DE8815589U1

DE8815589U1 - An einer senkrechten Wand beweglich montierbares Schrank- o.dgl. Möbel

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Publication number: DE8815589U1
Application number: DE8815589U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1988-12-15
Filing date: 1988-12-15
Publication date: 1989-03-02

Description

PATENTINeENIEUR .;....■* * ,j...;. * tjfejfltreterakte: 88 11 12 Dlpl.-Landw. P. Thleimann g Apfelbaum

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Am Eeohenbara 14 - Tel. CO 04 OO 27 33
D-3000 B I E OE N KOPF / LAH N

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Apfelbaum, Wilhelm, Kirbach 13, D-3554 Lohra, DE BEZEICHNUNG An einer senkrechten Wand beweglich montierbares Schrank- oder dergleichen Möbel BESCHREIBUNG

Die Erfindung betrifft ein an einer senkrechten Wand montierbares Schrank- oder dergleichen Möbel mit einer an der Wand fest anbringbaren Montageplatte, an df»r
ein Paar ein einstückiges oder aus mehreren Stücken
zu einer Zeile zusammengesetztes Möbel zwischen einer oberen wandnahen Endlage und einer unteren wandfernen Endlage beweglich tragender Trag- und Führungselemente befestigt sind, über die das Möbel durch ein Paar elektrisch betätigter Trieb-Vorrichtungen zum
Heben und Senken des Möbels kraftschlüssig mit der
Montageplatte verbunden ist.

Derartige Möbel sind bereits durch das DE-GM
86 2/ 923.8 bekannt geworden. Dabei weisen die Seitenwände der beispielsweise aus einem Hängeschrank oder aus mehreren zu einer Zeile zusammengesetzten Hängeschränken bestehenden Möbels in ihrem oberen

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fiickwandnahen Gereich je eine Bohrung auf, in der eine quer durch den bzw. die Hängeschrä'nke geführte, an sich bekannte Rohrwelle mit einem darin verdrehsicher angeordneten Rohrmotor drehbar ist.

In den Bohrungen der Seitenwände eines Hängeschrankes bzw. in den Bohrungen der äußeren Seitenwände mehrerer nebeneinander angeordnster Hängeschränke sind mittels Flanschkragen verdrehsicher befestigte Lager angeordnet, in denen die Rohrwelle drehbar gelagert ist und mit denen der bzw. die Hängeschränke auf der sie tragenden Rohrwelle ruhen.

Die Enden der Rohrwelle sind außerhalb des bzw. der Hängeschränke jeweils mit einem Trieb- und Führungselement kraftschlüssig verbunden, welches eine in der Bewegungsrichtung des bzw, der Hängeschränke verlaufend und sich über die ganze Bewegungsstrecke erstreckende Führungsbahn aufweist und seinerseits an einer die betreffende Seitenwand eines Hängeschrankes flankierenden, an der Montageplatte fest angeordneten Führungsplatte befestigt ist.

Die Trieb- und Führungselemente bestehen jeweils

einerseits aus einem rechteckig-C-förmigen Führungs

profil, welches mit seiner breiten Seite (Rückseite) in Bewegungsrichtung des Möbels an der Innenseite einer Führungsplatte befestigt ist und andererseits aus einer mit der benachbarten Seitenwand des Möbels fest verbundenen, langgestreckten Lagerplatte, die in dem Führungsprofil in Längsrichtung beweglich angeordnet ist und in deren Hittelbereich die Rohrwelle mit einem Wellenzapfen und einem daran verdrehsicher befestigten Kettenrad drehbar gelagert ist. Dabei ist das Führungsprofil wenigstens um die vorgesehene Bewegungsstrecke des Möbels länger, als die Lagerplatte.
An einer Schmalseite des Führungsprofils ist in diesem

eine Stützkette in Längsrichtung neben der Lagerplatte auf der Seite des Kettenantriebsrades verlaufend und mit diesem in Eingriff stehend unter Spannung mit beiden Enden an der Wand des Führungsprofils befestigt.

Solchermaßen bewegliche Möbel sind besonders für die Benutzung durch körperlich behinderte, beispielsweise im Rollstuhl sitzende Personen geeignet. Sie haben daher schnell eine beachtliche Verbreitung gefunden.

Dabei hat sich aber herausgestellt, daß die mit den bekannten Trieb- und Führungselementen erreichbare Bewegungsstrecke insbesondere bei über einem Tisch, Herd oder dergleichen Untermöbel an einer Wand angeordneten Hängeschränken nicht ausreicht, um die vorhandene Wandfläche genügend durch Schrank- oder Regalmöbel auszunutzen.

Die bekannten Trieb- und Führungselemente sind in ihrer Konstruktion auch noch recht aufwendig. Sie bestehen jeweils aus zahlreichen Einzelteilen, wovon ein erheblicher Teil beweglich und somit einem gewissen Verschleiß unterworfen 1st.

Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß die durch die Schranke hindurchgehende Rohrwelle einen erheblichen Anteil des Schrankraumes seinem eigentlichen Zweck entzieht und daß die Schränke zur Aufnahme der Rohrwelle besonders hergerichtet werden müssen.

Der Erfindung Hegt daher die Aufgabe zugrunde, die Trieb- und Führungseinrichtung an Möbeln der 1m Oberbegriff des Anspruchs 1 und eingangs der Beschreibung definierten Art so zu verbessern, daß ihr konstruktiver Aufbau einfacher und in der Herstellung billiger ist und daß eine größere Bewegungsstrecke der' Möbel

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erreichbar ist.

Ferner sollen alle Teile der Trieb- und Führungselemente außerhalb der damit bewegten Möbel angeordnet sein, so daß durch sie der Nutzraum der Möbel nicht eingeschränkt wird. Besondere Zurichtungen der Möbel für die Aufnahme von Teilen der Trieb- und Führungseinrichtung sollen entfallen, so daß z.B. auch ganz normale Hängeschränke oder Regale beweglich in sol;!ie Möbel eingebaut werden können.

Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch

gelöst, daß ein solches Möbel mit den Merkmalen gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 ausgestattet

Weitere Einzelheiten der Erfindung und alternative Detail lösungen gehen aus den Ansprüchen 2 bis 9 hervor,

Die Erfindung wird im Folgenden anhand einer sie beispielsweise wiedergebenden Zeichnung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt in schematisierter Darstellung einen Über einem Tisch an einer Wand angeordneten Hängeschrank mit einer Trieb- und Führungseinrichtung in Seitenansicht. Dabei sind die beweglichen Teile in ihrer oberen Endlage in ausgezogenen Linien und in ihrer unteren, wandfernen Endlage 1n gestrichelten Linien sowie 1n einer Zwischenstellung 1n Stri-h-Punkt-Linien dargestellt.

An einer senkrechten Wand 1 1st über einem an der Wand stehenden Tisch 2 eine Montageplatte 3 befestigt, an der ein Paar einen Hängeschrank 4 zwischen einer oberen wandnahen Endlage und einer unteren wandfernen Endlage beweglich tragender Trag- und Führungselemente angeordnet sind. Diese sind jeweils als in einer senkrechten, rechtwinklig zur Montageplatte 3 stehenden Ebene

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bewegliches Lenkerparallelogramm 5 ausgebildet, dessen Lenker 51, 52 einerseits an der Hontageplatte 3 und andererseits an einer Seitenwand 41 des Hängeschrankes 4 angelenkt sind.

Jedes Lenkerparallelogramm 5 ist mit einer senkrechten Basisschiene 53, an der die Lenker 51, 52 angelenkt sind, an der Montageplatte 3 befestigt. Die beweglichen Enden der Lenker 51, 52 sind jeweils an einer senkrechten Tragschiene 54 angelenkt, die mit einer Seitenwand 41 des Hängeschrankes fest verbunden ist. Dabei liegen die kongruenten Gelenke beider Lenkerparallelogramme jeweils auf einer waagerechten, parallel zur Montageplatte 3 verlaufenden Linie.

An den Lenkerparallelogrammen 5 greift jeweils eine Triebvorrichtung zum Heben und Senken des Hängeschrankes 4 an. Diese ist als Spindeltrieb ausgebildet, dessen Gewindespindel 6 koaxial an der Antriebswelle 8 eines Synchronmotors 9 verdrehsicher befestigt ist. Die Synchronmotoren 9 sind oberhalb des Hängeschrankes 4 in gleicher Höhe und in gleichem Abstand von der Montageplatte 3 an dieser um eine waagerechte Achse 10 schwenkbar gelagert, wobei jeweils die mit der Gewindespindel 6 in einem Spindeltrieb zusammenwirkende Gewindemutter 7 am beweglichen Teil des Lenkerparallelogramms 5 um eine parallel zu dessen Lagerachsen verlaufende Achse 71 schwenkbar gelagert 1st. Die Basisschienen 53 sind jeweils als U-Profil ausgebildet, welches mit dem Profilsteg an der Montageplatte 3 befestigt 1st und zwischen dessen parallelen Profilscher.keln die Basislager 55, 56 der Lenker 51, 52 angeordnet sind.

Zweckmäßigerwelse bestehen wenigstens die unteren Lenker 52 und die Tragschienen 54 jeweils aus einem Paaf spiegelbildlich gleicher Blechzusc.hnitte, wobei zwischen den Schenkelenden der Tragschienen 54 die

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beweglichen Lager 57, 58 der Lenker angeordnet sind, wobei der Lagerkörper des unteren Lagers 57 gleichzeitig die mit der Gewindespindel 6 in einem Spindeltrieb zusammenwirkende Gewindemutter 7 enthält.

Die Erfindung beschränkt sich nicht auf das vorstehend as beschriebene Ausführungsbeispiel. So kann beispiels-

'■; weise die mit der Gewindespindel 6 in einem Spindel

trieb zusammenwirkende Gewindemutter 7 auch an einer

'* anderen beweglichen Stelle eines Lenkerpara¹ lelogramms

angeordnet sein. Irtsbesondere kann statt der Synchronmotoren auch ein anderer elektrischer Antrieb verwendet

werden. Hierzu wird auf die alternative Detaillösung gemäß Anspruch 3 hingewiesen.

Claims

PATE NT! NGENIEUR j, ]]['· * J, .;' ' &Ggr;W'tijeterakte: 88 11 12

Dlpl.-Landw. P. Thielmann """* ······ Apfelbaum

ßutopean Patent cJBttorneg

Am E«oh»ntT»ro It - T·!. CO 04 OO 2793
D-38OO B I EDENKOPF/LAHN

Wilhelm Apfelbaum, Lohra

SCHUTZANSPRÜCHE

1. An einer senkrechten Wand montierüares Schrankoder dergleichen Möbel mit einer an der Wand fest anbringbaren Montageplatte, an dfer ein Paar ein einstufiges oder aus mehreren Stücken zu einer Zeil« zusammengesetztes Möbel zwischen einer oberen wandnahen Endlage und einer unteren wandfernen Endlage tragender Trag- und Führungselemente befestigt sind, über die das Möbel durch ein Paar elektrisch betätigter Triebvorrichtungen zum Heben und Senken des Möbels kraftschlüssig mit der Montageplatte verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, daß

a) die Trag- und Führungselemente jeweils als in einer senkrechten, rechtwinklig zur Montageplatte (3) stehenden Ebene bewegliches Lenkerparallelogramm (5) ausgebildet sind, dessen Lenker (51, 52) einerseits an der Montageplatte (3) und andererseits an einer Seitenwand (41) des Möbels angelenkt sind, wobei

b) die THebvofHchtungen jeweils als Spindeltrieb ausgebildet sind, dessen Gewindespindel (6)

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mit der Antriebswelle (8) eines Elektromotors kraftschlüssig verbunden ist.

2. Möbel nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß

a) jedes Lenkerparallelogramm (5) mit einer senkrechten Basisschiene (53), an der die Lenker (51, 52) angelenkt sind, an der Montageplatte (3) befestigt ist und

b) die beweglichen Enden der Lenker (51, 5°) an einer senkrechten Tragschiene (54) angelenkt sind, die mit einer Seitenwand (41) des Möbels fest verbunden ist, wobei

c) die kongruenten Gelenke beider Lenkerparallelogramme (b) jeweils auf einer waagerechten, parallel zur Montageplatte (3) verlaufenden Linie liegen.

3. Möbel nach den Ansprüchen 1 und 2, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

a) Die Gewindespindel*! der Spindeltriebe sind jeweils koaxial an der Antriebswelle (8) eines Synchronmotors (9) befestigt;

b) die Synchronmotoren (9) sind jeweils im Bereich der Oberkante des in seiner oberen Endlage befindlichen Möbels um eine waagerechte, parallel zur Montageplatte (3) verlaufende Achse (10) schwenkbar an ■'«r Montageplatte (3) angelenkt, wobei die Anlenkachsen beider Synchron» motoren auf einer waagerechten, parallel zur Montageplatte (3) verlaufenden Linie liegen;

c) die jeweils in einem Spindeltrieb mit der Gewindespindel (6) zusammenwirkende Gewinde*

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mutter (7) ist am beweglichen Teil des Lenker-Parallelogramms (5) um eine waagerechtej parallel zur Montageplatte (3) verlaufende Achse schwenkbar gelagert.

4. Möbel nach den Ansprüchen 1 und 2, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

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b) an jedem Ende der Rohrwelle ist ein aus zwei rechtwinklig zueinander angeordneten Kegelrädern bestehendes Getriebe um die Achse der Rohrwelle schwenkbar gelagert, wovon das eine Kegelred auf einem Wellenende der Rohrwelle und das andere Kegelrad am oberen Ende der Gewindespindel eines Spindeltriebes befestigt ist, wobei

c) die jeweils in eines* Spindel trieb mit der Gewindespindel zusammenwirkende Gewindemutter am beweglichen Teil des Lenkerparallelogramms um eine waagerechte, parallel zur Montageplatte verlaufende Achse drehbar gelagert ist.

3. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils die Basisschiene (53) eines Lenkerparallelogramms (5) ein ü-Profil ist, welches mit seinem Profilsteg an der Montageplatte (3) befestigt ist und zwischen dessen parallelen Schenkeln die Lager (55, 56) der Lenker (51, 52) angeordnet sind.

6. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenker (5I₄ 52) der Lenkerparal1 elogrämme (5) jeweils aus wenigstens einem profilierten Blechzuschnitt bestehen.

7. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daS wenigstens ein Leriksr(51, 52} eines Lenkerparallelogramms (5) aus zwei spiegelbildlich gleichen, im Abstand parallel zueinander verlaufenden profilierten Blechzuschnitten besteht, die zwischen sich die Gewindemutter (7) des betreffenden Spindeltriebes um eine waagerechte Querachse (71) schwenkbar halten.

8. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils die Tragschiene (54) eines Lenkerparallelogramms (5) aus zwei spiegelbildlich gleichen, im Abstand parallel zueinander verlaufenden profilierten Blechzuschnitten besteht, zwischen deren Enden die Lager (57, 58) der Lenker (51, 52) angeordnet sind.

9. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß bei jedem Lenkerparallelogramm (5) der den unteren Lenker (52) mit der Tragschiene (54) verbindende Lagerkörper (57) die mit der Gewindespindel (6) zusammenwirkende Gewindemutter (7) enthält.