DE4311649C2 - Stützbein sowie hiermit versehene Stützvorrichtung - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Stützbein nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 sowie eine Stützvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruches 15.

Es wurde bereits vorgeschlagen, ein Stütz- bzw. Abstütz­ system zu schaffen, bei dem eine Vielzahl von vertikalen Beinen vorgesehen ist, wobei eine einstellbare Hebevorrich­ tung am unteren Teil jedes Beines vorgesehen ist. Ein Schraubengewindeabschnitt der Hebevorrichtung wird hierbei in das Bein eingeführt, wobei die Hebevorrichtung einen drehbaren Kragen mit Gewinde trägt, der an eine von dem Stützbein getragene Endplatte stößt. Wird der Kragen ge­ dreht, so bewegt er sich entlang des Gewindeabschnitts der Hebevorrichtung aufwärts oder abwärts, so daß das Stützbein angehoben oder abgesenkt wird. Es ist ein allgemein aner­ kanntes Problem, daß, wenn die vertikalen Stützbeine bewegt werden, die Hebevorrichtung von dem Stützbein freikommen kann, so daß zusätzliche Arbeit für das erneute Einsetzen der Hebevorrichtung in das Stützbein notwendig ist. Die vor­ liegende Erfindung versucht, das oben dargestellte Problem zu verhindern oder zu vermindern.

Die US 50 48 875 offenbart einen Verbinder, der zwischen einem Metallrohr mit einem Kragen im Endbereich und einem flexiblen Schlauch angeordnet werden kann. Zur Herstellung der Verbindung wird der Schlauch auf ein Endstück des Verbinders aufge­ schoben, während das Metallrohr mittels eines federelastischen Halters am Verbinder festgelegt wird. Der Halter hintergreift hierzu den Kragen am Metallrohr ebenso wie einen ringförmigen Vorsprung im mittleren Bereich des Verbinders.

Das Dokument DE 36 41 349 A1 offenbart eine Teleskop-Baustütze, bei der ein Innenrohr mittels einer Stellmutter ein Außenrohr abstützt, wobei die Stellmutter einen Flansch aufweist. An einer Seite des Außenrohrs ist im Bereich des Stirnendes eine Klinke verschwenkbar gelagert und dabei derart federnd vorgespannt, daß sie den Flansch der Stellmutter mit ihrem Hakenende hintergreift und so eine Verriegelung herstellt.

Es ist Aufgabe der Erfindung ein Stützbein bzw. eine hiermit versehene Stütz­ vorrichtung zu schaffen, wobei wenigstens Teile der Schnappriegelkonstruktion des Stützbeins aus einem leichtgewichtigen Material hergestellt werden können, da sie keine tragende Funktion übernehmen müssen.

Die Lösung der Aufgabe hinsichtlich des Stützbeins erfolgt mit den Merkmalen des Anspruches 1. Dabei ist das Stützbein mit einem Schnappriegel versehen, mittels dessen im Gebrauch eine Endplatte am Stützbein und ein Kragen einer Hebevorrichtung in einer vorbestimmten Position relativ, zueinander festleg­ bar sind, wobei der Schnappriegel ein auf dem Stützbein an­ gebrachtes Riegelteil aufweist, das eine Bewegung von einer Riegelposition zu einer Freigabeposition ausführt, wobei das Riegelteil ein derart ausgebildetes Maul bildet, das die Endplatte des Beins und ein benachbarter Kragen der Hebevor­ richtung in der Riegelposition in Eingriff hält, wodurch die Endplatte und der Kragen in einer vorbestimmten Position ge­ halten werden, wobei Mittel vorhanden sind, die das Riegel­ teil in der Riegelposition halten.

Die Lösung der Aufgabe betreffend der Stützvorrichtung erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 15. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes nach Anspruch 1 ergeben sich aus den Merkmalen der Ansprüche 2 bis 14.

Die Erfindung wird mittels der nachfolgenden Beschreibung eines Aus­ führungsbeispiels anhand der Zeichnung näher erläutert:

Es zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Stützbein-Schnappriegels, der an dem Stützbein angebracht ist und einen Kragen einer Hebevorrichtung in Eingriff hält, wo­ hingegen das Stützbein und die Hebevorrichtung teil­ weise gestrichelt angedeutet sind;

Fig. 2 eine Unteransicht des Stützbeines und des Schnappriegels mit abgenommener Endplatte des Stütz­ beines; und

Fig. 3 eine Vorderansicht des Schnappriegels von Fig. 1 und Fig. 2, wobei Teile des Stützbeines und der Hebevor­ richtung erneut strichpunktiert dargestellt sind.

Bezugnehmend auf die Zeichnung ist ein hohles vertikales Stützbein 1 an seinem unteren Ende mit einer einstellbaren Hebevorrichtung 2 versehen. Die Hebevorrichtung 2 weist einen Abschnitt (nicht gezeigt) auf, der am Boden angreift, wobei der Abschnitt einen vertikalen Schraubengewindeab­ schnitt stützt, auf dem ein Kragen 3 mit Innengewinde dreh­ bar montiert ist. Der Schraubengewindeabschnitt der Hebevor­ richtung 2 ist so dimensioniert, daß er in dem hohlen Stütz­ bein 1 aufgenommen wird. Der Kragen 3 weist eine obere ra­ dial nach außen gerichtete Lippe 4 auf, die so dimensioniert ist, daß sie das untere Ende des Stützbeines 1 beaufschlagt und somit das Stützbein 1 abstützt.

Das Stützbein 1 besteht aus einem stranggepreßten Aluminium- Rohr mit einem im wesentlichen kreisförmigen Querschnitt. Die äußere Oberfläche des Stützbeins 1 ist mit sich axial erstreckenden rinnenförmigen Aussparungen 5 versehen. Das Stützbein 1 trägt eine am unteren Teil des Stützbeins 1 be­ festigte Endplatte 6, die am Kragen 3 angreift. Die End­ platte 6 ist kreisförmig und steht radial nach außen von dem Stützbein 1 vor.

Wenn die Abstützung, die im Stützbein 1 aufgenommen ist, be­ wegt wird, kann das Stützbein 1 angehoben werden. Um zu ver­ hindern, daß die Hebevorrichtung 2 vom Stützbein 1 abge­ trennt wird, wenn das Stützbein 1 angehoben wird, ist ein Schnappriegel 7 vorgesehen, der dazu dient, die Hebevorrich­ tung 2 in Position zu halten.

Der Schnappriegel 7 weist ein vertikales langgestrecktes Bauteil 8 auf, das teilweise in den sich axial erstreckenden rinnenförmigen Aussparungen 5 des Stützbeins 1 angeordnet ist. Der obere Abschnitt der offen liegenden Vorderseite des langgestreckten Bauteils 8 trägt einen Schalttaster 8a. Der un­ tere Abschnitt der Rückseite des langgestreckten Bauteils bildet ein nach hinten gerichtetes Maul 9 in Form einer Aus­ sparung aus, das in Richtung des hinteren Teils des Schalttasters 8a öffnet. Das innenseitig vorstehende Maul 9 ist durch zwei gegenüberliegende Wände 10, 11 begrenzt, die im wesentlichen senkrecht zu der Hauptachse des langge­ streckten Bauteils 8 stehen. Eine abgeschrägte Auflauffläche 12 ist ebenfalls vorgesehen, die sich von der unteren durch das Maul 9 abgegrenzten Wand 11 bis zum unteren freien Ende des Schnappriegels 7 erstreckt. Ein Hebellager 13 in Form eines Vorsprunges ist vollständig innerhalb der rinnenförmi­ gen Aussparung 5 angeordnet und ist in Richtung auf das Stützbein 1 gerichtet.

Der Schnappriegel 7 ist am unteren Ende des Stützbeins 1 so angeordnet, daß das Maul 9 mit der Endplatte 6 des Stützb­ eins 1 fluchtet, und sowohl einen periphären Teil der End­ platte 6 als auch einen entsprechenden Teil der Kragenlippe 4 aufnehmen kann, wenn die Lippe 4 benachbart zur Endplatte 6 liegt.

Eine Blattfeder 14 ist vorgesehen, die im wesentlichen eine halbkreisförmige Gestalt aufweist, welche zwei nach innen vorstehende, von der Mitte der Blattfeder 14 gleich beab­ standete Federkröpfungen 15, 16 besitzt.

Die Blattfeder 14 ist auf den Schnappriegel 7 so angeordnet, daß die beiden Federkröpfungen 15 und 16 teilweise innerhalb der sich axial erstreckenden rinnenförmigen Aussparungen 5 beidseitig der rinnenförmigen Aussparung 5, in dem der Schnappriegel 7 angeordnet ist, angeordnet sind. Die beiden gegenüberliegenden Enden der Blattfeder 14 sind starr an dem Stützbein 1 durch Nieten befestigt. Der Schnappriegel 7 ist an der Blattfeder 14 mittels einer Schraube gehalten, die durch eine zentral angebrachte Öffnung in der Blattfeder 14 hindurchgesteckt ist und in einen entsprechenden Gewindeab­ schnitt des Schnappriegels 7, der im wesentlichen im Mittel­ punkt des langgestreckten Bauteils 8 plaziert ist, eingreift.

Im normalen Gebrauch ist der Schnappriegel 7 in einer Ein­ fangposition, wie in Fig. 1 gezeigt, vorgespannt. In dieser Position ist die obere Wand 10, die das Maul 9 definiert, im direkten Kontakt mit der oberen Oberfläche der Endplatte 6 und die Kragenlippe 4, die an die Endplatte 6 anstößt, ist in dem Maul 9 aufgenommen. Falls, aus welchem Grund auch immer, solch ein Stützbein 1 bewegt wird, beginnt der Kragen 3 sich von dem Stützbein 1 zu lösen, wobei die untere Wand, die das Maul 9 festlegt, die Kragenlippe 4 in zurückhalten­ dem Eingriff hält, wodurch die Hebevorrichtung 2 und das Stützbein 1 zusammengehalten werden und eine Trennung unter­ bunden wird. Weil die obere Wand, die das Maul 9 festlegt, die Endplatte 6 berührt, wird die auf das langgestreckte Bauteil 8 ausgeübte Belastung auf denjenigen Bereich be­ schränkt, der durch das Maul 9 festlegt ist, so daß keine Belastung über den Schnappriegel 7 auf den Punkt übertragen wird, an dem der Schnappriegel 7 mit der Blattfeder 14 be­ festigt ist. Folglich kann die Blattfeder 14 und der Rest der Schnappriegelkonstruktion aus leichtgewichtigem Material hergestellt werden, da es keine tragende Funktion übernehmen muß. Der Teil das langgestreckten Bauteils 8 indes, der das Maul 9 bildet, ist aus einem starken Material hergestellt, welches ausreichender Belastung widerstehen kann, um zu ver­ hindern, daß die Hebevorrichtung 2 und das Stützbein 1 ge­ trennt werden.

Es sollte ebenfalls hervorgehoben werden, daß der Kragen 3 um die Hebevorrichtung 2 gedreht werden kann, wobei die Höhe der Hebevorrichtung vergrößert oder verkleinert wird, wäh­ rend der Schnappriegel 7 in der Einfangposition verbleibt.

Um den Schnappriegel 7 freizugeben, wird der Schalttaster 8a niedergedrückt. Die Blattfeder 14 verformt sich derart, wie der Schalttaster 8a in den Kanal 5 des Stützbeins 1 abgesenkt wird. Das Hebellager 13, der im ständigen Kontakt mit der inneren Oberfläche der rinnenförmigen Aussparung 5 ist, be­ wirkt, daß der Schnappriegel 7 um den Vorsprung der Hebel­ stütze 13 gedreht wird, wobei jede Bewegung am Schalttaster 8 am unteren Ende des Schnappriegels 7 durch die Hebelwir­ kung des Vorsprungs der Hebelstütze 13 vergrößert wird. Wenn der Schalttaster 8a vollständig in den Kanal 5 niedergedrückt ist, ist der Schnappriegel 7 in einer Freigabeposition und der Kragen 3 kann einfach abgenommen werden, so daß dem Ab­ schnitt der Hebevorrichtung 2 innerhalb des Stützbeins 1 ge­ stattet wird, herausgezogen zu werden.

Der Schnappriegel 7 ist in einer natürlich vorgespannten Einfangposition, wenn der Schnappriegel 7 oder die Ummante­ lung in die Hebevorrichtung 2 abgesenkt wird, wobei die Auf­ lauffläche 12 mit der Kragenlippe 4 in Berührung gelangt. Die Auflauffläche 12 gleitet sodann über die Kragenlippe 4, wobei der untere Teil des langgestreckten Bauteils veranlaßt wird, sich in einer radial nach außen gerichteten Richtung zu bewegen, bis die Kragenlippe 4 über die untere Wand 11, die das Maul 9 begrenzt, hinaus vorbeigeführt wird, und in dem Maul 9 eingefangen wird, sobald der Schnappriegel 7 in die natürlich vorgespannte Einfangposition zurückkehrt.

Alternativ kann das Stützbein 1 auf die Hebevorrichtung 2 mit dem vollständig niedergedrückten Schalttaster 8a abge­ senkt werden. Somit kommt die Auflauffläche 12 nicht mit der Kragenlippe 4 in Kontakt, wobei der Schalttaster 8a nicht freigegeben wird, bis die Kragenlippe 4 die Endplatte 6 be­ rührt. Tritt dies ein, so wird der Schalttaster 8a freigege­ ben und der Schnappriegel 7 kehrt in die natürlich vorge­ spannte Einfangposition zurück.

Claims (15)

1. Stützbein (1) mit:
einem Schnappriegel (7) mittels dem eine Hebevorrichtung (2) mit einem Kragen (3) am Stützbein (1) festlegbar ist,
wobei der Schnappriegel (7) ein am Stützbein (1) angebrachtes Riegelteil (8) aufweist, welches eine Bewegung von einer Riegelposition zu einer Freigabeposition ausführen kann, und wobei Mittel vorhanden sind, die das Riegelteil (8) in der Riegelposition halten,
dadurch gekennzeichnet, daß
am Stützbein (1) eine Endplatte (6) angeordnet ist,
wobei die Endplatte (6) und der Kragen (3) durch den Schnappriegel (7) im Gebrauch in einer vorbestimmten Position relativ zueinander festlegbar sind, und
wobei das Riegelteil (8) ein derart ausgebildetes Maul (9) aufweist, daß in der Riegelposition ein Teil der Endplatte (6) des Stützbeins (1) und ein entsprechender Teil des angrenzenden Kragens (3) der Hebevorrichtung (2) aufnehmbar sind, um die Endplatte (6) und den Kragen (3) in dieser vorbestimmten Position zu halten.

2. Stützbein nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelteil (8) aus einem langgestreckten Bauteil be­ steht und das Maul (9) nahe eines Endes des Riegelteils (8) angeordnet ist.

3. Stützbein nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­ net, daß das Mittel, welches das Riegelteil (8) in der Riegelposition hält, ein elastisches Mittel ist.

4. Stützbein nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, da­ durch gekennzeichnet, daß das Mittel, das das Riegelteil (8) in der Riegelposition hält, eine Feder ist.

5. Stützbein nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, da­ durch gekennzeichnet, daß das Mittel, das das Riegelteil (8) in der Riegelposition hält, eine Blattfeder (14) ist.

6. Stützbein nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (14) zumindest teilweise das Stützbein (1) umgebend angeordnet und mit wenigstens einer Feder­ kröpfung (15, 16) versehen ist.

7. Stützbein nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Federkröpfungen (15, 16) in der Blattfeder (14) so ausgebildet sind, daß sie nach innen vorspringen.

8. Stützbein nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeich­ net, daß die Federkröpfungen (15, 16) zumindest teilweise innerhalb von rinnenförmigen Aussparungen (5) angeordnet sind, die sich axial entlang des Stützbeins (1) erstrecken.

9. Stützbein nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Riegelteil (8) an der Blattfeder (14) gelagert ist.

10. Stützbein nach Anspruch 2 oder einem davon abhängigen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß das langgestreckte Bauteil (8) zumindest teilweise von einer rinnenförmigen Aussparung (5) aufgenommen wird, die sich axial entlang des Stützbeins (1) erstreckt.

11. Stützbein nach Anspruch 2 oder einem davon abhängigen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß das andere Ende des Riegelteils (8) mit einem Schalttaster (8a) versehen ist.

12. Stützbein nach Anspruch 2 oder nach einem davon anhän­ gigen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegel­ teil (8) mit einem Hebellager (13) versehen ist, das so angeordnet ist, daß sich eine Hebelübersetzung ergibt, wenn das andere Ende des langgestreckten Bauteils (8) im Sinne einer Drehbewegung des Bauteils (8) um das Hebel­ lager (13) bewegt wird.

13. Stützbein nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Hebellager (13), das einen Vorsprung aufweist, ein­ stückig mit dem langgestreckten Bauteil (8) ausgebildet ist und in Richtung des Stützbeins (1) zeigt.

14. Stützbein nach Anspruch 2 oder einem davon anhängigen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß dieses eine Ende des langgestreckten Bauteils (8) mit einer abgeschrägten Auflauffläche (12) versehen ist.

15. Stützvorrichtung mit einem Stützbein nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, und einer Hebevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebevorrichtung (2) einen Kragen (3) nahe der Endplatte (6) des Stützbeins (1) aufweist, wobei ein Teil der Endplatte (6) des Stützbeins (1) und ein entsprechender Teil des Kragens (3) in dem Maul (9) aufgenommen wird.