DE3744110A1 - Automatische helligkeitsbegrenzungsschaltung - Google Patents
Automatische helligkeitsbegrenzungsschaltungInfo
- Publication number
- DE3744110A1 DE3744110A1 DE19873744110 DE3744110A DE3744110A1 DE 3744110 A1 DE3744110 A1 DE 3744110A1 DE 19873744110 DE19873744110 DE 19873744110 DE 3744110 A DE3744110 A DE 3744110A DE 3744110 A1 DE3744110 A1 DE 3744110A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- circuit
- voltage
- resistor
- beam current
- stage
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
Classifications
-
- H—ELECTRICITY
- H04—ELECTRIC COMMUNICATION TECHNIQUE
- H04N—PICTORIAL COMMUNICATION, e.g. TELEVISION
- H04N9/00—Details of colour television systems
- H04N9/64—Circuits for processing colour signals
- H04N9/645—Beam current control means
-
- H—ELECTRICITY
- H04—ELECTRIC COMMUNICATION TECHNIQUE
- H04N—PICTORIAL COMMUNICATION, e.g. TELEVISION
- H04N5/00—Details of television systems
- H04N5/44—Receiver circuitry for the reception of television signals according to analogue transmission standards
- H04N5/57—Control of contrast or brightness
- H04N5/59—Control of contrast or brightness in dependence upon beam current of cathode ray tube
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Multimedia (AREA)
- Signal Processing (AREA)
- Television Receiver Circuits (AREA)
- Processing Of Color Television Signals (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft eine automatische
Helligkeitsbegrenzungsschaltung zur Herabsetzung der
Farbdispersion eines dargestellten Bildes, welche durch
einen überhöhten Strahlstrom verursacht wird, der eine
Farbbildröhre, insbesondere eine Kathodenstrahlröhre in
einem Fernsehempfänger, durchfließt, mit einem
Serienwiderstandskreis, der eine Brennweitenregelspannung
und eine Bildschirmregelspannung erzeugt und an dem eine
Hochspannungsausgangsstufe eines Zeilentransformators
angeschlossen ist, mit einer Helligkeitsanpassungsschaltung,
einer Farbausgangsstufe, einem Widerstand und einem
Glättungskondensator.
Bei den bekannten Helligkeitsbegrenzungsschaltungen besteht
das Problem, daß die Antwortcharakteristik der Schaltung
wegen der großen konstanten Werte der Glättungskondensatoren
sehr langsam ist. Daher sind solche bekannten Schaltungen
für Kathodenstrahlröhren, die eine sehr schnelle
Antwortcharakteristik benötigen, nicht verwendbar und weisen
den Nachteil auf, daß die Auflösung des dargestellten Bildes
verschlechtert wird.
Daher liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine
Helligkeitsbegrenzungsschaltung der eingangs genannten Art
zu verbessern, so daß deren Antwortcharakteristik
verbessert und damit die Qualität und die Zuverlässigkeit
einer Kathodenstrahlbildröhre erhöht werden.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der
Widerstand und der Glättungskondensator gemeinsam mit einem
unteren Anschluß des Serienwiderstandskreises derart
verbunden sind, daß dem Anschluß ein von der Veränderung des
Strahlstromes abhängiges Spannungssignal entnehmbar ist,
welches über eine Detektorstufe, eine Verstärkerstufe und
die Helligkeitsanpassungsschaltung an den Regeleingang der
Farbausgangsstufe anlegbar ist.
Gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung
wird die Veränderung des Strahlstromes am unteren Anschluß
des Serienwiderstandskreises für die Erzeugung der
Brennweitenregelspannung und der Bildschirmregelspannung
erfaßt, der bei bekannten Helligkeitsbegrenzungsschaltungen
üblicherweise geerdet ist. Die erfaßte Strahlstromänderung
wird im folgenden verstärkt und der Helligkeitsanpassungs
schaltung zugeführt, so daß das Bildeingangssignal an der
Farbausgangsstufe entsprechend dem Anteil der Veränderung
des Strahlstromes angeglichen werden kann.
Die Erfindung wird im folgenden anhand einer ein
Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher
erläutert. Es zeigt
Fig. 1 ein vereinfachtes schematisches
Schaltungsdiagramm einer bekannten
Helligkeitsbegrenzungsschaltung,
Fig. 2 ein vereinfachtes schematisches
Schaltungsdiagramm des bevorzugten
Ausführungsbeispiels der Erfindung,
Fig. 3 ein genaueres Schaltungsdiagramm gemäß Fig. 2
und
Fig. 4 eine Darstellung der zeitlichen Signalverläufe
zur Erläuterung der Funktion des Schaltkreises
nach Fig. 3.
In der in Fig. 1 dargestellten bekannten
Helligkeitsbegrenzungsschaltung sind eine Gleichspannung B+
an den einen Anschluß einer Primärspule eines
Zeilentransformators FBT und horizontale
Synchronisationsimpulse HS einer Horizontalausgangsstufe 11
einer herkömmlichen Horizontalablenkungsschaltung an den
anderen Eingang der Primärspule des Zeilentransformators FBT
angelegt. Hierdurch wird eine Hochspannung an der
Sekundärspule des Zeilentransformators FBT induziert und
dadurch werden eine Hochspannung HV zum Treiben einer
Farbbildröhre, eine Brennweitenregelspannung FV und eine
Bildschirmregelspannung SV von einer herkömmlichen
Hochspannungsausgangsstufe, die den Zeilentransformator FBT
enthält, entnommen.
Bei einer solchen bekannten Helligkeitsbegrenzungsschaltung
wird ein in der Farbbildröhre fließender Strahlstrom
ebenfalls erhöht, wenn das Bildeingangssignal an der
Farbausgangsstufe 13 erhöht wird. Dabei wird die Veränderung
des Strahlstromes am Kopplungspunkt zwischen den
Widerständen R 1 und R 2 erfaßt, welche an den unteren
Anschluß der Sekundärspule des Zeilentransformators FBT
angeschlossen sind. Genauer gesagt der Strom, der durch
den Widerstand R 1 fließt, der an eine
Gleichspannungsquelle B+ angeschlossen ist, aufgeteilt und
in den unteren Eingang der Sekundärspule des
Zeilentransformators FBT und den Widerstand R 2
eingespeist. Daraufhin wird der an den Widerstand R 2
angelegte Strom über Glättungskondensatoren C 1 und C 2
sowie eine Gleichrichterdiode D 1 an die
Helligkeitsanpassungsschaltung 12 angelegt. Die
Ausgangsspannung der Helligkeitsanpassungsschaltung 12 wird
sodann dem Regeleingang der Farbausgangsstufe 13 als
Kontrollspannung zugeführt.
Wenn sich der in der Bildröhre fließende Strahlstrom erhöht,
erhöht sich ebenso der Spannungsabfall am Widerstand R 1.
Dies führt zu einer Verringerung der Eingangsspannung an der
Helligkeitsanpassungsschaltung 12. Dann kann der Strahlstrom
ebenfalls absinken, da die Größe des Bildeingangssignals an
der Farbausgangsstufe 13 herabgesetzt ist.
Unter Bezugnahme auf Fig. 2 ist der untere Anschluß des
Serienwiderstandskreises 10 a in der
Hochspannungsausgangsstufe 10 zur Bereitstellung der
Brennweitenregelungsspannung FV und der
Bildschirmregelungsspannung SV, der in herkömmlichen
automatischen Helligkeitsbegrenzungsschaltungen
üblicherweise geerdet ist, mit einer Detektorstufe 14 über
einen Widerstand R 10 und einen Kondensator C 10
verbunden. Der Ausgang der Detektorstufe 14 wird in einer
Verstärkerstufe 15 verstärkt und anschließend einer
Helligkeitsanpassungsschaltung 12 zugeführt. Der Ausgang der
Helligkeitsanpassungsschaltung 12 wird an der
Farbausgangsstufe 13 als Regelspannung angelegt.
Wie Fig. 3 zeigt, weist die Detektorstufe 14 genauer
betrachtet einen ersten Feldeffekttransistor FET 1 und
Widerstände R 11 und R 12 auf. Die Basis des ersten
Feldeffekttransistors FET 1 ist mit dem Punkt a über den
Widerstand R 11 verbunden, mit dem der untere Anschluß des
Serienwiderstandskreises 10 a, der Widerstand R 10 und der
Kondensator C 10 gemeinsam verbunden sind. Die
Drainelektrode des ersten Feldeffekttransistors FET 1 ist
über den Widerstand R 12 mit der Versorgungsspannungsquelle
VCC verbunden.
Wie Fig. 3 weiter zeigt, enthält die Verstärkerstufe 15
einen zweiten Feldeffekttransistor FET 2 und die
Widerstände R 13 und R 14. Die Basis des zweiten
Feldeffekttransistors FET 2 ist mit dem Punkt B über den
Widerstand R 13 verbunden, an den die Drainelektrode des
ersten Feldeffekttransistors FET 1 und der Widerstand R 12
gemeinsam angeschlossen sind. Die Drainelektrode des
zweiten Feldeffekttransistors FET 2 ist über den Widerstand
R 14 an die Versorgungsspannungsquelle VCC angeschlossen.
Der Ausgang der Verstärkerstufe 15, d. h. der Punkt a, an
den die Drainelektrode des zweiten Feldeffekttransistors
FET 2 und der Widerstand R 14 gemeinsam angeschlossen
sind, ist mit dem Eingang der herkömmlichen
Helligkeitsanpassungsschaltung 12 verbunden. Ein variabler
Widerstand VR 1 wird zur Anpassung der Helligkeit
verwendet.
In dem wie oben erläutert zusammengesetzten Schaltkreis
nach Fig. 2 werden Hochspannungsimpulse von dem oberen
Anschluß der Sekundärwicklung des Zeilentransformators FBT
erzeugt, wenn die Gleichspannung B+ und gleichzeitig die
horizontalen Synchronisationsimpulse HS einer horizontalen
Ausgangseinheit 11 eines herkömmlichen
Horizontalablenkkreises an die Primärspule eines
Zeilentransformators in einer Hochspannungsausgangsstufe 10
angelegt werden. Hierbei ist der untere Anschluß der
Sekundärspule des Zeilentransformators FBT geerdet. Das ist
ein Unterschied gegenüber der bekannten
Hochspannungsausgangsstufe, die in automatischen
Helligkeitsbegrenzungsschaltungen, wie sie aus dem Stand der
Technik bekannt sind, vorgesehen sind. Das heißt, daß bei den
bekannten automatischen Helligkeitsbegrenzungsschaltungen
der untere Anschluß der Sekundärspule des
Zeilentransformators, der in der Hochspannungsausgangsstufe
vorgesehen ist, wie in Fig. 1 gezeigt, mit der
Detektorschaltung zur Feststellung einer Veränderung des
Strahlstromes verbunden war. Demgegenüber ist die
Detektorstufe 14 zur Feststellung der Veränderung des
Strahlstromes gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der
Erfindung mit dem unteren Anschluß des
Serienwiderstandskreises 10 a verbunden, der bei den
bekannten automatischen Helligkeitsbegrenzungsschaltungen
üblicherweise geerdet war.
Die von dem oberen Anschluß der Sekundärspule des
Zeilentransformators FBT erzeugten Hochspannungsimpulse
werden mittels einer Hochspannungsgleichrichterdiode
gleichgerichtet, um einen Hochspannungsausgang HV zu
erzeugen, der an die Anode einer Kathodenstrahlröhre als
Treibspannung angelegt wird. Da die Hochspannung HV am
unteren Anschluß des internen Serienwiderstandskreises
10 a induziert wird, werden die Brennweitenregelspannung
FV und die Bildschirmregelspannung SV an den
Zwischenabgriffen des Serienwiderstandskreises 10 a
abgenommen. Gleichzeitig wird eine vom unteren
Anschluß des Serienwiderstandskreises 10 a erzeugte
konstante Ausgangsspannung am Punkt a induziert, mit dem
der Widerstand R 10 und der Kondensator C 10 gemeinsam
verbunden sind. Diese konstante Ausgangsspannung wird an der
Detektorstufe 14 erfaßt. Die erfaßte Spannung wird dann
mittels der Verstärkerstufe 15 verstärkt und im folgenden
der Helligkeitsanpassungsschaltung 12 zugeführt.
Insbesondere wenn der in der Farbbildröhre fließende
Strahlstrom, wie in Fig. 4a gezeigt, auf einem konstanten
Pegel gehalten wird, wird die von dem Anschlußpunkt a des
Widerstandes R 10 und des Kondensators C 10 erhaltene
Ausgangsspannung ebenso auf einem konstanten Wert gehalten,
wie Fig. 4b zeigt.
Wenn jedoch der Strahlstrom in der Farbbildröhre auf einen
Wert oberhalb des Niveaus für die
Helligkeitsbegrenzungsschaltung ABL erhöht wird, wie in
Fig. 4a gezeigt wird, wird der Hochspannungsausgang HV des
Zeilentransformators FBT verringert. Dies führt, wie
Fig. 4b zeigt, zu einer Verringerung der am Kopplungspunkt a
erhaltenen Spannung, die an die Basis des ersten
Feldeffekttransistors FET 1 angelegt wird. Da der erste
Feldeffekttransistor FET 1 spannungsgeregelt und nicht
stromgeregelt ist, stellt sich der Strom, der durch den
Widerstand R 11 fließt, auf einen Wert von etwa 0 mA ein.
Da, wie oben beschrieben, die an der Basis des ersten
Feldeffekttransistors FET 1 anliegende Spannung verringert
wird, wird die an seiner Drainelektrode erhaltene
Ausgangsspannung, wie in Fig. 4c gezeigt ist, erhöht,
die anschließend an die Basiselektrode des zweiten
Feldeffekttransistors FET 2 über den Widerstand R 13 in
der Verstärkerstufe 15 angelegt wird. Entsprechend
verringert sich, wie in Fig. 4d gezeigt wird, die
Ausgangsspannung der Drainelektrode des zweiten
Feldeffekttransistors FET 2, die dann an den Eingang der
Helligkeitsanpassungsschaltung 12 angelegt wird.
Daher wird die Ausgangsspannung der
Helligkeitsanpassungsschaltung 12 entsprechend der
Veränderung des Strahlstromes, wie Fig. 4e zeigt,
verringert, und dann an die Farbausgangsstufe 13 als
Regelspannung angelegt. Gleichzeitig wird der Betrag des
Farbsignals, der von der Farbausgangsstufe 13, an die ein
Bildsignal IS angelegt ist, herabgesetzt, wie in Fig. 4f
zu sehen ist, und dann der Farbbildröhre derart zugeführt,
daß der Strahlstrom kompensiert wird.
Da der Kondensator C 10, der als Glättungskondensator
ausgeführt ist, mit dem Ausgang der
Hochspannungsausgangsstufe HV verbunden ist, kann er gemäß
dem bevorzugten Ausführungsbeispiel, welches oben
beschrieben wurde, als ein niedriger Wert ausgewählt sein.
Entsprechend wird die Antwortcharakteristik der
automatischen Helligkeitsbegrenzungsschaltung gemäß der
Erfindung verbessert, wodurch eine hohe Qualität und
Zuverlässigkeit der Kathodenstrahlbildröhreneinheit erreicht
werden kann.
Claims (2)
1. Automatische Helligkeitsbegrenzungsschaltung zur
Herabsetzung der Farbdispersion eines dargestellten
Bildes, welche durch einen überhöhten Strahlstrom
verursacht wird, der eine Farbbildröhre, insbesondere
eine Kathodenstrahlröhre in einem Fernsehempfänger,
durchfließt, mit einem Serienwiderstandskreis (10 a), der
eine Brennweitenregelspannung (FV) und eine
Bildschirmregelspannung (SV) erzeugt und an dem eine
Hochspannungsausgangsstufe (HV) eines
Zeilentransformators (FBT) angeschlossen ist, mit einer
Helligkeitsanpassungsschaltung (12), einer
Farbausgangsstufe (13), einem Widerstand (R 10) und
einem Glättungskondensator (C 10),
dadurch gekennzeichnet, daß der
Widerstand (R 10) und der Glättungskondensator
(C 10) gemeinsam mit einem unteren Anschluß (a) des
Serienwiderstandskreises (10 a) derart verbunden sind, daß
dem Anschluß (a) ein von der Veränderung des
Strahlstromes abhängiges Spannungssignal entnehmbar ist,
welches über eine Detektorstufe (14), eine
Verstärkerstufe (15) und die
Helligkeitsanpassungsschaltung (12) an den Regeleingang
der Farbausgangsstufe (13) anlegbar ist.
2. Automatische Helligkeitsbegrenzungsschaltung nach
Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Detektorstufe (14) einen ersten Feldeffekttransistor
(FET 1) und Widerstände (R 11, R 12) und daß die
Verstärkerstufe (15) einen zweiten Feldeffekttransistor
(FET 2) und Widerstände (R 13, R 14) enthält.
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
KR860021306 | 1986-12-26 |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE3744110A1 true DE3744110A1 (de) | 1988-07-07 |
DE3744110C2 DE3744110C2 (de) | 1991-06-20 |
Family
ID=19258380
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19873744110 Granted DE3744110A1 (de) | 1986-12-26 | 1987-12-24 | Automatische helligkeitsbegrenzungsschaltung |
Country Status (2)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US4901156A (de) |
DE (1) | DE3744110A1 (de) |
Families Citing this family (11)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
JP3140069B2 (ja) * | 1991-02-12 | 2001-03-05 | パイオニア株式会社 | 表示装置 |
JP2852390B2 (ja) * | 1991-02-16 | 1999-02-03 | 株式会社半導体エネルギー研究所 | 表示装置 |
JPH05347717A (ja) * | 1992-06-15 | 1993-12-27 | Toshiba Corp | 高圧安定化回路 |
JPH0830231A (ja) * | 1994-07-18 | 1996-02-02 | Toshiba Corp | Ledドットマトリクス表示器及びその調光方法 |
JP3267061B2 (ja) * | 1994-08-29 | 2002-03-18 | 松下電器産業株式会社 | Abl回路とacl回路と輝度・色差信号処理回路とテレビジョン受像機 |
KR19980020968A (ko) * | 1996-09-13 | 1998-06-25 | 구자홍 | 영상표시기기의 휘도조정장치 |
JP3510058B2 (ja) * | 1996-10-07 | 2004-03-22 | 株式会社日立製作所 | 偏向装置 |
KR200156830Y1 (ko) * | 1997-05-17 | 1999-09-01 | 구자홍 | 플라이백 트랜스의 일체형 보빈에서 에이비엘(abl)핀 삽입 구조 |
AU7093900A (en) * | 1999-09-03 | 2001-04-10 | Lambda Electronics | Inductor current sensing |
KR20010083406A (ko) * | 2000-02-12 | 2001-09-01 | 김홍기 | 모니터의 고압 변동 보정 회로 |
US20080229370A1 (en) * | 2007-03-13 | 2008-09-18 | Zustak Frederick J | TV-centric system |
Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE1512130C3 (de) * | 1967-03-22 | 1975-07-10 | Blaupunkt-Werke Gmbh, 3200 Hildesheim | Schaltungsanordnung zur Begrenzung des Strahlstromes |
DE2905005C2 (de) * | 1978-02-09 | 1982-06-09 | RCA Corp., 10020 New York, N.Y. | Strahlstrombegrenzungsschaltung |
DE3514998C2 (de) * | 1984-04-26 | 1988-06-30 | Rca Corp., Princeton, N.J., Us |
Family Cites Families (7)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
JPS5123296B1 (de) * | 1971-04-03 | 1976-07-15 | ||
JPS5537146B2 (de) * | 1972-08-28 | 1980-09-26 | ||
US3842201A (en) * | 1973-04-09 | 1974-10-15 | Gen Electric | Beam current limiter |
US4218720A (en) * | 1979-02-22 | 1980-08-19 | Gte Products Corporation | Television receiver picture tube protection circuit |
US4321513A (en) * | 1980-09-08 | 1982-03-23 | Rca Corporation | Television receiver high voltage protection circuit |
JPS5763968A (en) * | 1980-10-03 | 1982-04-17 | Hitachi Denshi Ltd | High voltage stbilizing system |
US4531181A (en) * | 1982-12-22 | 1985-07-23 | General Electric Company | High voltage power supply |
-
1987
- 1987-12-23 US US07/137,068 patent/US4901156A/en not_active Expired - Lifetime
- 1987-12-24 DE DE19873744110 patent/DE3744110A1/de active Granted
Patent Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE1512130C3 (de) * | 1967-03-22 | 1975-07-10 | Blaupunkt-Werke Gmbh, 3200 Hildesheim | Schaltungsanordnung zur Begrenzung des Strahlstromes |
DE2905005C2 (de) * | 1978-02-09 | 1982-06-09 | RCA Corp., 10020 New York, N.Y. | Strahlstrombegrenzungsschaltung |
DE3514998C2 (de) * | 1984-04-26 | 1988-06-30 | Rca Corp., Princeton, N.J., Us |
Non-Patent Citations (1)
Title |
---|
Funkschau 15/1982, S.62 * |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE3744110C2 (de) | 1991-06-20 |
US4901156A (en) | 1990-02-13 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE2228194C2 (de) | Spannungsregelschaltung | |
DE2819775C3 (de) | Schaltungsanordnung zur automatischen Strahlstrombegrenzung einer Bildröhre | |
DE3744110A1 (de) | Automatische helligkeitsbegrenzungsschaltung | |
DE1926020C3 (de) | Spannungsregelschaltung für Fernsehempfänger | |
DD239312A5 (de) | Rasterbreiteneinstellschaltung | |
DE964612C (de) | Schaltungsanordnung zur Wiedereinfuehrung der Gleichstromkomponente von Fernsehsignalen | |
DE965908C (de) | Schaltung zur Regelspannungserzeugung, insbesondere in Fernsehempfaengern | |
DE3337299C3 (de) | ||
DE2166154B2 (de) | Farbfernsehempfänger mit einer transistorisierten Vertikalablenkschaltung | |
DE3927883C2 (de) | ||
DE2335763C2 (de) | Aperturkorrekturschaltung | |
DE2024372A1 (de) | ||
DE2838819C3 (de) | Farbbildwiedergabeanordnung mit einer Schaltungsanordnung zum Erzeugen einer Schirmgitterspannung | |
DE1237699B (de) | Schaltungsanordnung zur Erzeugung einer einstellbaren Gleichspannung fuer eine Kathodenstrahlroehre | |
DE69211170T2 (de) | Fernsehen mit Synchronablenkschaltung | |
DE2455703C3 (de) | Getastete Verstärkungsregelschaltung für Fernsehempfänger | |
DE4112067A1 (de) | Leistungsversorgungseinrichtung fuer eine kathodenstrahlroehre | |
DE1038106B (de) | Synchronisiereinrichtung fuer Fernsehempfaenger | |
DE3337298C2 (de) | Anordnung zur automatischen Regelung der Vorspannung einer Bildröhre | |
DE69720187T2 (de) | Ablenkung mit kompensation der dämpfungsimpedanz | |
DE2806197A1 (de) | Abgleichschaltung fuer farbfernsehempfaenger | |
DE2235905B2 (de) | Bildrücklauf-Austastschaltung für einen Fernsehempfänger | |
DE69126532T2 (de) | Anordnung zur Strahlstrombegrenzung mit einem von der Spitzenamplitude abhängigen Schwellenwert | |
DE2751023C3 (de) | ||
DE69324787T2 (de) | Anzeigevorrichtung mit Schaltung zur Einstellung des Schwarzwertes |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
D2 | Grant after examination | ||
8363 | Opposition against the patent | ||
8331 | Complete revocation |