DE3800347A1 - Ventilbetaetigungsvorrichtung in einer brennkraftmaschine - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Ventilbetätigungsvorrichtung in einer Brennkraftmaschine, welche einen Antriebskipphebel, der betriebsmäßig einem Einlaß- oder Auslaßventil zugeordnet ist, einen freien Kipphebel, der von dem Einlaß- und Auslaß­ ventil lösbar oder abrückbar ist, wobei der Antriebskipphebel und der freie Kipphebel schwenkbar an einer Kipphebelwelle gelagert sind und wahlweise in zueinander unterschiedlichen Betriebsarten durch unterschiedliche Nocken an einer sich dre­ henden Nockenwelle betreibbar sind, und eine wahlweise betätig­ bare Kupplungseinrichtung hat, die zwischen dem Antriebskipp­ hebel und dem freien Kipphebel angeordnet ist, um wahlweise den Antriebskipphebel und den freien Kipphebel miteinander zu verbinden und voneinander zu trennen.

Ventilbetätigungsvorrichtungen der vorstehend beschriebenen Art sind bekannt, wie dies beispielsweise in den US-PSen 45 37 164; 45 37 165; 45 45 342; 45 35 732; 46 56 977; 46 12 884; 45 76 128; 45 87 936; 46 17 880; 46 12 887; 46 11 558 und 46 07 600 angegeben ist.

Bei vielen der vorstehend genannten Auslegungsformen hat eine wahlweise betätigbare Kupplungseinrichtung einen Kupp­ lungsbolzen, der in einer Richtung parallel zur Achse der Kipphebelwelle bewegbar ist. Wenn die voneinander getrennten Kipphebel in unterschiedlichen Betriebsarten betrieben werden, so werden diese mit Hilfe des Kupplungsbolzens un­ tereinander verbunden, wobei die Bewegung eines der Kipphe­ bel, der dem anderen Kipphebel benachbart liegt, längs der Achse der Kipphebelwelle erfolgt, wodurch bewirkt wird, daß der andere Kipphebel sich mit diesem bewegt. Zu diesem Zeit­ punkt wirkt ein Drehmoment auf den Kipphebel um eine Achse senkrecht zur Kipphebelwelle in einer Ebene ein, die die Achse der Kipphebelwelle und des Kupplungsbolzens enthält. Das so einwirkende Moment bewirkt, daß die Nockengleitein­ richtungen auf den Kipphebeln und den zugeordneten Nocken an örtlich begrenzten Bereichen gegeneinander anliegen, wo­ raus ein örtlicher Verschleiß an den Nockengleiteinrichtungen resultiert.

Gemäß einer bevorzugten Ausbildungsform nach der Erfindung wird eine Ventilbetätigungsvorrichtung in einer Brennkraftma­ schine angegeben, die ein Paar Kipphebel hat, die schwenkbe­ weglich an einer Kipphebelwelle angebracht sind und die ge­ sondert durch verschiedene Nocken an einer Nockenwelle für unterschiedliche Betriebsarten eines Einlaß- und Auslaßven­ tiles betriebsmäßig mit einem der Kipphebel verbindbar sind, wobei jeder Kipphebel einen Abschnitt mit einer Oberfläche hat, die im wesentlichen parallel zu der Oberfläche des an­ deren Kipphebels ist und dieser gegenüberliegt, sowie eine Kupplungseinrichtung an diesen Abschnitten hat, um wahlweise die Kipphebel einschließlich eines Kupplungsbolzens zu ver­ binden, wobei der Kupplungsbolzen in einer Richtung im we­ sentlichen senkrecht zu der Achse der Kipphebelwelle beweg­ bar ist.

Gemäß einer anderen Ausgestaltung nach der Erfindung wird eine Ventilbetätigungsvorrichtung in einer Brennkraftmaschine bereitgestellt, welche einen Antriebskipphebel hat, der be­ triebsmäßig mit einem Einlaß- und einem Auslaßventil verbun­ den ist, einen freien Kipphebel hat, der dem Antriebskipphebel benachbart liegt, wobei beide Kipphebel schwenkbeweglich an einer Kipphebelwelle angebracht sind und durch gesonderte Nocken auf einer sich drehenden Nockenwelle derart schwenk­ bar sind, daß sie bei unterschiedlichen Betriebsarten ver­ schwenkt werden, und eine Kupplungseinrichtung hat, um die Kipphebel wahlweise zur wahlweisen Betätigung des Ventils in unterschiedlichen Betriebsarten zu verbinden und voneinander zu trennen, wobei sich diese Vorrichtung dadurch auszeichnet, daß ein Verbindungsarmabschnitt auf einem der Kipphebel zu dem anderen Kipphebel verläuft, die Kupplungseinrichtung wenig­ stens teilweise in diesem Verbindungsarmabschnitt angeordnet ist und die Kupplungseinrichtung einen Kupplungsbolzen ent­ hält, der senkrecht zur Achse der Kipphebelwelle bewegbar ist, um ein selektives Verbinden und Lösen der Kipphebel zu be­ wirken.

Da bei den vorstehend angegebenen Auslegungsformen der Kupp­ lungsbolzen in einer Richtung im wesentlichen senkrecht zur Achse der Kipphebelwelle bewegt wird, um die Kipphebel wahl­ weise zu verbinden und voneinander zu trennen, wirkt kein Moment auf die Kipphebel ein, wenn sie verbunden sind und daher wird ein örtlicher Verschleiß an den Nocken und den zugeordneten Nockengleiteinrichtungen verhindert.

Nachstehend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele nach der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher erläutert. Darin zeigt:

Fig. 1 eine Vertikalschnittansicht einer ersten bevorzugten Ausbildungsform nach der Erfindung,

Fig. 2 eine Draufsicht auf die erste bevorzugte Aus­ bildungsform im wesentlichen längs der Linie II-II in Fig. 1,

Fig. 3 eine Fig. 2 ähnliche Draufsicht zur Verdeut­ lichung einer zweiten Ausbildungsform nach der Erfindung,

Fig. 4 eine Vertikalschnittansicht einer dritten Aus­ bildungsform nach der Erfindung,

Fig. 5 eine Draufsicht auf die dritte Ausbildungs­ form nach der Erfindung im wesentlichen längs der Linie V-V in Fig. 4, und

Fig. 6 bis 15 jeweils Fig. 2, 3 und 5 ähnliche Draufsichten zur Verdeutlichung von vierten bis dreizehnten bevorzugten Ausbildungsformen nach der Erfin­ dung.

Nach den Fig. 1 und 2, die eine erste bevorzugte Ausbildungs­ form nach der Erfindung zeigen, ist ein Einlaßventil 1 in einem Motorblock E angeordnet, das im Zusammenwirken mit einer Nocke 3 öffen- und schließbar ist, die einteilig auf einer Nocken­ welle 2 ausgebildet ist, die durch die Kurbelwelle der Brenn­ kraftmaschine mit einem Übertragungsverhältnis von 1/2 der Drehzahl der Brennkraftmaschine drehangetrieben ist. Ein Antriebskipphebel 4 und ein freier Kipphebel 5, die in Winkel­ richtung beweglich an einer Kipphebelwelle 7 gelagert sind, verlaufen parallel zur Nockenwelle 2, und eine wahlweise be­ tätigbare Kupplungseinrichtung 6 ist zwischen den Kipphe­ beln 4, 5 angeordnet.

Die Nockenwelle 2 ist oberhalb des Motorblocks E drehbar an­ geordnet. Die Nocke 3 ist einteilig an einer Nockenwelle 2 unter Ausrichtung zu dem Einlaßventil 1 ausgebildet.

Die Kipphebelwelle 7 ist unterhalb der Nockenwelle 2 festge­ legt. Der freie Kipphebel 5, der schwenkbeweglich an der Kipphebelwelle 7 gelagert ist, hat an seiner oberen Fläche eine Nockenrutscheinrichtung bzw. Nockengleiteinrichtung 8, die in Gleitkontakt mit der Nocke 3 gehalten ist. Der An­ triebskipphebel 4 hat einen proximalen Abschnitt, der in zwei proximale Teile 4 a, 4 b unterteilt ist, die axial im Ab­ stand zu der Kipphebelwelle 7 angeordnet und an der Kipphebel­ welle 7 unter Zwischenlage des freien Kipphebels 5 schwenkbar gelagert sind.

Die proximalen Teile 4 a, 4 b des Antriebskipphebels 4 sind miteinander durch einen Verbindungsabschnitt 9 mit einer im wesentlichen C-förmigen Gestalt verbunden, der die Nocken­ gleiteinrichtung 8 des freien Kipphebels 5 umgibt. Das Einlaß­ ventil 1 ist betriebsmäßig dem distalen Ende des Verbindungs­ abschnitts 9 zugeordnet. Das Einlaßventil 1 wird im Grundzu­ stand in eine Schließrichtung, d.h. nach oben, mit Hilfe einer Ventilfeder 11 gedrückt, die zwischen einem Flansch 10, der am oberen Ende des Einlaßventiles 1 angebracht ist, und dem Motorblock E angeordnet ist. Eine Stößeleinstellschraube 12 ist mit dem oberen Ende des Einlaßventiles 1 in Eingriff und sie kann zur Verstellung in entsprechender Weise in das di­ stale Ende des Verbindungsabschnittes 9 eingeschraubt werden.

Der freie Kipphebel 5 wird im Grundzustand derart gedrückt, daß bewirkt wird, daß die Nockengleiteinrichtung 8 in Gleit­ kontakt gegen die Nocke 3 durch eine federnd nachgiebige Andrückeinrichtung 13 gehalten ist, die zwischen dem freien Kipphebel 5 und dem Motorblock E angeordnet ist. Die federnd nachgiebige Andrückeinrichtung 13 weist eine zylindrische und mit einem Boden versehene Hubeinrichtung 14 auf, deren geschlossenes Ende gegen die untere Fläche des freien Kipp­ hebels 5 anliegend gehalten ist, und eine Hubfeder 15 ist zwischen der Hubeinrichtung 14 und dem Motorblock E angeordnet. Die Hubeinrichtung 14 ist gleitbeweglich in eine mit einem Boden versehene Öffnung 16 eingesetzt, die im Motorblock E gebildet wird.

Das distale Ende des freien Kipphebels 5 und der Antriebs­ kipphebel 4 sind gleitbeweglich gegeneinander zur relativen Schwenkbewegung der Kipphebel 4, 5 um die Achse der Kipphebel­ welle 7 gehalten. Insbesondere haben der freie Kipphebel 5 und der Antriebskipphebel 4 wechselweise vorgesehene Gleit­ flächen 17, 18 jeweils, die bogenförmig um die Achse der Kipphebelwelle 7 ausgebildet sind.

Die wahlweise betätigbare Kupplungseinrichtung 6 weist einen Kupplungsbolzen 19 auf, der den freien Kipphebel 5 und den Antriebskipphebel 4 miteinander verbinden kann. Ferner weist sie einen Anschlag 20 zur Begrenzung der Bewegung des Kupp­ lungsbolzens 19 und eine Rückholfeder 21 auf, die im Grund­ zustand den Kupplungsbolzen 19 und den Anschlag 20 in eine solche Stellung drückt, daß die Kipphebel 4, 5 voneinander getrennt sind.

Der freie Kipphebel 5 hat eine erste Führungsöffnung 22, die darin ausgebildet ist und die sich an der Gleitfläche 17 in Richtung zu der Gleitfläche 18 des Antriebskipphebels 4 öffnet. Die erste Führungsöffnung 22 verläuft in einer Richtung im wesentlichen senkrecht zur Achse der Kipphebelwelle 7. Die erste Führungsöffnung 22 hat einen stufenförmigen Absatz 23 darin, der dem offenen Ende derselben zugewandt ist. Der Kupplungsbolzen 19 ist gleitbeweglich in der ersten Führungs­ öffnung 22 aufgenommen, die eine hydraulische Druckkammer 24 zwischen dem geschlossenen Ende der ersten Führungsöffnung 22 und dem Kupplungsbolzen 19 begrenzt. Der freie Kipphebel 5 hat einen Öldurchgang 25, der in diesem ausgebildet ist und in Verbindung mit der hydraulischen Druckkammer 24 steht. Die Kipphebelwelle 7 hat einen Öldurchgang 26, der mit einer Öldruckversorgungsquelle (nicht gezeigt) verbunden ist. Die Öldurchgänge 25, 26 stehen über eine Verbindungsöffnung 27 immer in Verbindung miteinander, wobei die Verbindungsöffnung 27 in der Seitenwand des Kipphebels 7 ausgebildet ist und diese Verbindung wird unabhängig von der Winkelposition des freien Kipphebels 5 aufrechterhalten.

Der Antriebskipphebel 4 hat eine zweite Führungsöffnung 28, die in diesem ausgebildet ist und die sich an der Gleitfläche 28 in Richtung zu der ersten Führungsöffnung 22 öffnet. Die zweite Führungsöffnung 28 verläuft in einer Richtung senk­ recht zur Achse der Kipphebelwelle 7 und sie hat den glei­ chen Durchmesser wie die erste Führungsöffnung 22. Der An­ schlag 20 in Form einer kreisförmigen Platte ist gleitbeweg­ lich in die zweite Führungsöffnung 28 eingesetzt. Der Anschlag 20 hat einen koaxialen, durchmesserkleineren Schaft 29, der beweglich in eine Führungsöffnung 30 eingesetzt ist, die in dem Antriebskipphebel 4 ausgebildet ist und die sich durch das geschlossene Ende der zweiten Führungsöffnung 28 er­ streckt.

Um den Schaft 29 ist eine Rückholfeder 21 zwischen dem Anschlag 20 und dem geschlossenen Ende der zweiten Führungsöffnung 28 angeordnet. Der Anschlag 20 wird im Grundzustand durch die Rückholfeder 21 in eine solche Richtung gedrückt, daß er gegen den Kupplungsbolzen 19 anliegt, um den Anschlag 20 und den Kupplungsbolzen 19 in Löserichtung der Kipphebel 4, 5 vorzu­ belasten.

Der Kupplungsbolzen 19 hat eine Länge, die derart gewählt ist, daß, wenn der Kupplungsbolzen 19 gegen den stufenförmigen Ab­ satz 23 anliegt, die wechselweise aneinanderliegenden Flächen des Kupplungsbolzens 19 und des Anschlages 20 bündig zu den Gleitflächen 17, 18 angeordnet sind.

Nachstehend wird die Arbeitsweise dieser ersten bevorzugten Ausbildungsform nach der Erfindung näher erläutert. Während des Niedriggeschwindigkeitsbetriebs der Brennkraftmaschine wird kein Öldruck der hydraulischen Druckkammer 24 zugeführt. Daher sind der Kupplungsbolzen 19 und der Anschlag 20 mit dem maximalen Hub, bezogen auf die hydraulische Druckkammer 24, unter der Vorbelastungskraft der Rückholfeder 21 voneinander entfernt. In dieser Position liegen die wechselweise anein­ anderliegenden Flächen des Kupplungsbolzens 19 und des An­ schlages 20 bündig zu den Gleitflächen 17, 18, wodurch er­ möglicht wird, daß der freie Kipphebel 5 und der Antriebskipp­ hebel 4 relativ zueinander in Winkelrichtung verschiebbar sind.

Wenn die wahlweise betätigbare Kupplungseinrichtung 6 auf diese Weise die Kipphebel 4, 5 voneinander trennt, wird der freie Kipphebel 5 in Winkelrichtung durch den Gleitkontakt mit der Nocke 3 in Abhängigkeit von der Drehung der Nocken­ welle 2 bewegt, während der Antriebskipphebel 4 nicht in Winkelrichtung bewegt wird. Somit bleibt das Einlaßventil 1 geschlossen. Dieser Zustand entspricht einer Betriebsart, bei der die gewünschten Zylinder einer Mehrzylinder-Brennkraft­ maschine während des Niedriggeschwindigkeitsbetriebs außer Betrieb genommen werden.

Wenn die Brennkraftmaschine im Hochgeschwindigkeitsbereich arbeitet, wird ein Öldruck der hydraulischen Druckkammer 24 zugeführt, um den Kupplungsbolzen 19 in die zweite Führungs­ öffnung 28 zu bewegen, während der Anschlag 20 entgegen der Federkraft der Rückholfeder 21 gedrückt wird. Diese Bewegung des Kupplungsbolzens 19 wird bewirkt, wenn der freie Kipp­ hebel 5 in Gleiteingriff mit dem Grundkreisabschnitt der Nocke 3 ist und daher sind die ersten und zweiten Führungs­ öffnungen 22, 29 axial fluchtend zueinander angeordnet. Nun­ mehr werden der freie Kipphebel 5 und der Antriebskipphebel 4 durch den Kupplungsbolzen 19 miteinander verbunden.

Daher wird der Antriebskipphebel 4 mit dem freien Kipphebel 5 betätigt, so daß das Einlaßventil 1 entsprechend der zeit­ lichen Steuerung des Hubs nach Maßgabe des Nockenprofils der Nocke 3 geöffnet und geschlossen wird.

Wenn der freie Kipphebel 5 und der Antriebskipphebel auf diese Art und Weise miteinander verbunden sind, weist die Achse des Kupplungsbolzens 19 in senkrechter Richtung zur Achse der Kipphebelwelle 7 und sie ist auf dem Kipphebel 5 zentriert, wie dies aus Fig. 2 zu ersehen ist. Daher drückt kein Moment auf die Kipphebel 4, 5 um die Achse des Kupplungs­ bolzens 19 ein. Die Nocke 3 und die Nockengleiteinrichtung 8 können daher nicht miteinander an örtlich begrenzten Bereichen in Eingriff kommen, und daher wird ein örtlicher Verschleiß vermieden.

Fig. 3 zeigt eine zweite bevorzugte Ausbildungsform der Er­ findung. Jene Teile, die mit Teilen der ersten bevorzugten Ausbildungsform übereinstimmen, sind mit denselben Bezugs­ zeichen versehen.

Die beiden proximalen Teile 4 a, 4 b des Antriebskipphebels 4 sind mit einem Verbindungsabschnitt 9 mit einer im wesent­ lichen C-förmigen Gestalt verbunden, der die Nockengleit­ einrichtung 8 des freien Kipphebels 5 umgibt und er ist be­ triebsmäßig seinem distalen Ende dem Einlaßventil 1 zuge­ ordnet. Ferner sind sie mit dem anderen Verbindungsabschnitt 9 a mit einer im wesentlichen C-förmigen Gestalt verbunden, der sich von dem Einlaßventil 1 entfernt erstreckt. Der freie Kipphebel 5 hat einen Vorsprung 31, der sich in Richtung zu dem distalen Ende des Verbindungsabschnitts 9 a erstreckt. Der Vorsprung 31 und der Verbindungsabschnitt 9 a sind in Gleitkontakt miteinander gehalten. Die wahlweise betätigbare Kupplungseinrichtung 6 mit dem Kupplungsbolzen 19 ist derart ausgelegt, daß dieser in einer Richtung senkrecht zur Achse der Kipphebelwelle 7 bewegbar ist, und dieser ist zwischen dem Vorsprung 31 und dem Verbindungsabschnitt 9 a angeordnet. Die zweite bevorzugte Ausbildungsform nach der Erfindung er­ möglicht dieselben Vorteile wie die erste Ausbildungsform.

Fig. 4 und 5 zeigen eine dritte bevorzugte Ausbildungsform nach der Erfindung. Der freie Kipphebel 5 hat eine Nocken­ gleiteinrichtung 32, die in Gleitkontakt mit einer Hochge­ schwindigkeitsnocke 35 gehalten ist. Zwei Niedriggeschwindig­ keitsnocken 36 sind einteilig auf der Nockenwelle 2 ausgebil­ det und eine ist auf jeder Seite der Hochgeschwindigkeits­ nocke 35 angeordnet. Der Verbindungsabschnitt 9 des Kipp­ hebels 4 hat zwei Nockengleiteinrichtungen 34, die in Gleit­ kontakt gegen die Niedriggeschwindigkeitsnocken 36 jeweils gehalten sind.

Während des Niedriggeschwindigkeitsbetriebs der Brennkraft­ maschine wird die wahlweise betätigbare Kupplungseinrichtung 6 wirksam gehalten, um zu ermöglichen, daß das Einlaßventil 1 entsprechend der zeitlichen Steuerung und dem Hub nach Maß­ gabe des Nockenprofils der Niedriggeschwindigkeitsnocken 6 geöffnet und geschlossen werden können. Während des Hochge­ schwindigkeitsbetriebs der Brennkraftmaschine sind der freie Kipphebel und der Antriebskipphebel 4 untereinander mit Hilfe der wahlweise betätigbaren Kupplungseinrichtung 6 verbunden, um zu bewirken, daß das Einlaßventil 1 entsprechend der zeitlichen Steuerung und dem Hub nach Maßgabe des Nocken­ profils der Niedriggeschwindigkeitsnocken 36 öffen- und schließbar ist. Während des Hochgeschwindigkeitsbetriebs der Brennkraftmaschine sind der freie Kipphebel 5 und der An­ triebskipphebel 4 untereinander durch die wahlweise betätig­ bare Kupplungseinrichtung 6 verbunden, um zu bewirken, daß das Einlaßventil 1 entsprechend der zeitlichen Steuerung und dem Hub nach Maßgabe des Nockenprofils der Hochgeschwindig­ keitsnocke 35 geöffnet und geschlossen wird. Kein unerwünsch­ tes Moment wirkt auf die Kipphebel 4,5 wie bei den voran­ gehenden bevorzugten Ausbildungsformen ein.

Fig. 6 zeigt eine vierte bevorzugte Ausbildungsform nach der Erfindung. Der Antriebskipphebel 4, der betriebsmäßig dem Einlaßventil 1 zugeordnet ist, hat eine Nockengleitein­ richtung 34, die in Gleitkontakt gegen eine Niedriggeschwin­ digkeitsnocke gehalten ist. Ein freier Kipphebel 5′ hat zwei unterteilte proximale Teile 5′a, 5′b, zwischen denen der Antriebskipphebel 4 angeordnet ist und er hat ebenfalls zwei Nockengleiteinrichtungen 32, die in Gleitkontakt gegen die zugeordneten Hochgeschwindigkeitsnocken gehalten sind. Der freie Kipphebel 5′ hat auch einen Verbindungsabschnitt 9, der die proximalen Teile 5′a, 5′b, die von dem Einlaßventil 1 entfernt liegen, miteinander verbindet. Die wahlweise be­ tätigbare Kupplungseinrichtung 6 ist zwischen dem Verbin­ dungsabschnitt 9 und einem Vorsprung 31 angeordnet, der von dem Antriebskipphebel 4 vorsteht und in Gleitkontakt mit dem Verbindungsabschnitt 9 ist.

Die vierte bevorzugte Ausbildungsform nach der Erfindung arbeitet auf die gleiche Weise und hat dieselben Vorteile wie die dritte Ausbildungsform.

Fig. 7 zeigt eine fünfte bevorzugte Ausbildungsform nach der Erfindung. Ein Antriebskipphebel 4′ ist betriebsmäßig einem Paar von Einlaßventilen 1 a, 1 b zugeordnet und er hat zwei proximale Teile 4′a, 4′b zwischen den ersten und zweiten freien Kipphebeln 5 a, 5 b, die einander benachbart sind und die schwenkbeweglich am Kipphebel 7 gelagert sind. Der erste freie Kipphebel 5 a hat eine Nockengleiteinrichtung 32, die in Gleitkontakt mit einer Hochgeschwindigkeitsnocke (nicht gezeigt) gehalten ist, und der zweite freie Kipphebel 5 b hat eine Nockengleiteinrichtung 33, die in Gleitkontakt mit einer Nocke für die mittlere Geschwindigkeit (nicht gezeigt) gehalten ist. Die beiden proximalen Teile 5 a, 5 b sind durch einen Verbindungsabschnitt 9 b miteinander verbunden, der ein Paar von Nockengleiteinrichtungen 34 hat, die in Gleit­ kontakt gegen die entsprechenden Niedriggeschwindigkeitsnocken (nicht gezeigt) gehalten sind. Eine erste wahlweise betätig­ bare Kupplungseinrichtung 6 a ist zwischen dem ersten freien Kipphebel 5 a und dem Verbindungsabschnitt 9 b angeordnet, und eine zweite wahlweise betätigbare Kupplungseinrichtung 6 b ist zwischen dem zweiten freien Kipphebel 5 b und dem Verbindungs­ abschnitt 9 b angeordnet. Die jeweiligen ersten und zweiten Kupplungseinrichtungen 6 a, 6 b stimmen hinsichtlich ihrer Aus­ legung mit jener nach der wahlweise betätigbaren Kupplungs­ einrichtung 6 überein. Die ersten und zweiten Kupplungsein­ richtungen 6 a, 6 b sind voneinander unabhängig betreibbar.

Bei der fünften bevorzugten Ausbildungsform sind während des Niedriggeschwindigkeitsbetriebs der Brennkraftmaschine die wahlweise betätigbaren Kupplungseinrichtungen 6 a, 6 b in der den Kipphebel trennenden Stellung, so daß die Einlaßventile 1 a, 1 b durch die Niedriggeschwindigkeitsnocken geöffnet und geschlossen werden. Während des Arbeitens der Brennkraftma­ schine im mittleren Drehzahlbereich ist die zweite, wahlweise betätigbare Kupplungseinrichtung 6 b in der den Kipphebel ver­ bindenden Stellung und die erste wahlweise betätigbare Kupp­ lungseinrichtung 6 a ist in der den Kipphebel trennenden Stellung. Daher sind der zweite freie Kipphebel 5 b und der Antriebskipphebel 4′ miteinander verbunden, um zu bewirken, daß die Einlaßventile 1 a, 1 b entsprechend der Nocke für die mittlere Geschwindigkeit geöffnet und geschlossen werden. Während des Arbeitens der Brennkraftmaschine im Hochgeschwin­ digkeitsbereich sind die wahlweise betätigbaren Kupplungs­ einrichtungen 6 a, 6 b in ihrer den Kipphebel verbindenden Stel­ lung, um die Kipphebel 4′, 5 a, 5 b miteinander zu verbinden, so daß die Einlaßventile 1 a, 1 b durch die Hochgeschwindigkeits­ nocke geöffnet und geschlossen werden. Die zweite, wahlweise betätigbare Kupplungseinrichtung 6 b kann in der den Kipphebel trennenden Position während des Hochgeschwindigkeitsbetriebs der Brennkraftmaschine sein.

Gemäß einer sechsten bevorzugten Ausbildungsform, die in Fig. 8 dargestellt ist, ist entsprechend einer Modifikation der fünften bevorzugten Ausbildungsform die Auslegung der­ art getroffen, daß drei Einlaßventile 1 a, 1 b, 1 c betriebs­ mäßig dem Antriebskipphebel 4′ zugeordnet sind.

Fig. 7 zeigt eine siebte bevorzugte Ausbildungsform nach der Erfindung. Der zweite freie Kipphebel 5 b hat eine Nocken­ gleiteinrichtung 34, die gleitbeweglich gegen eine Niedrig­ geschwindigkeitsnocke gehalten ist und es sind keine Nocken­ gleiteinrichtungen 34 auf dem Antriebskipphebel 4′ vorhanden. Wenn gemäß der siebten bevorzugten Ausbildungsform nach der Erfindung die wahlweise betätigbaren Kupplungseinrichtungen 6 a, 6 b in der den Kipphebel trennenden Position sind, bleiben die Einlaßventile 1 a, 1 b geschlossen oder sie sind in Ruhe­ stellung gehalten. Wenn die zweite, wahlweise betätigbare Kupplungseinrichtung 6 b in der den Kipphebel verbindenden Position ist, werden die Einlaßventile 1 a, 1 b durch die Nie­ driggeschwindigkeitsnocke geöffnet und geschlossen. Wenn die erste, wahlweise betätigbare Kupplungseinrichtung 6 a in der den Kipphebel verbindenden Position ist, werden die Einlaß­ ventile 1 a, 1 b durch die Hochgeschwindigkeitsnocke geöffnet und geschlossen.

Bei den vorstehend beschriebenen bevorzugten Ausbildungs­ formen hat eines der Teile, bestehend aus Antriebskipphebel und freiem Kipphebel einen proximalen Abschnitt, der in zwei proximale Teile unterteilt ist, der axial im Abstand der Kipphebelwelle bezüglich des anderen Kipphebels angeordnet sind, und der zwischen den beiden proximalen Teilen ange­ ordnet ist. Auch ist ein Verbindungsabschnitt vorhanden, der die beiden proximalen Teile mit einer im wesentlichen C-förmigen Gestalt verbindet. Eine wahlweise betätigbare Kupp­ lungseinrichtung ist zwischen dem Verbindungsabschnitt und dem anderen Kipphebel angeordnet und sie hat einen Kupplungs­ bolzen, der in einer Richtung im wesentlichen senkrecht zur Achse der Kipphebelwelle bewegbar ist. Wenn die Kipphebel durch den Kupplungsbolzen miteinander verbunden sind, wirkt kein Moment auf die Kipphebel ein. Daher wird verhindert, daß die Nocken und die Nockengleiteinrichtungen in Gleitkontakt miteinander an örtlich begrenzten Bereichen sind und daher läßt sich ein örtlicher Verschleiß vermeiden.

Die achten bis dreizehnten bevorzugten Ausbildungsformen nach der Erfindung sind in den Fig. 10 bis 15 gezeigt und sie unter­ scheiden sich von den vorangehend erläuterten bevorzugten Ausbildungsformen im wesentlichen nur durch eine Grundtat­ sache, die darin zu sehen ist, daß kein Kipphebel mit zwei Abschnitten vorhanden ist, die an der Kipphebelwelle gelagert sind und unter Bildung eines C-förmigen Bauteils miteinander verbunden sind. Alle anderen Einzelheiten dieser bevorzugten Ausbildungsformen stimmen im wesentlichen mit jenen der vorausgehend erläuterten überein oder sind ähnlich zu diesen ausgelegt.

Fig. 10 zeigt eine achte bevorzugte Ausbildungsform, bei der ein Antriebskipphebel 4′ eine Nockengleiteinrichtung 34 hat, die gegen eine Niedriggeschwindigkeitsnocke (nicht gezeigt) gehalten ist, und ein freier Kipphebel 5 hat eine Nockengleit­ einrichtung 8, die gegen eine Hochgeschwindigkeitsnocke (nicht gezeigt) gehalten ist. Der Antriebskipphebel 4′ hat einen einteilig ausgelegten Verbindungsarm 9′, der in Richtung auf den freien Kipphebel 5 gebogen ist und parallel zur Kipp­ hebelwelle 7 verläuft. Das Einlaßventil 1 ist betriebsmäßig dem distalen Ende des Verbindungsarms 9′ zugeordnet. Das distale Ende des freien Kipphebels 5 und des Verbindungsarms 9 des Antriebskipphebels sind gleitbeweglich gegeneinander ge­ lagert, um eine relative Schwenkbewegung zueinander auszufüh­ ren und sie können wahlweise durch die Kupplungseinrichtung 6 miteinander verbunden werden, welche auf dieselbe Art und Weise wie bei den voranstehend erläuterten Kupplungsein­ richtungen arbeitet. Wenn die Brennkraftmaschine mit nie­ driger Geschwindigkeit bzw. Drehzahl arbeitet, ist die Kupp­ lungseinrichtung 6 nicht betätigt und daher können sich der Antriebskipphebel 4′ und der freie Kipphebel 5 frei relativ zueinander verschwenken, wobei das Ventil 1 durch die Nie­ driggeschwindigkeitsnocke (nicht gezeigt) betätigt wird, die in Eingriff mit der Nockengleiteinrichtung 34 des Antriebs­ kipphebels 4′ ist. Wenn die Brennkraftmaschine mit hoher Dreh­ zahl arbeitet, wird die Kupplungseinrichtung 6 betätigt, um die beiden Kipphebel zu verbinden, und daher wird das Ventil 1 durch die Hochgeschwindigkeitsnocke betätigt, die in Eingriff mit der Nockengleiteinrichtung 8 auf dem freien Kipphebel 5 ist.

Wenn der freie Kipphebel 5 und der Antriebskipphebel 4′ auf diese Art und Weise miteinander verbunden sind, verläuft die Achse des Kupplungsbolzens 82 senkrecht zur Achse der Kipp­ hebelwelle 6 konzentrisch zu dem Kipphebel 5, wie dies aus Fig. 10 zu ersehen ist. Daher wirkt kein Moment auf die Kipp­ hebel 4′ und 5 um die Achse des Kupplungsbolzens 22 ein. Daher wird verhindert, daß die Niedriggeschwindigkeitsnocke und die Nockengleiteinrichtung 34 und die Hochgeschwindigkeits­ nocke und die Nockengleiteinrichtung 8 in Eingriff miteinander an örtlich begrenzten Bereichen sind und somit wird ein loka­ ler Verschleiß vermieden.

Fig. 11 zeigt eine neunte bevorzugte Ausbildungsform nach der Erfindung. Der Antriebskipphebel 4′ hat einen einteiligen Verbindungsarm 9 a′ mit einer im wesentlichen L-förmigen Ge­ stalt, der sich in Richtung zu dem freien Kipphebel 5 von dem Verbindungsarm 9′ entfernt erstreckt. Der freie Kipphebel 5 hat einen Vorsprung 31, der derart verläuft, daß er in Gleit­ kontakt mit dem Verbindungsarm 9 a′ ist. Die wahlweise betätig­ bare Kupplungseinrichtung 6 hat den Kupplungsbolzen 19, der in einer Richtung senkrecht zur Achse der Kipphebelwelle 7 bewegbar ist und dieser ist zwischen dem Vorsprung 31 und dem Verbindungsarm 9 a′ angeordnet.

Fig. 12 zeigt eine zehnte bevorzugte Ausbildungsform nach der Erfindung. Ein erster freier Kipphebel 5 a hat eine Nockengleiteinrichtung 32, die in Gleitkontakt mit einer Hochgeschwindigkeitsnocke (nicht gezeigt) gehalten ist, und ein zweiter freier Kipphebel 5 b hat eine Nockengleiteinrich­ tung 33, die in Gleitkontakt mit einer Nocke für die mittle­ re Geschwindigkeit (nicht gezeigt) gehalten ist. Die ersten und zweiten freien Kipphebel 5 a, 5 b sind einander benachbart schwenkbeweglich an der Kipphebelwelle 7 gelagert. Ein Paar von Antriebskipphebeln 4 a′, 4 b′, die betriebsmäßig einem Paar Einlaßventilen 1 zugeordnet ist und jeweils entsprechende Nockengleiteinrichtungen 34 haben, sind in Gleitkontakt mit Niedriggeschwindigkeitsnocken (nicht gezeigt) gehalten und sie sind schwenkbeweglich an der Kipphebelwelle 7 auf der jeweiligen Seite des ersten und zweiten freien Kipphebels 5 a, 5 b gelagert. Zwischen den Verbindungsarmen 9′ der Antriebs­ hebel 4 a′, 4 b′ und den freien Kipphebeln 5 a, 5 b sind wahl­ weise betätigbare Kupplungseinrichtungen 6 angeordnet, die jeweils einen Kupplungsbolzen 19 haben, der in einer Richtung senkrecht zur Achse der Kipphebelwelle 7 beweglich ist.

Die zwölfte bevorzugte Ausbildungsform, die in Fig. 14 gezeigt ist, ist äußerst ähnlich der elften bevorzugten Ausbildungs­ form nach Fig. 13, abgesehen davon, daß die entsprechenden Lagen der Antriebskipphebel 4 a′, 4 b′ und der freien Kipp­ hebel 5 a, 5 b umgekehrt gewählt sind. Gemäß diesen bevorzugten Ausbildungsformen sind im Niedriggeschwindigkeitsbetrieb der Brennkraftmaschine die wahlweise betätigbaren Kupplungsein­ richtungen 6 in der den Kipphebel trennenden Position, so daß die Einlaßventile 1 entsprechend der zeitlichen Steuerung und dem Hub nach Maßgabe des Nockenprofils der Niedrigge­ schwindigkeitsnocken geöffnet und geschlossen werden. Während des Arbeitens der Brennkraftmaschine im mittleren Drehzahl­ bereich verbindet einer der wahlweise betätigbaren Kupplungs­ einrichtungen 6 einen der Antriebskipphebel 5 a′ und den zweiten freien Kipphebel 5 b, während der andere Antriebskipphebel 4 b′ und der erste freie Kipphebel 5 a voneinander getrennt sind. Daher wird wird eines der Einlaßventile 1 entsprechend der zeitlichen Steuerung und dem Hub nach Maßgabe des Nockenpro­ fils der Nocke für die mittlere Geschwindigkeit geöffnet und geschlossen. Das andere Einlaßventil 1 wird entsprechend der zeitlichen Steuerung und dem Hub nach Maßgabe des Nockenpro­ fils der Niedriggeschwindigkeitsnocke geöffnet und geschlos­ sen. Während des Arbeitens der Brennkraftmaschine bei hoher Geschwindigkeit oder hoher Drehzahl, sind zusätzlich der erste freie Kipphebel 5 a und der Antriebskipphebel 4 b′ mit­ einander durch die wahlweise betätigbare Kupplungseinrich­ tung 6 verbunden, so daß eines der Einlaßventile 1 entspre­ chend der zeitlichen Steuerung und dem Hub nach Maßgabe des Nockenprofils der Nocke für die mittlere Drehzahl geöffnet und geschlossen wird, während das andere Einlaßventil 1 entsprechend der zeitlichen Steuerung und dem Hub nach Maß­ gabe des Nockenprofils der Hochgeschwindigkeitsnocke geöffnet und geschlossen wird. Wie bei den vorangehenden Ausbildungs­ formen wirkt kein Moment auf die Kipphebel 4 a′, 4 b′, 5 a, 5 b ein, wenn sie durch die wahlweise betätigbaren Kupplungs­ einrichtungen 6 miteinander verbunden sind.

Fig. 15 zeigt eine dreizehnte bevorzugte Ausbildungsform nach der Erfindung. Ein freier Kipphebel 5′, der schwenkbeweg­ lich an der Kipphebelwelle 7 gelagert ist, hat eine Nocken­ gleiteinrichtung 32′, die gleitbeweglich gegen eine Hochge­ schwindigkeitsnocke (nicht gezeigt) gehalten ist. Die An­ triebskipphebel 4′ sind betriebsmäßig den Einlaßventilen 1 zugeordnet und sie haben jeweilige Nockengleiteinrichtungen 34, die in Gleitkontakt gegen die zugeordneten Niedrigge­ schwindigkeitsnocken (nicht gezeigt) gehalten sind und diese sind schwenkbeweglich an der Kipphebelwelle 7 gelagert, wobei auf jeder Seite des freien Kipphebels 5′ jeweils einer ge­ lagert ist. Zwischen dem freien Kipphebel 5′ und den Ver­ bindungsarmen 9′′ des Antriebskipphebels 4′ sind zwei wahl­ weise betätigbare Kupplungseinrichtungen 6 angeordnet, die jeweils Kupplungsbolzen 19 haben, die in einer Richtung senk­ recht zur Achse der Kipphebelwelle 7 bewegbar sind. Wenn gemäß dieser dreizehnten bevorzugten Ausbildungsform eine der wahlweise betätigbaren Kupplungseinrichtungen 6 derart betätigt wird, daß der freie Kipphebel 5′ und einer der An­ triebskipphebel 4′ verbunden sind, wird eines der Einlaßven­ tile 1 entsprechend der zeitlichen Steuerung und dem Hub nach Maßgabe des Nockenprofils der Hochgeschwindigkeitsnocke ge­ öffnet und geschlossen. Wenn beide wahlweise betätigbaren Kupplungseinrichtungen 6 in der den Kipphebel verbindenden Position sind, werden beide Einlaßventile entsprechend der zeitlichen Steuerung und dem Hub nach Maßgabe des Nockenpro­ fils der Hochgeschwindigkeitsnocke geöffnet und geschlossen.

Bei jeder der Ausbildungsformen nach den Fig. 13, 14 und 15 kann nur einer der Antriebskipphebel 4′ in Gleitkontakt mit der Niedriggeschwindigkeitsnocke gehalten werden und der andere Antriebskipphebel 4′ kann außer Gleitkontakt mit der Niedriggeschwindigkeitsnocke sein. Bei dieser alternativen Ausbildungsform bleibt das Einlaßventil, das dem anderen An­ triebskipphebel zugeordnet ist, geschlossen, wenn die zuge­ ordnete wahlweise betätigbare Kupplungseinrichtung in der den Kipphebel trennenden Position ist.

Obgleich die vorliegende Erfindung im Zusammenhang mit der Betätigung eines Einlaßventiles oder von Einlaßventilen be­ schrieben worden ist, läßt sich die Erfindung natürlich auch auf eine Ventilbetätigungsvorrichtung für ein Auslaßventil oder für Auslaßventile verwenden.

Wie vorangehend unter Bezugnahme auf die Fig. 10 bis 15 er­ läutert worden ist, hat gemäß diesen Ausbildungsformen einer von dem Antriebskipphebel und dem freien Kipphebel einen Ver­ bindungsarm, der sich zu dem anderen Kipphebel erstreckt, und eine wahlweise betätigbare Kupplungseinrichtung ist zwischen dem Verbindungsarm und dem anderen Kipphebel ange­ ordnet und diese hat einen Kupplungsbolzen, der in einer Rich­ tung im wesentlichen senkrecht zur Achse der Kipphebelwelle bewegbar ist. Wenn die Kipphebel durch den Kupplungsbolzen miteinander verbunden sind, wirkt kein Moment auf die Kipp­ hebel ein. Daher wird verhindert, daß die Nocken und die Nockengleiteinrichtungen in Gleitkontakt miteinander an ört­ lich begrenzten Bereichen sind und daher wird ein örtlicher Verschleiß vermieden.

Wie sich aus der voranstehenden Beschreibung ergibt, sind keine speziellen Merkmale der vorangehenden Ausbildungsformen oder irgendeiner der angegebenen Ansprüche derart geschildert, daß sie als wesentlich für die Verwirklichung der Erfindung betrachtet werden müssen. Daher können ein oder mehrere Merk­ male oder Kombinationen hiervon mitumfaßt werden und sie können zusätzlich zu den Ansprüchen mitaufgeführt oder von diesen gestrichen werden, wenn eine Anspruchsänderung während der Weiterverfolgung der Anmeldung oder bei der Einreichung oder der Weiterverfolgung einer hierauf basierenden Trennan­ meldung vorgenommen wird. Ferner können alle Merkmale der Be­ schreibung oder der Ansprüche in der beschriebenen Form so geändert, erweitert oder in einer anderen Weise modifiziert werden, wobei hierbei das Fachwissen des zuständigen Fach­ mannes berücksichtigt werden kann, um beispielsweise auch implicit oder explizit äquivalente oder Verallgemeinerungen dieser Merkmale mitzuumfassen.

Zusammenfassend gibt die Erfindung eine Ventilbetätigungs­ vorrichtung für eine Brennkraftmaschine an, die einen An­ triebskipphebel hat, der betriebsmäßig einem Einlaß- oder Auslaßventil zugeordnet ist und der einen freien Kipphebel hat, der von dem Einlaß- oder Auslaßventil lösbar ist. Der Antriebskipphebel und der freie Kipphebel sind einander benachbart angeordnet und sie sind auf wechselseitig unter­ schiedlichen Betriebsarten gemäß der Drehung der Nockenwelle betreibbar. Gemäß einer bevorzugten Ausbildungsform hat ent­ weder der Antriebskipphebel oder der freie Kipphebel zwei Arme, die miteinander mit einem Arm auf jeder Seite des an­ deren Kipphebels verbunden sind, um eine ausgeglichene Be­ lastung zu erzielen. Eine wahlweise betätigbare Kupplungsein­ richtung ist zwischen dem Antriebskipphebel und dem freien Kipphebel angeordnet, um wahlweise diese miteinander zu ver­ binden oder voneinander zu trennen, wozu ein Kupplungsbolzen vorgesehen ist, der in einer Richtung im wesentlichen senk­ recht zur Achse der Kipphebelwelle bewegbar ist.

Claims (12)

1. Ventilbetätigungsvorrichtung in einer Brennkraftma­ schine, die ein Paar von Kipphebeln (4, 4′; 4 a′, 4 b′; 5; 5′; 5 a, 5 b) hat, die schwenkbeweglich an einer Kipphebel­ welle (7) angeordnet sind, und die durch unterschiedliche Nocken auf einer Nockenwelle (2) zur Verwirklichung unter­ schiedlicher Betriebsarten eines Einlaß- oder Auslaßventils (1; 1 a, 1 b; 1 a, 1 b, 1 c) betätigbar sind, welches betriebs­ mäßig mit einem der Kipphebel verbunden ist, wobei jeder Kipphebel (4; 4′; 4 a′, 4 b′; 5′; 5′; 5 a, 5 b) einen Abschnitt mit einer Oberfläche hat, die im wesentlichen parallel zu der Fläche des anderen Kipphebels ist und dieser gegenüber­ liegt, und die eine Kupplungseinrichtung (6, 6 a, 6 b) in diesen Abschnitten hat, um die Kipphebel miteinander zu verbinden, und die einen Kupplungsbolzen (19) enthält, der in einer Richtung im wesentlichen senkrecht zur Achse der Kipphebelwelle (7) bewegbar ist.

2. Ventilbetätigungsvorrichtung in einer Brennkraft­ maschine, die einen Antriebskipphebel, der betriebsmäßig mit einem Einlaß- oder Auslaßventil verbunden ist, einen freien Kipphebel, der dem Antriebskipphebel benachbart ist, wobei beide Kipphebel schwenkbeweglich an einer Kipphebel­ welle angebracht sind und durch gesonderte Nocken auf einer sich drehenden Nockenwelle schwenkbar sind, um für unter­ schiedliche Betriebsarten verschwenkt zu werden, und eine Kupplungseinrichtung hat, um die Kipphebel zur wahlweisen Betätigung des Ventils in unterschiedlichen Betriebsarten wahlweise zu verbinden und voneinander zu trennen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Verbindungsarmabschnitt (9; 9 a; 9 b; 9′; 9 a′; 9′′) an einem der Kipphebel (4; 4′; 4 a′, 4 b′; 5; 5′; 5 a, 5 b) vorgesehen ist, der sich in Richtung zu dem anderen Kipphebel erstreckt und daß die Kupplungseinrichtung (6; 6 a, 6 b) wenigstens teilweise an diesem Verbindungsarm­ abschnitt angeordnet ist und einen Kupplungsbolzen (19) enthält, der senkrecht zur Achse der Kipphebelwelle (7) be­ wegbar ist, um zu bewirken, daß die Kipphebel wahlweise mit­ einander verbunden und voneinander getrennt werden.

3. Ventilbetätigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungsbolzen (19) hy­ draulisch mittels Öldruck betätigbar ist, der über einen Durchgang (26) in der Kipphebelwelle (7) sowie über einen Durchgang (25) in einem der Kipphebel (4, 4′; 4 a′, 4 b′; 5; 5′; 5 a, 5 b) zugeführt wird.

4. Ventilbetätigungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungsbolzen (19) durch den Öldruck betätigt wird, um die Kipphebel zu verbinden.

5. Ventilbetätigungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungseinrichtung (6,; 6 a, 6 b) eine Feder (21) enthält, die den Kupplungsbolzen (19) in einer Richtung zur Trennung der Kipphebel drückt.

6. Ventilbetätigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der freie Kipphebel (5; 5′,; 5 a, 5 b) eine Nockengleitfläche (8, 32, 32′, 33, 34) hat, die in Eingriff mit einer Nocke ist, und daß der Kupplungsbolzen (19) konzentrisch zu der Nockengleitfläche in Richtung der Kipphebelwellenachse ausgerichtet ist.

7. Ventilbetätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbin­ dungsarmabschnitt (9, 9 a; 9 b; 9′; 9 a′; 9′′) zwischen der Kipphebelwelle (7) und dem Ventil (1; 1 a, 1 b; 1 a, 1 b, 1 c) liegt.

8. Ventilbetätigungsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebskipphebel (4; 4′; 4 a′, 4 b′) zwei proximale Abschnitte enthält, die schwenk­ beweglich an der Kipphebelwelle (7) angebracht sind, wobei der freie Kipphebel (5; 5′; 5 a, 5 b) zwischen diesen an der Kipphebelwelle schwenkbar gelagert ist.

9. Ventilbetätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsarm­ abschnitt (9, 9 a; 9 b; 9′; 9 a′; 9′′) auf einer Seite der Kipp­ hebelwelle (7) liegt, die an einem Abschnitt des Antriebs­ kipphebels (4; 4′; 4 a′, 4 b′) entfernt liegt, der betriebs­ mäßig mit dem Ventil (1; 1 a, 1 b; 1 a, 1 b, 1 c) verbunden ist.

10. Ventilbetätigungsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebskipphebel (4, 4′; 4 a′, 4 b′) zwei proximale Abschnitte (4 a, 4 b; 4′a, 4′b) aufweist, die schwenkbeweglich zu der Kipphebelwelle (7) angebracht sind, wobei der freie Kipphebel (5 a, 5 b) schwenk­ beweglich zwischen diesen auf der Kipphebelwelle (7) ange­ bracht ist.

11. Ventilbetätigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsarmabschnitt (9, 9 a; 9 b; 9′; 9 a′; 9′′) eine gekrümmte Fläche parallel zu und übereinstimmend mit einem Radius der Kipphebelwelle (7) hat, daß eine Hubfläche auf dem anderen zugewandt liegenden Kipphebel vorgesehen ist und daß der Kupplungsbolzen (19) durch die Ebenen der beiden Flächen bewegbar ist.

12. Ventilbetätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6 oder Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebskipphebel (4; 4′; 4 a′, 4 b′) zwei proximale Ab­ schnitte enthält, die schwenkbeweglich an der Kipphebelwelle angebracht sind, daß zwei freie Kipphebel (5 a, 5 b) schwenk­ beweglich auf der Kipphebelwelle (7) zwischen den proximalen Abschnitten des Antriebskipphebels (4 a′, 4 b′) angebracht sind, daß jeder freie Kipphebel in Eingriff mit einer unter­ schiedlichen Nocke an der Nockenwelle für unterschiedliche Betriebsarten ist, und daß gesonderte, wahlweise betätigbare Kupplungseinrichtungen (6 a, 6 b) in jedem freien Kipphebel (5 a, 5 b) vorgesehen sind, um wahlweise den einen oder den anderen der beiden freien Kipphebel mit dem Antriebskipphebel zu verbinden.