DE3530620C1 - Sicherheitsbeschlag fuer ein Tuerschloss - Google Patents

Description

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magnetischer Entriegelung der mechanischen Verriege- Fig. 6 eine partielle Draufsicht auf den Sicherheitsbelung mit einer an die Codierseite des Verschlusses an- schlag gemäß der zweiten Ausführungsform in der Oflegbaren codierten Magnetplatte ist der Verschluß in fenstellung und die Offenstellung bewegbar und gibt die Öffnung des Fig. 7 eine Seitenansicht hierzu. Schlüsseldurchbruches bzw. Schließkanals wieder frei. 5 Die erste Ausführungsform umfaßt einen Sicherheits-Magnetisch codierbare Verschlüsse sind an sich be- beschlag 1 für ein Türschloß mit einem Sicherungselekannt. Bei diesen wird ein Sperriegel durch mehrere ment 2 für den Schlüsseldurchbruch 3, wobei das Siche-Stifte verriegelt, welche durch unterschiedlich starke rungselement 2 als magnetisch codierbarer Verschluß in Magnete in eine Flucht gebracht werden können, so daß Form eines magnetisch codierbaren Vorhängeschlosses der Sperriegel freigegeben wird. Die unterschiedlich io 4 ausgebildet ist, das mit einem Stahlbügel 5 versehen starken Magnete befinden sich auf der codierten Ma- ist. Das magnetisch codierbare Vorhängeschloß 4 vergnetplatte, weiche an die Codierseite des Verschlusses deckt in der in Fig. 1 in durchgezogenen Linien ausgeangelegt werden muß, um den Verschluß zu öffnen. bildeten Schließstellung die öffnung des Schlüssel-Es ist ferner aus der EP-O 129 042 A 2 ein zusätzlicher durchbruches 3 unzugänglich und ist mechanisch da-Sicherheitsbeschlag für ein Zylinderschloß vorbekannt, 15 durch verriegelt, daß mehrere unter Federkraft stehenweicher mechanisch fest am vorhandenen Zylinder- de Stifte 6 in den Sperriegel 5' des Vorhängeschlosses 4 schloß angebracht wird. Dieser dient jedoch im Gegen- eingreifen, welcher eine in das Vorhängeschloß 4 eingesatz zum erfindungsgemäßen Sicherheitsbeschlag selbst führte Verlängerung des Stahlbügels 5 bildet. Die federzur Betätigung des Zylinderschlosses. In technisch auf- belasteten Stifte 6 können durch nicht näher dargestellwendiger Weise ist ein elektromechanisch verriegelter 20 te verschieden starke Magnete in eine Flucht gebracht Schieber vorgesehen, welcher einen Handknauf verrie- werden, so daß die Stifte 6 den Sperriegel 5' freigeben gelt, welcher auf den Kopf eines im Zylinderschloß ein- und das Vorhängeschloß 4 geöffnet werden kann. Die gesteckten Schlüssels aufgesteckt ist. Zum Entriegeln verschieden starken Magnete sind an einer codierten des Schiebers dient eine elektromagnetische Spule, wel- Magnetplatte 7 angebracht, welche an die Codierseite 8 ehe mittels einer in den Sicherheitsbeschlag eingeführ- 25 des Vorhängeschlosses 4 anlegbar ist. Nach der magneten Codierkarte und eines Codierfeldes, in welches eine tischen Entriegelung wird das Vorhängeschloß 4 in die bestimmte Zahlenkombination eingegeben werden in Fig. 1 mit gestrichelten Linien dargestellte Offenstelmuß, entriegelt werden kann. Das erfindungsgemäße lung bewegt und gibt somit die Öffnung des Schlüssel-Prinzip der Kombination eines Schlosses, insbesondere durchbruchs 3 frei.

eines Zylinderschlosses, mit einem zusätzlichen, magne- 30 Zum Arretieren und Führen des Vorhängeschlosses 4 tisch codierbaren Verschluß ist hieraus nicht vorbe- mit dem Stahlbügel 5 ist auf dem Sicherheitsbeschlag 1 kannt. ein Arretierungs- und Führungselement 9 fest aufmon-In einer erfindungsgemäßen Ausführungsform ist der tiert, das aus zwei segmentartigen Führungsscheiben 10, Verschluß ein magnetisch codierbares, mit einem Stahl- 11 und einer dazwischen gelagerten kreisförmigen Fühbügel versehenes Vorhängeschloß und der Beschlag ist 35 rungsscheibe für den Stahlbügel 5 gebildet ist. Die Fühmit einem Arretierungs- und Führungselement für das rungsscheiben 10, 11 weisen auf der Unterseite eine Vorhängeschloß und dessen Stahlbügel versehen. Diese schwach nach innen V-förmig ausgearbeitete Riegelflä-Ausführungsform eignet sich zum Nachrüsten bereits ehe 13 für die entsprechend ausgebildete Riegelkante 14 vorhandener Sicherheitsbeschläge für Türschlösser, ins- des Vorhängeschlosses 4 und auf der Oberseite kurvenbesondere für Zylinderschlösser. 40 förmig gebogene Führungsflächen 15 auf, weiche da-

Ein derartig magnetisch codierbares Vorhängeschloß zwischen durch Rastflächen 16 für die Offenstellung des

ist an sich aus der DE-AS 19 11 413 vorbekannt. Jedoch Vorhängeschlosses 4 verbunden sind. Wie es in Fig. 1, in

ist die besondere Verwendung dieses bekannten Vor- welcher die obere Führungsscheibe 11 fortgelassen ist,

hängeschlosses bei dem erfindungsgemäßen Sicher- dargestellt ist, umschließt der Stahlbügel 5 in der

heitsbeschlag dort nicht vorbeschrieben. 45 Schließstellung des Vorhängeschlosses 4 die kreisförmi-

In der weiteren, bevorzugten erfindungsgemäßen ge Führungsscheibe 12, wobei die leicht dachförmig aus-Ausführungsform ist der Beschlag aus einem festmon- gebildete Riegelkante 14 des Körpers des Vorhängetierbaren Beschlagteil und einem auf diesem bewegba- Schlosses 4 an den Riegelflächen 13 der beiden Führen und mittels des magnetischen codierbaren Ver- rungsscheiben 10, 11 anliegt. Bei in den Sperriegel 5' Schlusses verriegelbaren Schlitten gebildet, wobei der 50 eingerasteten, unter Federbelastung stehenden Stiften 6 festmontierbare Beschlagteil im Schlittenbewegungsbe- ist somit das Vorhängeschloß 4 fest arretiert und verreich eine den Schlüsseldurchbruch bzw. Schließkanal schließt die öffnung des Schlüsseldurchbruches 3 unzufreigebende öffnung aufweist. Diese Ausführungsform gänglich für unbefugte Dritte.

des erfindungsgemäßen Sicherheitsbeschlages weist ei- Durch Anlegen der Magnetplatte 7 an die Codierseite

ne hohe Sicherheit gegen den Zugriff unbefugter Drit- 55 8 des Vorhängeschlosses 4 werden die Stifte 6 durch die

ter aus und eignet sich insbesondere zur Sicherung der verschieden starken Magnete der Magnetplatte 7 in ei-

Zylinderschlösser von Geschäftsgebäuden, wie Banken, ne Flucht gebracht, so daß der Sperriegel 5' freigegeben

Industriebauten u. dgl. wird. Der Körper des Vorhängeschlosses 4 kann somit

Die Erfindung ist nachfolgend anhand von zwei in den in der Darstellung gemäß Fig. 1 nach unten gezogen Zeichnungen dargestellten Ausführungsformen näher 60 und anschließend mittels des Stahlbügels 5 um die kreiserläutert. Es zeigt förmige Führungsscheibe 12 herum in die in Fig. 1 in

Fig. 1 eine Draufsicht auf die erste Ausführungsform gestrichelten Linien dargestellte Offenstellung gebracht

des Sicherheitsbeschlages, werden, in welcher die Riegelkante 14 an den seitlichen

Fig. 2 eine Seitenansicht, Flächen 16 der Führungsscheiben 10, 11 anliegt. Der

Fig. 3 eine Draufsicht auf die zweite Ausführungs- 65 Schlüsseldurchbruch 3 ist somit frei zugänglich,

form des Sicherheitsbeschlages in der Schließstellung, Durch ein Zurückschwenken des Vorhängeschlosses

Fig. 4 eine Seitenansicht hierzu, 4 in die in Fig. 1 dargestellte Stellung rasten die Stifte 6

Fig. 5 einen Schnitt gemäß der Linie V-V in Fig. 3, unter Federwirkung selbsttätig wieder in den Sperriegel

5' ein, so daß das Vorhängeschloß 4 den Schlüsseldurchbruch 3 wieder für unbefugte Dritte sicher verschließt.

In den Fig. 1 und 2 sind noch die Klinkenöffnung 17 und Bohrungen 18 für Befestigungsschrauben des Sicherheitsbeschlages 1 dargestellt. Die segmentartigen Führungsscheiben 10, 11 und die kreisförmige Führungsscheibe 12 sind mittels nicht näher dargestellter, durch die Bezugszahl 19 in Fig. 2 bezeichneter Verbindungselemente in Form von Schrauben und/oder Stiften mit dem Sicherheitsbeschlag 1 fest verbunden. Die Magnetplatte 7 ist ein separates Bauteil.

Bei der in den Fig. 3 bis 7 dargestellten zweiten Ausführungsform ist der Sicherheitsbeschlag 20 für ein Türschloß, insbesondere Zylinderschloß, aus einem auf der Tür festmontierbaren Beschlagteil 21 und einem auf diesem bewegbaren Schlitten 22 gebildet, der mittels eines magnetisch codierbaren Verschlusses 23 am festmontierbaren Beschlagteil 21 verriegelbar ist. Der festmontierbare Beschlagteil 21 weist im Bewegungsbereich des Schlittens 22 eine den nicht näher dargestellten Schlüsseldurchbruch bzw. Schließkanal freigebende Öffnung 24 auf.

Der festmontierbare Beschlagteil 21 umfaßt eine Grundplatte 25, die auf einem Teilbereich einen festmontierten Träger 40 für zwei parallel über dem freien Teil der Grundplatte 25 angeordnete Führungsstangen 26, 27 für den Schlitten 22 aufweist. Der Träger 40 besteht aus einem massiven Metallblock, der fest mit der Grundplatte 25 verbunden ist und die beiden Führungsstangen 26,27 in Sacklochbohrungen 28 fest fixiert auf- nimmt. Die Grundplatte 25 ist mit nicht näher dargestellten Befestigungsmitteln, welche im geschlossenen Zustand des Sicherheitsbeschlags 20 von außen nicht zugänglich sind, mit der Tür verbunden, in welcher das zu sichernde Türschloß befindlich ist, welches unterhalb der öffnung 24 der Grundplatte 25 liegt. Der freie Teil der Grundplatte 25 weist die öffnung 24 für den Schlüsseldurchbruch bzw. Schließkanal auf und ist ferner an seinen seitlichen Längskanten mit Führungsleisten 29 für den Schlitten 22 versehen, wie es insbesondere aus der Schnittzeichnung gemäß Fig. 5 hervorgeht.

Der Schlitten 22 weist zwei parallele Durchgangsbohrungen 30 für die Führungsstangen 26,27 auf. Auf seiner Unterseite ist der Schlitten 22 mit die seitlichen Führungsleisten 29 der Grundplatte 25 aufnehmenden Führungskanälen 31 versehen. Auch ist ein nicht näher dargestellter Endanschlag für eine Begrenzung der Öffnungsbewegung des Schlittens 22 an der Grundplatte 25 vorgesehen.

Der Schlitten 22 ist ferner mit einer Aufnahmeöffnung 32 für den magnetisch codierbaren Verschluß 23 versehen. Dieser besteht aus einem quaderförmigen Metallkörper mit Durchgangsbohrungen für die beiden Führungsstangen 26, 27 und einem inneren, federbelasteten Sperrstift 33, welcher in der Schließstellung gemaß Fig. 3 in eine Riegelkerbe 34 in der Führungsstange eingreift. Auf der durch eine Öffnung 39 in der Oberseite des Schlittens 2 hindurchgesteckten Oberseite des Verschlusses 23 ist ein drehbares Betätigungselement 35 für den Verschluß 23 vorgesehen, das mittels einer codierten Magnetplatte 36 betätigbar und durch eine Drehbewegung von weniger als 90° entriegelbar ist.

In der in Fig. 3 dargestellten Schließstellung ist der Sperrstift 33 in der Riegelkerbe 34 der Führungsstange arretiert, so daß der Schlitten 22 am Träger 40 für die Führungsstangen 26, 27 anliegt und somit die Öffnung für den Schlüsseldurchbruch bzw. Schließkanal verschließt. Das Betätigungselement 35 für den Verschluß 23 befindet sich mit einer Betätigungsnut 37 in der "12 Uhr"-Stellung gemäß Fig. 3, welche die Sicherheitsverriegelung anzeigt.

Durch Ansetzen der mit einer Betätigungsnase 38 versehenen Magnetplatte 36 kann das Betätigungselement 35 in Uhrzeigerrichtung bis etwa in die "15 Uhr"-Stellung gemäß Fig. 6 gedreht werden, wodurch der Sperrstift 33 aus der Riegelkerbe 34 der Führungsstange 26 entriegelt wird. Der Schlitten 22 kann vom Träger 40 auf der Grundplatte 25 weggezogen werden, und zwar so lange, bis die Öffnung 24 vollständig freigegeben ist, wie es in den Fig. 6 und 7 dargestellt ist. In dieser Offenstellung kann der unterhalb der öffnung 24 befindliche Schlüsseldurchbruch bzw. Schließkanal des Türschlosses, insbesondere Zylinderschlosses betätigt werden. Die Magnetplatte 36 ist ebenfalls ein separates, wie ein Schlüssel zu behandelndes und zu benutzendes Bauteil. Nach einem Zurückschieben des Schlittens 22 in die Stellung gemäß Fig. 3 und erneuten Verriegeln des Verschlusses 23 in die in Fig. 3 gezeigte Stellung ist die öffnung 24 wieder vollständig unzugänglich.

Weder das unter der Handelsmarke "Genii" bekannte Vorhängeschloß 4 gemäß der in den Fig. 1 und 2 dargestellten ersten Ausführungsform noch der unter der' Handelsmarke "Magna-Guard" bekannte Verschluß 23 gemäß der in den Fig. 3 bis 7 dargestellten zweiten Ausführungsform weist irgendeine öffnung od. dgl. auf, in welche Fremdkörper eingebracht oder welche verklebt werden könnten, so daß die Zugänglichkeit zu dem eigentlichen Schlüsseldurchbruch bzw. Schließkanal für befugte Personen ständig gewährleistet ist, sofern diese die notwendigen Magnetplatten 7 bzw. 36 zur Hand haben, welche auf die jeweiligen Magnetverschlüsse des Vorhängeschlosses 4 bzw. des Verschlusses 23 codiert sind.

Alle wesentlichen Teile bestehen aus Stahl, insbesondere rostfreiem Edelstahl.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

1 2 Patentansprüche Funktionsunfähigkeit gebracht werden. Auch durch Einführen von Klebstoff kann insbesondere der Schließ-

1. Sicherheitsbeschlag für ein Türschloß, insbeson- kanal eines Zylinderschlosses unbrauchbar gemacht dere Zylinderschloß, mit einem Sicherungselement werden. Die Folge ist, daß das Türschloß, insbesondere für den Schlüsseldurchbruch bzw. Schließkanal, da- 5 Zylinderschloß irreparabel zerstört ist, denn sowohl durch gekennzeichnet, daß das Sicherungsele- nach dem Einführen von Fremdkörpern als auch von ment (2, 2') als magnetisch codierbarer Verschluß Klebstoff in den Schließkanal ist ein Einführen des (4, 23) ausgebildet ist, welcher in der Schließstel- Schlüssels nicht mehr möglich. Da Fremdkörper aus lung die Öffnung (3,24) des Schlüsseldurchbruches dem kompliziert aufgebauten Zylinderschloß nicht ent- bzw. Schließkanals unzugänglich verdeckt und me- 10 fernt und Klebstoff aus dem Zylinderschloß nicht herchanisch verriegelt ist und welcher nach magne- ausgelöst werden können, ist es erforderlich, ein solches tischer Entriegelung mit einer an die Codierseite (8, Zylinderschloß auszubohren und durch ein neues Zylin-35) des Verschlusses (4, 23) angelegten codierten derschloß zu ersetzen.

Magnetplatte (7,36) in die Offenstellung bewegbar Gerade in jüngster Zeit haben sich die Fälle gehäuft,

ist und die Öffnung (3, 24) des Schlüsseldurchbru- 15 in denen durch unbekannte Dritte insbesondere die ches bzw. Schlüsselkanals freigibt. Schließkanäle von Zylinderschlössern in oben beschrie-

2. Sicherheitsbeschlag nach Anspruch 1, dadurch bener Weise funktionsunfähig gemacht worden sind. Es gekennzeichnet, daß der Verschluß ein magnetisch sind daher bereits Schutzrosetten bei Türschlössern, inscodierbares, mit einem Stahlbügel (5) versehenes besondere Zylinderschlössern angebracht worden, wel-Vorhängeschloß (4) und der Sicherheitsbeschlag (1) 20 ehe vor die Schlüsseldurchbrüche bzw. Schließkanäle mit einem Arretierungs- und Führungselement (9) schwenkbar sind und diese für den ersten Augenblick fest verbunden fst, das aus zwei segmentartigen unsichtbar machen. Einfache Schutzrosetten können je-Führungsscheiben (10, 11) für die Riegelkante (14) doch von Dritten auch verschwenkt werden, so daß die des Vorhängeschlosses (4) und einer dazwischen Schlüsseldurchbrüche bzw. Schließkanäle wieder sichtgelagerten kreisförmigen Führungsscheibe (12) für 25 bar und frei zugänglich sind. Es sind deshalb auch den Stahlbügel (5) gebildet ist. Schlösser für derartige Schutzrosetten verwendet wor-

3. Sicherheitsbeschlag nach Anspruch 1, dadurch den. Diese Schlösser weisen jedoch selbst Schlüsselgekennzeichnet, daß der Sicherheitsbeschlag (20) durchbräche bzw. Schließkanäle auf, so daß das einaus einem festmontierbaren Beschlagteil (21) und gangs geschilderte Problem hierdurch lediglich auf die einem auf diesem bewegbaren und mittels des ma- 30 Schlösser für die Schutzrosetten verlagert worden ist. gnetisch codierbaren Verschlusses (23) verriegelba- Der Erfindung liegt von daher die Aufgabe zugrunde, ren Schlitten (22) gebildet ist, wobei der festmon- einen Sicherheitsbeschlag für ein Türschloß, insbesontierbare Beschlagteil (21) im Bewegungsbereich des dere ein Zylinderschloß, mit einem Sicherungselement Schlittens (22) eine den Schlüsseldurchbruch bzw. für den Schlüsseldurchbruch bzw. Schließkanal zu Schlüsselkanal freigebende Öffnung (24) aufweist. 35 schaffen, wobei das Sicherungselement den Schlüssel-

4. Sicherheitsbeschlag nach Anspruch 3, dadurch durchbruch bzw. Schließkanal für Dritte einerseits ungekennzeichnet, daß der festmontierbare Beschlag- sichtbar und unzugänglich machen soll und andererseits teil (21) eine Grundplatte (25) umfaßt, die auf einem selbst ohne einen Schlüsseldurchbruch bzw. Schließka-Teilbereich einen festmontierten Träger (40) für nal verschließbar sein soll, ohne daß unbefugte Dritte zwei parallel über dem freien Teil der Grundplatte 40 das Sicherungselement öffnen bzw. entfernen können. (25) angeordnete Führungsstangen (26, 27) für den Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor, Schlitten (22) und im freien Teilbereich die Öffnung daß das Sicherungselement als magnetisch codierbarer (24) für den Schlüsseldurchbruch bzw. Schlüsselka- Verschluß ausgebildet ist, welcher in der Schließstellung nal und seitliche Führungsleisten (29) für den Schiit- die öffnung des Schlüsseldurchbruches bzw. Schließkaten (22) aufweist, und daß der Schlitten (22) zwei 45 nals unzugänglich verdeckt und mechanisch verriegelt parallele Durchgangsbohrungen (30) für die Füh- ist und welcher nach magnetischer Entriegelung mit eirungsstangen (26,27) und seitliche Führungskanäle ner an die Codierseite des Verschlusses anlegbaren co-(31) für die seitlichen Führungsleisten (29) der dierten Magnetplatte in die Offenstellung bewegbar ist Grundplatte (25) aufweist und ferner mit einer Auf- und die Öffnung des Schlüsseldurchbruches bzw. nahmeöffnung (32) für den magnetisch codierbaren 50 Schließkanals freigibt. Ein solches Sicherungselement Verschluß (23) versehen ist, dessen mechanischer sichert einerseits den Schlüsseldurchbruch bzw. den Riegelstift (33) in eine Riegelkerbe (34) der einen Schließkanal und macht diesen für unbefugte Dritte un-Führungsstange (26) in der Schließstellung eingreift sichtbar und unzugänglich. Andererseits weist ein sol- und der mittels einer codierten Magnetplatte (36) ches Sicherungselement selbst keinen Schlüsseldurchentriegelbar ist. 55 bruch bzw. Schließkanal auf, so daß eine Manipulierung

des neuerungsgemäßen Sicherungselements durch unBeschreibung befugte Dritte mit dem Ziel der Herbeiführung der

Funktionsunfähigkeit des Türschlosses bzw. Zylinder-

Die Erfindung bezieht sich auf einen Sicherheitsbe- Schlosses nicht möglich ist. Das erfindungsgemäß als schlag für ein Türschloß, insbesondere Zylinderschloß, 60 magnetisch codierbarer Verschluß ausgebildete Sichemit einem Sicherungselement für den Schlüsseldurch- rungselement weist selbst nämlich keinen Schlüsselbruch bzw. Schließkanal. durchbruch bzw. Schließkanal auf und kann somit we-Bei herkömmlichen Sicherheitsbeschlägen für ein der durch Einführen von Fremdkörpern noch durch EinTürschloß, insbesondere Zylinderschloß, ist der Schlüs- führen von Klebstoffen funktionsunfähig gemacht werseldurchbruch bzw. Schließkanal von außen sichtbar 65 den. Der magnetisch codierbare Verschluß verdeckt in und damit frei zugänglich. Durch Einführen von Fremd- der Schließstellung die öffnung des Schlüsseldurchbrukörpern in den Schlüsseldurchbruch bzw. Schließkanal ches bzw. Schließkanals und macht diese für unbefugte kann das Türschloß, insbesondere Zylinderschloß zur Dritte unzugänglich und ist mechanisch verriegelt. Nach