DE4022513C1 - Snap action rocker switch - has actuating slide held in balanced position by outer sides of spiral springs - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Wippschalter nach dem Oberbetriff des Patentanspruchs 1.

Ein derartiger Wippschalter ist aus der FR-PS 15 64 003 bekannt. Ein Nachteil des bekannten Wippschalters ist es jedoch, daß die Schaltelemente des Schalters nahezu das ganze Schaltergehäuse ausfüllen, und daß insbesondere die schnappbaren Kontaktarme der Mikroschnappschalter vom unteren Bereich des Schaltergehäuses vertikal nach oben ragend senkrecht zur Drehachse der Wippe angeordnet sind. Dies erlaubt es nicht, Beleuchtungselemente direkt unter der Schalterwippe anzuordnen, um auf dem Schalter befind­ liche Symbolzeichen zu beleuchten.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen gattungsgemäßen Schal­ ter so auszubilden, daß in ihm zusätzliche Beleuchtungs­ quellen und gegebenenfalls Lichtleiter angeordnet werden können, um auf dem Schalter befindliche Symbolzeichen von innen zu beleuchten.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Die nachstehende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit beiliegender Zeichnung der weiteren Erläuterung. Es zeigen:

Fig. 1 eine aufgebrochene Seitenansicht eines Wippschalters und

Fig. 2 eine Draufsicht einer Gehäusebasis mit abgenommener, in Fig. 1 dargestellter Gehäusehaube.

Der auf der Zeichnung dargestellte Wippschalter umfaßt ein Gehäuse 1, das aus zwei Teilen besteht, nämlich einer Gehäuse­ basis 2 und einer auf diese Basis mit Schnappwirkung aufgesetz­ ten Gehäusehaube 3. Die Gehäusebasis 2 trägt noch zu beschrei­ bende Schaltelemente, die von der aufgesetzten Gehäusehaube 3 umschlossen werden. An der Haube 3 ist auf einer Drehachse 4 eine hin- und herverschwenkbare Wippe 5 zur Betätigung des Schalters gelagert. Von der Gehäusebasis 2 stehen nach außen mehrere elektrische Anschlußklemmen für die Funktionselemente des Schalters ab.

Auf der Gehäusebasis 2 ist in einer (nicht dargestellten) Füh­ rung ein Schieber 7 gleitverschieblich (auf der Zeichnung von links nach rechts und umgekehrt) gelagert. Vom Schieber 7 steht ein Zahn 8 zur Wippe 5 hin ab. Mit der Wippe 5, ist z. B. ein­ stückig, ein zum Zahn 8 hin abstehender Hebelarm 9 starr ver­ bunden, der somit die Schwenkbewegung der Wippe 5 mit ausführt. Am Ende des Hebelarms 9 ist eine Zahnlücke 11 ausgebildet, in die der Zahn 8 eingreift, wobei die Flanken des Zahnes 8 an den Flanken der Zahnlücke 11 angreifen. Die Flanken der Zahnlücke 11 sind mit Bezug auf die Drehachse 4 der Wippe 5 wie die Zähne eines um diese Achse 4 drehbaren Zahnrades ausgebildet. Diese Flanken verlaufen also dementsprechend in an sich bekannter Weise evolventen- oder zykloidenförmig. Entsprechendes gilt auch für die Flanken des Zahnes 8, dessen Flanken ebenfalls evolventen- oder zykloidenförmig ausgebildet sind. Damit wirken der mit der Wippe 5 verbundene Hebelarm 9 und der Schieber 7 wie zwei miteinander kämmende Zahnräder zusammen und eine Ver­ schwenkung der Wippe 5 in der einen oder anderen Richtung führt zu einer entsprechenden Mitnahme des Schiebers 7. Die evolven­ ten- oder zykloidenförmige Ausbildung der einander zugeordneten Flanken des Zahnes 8 und der Zahnlücke 11 sowie die hierauf beruhende Mitnahmewirkung zwischen Wippe 5 und Schieber 7 nach Art zweier miteinander kämmender Zahnräder führt dazu, daß bei der Bewegung von Wippe 5 und Schieber 7 nur eine minimale Rei­ bung auftritt und eine präzise, gegenseitige Mitnahme dieser Teile gewährleistet ist.

An der Gehäusebasis 2 sind (vgl. Fig. 2) zwei Mikroschnapp­ schalter 12, 13 angeordnet, die mit Bezug auf eine in Fig. 2 vertikal verlaufende Mittelebene zueinander symmetrisch ausge­ bildet sind, so daß im folgenden lediglich Aufbau und Wirkungs­ weise des Mikroschnappschalters 12 beschrieben werden.

Der Mikroschnappschalter 12 umfaßt zwei gehäusefeste Kontakt­ platten 14, 15, zwischen denen ein Kontaktarm 16 hin- und her­ verschwenkbar ist. Der Kontaktarm 16 ist mit seinem den Kon­ taktplatten 14, 15 abgekehrten Ende in einem gehäusefesten Schneidenlager 17 abgestützt und dort durch eine Schraubenfeder 18 gehalten, die mit ihrem einen Ende an dem Kontaktarm 16 und mit ihrem anderen Ende an einer gehäusefesten Blechlasche 19 in der aus Fig. 2 ersichtlichen Weise befestigt ist. In der in Fig. 2 dargestellten Schaltposition wird der Kontaktarm 16 des Schalters 12 von der Schraubenfeder 18 gegen die rechts gelege­ ne Kontaktplatte 14 gedrückt, während der entsprechende Kon­ taktarm des Schalters 13 von der ihm zugeordneten Schraubenfe­ der 18 gegen die dort links gelegene Kontaktplatte 14 gepreßt wird.

Vom Schieber 7 stehen - gleichgerichtet mit dem Zahn 8 - zwei Zapfen 21, 22 ab, die jeweils an den rechts bzw. links gelege­ nen Außenseiten der Schraubenfeder 18 der Mikroschnappschalter 12 bzw. 13 angreifen. Bei der in Fig. 2 dargestellten Schalt­ position ist der Schieber 7 durch die mit ihrer Achse geradli­ nig ausgerichteten Schraubenfedern 18 aufgrund der Anlage der Zapfen 21, 22 an diesen Federn in einer Mittellage gehalten. Wenn der Schieber 7 nach der einen oder anderen Richtung hin verschoben wird, wird jeweils eine der Schraubenfedern 18 durch den an ihrer Außenseite angreifenden Zapfen 21 unter Vorspann­ wirkung derart verbogen, daß die bisher geradlinige Achse der Schraubenfeder nunmehr gekrümmt verläuft. Hierdurch wird nicht nur der Schieber 7 unter entsprechende Vorspannung gesetzt, sondern auch die Wirkungslinie der Schraubenfeder 18 so verän­ dert, daß eine Umschnappung des Kontaktarms 16 von der einen auf die andere Kontaktplatte 14, 15 erfolgt. Bei diesem Vorgang hat sich der jeweils andere Zapfen 21, 22 von der ihm zugeord­ neten Schraubenfeder 18 gelöst, so daß diese unbeeinflußt bleibt und den ihr zugeordneten Schalter 12, 13 in der einge­ nommenen Schaltposition hält.

Wenn am Schieber 7 keine ihn verschiebende Kraft mehr anliegt, wird er von der bisher gekrümmten Schraubenfeder 18 wieder in seine in Fig. 2 dargestellte Mittellage zurückgeführt, wobei auch der betreffende Mikroschnappschalter wieder in seine Aus­ gangsstellung zurückkehrt.

Die Verschiebung des Schiebers 7 nach der einen oder anderen Richtung hin erfolgt, wie bereits erwähnt, durch die Verschwen­ kung der Wippe 5 und des mit ihr starr verbundenen Hebelarms 9.

Die Schraubenfedern 18 üben somit zwei Funktionen aus. Sie die­ nen in der üblichen Weise durch axial wirkende Federkraft zur Spannung der Kontaktarme 16. Weiterhin dienen sie durch Krüm­ mung der Vorspannung und Rückführung des Schiebers 7 aufgrund der an den Außenseiten der Federn 18 angreifenden Zapfen 21, 22.

Die Schraubenfedern 18 sind robuste Bauteile, die einerseits eine präzise Vorspann- und Schnappfunktion gewährleisten und somit eine lange Standzeit des Schalters sicherstellen. Sie lassen sich weiterhin aber auch in verhältnismäßig einfacher Weise nachjustieren. Eine solche Nachjustierung erfolgt bei der dargestellten Ausführungsform mit Hilfe der Laschen 19, die als einfache, mit der Gehäusebasis 2 verbundene Blechlaschen ausge­ bildet sind. Diese Laschen lassen sich nach zwei Richtungen hin - also in Fig. 2 nach links und rechts sowie nach oben und un­ ten - leicht bleibend verbiegen, so daß sich sowohl die Rich­ tung der Schraubenfederachse also auch deren axial gerichtete Federkraft in einfacher Weise einstellen läßt. Durch entspre­ chende Ausrichtung der Achse der Schraubenfeder 18 durch Ver­ biegen der Blechlaschen nach links oder rechts läßt sich die Vorspannung des Schiebers 7 und damit auch die Vorspannung der "getriebemäßig" mit ihm verbundenen Wippe 5 einjustieren.

Wie insbesondere die Fig. 2 zeigt, verlaufen die Kontaktplat­ ten 14, 15 der Mikroschnappschalter 12, 13 zur Gehäusebasis 2 vertikal. Wenn also der Wippschalter mit horizontal liegender Gehäusebasis 2 eingebaut wird, verlaufen auch diese Kontakt­ platten 14, 15 immer vertikal, so daß sich auf ihnen kein Staub absetzen kann.

Wie aus Fig. 1 hervorgeht, ist zwischen der Wippe 5 und den von der Gehäusebasis 2 getragenen Schaltelementen eine in der Gehäusehaube 3 befestigte Dichtung 23 angeordnet. Diese Dich­ tung besteht aus einem lichtdurchlässigen, elastischen Silikon- Gummiteil, welches gleichzeitig die Schaltelemente des Schal­ ters abdichtet und eine Beleuchtung der Wippe 5 vom Inneren des Schalters her durch eine dort vorgesehene Lichtquelle 24 ges­ tattet. Wie dargestellt, ist im Bereich zwischen der Wippe 5 und der Lichtquelle 24 diese Dichtung verhältnismäßig dünn aus­ gebildet, so daß ausreichend Licht von der Lichtquelle 24 zu einer mit der Wippe 5 verbundenen, aus transparentem Material bestehenden Symbolträgerplatte 25 gelangen kann.

Claims (4)

1. Wippschalter mit einem Gehäuse, mit einer im Gehäuse dreh­ bar gelagerten Wippe, mit zwei vom Gehäuse umschlossenen Mikroschnappschaltern, die jeweils zwei gehäusefeste Kon­ taktplatten sowie einen zwischen diesen Kontaktplatten hin- und herschwenkbaren, von einer Feder belasteten, schnappbaren Kontaktarm umfassen, mit einem die Mikro­ schnappschalter alternativ auslösenden Betätigungsglied und mit Kopplungsgliedern zwischen Wippe und Betätigungs­ glied zur Übertragung der Bewegung der Wippe auf das Betä­ tigungsglied, wobei die den Kontaktarm belastenden Federn Schraubenfedern sind, welche mit ihren Außenseiten am Betätigungsglied zur Anlage gelangen, durch die Betätigung der Wippe eine Verbiegung erfahren und hierdurch den zuge­ hörigen Kontaktarm umschnappen lassen, und wobei die Kopp­ lungsglieder einen starr mit der Wippe verbundenen, in einer mittleren Gleichgewichtslage einstellbaren Hebelarm umfassen, an dessen freiem Ende das Betätigungsglied vor­ gesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsglied ein im Gehäuse (1) hin- und her gleitbarer Schieber (7) ist, der durch die Anlage an den Außenseiten der Schraubenfedern (18) in seiner Gleichgewichtslage gehalten ist, und daß die Kontaktarme (16) der Mikroschnappschalter (12) paral­ lel zur Drehachse (4) der Wippe (5) im unteren Bereich des Schaltergehäuses (1) angeordnet sind.

2. Wippschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in Einbaulage des Schalters Kontaktplatten (14, 15) verti­ kal verlaufen.

3. Wippschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraubenfedern (18) mit ihren den Kontaktarmen (16) abgekehrten Enden an gehäusefesten Blechlaschen (19) befe­ stigt sind, die nach zwei Richtungen hin verbiegbar sind und hierdurch eine Justierung der Vorspannung sowohl der Kontaktarme (16) als auch des Schiebers (7) und der Wippe (5) gestatten.

4. Wippschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Kopplung der Wippe (5) mit dem Schieber (7) vom Schie­ ber (7) wenigstens ein Zahn (8) absteht, der in eine am Hebelarm (9) der Wippe (5) ausgebildete Zahnlücke (11) eingreift, und daß Zahn (8) und Zahnlücke (11) evolventen- oder zykloidenförmig ausgebildet sind und wie zwei mitein­ ander kämmende Zahnräder zusammenwirken.