DE202004018913U1 - Baukastensystem zur Montage motorisch verstellbarer Stützeinrichtungen für Polsterungen von Sitz- und/oder Liegemöbeln - Google Patents
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Abstract
Baukastensystem
zur Montage motorisch verstellbarer Stützeinrichtungen für Polsterungen
von Sitz- und/oder
Liegemöbeln,
insbesondere für
Matratzen von Betten, wobei die jeweilige Stützeinrichtung im Montagezustand
wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Stützteile
zum Abstützen
der Polsterung aufweist,
mit wenigstens einer ersten Längsholmbaugruppe und
mit wenigstens einer zweiten Längsholmbaugruppe,
die durch Verbindungsmittel zum Bilden eines Grundkörpers der Stützeinrichtung im seitlichen Abstand zueinander miteinander verbindbar sind,
mit elektromotorischen Antriebsmitteln zur Verstellung der Stützteile relativ zueinander und
mit Steuermitteln zur Ansteuerung der elektromotorischen Antriebsmittel,
dadurch gekennzeichnet,
daß der ersten Längsholmbaugruppe (4) eine erste elektromotorische Antriebseinheit (22) und der zweiten Längsholmbaugruppe (6) eine zweite elektromotorische Antriebseinheit (30) zugeordnet ist, wobei die erste elektromotorische Antriebseinheit (22) und die zweite elektromotorische Antriebseinheit (30) mit demselben Stützteil der Stützeinrichtung (8) zum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung bringbar sind und
daß die Steuermittel eine elektrische oder elektronische Steuerschaltung (58) zur im wesentlichen synchronen Ansteuerung...
mit wenigstens einer ersten Längsholmbaugruppe und
mit wenigstens einer zweiten Längsholmbaugruppe,
die durch Verbindungsmittel zum Bilden eines Grundkörpers der Stützeinrichtung im seitlichen Abstand zueinander miteinander verbindbar sind,
mit elektromotorischen Antriebsmitteln zur Verstellung der Stützteile relativ zueinander und
mit Steuermitteln zur Ansteuerung der elektromotorischen Antriebsmittel,
dadurch gekennzeichnet,
daß der ersten Längsholmbaugruppe (4) eine erste elektromotorische Antriebseinheit (22) und der zweiten Längsholmbaugruppe (6) eine zweite elektromotorische Antriebseinheit (30) zugeordnet ist, wobei die erste elektromotorische Antriebseinheit (22) und die zweite elektromotorische Antriebseinheit (30) mit demselben Stützteil der Stützeinrichtung (8) zum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung bringbar sind und
daß die Steuermittel eine elektrische oder elektronische Steuerschaltung (58) zur im wesentlichen synchronen Ansteuerung...
Description
- Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art zur Montage motorisch verstellbarer Stützeinrichtungen für Polsterungen von Sitz- und/oder Liegemöbeln.
- Motorisch verstellbare Stützeinrichtungen für Pol-sterungen von Sitz- und/oder Liegemöbeln sind beispielsweise in Form von Lattenrosten allgemein bekannt, beispielsweise durch
DE 0 372 032 B2 ,DE 38 42 078 C2 ,DE 199 62 541 C3 ,DE 100 46 751 A1 ,DE 100 62 538 A1 undDE 100 46 751 A1 . - Durch
EP 0 445 325 B1 ist eine Untermatratze und durchDE 32 16 559 A1 eine Gesundheitsliege bekannt. - Motorisch verstellbare Stützeinrichtungen für Pol-sterungen von Sitz- und/oder Liegemöbeln sind ferner durch
EP 0 778 016 A2 , WO 96/29970 undUS 6 357 065 B1 bekannt. - Durch
EP 0 642 753 A1 ist ein Baukastensystem der betreffenden Art bekannt, das eine erste Längsholmbaugruppe und eine zweite Längsholmbaugruppe aufweist, die durch Verbindungsmittel zum Bilden eines Grundkörpers der Stützeinrichtung im seitlichen Abstand zueinander miteinander verbindbar sind. Das aus der Druckschrift bekannte Baukastensystem weist ferner elektromotorische Antriebsmittel auf, die mit Stützteilen der Stützein richtung zum Verstellen derselben in Wirkungsverbindung bringbar sind. Ferner weist das bekannte Baukastensystem in der Druckschrift nicht näher erläuterte Steuermittel zur Ansteuerung der elektromotorischen Antriebsmittel auf. Bei dem bekannten Baukastensystem ist an jeder der Längsholmbaugruppen ein zweiarmiger Steuerhebel schwenkbar gelagert, auf dessen einem Ende das zugeordnete Stützteil, beispielsweise ein Oberkörperstützteil, lose aufliegt. Das andere Ende des Steuerhebels steht mit den elektromotorischen Antriebsmitteln in Wirkungsverbindung. Hierzu sind die den elektromotorischen Antriebsmitteln zugewandten Enden der einem Stützteil, beispielsweise dem Oberkörperstützteil, zugeordneten Steuerhebel über eine sich quer zur Längsrichtung der Stützeinrichtung erstreckenden Stange miteinander verbunden, an der ein Schubelement anliegt, das über einen Spindeltrieb mit einer Spindelmutter linear verschieblich ist. Die Spindel des Spindeltriebs ist über einen Elektromotor drehantreibbar, der zwischen den Längsholmbaugruppen befestigt ist. Zum Verstellen beispielweise des Oberkörperstützteiles treibt der Elektromotor die Gewindespindel derart an, daß die Spindelmutter über das Schubelement gegen die die Enden der Steuerhebel verbindende Stange drückt, so daß die Steuerhebel um ihre Schwenkachse verschwenken und hierbei das Oberkörperstützteil anheben. - Ein Nachteil des bekannten Baukastensystems besteht darin, daß es aufgrund der für eine zur Längsmittelebene der Stützeinrichtung symmetrische Krafteinleitung in das jeweilige Stützteil erforderlichen Mechanik sehr aufwendig und damit teuer in der Herstellung ist.
- Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Baukastensystem der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genann ten Art anzugeben, das diesen Nachteil nicht aufweist, das also einfacher und damit kostengünstiger herstellbar ist.
- Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Lehre gelöst.
- Der Grundgedanke der erfindungsgemäßen Lehre besteht darin, wenigstens einem der zu verstellenden Stützteile zwei Antriebseinheiten zuzuordnen, die mit diesem Stützteil zum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung stehen. Hierbei ist eine erste elektromotorische Antriebseinheit der ersten Längsholmbaugruppe und eine zweite elektromotorische Antriebseinheit der zweiten Längsholmbaugruppe zugeordnet und vorzugsweise an dieser angeordnet, so daß die Antriebskraft der ersten elektromotorischen Antriebseinheit in einen der ersten Längsholmbaugruppe benachbarten Teil des zu verstellenden Stützteiles und die Antriebskraft der zweiten elektromotorischen Antriebseinheit in den der zweiten Längsholmbaugruppe benachbarten Teil des zu verstellenden Stützteiles eingeleitet wird. Dadurch ist ohne aufwendige Mechanik eine bezogen auf die Längsmittelebene der Stützeinrichtung symmetrische Krafteinleitung in das zu verstellende Stützteil ermöglicht, so daß beim Verstellen desselben Verwindungen oder dergleichen vermieden werden können.
- Die erfindungsgemäß vorgesehene elektrische oder elektronische Steuerschaltung bewirkt eine synchrone oder im wesentlichen synchrone Ansteuerung der elektromotorischen Antriebseinheiten. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß die vorzugsweise den gleichen Aufbau aufweisenden elektromotorischen Antriebseinheiten zur Verstellung eines Stützteiles synchron in Betrieb gesetzt werden und synchron arbeiten, beispielsweise derart, daß die Abtriebsorgane der elektromotorischen An triebseinheiten dieselbe Verstellbewegung ausführen. Handelt es sich bei den Abtriebsorganen der elektromotorischen Antriebseinheiten beispielsweise um Spindelmuttern, so legen die Spindelmuttern aufgrund der synchronisierten Ansteuerung der Antriebseinheiten pro Zeiteinheit denselben Weg entlang ihrer linearen Bewegungsachse zurück. Handelt es sich bei den Abtriebsorganen der elektromotorischen Antriebseinheiten beispielsweise um Schwenkwellen, so verschwenken die beiden Schwenkwellen synchron zueinander um den gleichen Schwenkwinkel.
- Auf diese Weise ist eine bezogen auf die Längsmittelebene symmetrische Krafteinleitung in die zu verstellenden Stützteile mit einer sehr geringen Anzahl von mechanischen Bauteilen erzielt, so daß das erfindungsgemäße Baukastensystem besonders einfach und damit kostengünstig herstellbar ist. Aufgrund der verringerten Anzahl mechanischer Bauteile ist darüber hinaus die Montage des erfindungsgemäßen Baukastensystems erleichtert.
- Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die erste elektromotorische Antriebseinheit mit einer der ersten Längsholmbaugruppe zugeordneten ersten Schwenkwelle und die zweite elektromotorische Antriebseinheit mit einer der zweiten Längsholmbaugruppe zugeordneten zweiten Schwenkwelle in Wirkungsverbindung bringbar ist, wobei die erste Schwenkwelle und die zweite Schwenkwelle mit demselben Stützteil der Stützeinrichtung zum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung bringbar sind, wobei die Steuerschaltung die erste elektromotorische Antriebseinheit und die zweite elektromotorische Antriebseinheit derart ansteuert, daß die erste Schwenkwelle und die zweite Schwenkwelle im wesentlichen syn chron zueinander verschwenken. Bei dieser Ausführungsform ergibt sich ein besonders einfacher, robuster und kostengünstiger Aufbau. Die Schwenkwellen können insbesondere und beispielsweise drehfest mit Schwenkhebeln verbunden sein, auf denen das zu verstellende Stützteil lose aufliegt oder die einen Teil des zu verstellenden Stützteiles bilden.
- Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die Steuerschaltung einen Speicher, insbesondere einen Permanentspeicher zur Speicherung der jeweiligen Verstellage des mittels der elektromotorischen Antriebseinheiten verstellten Stützteile aufweisen. Bei Verwendung eines Permanentspeichers ist sichergestellt, daß die Antriebseinheiten auch nach einem Stromausfall in einer den jeweiligen Steuerbefehlen entsprechenden Weise in Betrieb gesetzt werden.
- Zweckmäßigerweise kann die Steuerschaltung erfindungsgemäß eine programmierbare Schaltung aufweisen. Derartige programmierbare Schaltungen stehen als einfache und kostengünstige Standardbauteile zur Verfügung.
- Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die erste elektromotorische Antriebseinheit an der ersten Längsholmbaugruppe und die zweite elektromotorische Antriebseinheit an der zweiten Längsholmbaugruppe angeordnet ist. Auf diese Weise sind die Antriebseinheiten an den Längsholmbaugruppen vormontiert, so daß die Anzahl der zur Montage einer Stützeinrichtung mittels des erfindungsgemäßen Baukastensystems erforderlichen Bauteile weiter verringert ist. Hierbei kann erfindungsgemäß wenigstens eine der Längsholmbaugruppen als vorzugsweise geschlossenes oder einseitig offenes Hohlprofil ausgebildet sein, wobei die jeweilige Antriebseinheit vollständig oder wenigstens teilweise in dem Hohlprofil aufgenommen sein kann. Beispielsweise kann ein Spindeltrieb der jeweiligen elektromotorischen Antriebseinheit einschließlich eines Untersetzungsgetriebes in dem Hohlprofil aufgenommen sein, während der Elektromotor außerhalb des Hohlprofiles angeordnet ist und durch eine Ausnehmung in dem Hohlprofil mit im Inneren der Längsholmbaugruppe angeordneten Teilen der Antriebseinheit in Antriebsverbindung stehen kann.
- Eine erfindungsgemäße Stützeinrichtung ist im Anspruch 6 angegeben. Vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung sind in den Unteransprüchen 7 bis 10 angegeben.
- Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert, in der ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Baukastensystems dargestellt ist. Dabei bilden alle beschriebenen oder in der Zeichnung dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Schutzansprüchen oder deren Rückbeziehung sowie unabhängig von ihrer Formulierung bzw. Darstellung in der Beschreibung bzw. in der Zeichnung.
- Es zeigt:
-
1 in perspektivischer Darstellung Bestandteile eines Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Baukastensystems, -
2 in perspektivischer Darstellung eine erste Längsholmbaugruppe des Baukastensystems gemäß1 , -
3 einen Längsschnitt durch die Längsholmbaugruppe gemäß2 , -
4 einen Teil eines Längsschnittes durch ein Ausführungsbeispiel einer mittels des erfindungsgemäßen Baukastensystems montierten erfindungsgemäßen Stützeinrichtung, -
5 ein Blockschaltbild von Steuermitteln zur Ansteuerung elektromotorischer Antriebsmittel der Stützeinrichtung gemäß4 und -
6 in perspektivischer Darstellung die Stützeinrichtung gemäß4 . - In
1 sind Bestandteile eines erfindungsgemäßen Baukastensystems2 dargestellt, das bei diesem Ausführungsbeispiel eine erste Längsholmbaugruppe4 und eine zweite Längsholmbaugruppe6 aufweist, die durch in1 nicht dargestellte Verbindungsmittel zum Bilden eines Grundkörpers einer Stützeinrichtung8 lösbar miteinander verbindbar sind, wobei die Stützeinrichtung8 bei diesem Ausführungsbeispiel als Lattenrost ausgebildet ist. Die Verbindungsmittel zur Verbindung der Längsholmbaugruppen4 ,6 können beispielweise durch die Längsholmbaugruppen4 ,6 verbindende, quer zur Längsrichtung der Stützeinrichtung8 verlaufende Querholme gebildet sein. - Die erste Längsholmgruppe
4 weist bei diesem Ausführungsbeispiel einen mittleren Stützabschnitt10 auf, mit dem gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Oberkörperstützabschnitt12 verbunden ist, mit dessen dem mittleren Stützabschnitt10 abgewandten Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse ein Kopfstützabschnitt14 verbunden ist. Mit dem dem Oberkörperstützabschnitt12 abgewandten Ende des mittleren Stützabschnittes10 ist gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Beinstütz abschnitt16 verbunden, mit dessen dem mittleren Stützabschnitt10 abgewandten Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Wadenstützabschnitt18 verbunden ist. - Die zweite Längsholmbaugruppe
6 ist in hierzu entsprechender Weise aufgebaut, und ihre Bauteile sind mit Bezugszeichen versehen, die den Bezugszeichen der ersten Längsholmbaugruppe4 entsprechen. - Mit der Oberseite der Stützabschnitte
10 bis18 bzw.10' bis18' der Längsholmbaugruppen4 ,6 sind Lattenhalter für in1 nicht dargestellte federnde Latten verbunden, wobei in1 lediglich jeweils ein Lattenhalter mit dem Bezugszeichen20 bzw.20' versehen ist. - Im Montagezustand der Stützeinrichtung bilden jeweils zusammen die mittleren Stützabschnitte
10 ,10' ein mittleres Stützteil10" , die Oberkörperstützabschnitte12 ,12' ein Oberkörperstützteil12" , die Kopfstützabschnitte14 ,14' ein Kopfstützteil14" , die Beinstützabschnitte16 ,16' ein Beinstützteil16" , und die Wadenstützabschnitte18 ,18' ein Wadenstützteil18" der Stützeinrichtung8 . Die so gebildeten Stützteile10" bis18" sind zwischen einer in1 dargestellten Verstellage, die einer Sitzposition der Stützeinrichtung8 entspricht, und einer in der Zeichnung nicht dargestellten Liegeposition verstellbar, in der die Stützteile10" bis18" eine im wesentlichen horizontale Stützebene aufspannen. -
2 zeigt die erste Längsholmbaugruppe4 , deren mittlerer Stützabschnitt10 bei diesem Ausführungsbeispiel als geschlossenes Hohlprofil und als Gehäuse zur Aufnahme von Teilen einer ersten Antriebseinheit22 ausgebildet ist. Die erste Antriebseinheit22 weist bei diesem Ausführungsbeispiel einen ersten Elektromotor24 auf, der bei diesem Ausführungsbeispiel mit einer schwenkbar an der ersten Längsholmbaugruppe4 gelagerten Schwenkwelle26 in Antriebsverbindung steht. Die erste Schwenkwelle26 ist in weiter unten anhand von3 näher erläuterter Weise drehfest mit dem Oberkörperstützabschnitt12 der ersten Längsholmbaugruppe4 verbunden, so daß beim Verschwenken der Schwenkwelle26 mittels des Elektromotors24 der Oberkörperstützabschnitt12 und damit das Oberkörperstützteil12" verschwenkt wird. - Neben der ersten Antriebseinheit
22 ist an der ersten Längsholmbaugruppe4 eine weitere Antriebseinheit28 mit einem weiteren Elektromotor29 angeordnet, die zum Verschwenken des Beinstützabschnittes16 und des Wadenstützabschnittes18 relativ zu dem mittleren Stützabschnitt10 dient. Die weitere Antriebseinheit28 ist in einer zu der ersten Antriebseinheit26 entsprechenden Weise ausgebildet und wird hier nicht näher erläutert. -
3 zeigt einen Längsschnitt durch die erste Längsholmbaugruppe4 und dient zur Verdeutlichung des Aufbaus der ersten Antriebseinheit22 . Die erste Antriebseinheit22 weist einen außerhalb des mittleren Stützabschnittes10 der ersten Längsholmbaugruppe4 angeordneten Elektromotor auf, dessen Abtriebswelle32 als Schnecke ausgebildet ist und mit einem im Inneren des mittleren Stützabschnitts10 der ersten Längsholmbaugruppe4 drehbar gelagerten Schneckenrad34 in Eingriff steht, mit dem drehfest eine drehbar im Inneren des mittleren Stützabschnitts10 gelagerte Gewindespindel36 verbunden ist. Auf der Gewindespindel36 ist eine verdrehsicher in der ersten Längsholmbaugruppe4 gelagerte Spindelmutter38 mit einem Innengewinde angeordnet. Mit der Spindelmutter38 ist über eine hier nicht näher interessierende Ausrückeinrichtung40 ein Ende einer Zugstange42 verbunden, dessen anderes Ende zu einer Schwenkachse44 , um die die erste Schwenkwelle26 schwenkbar an der ersten Längsholmbaugruppe4 gelagert ist, exzentrisch und gelenkig mit einem Anlenkhebel46 verbunden ist, der drehfest mit der ersten Schwenkwelle26 verbunden ist. - Mit der ersten Schwenkwelle
26 ist drehfest ein Schwenkhebel48 verbunden, der Teil des Oberkörperstützabschnittes10 ist. Treibt der Elektromotor22 der ersten Antriebseinheit32 die Gewindespindel36 derart an, daß sich die Spindelmutter38 in3 nach rechts bewegt, so nimmt die Spindelmutter38 die Zugstange42 mit, so daß aufgrund der zu der Schwenkachse44 exzentrischen Verbindung der Zugstange42 mit dem Anlenkhebel46 die erste Schwenkwelle26 in3 im Uhrzeigersinn verschwenkt wird, so daß der Schwenkhebel48 und damit der Oberkörperstützabschnitt12 ebenfalls in3 im Uhrzeigersinn verschwenkt wird. -
4 zeigt einen Teil eines Schnittes durch die erste Längsholmbaugruppe4 . Wie aus4 ersichtlich ist, ist der Schwenkhebel48 drehfest mit einer Hebelverlängerung50 verbunden, die ihrerseits mit einer Verkleidung52 versehen ist, die die Lattenhalter20 trägt. Somit bildet der Schwenkhebel48 zusammen mit der Hebelverlängerung50 , der Verkleidung52 , den Lattenhaltern20 und den nicht dargestellten Latten einen Teil des Oberkörperstützteiles12" der Stützeinrichtung8 . -
5 zeigt ein Blockschaltbild von Steuermitteln54 zur Ansteuerung der Antriebseinheiten22 ,30 . Die Steuermittel sind beispielsweise über einen Handschalter56 betätigbar und weisen eine elektrische oder elektronische Steuerschaltung58 zur im wesentlichen synchronen Ansteuerung der ersten Antriebseinheit22 und der zweiten Antriebseinheit30 auf. Die Steuerschaltung58 weist bei diesem Ausführungsbeispiel einen Permanentspeicher60 zur Speicherung der jeweils durch die Antriebseinheiten22 ,30 erreichten Verstellage des Oberkörperstützteiles12 auf. - Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung
8 ist wie folgt: - Betätigt ein Benutzer den Handschalter
56 , um beispielsweise das Oberkörperstützteil12" der Stützeinrichtung8 aus einer im wesentlichen horizontalen Verstellage in die in1 dargestellte Verstellage zu verstellen, so erzeugt die Steuerschaltung58 Steuersignale zur synchronen Ansteuerung der Antriebseinheiten22 ,30 . Diese Steuersignale werden den Antriebseinheiten22 ,30 über Steuerleitungen62 ,64 zugeführt. - Aufgrund der synchronen Ansteuerung mit den Steuersignalen läuft zum einen die erste Antriebseinheit
22 an und verschwenkt die erste Schwenkwelle26 in4 im Uhrzeigersinn, so daß der Oberkörperstützabschnitt12 in4 ebenfalls im Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Gleichzeitig und synchron wird die der zweiten Längsholmbaugruppe6 zugeordnete zweite Schwenkwelle26' mittels der zweiten Antriebseinheit30 ebenfalls in4 im Uhrzeigersinn verschwenkt, so daß der Oberkörperstützabschnitt12 ebenfalls im Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Dadurch, daß die Antriebseinheiten22 ,30 durch die Steuerschaltung58 synchron angesteuert werden, verschwenkt der Oberkörperstützabschnitt12 synchron mit dem Oberkörperstützabschnitt12' , so daß beim Verschwenken Verwindungen des durch die Oberkörperstützabschnitte12 ,12' gebildeten Oberkörperstützteiles12" zuverlässig vermieden sind. - Aufgrund der über die elektrische oder elektro nische Steuerschaltung
58 erzielten steuerungsmäßigen Synchronisation der Antriebseinheiten22 ,30 sind mechanische Synchronisationsmittel grundsätzlich nicht erforderlich. Falls entsprechend den jeweiligen Anforderungen erwünscht, können die Schwenkwellen26 ,26' jedoch zusätzlich noch über eine Verbindungswelle drehfest miteinander verbunden werden. -
6 zeigt die mittels des erfindungsgemäßen Baukastensystems2 montierte Stützeinrichtung8 . Die Verbindungsmittel zur lösbaren Verbindung der Längsholbaugruppen4 ,6 sind bei diesem Ausführungsbeispiel durch Querholme66 ,68 gebildet, die mit Längsholmen70 ,72 eines Außenrahmens74 der Stützeinrichtung8 verbunden sind, mit denen die Längsholmbaugruppen6 ,4 durch Verschrauben lösbar verbunden sind. - In
6 ist ein weiterer Elektromotor29' einer der zweiten Längsholmbaugruppe6 zugeordneten weiteren Antriebseinheit28' dargestellt. Mittels der weiteren Antriebseinheiten28 ,28' ist das Beinstützteil16" zusammen mit dem Wadenstützteil18" verstellbar, wobei die weiteren Antriebseinheiten28 ,28' durch die Steuerschaltung synchron ansteuerbar sind, wie dies für die Antriebseinheiten22 ,22' beschrieben worden ist. Der Aufbau der weiteren Antriebseinheiten28 ,28' entspricht im wesentlichen demjenigen der Antriebseinheiten22 ,22' und wird daher hier nicht näher erläutert.
Claims (10)
- Baukastensystem zur Montage motorisch verstellbarer Stützeinrichtungen für Polsterungen von Sitz- und/oder Liegemöbeln, insbesondere für Matratzen von Betten, wobei die jeweilige Stützeinrichtung im Montagezustand wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Stützteile zum Abstützen der Polsterung aufweist, mit wenigstens einer ersten Längsholmbaugruppe und mit wenigstens einer zweiten Längsholmbaugruppe, die durch Verbindungsmittel zum Bilden eines Grundkörpers der Stützeinrichtung im seitlichen Abstand zueinander miteinander verbindbar sind, mit elektromotorischen Antriebsmitteln zur Verstellung der Stützteile relativ zueinander und mit Steuermitteln zur Ansteuerung der elektromotorischen Antriebsmittel, dadurch gekennzeichnet, daß der ersten Längsholmbaugruppe (
4 ) eine erste elektromotorische Antriebseinheit (22 ) und der zweiten Längsholmbaugruppe (6 ) eine zweite elektromotorische Antriebseinheit (30 ) zugeordnet ist, wobei die erste elektromotorische Antriebseinheit (22 ) und die zweite elektromotorische Antriebseinheit (30 ) mit demselben Stützteil der Stützeinrichtung (8 ) zum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung bringbar sind und daß die Steuermittel eine elektrische oder elektronische Steuerschaltung (58 ) zur im wesentlichen synchronen Ansteuerung der ersten elektromotorischen Antriebseinheit (22 ) und der zweiten elektromotorischen Antriebseinheit (30 ) aufweisen. - Baukastensystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste elektromotorische Antriebseinheit (
22 ) mit einer der ersten Längsholmbaugruppe (4 ) zugeordneten ersten Schwenkwelle (26 ) und die zweite elektromotorische Antriebseinheit (30 ) mit einer der zweiten Längsholmbaugruppe (6 ) zugeordneten zweiten Schwenkwelle (26' ) in Wirkungsverbindung bringbar ist, wobei die erste Schwenkwelle (26 ) und die zweite Schwenkwelle (26' ) mit demselben Stützteil der Stützeinrichtung zum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung bringbar sind, wobei die Steuerschaltung (58 ) die erste elektromotorische Antriebseinheit (22 ) und die zweite elektromotorische Antriebseinheit (30 ) derart ansteuert, daß die erste Schwenkwelle (26 ) und die zweite Schwenkwelle (26' ) im wesentlichen synchron zueinander verschwenken. - Baukastensystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerschaltung (
58 ) einen Speicher, insbesondere einen Permanentspeicher (60 ), zur Speicherung der jeweiligen Verstellage des mittels der elektromotorischen Antriebseinheiten (22 ,30 ) ver stellten Stützteiles aufweist. - Baukastensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerschaltung (
58 ) eine programmierbare Schaltung aufweist. - Baukastensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die erste elektromotorische Antriebseinheit (
22 ) an der ersten Längsholmbaugruppe (4 ) und die zweite elektromotorische Antriebseinheit (30 ) an der zweiten Längsholmbaugruppe (6 ) angeordnet, insbesondere fest oder lösbar mit der jeweiligen Längsholmbaugruppe (4 bzw.6 ) verbunden ist. - Motorisch verstellbare Stützeinrichtung für eine Polsterung eines Sitz-/oder Liegemöbels, insbesondere für eine Matratze eines Bettes, wobei die Stützeinrichtung wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Stützteile zum Abstützen der Polsterung aufweist, mit wenigstens einer ersten Längsholmbaugruppe und mit wenigstens einer zweiten Längsholmbaugruppe, die durch Verbindungsmittel zum Bilden eines Grundkörpers der Stützeinrichtung im seitlichen Abstand zueinander miteinander verbunden sind, mit elektromotorischen Antriebsmitteln zur Verstellung der Stützteile relativ zueinander und mit Steuermitteln zur Ansteuerung der elektromotorischen Antriebsmittel, dadurch gekennzeichnet, daß der ersten Längsholmbaugruppe (
4 ) eine erste elektromotorische Antriebseinheit (22 ) und der zweiten Längsholmbaugruppe (6 ) eine zweite elektromotorische Antriebseinheit (30 ) zugeordnet ist, wobei die erste elektromotorische Antriebseinheit (22 ) und die zweite elektromotorische Antriebseinheit (30 ) mit demselben Stützteil der Stützeinrichtung zum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung stehen und daß die Steuermittel eine elektrische oder elektronische Steuerschaltung (58 ) zur im wesentlichen synchronen Ansteuerung der ersten elektromotorischen Antriebseinheit (22 ) und der zweiten elektromotorischen Antriebseinheit (30 ) aufweisen. - Stützeinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die erste elektromotorische Antriebseinheit (
22 ) mit einer der ersten Längsholmbaugruppe zugeordneten ersten Schwenkwelle (26 ) und die zweite elektromotorische Antriebseinheit (3 ) mit einer der zweiten Längsholmbaugruppe (6 ) zugeordneten zweiten Schwenkwelle (26' ) in Wirkungsverbindung steht, wobei die erste Schwenkwelle (26 ) und die zweite Schwenkwelle (26' ) mit demselben Stützteil der Stützeinrichtung zum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung stehen, wobei die Steuerschaltung (58 ) die erste elektromotorische Antriebseinheit (22 ) und die zweite elektromotorische Antriebseinheit (30 ) derart ansteuert, daß die erste Schwenkwelle (26 ) und die zweite Schwenkwelle (26' ) im wesentlichen zueinander synchron verschwenken. - Stützeinrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerschaltung (
58 ) einen Speicher, insbesondere einen Permanentspeicher (60 ) zur Speicherung der jeweiligen Verstellage des Mittels der elektromotorischen Antriebseinheiten (22 ,30 ) verstellten Stützteils aufweist. - Stützeinrichtuntg nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerschaltung (
58 ) eine programmierbare Schaltung aufweist. - Stützeinrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die erste elektromotorische Antriebseinheit (
22 ) an der ersten Längsholmbaugruppe (4 ) und die zweite elektromotorische Antriebseinheit (30 ) an der zweiten Längsholmbaugruppe (6 ) angeordnet , insbesondere fest oder lösbar mit der jeweiligen Längsholmbaugruppe (4 bzw.6 ) verbunden ist.
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