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DE202004018913U1 - Baukastensystem zur Montage motorisch verstellbarer Stützeinrichtungen für Polsterungen von Sitz- und/oder Liegemöbeln - Google Patents

Baukastensystem zur Montage motorisch verstellbarer Stützeinrichtungen für Polsterungen von Sitz- und/oder Liegemöbeln Download PDF

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DE202004018913U1
DE202004018913U1 DE202004018913U DE202004018913U DE202004018913U1 DE 202004018913 U1 DE202004018913 U1 DE 202004018913U1 DE 202004018913 U DE202004018913 U DE 202004018913U DE 202004018913 U DE202004018913 U DE 202004018913U DE 202004018913 U1 DE202004018913 U1 DE 202004018913U1
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DE
Germany
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electromotive drive
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pivot shaft
longitudinal
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Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE202004018913U
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English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Cimosys AG
Original Assignee
Cimosys AG
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Application filed by Cimosys AG filed Critical Cimosys AG
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Priority to EP05715570A priority patent/EP1750553A1/de
Priority to PCT/EP2005/002043 priority patent/WO2005104903A1/de
Priority to CNA2005800119518A priority patent/CN1942124A/zh
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Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
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    • A47C20/04Head-, foot- or like rests for beds, sofas or the like with adjustable inclination
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Abstract

Baukastensystem zur Montage motorisch verstellbarer Stützeinrichtungen für Polsterungen von Sitz- und/oder Liegemöbeln, insbesondere für Matratzen von Betten, wobei die jeweilige Stützeinrichtung im Montagezustand wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Stützteile zum Abstützen der Polsterung aufweist,
mit wenigstens einer ersten Längsholmbaugruppe und
mit wenigstens einer zweiten Längsholmbaugruppe,
die durch Verbindungsmittel zum Bilden eines Grundkörpers der Stützeinrichtung im seitlichen Abstand zueinander miteinander verbindbar sind,
mit elektromotorischen Antriebsmitteln zur Verstellung der Stützteile relativ zueinander und
mit Steuermitteln zur Ansteuerung der elektromotorischen Antriebsmittel,
dadurch gekennzeichnet,
daß der ersten Längsholmbaugruppe (4) eine erste elektromotorische Antriebseinheit (22) und der zweiten Längsholmbaugruppe (6) eine zweite elektromotorische Antriebseinheit (30) zugeordnet ist, wobei die erste elektromotorische Antriebseinheit (22) und die zweite elektromotorische Antriebseinheit (30) mit demselben Stützteil der Stützeinrichtung (8) zum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung bringbar sind und
daß die Steuermittel eine elektrische oder elektronische Steuerschaltung (58) zur im wesentlichen synchronen Ansteuerung...

Description

  • Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art zur Montage motorisch verstellbarer Stützeinrichtungen für Polsterungen von Sitz- und/oder Liegemöbeln.
  • Motorisch verstellbare Stützeinrichtungen für Pol-sterungen von Sitz- und/oder Liegemöbeln sind beispielsweise in Form von Lattenrosten allgemein bekannt, beispielsweise durch DE 0 372 032 B2 , DE 38 42 078 C2 , DE 199 62 541 C3 , DE 100 46 751 A1 , DE 100 62 538 A1 und DE 100 46 751 A1 .
  • Durch EP 0 445 325 B1 ist eine Untermatratze und durch DE 32 16 559 A1 eine Gesundheitsliege bekannt.
  • Motorisch verstellbare Stützeinrichtungen für Pol-sterungen von Sitz- und/oder Liegemöbeln sind ferner durch EP 0 778 016 A2 , WO 96/29970 und US 6 357 065 B1 bekannt.
  • Durch EP 0 642 753 A1 ist ein Baukastensystem der betreffenden Art bekannt, das eine erste Längsholmbaugruppe und eine zweite Längsholmbaugruppe aufweist, die durch Verbindungsmittel zum Bilden eines Grundkörpers der Stützeinrichtung im seitlichen Abstand zueinander miteinander verbindbar sind. Das aus der Druckschrift bekannte Baukastensystem weist ferner elektromotorische Antriebsmittel auf, die mit Stützteilen der Stützein richtung zum Verstellen derselben in Wirkungsverbindung bringbar sind. Ferner weist das bekannte Baukastensystem in der Druckschrift nicht näher erläuterte Steuermittel zur Ansteuerung der elektromotorischen Antriebsmittel auf. Bei dem bekannten Baukastensystem ist an jeder der Längsholmbaugruppen ein zweiarmiger Steuerhebel schwenkbar gelagert, auf dessen einem Ende das zugeordnete Stützteil, beispielsweise ein Oberkörperstützteil, lose aufliegt. Das andere Ende des Steuerhebels steht mit den elektromotorischen Antriebsmitteln in Wirkungsverbindung. Hierzu sind die den elektromotorischen Antriebsmitteln zugewandten Enden der einem Stützteil, beispielsweise dem Oberkörperstützteil, zugeordneten Steuerhebel über eine sich quer zur Längsrichtung der Stützeinrichtung erstreckenden Stange miteinander verbunden, an der ein Schubelement anliegt, das über einen Spindeltrieb mit einer Spindelmutter linear verschieblich ist. Die Spindel des Spindeltriebs ist über einen Elektromotor drehantreibbar, der zwischen den Längsholmbaugruppen befestigt ist. Zum Verstellen beispielweise des Oberkörperstützteiles treibt der Elektromotor die Gewindespindel derart an, daß die Spindelmutter über das Schubelement gegen die die Enden der Steuerhebel verbindende Stange drückt, so daß die Steuerhebel um ihre Schwenkachse verschwenken und hierbei das Oberkörperstützteil anheben.
  • Ein Nachteil des bekannten Baukastensystems besteht darin, daß es aufgrund der für eine zur Längsmittelebene der Stützeinrichtung symmetrische Krafteinleitung in das jeweilige Stützteil erforderlichen Mechanik sehr aufwendig und damit teuer in der Herstellung ist.
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Baukastensystem der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genann ten Art anzugeben, das diesen Nachteil nicht aufweist, das also einfacher und damit kostengünstiger herstellbar ist.
  • Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Lehre gelöst.
  • Der Grundgedanke der erfindungsgemäßen Lehre besteht darin, wenigstens einem der zu verstellenden Stützteile zwei Antriebseinheiten zuzuordnen, die mit diesem Stützteil zum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung stehen. Hierbei ist eine erste elektromotorische Antriebseinheit der ersten Längsholmbaugruppe und eine zweite elektromotorische Antriebseinheit der zweiten Längsholmbaugruppe zugeordnet und vorzugsweise an dieser angeordnet, so daß die Antriebskraft der ersten elektromotorischen Antriebseinheit in einen der ersten Längsholmbaugruppe benachbarten Teil des zu verstellenden Stützteiles und die Antriebskraft der zweiten elektromotorischen Antriebseinheit in den der zweiten Längsholmbaugruppe benachbarten Teil des zu verstellenden Stützteiles eingeleitet wird. Dadurch ist ohne aufwendige Mechanik eine bezogen auf die Längsmittelebene der Stützeinrichtung symmetrische Krafteinleitung in das zu verstellende Stützteil ermöglicht, so daß beim Verstellen desselben Verwindungen oder dergleichen vermieden werden können.
  • Die erfindungsgemäß vorgesehene elektrische oder elektronische Steuerschaltung bewirkt eine synchrone oder im wesentlichen synchrone Ansteuerung der elektromotorischen Antriebseinheiten. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß die vorzugsweise den gleichen Aufbau aufweisenden elektromotorischen Antriebseinheiten zur Verstellung eines Stützteiles synchron in Betrieb gesetzt werden und synchron arbeiten, beispielsweise derart, daß die Abtriebsorgane der elektromotorischen An triebseinheiten dieselbe Verstellbewegung ausführen. Handelt es sich bei den Abtriebsorganen der elektromotorischen Antriebseinheiten beispielsweise um Spindelmuttern, so legen die Spindelmuttern aufgrund der synchronisierten Ansteuerung der Antriebseinheiten pro Zeiteinheit denselben Weg entlang ihrer linearen Bewegungsachse zurück. Handelt es sich bei den Abtriebsorganen der elektromotorischen Antriebseinheiten beispielsweise um Schwenkwellen, so verschwenken die beiden Schwenkwellen synchron zueinander um den gleichen Schwenkwinkel.
  • Auf diese Weise ist eine bezogen auf die Längsmittelebene symmetrische Krafteinleitung in die zu verstellenden Stützteile mit einer sehr geringen Anzahl von mechanischen Bauteilen erzielt, so daß das erfindungsgemäße Baukastensystem besonders einfach und damit kostengünstig herstellbar ist. Aufgrund der verringerten Anzahl mechanischer Bauteile ist darüber hinaus die Montage des erfindungsgemäßen Baukastensystems erleichtert.
  • Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die erste elektromotorische Antriebseinheit mit einer der ersten Längsholmbaugruppe zugeordneten ersten Schwenkwelle und die zweite elektromotorische Antriebseinheit mit einer der zweiten Längsholmbaugruppe zugeordneten zweiten Schwenkwelle in Wirkungsverbindung bringbar ist, wobei die erste Schwenkwelle und die zweite Schwenkwelle mit demselben Stützteil der Stützeinrichtung zum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung bringbar sind, wobei die Steuerschaltung die erste elektromotorische Antriebseinheit und die zweite elektromotorische Antriebseinheit derart ansteuert, daß die erste Schwenkwelle und die zweite Schwenkwelle im wesentlichen syn chron zueinander verschwenken. Bei dieser Ausführungsform ergibt sich ein besonders einfacher, robuster und kostengünstiger Aufbau. Die Schwenkwellen können insbesondere und beispielsweise drehfest mit Schwenkhebeln verbunden sein, auf denen das zu verstellende Stützteil lose aufliegt oder die einen Teil des zu verstellenden Stützteiles bilden.
  • Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die Steuerschaltung einen Speicher, insbesondere einen Permanentspeicher zur Speicherung der jeweiligen Verstellage des mittels der elektromotorischen Antriebseinheiten verstellten Stützteile aufweisen. Bei Verwendung eines Permanentspeichers ist sichergestellt, daß die Antriebseinheiten auch nach einem Stromausfall in einer den jeweiligen Steuerbefehlen entsprechenden Weise in Betrieb gesetzt werden.
  • Zweckmäßigerweise kann die Steuerschaltung erfindungsgemäß eine programmierbare Schaltung aufweisen. Derartige programmierbare Schaltungen stehen als einfache und kostengünstige Standardbauteile zur Verfügung.
  • Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die erste elektromotorische Antriebseinheit an der ersten Längsholmbaugruppe und die zweite elektromotorische Antriebseinheit an der zweiten Längsholmbaugruppe angeordnet ist. Auf diese Weise sind die Antriebseinheiten an den Längsholmbaugruppen vormontiert, so daß die Anzahl der zur Montage einer Stützeinrichtung mittels des erfindungsgemäßen Baukastensystems erforderlichen Bauteile weiter verringert ist. Hierbei kann erfindungsgemäß wenigstens eine der Längsholmbaugruppen als vorzugsweise geschlossenes oder einseitig offenes Hohlprofil ausgebildet sein, wobei die jeweilige Antriebseinheit vollständig oder wenigstens teilweise in dem Hohlprofil aufgenommen sein kann. Beispielsweise kann ein Spindeltrieb der jeweiligen elektromotorischen Antriebseinheit einschließlich eines Untersetzungsgetriebes in dem Hohlprofil aufgenommen sein, während der Elektromotor außerhalb des Hohlprofiles angeordnet ist und durch eine Ausnehmung in dem Hohlprofil mit im Inneren der Längsholmbaugruppe angeordneten Teilen der Antriebseinheit in Antriebsverbindung stehen kann.
  • Eine erfindungsgemäße Stützeinrichtung ist im Anspruch 6 angegeben. Vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung sind in den Unteransprüchen 7 bis 10 angegeben.
  • Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert, in der ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Baukastensystems dargestellt ist. Dabei bilden alle beschriebenen oder in der Zeichnung dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Schutzansprüchen oder deren Rückbeziehung sowie unabhängig von ihrer Formulierung bzw. Darstellung in der Beschreibung bzw. in der Zeichnung.
  • Es zeigt:
  • 1 in perspektivischer Darstellung Bestandteile eines Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Baukastensystems,
  • 2 in perspektivischer Darstellung eine erste Längsholmbaugruppe des Baukastensystems gemäß 1,
  • 3 einen Längsschnitt durch die Längsholmbaugruppe gemäß 2,
  • 4 einen Teil eines Längsschnittes durch ein Ausführungsbeispiel einer mittels des erfindungsgemäßen Baukastensystems montierten erfindungsgemäßen Stützeinrichtung,
  • 5 ein Blockschaltbild von Steuermitteln zur Ansteuerung elektromotorischer Antriebsmittel der Stützeinrichtung gemäß 4 und
  • 6 in perspektivischer Darstellung die Stützeinrichtung gemäß 4.
  • In 1 sind Bestandteile eines erfindungsgemäßen Baukastensystems 2 dargestellt, das bei diesem Ausführungsbeispiel eine erste Längsholmbaugruppe 4 und eine zweite Längsholmbaugruppe 6 aufweist, die durch in 1 nicht dargestellte Verbindungsmittel zum Bilden eines Grundkörpers einer Stützeinrichtung 8 lösbar miteinander verbindbar sind, wobei die Stützeinrichtung 8 bei diesem Ausführungsbeispiel als Lattenrost ausgebildet ist. Die Verbindungsmittel zur Verbindung der Längsholmbaugruppen 4, 6 können beispielweise durch die Längsholmbaugruppen 4, 6 verbindende, quer zur Längsrichtung der Stützeinrichtung 8 verlaufende Querholme gebildet sein.
  • Die erste Längsholmgruppe 4 weist bei diesem Ausführungsbeispiel einen mittleren Stützabschnitt 10 auf, mit dem gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Oberkörperstützabschnitt 12 verbunden ist, mit dessen dem mittleren Stützabschnitt 10 abgewandten Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse ein Kopfstützabschnitt 14 verbunden ist. Mit dem dem Oberkörperstützabschnitt 12 abgewandten Ende des mittleren Stützabschnittes 10 ist gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Beinstütz abschnitt 16 verbunden, mit dessen dem mittleren Stützabschnitt 10 abgewandten Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Wadenstützabschnitt 18 verbunden ist.
  • Die zweite Längsholmbaugruppe 6 ist in hierzu entsprechender Weise aufgebaut, und ihre Bauteile sind mit Bezugszeichen versehen, die den Bezugszeichen der ersten Längsholmbaugruppe 4 entsprechen.
  • Mit der Oberseite der Stützabschnitte 10 bis 18 bzw. 10' bis 18' der Längsholmbaugruppen 4, 6 sind Lattenhalter für in 1 nicht dargestellte federnde Latten verbunden, wobei in 1 lediglich jeweils ein Lattenhalter mit dem Bezugszeichen 20 bzw. 20' versehen ist.
  • Im Montagezustand der Stützeinrichtung bilden jeweils zusammen die mittleren Stützabschnitte 10, 10' ein mittleres Stützteil 10" , die Oberkörperstützabschnitte 12, 12' ein Oberkörperstützteil 12", die Kopfstützabschnitte 14, 14' ein Kopfstützteil 14", die Beinstützabschnitte 16, 16' ein Beinstützteil 16", und die Wadenstützabschnitte 18, 18' ein Wadenstützteil 18" der Stützeinrichtung 8. Die so gebildeten Stützteile 10" bis 18" sind zwischen einer in 1 dargestellten Verstellage, die einer Sitzposition der Stützeinrichtung 8 entspricht, und einer in der Zeichnung nicht dargestellten Liegeposition verstellbar, in der die Stützteile 10" bis 18" eine im wesentlichen horizontale Stützebene aufspannen.
  • 2 zeigt die erste Längsholmbaugruppe 4, deren mittlerer Stützabschnitt 10 bei diesem Ausführungsbeispiel als geschlossenes Hohlprofil und als Gehäuse zur Aufnahme von Teilen einer ersten Antriebseinheit 22 ausgebildet ist. Die erste Antriebseinheit 22 weist bei diesem Ausführungsbeispiel einen ersten Elektromotor 24 auf, der bei diesem Ausführungsbeispiel mit einer schwenkbar an der ersten Längsholmbaugruppe 4 gelagerten Schwenkwelle 26 in Antriebsverbindung steht. Die erste Schwenkwelle 26 ist in weiter unten anhand von 3 näher erläuterter Weise drehfest mit dem Oberkörperstützabschnitt 12 der ersten Längsholmbaugruppe 4 verbunden, so daß beim Verschwenken der Schwenkwelle 26 mittels des Elektromotors 24 der Oberkörperstützabschnitt 12 und damit das Oberkörperstützteil 12" verschwenkt wird.
  • Neben der ersten Antriebseinheit 22 ist an der ersten Längsholmbaugruppe 4 eine weitere Antriebseinheit 28 mit einem weiteren Elektromotor 29 angeordnet, die zum Verschwenken des Beinstützabschnittes 16 und des Wadenstützabschnittes 18 relativ zu dem mittleren Stützabschnitt 10 dient. Die weitere Antriebseinheit 28 ist in einer zu der ersten Antriebseinheit 26 entsprechenden Weise ausgebildet und wird hier nicht näher erläutert.
  • 3 zeigt einen Längsschnitt durch die erste Längsholmbaugruppe 4 und dient zur Verdeutlichung des Aufbaus der ersten Antriebseinheit 22. Die erste Antriebseinheit 22 weist einen außerhalb des mittleren Stützabschnittes 10 der ersten Längsholmbaugruppe 4 angeordneten Elektromotor auf, dessen Abtriebswelle 32 als Schnecke ausgebildet ist und mit einem im Inneren des mittleren Stützabschnitts 10 der ersten Längsholmbaugruppe 4 drehbar gelagerten Schneckenrad 34 in Eingriff steht, mit dem drehfest eine drehbar im Inneren des mittleren Stützabschnitts 10 gelagerte Gewindespindel 36 verbunden ist. Auf der Gewindespindel 36 ist eine verdrehsicher in der ersten Längsholmbaugruppe 4 gelagerte Spindelmutter 38 mit einem Innengewinde angeordnet. Mit der Spindelmutter 38 ist über eine hier nicht näher interessierende Ausrückeinrichtung 40 ein Ende einer Zugstange 42 verbunden, dessen anderes Ende zu einer Schwenkachse 44, um die die erste Schwenkwelle 26 schwenkbar an der ersten Längsholmbaugruppe 4 gelagert ist, exzentrisch und gelenkig mit einem Anlenkhebel 46 verbunden ist, der drehfest mit der ersten Schwenkwelle 26 verbunden ist.
  • Mit der ersten Schwenkwelle 26 ist drehfest ein Schwenkhebel 48 verbunden, der Teil des Oberkörperstützabschnittes 10 ist. Treibt der Elektromotor 22 der ersten Antriebseinheit 32 die Gewindespindel 36 derart an, daß sich die Spindelmutter 38 in 3 nach rechts bewegt, so nimmt die Spindelmutter 38 die Zugstange 42 mit, so daß aufgrund der zu der Schwenkachse 44 exzentrischen Verbindung der Zugstange 42 mit dem Anlenkhebel 46 die erste Schwenkwelle 26 in 3 im Uhrzeigersinn verschwenkt wird, so daß der Schwenkhebel 48 und damit der Oberkörperstützabschnitt 12 ebenfalls in 3 im Uhrzeigersinn verschwenkt wird.
  • 4 zeigt einen Teil eines Schnittes durch die erste Längsholmbaugruppe 4. Wie aus 4 ersichtlich ist, ist der Schwenkhebel 48 drehfest mit einer Hebelverlängerung 50 verbunden, die ihrerseits mit einer Verkleidung 52 versehen ist, die die Lattenhalter 20 trägt. Somit bildet der Schwenkhebel 48 zusammen mit der Hebelverlängerung 50, der Verkleidung 52, den Lattenhaltern 20 und den nicht dargestellten Latten einen Teil des Oberkörperstützteiles 12" der Stützeinrichtung 8.
  • 5 zeigt ein Blockschaltbild von Steuermitteln 54 zur Ansteuerung der Antriebseinheiten 22, 30. Die Steuermittel sind beispielsweise über einen Handschalter 56 betätigbar und weisen eine elektrische oder elektronische Steuerschaltung 58 zur im wesentlichen synchronen Ansteuerung der ersten Antriebseinheit 22 und der zweiten Antriebseinheit 30 auf. Die Steuerschaltung 58 weist bei diesem Ausführungsbeispiel einen Permanentspeicher 60 zur Speicherung der jeweils durch die Antriebseinheiten 22, 30 erreichten Verstellage des Oberkörperstützteiles 12 auf.
  • Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung 8 ist wie folgt:
  • Betätigt ein Benutzer den Handschalter 56, um beispielsweise das Oberkörperstützteil 12" der Stützeinrichtung 8 aus einer im wesentlichen horizontalen Verstellage in die in 1 dargestellte Verstellage zu verstellen, so erzeugt die Steuerschaltung 58 Steuersignale zur synchronen Ansteuerung der Antriebseinheiten 22, 30. Diese Steuersignale werden den Antriebseinheiten 22, 30 über Steuerleitungen 62, 64 zugeführt.
  • Aufgrund der synchronen Ansteuerung mit den Steuersignalen läuft zum einen die erste Antriebseinheit 22 an und verschwenkt die erste Schwenkwelle 26 in 4 im Uhrzeigersinn, so daß der Oberkörperstützabschnitt 12 in 4 ebenfalls im Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Gleichzeitig und synchron wird die der zweiten Längsholmbaugruppe 6 zugeordnete zweite Schwenkwelle 26' mittels der zweiten Antriebseinheit 30 ebenfalls in 4 im Uhrzeigersinn verschwenkt, so daß der Oberkörperstützabschnitt 12 ebenfalls im Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Dadurch, daß die Antriebseinheiten 22, 30 durch die Steuerschaltung 58 synchron angesteuert werden, verschwenkt der Oberkörperstützabschnitt 12 synchron mit dem Oberkörperstützabschnitt 12', so daß beim Verschwenken Verwindungen des durch die Oberkörperstützabschnitte 12, 12' gebildeten Oberkörperstützteiles 12" zuverlässig vermieden sind.
  • Aufgrund der über die elektrische oder elektro nische Steuerschaltung 58 erzielten steuerungsmäßigen Synchronisation der Antriebseinheiten 22, 30 sind mechanische Synchronisationsmittel grundsätzlich nicht erforderlich. Falls entsprechend den jeweiligen Anforderungen erwünscht, können die Schwenkwellen 26, 26' jedoch zusätzlich noch über eine Verbindungswelle drehfest miteinander verbunden werden.
  • 6 zeigt die mittels des erfindungsgemäßen Baukastensystems 2 montierte Stützeinrichtung 8. Die Verbindungsmittel zur lösbaren Verbindung der Längsholbaugruppen 4, 6 sind bei diesem Ausführungsbeispiel durch Querholme 66, 68 gebildet, die mit Längsholmen 70, 72 eines Außenrahmens 74 der Stützeinrichtung 8 verbunden sind, mit denen die Längsholmbaugruppen 6, 4 durch Verschrauben lösbar verbunden sind.
  • In 6 ist ein weiterer Elektromotor 29' einer der zweiten Längsholmbaugruppe 6 zugeordneten weiteren Antriebseinheit 28' dargestellt. Mittels der weiteren Antriebseinheiten 28, 28' ist das Beinstützteil 16" zusammen mit dem Wadenstützteil 18" verstellbar, wobei die weiteren Antriebseinheiten 28, 28' durch die Steuerschaltung synchron ansteuerbar sind, wie dies für die Antriebseinheiten 22, 22' beschrieben worden ist. Der Aufbau der weiteren Antriebseinheiten 28, 28' entspricht im wesentlichen demjenigen der Antriebseinheiten 22, 22' und wird daher hier nicht näher erläutert.

Claims (10)

  1. Baukastensystem zur Montage motorisch verstellbarer Stützeinrichtungen für Polsterungen von Sitz- und/oder Liegemöbeln, insbesondere für Matratzen von Betten, wobei die jeweilige Stützeinrichtung im Montagezustand wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Stützteile zum Abstützen der Polsterung aufweist, mit wenigstens einer ersten Längsholmbaugruppe und mit wenigstens einer zweiten Längsholmbaugruppe, die durch Verbindungsmittel zum Bilden eines Grundkörpers der Stützeinrichtung im seitlichen Abstand zueinander miteinander verbindbar sind, mit elektromotorischen Antriebsmitteln zur Verstellung der Stützteile relativ zueinander und mit Steuermitteln zur Ansteuerung der elektromotorischen Antriebsmittel, dadurch gekennzeichnet, daß der ersten Längsholmbaugruppe (4) eine erste elektromotorische Antriebseinheit (22) und der zweiten Längsholmbaugruppe (6) eine zweite elektromotorische Antriebseinheit (30) zugeordnet ist, wobei die erste elektromotorische Antriebseinheit (22) und die zweite elektromotorische Antriebseinheit (30) mit demselben Stützteil der Stützeinrichtung (8) zum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung bringbar sind und daß die Steuermittel eine elektrische oder elektronische Steuerschaltung (58) zur im wesentlichen synchronen Ansteuerung der ersten elektromotorischen Antriebseinheit (22) und der zweiten elektromotorischen Antriebseinheit (30) aufweisen.
  2. Baukastensystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste elektromotorische Antriebseinheit (22) mit einer der ersten Längsholmbaugruppe (4) zugeordneten ersten Schwenkwelle (26) und die zweite elektromotorische Antriebseinheit (30) mit einer der zweiten Längsholmbaugruppe (6) zugeordneten zweiten Schwenkwelle (26') in Wirkungsverbindung bringbar ist, wobei die erste Schwenkwelle (26) und die zweite Schwenkwelle (26') mit demselben Stützteil der Stützeinrichtung zum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung bringbar sind, wobei die Steuerschaltung (58) die erste elektromotorische Antriebseinheit (22) und die zweite elektromotorische Antriebseinheit (30) derart ansteuert, daß die erste Schwenkwelle (26) und die zweite Schwenkwelle (26') im wesentlichen synchron zueinander verschwenken.
  3. Baukastensystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerschaltung (58) einen Speicher, insbesondere einen Permanentspeicher (60), zur Speicherung der jeweiligen Verstellage des mittels der elektromotorischen Antriebseinheiten (22, 30) ver stellten Stützteiles aufweist.
  4. Baukastensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerschaltung (58) eine programmierbare Schaltung aufweist.
  5. Baukastensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die erste elektromotorische Antriebseinheit (22) an der ersten Längsholmbaugruppe (4) und die zweite elektromotorische Antriebseinheit (30) an der zweiten Längsholmbaugruppe (6) angeordnet, insbesondere fest oder lösbar mit der jeweiligen Längsholmbaugruppe (4 bzw. 6) verbunden ist.
  6. Motorisch verstellbare Stützeinrichtung für eine Polsterung eines Sitz-/oder Liegemöbels, insbesondere für eine Matratze eines Bettes, wobei die Stützeinrichtung wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Stützteile zum Abstützen der Polsterung aufweist, mit wenigstens einer ersten Längsholmbaugruppe und mit wenigstens einer zweiten Längsholmbaugruppe, die durch Verbindungsmittel zum Bilden eines Grundkörpers der Stützeinrichtung im seitlichen Abstand zueinander miteinander verbunden sind, mit elektromotorischen Antriebsmitteln zur Verstellung der Stützteile relativ zueinander und mit Steuermitteln zur Ansteuerung der elektromotorischen Antriebsmittel, dadurch gekennzeichnet, daß der ersten Längsholmbaugruppe (4) eine erste elektromotorische Antriebseinheit (22) und der zweiten Längsholmbaugruppe (6) eine zweite elektromotorische Antriebseinheit (30) zugeordnet ist, wobei die erste elektromotorische Antriebseinheit (22) und die zweite elektromotorische Antriebseinheit (30) mit demselben Stützteil der Stützeinrichtung zum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung stehen und daß die Steuermittel eine elektrische oder elektronische Steuerschaltung (58) zur im wesentlichen synchronen Ansteuerung der ersten elektromotorischen Antriebseinheit (22) und der zweiten elektromotorischen Antriebseinheit (30) aufweisen.
  7. Stützeinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die erste elektromotorische Antriebseinheit (22) mit einer der ersten Längsholmbaugruppe zugeordneten ersten Schwenkwelle (26) und die zweite elektromotorische Antriebseinheit (3) mit einer der zweiten Längsholmbaugruppe (6) zugeordneten zweiten Schwenkwelle (26') in Wirkungsverbindung steht, wobei die erste Schwenkwelle (26) und die zweite Schwenkwelle (26') mit demselben Stützteil der Stützeinrichtung zum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung stehen, wobei die Steuerschaltung (58) die erste elektromotorische Antriebseinheit (22) und die zweite elektromotorische Antriebseinheit (30) derart ansteuert, daß die erste Schwenkwelle (26) und die zweite Schwenkwelle (26') im wesentlichen zueinander synchron verschwenken.
  8. Stützeinrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerschaltung (58) einen Speicher, insbesondere einen Permanentspeicher (60) zur Speicherung der jeweiligen Verstellage des Mittels der elektromotorischen Antriebseinheiten (22, 30) verstellten Stützteils aufweist.
  9. Stützeinrichtuntg nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerschaltung (58) eine programmierbare Schaltung aufweist.
  10. Stützeinrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die erste elektromotorische Antriebseinheit (22) an der ersten Längsholmbaugruppe (4) und die zweite elektromotorische Antriebseinheit (30) an der zweiten Längsholmbaugruppe (6) angeordnet , insbesondere fest oder lösbar mit der jeweiligen Längsholmbaugruppe (4 bzw. 6) verbunden ist.
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