DE3714954A1 - Sitz fuer fahrzeuge, insbesondere personenkraftfahrzeuge - Google Patents
Sitz fuer fahrzeuge, insbesondere personenkraftfahrzeugeInfo
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- DE3714954A1 DE3714954A1 DE19873714954 DE3714954A DE3714954A1 DE 3714954 A1 DE3714954 A1 DE 3714954A1 DE 19873714954 DE19873714954 DE 19873714954 DE 3714954 A DE3714954 A DE 3714954A DE 3714954 A1 DE3714954 A1 DE 3714954A1
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- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60N—SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60N2/00—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
- B60N2/02—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles the seat or part thereof being movable, e.g. adjustable
- B60N2/20—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles the seat or part thereof being movable, e.g. adjustable the back-rest being tiltable, e.g. to permit easy access
- B60N2/203—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles the seat or part thereof being movable, e.g. adjustable the back-rest being tiltable, e.g. to permit easy access taking a position opposite to the original one
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Description
Die Erfindung bezieht sich auf einen Sitz für Fahrzeuge, insbesondere Personen
kraftfahrzeuge, mit einer bezüglich der Neigung und der Position gegenüber einem
Sitzkissen verstellbaren Rückenlehne.
Herkömmliche Sitze von Personenkraftfahrzeugen weisen eine Vorrichtung zur
Verstellung der Neigung der Rückenlehne gegenüber dem Sitzkissen auf, um zusammen
mit einer Vorrichtung zur Längsverstellung sowie gegebenenfalls einer Vorrich
tung zur Höhenverstellung des Sitzes eine den jeweiligen Anforderungen optimal
und individuell einstellbare Sitzposition für den auf dem Fahrzeugsitz sitzenden
Fahrzeuginsassen zu ermöglichen. Darüberhinaus ist es zumindest bei zweitürigen
Fahrzeugen auch schon bekannt, eine Vorrichtung zum Verschwenken der Rücken
lehne aus der Gebrauchsstellung in eine den Zugang zu den Fondsitzen erleichternden
Stellung vorzusehen. Bei den zuletzt genannten Anordnungen befindet sich der
Fahrzeugsitz jedoch in der umgeklappten Position der Rückenlehne nicht in einer
Gebrauchsposition, in der der Fahrzeugsitz durch einen Fahrzeuginsassen benutzt
werden kann.
Bei einem anderen bekannten Fahrzeugsitz (DE-OS 34 45 353) ist es dagegen
auch schon möglich, durch Verschwenken der Rückenlehne aus einer ersten Position
am hinteren Ende des Sitzkissens in eine zweite Position am vorderen Ende des
Sitzkissens zwei Gebrauchspositionen einzustellen, in denen die Fahrzeuginsassen
einmal mit Blick in Fahrtrichtung und einmal mit Blick entgegen der Fahrtrichtung
den Fahrzeugsitz besetzen können. Die zuletzt genannte Stellung des Fahrzeug
sitzes ist insbesondere für die Unterbringung von kleineren Kindern geeignet,
die dann im Falle eines Fahrzeugunfalls großflächig durch die entsprechend aus
gebildete Rückseite der Rückenlehne zurückgehalten werden. Dabei sind an der
Rückseite der Rückenlehne auch Sicherheitsgurtanordnungen zur Sicherung von
in dieser Stellung auf den Sitzen befindlichen Kindern vorgesehen. Bei diesem
bekannten Fahrzeugsitz sind nun aber im wesentlichen nur zwei arretierbare Stellungen
der Rückenlehne jeweils an dem vorderen und hinteren Endbereich des Sitzkissens
möglich. Darüberhinaus erfordert das Verschwenken der Rückenlehne über dem
Sitzkissen einen ausreichend großen Freiraum, der insbesondere bei Fahrzeugen
niedriger Gesamthöhe nicht gegeben ist. Das eventuell mögliche Entfernen einer
auf der Rückenlehne gehaltenen Kopfstütze allein zum Zwecke des Verstellens
der Rückenlehne in die jeweils andere Endposition würde jedoch einen zu großen
Aufwand bedeuten und zu unbequem sein.
Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht daher darin, einen Sitz für
Fahrzeuge, insbesondere Personenkraftfahrzeuge, der im Oberbegriff des Patent
anspruchs angegebenen Art zu schaffen, der unter Vermeidung der oben genannten
Nachteile eine große Variabilität aufweist.
Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich gemäß dem Kennzeichen des Patentan
spruchs 1. Dadurch, daß die Rückenlehne in seitlich bezüglich des Sitzkissens
angeordneten Führungen in Sitzlängsrichtung verstellbar gehalten ist und dabei
zweckmäßigerweise in einer Vielzahl von Stellungen arretierbar ist, ergibt sich
die Möglichkeit, den Sitz, ähnlich wie den aus der DE-OS 34 45 353 bekannten
Sitz, sowohl in als auch entgegen der Fahrtrichtung sitzend zu verwenden. Darüber
hinaus sind aber auch eine Vielzahl von Zwischenstellungen erreichbar, um bei
spielsweise die Länge des Sitzkissens der jeweiligen Oberschenkellänge des Fahr
zeuginsassen individuell anpassen zu können. Die Parallelverstellung der Rückenlehne
mit Hilfe der an der Sitzkissenseite gehaltenen Führungen ermöglicht zudem die
Verwendung auch bei relativ niedrigen Fahrzeugen ohne auf eine Entfernung der
Kopfstütze angewiesen zu sein.
Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich gemäß den
übrigen Unteransprüchen.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, das im
folgenden näher erläutert wird. Die Zeichnung zeigt eine Seitenansicht des er
findungsgemäßen Sitzes, bei dem eine normale Gebrauchsposition mit ausgezogenen
Linien und eine vorzugsweise als Kindersitzposition geeignete zweite Gebrauchs-
Position mit unterbrochenen Linien angedeutet ist. Dabei ist mit 1 das Sitzkissen
und mit 2 die Rückenlehne bezeichnet, an deren oberen Ende eine Kopfstütze
angebracht ist. Im Bereich der unteren Kante der Rückenlehne 2 ist an ihren
Seiten jeweils ein Tragelement 3 angebracht, das in dem hier gezeigten Ausfüh
rungsbeispiel als dreieckförmige Platte ausgebildet ist. An diesem Tragelement
3 ist eine Vorrichtung 4 zur Verstellung der Neigung der Rückenlehne 2 gegenüber
der Ebene des Sitzkissens 1 angeordnet, die in im Prinzip herkömmlicher Weise
ausgebildet ist. Mit 5 ist ein an dem Tragelement starr befestigter Gleitstein
angedeutet, der in einer an der Seite des Sitzkissens gehaltenen und im wesent
lichen in Längsrichtung des Sitzkissens verlaufenden Führungsschiene 7 verstellbar
gehalten ist. Die Führungsschiene erstreckt sich dabei im wesentlichen über die
gesamte Länge des Sitzkissens und weist mit Abstand voneinander angeordnete
Eingriffslöcher zum Eingriff einer an dem Tragelement angebrachten, beispiels
weise durch einen federbelasteten Stift gebildeten Verriegelungsvorrichtung 6
auf. Dabei ist es selbstverständlich, daß die Führungsschiene 7 und das mit dem
Gleitstein 5 versehene Tragelement 3 an beiden Seiten des Sitzkissens 1 vorgesehen
ist, während die Lehnenneigungs-Verstellvorrichtung 4 und gegebenenfalls auch
die Verriegelungsvorrichtung 6 nur an einer Seite des Sitzkissens vorgesehen zu
sein braucht.
Diese Ausbildung des Sitzes ermöglicht es nun, die Rückenlehne 2 in Längsrich
tung des Sitzkissens 1, nämlich in den Führungsschienen 7, parallel zu verstellen
und dabei in beliebigen Stellungen durch Eingriff der Verriegelungsvorrichtung
6 in eines der Eingriffslöcher 8 zu arretieren. In der Zeichnung sind zwei arre
tierte Stellungen, und zwar die beiden Endstellungen der Rückenlehne 2 angedeutet,
wobei mit ausgezogenen Linien die normale Gebrauchsposition des Fahrzeugsitzes
mit der Rückenlehne am in Längsrichtung hinteren Ende des Sitzkissens angegeben
ist, während mit den unterbrochenen Linien eine Stellung der Rückenlehne 2′
angedeutet ist, in der diese am vorderen Ende des Sitzkissens 1 arretiert ist.
In dieser zuletzt genannten Position der Rückenlehne kann der Sitz mit entgegen
der Fahrtrichtung gerichteter Sitzposition benutzt werden, was sich insbesondere
für die Unterbringung von kleineren Kindern als vorteilhaft erweisen kann. In
dieser Position der Rückenlehne 2′ ist es auch zweckmäßig, das in Sitzlängsrichtung
hintere Ende 9 des Sitzkissens 1 durch eine dem Fahrzeugsitz zugeordnete Höhen
verstellvorrichtung, die hier nicht weiter dargestellt ist, anzuheben, so daß das
Sitzkissen die mit unterbrochenen Linien angedeutete Position 1′ einnimmt.
Neben diesen beiden Endstellungen der Rückenlehne können aber auch beliebige
Zwischenstellungen eingestellt werden, wozu eine entsprechende Anzahl von Ein
griffslöchern 8 für den Eingriff der Verriegelungsvorrichtung 6 an der Führungs
schiene 7 vorgesehen sind. Solche Zwischenstellungen der Rückenlehne 2 sind
insbesondere dann von Vorteil, wenn der Fahrzeugsitz von einem körperlich kleineren
Fahrzeuginsassen besetzt wird, da dann die Sitzkissenlänge in optimaler Weise
der Oberschenkellänge des Fahrzeuginsassen angepaßt werden kann. Dadurch kann
eine komfortable und wenig ermüdende Sitzposition erreicht werden.
Schließlich wäre es noch denkbar, einen Stellantrieb zur Längsverstellung der
Rückenlehne in den Führungen 7 des Sitzkissens 1 vorzusehen, um so eine kom
fortable und leichte Verstellung der Rückenlehne zu ermöglichen. Ein solcher
beispielsweise mit einem Elektromotor versehener Stellantrieb könnte dann eben
falls an dem Tragelement angebracht sein und beispielsweise mit einem Zahnrad
in eine an der Führungsschiene angebrachte Verzahnung eingreifen. Insbesondere
wenn ein derartiger Stellantrieb vorgesehen ist, kann die Parallelverstellung der
Rückenlehne, die unabhängig von dieser ParalIelverstellung selbstverständlich
mit Hilfe der Lehnenneigungs-Verstellvorrichtung 4 auch hinsichtlich ihres Neigungs
winkels zur Ebene des Sitzkissens 1 verstellbar ist, auch zur Erleichterung des
Einstiegs in zweitürige Fahrzeuge verwendet werden.
Abschließend sei darauf hingewiesen, daß es auch möglich wäre, die Führungsschiene
zur Führung der Rückenlehne nicht fest mit dem Sitzkissen zu verbinden, sondern
z.B. am Fahrzeugboden anzubringen. Entscheidend ist lediglich, daß die Rücken
lehne verschiedene Lagen bezüglich der Sitzkissenlänge einnehmen kann. Ein Vor
teil der erfindungsgemäßen Anordnung besteht auch darin, daß für die auf den
hinter dem mit der verstellbaren Lehne ausgerüsteten Sitz vorgesehenen Fahrzeug
sitzen befindlichen Fahrzeuginsassen keinerlei Platzbeeinträchtigungen oder Be
hinderungen entstehen.
Claims (11)
1. Sitz für Fahrzeuge, insbesondere Personenkraftfahrzeuge, mit einer bezüglich
der Neigung und der Position gegenüber einem Sitzkissen verstellbaren Rücken
lehne, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne in seitlich bezüglich des
Sitzkissens gehaltenen Führungen (7) in Sitzlängsrichtung verstellbar gehalten
ist.
2. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen (7) sich im
wesentlichen über die gesamte Länge des Sitzkissens (1) erstrecken.
3. Sitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (2) zumin
dest in den Endstellungen der Führungen (7) arretierbar ist.
4. Sitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (2) in
zwischen den Endstellungen der Führungen (7) angeordneten Zwischenstellungen
arretierbar ist.
5. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitz
kissen (1) eine Vorrichtung zur Höhenverstellung des in Fahrzeuglängsrichtung
hinteren Sitzkissenbereiches (9) gegenüber dem vorderen Sitzkissenbereich auf
weist.
6. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Führun
gen aus an den Seiten des Sitzkissens (1) angeordneten in Sitzlängsrichtung
verlaufenden Führungsschienen (7) besteht, in denen jeweils ein mit der Rücken
lehne (2) verbundener Gleitstein (5) verschiebbar gehalten ist.
7. Sitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitsteine (5) jeweils
an einem seitlich am unteren Ende der Rückenlehne (2) gehaltenen Tragelement
(3) befestigt sind.
8. Sitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eines der Trag
elemente (3) eine Vorrichtung (6) zur Arretierung der Stellung der Rücken
lehne (2) in der Führungsschiene (7) aufweist.
9. Sitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eines der Trag
elemente (3) eine Vorrichtung (4) zur Verstellung der Neigung der Rückenlehne
(2) relativ zur Ebene des Sitzkissens (1) aufweist.
10. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein Stell
antrieb zur Längsverstellung der Rückenlehne (2) in den Führungen (7) vorge
sehen ist.
11. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß Sicher
heitsgurtanordnungen zur Rückhaltung von auf dem Sitz entweder in oder
gegen die Fahrtrichtung sitzenden Fahrzeuginsassen vorgesehen sind.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19873714954 DE3714954A1 (de) | 1986-05-15 | 1987-05-06 | Sitz fuer fahrzeuge, insbesondere personenkraftfahrzeuge |
Applications Claiming Priority (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE3616353 | 1986-05-15 | ||
DE19873714954 DE3714954A1 (de) | 1986-05-15 | 1987-05-06 | Sitz fuer fahrzeuge, insbesondere personenkraftfahrzeuge |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE3714954A1 true DE3714954A1 (de) | 1987-11-19 |
Family
ID=25843791
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19873714954 Withdrawn DE3714954A1 (de) | 1986-05-15 | 1987-05-06 | Sitz fuer fahrzeuge, insbesondere personenkraftfahrzeuge |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE3714954A1 (de) |
Cited By (7)
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-
1987
- 1987-05-06 DE DE19873714954 patent/DE3714954A1/de not_active Withdrawn
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