DE3842078A1

DE3842078A1 - Antrieb fuer lattenroste (ii)

Info

Publication number: DE3842078A1
Application number: DE19883842078
Authority: DE
Inventors: Dietmar Dipl Ing Koch
Original assignee: NIKO ANTRIEBSTECHNIK
Current assignee: OKIN GESELLSCHAFT FUER ANTRIEBSTECHNIK MBH, 51645 G
Priority date: 1988-01-14
Filing date: 1988-12-14
Publication date: 1989-07-27
Also published as: DE8800360U1; DE3842078C2

Description

Die Erfindung betrifft einen Antrieb für Lattenroste als Teile von Liegen oder Betten, mit schwenkbarem Kopfteil, Mittelteil und schwenkbarem Fußteil, wobei der in den Längsholmen um eine Achse schwenkbare Kopfteil durch einen an seinen Seitenstäben gleitend angreifenden Bügel verschwenkbar ist, der mit einer in den Längsholmen gelagerten Welle drehfest verbunden ist, wobei ferner der Fußteil durch eine Gelenkverbindung mit einer in den Längsholmen gelagerten zweiten Welle drehfest verbunden ist und wobei jeder der beiden Wellen einen in Gebrauchslage des Lattenrostes abwärts ragenden Steuerhebel trägt und drehfest mit diesem verbunden ist und wobei schließlich die beiden Steuerhebel an je einen unabhängigen Antrieb angelenkt sind.

Derartige Antriebe für Lattenroste mit schwenkbarem Kopfteil und schwenkbarem Fußteil sind bereits bekannt. Solche Lattenroste werden als Unterlage für Liegen verwendet, damit die Person eine bequemere Lage entweder für den Rumpfteil oder die Beine des Körpers durch ein Verstellen der schwenkbaren Teile des Lattenrostes einnehmen kann. Durch die Betätigung eines Steuermechanismus der meist elektrischen Antriebe für das Kopfteil und das Fußteil werden die beweglichen Teile des Lattenrostes aufwärts oder abwärts geschwenkt.

Solche Lattenroste sind jedoch in der Regel sehr teuer, da die Antriebe mit dem Untergestell fest verbunden sind und eine aufwendige und schwere Konstruktion notwendig ist.

Daneben ist es bei einem Schadensfalle an der Mechanik oder dem elektrischen Antrieb notwendig, diese Aggregate auszubauen, zu reparieren und anschließend wieder einzubauen, wofür ein erheblicher Zeitaufwand erforderlich ist. Während dieser Zeit kann der Lattenrost bzw. die Liege nicht eingesetzt werden.

Die hierfür bekannten Einzelantriebe erfordern außerdem Verbindungskabel, die die Betriebssicherheit stören und bei Reparaturen entfernt werden müssen.

Es gibt auch Einzelantriebe, die je für sich gekapselt werden und an verschiedenen Stellen im Bett eingebaut werden. Das entspricht aber nicht den heutigen Anforderungen an das Design, weil die Gesamtansicht sehr zerklüftet ist.

Es sind auch schon Doppelantriebe bekannt geworden, bei denen zur Kraftübertragung teure Zahngetriebe verwendet werden. Aus diesem Grunde haben sich solche Doppelantriebe bisher nicht durchsetzen können.

Es ist kürzlich ein Doppelantrieb vorgeschlagen worden, bei dem sich die beiden Antriebe in einem gemeinsamen Gehäuse befinden, das zwischen den beiden Wellen und unterhalb des festen Mittelteiles des Lattenrostes angeordnet ist und von diesem getragen wird. Dieser Antrieb soll durch die vorliegende Erfindung verbessert werden. Insbesondere liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, den in einem Gehäuse untergebrachten Antrieb noch näher an den Lattenrost heranzusetzen und damit die Bodenfreiheit des Bettes oder dergleichen zu vergrößern.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß sich die beiden Antriebe in einem gemeinsamen Gehäuse befinden, das unterhalb des festen Mittelteiles des Lattenrostes zwischen den beiden Wellen angeordnet ist und von diesen getragen wird, wobei jeder Antrieb einen Elektromotor, eine jeweils mit diesem gekuppelte, in Längsrichtung des Gehäuses verlaufende Schubspindel, eine von dieser geführte Führungsmutter und ein rechtwinkliges Schubstück umfaßt, dessen einer parallel zur Spindelachse verlaufender Halteschenkel fest mit der zugehörigen Führungsmutter verbunden ist, während der andere, senkrecht zur Spindelachse stehende Druckschenkel das Ende des zugeordneten Steuerhebels beaufschlagt, wobei die Elektromotoren und die Führungsmuttern verdrehungssicher und längsverschiebbar im Gehäuse geführt.

Dieser Antrieb besetzt einen einfacheren Aufbau als der kürzlich vorgeschlagene Antrieb, läßt sich dadurch einfacher und billiger herstellen und für Betten mit verschiedenen Wellenabständen einsetzen.

Bei einer Ausbildung der Erfindung umfaßt das Gehäuse eine an ihren Längsrändern mit Schienen versehene Bodenplatte, eine ebensolche Deckplatte und zwei Seitenplatten, deren obere und untere Längskanten auswärts abgewinkelt sind und damit in die Schienen der Bodenplatte und der Deckplatte eingreifen und die die Elektromotoren tragen.

Bei einer anderen Ausbildung der Erfindung umfaßt das Gehäuse einen langgestreckten, an seinen Enden beiderseits offenen Kanal mit Abdeckkappen an seinen Enden und mit vier in Längsrichtung an der Innenseite seiner Bodenplatte und seiner Deckplatte parallel zueinander verlaufenden Schienen sowie zwei Paare von Zwischenwänden, die mit ihren abgewinkelten Längsrändern in die Schienen eingreifen und von denen jedes Paar einer der beiden Wellen des Lattenrostes zugeordnet ist und jeweils den zugehörien Elektromotor trägt.

In beiden Fällen besitzen die Seitenplatten bzw. die Zwischenwände in der Nähe ihrer Enden Ausnehmungen zur Aufnahme der beiden Wellen des Lattenrostes. Diese Ausnehmungen erstrecken sich jeweils von der Deckplatte einwärts und nehmen Klemmfedern auf, die an ihnen befestigt sind und die beiden Wellen beim Einsetzen des Gehäuses schnappend umgreifen.

Weitere Vorteile des erfindungsgemäßen Antriebes werden aus der nachstehenden Beschreibung in Verbindung mit der Zeichnung ersichtlich. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Lattenrostes mit schwenkbarem Kopfteil und zweigeteiltem schwenkbarem Fußteil und dem Gehäuse des erfindungsgemäßen Antriebes,

Fig. 2 eine Draufsicht auf den Lattenrost in Richtung des Pfeiles II in Fig. 1,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Antriebes,

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung des Antriebes in Fig. 3, bei abgenommener vorderer Seitenplatte und

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung einer anderen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Antriebes mit abgenommenen Kappen und teilweise aufgebrochenem Gehäuse.

Der in Fig. 1 dargestellte Lattenrost 1 besteht im wesentlichen aus einem um eine Achse 11 verschwenkbaren Kopfteil mit Längsholmen 3, 4 und darauf in Querrichtung befestigten Latten 15, einem festen Mittelteil mit den Längsholmen 12, 13 und den Querlatten 15, einem um eine Achse 14 verschwenkbaren zweiteiligen Fußteil, die miteinander durch die Gelenkverbindung 20 verbunden sind, wobei das um die Achse 14 schwenkbare Teil aus den Längsholmen 16, 17 und das daran angelenkte Teil aus den Längsholmen 18 und 19 besteht. In Querrichtung des Fußteiles verlaufen wiederum Latten 15.

Das Kopfteil, Mittelteil und Fußteil ruhen auf einem Gestell mit den Längsholmen 3, 4 und den Querholmen 5, 6.

Unter diesem Gestell ist etwa in der Mitte zwischen zwei Wellen 9, 21 ein Gehäuse 2 für die Aufnahme der Antriebe angeordnet.

Das Verschwenken des Kopfteiles erfolgt durch einen Bügel 10, der drehfest mit der im Längsholm 3 und 4 gelagerten Welle 9 verbunden ist. Der entsprechend angeordnete Hebel 22 des Fußteiles ist über eine Achse 23 mit zwei Lenkern 24, 25 verbunden.

Diese Lenker 24, 25 weisen eine unterschiedliche Länge auf, um so durch das Verschwenken des Hebels 22 das zweigeteilte Fußteil des Lattenrostes in unterschiedliche horizontale Lagen bringen zu können, die etwa der eines abgewinkelten, hochgelegten Beines eines Patienten entspricht. Der Lenker 24 greift dabei mit seinem einen Ende an der Gelenkverbindung 20 zwischen den beiden Teilen des Fußteiles an, der Lenker 25 ist an den Längsholm 19 des zweiten Fußteiles angelenkt.

Bei der Ausführungsform nach den Fig. 3 und 4 besteht das Gehäuse aus einer Bodenplatte 30, die an ihren Längsrändern U-förmig nach innen und oben umgebogen ist, so daß dadurch Schienen gebildet werden. Das Gehäuse umfaßt ferner eine Deckplatte 33, deren Längsränder in entsprechender Weise abwärts und einwärts umgebogen sind und entsprechende Schienen bilden.

Schließlich besteht das Gehäuse noch aus zwei Seitenplatten 31 und 32, deren obere und untere Längskanten auswärts abgewinkelt sind und damit in die Schienen der Bodenplatte 30 und der Deckplatte 33 eingreifen. Diese Seitenplatten tragen die beiden Elektromotoren 38 und 39 derart, daß die Mittelachsen der Motoren senkrecht zu den Seitenplatten verlaufen.

Jeder Motor ist in seinem dem Gehäuse zugewandten Ende mit einem angeflanschten Getriebe 47 bzw. 48 versehen. Die Kästen dieser Getriebe befinden sich innerhalb des Gehäuses des Antriebes, dicht nebeneinander, während ihre Elektromotoren, gegeneinander versetzt, nach entgegengesetzten Seiten aus dem Gehäuse des Antriebes herausragen.

Aus dem Kasten des Getriebes 47 ragt frei drehbar durch eine Öffnung des Kastens eine Spindel 46 heraus, deren Mittelachse parallel zum Boden und zu den Seitenwänden des Gehäuses verläuft. In entsprechender Weise ragt aus dem Kasten des Getriebes 48 eine Spindel 53 an der entgegengesetzten Seite heraus. Die Spindel 46 trägt eine im wesentlichen quaderförmige Führungsmutter 44 und die andere Spindel 53 eine entsprechende Führungsmutter 51.

Diese beiden Führungsmuttern ragen mit ihren Seiten in rechteckige Ausnehmungen 45 bzw. 52 in den Seitenwänden 31 und 32 hinein. Diese Ausnehmungen auf der Innenseite der Seitenplatten sind rechteckig und so bemessen, daß sie die besagten Führungsmuttern einerseits gegen Verdrehung bei Bewegung der jeweiligen Spindel sichern und andererseits eine Verschiebung in Längsrichtung des Gehäuses gestatten. Sobald also die eine oder andere Spindel von ihrem Elektromotor über das Getriebe verdreht wird, bewegt sich die jeweilige Führungsmutter innerhalb des Gehäuses auf ihren jeweiligen Getriebekasten zu oder von diesem fort.

Mit jeder Führungsmutter ist ein rechtwinkliges Schubstück fest verbunden, dessen einer, parallel zur Spindelachse verlaufender Halteschenkel 42 bzw. 49 mit der zugehörigen Führungsmutter verbunden ist, während der andere, senkrecht zur Spindelachse stehende Druckschenkel 43 bzw. 50 das Ende des zugeordneten Steuerhebels auf der jeweiligen Welle 9 bzw. 21 beaufschlagt. In der Ausgangsstellung sind Kopfteil und Fußteil des Lattenrostes infolge ihres Gewichtes abgesenkt und die Anordnungen und Abmessungen der Teile sind so getroffen, daß in dieser Ausgangsstellung die Enden der von den beiden Wellen 9 bzw. 21 des Lattenrostes abwärts ragenden Steuerhebel 40 bzw. 41 sich in geringstem Abstand zu dem zugeordneten Getriebeblock befinden und in dieser Stellung an den Druckschenkeln 43 bzw. 50 anliegen. Durch eine Drehung eines Elektromotors in der richtigen Drehrichtung wird die zugeordnete Führungsmutter zusammen mit dem rechtwinkligen Schubstück vom Getriebeblock fort in Richtung auf den zugeordneten Steuerhebel bewegt. Dabei drückt der am Steuerhebel anliegende Druckschenkel diesen in Richtung auf die betreffende Gehäuseöffnung, so daß die mit dem Steuerhebel verbundene Welle des Lattenrostes gedreht und der Fußteil bzw. Kopfteil angehoben wird.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 befinden sich in einem kanalförmigen Gehäuse 60 vier parallel verlaufende Schienen, von denen eine Schiene 62 an der Bodenplatte 61 und eine andere Schiene 78 an der Deckplatte 77 des Kanals 60 bezeichnet sind. In den insgesamt vier Schienen der Bodenplatte und den damit fluchtenden vier Schienen in der Deckplatte sind Zwischenwände breitverschiebbar geführt, und zwar auf den zwei in Fig. 5 vorn liegenden Schienen die Zwischenwände 63 und 64, die mit ihren Ausnehmungen am oberen Rand unter die zugeordnete Welle 9 gebracht und mittels eingesetzter Klemmerfedern 65 und 66 auf dieser eingeschnappt werden. Im übrigen ist die Ausbildung dieser Zwischenwände gleich der der Seitenwände bei der in den Fig. 3 und 4 dargestellten Ausführung.

Die Zwischenwände 63 und 64 tragen den Getriebeblock 67 mit Motor 68, der bei dieser Ausführung vom Getriebebloch nach Innen ragt und somit vollständig vom kanalförmigen Gehäuse umschlossen wird.

Die hinteren beiden Schienen in der Deckplatte und die dazugehörigen Schienen in der Bodenplatte führen zwei Zwischenwände 69 und 70, die ebenfalls oberseitig mit Ausnehmungen zur Aufnahme der Welle 21 des Lattenrostes und mit Federn 71, 72 zum Einschnappen versehen sind. Diese Zwischenwände sind im übrigen genauso ausgebildet, wie die Zwischenwände 63 und 64. Die Zwischenwände 69 und 70 tragen zwischen sich ebenfalls einen Getriebeblock 73, von dem seitlich ein Elektromotor 74 hervorsteht, und zwar wiederum nicht nach außen, sondern in das Gehäuse hinein.

Auch bei dieser Ausführung steht von jedem Getriebeblock eine Spindel vor, deren Mittelachse parallel zu den beiden zugehörigen Schienen am Boden des Gehäuses und parallel zur Bodenplatte verläuft. Auf jeder dieser Spindeln befindet sich, was in Fig. 5 ebenfalls nicht dargestellt ist, eine Führungsmutter, wie bei der Ausbildung nach Fig. 4, die über ein winkelförmiges Schubstück auf den jeweiligen Steuerhebel der Welle 9 bzw. 21 des Lattenrostes einwirkt.

Der Vorteil dieser Ausführung besteht darin, daß jeder Teilantrieb, bestehend aus Motor, Getriebeblock, Spindel, Führungsmutter und Schubstück, vom anderen Teilantrieb unabhängig ist. Jeder dieser beiden Teilantriebe kann unabhängig von dem anderen zusammen mit den Zwischenwänden gegenüber dem kanalförmigen Gehäuse in Längsrichtung verschoben werden, ist jedoch nach dem Einschnappen der Ausnehmungen der Zwischenwände auf die jeweilige Welle dieser gegenüber festgelegt. Anders ausgedrückt, ist jeder der beiden Teilantriebe fest mit seiner Welle 9 bzw. 21 verbunden und das die beiden Antriebe umgebende kanalförmige Gehäuse 60 kann innerhalb gewisser Grenzen diesen gegenüber in Längsrichtung verschoben werden. Diese Ausführung bietet den besonderen Vorteil, daß man einen Antrieb nach Fig. 5 durch entsprechende Wahl der Länge des kanalförmigen Gehäuses 60 für Lattenroste mit unterschiedlichen Wellenabständen verwendbar machen kann.

Um Verletzungen von Bedienungspersonen sowie auch das Eindringen von Staub und Schmutz in das Innere des Antriebes zu verhindern, sind auf die beiden Wellen bzw. die Enden der diese Welle tragenden Trennwände und auf das kanalförmige Gehäuse auf beiden Seiten Kappen 75 und 76 aufgesetzt, die an ihren Schmalseiten Ausnehmungen aufweisen, mit denen sie über die Wellen geschoben werden können.

Bezugszeichenliste

1 Lattenrost
2 Gehäuse
3, 4 Längsholme
5, 6 Querholme
7, 8 Seitenstäbe
9, 21 Wellen
10 Bügel
11 Achse
12, 13 Seitenstäbe
14 Achse
15 Latten
16-19 Seitenstäbe
20 Gelenkverbindung
22 Bügel
23 Achse
24, 25 Lenker
26 Lager
30 Bodenplatte
31, 32 Seitenplatten
33 Deckplatte
34-37 Klemmfedern
38, 39 Elektromotoren
40, 41 Steuerhebel
42, 49 Halteschenkel
43, 50 Druckschenkel
44, 51 Führungsmuttern
46, 53 Schubspindeln
45, 52 Ausnehmungen
47, 48 Getriebeblöcke
60 Gehäusekanal
61 Bodenplatte
62, 78 Winkelschienen
63, 64, 69, 70 Zwischenwände
65, 66, 71, 72 Klemmfedern
67, 73 Getriebeblöcke
68, 74 Elektromotoren
75, 76 Abdeckplatten
77 Deckplatte

Claims

1. Antrieb für Lattenroste als Teile von Liegen oder Betten, mit schwenkbarem Kopfteil, Mittelteil und schwenkbarem Fußteil, wobei der in den Längsholmen um eine Achse schwenkbare Kopfteil durch einen an seinen Seitenstäben gleitend eingreifenden Bügel verschwenkbar ist, der mit einer in den Längsholmen gelagerten Welle drehfest verbunden ist, wobei ferner der Fußteil durch eine Gelenkverbindung mit einer in den Längsholmen gelagerten zweiten Welle drehfest verbunden ist und wobei jede der beiden Wellen einen in Gebrauchslage des Lattenrostes abwärts ragenden Steuerhebel trägt und drehfest mit diesem verbunden ist und wobei schließlich die beiden Steuerhebel an je einen unabhängigen Antrieb angelenkt sind, dadurch gekennzeich net, daß sich die beiden Antriebe in einem gemeinsamen Gehäuse befinden, das unterhalb des festen Mittelteiles des Lattenrostes zwischen den beiden Wellen (9, 21) angeordnet ist und von diesen getragen wird, wobei jeder Antrieb einen Elektromotor (38, 39; 68, 74), eine jeweils mit diesem gekuppelte, in Längsrichtung des Gehäuses verlaufende Schubspindel (46; 53), eine von dieser geführte Führungsmutter (44; 51) und ein rechtwinkliges Schubstück (42, 43; 49, 50) umfaßt, dessen einer parallel zur Spindelachse verlaufender Halteschenkel (42; 49) fest mit der zugehörigen Führungsmutter (44; 51) verbunden ist, während der andere, senkrecht zur Spindelachse stehende Druckschenkel (43; 50) das Ende des zugeordneten Steuerhebels (40; 41) beaufschlagt, wobei die Elektromotoren und die Führungsmuttern verdrehungssicher und längsverschiebbar im Gehäuse geführt sind.

2. Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß das Gehäuse eine an ihren Längsrändern mit Schienen versehene Bodenplatte (30), eine ebensolche Deckplatte (33) und zwei Seitenplatten (31, 32) umfaßt, deren obere und untere Längskanten auswärts abgewinkelt sind und damit in die Schienen der Bodenplatte (30) und der Deckplatte (33) eingreifen und die die Elektromotoren tragen.

3. Antrieb nach Anspruch 2, dadurch gekenn zeichnet, daß die Seitenplatten (31, 32) auf ihren einander zugewandten Seiten an ihren Enden in der Nähe der Bodenplatte rechteckige, parallel zur Bodenplatte verlaufende Ausnehmungen (45, 52) zur Führung der in diese hineinragenden Seiten der Muttern (47, 51) aufweisen.

4. Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß das Gehäuse einen langgestreckten, an seinen Enden beiderseits offenen Kanal (60) mit Abdeckkappen (75; 76) an seinen Enden und mit vier in Längsrichtung an der Innenseite seiner Bodenplatte (61) und seiner Deckplatte (77) parallel zueinander verlaufenden Schienen (62; 78) sowie zwei Paare von Zwischenwänden (63, 64; 69, 70) umfaßt, die mit ihren abgewinkelten Längsrändern in die Schienen eingreifen und von denen jedes Paar einer der beiden Wellen (9, 21) des Lattenrostes zugeordnet ist und jeweils den zugehörigen Elektromotor (68; 74) trägt.

5. Antrieb nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenplatten (31, 32) bzw. die Zwischenwände (63, 64; 69, 70) in der Nähe ihrer Enden Ausnehmungen zur Aufnahme der beiden Wellen (9, 21) des Lattenrostes aufweisen, die sich von der Deckplatte (33; 77) aus einwärts erstrecken, und daß in diesen Ausnehmungen Klemmfedern (34, 35; 36, 37; 65, 66; 71, 72) angeordnet und an der jeweiligen Seitenplatte bzw. Zwischenwand befestigt sind, die die beiden Wellen beim Einsetzen des Gehäuses schnappend umgreifen.