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DE3714954A1 - Sitz fuer fahrzeuge, insbesondere personenkraftfahrzeuge - Google Patents

Sitz fuer fahrzeuge, insbesondere personenkraftfahrzeuge

Info

Publication number
DE3714954A1
DE3714954A1 DE19873714954 DE3714954A DE3714954A1 DE 3714954 A1 DE3714954 A1 DE 3714954A1 DE 19873714954 DE19873714954 DE 19873714954 DE 3714954 A DE3714954 A DE 3714954A DE 3714954 A1 DE3714954 A1 DE 3714954A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
seat
backrest
seat cushion
guides
seat according
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE19873714954
Other languages
English (en)
Inventor
Michael Poznanski-Eisenschmidt
Ruprecht Dipl Ing Sinnhuber
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Volkswagen AG
Original Assignee
Volkswagen AG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Volkswagen AG filed Critical Volkswagen AG
Priority to DE19873714954 priority Critical patent/DE3714954A1/de
Publication of DE3714954A1 publication Critical patent/DE3714954A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60N2/00Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
    • B60N2/02Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles the seat or part thereof being movable, e.g. adjustable
    • B60N2/20Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles the seat or part thereof being movable, e.g. adjustable the back-rest being tiltable, e.g. to permit easy access
    • B60N2/203Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles the seat or part thereof being movable, e.g. adjustable the back-rest being tiltable, e.g. to permit easy access taking a position opposite to the original one

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Aviation & Aerospace Engineering (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Seats For Vehicles (AREA)

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Sitz für Fahrzeuge, insbesondere Personen­ kraftfahrzeuge, mit einer bezüglich der Neigung und der Position gegenüber einem Sitzkissen verstellbaren Rückenlehne.
Herkömmliche Sitze von Personenkraftfahrzeugen weisen eine Vorrichtung zur Verstellung der Neigung der Rückenlehne gegenüber dem Sitzkissen auf, um zusammen mit einer Vorrichtung zur Längsverstellung sowie gegebenenfalls einer Vorrich­ tung zur Höhenverstellung des Sitzes eine den jeweiligen Anforderungen optimal und individuell einstellbare Sitzposition für den auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Fahrzeuginsassen zu ermöglichen. Darüberhinaus ist es zumindest bei zweitürigen Fahrzeugen auch schon bekannt, eine Vorrichtung zum Verschwenken der Rücken­ lehne aus der Gebrauchsstellung in eine den Zugang zu den Fondsitzen erleichternden Stellung vorzusehen. Bei den zuletzt genannten Anordnungen befindet sich der Fahrzeugsitz jedoch in der umgeklappten Position der Rückenlehne nicht in einer Gebrauchsposition, in der der Fahrzeugsitz durch einen Fahrzeuginsassen benutzt werden kann.
Bei einem anderen bekannten Fahrzeugsitz (DE-OS 34 45 353) ist es dagegen auch schon möglich, durch Verschwenken der Rückenlehne aus einer ersten Position am hinteren Ende des Sitzkissens in eine zweite Position am vorderen Ende des Sitzkissens zwei Gebrauchspositionen einzustellen, in denen die Fahrzeuginsassen einmal mit Blick in Fahrtrichtung und einmal mit Blick entgegen der Fahrtrichtung den Fahrzeugsitz besetzen können. Die zuletzt genannte Stellung des Fahrzeug­ sitzes ist insbesondere für die Unterbringung von kleineren Kindern geeignet, die dann im Falle eines Fahrzeugunfalls großflächig durch die entsprechend aus­ gebildete Rückseite der Rückenlehne zurückgehalten werden. Dabei sind an der Rückseite der Rückenlehne auch Sicherheitsgurtanordnungen zur Sicherung von in dieser Stellung auf den Sitzen befindlichen Kindern vorgesehen. Bei diesem bekannten Fahrzeugsitz sind nun aber im wesentlichen nur zwei arretierbare Stellungen der Rückenlehne jeweils an dem vorderen und hinteren Endbereich des Sitzkissens möglich. Darüberhinaus erfordert das Verschwenken der Rückenlehne über dem Sitzkissen einen ausreichend großen Freiraum, der insbesondere bei Fahrzeugen niedriger Gesamthöhe nicht gegeben ist. Das eventuell mögliche Entfernen einer auf der Rückenlehne gehaltenen Kopfstütze allein zum Zwecke des Verstellens der Rückenlehne in die jeweils andere Endposition würde jedoch einen zu großen Aufwand bedeuten und zu unbequem sein.
Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht daher darin, einen Sitz für Fahrzeuge, insbesondere Personenkraftfahrzeuge, der im Oberbegriff des Patent­ anspruchs angegebenen Art zu schaffen, der unter Vermeidung der oben genannten Nachteile eine große Variabilität aufweist.
Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich gemäß dem Kennzeichen des Patentan­ spruchs 1. Dadurch, daß die Rückenlehne in seitlich bezüglich des Sitzkissens angeordneten Führungen in Sitzlängsrichtung verstellbar gehalten ist und dabei zweckmäßigerweise in einer Vielzahl von Stellungen arretierbar ist, ergibt sich die Möglichkeit, den Sitz, ähnlich wie den aus der DE-OS 34 45 353 bekannten Sitz, sowohl in als auch entgegen der Fahrtrichtung sitzend zu verwenden. Darüber­ hinaus sind aber auch eine Vielzahl von Zwischenstellungen erreichbar, um bei­ spielsweise die Länge des Sitzkissens der jeweiligen Oberschenkellänge des Fahr­ zeuginsassen individuell anpassen zu können. Die Parallelverstellung der Rückenlehne mit Hilfe der an der Sitzkissenseite gehaltenen Führungen ermöglicht zudem die Verwendung auch bei relativ niedrigen Fahrzeugen ohne auf eine Entfernung der Kopfstütze angewiesen zu sein.
Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich gemäß den übrigen Unteransprüchen.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, das im folgenden näher erläutert wird. Die Zeichnung zeigt eine Seitenansicht des er­ findungsgemäßen Sitzes, bei dem eine normale Gebrauchsposition mit ausgezogenen Linien und eine vorzugsweise als Kindersitzposition geeignete zweite Gebrauchs- Position mit unterbrochenen Linien angedeutet ist. Dabei ist mit 1 das Sitzkissen und mit 2 die Rückenlehne bezeichnet, an deren oberen Ende eine Kopfstütze angebracht ist. Im Bereich der unteren Kante der Rückenlehne 2 ist an ihren Seiten jeweils ein Tragelement 3 angebracht, das in dem hier gezeigten Ausfüh­ rungsbeispiel als dreieckförmige Platte ausgebildet ist. An diesem Tragelement 3 ist eine Vorrichtung 4 zur Verstellung der Neigung der Rückenlehne 2 gegenüber der Ebene des Sitzkissens 1 angeordnet, die in im Prinzip herkömmlicher Weise ausgebildet ist. Mit 5 ist ein an dem Tragelement starr befestigter Gleitstein angedeutet, der in einer an der Seite des Sitzkissens gehaltenen und im wesent­ lichen in Längsrichtung des Sitzkissens verlaufenden Führungsschiene 7 verstellbar gehalten ist. Die Führungsschiene erstreckt sich dabei im wesentlichen über die gesamte Länge des Sitzkissens und weist mit Abstand voneinander angeordnete Eingriffslöcher zum Eingriff einer an dem Tragelement angebrachten, beispiels­ weise durch einen federbelasteten Stift gebildeten Verriegelungsvorrichtung 6 auf. Dabei ist es selbstverständlich, daß die Führungsschiene 7 und das mit dem Gleitstein 5 versehene Tragelement 3 an beiden Seiten des Sitzkissens 1 vorgesehen ist, während die Lehnenneigungs-Verstellvorrichtung 4 und gegebenenfalls auch die Verriegelungsvorrichtung 6 nur an einer Seite des Sitzkissens vorgesehen zu sein braucht.
Diese Ausbildung des Sitzes ermöglicht es nun, die Rückenlehne 2 in Längsrich­ tung des Sitzkissens 1, nämlich in den Führungsschienen 7, parallel zu verstellen und dabei in beliebigen Stellungen durch Eingriff der Verriegelungsvorrichtung 6 in eines der Eingriffslöcher 8 zu arretieren. In der Zeichnung sind zwei arre­ tierte Stellungen, und zwar die beiden Endstellungen der Rückenlehne 2 angedeutet, wobei mit ausgezogenen Linien die normale Gebrauchsposition des Fahrzeugsitzes mit der Rückenlehne am in Längsrichtung hinteren Ende des Sitzkissens angegeben ist, während mit den unterbrochenen Linien eine Stellung der Rückenlehne 2′ angedeutet ist, in der diese am vorderen Ende des Sitzkissens 1 arretiert ist. In dieser zuletzt genannten Position der Rückenlehne kann der Sitz mit entgegen der Fahrtrichtung gerichteter Sitzposition benutzt werden, was sich insbesondere für die Unterbringung von kleineren Kindern als vorteilhaft erweisen kann. In dieser Position der Rückenlehne 2′ ist es auch zweckmäßig, das in Sitzlängsrichtung hintere Ende 9 des Sitzkissens 1 durch eine dem Fahrzeugsitz zugeordnete Höhen­ verstellvorrichtung, die hier nicht weiter dargestellt ist, anzuheben, so daß das Sitzkissen die mit unterbrochenen Linien angedeutete Position 1′ einnimmt.
Neben diesen beiden Endstellungen der Rückenlehne können aber auch beliebige Zwischenstellungen eingestellt werden, wozu eine entsprechende Anzahl von Ein­ griffslöchern 8 für den Eingriff der Verriegelungsvorrichtung 6 an der Führungs­ schiene 7 vorgesehen sind. Solche Zwischenstellungen der Rückenlehne 2 sind insbesondere dann von Vorteil, wenn der Fahrzeugsitz von einem körperlich kleineren Fahrzeuginsassen besetzt wird, da dann die Sitzkissenlänge in optimaler Weise der Oberschenkellänge des Fahrzeuginsassen angepaßt werden kann. Dadurch kann eine komfortable und wenig ermüdende Sitzposition erreicht werden.
Schließlich wäre es noch denkbar, einen Stellantrieb zur Längsverstellung der Rückenlehne in den Führungen 7 des Sitzkissens 1 vorzusehen, um so eine kom­ fortable und leichte Verstellung der Rückenlehne zu ermöglichen. Ein solcher beispielsweise mit einem Elektromotor versehener Stellantrieb könnte dann eben­ falls an dem Tragelement angebracht sein und beispielsweise mit einem Zahnrad in eine an der Führungsschiene angebrachte Verzahnung eingreifen. Insbesondere wenn ein derartiger Stellantrieb vorgesehen ist, kann die Parallelverstellung der Rückenlehne, die unabhängig von dieser ParalIelverstellung selbstverständlich mit Hilfe der Lehnenneigungs-Verstellvorrichtung 4 auch hinsichtlich ihres Neigungs­ winkels zur Ebene des Sitzkissens 1 verstellbar ist, auch zur Erleichterung des Einstiegs in zweitürige Fahrzeuge verwendet werden.
Abschließend sei darauf hingewiesen, daß es auch möglich wäre, die Führungsschiene zur Führung der Rückenlehne nicht fest mit dem Sitzkissen zu verbinden, sondern z.B. am Fahrzeugboden anzubringen. Entscheidend ist lediglich, daß die Rücken­ lehne verschiedene Lagen bezüglich der Sitzkissenlänge einnehmen kann. Ein Vor­ teil der erfindungsgemäßen Anordnung besteht auch darin, daß für die auf den hinter dem mit der verstellbaren Lehne ausgerüsteten Sitz vorgesehenen Fahrzeug­ sitzen befindlichen Fahrzeuginsassen keinerlei Platzbeeinträchtigungen oder Be­ hinderungen entstehen.

Claims (11)

1. Sitz für Fahrzeuge, insbesondere Personenkraftfahrzeuge, mit einer bezüglich der Neigung und der Position gegenüber einem Sitzkissen verstellbaren Rücken­ lehne, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne in seitlich bezüglich des Sitzkissens gehaltenen Führungen (7) in Sitzlängsrichtung verstellbar gehalten ist.
2. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen (7) sich im wesentlichen über die gesamte Länge des Sitzkissens (1) erstrecken.
3. Sitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (2) zumin­ dest in den Endstellungen der Führungen (7) arretierbar ist.
4. Sitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (2) in zwischen den Endstellungen der Führungen (7) angeordneten Zwischenstellungen arretierbar ist.
5. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitz­ kissen (1) eine Vorrichtung zur Höhenverstellung des in Fahrzeuglängsrichtung hinteren Sitzkissenbereiches (9) gegenüber dem vorderen Sitzkissenbereich auf­ weist.
6. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Führun­ gen aus an den Seiten des Sitzkissens (1) angeordneten in Sitzlängsrichtung verlaufenden Führungsschienen (7) besteht, in denen jeweils ein mit der Rücken­ lehne (2) verbundener Gleitstein (5) verschiebbar gehalten ist.
7. Sitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitsteine (5) jeweils an einem seitlich am unteren Ende der Rückenlehne (2) gehaltenen Tragelement (3) befestigt sind.
8. Sitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eines der Trag­ elemente (3) eine Vorrichtung (6) zur Arretierung der Stellung der Rücken­ lehne (2) in der Führungsschiene (7) aufweist.
9. Sitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eines der Trag­ elemente (3) eine Vorrichtung (4) zur Verstellung der Neigung der Rückenlehne (2) relativ zur Ebene des Sitzkissens (1) aufweist.
10. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein Stell­ antrieb zur Längsverstellung der Rückenlehne (2) in den Führungen (7) vorge­ sehen ist.
11. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß Sicher­ heitsgurtanordnungen zur Rückhaltung von auf dem Sitz entweder in oder gegen die Fahrtrichtung sitzenden Fahrzeuginsassen vorgesehen sind.
DE19873714954 1986-05-15 1987-05-06 Sitz fuer fahrzeuge, insbesondere personenkraftfahrzeuge Withdrawn DE3714954A1 (de)

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