DE363232C - Schwimmerventil fuer bei Nichtgebrauch wasserleere Spuelkaesten - Google Patents

Description

Die gewöhnlichen Spülkästen sind allgemein bei Nichtgebrauch mit Wasser gefüllt und entleeren sich erst beim Anheben, der Glocke durch Zug. Dabei ist das Zulaufventil durch seinen Schwimmer geschlossen und öffnet sich nach Betätigung des Zuges durch Herabsinken des Schwimmers während des Abheberns. Es ist also bei entleertem Kasten geöffnet, um sich nach Füllung des Kastens wieder zu schließen.

Um den Spülkasten während des Nichtgebrauchs wasserleer und dadurch frostsicher zu gestalten, ist es notwendig, das Ventil bei leerem Kasten geschlossen zu halten und erst beim Gebrauch des Kastens durch Zug zu öffnen, damit es sich dann wieder nach Abhebern des Kastens schließen kann. Dies wird durch nachstehend beschriebene und den Gegenstand dieser Erfindung bildende Schwimmerventileinrichtung erreicht. Es gibt zwar schon für solchen Zweck eingerichtete Spülkästen,-diese haben jedoch neben dem Zulaufventil noch Auslaufventile, Feder- und Sperrvorrichtungen u. dgl., die eine unsichere Funktion, leichten Verschleiß usw. mit sich bringen. Diese Nachteile fallen bei der vorliegenden Erfindung vollständig fort. Die den eigentlichen Gegenstand der Erfindung bildende Schwimmerventilkonstruktion ist in der beiliegenden Zeichnung in Abb. 1 bis 3

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in drei verschiedenen Stellungen und in Abb. 4 in einer abweichenden Ausführungsform veranschaulicht und besitzt die Form eines bei Spülkästen angewendeten bekannten Schwimmerventils α mit Kegel und Gummidichtung, welches durch Heben und Senken des Schwimmerhebels geöffnet bzw. geschlossen wird, jedoch mit dem Unterschied, daß der Schwimmerhebel b durch ein ίο Gewicht c belastet und mit seinem Winkelstück ν oben auf dem Ventil gelagert ist und \Όη oben in den Ventilkegel eingreift und das Ventil hierdurch bei leerem Kasten geschlossen ist. Ferner ist der Schwimmer d an einer an ihm angeordneten Gabel e beweglich am Ende des Hebels b aufgehängt, so daß er durch das ansteigende und wieder fallende Wasser im Kasten einen Ausschlag machen kann. Begrenzt wird dieser Ausschlag durch den unteren Rand des Hebels b. Der Gabel e gegenüber angeordnet ist eine Stütze/, die zur Aufstellung des Schwimmers d beim Zug an dem Hebel b und dadurch zur öffnung des Ventils dient. An der Hinterseite des Schwimmers ist noch ein Buffer g angebracht, um das Anschlagen des Schwimmers an der Kastenwand bei seinem Aufstellen auf die Stütze abzuschwächen.

Die Wirkungsweise der Einrichtung ist 'folgende: Bei leerem Kasten ruht der Schwimmer d, der die Form einer flachgedrückten Kugel hat, flach auf dem Boden und stellt sich beim Zug am Hebel b, der in einer besonderen Gabel h oben am Ventil drehbar gelagert ist, infolge seiner beweglichen Anbringung aufrecht auf die Stütze f, wodurch das Ventil a geöffnet wird. Nun tritt Wasser in den Kasten, welches nach Ansteigen um die Höhe der Stütze f den Schwimmer d erreicht, diesen hebt und das Ventil weiter öffnet. Eine am Boden des Kastens angebrachte Leistet verhindert das Zurückgleiten des Schwimmers d aus seinem Stand, wodurch das Ventil infolge des Gewichts am Hebel wieder geschlossen und dadurch ein Einfließen von Wasser in den Kasten verhindert würde. Das Gewicht c darf nicht so schwer sein, daß dadurch der Auftrieb des Schwimmers aufgehoben würde; es soll jedoch das Anlegen des Ventilkegels gegen seinen Sitz fördern. Das Wasser steigt nun im Kasten höher, bis es durch einen selbsttätig wirkenden Heber bekannter Bauart zum Abfließen gelangt. Der Schwimmer hat sich beim Auftrieb durch das Wasser infolge seiner beweglichen Aufhängung flach gegen seinen Hebel gelegt und behält beim Fallen des Wasserspiegels beim Abhebern des Kastens diese Lage bei, so daß er bei vollständiger Entleerung des Kastens wieder flach auf den Kastenboden gelangt (Abb. 1) und sich nicht auf die Stütze stellt, wodurch das Ventil sich von selbst schließt. Durch die am Hebel angeordnete Gewichtsbelastung wird das Schließen gefördert.

Abb. 4 zeigt eine Anordnung der Schwimnierventileinrichtung, bei welcher das Ventil in bekannter Weise vom Spülkasten getrennt frostfrei an geeigneter Stelle untergebracht ist. Das Ventil ist hier wie bei der ersten Anordnung von dem gleichen gewichtsbelasteten Schwimmerhebel mit Stütze für den . Schwimmer abhängig gemacht, jedoch in der Weise, daß dasselbe mit dem Hebel b durch eine durch das Wasserzuleitungsrohr hindurchgeführte Zugstange 0 in Verbindung gebracht und durch diese gesteuert wird. Das Öffnen des Ventils erfolgt wieder in bekannter Weise durch Zug am Hebel b, während das Schließen desselben beim Entleeren des Spülkastens durch den im Ventilgehäuse k wirkenden Wasserdruck in Verbindung mit der Hebelbelastung erfolgt. Das Ablaufen des im Zuleitungsrohr vorhandenen Wassers erfolgt durch einen oberhalb des Ventilgehäuses angeordneten Rohrstutzen m, während das Restwasser im Kasten durch eine am Boden des Kastens angeordnete Öffnung, in welche das Zuleitungsrohr mit der darin befindlichen Zugstange 0 eingeführt werden kann, abläuft. Das Zuleitungsrohr η hat dann keinen Abzweig oben am Kasten, sondern wird dicht unten in dem Boden des Kastens geführt und endet im Boden, während die Zugstange 0 durch den Boden hindurch bis zum Hebel b reicht.

Claims (2)

1. Patent-Ansprüche :

   i. Schwimmerventil für bei Nichtgebrauch wasserleere Spülkästen, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwimmer (d) am Schwimmerhebel (&), der zweckmäßig durch ein Gewicht belastet ist, gelenkig angeordnet ist, derart, daß er sich bei leerem Spülkasten flach auf den Boden des letzteren auflegen kann und mit einer Stütze (f) versehen ist, die ein Zurückfallen des Schwimmers nach dem Zug am Schwimmerhebel verhindert.
2. 2. Schwimmerventil für bei Nichtgebrauch wasserleere Spülkästen nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß am Boden des Spülkastens eine Anschlagleiste (i) zur Sicherung der Aufstellung des Schwimmers (d) angeordnet ist.

   Hierzu ι Bkitt Zeichnungen