DE3639525C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Nähmaschine nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Eine derartige Nähmaschine ist aus der US-PS 6 90 004 bekannt. Bei dieser Nähmaschine ist das Fadengeberteil mit einem Schwenkstift an einer Traverse mit der Nadelstange befestigt. Daher kann das Fadengeberteil nur relativ zu der Nadelstange geschwenkt werden und sich nicht um einen größeren Betrag entlang der Nadelstange bewegen. Die Nadelstange und das Fadengeberteil werden über den gleichen gekröpften Stift angetrieben, so daß die Bewegung der Nadelstange und des Fadengeberteiles zeitlich synchronisiert sind. Dadurch wird die Möglichkeit beschränkt, den Oberfaden der Nähmaschine jeweils unter gleichmäßiger Spannung zu halten.

Aus der DE-PS 1 77 150 ist eine Nähmaschine mit einer Nadelstange und einem Fadengeberteil bekannt. Das Fadengeberteil gleitet auf einem von der Nadelstange unabhängigen Teil. Die Nadelstange und das Fadengeberteil werden durch eine im Arm der Maschine gelagerte Hauptantriebswelle über einen Zapfen eines Nadelstangengelenkes angetrieben. Die Entfernung zwischen dem Fadengeberteil und der Nähnadel ist groß, da das Fadengeberteil von der Nadelstange entfernt gebildet ist.

Eine konventionelle Fadengebervorrichtung ist in der US-PS 38 84 165 gezeigt. Diese Fadengebervorrichtung weist einen Fadengeberhebel auf, der an einer oberen Stellung einer Nadel­ stange angeordnet ist und durch ein Getriebe schwenkend be­ wegt wird und der geeignet ist, den Faden aufzunehmen, der zu der Nadel führt, durch Hin- und Herbewegung des Fadengeberhebels in der vertikalen Richtung. Daher ist bei dieser konventio­ nellen Vorrichtung, da der Fadengeberhebel oben an der Nadel­ stange angeordnet ist und entfernt davon und zum schwenkenden Bewegen ausgebildet ist, die Entfernung zwischen dem Fadengeberhebel und dem Nadelöhr groß, und die Richtung der Bewegung des Fadengeberhebels ist zu der der Nadelstange unterschiedlich. Daher wird der Faden lang zwischen dem Fadengeberhebel und dem Nadelöhr ausgezogen, wenn der Faden aufgenommen wird, so daß, wenn der Faden aus bestimmten Materialien gemacht ist, unzureichende und ungleichmäßige Spannung auf den Faden ausgeübt wird, der die Stiche bildet. Zusätzlich wird die gesamte Vorrichtung groß.

Weiterhin zeigt die US-PS 45 46 712 eine Fadengebervorrichtung mit einer komplizierten Struktur, die einen Aufnahmehebel aufweist, der mit einer Mehrzahl von fadenführenden Fingern und einer Mehrzahl von hakenförmigen fadenfangenden Hebeln versehen ist. Mit dieser Vorrichtung wird einer von einer Mehr­ zahl von Fäden zum Nähen ausgewählt. Während des Nähens wer­ den jedoch alle Fäden vertikal zusammen mit den fadenführenden Fingern bewegt, während die Fäden in Gleitkontakt mit den inneren umlaufenden Oberflächen der Löcher der fadenführenden Finger gebracht werden. Daher beeinflußt diese Anordnung der Fadengebervorrichtung die Fäden nachteilig.

Weiterhin zeigt die US-PS 21 91 129 eine Nähmaschine, in der ein Führungsloch direkt in dem oberen Ende der Nadelstange gebildet ist. In dieser Maschine nimmt das Führungsloch den Faden in Zusammenwirkung mit einer Spannvorrichtung auf, die zwischen der Nadelstange und der Spule angebracht ist. Daher stimmen bei dieser Anordnung der Fadengebervorrichtung die Zeit und der Hub der vertikalen Bewegung der Nadelstange und die der fadengebenden Tätigkeit durch das Führungs­ loch miteinander überein. Obwohl dieses Merkmal kein Problem aufwirft, wenn die Nähmaschine vom Typ für einen einzelnen Kettenstichfaden ist, wie es in der US-PS 21 91 129 der Fall ist, bei dem der Betrag des gegebenen Fadens klein ist und keine genaue Zeit für die Gebertätigkeit er­ forderlich ist, so ist es nachteilig, wenn die Maschine von einem anderen Typ, wie für eine Steppstichnähmaschine, ist, da in diesem Fall keine ordentlichen Stiche gebildet werden können.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Nähmaschine der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, bei der eine verringerte Entfernung zwischen der Fadengebervorrichtung und der Nähnadel vorge­ sehen ist, um eine gleichmäßige Spannung des Fadens zu erzielen.

Die Lösung der Aufgabe wird durch eine Näh­ maschine erreicht, die gekennzeichnet ist durch die Merkmale des Patentanspruchs 1.

Bevorzugte Ausbildungen der Nähmaschine sind in den Unteransprüchen ausgeführt.

Die Nähmaschine weist den Vorteil auf, daß die auf den Faden, der die Stiche bildet, angewandte Spannung gleichmäßig ist, wodurch gleichmäßig gute Stiche gebildet werden. Außerdem können die Aufnahmeteile und die zugehörigen Nadelstangen an den gleichen Orten angebracht werden, wodurch der Arm des Maschinenrahmens kompakt gehalten werden kann.

Die Erfindung wird in der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Figuren erläutert: Es zeigen:

Fig. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer Nähmaschine mit einer Fadengebervorrichtung und einer Nadelstange gemäß einer Ausführungsform;

Fig. 2 eine Seitenansicht der gesamten Anordnung des Armes der in Fig. 1 gezeigten Nähmaschine;

Fig. 3 eine teilweise geschnittene Seitenansicht der in Fig. 2 gezeigten Nähmaschine, in der eine Antriebs­ vorrichtung der Maschinenhauptwelle gezeigt ist;

Fig. 4 eine Schnittansicht einer Getriebevorrichtung zwi­ schen der Maschinenhauptwelle und einem Antriebs­ motor;

Fig. 5 eine teilweise gebrochene Aufsicht eines in Fig. 2 gezeigten Armes;

Fig. 6 eine Seitenschnittansicht, die den Zustand eines Gehäuseteiles zeigt, das aus dem Arm der in Fig. 1 gezeigten Maschine entnommen wurde;

Fig. 7 eine geschnittene Vorderansicht, die eine Vorrich­ tung zum Verbinden der Nadelstangen mit dem Gehäu­ seteil und vertikale Führungsteile innerhalb des Armes der Maschine zeigt;

Fig. 8 eine Schnittdraufsicht eines unteren vertikalen Führungsteiles, das zum Antrieb der Nadelstangen vorgesehen ist;

Fig. 9 eine geschnittene Draufsicht eines oberen vertika­ len Führungsteils, das zum Antrieb der Fadengeber­ teile vorgesehen ist;

Fig. 10 eine Schnittansicht einer gekröpften Vorrichtung zum Antrieb des in Fig. 8 gezeigten unteren verti­ kalen Führungsteiles;

Fig. 11 eine Schnittansicht einer gekröpften Vorrichtung zum Antrieb des in Fig. 9 gezeigten oberen verti­ kalen Führungsteiles;

Fig. 12 eine Vorderansicht des Armes der in Fig. 2 gezeig­ ten Maschine;

Fig. 13 eine geschnittene Vorderansicht der Struktur zum vertikalen Führen der Nadelstangen und der Fadengeberteile;

Fig. 14 eine Draufsicht auf den vorderen Endabschnitt des Armes, die eine Vorrichtung zum Bestimmen der Posi­ tion des Gehäuseteiles zeigt;

Fig. 15 eine perspektivische Ansicht eines Rückhalteteiles zum Zurückhalten der Nadelstange und der Fadengeberteile in der Ruheposition; und

Fig. 16 eine Vorderansicht, die die Tätigkeit des in Fig. 15 gezeigten Rückhalteteiles zeigt.

Im folgenden wird eine Ausführungsform anhand der Figuren beschrieben. In dieser Ausführungsform wird eine Mehrnadel-Nähmaschine beschrieben, die mit einer Vielzahl von Nähnadeln versehen ist, von denen eine ausgewählt werden kann, damit der Nadelfaden bzw. Oberfaden, der bei dem Nähen benutzt wird, gewechselt werden kann.

Wie in Fig. 2 gezeigt ist, weist ein Rahmen 1 der Nähmaschine ein Bett 2, einen Säulenbereich 3, der so angebracht ist, daß er auf dem Bett 2 steht, und einen sich quer von dem Säulen­ bereich 3 erstreckenden Arm 4 auf. Wie in den Fig. 3 bis 5 gezeigt ist, ist innerhalb des Armes 4 eine Armwelle 5 drehbar von Lagern 6 so getragen, daß sie sich in horizonta­ ler Richtung erstreckt. Ein Hantierungsteil 7 zum manuellen Drehen der Armwelle 5 ist an einem Endabschnitt der Welle 5 befestigt, der aus dem Arm 4 herausschaut. Ein Maschinenan­ triebsmotor 8, der als ein Teil der Nadelstangenantriebsein­ richtung dient, ist auf der hinteren Seite des Armes 4 befe­ stigt, und ein Antriebsgetriebe 10 ist an einer Motorwelle 9 des Motors 8 befestigt. Dieses Antriebsgetriebe 10 ist so an­ gebracht, daß es an ein Folgegetriebe 11 angreift, das an der Armwelle 5 so befestigt ist, daß die Armwelle 5 durch den Ma­ schinenantriebsmotor 8 gedreht wird.

Innerhalb des Säulenbereiches 3 wird eine Übertragungswelle 13 drehbar von Lagern 12 in solcher Weise getragen, daß sie sich in senkrechter Richtung erstreckt. Kegelzahnräder 14 sind an dem oberen und unteren Ende der Welle 13 befestigt, ein Kegelzahnrad 14, das an dem oberen Ende befestigt ist, greift in ein anderes Kegelzahnrad 15 ein, das an der Armwelle 5 be­ festigt ist. Eine Unterwelle 16 wird drehbar innerhalb des Bettes 2 getragen. Ein Kegelzahnrad 17 ist an einem Ende der Welle 16 befestigt und greift in das Kegelzahnrad 14 ein, das an dem unteren Ende der Übertragungswelle 13 befestigt ist, während das andere Ende der Unterwelle 16 mit einem Faden­ schlingengreifer (nicht abgebildet) verbunden ist. Durch diese Anordnung wird der Fadenschlingengreifer durch die obige Über­ tragungswelle 13 und die Unterwelle 16 gedreht, wenn die Arm­ welle 15 gedreht wird, so daß eine Schlinge des Oberfadens ergriffen wird.

Zwischen der Armwelle 5 und dem Arm 4 ist ein (nicht abgebil­ deter) Detektor zum Erfassen der Rotationsposition der Arm­ welle 5 vorgesehen, und die Tätigkeit einer (nicht abgebilde­ ten) Steuereinrichtung, die mit dem Detektor verbunden ist, stellt sicher, daß die Armwelle 5 immer in einer vorbestimm­ ten Rotationsposition angehalten werden kann.

Wie in Fig. 1, 6, 7 und 8 gezeigt ist, sind eine erste Drehwelle 21 und eine zweite Drehwelle 22, die sich in verti­ kaler Richtung erstrecken, drehbar von einem unteren und einem oberen Lager 23 in dem vorderen Endabschnitt des Armes 4 getragen. Zahnräder 24 sind auf sowohl dem oberen als auch unteren Ende der ersten Drehwelle 21 befestigt. In dieser Be­ schreibung wird die linke Seite in den Fig. 1, 2, 3, 5 usw. als vorderer Abschnitt angenommen, während die rechte Seite in den Figuren als hinterer Abschnitt angenommen wird. Ein unteres vertikales Führungsteil 25 hat zylindrische Abschnitte 26 an seinen beiden Enden, die um die erste und zweite Dreh­ welle 21 und 22 angebracht sind und von ihnen in solcher Weise getragen werden, daß das Führungsteil vertikal bewegbar ist. Zusätzlich weist oberhalb des unteren vertikalen Führungsteiles 25 ein oberes vertikales Führungsteil 27, das als ein Teil einer Faden­ geberteilantriebseinrichtung dient, zylindrische Abschnitte 28 an seinen beiden Enden auf, die um die erste und zweite Drehwelle 21 und 22 herum angebracht sind und von ihnen getra­ gen werden in solcher Weise, daß es vertikal bewegbar ist.

Wie in den Fig. 1 und 10 gezeigt ist, ist ein gekröpfter Arm 29 an dem vorderen Ende der Armwelle 5 befestigt, und eine gekröpfte Stange 31 ist schwenkbar mit der Spitze dieses ge­ kröpften Armes 29 über einen gekröpften Stift 30 verbunden. Die gekröpfte Stange 31 ist mit einem Stift 32 zum Befestigen des unteren vertikalen Führungsteiles 25 verbunden. Mit dieser Anordnung wird das untere vertikale Führungsteil 25 vertikal auf den Drehwellen 21 und 22 auf ihnen entlang durch die Tä­ tigkeit der gekröpften Vorrichtung bewegt, wenn die Armwelle 5 gedreht wird. Eine Einrichtung zum Antrieb einer Nadelstange 79, die im weiteren beschrieben wird, zum verti­ kalen Bewegen, schließt die obige gekröpfte Stange 31, den ge­ kröpften Arm 29, den Motor 8 und die Armwelle 5 ein.

Wie in den Fig. 1, 7 und 11 gezeigt ist, wird innerhalb des Armes 4 in der Nähe der Armwelle 5 eine tragende Welle 33 drehbar auf einer Achse getragen, die parallel mit der Achse der Armwelle 5 verläuft. Ein Folgegetriebe 34, das an dem vor­ deren Ende der Welle 33 befestigt ist, ist mit einem Antriebs­ rad 36 verbunden, das an der Armwelle 5 befestigt ist, und zwar über ein Laufrad 35. Ein gekröpfter Arm 37 ist an dem hinteren Endabschnitt der tragenden Welle 33 befestigt, und eine gekröpfte Stange 39 ist schwenkbar an der Spitze des ge­ kröpften Armes 37 über einen gekröpften Stift 38 befestigt. Zusätzlich weist ein tragender Arm 40, der schwenkbar von einem Abschnitt des Armes 4 über einen Stift 18 getragen wird, eine Spitze auf, die schwenkbar mit der gekröpften Stange 39 über einen Stift 41 verbunden ist. Weiter ist ein Stift 43, der mit der Spitze der gekröpften Stange 39 verbunden ist, verschiebbar in eine Querrille 42 (in den Fig. 1 und 4 ge­ zeigt) eingepaßt, die in der hinteren Oberfläche des oberen vertikalen Führungsteiles 27 gebildet ist. Mit dieser Anord­ nung wird die Drehung der Armwelle 5 auf die tragende Welle 33 durch das obige Antriebsrad 36, das Laufrad 35 und das Folgegetriebe 34 übertragen, wenn die Armwelle 5 gedreht wird, und auf der Grundlage der Rotation der tragenden Welle 33 be­ wegt die gekröpfte Vorrichtung, die den gekröpften Arm 37 und den tragenden Arm 40 einschließt, das obere vertikale Füh­ rungsteil 27 vertikal auf der ersten und zweiten Drehwelle 21 und 22 an ihnen entlang mit einem zeitlichen Unterschied ge­ genüber der vertikalen Bewegung des unteren vertikalen Füh­ rungsteiles 25. Eine Einrichtung zum Antrieb eines Fadengeber­ teiles 94, das im weiteren beschrieben wird, damit es sich vertikal auf der Nadelstange 79 bewegt, schließt das obere vertikale Führungsteil 27, den Motor 8, die Armwelle 5, die Räder 34 bis 36 und den gekröpften Arm 37 ein.

Ein Umschaltantriebsmotor 52, der entweder in die Vorwärts- oder Rückwärtsrichtung drehen kann und als Antriebsvorrichtung zum Antrieb eines Gehäuseteiles, welches im weiteren beschrie­ ben wird, ist an der oberen Oberfläche des vorderen Endes des Armes 4 über einen Bügel 51 befestigt. Ein Rad 54, das an einer Motorwelle 53 des Motors 52 befestigt ist, greift an ein Zahnrad 24 an, das an dem oberen Ende der ersten Drehwelle 21 befestigt ist.

Wie in den Fig. 1, 6 und 13 gezeigt ist, ist eine Deck­ platte 61, die eine Mehrzahl von Plattenteilen aufweist, an einem sich öffnenden Abschnitt an dem vorderen Ende des Armes 4 befestigt, und Schwalbenschwanzführungsoberflächen 62 sind auf Kanten entlang des oberen und unteren Randes der Deckplat­ te 61 gebildet. Auf der vorderen Oberfläche dieser Deckplatte 61 ist ein Nadelstangen tragendes Gehäuse 63 angebracht, das als ein Gehäuseteil dient. Das Nadelstangen tragende Gehäuse 63 hat einen oberen und unteren Rahmen 64, an die ein Paar von oberen und unteren Führungsteilen 55 über eine Rückabdeckung 65 (siehe Fig. 6) befestigt ist. Die Führungsteile 55 haben jeder eine Führungsfläche 66 auf sich gebildet, die in glei­ tenden Eingriff mit den Führungsoberflächen 62 so gebracht werden, daß das Nadelstangen tragende Gehäuse 63 in solcher Weise getragen wird, daß es in der Lage ist, sich quer in die linke oder rechte Richtung zu bewegen. Zahnstangen 67, die in Eingriff mit dem entsprechenden oberen und unteren Zahnrad 24 gebracht werden, sind an dem entsprechenden oberen und unteren Rahmen 64 befestigt. Wenn der Umschaltmotor 52 in die Vor­ wärts- oder Rückwärtsrichtung gedreht wird, so daß die Zahn­ räder 24 entweder vorwärts oder rückwärts gedreht werden, wird das Nadelstangen tragende Gehäuse 63 quer entweder nach links bzw. rechts durch diese Zahnstangen 67 bewegt. Eine Be­ grenzungsplatte 68 (siehe Fig. 5 und 6) ist sowohl an dem linken als auch rechten Ende des oberen Rahmens 64 befestigt und geeignet, gegen ein Paar von Stoppern 69 zu stoßen, die auf dem Bügel 51 befestigt sind, wenn das Nadelstangen tra­ gende Gehäuse 63 an dem linken bzw. rechten Ende seines Bewe­ gungsbereiches angeordnet ist, wodurch jede Entkopplung des Nadelstangen tragenden Gehäuses 63 von dem Arm 4 verhindert wird.

Wie in Fig. 13 gezeigt ist, ist die Deckplatte 61 mit einer Paßrille 70, die sich in vertikaler Richtung erstreckt, einer unteren Führungsrille 71 und einer oberen Führungsrille 72 ge­ bildet, wobei die letzten zwei Rillen sich quer in solcher Weise erstrecken, daß sie die Paßrille 70 schneiden. Teile der unteren Führungsrille 71, die auf beiden Seiten der Paß­ rille 70 angeordnet sind, haben Nockenbahnabschnitte 73, die sich schräg nach unten zu der Paßrille 70 erstrecken. Diese Nockenbahnabschnitte 73 bilden eine Vorrichtung zum Treiben der Nadelstange 79 in eine Ruhestellung oder in eine Nähstel­ lung als Reaktion auf die Querbewegung des Nadelstangen tra­ genden Gehäuses 63. Andererseits sind ein Stifthalteabschnitt 76 und ein Stifthalteabschnitt 77 in der vorderen Oberfläche des oberen bzw. unteren vertikalen Führungsteiles 25 und 27 gebildet. Der Stifthalteabschnitt 76 wird durch ein Paar von unteren vorstehenden Abschnitten 74 gebildet, und der stift­ haltende Abschnitt 77 wird durch ein Paar von oberen vorste­ henden Abschnitten 75 gebildet, die vorstehenden Abschnitte 74 und 75 dienen als eingreifende Abschnitte. Die stifthal­ tenden Abschnitte 76 und 77 sind in derartiger Weise in die Paßrille 70 eingepaßt, daß sie in vertikaler Richtung beweg­ bar sind. Zusätzlich ist der Raum zwischen den oberen vor­ stehenden Abschnitten 75 so angeordnet, daß er im wesentlichen gleich der Breite der oberen Führungsrille 72 ist, während der Raum zwischen den unteren vorstehenden Bereichen 74 so angeordnet ist, daß er im wesentlichen gleich der Breite der unteren Führungsrille 71 ist. Der obere des Paares von unte­ ren vorstehenden Abschnitten 74 ist mit einer geneigten Ober­ fläche 78 ausgebildet, die so angeordnet werden kann, daß sie kontinuierlich mit einer oberen Kante zwischen den Nockenab­ schnitten 73 verläuft.

Wie in den Fig. 1, 6 und 7 gezeigt ist, wird eine Mehrzahl von Nadelstangen 79, von denen sich jede in vertikaler Rich­ tung erstreckt, zwischen dem oberen und unteren Rahmen 64 des Nadelstangen tragenden Gehäuses 63 durch Hülsen 80 in derar­ tiger Weise getragen, daß sie in vertikaler Richtung bewegbar sind. In dieser Ausführung sind insgesamt sechs Nadelstangen 79 vorgesehen, die in gleichen Abständen angebracht sind. An dem unteren Ende von jeder Nadelstange 79 ist eine Nähnadel 80 angebracht mit einem Öhr 103. Jede Nadel 81 ist dazu ge­ eignet, aufeinanderfolgend dem Fadenschlingengreifer durch ein Nadelloch 83 gegenüberzustehen, das in einer Kehlplatte 82 gebildet ist, in Übereinstimmung mit der Querbewegung des Na­ delstangen tragenden Gehäuses 63, und die zugehörige Nadel­ stange 79 wird vertikal bewegt, wenn die Nadel 81 in einer solchen gegenüberstehenden Position (Nähposition) angeordnet ist, so daß das Zusammenwirken zwischen der Nadel 81 und dem Fadenschlingengreifer sicherstellt, daß Steppstiche oder Ket­ tenstiche in einem Arbeitstuch oder ähnlichem (nicht abgebil­ det) gebildet werden, das auf das Maschinenbett 2 gelegt wur­ de. Eine Hülse 84 ist an jeder Nadelstange 79 im wesentlichen an einem vertikal gesehenen mittleren Punkt befestigt. Ein Stoppstift 85 und ein Verbindungsstift 86 stehen von der vor­ deren Oberfläche bzw. der hinteren Oberfläche von jeder Hülse 84 hervor. Wenn das Nadelstangen tragende Gehäuse 63 quer be­ wegt wird, wird der Verbindungsstift 86 verschiebbar in der unteren Führungsrille 71 geführt, und ebenfalls durch den stifthaltenden Abschnitt 76 des unteren vertikalen Führungs­ teiles 25 durch die Nockenbahnabschnitte 73 der unteren Füh­ rungsrille 71 und der geneigten Oberfläche 78 gehalten, wo­ durch die Nadelstange 79 und das untere vertikale Führungsteil 25 so verbunden werden, daß die erstere vertikal zusammen mit dem letzteren bewegt wird. Das untere und obere Führungsteil 25 und 27 sind so ausgebildet, daß sie an ihrem oberen Ende ihrer vertikalen Bewegungsbereiche anhalten, wenn die Näh­ maschine angehalten wird. In diesem Fall sind das untere und obere Führungsteil 25 und 27 so angeordnet, wie in Fig. 13 gezeigt ist, daß sie in dem Schnittbereich zwischen der Paß­ rille 70 und der unteren Führungsrille 71 bzw. dem Schnittbe­ reich zwischen der Paßrille 70 und der oberen Führungsrille 72 angeordnet sind. Zur gleichen Zeit sind die stifthaltenden Bereiche 76 und 77 der vertikalen Führungsteile 25 bzw. 27 so angeordnet, daß sie mit der Führungsrille 71 bzw. 72 in Ver­ bindung stehen.

Wie in den Fig. 1, 6 und 7 gezeigt ist, sind Führungsrillen 88, die jeder der Nadelstangen 79 entsprechen, zwischen dem unteren Rahmen 64 und einer Oberflächenplatte 87 gebildet, die die vordere Oberfläche des Nadelstangen tragenden Gehäuses 63 bildet. Ein Stoffdrücker 89, der durch ein Plattenteil ge­ bildet wird, wird durch jede der Führungsrillen 88 in derarti­ ger Weise eingeführt, daß er senkrecht bewegbar ist. An dem unteren Ende von jedem Drücker 89 ist ein Drückerfuß 90 ge­ bildet, der das Werkstück von oben drückt. An dem oberen Ende von jedem Stoffdrücker 89 (siehe Fig. 7) ist ein Abschnitt 91 gebildet, der mit dem Stoppstift 85 in Eingriff steht, und eine Federscheibe 92 ist an einem im wesentlichen mittleren Punkt des Drückers 89 befestigt. Die Federscheibe 92 umgibt lose die entsprechende Nadelstange 79, und eine Spiralfeder 93 ist zwischen der Federscheibe 92 und der Hülse 84 ange­ bracht. Wenn die Nadelstange 79 in einer oberen Position posi­ tioniert ist, wie es durch die durchgezogene Linie in Fig. 1 gezeigt ist, wird der Abschnitt 91 an dem oberen Ende des Stoffdrückers 89 in Eingriff mit dem Stoppstift 85 so ge­ bracht, daß der Drückerfuß 90 in einer Höhe angeordnet ist, die im wesentlichen die gleiche ist wie die der Spitze der entsprechenden Nähnadel 81. Wenn andererseits die Nadelstange 79 vertikal in die Position bewegt wird, die durch strich­ punktierte Linien in Fig. 1 gezeigt ist, ist der Drückerfuß 90 geeignet, gegen die obere Oberfläche des Werkstückes zu drücken und seine Position gegen die Kraft der Spiralfeder 93 aufrechtzuerhalten, wenn sich die Nadelstange 79 weiter abwärtsbewegt.

Ein Fadengeberteil 94 wird an einem zylindrischen Abschnitt 95 davon von jeder Nadelstange getragen und umgibt jede der Na­ delstangen 79 an einer Position oberhalb der Hülse 84 in der­ artiger Weise, daß es senkrecht bewegbar ist. Das Fadengeber­ teil 94 hat einen vorderen Endabschnitt mit einem Loch 96, durch das der Oberfaden eingeführt wird, und dieser vordere Endabschnitt des Aufnahmeteiles 94 steht nach außen in Vorwärtsrichtung durch eine Längsrille 97 hervor, die in dem Nadelstangen tragenden Gehäuse 63 gebildet ist. Das Faden­ geberteil 94 ist mit einem Verbindungsstift 98 versehen, der sich in Rückwärtsrichtung erstreckt und als angegriffener Abschnitt dient, der in Eingriff mit den oberen vorstehenden Bereichen 75 (siehe Fig. 6) in Eingriff zu bringen ist. Der Verbindungsstift 98 wird in der oberen Führungsrille 72 in Übereinstimmung mit der Querbewegung des Nadelstangen tragen­ den Gehäuses 63 bewegt, und wenn die entsprechende Nadelstange 79 in eine Nähposition gebracht ist, wird der Stift 98 inner­ halb des stifthaltenden Abschnittes 77 des oberen vertikalen Führungsteiles 27 so gehalten, daß das entsprechende Fadengeber­ teil 94 und das obere vertikale Führungsteil 27 verbunden sind. Daher bewegt sich in diesem Zustand das Fadengeberteil 94 vertikal in Übereinstimmung mit der vertikalen Bewegung des oberen vertikalen Führungsteiles 27.

Wie in den Fig. 1, 6, 7 und 15 gezeigt ist, sind Rückhalte­ teile 99, von denen jedes aus einer Blattfeder gemacht ist und als Rückhaltevorrichtung dient, an der inneren Oberfläche der hinteren Abdeckung 25 des Nadelstangen tragenden Gehäuses 63 befestigt, so daß sie jeder der Nadelstangen 79 entspre­ chen. Jedes der rückhaltenden Teile 99 ist mit einem Feder­ teil 100 versehen, das sich abwärts erstreckt. An dem unteren Ende des Federteiles 100 ist ein Eingriffsabschnitt 101 ge­ bildet, der in elastischen Eingriff mit dem Stoppstift 85 auf der Hülse 84 gebracht werden kann. Zusätzlich ist ein Spalt in dem Federteil 100 gebildet, der einen rückhaltenden Abschnitt 102 bildet. Mit dieser Anordnung sind der Stopp­ stift 85 bzw. das Fadengeberteil 94 unterhalb des Eingriffsab­ schnittes 101 bzw. des Rückhalteabschnittes 102 angeordnet, wenn die Nadelstange 79 innerhalb des Bereiches der senkrech­ ten Bewegung zum Nähen positioniert ist. Wenn die Nadelstange 79 in eine Ruheposition gebracht ist, die oberhalb der norma­ len Hubhöhe liegt, durch die Tätigkeit der Nockenbahnabschnit­ te 73 der unteren Führungsrille 71, wird der Stoppstift 85 in elastischen Eingriff mit dem Eingriffsabschnitt 101 gebracht, wodurch die Nadelstange 79 elastisch in der Ruheposition ge­ halten wird. Zu der gleichen Zeit wird das ganze Federstück 100 dazu gebracht, wie es in Fig. 16 gezeigt ist, durch den Eingriff des Stoppstiftes 85 und des Eingriffsabschnittes 101 sich herunterzubiegen, so daß das obere Ende des Rückhalte­ abschnittes 102 dazu gebracht wird, zu dem Fadengeberteil 94 hervorzustehen und somit mit dem Fadengeberteil 94 in Eingriff zu stehen, wodurch das Fadengeberteil 94 in einer Ruhestellung gehalten wird, deren Höhe gleich der der oberen Führungsrille 72 ist.

Wie in den Fig. 1, 4 und 14 gezeigt ist, sind sieben Posi­ tionsbestimmungsteile 111 jeder an der oberen Oberfläche des oberen Rahmens 64 des Nadelstangen tragenden Gehäuses 63 und an der unteren Oberfläche des unteren Rahmens 64 des gleichen in gleichen Abständen in solcher Weise befestigt, daß jedes der Teile 111 auf der oberen Oberfläche mit einem entsprechen­ den Teil 111 auf der unteren Oberfläche ein Paar bildet, so daß insgesamt sieben Paare vorgesehen werden. Sechs dieser Paare, andere als das Paar, das oben in Fig. 14 gezeigt ist, sind so angebracht, daß jedes Paar einer Nadelstange 79 ent­ spricht. In jedem der positionsbestimmenden Teile 111 ist eine positionsbestimmende Rille 112 gebildet, die eine V-Form aufweist und sich in die rückwärtige Richtung öffnet, und ein vorstehender Abschnitt von jedem Teil 111 an seiner oberen Seite ist in ein Nachweisstück 113 ausgebildet. Ein photo­ elektrischer Sensor 114 ist auf der oberen Oberfläche des Armes 4 in derartiger Weise befestigt, daß er innerhalb des Bewegungsbereiches des Nachweisstückes 113 angeordnet ist. Der photoelektrische Sensor 114 ist geeignet, das Nachweis­ stück 113 nachzuweisen und ein Tätigkeitssignal abzugeben, das die Tätigkeit des Umschaltantriebsmotors 52 steuert.

Ein Paar von Bestimmungshebeln 116 ist an dem oberen bzw. un­ teren Ende der zweiten Drehwelle 21 so befestigt, daß sie in der Nähe des Bewegungsbereiches der Positionsbestimmungsteile 111 angebracht sind. Jeder der Hebel 116 weist eine Positions­ bestimmungsklinke 117 auf, die an einem seiner Enden gebildet ist. Eine Drehmagnetspule 119 (siehe Fig. 5) ist an dem vorde­ ren Ende des Armes über einen Bügel 118 befestigt. Ein Ver­ bindungsglied 121 ist zwischen einer Ausgangswelle 120 der Spule 119 und dem anderen Ende von jedem Positionsbestimmungs­ hebel 116 angebracht. Eine Spiralfeder 122 ist zwischen dem Verbindungsglied 121 und dem Arm 4 angebracht. Mit dieser An­ ordnung wird der Positionsbestimmungshebel 116 schwenkend in eine Position derart bewegt, wenn die Drehmagnetspule 119 un­ ter Spannung gesetzt wird, daß die Positionsbestimmungsklinke 117 von dem Positionsbestimmungsteil 111 gegen die Kraft der Spiralfeder 122 getrennt wird. Wenn die Rotationsmagnetspule 119 spannungslos gemacht wird, während eine der Nadelstangen 79 mit dem unteren vertikalen Führungsteil 25 verbunden ist, wird die Ausgangswelle 120 schwenkend durch die Kraft der Spiralfeder 122 derart bewegt, daß der obere Positionsbestim­ mungshebel 116 schwenkend durch das Verbindungsglied 121 be­ wegt wird, und der untere Positionshebel 116 wird schwenkend gleichzeitig durch die zweite Drehwelle 22 so bewegt, daß ihre positionsbestimmende Klinke 117 in die positionsbestimmende Rille 112 des positionsbestimmenden Teiles 111 paßt. Dieser Eingriff der Klinke 117 in das positionsbestimmende Teil 111 fixiert das Nadelstangen tragende Gehäuse 63 in dem Verbin­ dungszustand, in dem das Gehäuse 63 unbewegbar ist.

Wie in den Fig. 2 und 12 gezeigt ist, ist ein Spulenstand­ tisch 123 an dem Arm 4 befestigt. Eine Mehrzahl von Oberfaden­ spulen 124 kann so angebracht werden, daß sie auf der oberen Oberfläche des Tisches 123 stehen, jede von ihnen entspricht einem Aufnahmeteil 94, und ein Fadenführungsstück 126 zum Führen von Oberfäden 125 von den entsprechenden Spulen 124 zu dem Nadelstangen tragenden Gehäuse 63 ist vorgesehen.

Zusätzlich sind, wie in den Fig. 1 und 12 gezeigt ist, insgesamt sechs Fadenspannungsregulatoren 127, die den Nadel­ stangen 79 entsprechen, auf dem oberen Ende der Oberflächen­ platte 87 des Nadelstangen tragenden Gehäuses 63 angebracht. Die Anordnung ist derart, daß die benötigte Spannung an jedem der Oberfäden 125 angelegt wird, die sich von dem Fadenfüh­ rungsstück 126 zu dem Loch 96 von jedem der Aufnahmeteile 94 erstrecken. In jedem dieser Fadenspannungsregulatoren 127 wird eine Anordnung, die in sich selbst bekannt ist, mit einem Paar von Fadenspannungsscheiben 128 benutzt. Eine Fadenfüh­ rung 130, die in einem Fadenführungsloch 129 vorgesehen ist, ist auf dem unteren Abschnitt der Oberflächenplatte 87 so angebracht, daß der Oberfaden 125 von dem Loch 96 des Auf­ nahmegliedes 94 zu dem Ohr 103 der Nähnadel 81 geführt wird.

Im folgenden wird jetzt die Tätigkeit der wie oben konstruier­ ten Nähmaschine beschrieben. Zu dem Zeitpunkt, wenn die Ma­ schine angehalten wird, ist die Rotationsmagnetspule 119 in dem spannungslosen Zustand, so daß der Positionsbestimmungs­ hebel 116 sich in Eingriff mit der Positionsbestimmungsrille 112 eines der positionsbestimmenden Teile 111 durch die Kraft der Spiralfeder 122 durch das Verbindungsglied 121 befindet, wodurch eine der Nadelstangen 79 und eines der Fadengeberteil 94, die dem einen Positionsbestimmungsteil 111 entsprechen, in eine derartige Nähposition positioniert werden, daß sie mit dem unteren vertikalen Führungsteil 25 bzw. dem oberen verti­ kalen Führungsteil 27 verbunden werden.

In diesem Zustand, wenn die Armwelle 5 durch die Tätigkeit des Maschinenantriebsmotors 8 rotiert wird, wird das untere ver­ tikale Führungsteil 25 vertikal auf der ersten und zweiten Drehwelle 21 und 22 durch den gekröpften Mechanismus mit dem gekröpften Arm 29 bewegt, so daß sich die Nadelstange 79 ebenfalls vertikal entlang der ersten und zweiten Drehwelle 21 und 22 bewegt. Zusätzlich wird durch die Rotation der Arm­ welle 5 die tragende Welle 33 durch das Antriebsrad 36, das Laufrad 35 und das Folgegetriebe 34 gedreht. Das obere verti­ kale Führungsteil 27 wird vertikal in einem Zeitablauf be­ wegt, der unterschiedlich von dem der Bewegung des unteren vertikalen Führungsteiles 25 ist, durch die Tätigkeit der Kröpfvorrichtung, die den gekröpften Arm 37 und den tragenden Arm 40 aufweist, der durch die Rotation der Welle 33 gedreht wird. Als Resultat wird das Fadengeberteil 94 vertikal auf der Nadelstange 79 durch die Verbindung zwischen dem Stifthalte­ abschnitt 77 und dem Verbindungsstift 98 bewegt. Auf diese Weise werden Stiche in dem Arbeitsstück durch die Nadel 81 und den Fadenschlingengreifer gebildet, und zu der gleichen Zeit wird der Oberfaden von dem Fadengeberteil 94 gegeben, wodurch Spannung auf den stichbildenden Faden ausgeübt wird.

Die Auswahltätigkeit für den Faden zum Auswählen eines wahl­ weisen Fadens wird auf die folgende Weise durchgeführt. Zuerst wird durch die Tätigkeit der Steuereinrichtung die Rotation des Maschinenantriebsmotors 8 gestoppt, so daß das obere und untere vertikale Führungsteil 25 und 27 in ihren jeweiligen, in Fig. 13 gezeigten Positionen angehalten werden. Dadurch wird die Nadelstange 79 in einer oberen Nadelposition ange­ halten, und das Fadengeberteil 94 wird an dem oberen Ende seines vertikalen Bewegungsbereiches angehalten. Im wesentlichen gleichzeitig mit dem obigen Anhalten schneidet zusätzlich in dem Bett 2 eine Fadenschneidevorrichtung (nicht abgebildet) den Oberfaden 125. Als nächstes wird die Rotationsmagnetspule 119 unter Spannung gesetzt, so daß der obere Positionsbestim­ mungshebel 116 der zweiten Rotationswelle 22 und der untere Positionsbestimmungshebel 116 schwenkend durch ein Verbin­ dungsglied 121 bewegt werden, wie es durch die strichpunk­ tierten Linien in Fig. 14 angezeigt ist, und die Klinken 117 werden von den positionsbestimmenden Teilen 111 getrennt, wodurch das Nadelstangen tragende Gehäuse 63 aus dem festen Zustand entfernt wird. Darauffolgend wird der Umschaltan­ triebsmotor 52 entweder in die Vorwärts- oder Rückwärtsrich­ tung gedreht, und das Nadelstangen tragende Gehäuse 63 wird entweder in die linke oder rechte Richtung durch die Drehung der Zahnräder 24 durch die Zahnstangen 67 bewegt. Durch diese Bewegung des Nadelstangen tragenden Gehäuses 63 wird der Ver­ bindungsstift 86 der Nadelstange 79 von dem Stifthalteab­ schnitt 76 des unteren vertikalen Führungsteiles 25 zu dem Nockenbahnabschnitt 73 der unteren Führungsrille 71 bewegt. Durch die Tätigkeit des Nockenbahnabschnittes 73 wird die Na­ delstange 79 aufwärts in die obere Ruheposition bewegt, die oberhalb des vertikalen Bewegungsbereiches zum Nähen angeord­ net ist. Durch diese Aufwärtsbewegung der Nadelstange 79 wird der Stoppstift 85 in elastischen Eingriff mit dem eingreifen­ den Bereich 101 des entsprechenden Rückhalteteiles 99 ge­ bracht, dadurch wird die Nadelstange 79 in der Ruheposition entfernt von der Nähposition gehalten. Zusätzlich wird das Federstück 100 in eine gebogene Form so gebracht, daß der Halteabschnitt 102 der unteren Endoberfläche des Fadengeber­ teiles 94 gegenübersteht, womit das Teil 94 von unten unter­ stützt wird. Selbst wenn sich daher die Verbindungsstifte 86 und 98 der Nadelstange 79 bzw. das Aufnahmeteil 94 von der unteren bzw. oberen Führungsrille 71 und 72 durch die Querbe­ wegung des Nadelstangen tragenden Gehäuses 63 lösen, werden die Nadelstange 79 und das Fadengeberteil 84 in der Ruheposition gehalten.

Wenn das Nadelstangen tragende Gehäuse 63 so bewegt wird und das Nachweisstück 113, das einer gewünschten Nadelstange 79 entspricht, dann durch den photoelektrischen Sensor 114 nach­ gewiesen wird, wird die Rotation des Umschaltmotors 52 ange­ halten, dadurch stoppt die Querbewegung des Nadelstangen tra­ genden Gehäuses 63. Die Rotationsmagnetspule 119 wird dann spannungslos gemacht und der Positionsbestimmungshebel 116 schwenkend durch die Kraft der Spiralfeder 122 bewegt, die in Eingriff gebracht ist mit der Positionsbestimmungsrille 112 des Positionsbestimmungsteiles 111, das der gewünschten Nadel­ stange 79 entspricht, wodurch das Nadelstangen tragende Ge­ häuse 63 festgesetzt wird. Während die Nadelstange 79 in die Nähposition aus der Nicht-Nähposition bewegt wird, wird sie in eine Position bewegt, in der sie mit dem unteren vertikalen Führungsteil 25 an dem Stifthalteabschnitt 76 davon durch die Tätigkeit des Nockenbahnabschnittes 73 verbunden wird. Zusätz­ lich wird das Fadengeberteil 94, das dieser Nadelstange 79 ent­ spricht, in eine Position bewegt, in der es mit dem oberen vertikalen Führungsteil 27 verbunden ist. Wenn daher die Arm­ welle 5 durch den Maschinenantriebsmotor 8 gedreht wird, wie oben ausgeführt ist, werden die Nadelstange 79 und das zuge­ hörige Fadengeberteil 94 vertikal zum Ausführen des Nähens be­ wegt unter Benutzung eines anderen Oberfadens 125.

Wenn das Nadelstangen tragende Gehäuse 63, wie in Fig. 14 zu sehen ist, herabbewegt ist und die Positionsbestimmungsklinke 117 oben, wie in Fig. 14 zu sehen ist, in Eingriff mit dem Positionsbestimmungsteil 111 gebracht ist, wodurch, wenn das Nadelstangen tragende Gehäuse 63 in dieser Position fixiert ist, alle Nadelstangen 79 von dem unteren vertikalen Führungs­ teil 25 gelöst werden und in die Ruheposition gebracht werden, werden zur gleichen Zeit alle Fadengeberteile 94 von dem oberen vertikalen Führungsteil 27 gelöst, damit sie in der oberen Position gehalten werden.

Claims (6)

1. Nähmaschine mit
einem Rahmen, einer in der vertikalen Richtung bewegbar auf dem Rahmen getragenen Nadelstange mit einer Nähnadel an ihrem unteren Ende,
einer Vorrichtung zum Antreiben der Nadelstange und
einer Fadengebervorrichtung mit einem mit der Nadelstange zusammenwirkenden Fadengeberteil mit einer Öse für einen Oberfaden und einer Vorrichtung zum Antreiben des Fadengeberteiles, dadurch gekennzeichnet, daß das Fadengeberteil (94) entlang der Nadelstange (79) bewegbar um die Nadelstange (79) herum gebildet ist und derart ausgebildet ist, daß es in einem zeitlichen Unterschied zu der Nadelstange (79) angetrieben wird.

2. Nähmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein in der Querrichtung bewegbares nadelstangentragendes Gehäuse (63) an dem Rahmen (1) angeordnet ist, welches eine Mehrzahl von den entsprechend in der vertikalen Richtung bewegbaren Nadelstangen (79) und eine Mehrzahl von den Fadengeberteilen (94) aufweist.

3. Nähmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Gehäuseantriebsvorrichtung zum derartigen Querbewegen des Gehäuses (63) vorgesehen ist, daß eine der Mehrzahl von Nadelstangen (79) in eine Nähposition bringbar ist, und daß die Vorrichtung zum Antreiben des Fadengeberteiles (94) jeweils mit dem Fadengeberteil (94) in Eingriff steht, welches mit der in Nähposition befindlichen Nadelstange (79) zusammenwirkt.

4. Nähmaschine nach Anspruch 2 oder 3, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung zum Zurückhalten der Aufnahmeteile (94), die in eine von der Nähposition getrennte Ruheposition gebracht sind.

5. Nähmaschine nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (27, 8, 5, 34-36, 37) zum Antreiben des Fadengeberteiles (94) ein Antriebsteil aufweist, das in der vertikalen Richtung synchron mit dem Gang der Nähmaschine bewegt wird und das mit dem einen Fadengeberteil (94), welches in die Nähposition gebracht ist, zum Übertragen dessen vertikaler Bewegung auf das eine Fadengeberteil (94) in Eingriff steht.

6. Nähmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsteil (27) vertikal entlang einer festen Achse bewegbar ist, die parallel zu den Nadelstangen (79) ausgerichtet ist,
daß das Antriebsteil (27) einen angreifenden Abschnitt (75) aufweist, der lösbar mit dem einen Fadengeberteil (94) in Eingriff bringbar ist,
daß jedes Fadengeberteil (94) einen angegriffenen Abschnitt (98) aufweist, der mit dem angreifenden Abschnitt (75) in Eingriff bringbar ist,
daß das Antriebsteil (27) in Ruhe ist, während das Gehäuseteil (63) bewegt ist, und
daß der angreifende Abschnitt (75) in den Bewegungspfad des angegriffenen Abschnittes (98) des zugehörigen Fadengeberteiles (94) bringbar ist.