DE4322238A1 - Elektrisches Schaltgerät - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein elektrisches Schaltgerät, insbe­ sondere einen monostabilen Schalter, wie z. B. Druck- oder Wipptaster, mit einem Gehäuse, mit einem daran angeordneten Handbetätigungselement zur Beaufschlagung von wenigstens einer im Gehäuse befindlichen Kontaktanordnung, die jeweils aus wenigstens einem beweglichen und einem festen Kontakt­ stück besteht.

Elektrische Einrichtungen, die insbesondere zur Bewegung oder Verstellung mechanischer Einrichtungen dienen, wie z. B. Stellantriebe, sind zu ihrer Betätigung heutzutage bevorzugt mit solchen Schaltgeräten versehen, welche die gewünschte Verstellbewegung oder Verstellrichtung nachbil­ den, um hierdurch zu erreichen, daß Fehlbetätigungen mög­ lichst vermieden werden. Dies ist insbesondere von Vorteil, wenn aufgrund der Vielzahl von Verstellmöglichkeiten eine Vielzahl von elektrischen Schaltgeräten vorzusehen ist, de­ ren Zuordnung anderenfalls nur mittels entsprechender Be­ schriftung erkennbar ist.

Insbesondere hat dieser Trend, die Betätigungselemente von elektrischen Schaltgeräten an die Stellcharakteristik bzw. an die Formgebung des betreffenden Geräts anzupassen in der Kraftfahrzeugtechnik Einzug gehalten, da aufgrund der er­ höhten Aufmerksamkeitsanforderungen im Straßenverkehr eine einfache und funktionssichere Betätigung sichergestellt sein muß. Dieser Entwicklung folgend sind Tastschalter zur Betätigung von elektrischen Falt-, Hub- und/oder Schiebedä­ chern derart ausgebildet, daß eine Griffmulde vorgesehen ist, welche mittels Druck, Hub oder Schub den gewünschten Verstellvorgang einleitet. Hierbei ist sichergestellt, daß das Betätigungselement in Ruhestellung eine neutrale Posi­ tion einnimmt, in welche es nach jeder Betätigung selbsttä­ tig zurückkehrt.

Insbesondere bei Schaltgeräten für die Betätigung von Fahr­ zeugdächern besteht die Gefahr, daß bei geöffnetem Fahr­ zeugdach Regen oder Spritzwasser auf das betreffende Schaltgerät einwirkt, so daß infolge von eindringendem Was­ ser die Schaltfunktion gestört wird.

Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung, ein Schaltgerät der eingangs genannten Art zu schaffen, das einfach aufgebaut, kostengünstig herstellbar und sicher gegen eindringende Flüssigkeit geschützt ist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die kennzeichnen­ den Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Dementsprechend ist das wenigstens eine bewegliche Kontaktstück als Kon­ taktwippe ausgebildet und besitzt auf einer, nämlich der gleichen Schwenkseite zwei Kontaktarme, die mit festen Kon­ taktstücken zusammenarbeiten, welche jeweils einander ge­ genüberliegend angeordnet sind. Ferner besitzt das Gehäuse eine Griffmulde, welche mit einer Ablauföffnung versehen ist, durch welche auftreffendes Wasser ablaufen kann. Zum Schutz der im Gehäuse befindlichen Kontaktanordnung besitzt das Gehäuse entsprechend einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung einen umlaufenden Rand, der die Kontaktanordnung umgibt. Hierbei ist das Handbetätigungselement so gestaltet und angeordnet, daß es den Rand übergreift und so eine überlappende Barriere bildet.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist die Ablauf­ öffnung in der Griffmulde an deren Scheitelpunkt, d. h. an derem tiefsten Punkt, angeordnet, so daß auftreffendes Was­ ser rückstandsfrei ablaufen kann.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Ablauföffnung mit einem schachtförmigen Kanal verbun­ den, der zumindest zu einer seitlich angeordneten Aus­ trittsöffnung führt. Der schachtförmige Kanal ist außerhalb des von dem genannten Rand umgebenen Bereichs, in welchem die Kontaktanordnung sich befindet, entlang geführt. Hier­ durch ist sichergestellt, daß auf das elektrische Schaltge­ rät auftreffendes Wasser nicht bis zur Kontaktanordnung vordringen kann, da es bereits vorher durch die außerhalb des vom Rand umgebenen Bereichs angeordnete Ablauföffnung, über den hiermit verbundenen schachtförmigen Kanal zur Aus­ trittsöffnung abgeleitet wird.

In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist ferner vorgesehen, daß die Kontaktwippe in einer Kontaktbrücke schwimmend gelagert ist, wobei die Kontaktwippe von einem mittels einer Druckfeder federnd gelagerten Druckstück be­ aufschlagt ist, welches im Handbetätigungselement längsver­ schieblich geführt ist. Das Druckstück ist hierbei recht­ winklig zur Schwenkachse des Handbetätigungselements ange­ ordnet, die ihrerseits achsparallel zur Kippachse der Kon­ taktwippe verläuft. Demgemäß führt das Handbetätigungsele­ ment bei seiner Betätigung eine Schwenkbewegung aus, deren Drehsinn dem der Schwenkbewegung der Kontaktwippe entgegen­ gesetzt ist.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß das Handbetätigungselement mit einer Beleuchtungseinrich­ tung versehen ist, die zur Hinterleuchtung zumindest eines Teils der Betätigungsfläche des Handbetätigungselements dient. Dabei kann die Beleuchtungseinrichtung eine Mikro­ lampe oder aber eine LD-Leuchtdiode sein. Unabhängig davon, ob die Beleuchtungseinrichtung als Mikrolampe oder als LD vorgesehen ist, ist zur elektrischen Versorgung der Be­ leuchtungseinrichtung vorgesehen, daß diese einerseits mit Masse und andererseits mit dem beweglichen Kontaktstück verbunden ist. Zu diesem Zweck befindet sich ein Anschluß der Beleuchtungseinrichtung an der Druckfeder, welche das Druckstück im Handbetätigungselement beaufschlagt, wobei sowohl das Druckstück als auch die Druckfeder elektrisch leitend ausgebildet sind.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung dient die Beleuchtungseinrichtung zur Hinterleuchtung einer in der Betätigungsfläche des Betätigungselements angeordne­ ten Markierung, die vorzugsweise als auswechselbarer Sym­ bolträger ausgebildet ist.

Diese und weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfin­ dung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbei­ spiels der Erfindung sollen die Erfindung, vorteilhafte Ausgestaltungen und Verbesserungen der Erfindung sowie be­ sondere Vorteile näher erläutert und beschrieben werden.

Es zeigt

Fig. 1 einen seitlichen Längsschnitt durch ein erfin­ dungsgemäßes Schaltgerät,

Fig. 2 eine Draufsicht auf das Schaltgerät gemäß Fig. 1.

In Fig. 1 ist im Längsschnitt von der Seite ein erfin­ dungsgemäßes elektrisches Schaltgerät 10 dargestellt, wel­ ches ein Gehäuse 12 mit einem daran angeordneten Handbetä­ tigungselement 14 aufweist. Das Gehäuse 12 besteht aus Iso­ lierwerkstoff, z. B. Polystyrol oder ABS, und ist vorzugs­ weise als Spritzgußteil gefertigt.

Das Gehäuse 12 besitzt an seiner Oberseite eine als Griff­ mulde bezeichnete wannenförmige Einformung, welche an ihrem tiefsten Punkt, je nach Betrachtungsweise auch als Schei­ telpunkt anzusehen, eine Ablauföffnung 18 aufweist. Unter­ halb der wannenförmigen Einformung 16 setzt sich das Ge­ häuse 12 quaderförmig fort und dient zur Aufnahme einer Kontaktanordnung 20, welche mit dem Handbetätigungselement 14 zusammenarbeitet. Dabei dient die Ablauföffnung 18 dazu, auf das elektrische Schaltgerät 10 auftreffendes Regen- oder Spritzwasser vor dem Eindringen in das Gehäuse 12 und damit eine Beeinträchtigung der darin angeordneten Kontakt­ anordnung 20 zu verhindern. Zu diesem Zweck ist die Ab­ lauföffnung 18 mit einem darunterliegenden, quer laufenden Kanal 19 verbunden, der auf beiden Längsseiten des elektri­ schen Schaltgeräts 10 hier nicht näher dargestellte Aus­ trittsöffnungen aufweist, durch welche in die Griffmulde 16 eingetretene Flüssigkeit ablaufen kann, ohne daß sie mit stromführenden Teilen in Berührung kommt.

Zusätzlich ist in der wannenförmigen Einformung 16 unmit­ telbar neben der Ablauföffnung 18 ein etwa quadratischer, von einem Rand 22 umfaßter Durchbruch 24 angeordnet, durch welchen das Handbetätigungselement 14 mit einem Schaltteil 15, welches im Gehäuse 12 schwenkbar angeordnet ist, die Gehäuseoberseite durchgreift, um die Kontaktanordnung 20 im Inneren des Gehäuses 12 zu beaufschlagen.

Das Handbetätigungselement 14, welches den genannten Rand 22 allseitig überdeckt, so daß das Eindringen von Regen- oder Spritzwasser in das Innere des Gehäuses 12 durch die Durchgriffsöffnung 24 verhindert ist, ist mit einer Be­ leuchtungsvorrichtung 26 versehen, die im gezeigten Ausfüh­ rungsbeispiel von einer LED-Leuchtdiode gebildet ist, die im rechtwinklig zur Gehäuseoberseite nach unten gerichteten Schaltteil 15 des Handbetätigungselements 14 angeordnet ist. Diese Beleuchtungsvorrichtung 26 dient zur Hinter­ leuchtung der Bedienfläche des Handbetätigungselements 14, die vorzugsweise mit einer Markierung versehen ist und als optische Auffindhilfe bei Dunkelheit dient.

Das Schaltteil 15 besitzt an seinem der Bedienfläche des Handbetätigungselements 14 abgewandten Ende unterhalb sei­ ner Schwenkachse eine längliche koaxial zu seiner Längsachse verlaufende Ausnehmung, in welcher eine Druckfe­ der 28 sowie ein Druckstück 29 angeordnet sind, welches von der Druckfeder 28 beaufschlagt ist.

Das Druckstück ist an seinem nach außen weisenden Ende ka­ lottenförmig geformt und beaufschlagt eine in einer Kon­ taktbrücke 30 schwimmend gelagerte schwenkbewegliche Kon­ taktwippe 32. Diese Kontaktwippe 32 besitzt zwei Kontakt­ arme 33, 34, die, abweichend von bekannten Ausgestaltungen, nicht wie üblich beiderseits der Schwenkachse angeordnet sind, sondern im Winkel zueinander gespreizt an ein und demselben Schwenkarm der Kontaktwippe 32 anschließen. Je nach Beaufschlagung durch das im Schaltteil 15 des Handbe­ tätigungselements 14 geführten Druckstücks 29 nimmt die Kontaktwippe eine entsprechende Schwenkstellung ein, in welcher einer der beiden Kontaktarme 33, 34 mit korrespon­ dierenden festen Kontaktstücken 35, 36 Kontakt hat. Hier­ durch ist eine relativ kompakte Bauweise möglich, wobei überdies eine Fehlkontaktierung mit den im Gehäuse als Kon­ taktbahnen zumindest teilweise eingelassenen festen Kon­ taktstücken 35, 36 praktisch ausgeschlossen ist. Für den elektrischen Anschluß des elektrischen Schaltgeräts 10 die­ nen räumlich neben der soeben beschriebenen Kontaktanord­ nung 20 hiervon getrennt angeordnete Kontaktstifte 38, die ebenfalls gegen von oben eintretende Flüssigkeit ausrei­ chend geschützt sind. Zur Fixierung des elektrischen Schaltgeräts 10 an seinem vorgesehenen Einbauort dienen am Gehäuse angeklemmte Klammern 40, die eine kraft- und form­ schlüssige Befestigung des elektrischen Schaltgeräts 10 ge­ währleisten.

In Fig. 2 ist eine Draufsicht auf das in Fig. 1 gezeigte elektrische Schaltgerät 10 wiedergegeben, wobei für gleiche Merkmale die gleichen, aus Fig. 1 bereits bekannten Be­ zugsziffern gelten.

Claims (19)

1. Elektrisches Schaltgerät (10), insbesondere mono­ stabiler Schalter, wie z. B. Druck- oder Wipptaster, mit einem Gehäuse (12), mit einem daran angeordneten Handbetä­ tigungselement (14) zur Beaufschlagung von wenigstens einer im Gehäuse (12) befindlichen Kontaktanordnung (20), jeweils bestehend aus wenigstens einem beweglichen Kontaktstück (32) und einem festen Kontaktstück (35, 36), dadurch ge­ kennzeichnet, daß das wenigstens eine bewegliche Kontakt­ stück (32) als Kontaktwippe mit zwei auf der gleichen Seite angeordneten Kontaktarmen (33, 34) ausgebildet ist, welche Kontaktarme (33, 34) mit einander gegenüberliegend angeord­ neten festen Kontaktstücken (35, 36) zusammenarbeiten, und daß das Gehäuse (12) eine Griffmulde (16) aufweist, die mit einer Ablauföffnung (18) versehen ist.

2. Elektrisches Schaltgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (12) einen von einem Rand (22) umgebenen Bereich (24) aufweist, durch welchen das Handbetätigungselement (14) zur Beaufschlagung der Kontak­ tanordnung (20) hindurchgreift.

3. Elektrisches Schaltgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Handbetätigungselement (14) den Rand (22) übergreift und so eine überlappende Barriere ge­ gen Flüssigkeit bildet.

4. Elektrisches Schaltgerät nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablauföffnung (18) in der Griffmulde (16) an deren tiefsten Punkt, dem Scheitelpunkt angeordnet ist.

5. Elektrisches Schaltgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablauföffnung (18) mit einem Schacht (19) verbunden ist, der zu seitlich angeordneten Austrittsöffnungen führt.

6. Elektrisches Schaltgerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablauföffnung (18) in der Griffmulde (16) außerhalb des vom Rand (22) umfaßten Be­ reich (24) angeordnet ist.

7. Elektrisches Schaltgerät nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die festen Kontakt­ stücke (35, 36) als Kontaktbahnen ausgebildet sind, welche zumindest teilweise im Gehäuse (12) eingelassen sind.

8. Elektrisches Schaltgerät nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktwippe (32) in einer Kontaktbrücke (30) schwimmend gelagert ist.

9. Elektrisches Schaltgerät nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktwippe (32) von einem mittels einer Druckfeder (28) federnd gela­ gerten Druckstück (29) beaufschlagt ist, welches im Handbe­ tätigungselement (14) längsverschieblich geführt ist.

10. Elektrisches Schaltgerät nach einem der vorheri­ gen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckstück (29) rechtwinklig zur Schwenkachse des Handbetätigungsele­ ments (14) in einem Schaltteil (15) angeordnet ist.

11. Elektrisches Schaltgerät nach einem der vorheri­ gen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse des Handbetätigungselements (14) parallel zur Kippachse der Kontaktwippe (32) angeordnet ist.

12. Elektrisches Schaltgerät nach einem der vorheri­ gen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Handbetäti­ gungselement (14) bei Betätigung eine Schwenkbewegung aus­ führt, deren Drehsinn dem der Schwenkbewegung der Kontakt­ wippe (32) entgegengesetzt ist.

13. Elektrisches Schaltgerät nach einem der vorheri­ gen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Handbetäti­ gungselement (14) mit einer Beleuchtungseinrichtung (26) versehen ist, die zur Hinterleuchtung zumindest eines Teils der Bedienfläche des Handbetätigungselements (14) dient.

14. Elektrisches Schaltgerät nach Anspruch 13, da­ durch gekennzeichnet, daß die Beleuchtungseinrichtung eine Mikrolampe ist.

15. Elektrisches Schaltgerät nach Anspruch 13, da­ durch gekennzeichnet, daß die Beleuchtungseinrichtung (26) eine LD-Leuchtdiode ist.

16. Elektrisches Schaltgerät nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Stromversorgung der Beleuchtungseinrichtung (26) über die Kontaktwippe (32) vorgesehen ist.

17. Elektrisches Schaltgerät nach Anspruch 9 und 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfeder (28) und das Druckstück (29) elektrisch leitend ausgebildet sind und als Anschlußleiter für die Beleuchtungseinrichtung (26) dienen.

18. Elektrisches Schaltgerät nach einem der vorheri­ gen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Beleuch­ tungseinrichtung (26) zur Hinterleuchtung einer Markierung in der Bedienfläche des Betätigungselements dient.

19. Elektrisches Schaltgerät nach Anspruch 18, da­ durch gekennzeichnet, daß die Markierung von auswechselba­ ren Symbolträgern gebildet ist.