DE523411C - Vorrichtung zur gleichmaessigen Zufuehrung von Fluessigkeiten, insbesondere bei der Herstellung von Kunstseide - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur gleichmäßigen Zuführung von Flüssigkeiten, insbesondere bei der Herstellung von Kunstseide.

In Patent 523 410 ist eine Vorrichtung zum Fördern von Spinnlösungen ο. dgl. dargestellt, bei welcher die Regelung der zur Spinndüse fließenden Spinnlösung durch eine Drosselvorrichtung bewirkt wird, deren Zuführseite unmittelbar mit der Druckleitung und deren Lieferseite mit der Spinndüse in Verbindung steht, und in welcher der Druckunterschied auf beiden Seiten auf gleicher Höhe erhalten wird. Dies geschieht dadurch, daß bei einer Änderung des Druckunterschiedes die Zuführung der Flüssigkeit von der Druckleitung zur Drosselvorrichtung durch ein Regelorgan mehr oder weniger verengt wird. Das Regelorgan wird von einem Kolben (oder einer Membran) getragen, dessen (bzw. deren) eine Seite mit der Zuführseite der Drosselvorrichtung und dessen andere Seite mit deren Lieferseite in Verbindung steht.

Auch bei der vorliegenden Erfindung erfolgt die Regelung der zur Spinndüse fließenden Spinnlösung ο. dgl. durch eine Drosselvorrichtung. Man speist diese aber mittels einer Pumpe, deren Einlaßseite so geregelt wird, daß der Druckunterschied auf beiden Seiten der Drosselvorrichtung auf gleicher Höhe erhalten wird.

Gemäß der Erfindung besteht die Vorrichtung aus einer oder mehreren Pumpeneinheiten. Jede Pumpeneinheit umfaßt eine Pumpe, eine Drosselvorrichtung und eine Druckausgleichvorrichtung, welche so angeordnet ist, daß die Lieferseite der Pumpe mit der Zuführseite der Drosselvorrichtung über die eine Seite des Treibteils der Druckausgleichvorrichtung in Verbindung steht, dessen andere Seite dem Druck ausgesetzt ist, welcher auf der Lieferseite der Drosselvorrichtung und in der Spinndüse oder den Spinndüsen oder anderen Verwendungsstellen herrscht. Der Treibteil trägt ein Regelorgan, durch welches die Zufuhr der Spinnlösung oder eine andere Flüssigkeit zur Pumpe geregelt wird.

Die Drosselvorrichtung besteht in einer Öffnung, einer Kapillarröhre, einer Einschnürung oder ähnlichen Anordnung, welche eine bestimmte Flüssigkeitsmenge bei einem gegebenen Druckunterschied auf der Einlaßseite und der Auslaßseite der Vorrichtung durchtreten läßt.

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Die Pumpe jeder Pumpeneinheit kann beliebige Bauart haben, z. B. eine Zahnräderpumpe oder eine Kolbenpumpe sein.

Vorzugsweise ist die Druckausgleichvorrichtung so gebaut, daß das Regelorgan die Zufuhr der Flüssigkeit zur Pumpe unterbricht, wenn ein übermäßiger Überdruck auf der Lieferseite der Drosselvorrichtung auftritt, d. h. wenn z. B. infolge Verstopfung ίο der Spinndüse oder der Spinndüsen oder an einer anderen Verwendungsstelle der Druck auf der Lieferseite der Drosselvorrichtung über den durch die Pumpe erzielbaren Höchstdruck steigt. Hierdurch wird die Lieferung unterbrochen, bis die Ursache der Gleichgewichtsstörung beseitigt ist.

Wie bei Patent 523 410 wird bei Verwendung der Erfindung für die Förderung von Celluloseacetatlösungen oder anderen Lösungen oder Flüssigkeiten, deren Viskosität sich mit der Temperatur ändert, und insbesondere bei der Förderung solcher Flüssigkeiten zum Spinnen von Kunstseide, zweckmäßig in Verbindung mit der Drosselvorrichtung, eine Ausgleichvorrichtung für die Temperaturschwankungen angeordnet, durch welche die Drosselöffnung so geregelt wird, daß der Durchtritt der Flüssigkeit durch dieselbe auch bei Änderungen der Temperatur gleichbleibt. Soll die Vorrichtung zum Spinnen von Kunstseide verwendet werden, so wird vorzugsweise eine Anzahl von Pumpen angeordnet, welche von einer gemeinsamen Lieferungsstelle gespeist werden, und wird für jede Spinndüse je eine Pumpe verwendet. Die Erfindung ist in der Zeichnung beispielsweise dargestellt.

Bild ι ist ein Schnitt durch eine Ausführungsform der Vorrichtung. In Bild 2 und 3 sind Einzelheiten dargestellt

Bild 4 ist ein Schnitt durch eine andere Ausführungsform der Vorrichtung.

In Bild 5 ist die Verwendung der Vorrichtung beim Spinnen von Kunstseide nach dem Trocknungs- oder Verdampfungsverfahren schematisch dargestellt.

In Bild 1 ist 1 die Hauptzuführungsleitung. 2 ist die Pumpe (Zahnräderpumpe). 3 ist die Druckausgleichvorrichtung. 4 ist die Drosselvorrichtung, welche in einer Öffnung besteht. Das Gehäuse 5 hat zwei Bohrungen von verschiedenem Durchmesser. In der unteren und weiteren Bohrung ist ein Kolben 6 verschiebbar, der mit einem Rohrschieber 7 in der oberen und engeren Bohrung verbunden ist. Statt der beiden Bohrungen von verschiedenem Durchmesser kann auch, eine einzige zylindrische Bohrung verwendet werden. Der Kolben 6 teilt das Gehäuse 5 in eine obere Kammer 8 und eine untere Kammer 9. Der Hals des Rohrschiebers 7 ist mit Löchern 10 versehen, durch welche sein Inneres mit dem- oberen Raum 8 in Verbindung steht. Infolgedessen werden der Kolben 6 und der Schieber 7 bei Änderungen des Flüssigkeitsdruckes verschoben. Die obere Kammer 8 steht durch den Kanal 11 mit dem Kanal 12, durch diesen mit der Drosselvorrichtung 4 und durch diese gleichfalls durch den Kanal 11 mit dem Rohr 15 in Verbindung, welches zu der Spinndüse oder den Spinndüsen oder anderen Verwendungstellen führt. Die untere Kammer 9 steht durch den Kanal 14 mit der Lieferseite der Pumpe 2 und durch den Kanal 15 mit der Zuführseite der Drosselvorrichtung 4 in Verbindung.

Die Hauptzuführungsleitung 1 steht mit Pumpe2 über die Ringnut 16 im Gehäuses, die schräge Nut 17 in der Außenfläche des Rohrschiebers 7, die ringförmige Nut 18 im Gehäuse 5 und den Kanal 19 in Verbindung. Durch die Stellung der schrägen Nut 17 relativ zu den Ringnuten 16 und 18 wird mittels des Rohrschiebers 7 die Förderung der Spinnlösung oder anderen Flüssigkeit zur Pumpe geregelt.

Die Drosselvorrichtung 4, welche in Bild 3 in größerem Maßstabe gezeichnet ist, enthält eine Scheibe 20 mit einer Öffnung 21. Zur Lagerung der Scheibe können irgendwelche geeigneten Mittel verwendet werden; beispielsweise kann die Scheibe zwischen einer ringförmigen Anschlagfläche im Kanal 12 und einem eingeschraubten Ring gehalten werden, oder sie kann an einer ringförmigen Anschlagfläche im Kanal 12 angelötet oder angeschweißt werden.

Auf den Kolben 6 wirkt der Druck der Feder 22. Dieser Druck dient dazu, den gewünschten Druckunterschied auf beiden Seiten-der Drosselvorrichtung 4 herzustellen und den Druckabfall auszugleichen, welcher die Spinnlösung oder andere Flüssigkeit bei ihrem Durchtritt durch die Drosselvorriehtung erfährt. Es wird so ein Gleichgewicht auf beiden Seiten des Kolbens 6 hergestellt.

Beim normalen Arbeitsgang wird die Spinnlösung von der (nicht gezeichneten) Lieferungsstelle, z. B. einer Zahnräderpumpe, unter geeignetem, verhältnismäßig niedrigem Druck der Hauptleitung 1 zugeführt, aus welcher sie durch die Ringnut 1 6 im Gehäuse 5, die schräge Nut 17 auf dem Rohrschieber, die Ringnut 18 im Gehäuse 6 und den Kanal 19 in die Pumpe gelangt. Von hier wird die Spinnlösung oder andere Flüssigkeit durch den Kanal 14, die untere Kammer 9, den Kanal 15, durch die Drosselvorrichtung 4 hindurch und durch den Kanal 12 zu der oberen KammerS und zu dem Auslaß rohr 13 geführt und gelangt durch dieses Rohr zu der Spinndüse

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oder den Spinndüsen oder anderen Verwendungsstellen.

Wird der Druck in der unteren Kammer 9 höher: als der Druck in der oberen Kammer 8 (d. h. höher als der Flüssigkeitsdruck in der oberen Kammer 8 plus dem Druck der Feder 12), so wird der Kolben 6 nach oben verschoben und verringert die Menge der Flüssigkeit, welche zur Pumpe 2 zugelassen wird, indem er die Fläche, in welcher sich die schräge Nut 17 und die Ringnut 18 überdecken, verkleinert. Der Kolben 6 und der Rohrschieber 7 bewegen sich so weit nach abwärts, bis das Gleichgewicht auf beiden Seiten des Kolbens 6 hergestellt ist. Steigt umgekehrt der Widerstand in der Spinndüse oder anderen Verwendungsstellen (z. B. infolge von teilweiser Verstopfung der Spinndüse oder anderen Verwendungsstellen), so muß der Druck auch in der oberen Kammer 8 steigen, um diesen Widerstand zu überwinden. Hierdurch wird die Fläche vergrößert, in welcher sich die schräge Xut 17 und die Ringnut 18 überdecken (und dadurch die Menge der Flüssigkeit, welche der Pumpe 2 zugeführt wird, vergrößert). Der Kolben 6 und der Rohrschieber 7 werden so weit nach abwärts verschoben, bis das Gleichgewicht auf beiden Seiten des Kolbens 6 wieder hergestellt ist.

Die Flüssigkeitsdrücke in der oberen und der unteren Kammer sind jetzt höher als zuvor. Solange die Gesamtdrücke auf beiden Seiten des Kolbens gleich sind, hat der Druck auf der Lieferseite der Drosselvorrichtung 4 stets die Größe, welche erforderlich ist, um die richtige Menge Flüssigkeit zu der Spinndüse oder anderen Verwendungsstelle zu fördern. Es sei hierbei bemerkt, daß die Förderung der Flüssigkeit aus der Druckleitung 1 zur Pumpe 2 am größten ist, wenn der obere Rand der schrägen Nut 17 mit dem oberen Rand der Ringnut 16 und der untere Rand der schrägen Nut 17 mit dem unteren Rand der Ringnut 18 bündig stehen. Während des normalen Arbeitsganges steht der untere Rand der schrägen Nut 17, wie in Bild 1 gezeichnet, etwa in der Mitte zwischen dem oberen Rand und dem unteren Rand der Ringnut 18. Infolgedessen wird die Fläche, in welcher sich die schräge Nut 17 und die Ringnut 18 überdecken, verkleinert, wenn der Kolben 6 und der Schieber 7 nach oben, und vergrößert, wenn der Kolben 6 und der Schieber 7 nach unten verschoben werden.

Wenn ein übermäßiger überdruck in der oberen Kammer auftritt, d. h. wenn der Druck auf der Lieferseite der Drosselvorrichtung (z. B. infolge Verstopfung der Spinndüse oder Spinndüsen oder anderen Verwendungsstellen) steigt und infolgedessen der Widerstand auf der Lieferseite der Pumpen über den Höchstdruck steigt, welcher von der Pumpe geleistet werden kann, dann wird der Kolben 6 genügend weit nach unten verschoben, so daß der obere Rand der schrägen Xut 17 bis unter den unteren Rand der Ringnut 16 verschoben wird. Dadurch wird die Verbindung zwischen der Druckleitung 1 und dem Einlaßkanal 19 der Pumpe 2 vollständig unterbrochen. Die Pumpe hört auf. Spinnlösung oder andere Flüssigkeit zur Spinndüse oder den Spinndüsen oder den anderen Verwendungsstellen zu fördern, bis die Ursache der Gleichgewichtsstörung beseitigt ist. Tritt umgekehrt ein übermäßiger Überdruck in der unteren Kammer 9 auf, d. h. auf der Zuführseite der Drosselvorrichtung, dann wird der Kolben 6 genügend weit nach oben verschoben, so daß der untere Rand der schrägen Nut 17 bis über den oberen Rand der Ringnut 18 verschoben wird. Die Verbindung zwischen der Druckleitung 1 und dem Einlaßkanal 19 der Pumpe 2 wird vollständig unterbrochen. Die Pumpe hört auf, Spinnlösung oder andere Flüssigkeit zu der Spinndüse oder den Spinndüsen oder anderen Verwendungsstellen zu fördern, bis die Ursache der Gleichgewichtsstörung beseitigt ist.

Bei der dargestellten Vorrichtung sind Mittel vorgesehen, um eine gleichmäßige Forderung zu sichern, auch wenn die Temperatur sich ändert, und wenn Flüssigkeiten (insbesondere Lösungen von Cellulosacetaten oder anderen Cellulosederivaten in flüchtigen Lösungsmitteln) verwendet werden, deren Viskosität bei einer Zunahme der Temperatur abnimmt. Hierfür wird ein kleiner Ventilkegel 23 angeordnet, welcher durch einen Doppelmetallstreifen 24 (z. B. durch einen aus einem Messingstreifen und Eisenband zusammengesetzten Streifen) bewegt wird und die Größe der Öffnung 21 der Drosselvorrichtung regelt. Der Ventilkegel 23 ist an dem einen Ende des Doppelmetallstreifens befestigt, das andere Ende desselben ist im Gehäuse 5 befestigt. Bei jeder Temperatursteigerung wird der Ventilkegel 23 durch den Doppelmetallstreifen 24 angehoben und verkleinert den Durchschnittsquerschnitt zwischen dem Ventilkegel 23 und der Öffnung 21. Umgekehrt wird bei der Zunahme der Temperatur der Ventilkegel 23 durch den Doppelmetallstreifen 24 gesenkt und die Durchtrittsöffnung zwischen dem Ventilkegel 23 und der öffnung 21 vergrößert.

Wenn beim Anlassen die Verbindung zwischen der Druckleitung 1 und der Pumpe 2 durch den Rohrschieber 7 unterbrochen ist (d.h. wenn der obere Rand der schrägen Nut 17 unter dem unteren Rand der Ringnut 16 liegt, oder wenn der untere Rand der schrägen Nut 17 über dem oberen Rand der Ring-

nut 18 liegt), ζ. Β. beim erstmaligen Anlassen der Pumpeneinheit oder nach Beseitigung der Ursache für eine der beiden obenerwähnten Gleichgewichtsstörungen, dann öffnet man das Schraubventil 25 und läßt Flüssigkeit aus der Druckleitung 1 über die Ringnut 16, den Kanal 26 und den Kanal ig zur Pumpe fließen. Die auf diese Weise in die Pumpe eintretende Flüssigkeit gelangt aus der Pumpe durch den Kanal 14, die untere Kammer 19, die Drosselvorrichtung 4 und den Kanal 12 zur oberen Kammer 8, bewegt den Kolben 6 und den Rohrschieber 7, wodurch die Verbindung zwischen den ringförmigen Nuten 16 und 18 und der schrägen Nut 17 wieder hergestellt und die Vorrichtung in Gang gesetzt wird.

27 ist eine Verschlußschraube mit einem Kanal 28. Beim Anlassen schraubt man die

^?-° Verschlußschraube 27 genügend weit heraus, so daß der Kanal 28 mit der Außenluft in Verbindung steht. Die durch die Spinnlösung oder andere Flüssigkeit verdrängte Luft kann dann nach außen entweichen. Ist die Einheit mit Flüssigkeit gefüllt, dann wird die Verschlußschraube 27 heruntergeschraubt und der Kanal 28 wieder geschlossen.

Gewünschtenfalls kann die Feder 22 fortgelassen und ein genügend schwerer Kolben 6 verwendet werden. In diesem Falle dient das Gewicht des Kolbens 6 dazu, den gewünschten Druckunterschied auf beiden Seiten der Drosselvorrichtung herzustellen und den Druckabfall auszugleichen, welchen die Flüssigkeit bei ihrem Durchtritt durch die Drosselvorrichtung erfährt. Hierdurch wird das Gleichgewicht auf beiden Seiten des Kolbens 6 hergestellt.

In Bild 4 ist eine ähnliche Vorrichtung dargestellt. Diese arbeitet aber mit einer Membran, durch welche ein Doppelkegelventil bewegt und der Zufluß der Flüssigkeit zur Pumpe geregelt wird. Das Ventil zur Regelung der Drosselvorrichtung wird statt durch einen Doppelmetallstreifen durch eine Kapsel mit Spiritus bewegt.

ι ist die Druckleitung, 2 die Pumpe (Zahnräderpumpe), 3 die mit einer Öffnung arbeitende Druckausgleichsvorrichtung, 4 die Drosselvorrichtung. Das Gehäuse 5 hat eine Bohrung, in welche eine Membran 6 eingebaut ist, die zwischen einem ringförmigen Ansatz 7 und dem außen mit Gewinde versehenen Ring 9 gehalten wird. Durch die Membran wird die Bohrung des Gehäuses 5 in eine obere Kammer 10 und eine untere Kammer 11 geteilt. Die Membran trägt eine nach oben ragende Stange 12, welche durch eine Bohrung 13 im Gehäuse 5 hindurchtritt und in einem Doppelkegelventil 14 endigt. Die Bohrung 13 ist mit geeigneten ringförmigen Nuten 15 o. dgl. (Labyrinthdichtung) versehen, um die Kammer 10 abzudichten.

Die untere Kammer 11 steht durch den Kanal 16 mit der Lieferseite der Pumpe 2, ferner mit der Drosselvorrichtung 4 in Verbindung. Die obere Kammer 10 steht durch den Kanal 17 mit dem Auslaßrohr 18·*, welches zu der Spinndüse oder den Spinndüsen oder anderen Verwendungsstellen führt, und ferner durch den Kanal 17 und den Kanal 18 mit der Drosselvorrichtung in Verbindung. Diese besteht aus einer kreisförmigen ■ Öffnung 19 zwischen dem Kanal 18 und der unteren Kammer 11. Die Druckleitung 1 steht durch den Kanal 20, die enge Bohrung 21 und den Einlaßkanal 22 mit der Zuführseite der Pumpe 2 in Verbindung. Durch die Stellung des Doppelkegelventils 14 relativ zu der öffnung 22 wird der Durchtritt der Flüssigkeit aus der Druckleitung 1 zur Pumpe 2 geregelt.^

Auf die Membran 6 wirkt der Druck der Feder 23. Dieser Druck dient dazu, den gewünschten Druckunterschied auf beiden Seiten der Drosselvorrichtung 4 herzustellen und den Druckabfall auszugleichen, welchen die Spinnlösung oder andere Flüssigkeit bei ihrem Durchtritt durch die Drosselvorrichtung erfährt. Es wird so ein Gleichgewicht der Drücke auf beiden Seiten der Membran 6 hergestellt.

Beim normalen Arbeitsgang tritt die Spinnlösung oder andere Flüssigkeit unter geeignetem, verhältnismäßig niedrigem, z. B. von einer Zahnräderpumpe, geliefertem Druck in das Einlaßrohr i, aus diesem durch den Kanal 20, die Öffnung 21 und den Kanal 22 zur Pumpe 2, Von der Pumpe gelangt die Flüssigkeit durch den Kanal 16, die untere Kammer 11 und die Drosselvorrichtung in den Kanal 18. Aus diesem gelangt sie in das Auslaß rohr 18^A, welches zu der Spinndüse oder den Spinndüsen oder anderen Verwendungsstellen führt, und durch den Kanal 17 zu der oberen Kammer 10.

Steigt der Druck in der unteren Kammern über den Druck in der oberen Kammer 10 (d.h. über den Flüssigkeitsdruck in der oberen Kammer 10 plus dem Druck der Feder 23), so wird die Membran 6 nach oben durchgedrückt und verringert die Menge der zur Pumpe durchtretenden Flüssigkeit, indem der Durchtrittsquerschnitt zwischen dem unteren Kegel des Doppelkegelventils 14 und der Öffnung 21 verringert wird. Die Membran 6 und das Doppelkegelventil 14 Werden so weit nach oben verschoben, bis das Gleichgewicht auf beiden Seiten der Membran 6 wieder hergestellt ist. Steigt um' gekehrt der Widerstand in der Spinndüse oder den Spinndüsen oder anderen Verwen-

dungsstellen (ζ. B. infolge teilweiser Verstopfung der Spinndüse oder den Spinndüsen oder anderen Verwendungsstellen), so muß auch der Druck in der oberen Kammer steigen, um diesen Widerstand zu überwinden. Die Membran 6 wird nach unten durchgedrückt, der Durchtrittsquerschnitt zwischen dem unteren Kegel des Doppelkegel ventils 14 und der Öffnung 23 wird vergrößert (und dadurch auch die Menge der zur Pumpe 2 geführten Flüssigkeit). Das Gleichgewicht auf beiden Seiten der Membran wird wieder hergestellt, wobei der Druck in der oberen und der Druck in der unteren Kammer größer sind als zuvor. Solange die Gesamtdrücke auf beiden Seiten der Membran 6 gleich sind, hat der Druck auf der Lieferseite der Drosselvorrichtung immer die richtige Größe, um die erforderliche Flüssigkeitsmenge zur Spinndüse oder den Spinndüsen oder anderen Verwendungsstellen zu fördern.

Der obere Kegel des Doppelkegelventils 14 hat in der normalen Stellung einen verhältnismäßig großen Abstand von der Öffnung 21. Durch den oberen Kegel wird daher der in der Öffnung 21 verbleibende Durchtrittsquerschnitt nur dann verkleinert, wenn ein anormaler oder übermäßiger Überdruck in der oberen Kammer (d. h. auf der Lieferseite der Drosselvorrichtung) auftritt.

Wenn ein anormaler oder übermäßiger Überdruck in der oberen Kammer 10 auftritt (z. B. infolge Verstopfung der Spinndüse oder Spinndüsen oder anderen Venvendungsstellen), so daß der Förderwiderstand der Pumpen über den Höchstdruck steigt, welcher von der Pumpe geleistet werden kann, dann wird durch die Membran 6 das Doppelkegelventil 14 so weit nach unten verschoben, daß durch den oberen Kegel des Ventils die Öffnung 21 abgeschlossen und dadurch die Zufuhr der Flüssigkeit zur Pumpe 2 unterbrochen wird. Die Vorrichtung hört auf, Flüssigkeit zur Spinndüse oder den Spinndüsen zu liefern, bis die Ursache der Gleichgewichtsstörung beseitigt ist. Tritt umgekehrt ein anormaler oder übermäßiger Überdruck in der unteren Kammer 11 (d. h. auf Zuführseite der Drosselvorrichtung) auf, dann wird durch die Membran 6 das Doppelkegelventil 14 so weit gehoben, daß der untere Kegel des Ventils die Öffnung 21 abschließt und dadurch die Zufuhr der Flüssigkeit zur Pumpe 2 unterbricht. Die Vorrichtung hört auf, Flüssigkeit zur Spinndüse oder den Spinndüsen oder anderen Verwendungsstellen zu fördern, bis die Ursache der Gleichgewichtsstörung beseitigt ist.

Bei der in Bild 4 dargestellten Ausf ührungsform sind ebenfalls Mittel vorgesehen, die gleichbleibende Leistung zu sichern, auch wenn die Temperatur sich ändert und wenn Flüssigkeiten (insbesondere Lösungen von Celluloseacetaten oder anderen Cellulosederivaten in flüchtigen Lösungsmitteln) verwendet werden, deren Viskosität bei einer Zunahme der Temperatur abnimmt. Hierfür dient ein kleiner Ventilkegel 24, welcher durch eine zusammendrückbare Metallkapsel 25 bewegt wird und die Öffnung 19 der Drosselvorrichtung steuert. Der Ventilkegel 24 ist an der Metallkapsel 25 befestigt. Diese enthält Paraffinöl, denaturierten Spiritus, Äther oder eine andere geeignete Flüssigkeit und ist an einem Gewindestift 2(5 befestigt, welcher durch Verschlußschraube 27 hindurch in das Gehäuse 5 eintritt. Durch Drehung des Schraubenkopfes 28 und der Sicherungsmutter 39 kann der Ventilkegel relativ zur Öffnung 19 genau eingestellt werden. Der Ventilkegel 24 ist noch mit einer Stange 30 verbunden, welche an einer Membran 31 befestigt ist. Diese Membran ist auf einer Seite dem atmosphärischen Druck und auf der anderen Seite dem im Kanal 18 herrschenden Flüssigkeitsdruck ausgesetzt und dient dazu, eine Verschiebung des Ventilkegels 24 bei Änderungen des Druckes, der Spinnlösung oder anderen Flüssigkeit zu vermeiden. Steigt die Temperatur der Flüssigkeit, so wird die Metallkapsel 25 durch die in ihr enthaltene Flüssigkeit ausgedehnt. Der Ventilkegel 24 wird verschoben und der Durchtrittsquerschnitt der Öffnung 19 um den erforderlichen Betrag verkleinert. Steigt umgekehrt die Temperatur der Flüssigkeit in der Pumpeneinheit, dann zieht sich die Metallkapsel 25 zusammen und vergrößert sich der Durchtrittsquerschnitt zwischen dem Ventilkegel 24 und der Öffnung 19 um den erforderlichen Betrag.

Soll die Vorrichtung angelassen werden, wenn die Öffnung 21 durch das Doppelkegelventil 14 abgeschlossen ist, z. B. beim erstmaligen Anlassen der Pumpeneinheit oder in einem der beiden obenerwähnten Fälle eines übermäßigen Überdruckes in der Kammer 10 oder der Kammer 11, dann öffnet man das Schraubventil 32 und läßt Flüssigkeit aus dem Einlaßrohr 1 durch die Kanäle 33 und 22 zur Pumpe 2 fließen. Von der Pumpe 2 gelangt die Flüssigkeit durch den Kanal 16, die untere Kammer 11, die Drosselvorrichtung 4 und die Kanäle 18 und 17 in die obere Kammer 10 und bewegt die Membran 6. Zwischen dem Doppelkegelventil 14 und der Öffnung 21 entsteht wieder ein freier Durchtrittsquerschnitt, und die Vorrichtung wird in Gang gesetzt.

Wird das Doppelkegelventil 14 durch ein Nadelventil ersetzt (man kann ein solches auffassen als aus dem Doppelkegelventil ent-

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standen durch Fortlassen des oberen Ventilkegels), dann, wird durch das Nadelventil der Zulauf der Flüssigkeit zur Einlaßseite der Pumpe genau in der gleichen Weise geregelt wie durch den unteren Kegel des dargestellten Doppelkegelventils. Das Nadelventil kann jedoch nicht die Zufuhr der Flüssigkeit zur Pumpe 2 bei einem anormalen oder übermäßigen Überdruck auf der Lieferseite der

ίο Drosselvorrichtung unterbrechen. Aber es kann relativ zur Öffnung 21 so eingestellt werden, daß es den Zulauf der Flüssigkeit zur Pumpe 2 vollständig unterbricht, wenn ein übermäßiger Überdruck auf der Zuführseite der Drosselvorrichtung eintritt.

In Bild 5 ist 1 die Hauptleitung, welche von der (nicht gezeichneten) Lieferungsstelle der Flüssigkeit, z. B. von einer Zahnräderpumpe, ausgeht. 2, 3 und 2^ß, 3^a sind Pumpeneinheiten, welche so gebaut sind und so wirken, wie in der Beschreibung bei Bild 1 bis 3 dargestellt.

Die Spinnlösung gelangt durch die Hauptleitung i, die Zweigleitungen 4, 4^a, die Pumpeneinheiten 2, 3 und 2^a, 3^ß zu den Spinndüsen S, 5^a, welche die Lösung in die Zellen 6 der Spinnkammer ausstoßen, in denen die Kunstseidefäden durch Verdampfung des Lösungsmittels in bekannter Weise hergestellt werden.

Claims (2)

1. Patentansprüche:

   i. Vorrichtung zur gleichmäßigen Zuführung von Flüssigkeiten, insbesondere bei der Herstellung von Kunstseide, mit einer Drosselvorrichtung (Öffnung, Kapillarröhre, Einschnürung 0. dgl.) und einer Druckausgleichvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Lieferseite einer Pumpe (2) mit der Einlaßseite der Drosselvorrichtung (4) über die eine Seite des Treibteiles (6) der Druckausgleichvorrichtung in Verbindung steht, dessen andere Seite dem Druck ausgesetzt ist, welcher auf der Lieferseite der Drosselvorrichtung (4) und in der Spinndüse oder den Spinndüsen oder an der sonstigen Verwendungsstelle herrscht, und daß der Treibteil (6) ein Regelorgan (7) trägt, durch welches g₀ die Zuführung der Spinnlösung oder einer anderen Flüssigkeit von der Hauptleitung (1) zur Pumpe (2) geregelt wird.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß durch das Regelörgan (7) die Zufuhr der Spinnlösung o. dgl. zur Pumpe (2) unterbrochen wird, sobald entweder auf der Lieferseite oder auf der Zuführseite der Drosselvorrichtung ein übermäßiger Druck auftritt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen