DE4429328A1 - Dosiervorrichtung - Google Patents
DosiervorrichtungInfo
- Publication number
- DE4429328A1 DE4429328A1 DE19944429328 DE4429328A DE4429328A1 DE 4429328 A1 DE4429328 A1 DE 4429328A1 DE 19944429328 DE19944429328 DE 19944429328 DE 4429328 A DE4429328 A DE 4429328A DE 4429328 A1 DE4429328 A1 DE 4429328A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- opening
- channel
- feed opening
- portioning
- chamber
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Withdrawn
Links
Classifications
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47G—HOUSEHOLD OR TABLE EQUIPMENT
- A47G19/00—Table service
- A47G19/30—Other containers or devices used as table equipment
- A47G19/32—Food containers with dispensing devices for bread, rolls, sugar, or the like; Food containers with movable covers
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
- B65D—CONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
- B65D83/00—Containers or packages with special means for dispensing contents
- B65D83/06—Containers or packages with special means for dispensing contents for dispensing powdered or granular material
-
- G—PHYSICS
- G01—MEASURING; TESTING
- G01F—MEASURING VOLUME, VOLUME FLOW, MASS FLOW OR LIQUID LEVEL; METERING BY VOLUME
- G01F11/00—Apparatus requiring external operation adapted at each repeated and identical operation to measure and separate a predetermined volume of fluid or fluent solid material from a supply or container, without regard to weight, and to deliver it
- G01F11/10—Apparatus requiring external operation adapted at each repeated and identical operation to measure and separate a predetermined volume of fluid or fluent solid material from a supply or container, without regard to weight, and to deliver it with measuring chambers moved during operation
- G01F11/12—Apparatus requiring external operation adapted at each repeated and identical operation to measure and separate a predetermined volume of fluid or fluent solid material from a supply or container, without regard to weight, and to deliver it with measuring chambers moved during operation of the valve type, i.e. the separating being effected by fluid-tight or powder-tight movements
- G01F11/14—Apparatus requiring external operation adapted at each repeated and identical operation to measure and separate a predetermined volume of fluid or fluent solid material from a supply or container, without regard to weight, and to deliver it with measuring chambers moved during operation of the valve type, i.e. the separating being effected by fluid-tight or powder-tight movements wherein the measuring chamber reciprocates
- G01F11/18—Apparatus requiring external operation adapted at each repeated and identical operation to measure and separate a predetermined volume of fluid or fluent solid material from a supply or container, without regard to weight, and to deliver it with measuring chambers moved during operation of the valve type, i.e. the separating being effected by fluid-tight or powder-tight movements wherein the measuring chamber reciprocates for fluent solid material
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Food Science & Technology (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Physics & Mathematics (AREA)
- Fluid Mechanics (AREA)
- General Physics & Mathematics (AREA)
- Apparatus For Making Beverages (AREA)
Description
Bei Aufgußgetränken, beispielsweise Kaffee ist die
Stärke und der Geschmack des erhaltenen Getränks sehr
stark von dem Verhältnis zwischen der Menge des für das
Aufgießen verwendeten Wassers zu der Menge des Tees oder
Kaffees abhängig, aus denen das Getränk hergestellt werden
soll. Um bei aufeinanderfolgenden Aufbrühvorgängen unge
fähr denselben Geschmack erzielen zu können, muß die Tee-
oder Kaffeemenge hinreichend sorgfältig dosiert werden.
Dazu wird bislang üblicherweise ein Meßlöffel verwendet,
dessen Volumen ungefähr jener Menge entspricht, die erfor
derlich ist, um eine Tasse eines mittelstarken Getränks
aufzubrühen.
Damit lassen sich zwar recht gut reproduzierbare
Verhältnisse erzielen, doch ist die Handhabung umständ
lich.
Ausgehend hiervon ist es Aufgabe der Erfindung, eine
Vorrichtung zur Ausgabe von pulverförmigem und rieselfähi
gem Material zu schaffen, die nicht die Handhabung ge
trennter Meßeinrichtungen erfordert.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Vor
richtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Der
bei der Vorrichtung vorgesehene Behälter dient als Vor
ratsraum für das zu dosierende rieselfähige Material. Das
Material wird über die Ausgabeöffnung ausgegeben, wobei
die abgegebene Materialmenge mit Hilfe des Portionier
gliedes eingestellt werden kann. Bei der Handhabung wird
in einer Stellung des Portioniergliedes dessen Dosierkam
mer aus dem Innenraum des Behälters mit dem Material
gefüllt. Sodann wird das Portionierglied in die andere
Endstellung gebracht, wobei sich die Dosierkammer durch
den Kanal hindurchbewegt. In der anderen Endstellung
kommuniziert die Dosierkammer mit der Ausgabeöffnung und
es kann das Material aus der Kammer des Portioniergliedes
entleert werden. In beiden Endstellungen des Portionier
gliedes ist entweder die Zufuhröffnung oder die Ausgabe
öffnung vollständig verschlossen, wodurch keine Material
unerwünschterweise in den Kanal gelangen kann. Gleichzei
tig dient das Portionierglied als Geruchsverschluß, um das
Aroma des in dem Behälter enthaltenen Materials zu schüt
zen.
Selbst wenn in einer Zwischenstellung des Portio
niergliedes eine durchgehende strömungsmäßige Verbindung
zwischen der Zufuhröffnung und der Ausgabeöffnung ent
steht, wobei die Verbindung durch die Kammer in dem Por
tionierglied hindurchführt, kann in der Regel bei ent
sprechenden Querschnittsabmessungen des Kanals das Mate
rial dennoch nicht frei aus dem Behälter herausrieseln.
Die Gestalt des Kanals in Verbindung mit den Fließeigen
schaften des Materials verhindert in aller Regel ein
solches unerwünschtes Herausrieseln. Das in dem Behälter
befindliche rieselfähige Material erzeugt oberhalb der
Zufuhröffnung keinen hinreichenden Druck, um das Material
durch den Kanal nach außen zu drücken. Die körnige Struk
tur des rieselfähigen Materials verhindert, im Unterschied
zu einer Flüssigkeit, daß überall in dem Haufwerk derselbe
Druck herrscht. Infolgedessen kann sogar eine geringfügige
Überdeckung von Zufuhröffnung und Ausgabeöffnung in Kauf
genommen werden, ohne die Funktion der neuen Vorrichtung
dadurch zu beeinträchtigen.
Wenn die Zufuhröffnung und die Ausgabeöffnung rech
eckige Gestalt haben, werden Toträume, die unvollständig
gefüllt und/oder entleert werden, weitgehend vermieden.
Die Handhabung und der Aufbau der neuen Vorrichtung
vereinfachen sich, wenn die Zufuhröffnung und die Ausgabe
öffnung bei derselben Seitenwand angeordnet sind. Diese
kann beispielsweise der Boden oder der Deckel eines ent
sprechenden Gefäßes sein.
Zweckmäßigerweise ist jene Seitenwand, die die Aus
gabeöffnung enthält, abnehmbar, um auf diese Weise einen
entleerten Behälter erneut füllen zu können.
Die Entleerung des Behälters kann rechtlos erfolgen,
wenn die betreffende Seitenwand an ihrer Innenseite trich
terförmig ausgebildet ist, um sicherzustellen, daß auch
keine Restmengen längs der Trichterwand über die Zufuhr
öffnung in die Dosierkammer gelangen können.
Verstopfungen des Kanals, in dem sich das Portionier
glied befindet, werden vermieden, wenn in der einen End
stellung des Portioniergliedes die Zufuhröffnung völlig
verschlossen ist, während in der anderen Endstellung die
Ausgabeöffnung abgeschlossen ist. Dies hat außerdem den
Vorteil, daß ein zusätzlicher Verschluß entbehrlich ist,
um einen Aromaverlust zu vermeiden.
Besonders einfach wird die Konstruktion, wenn das
Dosierglied die Gestalt eines Schiebers hat, der sich in
einem entsprechend profilierten geraden Kanal bewegt.
Die zwecks Variation der Ausgabemenge im Volumen
einstellbare Kammer wird am einfachsten dadurch erhalten,
daß der Schieber zweiteilig ist, wobei zwischen den beiden
Teilen ein die Kammer definierender Abstand vorhanden ist.
Durch Variation dieses Abstandes wird das Kammervolumen
und damit die Ausgabemenge festgelegt.
Die beiden Teile des Schiebers sind über ein Ver
stellglied miteinander verbunden, das im einfachsten Falle
eine Gewindespindel ist, die in einem Teil drehbar, jedoch
axial unverschiebbar gelagert ist, während der andere Teil
des Schiebers eine entsprechende Gewindemutter oder ein
entsprechendes Innengewinde enthält.
Die Teile des Schiebers erfordern sehr wenig Materi
al, wenn sie etwa becherförmig ausgestaltet sind.
Eine weitere Vereinfachung des Schiebers läßt sich
erreichen, wenn zwei Wände der Dosierkammer von den Wänden
des Kanals gebildet sind.
Je nachdem, welches Material aus dem Behälter ausge
geben wird, kann es zweckmäßig sein, Mittel vorzusehen, um
das rieselfähige Material aufzulockern. Solche Vorkehrun
gen sind insbesondere bei leicht hydroskopischen oder
geringfügig klebrigen Materialien, wie Kaffee, vorteil
haft. Die Mittel zum Auflockern sind vorzugsweise an dem
Portionierglied befestigt, so daß sie jedesmal beim Bewe
gen des Portioniergliedes durch das rieselfähige Material
hindurchgezogen werden.
Eine besonders gute Wirkung dieser Mittel zum Auflok
kern wird erreicht, wenn sie ein Querteil aufweisen, das
sich durch das oberhalb der Zufuhröffnung befindliche
Lichtraum bewegt. Dieses Querteil ist zweckmäßigerweise
ein schräg gestellter Streifen, der ähnlich einem Propel
ler oder Flügel in einer Bewegungsrichtung des Schiebers
das Material in Richtung auf die Zufuhröffnung bewegt.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des
Gegenstandes der Erfindung dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1 die erfindungsgemäße Dosiervorrichtung in
einer perspektivischen Ansicht,
Fig. 2 eine Draufsicht auf die Unterseite des Dec
kels der Dosiervorrichtung nach Fig. 1,
Fig. 3 den Deckel der Dosiervorrichtung nach Fig. 2
in einem Längsschnitt, parallel zu dem Kanal, in dem sich
der Schieber bewegt,
Fig. 4 den Schieber der Dosiervorrichtung nach Fig.
1 in einem Längsschnitt und
Fig. 5 den Schieber nach Fig. 4 in einer Stirnan
sicht.
Fig. 1 zeigt einen dosenförmigen Behälter 1 für
gemahlenen Kaffee. Der Behälter 1 weist ein becherförmiges
Unterteil 2 auf, in dessen obere Öffnung ein Deckel 3
eingesteckt ist, der eine Seitenwand des Behälters 1
bildet. Der Deckel 3 ist mit einer anhand nachfolgenden
Figuren im einzelnen beschriebenen Dosiervorrichtung
versehen, die dazu dient, eine definierte Menge des in dem
Behälter 1 enthaltenen Materials 2 auszugeben. Zu diesem
Zweck ist der Deckel 3 mit einer sich nach außen öffnenden
Ausgabeöffnung 4, einer mit dem Innenraum des Behälters 1
in Verbindung stehenden Zufuhröffnung 5 (Fig. 2) und einem
Portionierglied 6 versehen. Die Querschnittsfläche der
Ausgabeöffnung 4 ist nicht kleiner als die Querschnitts
fläche der Zufuhröffnung 5.
Die Grundgestalt des Deckels 3 ist eine kreiszylin
drische dicke Scheibe, die von einer oberen kreisförmigen
ebenen Fläche 7, einer umlaufenden zylindrischen Wand 8
und einer trichterförmigen gestalteten Unterseite 9 be
grenzt ist. Der größte Durchmesser der Kreisscheibe ent
spricht dem Außendurchmesser des becherförmigen Unterteils
2. Im Abstand zu der Oberseite 7 enthält der Deckel 3 eine
radial nach innen zurückspringende Schulter 11, unterhalb
derer sich ein zylindrischer Abschnitt 12 anschließt,
dessen Außendurchmesser der Lichtenweite der Öffnung des
Bechers 2 entspricht.
Oberhalb der Ringschulter 11 ist in dem Deckel 3 ein
im Querschnitt rechteckiger gerader Kanal 13 ausgebildet,
der bei 14 seitlich aus der Außenumfangsfläche 8 austritt.
Der Kanal 13 verläuft über die Achse des Deckels 4 und
reicht gegenüber der Öffnung 14 bis nahe an die zylin
drische Wand 8 heran. Im übrigen verläuft der Kanal 13
parallel und im Abstand zu der Oberseite 7. In den Kanal 7
mündet die Auslaßöffnung 4, die, wie die Fig. erkennen
läßt, außermittig angeordnet ist. Die Ausgabeöffnung 4 hat
eine ebenfalls etwa rechteckige Gestalt, wobei die Ab
messung der Ausgabeöffnung 4 gemessen in Richtung quer zu
der Längserstreckung des Kanals 13 exakt mit dessen Breite
übereinstimmt.
Die Ausgabeöffnung 4 ist ebenfalls ein kurzer Kanal,
die den Kanal 13 mit dem Äußeren verbindet.
Die Zufuhröffnung 5, die am Ende der kegelförmigen
Trichterfläche 9 angeordnet ist, hat quadratische Gestalt
und der Schnittpunkt ihrer Diagonalen fällt mit der Längs
achse des Deckels 3 zusammen. Die Kantenlänge der Zufuhr
öffnung 5 entspricht der Breite des Kanals 13.
Wie Fig. 3 erkennen läßt, sind die Zufuhröffnung und
die Ausgabeöffnung 4 seitlich soweit gegeneinander ver
setzt, daß keine von beiden im Lichtraumprofil der jeweils
anderen Öffnung liegt, d. h. die Projektionen der beiden
Öffnungen 4 und 5 auf eine Ebene parallel zu der Oberseite
7 überschneiden sich nicht. Allerdings ist auch eine
geringfügige Überdeckung für die ordnungsgemäße Funktion
nicht abträglich.
In dem geraden, im Querschnitt rechteckigen Kanal 13
sitzt ein Portionierglied 15 in Gestalt eines Portionier
schiebers, wie er in Fig. 4 im einzelnen gezeigt ist. Der
Portionierschieber 15 weist zwei etwa quaderförmige Teile
16 und 17 auf, die zwecks Materialersparnis becherförmig
gestaltet sind. Der Schieberteil 17 besteht aus einer
ebenen Unterseite 18, an die einstückig eine bezogen auf
die Darstellung nach oben weisende leistenförmige Seiten
wandanordnung 19 angeformt ist, die sich längs des Randes
der gesamten Unterseite 17 erstreckt. Die Seitenwandanord
nung 19 steht senkrecht auf der Unterseite 17 und umgrenzt
eine bezogen auf Fig. 4 nach oben offene Öffnung 21. Die
Querabmessungen des Schieberteils 17 gemessen senkrecht zu
der Zeichenebene von Fig. 4 entsprechend der Breite des
Kanals 13 gemessen in der entsprechenden Richtung während
die Höhe der Seitenwandanordnung 19, einschließlich der
Oberseite 7 gleich in der Höhe des Kanals 13 ist. Das
Schieberteil 17 läßt sich somit weitgehend spielfrei in
dem Kanal 13 hin- und herschieben.
Im Abstand zu einer Stirnwand 22 der Seitenwandanord
nung 19 befindet sich eine weitere Leiste 23, wodurch eine
nach oben offene Tasche entsteht, in der eine vierkantige
Spindelmutter 24 drehgesichert und axial unverschieblich
eingesetzt ist. Mit einer Gewindebohrung 25 der Spindel
mutter 24 fluchten Bohrungen 26 in der Stirnwand 22 und
der Leiste 23.
Der andere Schieberteil 16 ist umgekehrt orientiert
und besteht aus einer ebenfalls planen ebenen Oberseite
27, an deren Rand einstückig eine Seitenwandanordnung 28
angeformt ist. Diese Seitenwandanordnung 28 bildet eine
Stirnwand 29, die eine schwalbenschwanzförmige Ausstülpung
31 trägt. Die schwalbenschwanzförmige Ausstülpung 31 ist
gleichzeitig der von außen zu betätigende Griff des Do
sierschiebers 15.
Auch der Schieberteil 16 ist offen, jedoch nach
unten, so daß er etwa eine becher- oder schalenförmige
Gestalt hat. Seine Breite und seine Höhe entsprechen der
Breite und der Höhe des Kanals 13 bzw. des Schieberteils
17.
Eine nach außen zeigende Stirnwand 32 des Griffes 31
ist plan und verläuft rechtwinklig zu der ebenen Oberseite
27. In dieser Stirnwand 32 befindet sich etwa mittig ein
nach unten offener U-förmiger Schlitz 33, der von zwei
zueinander parallelen Schlitzrändern begrenzt ist. Dieser
Schlitz 33 dient der Aufnahme einer umlaufenden Ringnut 34
an einem Schaft 35 eines gerändelten Einstellknopfes 36,
der im übrigen nach außen über die Stirnseite 32 übersteht
und dort mit einer entsprechenden Rändel versehen ist. Der
Schlitz 33 wirkt mit der Nut 34 als Drehlager zusammen. In
dem Einstellknopf 36 sitzt drehfest eine Einstellspindel
37, die zu dem Knopf 36 koaxial ist. Die Einstellspindel 37
führt durch eine Öffnung 38 in einer dem Einstellknopf
36 gegenüberliegenden Stirnwand 39 des Schieberteils 16.
Das aus dem Schieberteil 16 herausragende Ende der Ein
stellspindel 37 trägt ein Gewinde 41, das durch die Boh
rung 26 hindurchführt und in die Spindelmutter 24 einge
dreht ist. Auf diese Weise sind die beiden Schieberteile
16, 17 einstellbar und im übrigen starr miteinander gekop
pelt.
Mit dem Dosierschieber 15 ist eine Vorrichtung 42 zum
Auflockern des rieselförmigen Materials verbunden. Die
Auflockerungsvorrichtung 42 besteht aus einem Stiel 43 in
Gestalt eines abgekröpften Metallstreifens, dessen freies
Ende mit einem Querstück 44 versehen ist, das nach Art
eines Kleiderbügel gebogen ist. Das Querstück 44 ist
ebenfalls ein Streifen und wie Fig. 4 erkennen läßt, so
geneigt, daß bei einer Bewegung parallel zu der Längser
streckung der Einstellspindel 37 dem rieselförmigen Mate
rial eine Bewegung mit einer Komponente in Richtung auf
den Dosierschieber 15 erteilt wird. Das Querstück 44
erstreckt sich rechtwinkelig zu der Einstellspindel 37.
Zur Befestigung der Auflockerungsvorrichtung ist das
Schieberteil 17 im Abstand zu seiner Stirnwand 22 mit
einer im Querschnitt rechteckigen Durchgangsöffnung 45
versehen, deren Querschnitt an dem Querschnitt des Stiels
43 angepaßt ist. Die Durchgangsöffnung 45 führt von der
Unterseite 18 her in Richtung nach oben und sie wird von
der Durchgangsbohrung 26 durchsetzt. Auf diese Weise kann
die Einstellspindel 37 gleichzeitig zur axialen Sicherung
des Stiels 43 in der Durchgangsöffnung 45 herangezogen
werden, indem nämlich die Einstellspindel 37 bei einge
setzter Auflockerungsvorrichtung durch eine entsprechende
Bohrung 46 in dem Stiel 43 hindurchführt.
Der Deckel 3 sowie der Dosierschieber sind beispiels
weise Kunststofformteile aus einem geeigneten Thermopla
sten.
Die Montage des Dosierschiebers 15 geschieht wie
folgt:
Die Einstellspindel 37 wird mit ihrem Gewindeteil 41 voraus von innen her durch die Öffnung 38 in der Stirnwand 39 eingesteckt, soweit bis die Nut 34 mit dem Aufnahme schlitz 33 fluchtet. Dabei ist die Gewindespindel 37 gegenüber der Achse der Bohrung 38 geringfügig verkantet, weshalb der Durchmesser der Bohrung 38 groß genug gewählt ist, um diese Verkantung zu ermöglichen. Sobald die Ring nut 34 mit dem Aufnahmeschlitz 33 ausgerichtet ist, wird der Betätigungsknopf 36 mit der Ringnut 34 in den Auf nahmeschlitz 33 eingeführt.
Die Einstellspindel 37 wird mit ihrem Gewindeteil 41 voraus von innen her durch die Öffnung 38 in der Stirnwand 39 eingesteckt, soweit bis die Nut 34 mit dem Aufnahme schlitz 33 fluchtet. Dabei ist die Gewindespindel 37 gegenüber der Achse der Bohrung 38 geringfügig verkantet, weshalb der Durchmesser der Bohrung 38 groß genug gewählt ist, um diese Verkantung zu ermöglichen. Sobald die Ring nut 34 mit dem Aufnahmeschlitz 33 ausgerichtet ist, wird der Betätigungsknopf 36 mit der Ringnut 34 in den Auf nahmeschlitz 33 eingeführt.
Sodann wird in den Schieberteil 17 die Spindelmutter
24 in die entsprechende Tasche zwischen der Leiste 23 und
der Stirnwand 22 eingesetzt. Das so vorbereitete Schieber
teil 17 wird in den Kanal 13 des Deckels 3 eingeschoben
und zwar so, daß die Öffnung 21 von der trichterförmige
Wand 9 weg zeigt. Das Schieberteil 17 wird soweit in den
Kanal 13 vorgeschoben, bis die im Querschnitt rechteckför
mige Durchgangsöffnung 45 in der Zufuhröffnung 5 sichtbar
ist. Daraufhin wird der Stiel 43 der Auflockerungsvor
richtung 42 durch die Zufuhröffnung 5 hindurch in die
Aufnahmeöffnung 45 eingesteckt, soweit, bis die Bohrung 46
mit den Bohrungen 22 und der Gewindebohrung 25 der Spin
delmutter fluchtet. Nunmehr kann das zweite Schieberteil
16 in den Kanal 13 eingesteckt werden und zwar mit der
Einstellspindel 37 voraus. Durch Drehen des Betätigungs
knopfes 36 wird die Einstellspindel 37 in die Spindelmut
ter 24 eingeschraubt, wodurch die beiden Schieberteile 16
und 17 starr, aber einstellbar miteinander verbunden sind.
Sobald die Einstellspindel 37 durch den Stiel 43 hindurch
führt, ist die Auflockerungsvorrichtung 42 starr und
unbeweglich mit dem Schieberteil 17 verbunden. Schließlich
wird in den Schieberteil 16 ein Sicherungsstift 47 einge
setzt, der durch die Auslaßöffnung 4 nach außen zeigt.
Im montierten Zustand bildet die Lücke zwischen der
Stirnwand 22 des Schieberteils 17 und der Stirnwand 39 des
Schieberteils 16 eine Dosierkammer 48, deren übrige Wände
die Seitenwände des Kanals 13 sind.
Die Handhabung des beschriebenen Behälters 1 ist wie
folgt:
Bei herausgenommenem Deckel wird in das Unterteil 2 der Kaffee in der entsprechenden Vorratsmenge eingegeben. Sodann wird der Deckel 3 eingesteckt, bis er mit seiner Schulter 11 auf dem Rand des becherförmigen Unterteils 2 aufliegt. Der Deckel 3 und das becherförmige Unterteil 3 werden durch Reibschluß leicht klemmend zusammengehalten.
Bei herausgenommenem Deckel wird in das Unterteil 2 der Kaffee in der entsprechenden Vorratsmenge eingegeben. Sodann wird der Deckel 3 eingesteckt, bis er mit seiner Schulter 11 auf dem Rand des becherförmigen Unterteils 2 aufliegt. Der Deckel 3 und das becherförmige Unterteil 3 werden durch Reibschluß leicht klemmend zusammengehalten.
Wenn sich der Dosierschieber 15 in der den Fig. 1 und
3 gezeigten Stellung befindet, verschließt der Schieber
teil 16 vollständig die Ausgabeöffnung 4. Der Sicherungs
stift 47 ist gegenüber der Wand 39 dementsprechend ein
Stück weit zurückversetzt. Gleichzeitig steht in dieser
Stellung die Außenfläche der Wand 39 so, daß sie mit der
benachbarten Wand der Zuführöffnung 5 etwa fluchtet. Dies
bedeutet, daß in dieser Endstellung die zwischen den
Schieberteilen 16 und 17 definierte Dosierkammer 48 über
die Zuführöffnung 9 mit dem Innern des Behälters 1 kom
muniziert.
Wenn in der erwähnten Stellung des Dosierschiebers 15
der Behälter 1 auf den Kopf gestellt wird, so daß sein
Deckel 3 nach unten zeigt, kann der in dem Behälter 1
befindliche Kaffee durch die, Zufuhröffnung 5 hindurch in
die Kammer 48 fallen, bis diese vollständig gefüllt ist.
Damit ist die gewünschte Menge Kaffees abgemessen und
durch Herausziehen des Dosierschiebers 15 an seinem Griff
31 wird die mit Kaffee gefüllte Dosierkammer 48 von der
Zufuhröffnung 5 weg durch den Kanal 13 zu der dagegen
seitlich versetzten Ausgabeöffnung 4 bewegt. In dem Maße,
in dem sich die Kammer 48 mit der Ausgabeöffnung 4 über
deckt, entleert sich der Kaffee aus der Dosierkammer 48.
Im vollständig herausgezogenen Zustand, wobei der An
schlagstift 47 den Dosierschieber 15 gegen vollständiges
Herausziehen sichert, befindet sich die Wand 26 im Licht
raumprofil der Ausgabeöffnung 4. In dieser Stellung ist
nun im Innern des Behälters die Zufuhröffnung 5 von der
geschlossenen Unterseite 18 des Schieberteils 17 voll
ständig abgedeckt. Es kann kein Kaffee in unerwünschter
Weise in den Kanal 13 oder das Schieberteil 17 gelangen.
Gleichzeitig mit der Bewegung des Dosierschiebers 15
wurde in einem Abstand von ca. 2 bis 3 Zentimetern von der
Zufuhröffnung 5 das Querstück 44 der Auflockerungsvor
richtung 42 durch das Haufwerk des Kaffees hindurchbewegt.
Wenn nun nach dem Ausgeben des Kaffees aus der Dosierkam
mer 48 der Dosierschieber 15 in den Kanal 13 zurückgesto
ßen wird, gibt der Schieberteil 17 die Zufuhröffnung 5
erneut frei und stattdessen begibt sich die Dosierkammer
48 in das Lichtraumprofil der Zufuhröffnung 5, die sich
nun erneut mit Kaffee füllt, wobei die Füllung durch die
Bewegung der Auflockerungsvorrichtung 42 unterstützt wird.
Das Dosiervolumen läßt sich durch den Abstand, den
die beiden Schieberteile 16 und 17 voneinander haben,
varieren. Hierzu wird der Einstellknopf 36 gedreht, der
drehbar, jedoch axial fest, in dem Schieberteil 16 gela
gert ist. Mit Hilfe des Gewindeteils 41 und der Spindel
mutter 25 wird der Schieberteil 17 an den Schieberteil 16
herangebracht oder von diesem entfernt, wodurch sich das
Volumen der Dosierkammer 48 entsprechend ändert. Der
gewählte Abstand bleibt bis zur nächsten Betätigung des
Einstellknopfes 36 unverändert, womit bei jeder Betätigung
des Dosierschiebers 15 immer die gleiche Kaffeemenge
ausgegeben wird.
Ersichtlicherweise ist bei eingestoßenem Dosierschie
ber 15 die Ausgabeöffnung 4, wie erwähnt, vollständig
verschlossen, damit eine aromasichere Aufbewahrung in dem
Behälter 1 gewährleistet ist. Andererseits kann sich nicht
in unerwünschter Weise Kaffee in den becherförmig gestal
teten Schieberteilen 16, 17 ansammeln, denn die Öffnung 21
des Schieberteils 17 ist ständig von der in Fig. 3 oben
liegenden Wand des Kanals 13 verschlossen. Kaffee, der in
das becherförmige Schieberteil 16 gelangt, fällt in den
Behälter 1 zurück, sobald der Dosierschieber 15 in seiner
Ruhelage nach Fig. 1 zurückgebracht wird und der Behälter
1 mit Deckel oben aufgestellt wird.
Claims (26)
1. Vorrichtung zur Ausgabe von pulverförmigem und
rieselfähigem Material beispielsweise von gemahlenem
Kaffee,
mit einem den Kaffee aufnehmenden Behälter (1), der einen Innenraum umgebende Seitenwände (3) aufweist,
mit einer in einer der Seitenwände (3) enthaltenen Ausgabeöffnung (4),
mit einem der Seitenwand (3) mit der Ausgabeöffnung (4) zugeordneten Kanal (13), der mit der Ausgabeöffnung (4) kommuniziert,
mit einer Zufuhröffnung (5), die mit dem Innenraum des Behälters (1) in Verbindung steht, gegenüber der Ausgabeöffnung (4) versetzt und mit der Ausgabeöffnung (4) über den Kanal (13) verbunden ist,
mit einem in dem Kanal (13) beweglich geführten Portionierglied (15), das zwischen zwei Endstellungen hin und her beweglich ist und eine von außerhalb des Portio nierglieds (15) zugängliche Kammer (48) enthält, die in einer Endstellung mit des Ausgabeöffnung (4) und in der anderen Stellung mit der Zufuhröffnung (5) kommuniziert, und
mit Mitteln (24, 37) zum Verändern des Volumens der Kammer (48).
mit einem den Kaffee aufnehmenden Behälter (1), der einen Innenraum umgebende Seitenwände (3) aufweist,
mit einer in einer der Seitenwände (3) enthaltenen Ausgabeöffnung (4),
mit einem der Seitenwand (3) mit der Ausgabeöffnung (4) zugeordneten Kanal (13), der mit der Ausgabeöffnung (4) kommuniziert,
mit einer Zufuhröffnung (5), die mit dem Innenraum des Behälters (1) in Verbindung steht, gegenüber der Ausgabeöffnung (4) versetzt und mit der Ausgabeöffnung (4) über den Kanal (13) verbunden ist,
mit einem in dem Kanal (13) beweglich geführten Portionierglied (15), das zwischen zwei Endstellungen hin und her beweglich ist und eine von außerhalb des Portio nierglieds (15) zugängliche Kammer (48) enthält, die in einer Endstellung mit des Ausgabeöffnung (4) und in der anderen Stellung mit der Zufuhröffnung (5) kommuniziert, und
mit Mitteln (24, 37) zum Verändern des Volumens der Kammer (48).
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Ausgabeöffnung (4) und die Zufuhröffnung (5)
längs dem Kanal (13) soweit gegeneinander versetzt
sind, daß sie sich gegenseitig zumindest nicht vollständig
überdecken.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Zufuhröffnung (5) und die Ausgabeöffnung
(4) zumindest angenähert die gleiche Querschnittsgestalt
und dieselbe Fläche aufweisen.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Querschnitt der Zufuhröffnung (5) und
der Querschnitt der Ausgabeöffnung (4) rechteckig, vor
zugsweise quadratisch sind.
5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Zufuhröffnung (5) und die Ausgabeöffnung
(4) bei derselben Seitenwand (3) angeordnet sind.
6. Vorrichtung nach Anspruch 1, daß der Behälter
(1) einen Boden oder einen Deckel (3) aufweist und daß die
Seitenwand mit der Ausgabeöffnung (4) der Boden oder der
Deckel (3) ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 1, daß die Seitenwand
(3) mit der Ausgabeöffnung (4) abnehmbar ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 1, daß die Seitenwand
(3) in der Umgebung der Zufuhröffnung (5) trichterförmig
ausgebildet ist, wobei der tiefste Punkt die Zufuhröffnung
(5) darstellt.
9. Vorrichtung nach Anspruch 1, daß die Seitenwand
(3) mit dem Kanal (13) eine Stärke aufweist, derart, daß
der Kanal (13) innerhalb der Seitenwand (3) verläuft.
10. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß das Portionierglied (15) derart gestaltet
und bemessen ist, daß in einer Stellung die Ausgabeöffnung (4)
vollständig verschlossen ist und in dieser Stellung
die Kammer (48) des Portioniergliedes (15) weitgehend mit
der Zufuhröffnung (5) fluchtet und daß in der anderen End
stellung des Portioniergliedes (15) die Zufuhröffnung (5)
verschlossen ist und die Kammer (48) weitgehend mit der
Ausgabeöffnung (4) fluchtet.
11. Vorrichtung nach Anspruch 1, daß das Portionier
glied (15) die Gestalt eines Schiebers aufweist.
12. Vorrichtung nach Anspruch 11, daß der Schieber
(15) ein gerader Schieber und der Kanal (13) ein gerader
Kanal ist.
13. Vorrichtung nach Anspruch 1, daß das Portionier
glied (15) zwei voneinander beabstandete und gegeneinander
bewegbare Abschnitte (16, 17) aufweist, die über ein Ver
stellglied (37) mechanisch miteinander verbunden sind, und
daß der Zwischenraum zwischen den beiden Teilen (16, 17)
die Kammer (48) bildet.
14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekenn
zeichnet, daß das Verstellglied eine Gewindespindel (37)
ist, die in einem Teil (16) drehbar und axial unbeweglich
gelagert ist und die mit ihrem Gewinde (41) in ein Innen
gewinde (25) in dem anderen Teil (17) eingreift.
15. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekenn
zeichnet, daß wenigstens eines der beiden Teile (16, 17)
ein becherförmiges, eine Öffnung (21, 28) aufweisendes
Formteil ist.
16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Öffnung (28) des Formteils der Zufuhr
öffnung (5) zugekehrt ist.
17. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß zwei die Kammer (48) begrenzende Seitenwände
Wände des Kanals (13) sind.
18. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekenn
zeichnet, daß die beiden Teile (16, 17) des Portionier
gliedes (15) lediglich über das Verstellglied (37) mitein
ander verbunden sind.
19. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß das Portionierglied (15) mit Mitteln (42)
versehen ist, um in der Umgebung der Zufuhröffnung (5) das
rieselfähige Material aufzulockern.
20. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Mittel (42) zum Auflockern des rieselfä
higen Materials an dem Portionierglied (15) befestigt sind
und durch die Zufuhröffnung (5) in den Innenraum des Be
hälters (1) ragen.
21. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Mittel (42) zum Auflockern des rieselfä
higen Materials an dem Teil (17) des Portioniergliedes
(15) befestigt sind, das in einer Endstellung des Portio
niergliedes (15) die Zufuhröffnung (5) verschließt.
22. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Mittel (42) zum Auflockern des rieselfä
higen Materials einen an dem Portionierglied (15) befe
stigten Stiel (43) umfassen, der in den Behälter (1)
hineinragt und an dessen freiem, von dem Portionierglied
(15) abliegenden Ende ein Querteil (44) angebracht ist.
23. Vorrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekenn
zeichnet, daß das Querteil (44) eine streifenförmige
Gestalt hat und sich im wesentlichen quer zu der Bewe
gungsrichtung des Portioniergliedes (15) erstreckt.
24. Vorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekenn
zeichnet, daß das streifenförmige Teil (44) schräg ge
stellt ist, derart, daß es bei einer Bewegung durch das
rieselfähige Material infolge einer Bewegung des Portio
niergliedes (15) das rieselfähige Material in Richtung auf
die Zufuhröffnung (5) bewegt.
25. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß das Portionierglied (15) mit einem von außen
zugänglichen Handgriff (31) versehen ist.
26. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß das Volumen der Kammer (48) in wenigstens
einer Einstellung derjenigen Menge, insbesondere Kaffee
menge, entspricht, die für eine Tasse eines normal starken
Getränks erforderlich ist.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19944429328 DE4429328A1 (de) | 1994-08-18 | 1994-08-18 | Dosiervorrichtung |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19944429328 DE4429328A1 (de) | 1994-08-18 | 1994-08-18 | Dosiervorrichtung |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE4429328A1 true DE4429328A1 (de) | 1996-02-22 |
Family
ID=6526016
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19944429328 Withdrawn DE4429328A1 (de) | 1994-08-18 | 1994-08-18 | Dosiervorrichtung |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE4429328A1 (de) |
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE10046817A1 (de) * | 2000-09-20 | 2002-03-28 | Solvay Pharm Gmbh | Dosierspender für freifließendes, schüttfähiges pulver- oder partikelförmiges Gut |
DE202008005274U1 (de) | 2008-04-17 | 2008-07-10 | Wenzel, Sven | Vorratsbehälter mit Dosiervorrichtung |
Citations (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE7924833U1 (de) * | 1979-09-01 | 1980-02-07 | Bramlage Gmbh | Vorrichtung zum Dosieren von Fluessigkeiten |
FR2489266A1 (fr) * | 1980-08-26 | 1982-03-05 | Avias Robert | Ensemble doseur et container pour distributeur |
DE3422486A1 (de) * | 1983-11-08 | 1985-05-15 | MELICONI S.r.l., Granarolo dell'Emilia, Bologna | Dosierer zum abgeben von koernigen oder pulverfoermigen produkten |
DE4234951A1 (de) * | 1992-10-16 | 1994-04-21 | Kurt Mantik | Dosierbehälter für pulverförmige und flüssige Stoffe |
-
1994
- 1994-08-18 DE DE19944429328 patent/DE4429328A1/de not_active Withdrawn
Patent Citations (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE7924833U1 (de) * | 1979-09-01 | 1980-02-07 | Bramlage Gmbh | Vorrichtung zum Dosieren von Fluessigkeiten |
FR2489266A1 (fr) * | 1980-08-26 | 1982-03-05 | Avias Robert | Ensemble doseur et container pour distributeur |
DE3422486A1 (de) * | 1983-11-08 | 1985-05-15 | MELICONI S.r.l., Granarolo dell'Emilia, Bologna | Dosierer zum abgeben von koernigen oder pulverfoermigen produkten |
DE4234951A1 (de) * | 1992-10-16 | 1994-04-21 | Kurt Mantik | Dosierbehälter für pulverförmige und flüssige Stoffe |
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE10046817A1 (de) * | 2000-09-20 | 2002-03-28 | Solvay Pharm Gmbh | Dosierspender für freifließendes, schüttfähiges pulver- oder partikelförmiges Gut |
DE202008005274U1 (de) | 2008-04-17 | 2008-07-10 | Wenzel, Sven | Vorratsbehälter mit Dosiervorrichtung |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
EP0212044A1 (de) | Behälter mit wenigstens zwei Kammern zur Aufnahme flüssiger und pulverförmiger Substanzen, insbesondere Kaffeepulver, Milch und/oder Zucker | |
DE69323292T2 (de) | Verbesserte Mess-und Spendevorrichtung für granulat- oder pulverfömige Produkte | |
DE3690512C2 (de) | Abgabevorrichtung | |
DE8717773U1 (de) | Vorrichtung mit wenigstens einem Aufnahmebehälter zur Aufbewahrung und Abgabe eines Stoffes | |
DE68923303T2 (de) | Automat für warme Getränke. | |
EP2575562A1 (de) | Vorrichtung von einkapseln von aromafeststoffen sowie behälter mit einer solchen vorrichtung | |
EP0163109B1 (de) | Dosiergerät | |
DE4429328A1 (de) | Dosiervorrichtung | |
EP1040780A1 (de) | Kaffeemaschine | |
DE102016209334B4 (de) | Lebensmittelspender | |
DE69426645T2 (de) | System zum Dosieren von pulverförmigen Stoffen | |
DE3435653A1 (de) | Verschlussdeckel | |
EP0560064A1 (de) | Dosiervorrichtung für pulvriges oder körniges Dosiergut, wie Kaffeemehl | |
EP3839445A1 (de) | Dosiervorrichtung sowie verfahren zur abgabe einer fliessfähigen substanz | |
DE3236552A1 (de) | Pump-dosierverschluss | |
DE3336274A1 (de) | Behaelterdeckel | |
DE4242577C2 (de) | Abgabevorrichtung für fließfähige Medien | |
AT221016B (de) | Behälter | |
DE1922493A1 (de) | Dosiervorrichtung fuer pulveriges bzw. koerniges Gut | |
DE19651754C1 (de) | Vorrichtung zum dosierten Ausgeben von fließ- oder rieselförmigen Stoffen aus einem Behälter | |
EP0515475A1 (de) | Dosiervorrichtung an einem schüttgutbehälter. | |
EP1617186A1 (de) | Portioniervorrichtung | |
AT413073B (de) | Vorrichtung zur aufbewahrung und dosierung von fliessfähigen oder rieselfähigen medien | |
DE3242497A1 (de) | Haushaltsspeicher - und dosiergeraet fuer insbesondere kaffeemehl | |
DE8413194U1 (de) | Dosiergeraet |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
8139 | Disposal/non-payment of the annual fee |