DE103382C

DE103382C -

Info

Publication number: DE103382C
Application number: DENDAT103382D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Fig. ι zeigt die Spülvorrichtung mit geschlossenem und gefülltem Wasserkasten. Fig. 2 zeigt sie in dem Augenblick, wo das Wasser beinahe abgelaufen ist und der Hebel e der Gewichtssteuerung von dem Schwimmer ο umgesteuert wird. Fig. 3 zeigt einen Querschnitt von Fig. ι .·

Die Vorrichtung ist in einem Kasten α von üblicher Gröfse und Form angeordnet. Gegen die Mitte und nahe dem oberen Rande der Längswände ist eine drehbare Achse b gelagert, welche folgende mit ihr starr verbundenen Theile trägt: oben eine Stange mit einem Gegengewicht c, seitwärts ein Kreuzstück d, welches in einen nach unten gebogenen Hebel e ausläuft, der, wie unten beschrieben, von dem Schwimmer 0 beeinflufst wird. An den beiden Enden f des Querstückes d ist, an Oesen hängend, das Ueberlaufrohr g angebracht, das

hohle Ablaufventil h trägt einem dieser beiden Enden ist mit der Kette i^l beweglich be-

welches unten
(Fig. 4). An
der Zughebel i
festigt.

In der durchbohrten Mitte des Einlaufventils η befindet sich ein beweglicher Schliefsbolzen n¹, welcher in bekannter Weise unter dem Einfiufs des Schwimmers 0 steht. Unten aus dem Ventil leitet ein Rohr ρ das Wasser in den Kasten, und vorn an ihm ist der den getheilten Schwimmer 0 (Fig. 3) tragende gabelförmige Hebel r in einem Scharnier s beweglich befestigt (Fig. 2). Der kurze Schenkel des Hebels r endet in eine auf den Schliefsbolzen n¹ drückende Stellschraube.

Zieht man kurz an der Kette z¹, so wird durch den Hebel i das Ueberlaufrohr g sammt dem Ablaufventil h gehoben und gleichzeitig das Gegengewicht c umgekippt (Fig. 2). Um dieses Umkippen zu begrenzen, ist an der Achse b ein Anschlagstift t befestigt, welcher in einer Aussparung des seitlichen Lagers läuft.

Das Gegengewicht bleibt so lange in seiner Stellung, bis infolge der Entleerung des Kastens und des dadurch bedingten Niedersinkens des Schwimmers 0 letzterer den Hebel e mitnimmt. Dieser veranlafst nun eine Drehung der Achse b, die das Gegengewicht c in seine frühere Lage bringt _s und die Ablauföffnung durch das niedergehende Ventil h schliefst. Inzwischen hat auch der Druck des Hebels r auf den Schliefsbolzen n¹ aufgehört, und das Wasser kann wiederum in den Kasten eintreten, bis infolge des Hebens des Schwimmers das Einlaufventil wieder geschlossen wird.

Claims

Patent-Anspruch:

Spülvorrichtung mit einem den Wasserzulauf in bekannter Weise steuernden Schwimmerventil für Aborte, dadurch gekennzeichnet, dafs ein Kippgewicht c, das durch Zug an der Kette aus seiner labilen Gleichgewichtslage gebracht wird, durch Anheben des Ueberlaufrohres g h den Wasserablauf öffnet, worauf der mit dem sinkenden Wasserspiegel niedergehende Schwimmer das Kippgewicht c wieder in seine ursprüngliche Lage bringt und damit auch den Ablauf wieder schliefst.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.