leitung 19 öffnet, so daß sich der Druck der Zuführungsseite der Meßpumpe durch die Leitung 14, die senkrechte Nut 15, die Öffnungen 20 in dem Hohlschieber 13 und die Leitung 19 gegenüber der Atmosphäre oder einer anderen Stelle geringeren Druckes ausgleichen kann. Gleichzeitig wird die Öffnung 6^a durch den oberen Kegel des Doppelkegelventils 6 geschlossen, und die Pumpe hört auf, Spinnflüssigkeit zu liefern, solange nicht die Ursache des Überdruckes beseitigt ist. Nachdem diese Ursache beseitigt ist, werden der Hilfskolben 12" und der Hohlschieber 13 in ihre normale Stellung durch die Federn ij^a und 18 zurückgeführt. Bild 7 zeigt eine Druckausgleichvorrichtung, bei der eine Membran einen Rohrschieber bewegt. i^A bedeutet die Hauptleitung, 2 die Meßpumpe und 3 die Membrandruckabgleichvorrichtung. Eine Membran 5 wird zwischen einem Vorsprung 6 des Gehäuses 4 und einem Schraubring 7 gehalten. Die Membran 5 trägt einen Rohrschieber 8, welcher in einer oberen Bohrung des Gehäuses 4 arbeitet. Die Membran teilt das Gehäuse 4 in eine obere Kammer 9 und eine untere Kammer 10. Die obere Kammer 9 steht durch die Leitung 11 mit der Einlaßseite der Meßpumpe 2 und durch die Löcher 12 in dem Halsansatz des Rohrschiebers 8, dessen Inneres, ein Loch oder Löcher 13 in ihm, eine Ringnut 14 in dem Gehäuse 4 und eine Öffnung 15 mit der Hauptleitung i^A in Verbindung. Die untere Kammer 10 steht durch die Leitung 16 mit der Lieferseite der Meßpumpe 2 und durch die Leitung 17 mit den Spinndüsen oder anderen Verbrauchsstellen in Verbindung. Der Rohrschieber 8 kann eine beliebige Anzahl von Löchern 13 tragen, deren Form beliebig sein kann.

Bei normaler Arbeitsweise fließt die Spinnflüssigkeit von der Hauptleitung durch die Öffnung 15, die ringförmige Nut 14, die Löcher 13 in den Rohrschieber 8 und von dort durch die Löcher 12 in die obere Kammer 9 der Druckausgleichvorrichtung. Von dort fließt sie durch die Leitung 11 zur Meßpumpe 2, und von der Meßpumpe durch die Leitung 16, die untere Kammer 10 des Druckausgleichventils und die Leitung 17 zu der Spinndüse oder den anderen Verbrauchsstellen.

Übersteigt der Druck in der oberen Kammer 9 den Druck in der unteren Kammer 10, so bewirkt die Membran 5, daß der Rohrschieber sich nach unten bewegt und die Menge der durchgelassenen Flüssigkeit ver- ·. mindert, indem die Öffnung zwischen dem Loch oder den Löchern 13 und der Ringnut 14 verkleinert wird. Die Membran 5 bewegt sich so weit nach unten, bis ein Ausgleich zwischen den Drücken in der oberen und unteren Kammer herbeigeführt ist. Übersteigt andererseits der Druck der unteren Kammer 10 den Druck in der oberen Kammer 8, so arbeitet die Membran in umgekehrter Weise. Entsteht ein durch die Druckausgleichvorrichtung nicht ausgleichbarer Überdruck in der unteren Kammer 10, so hebt die Membran 5 den Rohrschieber 8 so hoch, daß die Öffnung zwischen dem Loch oder den Löchern 13 und der Ringnut 14 geschlossen wird und die Verbindung zwischen der Druckquelle und der oberen Kammer 9 abgetrennt wird. Der Rohrschieber 8 bleibt in dieser Stellung, und die Pumpe hört auf, Spinnflüssigkeit zu liefern, solange die Ursache des Überdruckes nicht beseitigt ist. Bei Beseitigung dieser Ursache wird die Membran 5 und der Rohrschieber 8 durch die Feder 18 in ihre Normalstellung zurückgebracht. Tritt ein Überdruck in der oberen Kammer 9 auf, so bewegt die Membran 5 den Rohrschieber 8 so weit nach unten, daß die öffnung zwischen dem Loch oder den Löchern 13 und der Ringnut 14 geschlossen und somit die Verbindung zwischen der Druckvorrichtung und der oberen Kammer 9 unterbrochen wird, wodurch die Pumpe aufhört, Spinnflüssigkeit zu liefern, solange nicht die Ursache des Überdruckes be- go seitigt ist.

Bei der Ausführungsart nach Bild 7 sind Mittel, um einen Überdruck, der in der unteren Kammer 10 oder in der oberen Kammer 9 entsteht, gegenüber der Atmosphäre oder einer anderen Stelle geringeren Druckes auszugleichen, nicht vorgesehen. Es können aber ähnliche Vorrichtungen, wie in Bild 4 und 5 dargestellt, angewandt werden. In Bild 7 ist eine Schraube 19 gezeigt, die mit einem Kanal 20 versehen ist. Beim Anlassen der Pumpe ist die Schraube 19 so weit zu lösen, daß der Kanal 20 mit der Atmosphäre in Verbindung steht, so daß die in der Vorrichtung enthaltene Luft durch die einfließende Spinnflüssigkeit verdrängt wird. Wenn die Einheit durch Flüssigkeit gefüllt ist, wird die Schraube wieder zugeschraubt.

Bild 8 zeigt eine Vorrichtung von ähnlicher Anordnung wie die in Bild 7 gezeigte, nur bewegt hier die Membran nicht einen Rohrschieber, sondern ein Doppelkegelventil. Die Bezugszeichen stimmen mit denen des Bildes 7 überein, und die Anordnung arbeitet in ähnlicher Weise wie die in Bild 7 dargestellte.

Die Schraube 26, welche den von der Hauptleitung x^A zu der oberen Kammer 9 führenden Kanal 25 verschließt, wird geöffnet, wenn die Öffnung 22 von einem Kegel des Doppelkegelventils 21 verschlossen wird. Die Flüssigkeit fließt dann von der Hauptleitung i·⁴ zur oberen Kammer 9, zur Meß-

pumpe 2 und unteren Kammer io und verursacht, daß die Membran das Ventil 21 nach oben bewegt, so daß die Öffnung 22 es öffnet. Der Kanal 25 wird dann durch die Schraube 26 wieder verschlossen.

Bild 9 zeigt die Zahnradpumpe α (Bild 2), welche als Druckvorrichtung dient. Die Pumpe ist in bekannter Weise mit einem Umlaufventil 15 versehen. Der Teil 15^ dieses Umlaufventils arbeitet in einer Bohrung des Gehäuses 16 und regelt die Durchflußöffnung zu dem Umlaufe 17 zwischen dem Einlaß 8 und dem Auslaß 18 der Pumpe. Der Ventilteil i$^A wird geführt durch eine Ventilstange 19, die in einer Führung 20 arbeitet, und durch einen unteren kreuzförmigen Ansatz 21, der in der Bohrung des Gehäuses 16 arbeitet. Der Ventilteil I5^yl wird auf den Ventilsitz durch die Feder 23 gedrückt.

Sollte das Regelventil 9 (siehe Bild 2) nicht genau arbeiten oder einen Überdruck, der in der Lieferseite der Druckvorrichtung entsteht, nicht verhindern, so wirkt dieser Überdruck durch die Auslaßöffnung 18 auf den Ventilteil 15-⁴ und hebt ihn von seinem Ventilsitz 22, so daß sich der Überdruck durch die Umleitung 17 und die Zuführungsleitung 8 der Druckvorrichtung ausgleichen kann.

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum Fördern von Flüssigkeiten, insbesondere von Spinnflüssigkeiten für künstliche Seide, zur Erzielung gleichbleibender Förderleistung, mit einem Druckausgleichorgan und mit einer von einer Druckleitung gespeisten Meßpumpe, insbesondere Zahnradpumpe, bei welcher der Druck in der Zuführleitung und der Druck in der Lieferleitung selbsttätig einander gleich erhalten werden, dadurch gekennzeichnet, daß in der Zuführleitung der Meßpumpe ein den Durchfluß der Flüssigkeit verengendes oder vergrößerndes Regelorgan angeordnet ist, dessen Treibteil auf der einen Seite unter dem Druck in der Zuführleitung, auf der anderen Seite unter dem Druck in der Lieferleitung der Meßpumpe steht.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei Auftreten eines übermäßigen, durch die Öffnungen (14) des Regelorgans (6) nicht ausgleichbaren Überdruckes auf der Lieferseite der Meßpumpe durch eine besondere Steuerkante (16) des Regelorgans (6) die Zuführseite der Meßpumpe mit einer Stelle niedrigeren Druckes (z. B. mit der Atmosphäre) verbunden wird, wodurch der Druck auf der Zuführseite der Meßpumpe und infolgedessen auch der Druck auf der Lieferseite der Meßpumpe herabgesetzt werden, und die Lieferung der Pumpe so lange aufhört, bis die Ursache des Überdruckes beseitigt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckausgleichorgan zusammenwirkt mit einer Hilfsvorrichtung, bestehend aus einem Kolben (12), welcher auf einer Seite dem Druck der Zuführseite der Meßpumpe und auf der anderen Seite dem Druck der Lieferseite der Meßpumpe ausgesetzt ist, einem durch den Kolben (12) bewegten Hohlschieber (13), durch welchen eine mit einer Stelle niedrigeren Druckes (z. B. mit der Atmosphäre) in Verbindung stehende Leitung (19) geöffnet oder geschlossen wird, einem Kanal (14), der mit der Zuführseite der Meßpumpe in Verbindung steht und einem Kanal (16), welcher mit der Lieferseite der Meßpumpe in Verbindung steht, wobei diese Hilfsvorrichtung derart wirkt, daß unter normalen Bedingungen die Leitung Γ19) durch den Hohlschieber (13) abgeschlossen ist und die Verbindung der mit den beiden Seiten der Meßpumpe in Verbindung stehenden Kanäle (14 und 16) untereinander durch denKolben (12) .abgeschnitten wird, während bei Auftreten eines übermäßigen Überdruckes auf der Lieferseite der Meßpumpe der Kolben ii2) sowohl den Hohlschieber (13) zur Öffnung des Kanals (19) bewegt als auch eine Verbindung zwischen den mit den beiden Seiten der Meßpumpe in Verbindung stehenden Kanälen (14 und 16) herstellt, wodurch Zuführseite und Lieferseite der Meßpumpe mit einer Stelle niedrigeren Druckes in Verbindung gebracht werden, so daß der Druck auf beiden Seiten der Meßpumpe gesenkt wird und die Lieferung der Pumpe so lange aufhört, bis die Ursache des Überdruckes beseitigt ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (12) der Hilfsvorrichtung auch bei einem übermäßigen überdruck auf der Zuführseite der Meßpumpe mit Hilfe des Hohlschiebers (13) die mit einer Stelle niedrigeren Druckes in Verbindung stehende Leitung (19) freigibt und dadurch den Druck in der Pumpe aufhebt und die .Lieferung der Pumpeneinheit so lange unterbricht, bis die Ursache des Überdruckes beseitigt ist.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen