DE4305152C2 - Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung für ein Fahr­ zeug gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Eine gattungsgemäße Sicherheitseinrichtung ist beispielsweise be­ kannt aus der DE-32 38 901-A1. Diese zeigt in die Fahrzeugtür in­ tegrierte Aufschlagpolster, die durch energieverzehrende Verfor­ mung einen Teil der Aufschlagenergie abbauen und so die Fahr­ zeuginsassen vor schweren Verletzungen schützen. Auch die DE-40 ­ 01 947-A1 offenbart eine derartige Sicherheitseinrichtung. Bei diesen an sich vorteilhaften Sicherheitskonzepten ist hauptsäch­ lich darauf geachtet worden, daß der die Fahrzeugseite beauf­ schlagende Gegenstand - beispielsweise ein anderes Fahrzeug oder aber ein Baum oder massiver Pfahl - den neben dem Schlagpunkt sitzenden Fahrzeuginsassen in möglichst geringem Umfang gesund­ heitlich beeinträchtigt. Es hat sich nun aber gezeigt, daß bei mehrsitzigen Fahrzeugen insbesondere auch ein auf der nicht be­ aufschlagten Fahrzeugseite sitzender Insasse einem erhöhten Ver­ letzungsrisiko ausgesetzt ist, weil der, neben ihm sitzende Insas­ se durch die Wucht des Aufpralls auf den Nachbarsitz herüberge­ schleudert wird.

Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, gattungsgemäße Sicherheitseinrichtungen für Fahrzeuge so weiter­ zubilden, daß bei einem Seitenaufprallunfall das Verletzungsrisi­ ko für nebeneinander sitzende Fahrzeuginsassen auf ein Minimum reduziert wird.

Diese Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale des Patentanspruchs 1. Die Unteransprüche enthalten zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung.

Erfindungsgemäß werden also den Fahrzeugsitzen beidseitig Rück­ halteelemente zugeordnet. Zweckmäßigerweise sind die Rückhaltee­ lemente so ausgelegt, daß sie sowohl den Becken- als auch den Thoraxbereich des Fahrzeuginsassen wirkungsvoll abdecken können. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel besteht der besondere Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung darin, daß durch die selbst­ tätige Verstellung der Rückhalteelemente aus einer Ruhestellung heraus, in der der Ein- oder Ausstieg der Insassen nicht behin­ dert wird, keinerlei Komforteinbußen hingenommen werden müssen. Vielmehr bietet das erfindungsgemäße Konzept, sogar Möglichkeiten zur Komfortsteigerung, wenn die Anordnung der Rückhalteelemente so gewählt wird, daß das dem Beckenbereich zugeordnete Rückhal­ teelement auch als Armstütze, verwendbar ist. Insgesamt erhält durch die vorgeschlagene Sicherheitseinrichtung insbesondere der Fahrzeugsitz für den Insassen einen schalenförmigen Charakter, was im allgemeinen als sehr angenehm empfunden wird. Gegenüber bislang bekannt geworden Schalensitzen (s. beispielsweise DE-33 ­ 12 598-C2) sind hier die den Insassen umgebenden Schalen jedoch sowohl hinsichtlich ihrer räumlichen Ausdehnung als auch im Hin­ blick auf ihre steife Auslegung so bemessen, daß eine quer zur Fahrtrichtung gerichtete Verlagerung des auf dem Sitz sitzenden Insassen ausgeschlossen ist.

In der Zeichnung sind zwei bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigt:

Fig. 1: Einen auf einem Fahrzeugsitz befindlichen Insassen, dem erfindungsgemäße Rückhaltee­ lemente zugeordnet sind,

Fig. 2: eine Rückansicht zu Fig. 1,

Fig. 3: in einer Seitenansicht ein dem Fahrzeugsitz zugeordnetes Rückhalteelement, das seiner­ seits an einem Teil des Fahrzeugrahmens an­ gelenkt ist,

Fig. 4: eine Draufsicht zu Fig. 3.

Man erkennt in Fig. 1 einen auf einem Fahrzeugsitz 1 sitzenden Insassen 2. Der Fahrzeugsitz 1 weist im wesentlichen ein Sitzkis­ senteil 3, eine Rückenlehne 4, eine Kopfstütze 5 sowie Beckenpol­ ster 6 und 7 (Fig. 2) auf. Die Beckenpolster 6 und 7 sind hier um eine in der Rückenlehne 4 gehaltene Drehachse 8 schwenkbar und können aus einer gestrichelt dargestellten Ruhestellung heraus in eine mit durchgezogenen Linien dargestellte Gebrauchsstellung ge­ schwenkt werden. Anstelle einer solchen Schwenkanordnung wäre es aber auch denkbar, die Beckenpolster 6 und 7 beispielsweise in der Ruhestellung innerhalb des Sitzkissenteils 3 versenkt anzu­ ordnen und dann durch eine Auszieh- oder Klappbewegung in die in Fig. 1 dargestellte Gebrauchsstellung zubringen. Entsprechende Mechanismen könnten auch für in der Zeichnung nicht dargestellte Rückhalteelemente vorgesehen werden, die sich in der Ruhestellung innerhalb der Rückenlehne 4 befinden. Ebenso ist es möglich, Rück­ halteelemente für den Thoraxbereich des Insassen um eine im we­ sentlichen parallel zur Wirbelsäule des Insassen verlaufende und innerhalb der Rückenlehne 4 angeordnete Achse verdrehbar anzuord­ nen.

Fig. 2 zeigt ausschnittsweise die Anordnung des Fahrzeugsitzes 1 innerhalb des hier mit 9 bezeichneten Fahrzeugs. Man erkennt im Bodenbereich 10 des Fahrzeugs einen Mitteltunnel 11, ein Boden­ blech 12 und einen Türschweller 13. Nur schematisch angedeutet ist eine Fahrzeugtür 14. Auf dem Bodenblech 12 ist der Fahrzeug­ sitz 1 über hier nicht weiter dargestellte Stellvorrichtungen in an sich bekannter Weise längs- und höhenverstellbar. Es wird deutlich, daß bei einer Beaufschlagung des Fahrzeugs 9 aus Pfeil­ richtung 15 der Insasse 2 in erster Linie durch das Beckenpolster 6 an einer Verlagerung in Pfeilrichtung 15, also quer zur Fahrt­ richtung, gehindert wird. Das Beckenpolster 7 übernimmt die Funk­ tion eines zusätzlichen Aufschlagpolsters und trägt damit zum Ab­ bau von Aufprallenergie bei.

Besonders geeignet zur Lösung der der Erfindung zugrundeliegenden Aufgabe sind Beckenpolster, die in vertikaler Richtung elastisch und in horizontaler Richtung energieverzehrend nachgiebig sind. Solche Beckenpolster genügen sowohl den Ansprüchen an Komfort als auch den Anforderungen für eine ausreichende Rückhaltesicherheit. Die Stützwirkung des Beckenpolsters 6 kann noch verbessert wer­ den, wenn der Mitteltunnel 11 entweder von vornherein oder aber durch eine beim Seitenaufprall - beispielsweise über Crashsenso­ ren - aktivierte Verstelleinrichtung so erhöht wird, daß er die in Fig. 2 gestrichelt dargestellte Stellung 11' einnimmt. Abwei­ chend von dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel könnte das Beckenpolster 6 aber auch am Mitteltunnel 11 befestigt sein und beipielsweise über einen mit dem Fahrzeugsitz 1 gekoppelte Zwangsverstellung bei jeder Verschiebung des Fahrzeugsitzes 1 mit verstellt werden.

Die Verstellung der Beckenpolster kann manuell vorgenommen wer­ den. Es kann allerdings eine als besonders vorteilhaft anzusehen­ de selbsttätige Verstellung der Beckenpolster 6 und 7 aus der Ru­ hestellung heraus in die Gebrauchsstellung vorgesehen werden, bei der nicht weiter dargestellte Aktuatoren von einer ebenfalls nicht dargestellten Steuereinrichtung Stellsignale erhalten. Die­ se Steuereinrichtung ist mit Detektoren verbunden, welche erken­ nen lassen, daß ein Insasse auf dem Fahrzeugsitz 1 Platz genommen hat und eine Fahrt mit dem Fahrzeug 9 beabsichtigt. Solche Detek­ toren können beispielsweise dem Fahrzeugsitz 1 zugeordnete Ge­ wichtssensoren, ein dem Zündschalter des Fahrzeugs 9 zugeordnetes Sensorelement, ein der Fahrzeugtür zugeordneter Türschalter und/oder ein Fahrgeschwindigkeitssensor sein. Ebenso könnte das Signal eines Sensors ausgewertet werden, welcher der Stecklasche eines Sicherheitsgurtsystems zugeordnet ist und der Steuerein­ richtung meldet, ob der Sicherheitsgurt angelegt ist oder nicht.

Bei der in Fig. 3 dargestellten Variante ist ein dem Beckenbe­ reich des hier nicht weiter dargestellten Insassen zugeordnetes Polsterteil 16 über ein Gelenk 17 an der B-Säule 18 des Fahrzeugs 9 befestigt. Durch eine Schwenkbewegung entsprechend der Pfeil­ richtung 19 kann das Polsterteil 16 aus seiner gestrichelt darge­ stellten Ruhestellung heraus in die mit durchgezogenen Linien dargestellte Gebrauchsstellung hineingedreht werden. In dieser Position kann das Polsterteil 16 durch hier nicht weiter darge­ stellte Rastmittel und Beschläge fixiert werden.

Schließlich zeigt Fig. 4 noch ein Türpolster 20, bei dem ent­ sprechend DE-32 38 901-A1 innerhalb der Tür automatisch der Ver­ stellung des Fahrzeugsitzes 1 folgt. Dieses Türpolster 20 ist mit einem Absatz 21 versehen, auf den das Polster 16 zwecks Fixierung der Gebrauchsstellung aufgelegt werden kann. Wie auch schon bei den in Fig. 1 und 2 dargestellten Beckenpolstern 6 und 7 ist auch das Polsterteil 16 in seiner Gebrauchsstellung vorteilhaft als Armstütze verwendbar. Verständlicherweise ist es möglich, De­ tails der Sicherheitseinrichtung gemäß Fig. 3 und 4 mit solchen aus der Einrichtung gemäß Fig. 1 und 2 zu kombinieren.

Für die Verhinderung einer seitlichen Insassenverlagerung können ausschließlich dem Thoraxbereich zugeordnete Rückhalteelemente bei entsprechender Auslegung ausreichend sein. Denkbar ist aber auch eine Kombination von gesonderten Rüchhalteelementen für Bec­ ken- und Thoraxbereich oder gar eine einteilige Abdeckung des Becken- und Thoraxbereiches.

Zur Vermeidung von Kopfverletzungen ist es auch empfehlenswert, der Kopfstütze Rückhalteelemente zuzuordnen, die nach Aktivierung durch Crashsensoren aus ihrer innerhalb der Kopfstütze liegenden Ruhestellung heraus in eine vom Kopf des Insassen definiert beab­ standete Gebrauchstellung fahren.

Claims (10)

1. Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug (9) mit wenigstens ei­ nem Rückhalteelement zum Schutze eines auf einem Fahrzeugsitz (1) befindlichen Insassen (2) bei einem Seitenaufprallunfall, dadurch gekennzeichnet, daß dem Fahrzeugsitz (1) beidseitig Rückhalteelemente (Beckenpolster 6, 7) zugeordnet sind, von denen zumindest eines aus einer Ruhestellung heraus, in der der Ein- oder Ausstieg oder ein innerhalb des Fahrzeugs vorge­ nommener Sitzwechsel des Insassen (2) nicht behindert wird, in eine die seitliche Verlagerung des Insassen (2) bei einem Sei­ tenaufprallunfall vermeidende Gebrauchsstellung verstellbar ist.

2. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß das Rückhalteelement von der Ruhestellung in die Ge­ brauchstellung und/oder umgekehrt selbsttätig verstellbar ist.

3. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß wenigstens eines der Rückhalteelemente (Beckenpolster 6, 7) aus der Kontur des Fahrzeugsitzes (1) herausbewegbar ist.

4. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückhalteelement aus einem Sitzkissenteil (3) durch eine aufwärtsgerichtete Bewegung in die Gebrauchsstellung verstell­ bar ist.

5. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückhalteelement aus einer Rückenlehne (4) heraus durch eine im wesentlichen nach vorn gerichtete Bewegung in die Ge­ brauchsstellung verstellbar ist.

6. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eines der Rückhalteelemente (Polsterteil 16) an ei­ nem Teil des Fahrzeugrahmens (B-Säule 18) angeordnet ist.

7. Sicherheitseinrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Rückhaltee­ lement aus der Kontur eines zwischen zwei Fahrzeugsitzen be­ findlichen Mitteltunnels (11) herausbewegbar ist.

8. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß wenigstens ein Rückhalteelement (Türpolster 20) an einem neben dem Fahrzeugsitz (1) befindlichen Abschnitt einer Fahrzeugtür (14) angeordnet ist.

9. Sicherheitseinrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückhalteelement in eine Höhe verstellbar ist, in der es beim Betrieb des Fahrzeugs (9) auch als Armstütze verwendbar ist.

10. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß dem Thoraxbereich des Insassen einerseits und dem Beckenbereich andererseits jeweils gesonderte Rückhalteele­ mente zugeordnet sind.