DE3533968C2 - Vorrichtung zur Magnetisierung von magnetisierbares Material enthaltenden Schichten - Google Patents
Vorrichtung zur Magnetisierung von magnetisierbares Material enthaltenden SchichtenInfo
- Publication number
- DE3533968C2 DE3533968C2 DE19853533968 DE3533968A DE3533968C2 DE 3533968 C2 DE3533968 C2 DE 3533968C2 DE 19853533968 DE19853533968 DE 19853533968 DE 3533968 A DE3533968 A DE 3533968A DE 3533968 C2 DE3533968 C2 DE 3533968C2
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- magnetic
- pole
- disks
- roller
- shaped arrangement
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Fee Related
Links
Classifications
-
- H—ELECTRICITY
- H01—ELECTRIC ELEMENTS
- H01F—MAGNETS; INDUCTANCES; TRANSFORMERS; SELECTION OF MATERIALS FOR THEIR MAGNETIC PROPERTIES
- H01F13/00—Apparatus or processes for magnetising or demagnetising
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Power Engineering (AREA)
- Hard Magnetic Materials (AREA)
- Compositions Of Macromolecular Compounds (AREA)
- Reinforced Plastic Materials (AREA)
- Treatments Of Macromolecular Shaped Articles (AREA)
- Dynamo-Electric Clutches, Dynamo-Electric Brakes (AREA)
Description
Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung mit den
Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.
Ist magnetisierbares Material in Gummi- oder Plastikschichten
eingebunden, dann spricht man von Magnetflex-Folien oder
-bändern. Die Erfindung bezieht sich auf die Magnetisierung
des eingebundenen Materials, unabhängig von dem einbindenden
Werkstoff. Der einbindende Werkstoff kann z. B. auch Bitumen
oder jeder andere, zu Schichten verarbeitbare Werkstoff sein.
Insbesondere im Automobilbau setzt es sich immer mehr durch,
Körperschalldämpfungsfolien mit magnetisierbaren Bestand
teilen (Bariumferrit, Strontiumferrit, auch mit durch Binde
mittel verbesserten Magnetisierungseigenschaften bzw. er
höhter Koerzitivkraft) zu versetzen, diese zu magnetisieren
und die magnetisierten Folien zunächst allein aufgrund der
Magnetkraft auf den zu entdröhnenden Blechabschnitten zu
haltern. In einem sich anschließenden Wärmebehandlungsab
schnitt wird dann eine Klebeverbindung mittels eines Heiß
klebers hergestellt.
Aus der US 44 27 481 ist es bekannt, ein magnetisierbares
Material enthaltendes Klebeband im Durchlauf durch eine Magne
tisierungseinrichtung zu magnetisieren. Die Magnetisierung
erfolgt in bekannter Weise mittels kurzzeitig fließender
Ströme, die durch Kondensatorenentladungen erzeugt werden.
Nachteilig ist, daß bei jedem Stromimpuls nur eine begrenzte
Fläche des Bandes magnetisiert werden kann und deshalb die
Durchlaufgeschwindigkeit des Bandes durch die Magnetisierungs
einrichtung von der Frequenz abhängt, mit der die Stromim
pulse erzeugt werden können. Der technische Aufwand dieser
Art der Magnetisierung ist ohnehin schon relativ hoch. Er
wird um so höher, je schneller die Durchlaufzeit des zu mag
netisierenden Banden sein soll.
Die DD-PS 70 147 offenbart eine Vorrichtung und ein Verfahren
zur Magnetisierung von Dauermagneten. Der Dauermagnet kann auch
eine Magnetgummibahn sein. Die Ausbildung einer walzenförmigen
Anordnung wird beschrieben. Allerdings sind die Magnetscheiben
bei der offenbarten walzenförmigen Lösung (Fig. 6) von einem
unmagnetischen Werkstoff 6 umgeben. Die Erzeugung hoher magne
tischer Haftkräfte in der zu magnetisierenden Schicht dürfte
deshalb zweifelhaft sein. Die DE-OS 31 23 746 beschreibt die
Orientierung von magnetisch anisotropen Pigmenten bei
der Herstellung eines Magnetbandes mit Hilfe von Magnet
feldern. Walzenförmig ausgebildete, permanentmagnetische
Anordnungen sind nicht erwähnt.
Schließlich ist aus der EP 00 34 552 B1 eine Vorrichtung zur
Magnetisierung von magnetisierbares Material enthaltenden
Schichten mit Hilfe einer permanentmagnetischen Anordnung
bekannt. Diese besteht aus abwechselnd nebeneinander ange
ordneten Permanentmagneten und Polelementen, an denen vorbei
die zu magnetisierende Schicht geführt wird. Bei der offen
barten walzenförmigen Variante sind von einer Welle durch
setzte Ringe vorgesehen. Die Welle hat einen relativ großen
Durchmesser, nimmt also einen relativ großen Raum in Anspruch,
so daß für die Unterbringung von Magnet- und Polmaterial
wenig Platz vorhanden ist.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine
Vorrichtung der eingangs erwähnten Gattung zu schaffen, die
eine wesentlich stärkere Magnetisierung von Schichten er
möglicht, welche neben dem magnetisierbaren Material weiche
Materialien, insbesondere Bitumen, enthalten.
Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale
des Patentanspruchs 1 gelöst.
Eine Magnetisierungsvorrichtung mit diesen Merkmalen ist
wenig aufwendig und erlaubt hohe Durchlaufgeschwindigkeiten.
Insbesondere erlaubt sie die Erzeugung optimal hoher Magnet
feldwerte im Bereich der zu magnetisierenden Schichten, so daß
hohe Haftkräfte erzielbar sind. Die Erfindung ist deshalb ins
besondere für Bitumen enthaltende Schichten von besonderer
Bedeutung. Das in Bitumen eingelagerte magnetisierbare Material
ist wegen der relativ weichen Konsistenz dieses Werkstoffes
nicht fest eingebunden. Aufgrund der nach der Magnetisierung
wirkenden Kräfte treten Positionsveränderungen auf, die die
Magnetisierung relativ schnell wieder aufheben. Wegen der
Erfindung, mit der besonders starke Magnetisierungen mög
lich sind, kann die Zeit zwischen der Magnetisierung und der
Applikation, die eine ausreichende Haftkraft erfordert, maß
geblich verlängert werden.
Für die beschriebene Magnetisierung mit Hilfe von
Permanentmagneten sind starke Magnete besonders geeignet.
Überraschende Ergebnisse sind mit Magnetmaterialien erziel
bar, die Neodym enthalten, z. B. auf Basis Neodym/Eisen/Bor
mit geeigneten Bindemitteln.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den
Unteransprüchen angegeben.
Im folgenden soll die Erfindung anhand von in den Fig. 1 bis 4 schematisch
dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert werden. Es zeigen:
Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel nach der Erfindung
mit Magneten und Polelementen,
Fig. 2 und 3 eine Anordnung mit Klauenpolen sowie
Fig. 4 ein Ausführungsbeispiel mit scheibenförmigen
Magneten.
Fig. 1 zeigt eine permanent-magnetische Anordnung 1, die
aus den Magneten 2 und den Polelementen 3 aufgebaut ist.
Sie hat einen etwa quadratischen Querschnitt. Die Pole 3
ragen in dem Bereich, in dem das zu magnetisierende Band 4
in Richtung des Pfeiles 5 an der permanent-magnetischen
Anordnung 1 vorbeigeführt wird, um einen kleinen Betrag aus
der Anordnung 1 hervor. Die Anordnung der Magnetpole ist
so getroffen, daß die dem zu magnetisierenden Band zugewandten
Pole abwechselnd ein Nordpol und ein Südpol sind, so daß die
Kraftlinien das zu magnetisierende Material durchsetzen.
Das Band 4 wird zum Zwecke seiner Magnetisierung möglichst
nahe an der permanent-magnetischen Anordnung vorbeigeführt.
Im Bereich der Pole 3 wird das in dem Band 4 enthaltene
magnetisierbare Material besonders stark magnetisiert, so daß
die Magnetisierung im wesentlichen streifenförmig erfolgt.
Durch strichpunktiert eingezeichnete Streifen 6 ist diese
Wirkung angedeutet.
Soll eine intensive Streifen-Magnetisierung erreicht werden,
dann ist es zweckmäßig, auf beiden Seiten des zu magnetisie
renden Bandes eine permanent-magnetische Anordnung vorzu
sehen. Diese ist in Fig. 1 gestrichelt angedeutet und mit 1′
bezeichnet.
Die Fig. 2 und 3 zeigen in Seitenansicht bzw. im Schnitt
eine Ausführungsform mit z. B. Oxid-Magneten 7, denen klauen
förmige Pole 8 und 9 zugeordnet sind. Insgesamt sind sieben
Magnete 7 vorgesehen. Zwischen dem zweiten und dritten sowie
fünften und sechsten Magneten befinden sich die Klauen 8
bzw. 9. Die Magnete 7 sowie die Klauen 8 und 9 sind in der
U-Schiene 10 eingespannt.
Die Anordnung der Magneten 7 und Klauenpole 8, 9 ist so ge
troffen, daß die Klauen 8 den einen Pol (z. B. Nordpol) und
die Klauen 9 den anderen Pol (Südpol) bilden. Im Bereich ihrer
Spitzen sind die Pole 8 und 9 derart mit Aussparungen 11 und 12
versehen, daß eine Überlappung benachbarter Polspitzen möglich
ist. Dadurch entsteht eine Reihe nebeneinanderliegender Pol
paare 8, 9, an denen das zu magnetisierende Band vorbeigeführt
wird.
Die Aussparungen 11, 12 sind so groß gewählt, daß zwischen
den Spitzen benachbarter Pole 8 und 9 jeweils noch eine Ab
schirmung 13 Platz findet. Diese kann wie üblich aus Eisen
bestehen. Besonders zweckmäßig ist jedoch die Verwendung von
Abschirmplatten 13, die selbst Magneten sind. Sie sind derart
magnetisiert und zwischen den jeweiligen Polpaaren 8, 9 ange
ordnet, daß ihre Nordpole den Nordpolen der Polpaare (und
vice versa) zugewandt sind.
Zur Konzentration der Feldlinien ist es weiterhin zweckmäßig,
oberhalb der Magnetplatten 13 (zwischen den Klauen 8 und 9)
und oberhalb der Magneten 7 weitere Abschirmungen vorzusehen,
welche der Übersichtlichkeit wegen nicht eingezeichnet sind.
Auch diese können wieder selbst magnetisch sein. Besonders
zweckmäßig ist es, als Abschirmplatten relativ starke Magneten,
z. B. aus einer Samarium-Cobalt-Legierung zu verwenden.
Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführungsform mit kreisförmigen
Magnetscheiben 14 und ebenfalls kreisförmigen Eisen-Polscheiben
15. Diese im vorzugsweise aus Polytetrafluoräthylen (Teflon)
bestehenden Körper 16 untergebrachte, walzenförmige Anordnung
aus Permanentmagneten 14 (axial magnetisiert) und Polelementen
15 ist von Abschirmplatten 17, vorzugsweise ebenfalls magnetisch,
umgeben und ragt mit einem relativ kleinen Segment aus dem
Körper 16 hervor. Zweckmäßig ist dabei (wie auch beim Aus
führungsbeispiel nach den Fig. 2 und 3), daß die Polelemente
um einen kleinen Betrag (ca. 1 mm) gegenüber den Magneten hervor
stehen.
Die Anordnung kann so getroffen sein, daß die Magnet- und
Polscheiben im Kunststoffkörper 16 fest angeordnet sind. Durch
seitliche (unmagnetische) Halteflansche 18, die mittels
Schrauben 19 am Körper 16 befestigt sind, werden sie in
dieser Stellung gehalten. In diesem Fall brauchen die scheiben
förmigen Elemente 14 und 15 nicht unbedingt kreisförmig zu sein.
Sie können z. B. oval gestaltet sein und mit einem Segment
aus dem Körper 16 herausragen, dessen Peripherie die geringere
Krümmung (des Ovals) hat.
Eine andere Möglichkeit besteht darin, die aus den Elementen
14 und 15 bestehende Walze drehbar im Körper 16 anzuordnen.
In diesem Falle müssen zwischen den Halteflanschen 18 und
den Stirnseiten der Walze Axialdrucklager angeordnet sein.
Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 wird die zu magnetisie
rende Bahn im Bereich der hervorragenden Segmente der Magnet-
und Polscheiben möglichst nahe am Körper 16 vorbeibewegt.
Ein direkter Kontakt ist ohne weiteres möglich, wenn die
Scheiben 14 und 15 auf dem zu magnetisierenden Band abrollen.
Ein besonderer Vorteil der Magnetisierungs
einrichtung besteht noch darin, daß sie ohne besonderen tech
nischen Aufwand in beliebiger Länge herstellbar ist und damit
den zu magnetisierenden Bahnen in einfacher Weise angepaßt
werden kann.
Die Vorrichtung ist geeignet für die Magnetisierung jeder Art
magnetisierbares Material enthaltender Folien oder Schichten;
auch z. B. dünnwandiges Oxidmaterial kann streifenförmig mag
netisiert werden. Besonders zweckmäßig ist die Anwendung
der Erfindung bei magnetisierbaren Bitumen-, kunststoff
modifizierten Bitumen- und Kunststoffolien, die in viel
facher Form im Kfz-Bereich Anwendung finden.
Claims (3)
1. Vorrichtung zur Magnetisierung von magnetisierbares
Material sowie Gummi, Kunststoff und/oder Bitumen
enthaltenden Schichten (4), wie Bänder, Bahnen oder
Folien, mit einer permanentmagnetischen, walzenförmig
ausgebildeten Anordnung, die aus abwechselnd nebenein
ander angeordneten, jeweils kreisscheibenförmigen,
Permanentmagneten (14) und Polelementen (15) besteht,
an denen vorbei, und zwar in einer sich parallel zu den
Magnet- und Polscheibenebenen erstreckenden Richtung,
die zu magnetisierende Schicht (4) geführt wird, wobei
die Anordnung der Magnetpole so getroffen ist, daß die
der zu magnetisierenden Schicht (4) zugewandten Pole
abwechselnd ein Nordpol und ein Südpol sind, gekenn
zeichnet durch die Kombination der folgenden Merkmale:
- - die aus den kreisförmigen Magnetscheiben (14) und Polscheiben (15) bestehende, walzenförmige Anordnung ist in einem Körper (16) untergebracht, aus dem sie mit einem Segment hervorragt;
- - die Polscheiben (15) stehen gegenüber den Magnet scheiben (14) um einen kleinen Betrag hervor;
- - der Körper (16) besteht aus Kunststoff und ist mit seitlichen Flanschen (18) zur Halterung der walzenförmigen Anordnung aus Magnet- und Pol scheiben ausgerüstet;
- - die walzenförmige Anordnung ist im Körper (16) drehbar gelagert;
- - zwischen den Stirnseiten der walzenförmigen An ordnung und den Halteflanschen (18) sind Drucklager angeordnet;
- - den Magnetscheiben (14) und Polscheiben (15) sind Abschirmungen (17) zugeordnet, die selbst magne tisch sind;
- - die Magnetscheiben (14) bestehen aus einem Magnet material, das Neodym enthält.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die walzenförmige Anordnung aus Magnet- und Pol
scheiben etwa die Breite der zu magnetisierenden Band
materialien (4) hat.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn
zeichnet, daß zwei um etwa die Stärke der zu magne
tisierenden Schicht (4) beabstandete permanentmagnetische
Anordnungen (1) vorgesehen sind.
Priority Applications (5)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19853533968 DE3533968C2 (de) | 1985-09-24 | 1985-09-24 | Vorrichtung zur Magnetisierung von magnetisierbares Material enthaltenden Schichten |
EP86111055A EP0218044A1 (de) | 1985-09-24 | 1986-08-09 | Vorrichtung zur Magnetisierung von magnetisierbares Material enthaltenden Schichten, Bändern, Bahnen oder Folien |
PT8341286A PT83412B (pt) | 1985-09-24 | 1986-09-22 | Dispositivo para a magnetizacao de camadas, fitas, telas ou folhas contendo material magnetizavel |
ES8602100A ES2001979A6 (es) | 1985-09-24 | 1986-09-23 | Dispositivo para la imantacion de capas cintas laminas o semejantes conteniendo material imantable |
JP22396586A JPH0773089B2 (ja) | 1985-09-24 | 1986-09-24 | 磁化可能な材料を含む層、テ−プ、帯材、シ−ト又は類似物を磁化する装置 |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19853533968 DE3533968C2 (de) | 1985-09-24 | 1985-09-24 | Vorrichtung zur Magnetisierung von magnetisierbares Material enthaltenden Schichten |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE3533968A1 DE3533968A1 (de) | 1987-03-26 |
DE3533968C2 true DE3533968C2 (de) | 1995-06-08 |
Family
ID=6281757
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19853533968 Expired - Fee Related DE3533968C2 (de) | 1985-09-24 | 1985-09-24 | Vorrichtung zur Magnetisierung von magnetisierbares Material enthaltenden Schichten |
Country Status (3)
Country | Link |
---|---|
EP (1) | EP0218044A1 (de) |
JP (1) | JPH0773089B2 (de) |
DE (1) | DE3533968C2 (de) |
Families Citing this family (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
CA2117796C (en) * | 1992-04-14 | 2000-08-15 | Raymond C. Srail | Magnetized material having enhanced magnetic pull strength and a process and apparatus for the multipolar magnetization of the material |
US5424703A (en) * | 1992-05-08 | 1995-06-13 | The Electrodyne Company, Inc. | Magnetization of permanent magnet strip materials |
DE19516448A1 (de) * | 1995-05-04 | 1996-11-07 | Siemens Matsushita Components | Flexible Kunststoffolie mit magnetischen Eigenschaften |
US8866572B2 (en) * | 2011-02-19 | 2014-10-21 | A. Todd McMullen | Special random magnetization apparatus and process for thin sheet magnetic sheets and rolls |
EP3210898A4 (de) * | 2014-11-13 | 2018-08-01 | Japan Tobacco, Inc. | Verpackungsmaschine und verpackungsverfahren dafür |
JP6780190B2 (ja) * | 2017-10-12 | 2020-11-04 | ニチレイマグネット株式会社 | 多極着磁装置及びそれを用いた着磁方法 |
Family Cites Families (9)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE1439984A1 (de) * | 1963-02-20 | 1969-04-24 | Zipse Geb Oehlers Wilhelmine | Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Magnetisieren von grossflaechigen Magnetkoerpern |
US3640657A (en) * | 1967-11-21 | 1972-02-08 | Robert L Rowe | Apparatus for extruding cylindrical magnets |
US4427481A (en) * | 1978-02-27 | 1984-01-24 | R & D Chemical Company | Magnetized hot melt adhesive and method of preparing same |
FR2476375A1 (fr) * | 1980-02-15 | 1981-08-21 | Aimants Ugimag Sa | Dispositif pour l'aimantation multipolaire d'un materiau en bandes |
DE3123746A1 (de) * | 1981-06-15 | 1982-12-30 | Agfa-Gevaert Ag, 5090 Leverkusen | Magnetisches richtsystem |
US4399422A (en) * | 1981-08-31 | 1983-08-16 | Wang Laboratories, Inc. | Magnetizing apparatus |
DE3201826A1 (de) * | 1982-01-21 | 1983-09-08 | Hallmann, Gisela, 2000 Hamburg | Durch elektrische umpolung schaltbare dauermagnetische haltevorrichtung |
DE3308052A1 (de) * | 1983-03-08 | 1984-09-13 | Agfa-Gevaert Ag, 5090 Leverkusen | Verfahren zur herstellung eines magnetischen aufzeichnungsmaterials mit senkrechtausrichtung |
DE3324049A1 (de) * | 1983-04-08 | 1984-10-11 | Siegfried 5042 Erftstadt Henschke | Verfahren zur ausruestung eines bauteiles mit einer schicht |
-
1985
- 1985-09-24 DE DE19853533968 patent/DE3533968C2/de not_active Expired - Fee Related
-
1986
- 1986-08-09 EP EP86111055A patent/EP0218044A1/de not_active Ceased
- 1986-09-24 JP JP22396586A patent/JPH0773089B2/ja not_active Expired - Fee Related
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
EP0218044A1 (de) | 1987-04-15 |
JPS62112306A (ja) | 1987-05-23 |
DE3533968A1 (de) | 1987-03-26 |
JPH0773089B2 (ja) | 1995-08-02 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE3533968C2 (de) | Vorrichtung zur Magnetisierung von magnetisierbares Material enthaltenden Schichten | |
DE2638133C2 (de) | Stufenlos regelbare verschleißfreie dauermagnetische Wirbelstrom- und/oder Hysteresebremse, vorzugsweise für Schienenfahrzeuge | |
DE1931003C3 (de) | Magnetkopf für ein Magnetspeichergerät | |
EP0025095A1 (de) | Vorrichtung zur Hochgradienten-Magnetseparation | |
DE3026482A1 (de) | Magnetischer markierstreifen | |
DE2931539C2 (de) | ||
DE2617939C2 (de) | Magnetischer Rollgang | |
DE3150397A1 (de) | Magnetkopf | |
DE2641578C2 (de) | Magnetisches Aufzeichnungsmedium einer ersten und einer zweiten Art magnetischer Aufzeichnungsteilchen | |
DE2063998A1 (de) | Magnetischer Ubertragerkopf | |
DE895063C (de) | Anordnung zur elektromagnetischen Aufzeichnung | |
DE68923933T2 (de) | System mit Magnetkopf und beweglichem Magnetaufzeichnungsträger. | |
DE2557955A1 (de) | Filterscheibe fuer ein magnetisches filter | |
DE8530231U1 (de) | Vorrichtung zur Magnetisierung von magnetisierbares Material enthaltenden Schichten | |
DE2032343A1 (de) | Abtastender Magnetkopf | |
DE2512897A1 (de) | Verfahren und vorrichtung zur magnetisierung eines loeschkopfes | |
DE2446866A1 (de) | Loeschkopf | |
DE1094476B (de) | Anordnung zum Loeschen endloser magnetischer Aufzeichnungen | |
DE3132494A1 (de) | "magnetisches aufzeichnungselement" | |
DE2426420A1 (de) | Anordnung zur erzeugung von elektrischen signalen mit wenigstens zwei magnetfeldabhaengigen halbleiterwiderstaenden | |
DE2615179C3 (de) | Magnetscheider | |
DE4428203C2 (de) | Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines magnetischen Aufzeichnungsmediums | |
DE2715507B2 (de) | Löschkopf aus einem permanentmagnetischen Material sowie Magnetisierungsvorrichtung mit einem bewickelten Kern mit Polstücken aus hochpermeablem Material zur Dauermagnetisierung eines Löschkopfes | |
WO2024231529A1 (de) | Verfahren zum magnetisieren zumindest zweier magnetbänder an einem bauteil, bauteil und system zur ermittlung eines auf das bauteil wirkenden torsionsbelastung | |
DE2638420B2 (de) | Digitaler Schiebespeicher aus einem ferromagnetischen Film von uniaxialer Anisotropie in einer Dicke von 100 bis 300 Angström mit einer Querschwellenwand |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OM8 | Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law | ||
8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
D2 | Grant after examination | ||
8364 | No opposition during term of opposition | ||
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |